#Blog1600Penn Update: Arbeitslosenquote auf niedrigstem Stand seit 50 Jahren

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse rund um US-amerikanische Politik der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand (Neben dem #Blog1600Penn Update gibt es ab sofort auch ein eigenes Update zum Amtsenthebungsverfahren gegenüber Präsident Donald Trump – klick hier):

US-Regierung beschönigte Afghanistan-Einsatz

Laut „The Washington Post“ haben die US-Administrationen von Präsident Bush über Obama bis hin zu Trump den Einsatz in Afghanistan beschönigt. Die Öffentlichkeit soll so jahrelang in die Irre geführt worden sein. Die Zeitung beruft sich unter anderem auf 400 geführte Interviews mit ranghohen Beamten, Botschaftern und Militärangehörigen. Die Rechercheergebnisse sind hier einsehbar:

„At war with the truth“ (The Washington Post)

Starke Arbeitsmarktzahlen

Die Arbeitslosenquote ist im November auf 3,5 Prozent gesunken. Dies ist der niedrigste Stand seit 50 Jahren. Zudem konnten 266.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden – so viele wie seit Januar 2019 nicht mehr. Gehälter sind im Durchschnitt um 3,1 Prozent gestiegen.

U.S. House fordert
China-Sanktionen

Hunderttausende Uiguren werden in China in Arbeitslager geschickt. Der restliche Teil der muslimischen Volksgruppe wird zudem von Repressionen heimgesucht. Das U.S. Repräsentantenhaus hat auf diese Menschenrechtsverletzungen nun reagiert und in einem überparteilichen Akt ein Gesetz zu Sanktionen gegenüber chinesische Regierungsvertreter verabschiedet, die für die Unterdrückung hauptverantwortlich sein sollen.

NATO-Gipfel von „Geschwätz“ überschattet

Das Treffen der NATO-Mitgliedsländer in London wurde durch negative Bemerkungen des kanadischen Premierministers Justin Truedau über Präsident Trump überschattet. Trump äußerte sich hierzu: „Trudeau hat zwei Gesichter“.

Biden reagiert ungehalten

Auf ein provokantes Statement eines Wählers reagierte Joe Biden bei einer Wahlkampfveranstaltung in Iowa ungehalten. Der 83-jährige Wähler sah unter anderem das Zustandekommen der Anstellung von Hunter Biden, Sohn des ehemaligen Vizepräsidenten, bei einem ukrainischen Gasunternehmen kritisch. Ebenso fand der Wähler Bidens Alter (77 Jahre) für eine Präsidentschaft problematisch. Biden: „Sie sind ein verdammter Lügner… Ich fordere Sie zu Liegestütze auf…“

Kerry unterstützt Biden

Der ehemalige U.S. Außenminister John F. Kerry unterstützt die Kampagne von Joe Biden.

Buttigieg schaltet Werbespots in South Carolina

Präsidentschaftskandidat Pete Buttigieg, der gegenwärtig in Iowa und New Hampshire in Umfragen in Führung liegt, hat für $2 Millionen TV-Werbung in South Carolina schalten lassen.

Obama Offizielle unterstützen Buttigieg

Drei ehemalige Offizielle der Obama-Administration unterstützen die Kampagne von Pete Buttigieg. Reggie Love, Obamas ehemaliger persönlicher Berater, hat sich ebenso für die Kandidatur des 37-jährigen ausgesprochen wie Ökonom Austan Goolsbee und Linda Douglass, ehemalige Kommunikationsdirektorin für Obamas Gesundheitsreform.

Neuester Biden Werbespot

Die Wahlkampagne von Joe Biden wirbt in ihrem neuesten TV-Spot mit der außenpolitischen Erfahrung des ehemaligen Vizepräsidenten.

Kalifornisches Gesetz ungültig

Der Oberste Gerichtshof des Bundesstaates Kalifornien hat entschieden, dass ein Gesetz, welches die Offenlegung der Steuererklärungen der vergangenen fünf Jahre eines jeden Präsidentschaftskandidaten für die Wahlteilnahme voraussetzt, ungültig ist.

Bloomberg kandidiert doch

Michael Bloomberg, ehemaliger Bürgermeister von New York City und einstiger Republikaner, hat seine Teilnahme an den demokratischen Vorwahlen bekanntgegeben. Bloomberg wird sich auf die Staaten, in denen am Super Tuesday gewählt wird, fokussieren. Hierfür hat er in den ersten zwei Wochen seiner Kandidatur Werbespots im Wert von $54,2 Millionen schalten lassen. Gary Briggs, einst Marketingchef bei Facebook, wird die Kampagne als Direktor für Digitales  unterstützen.

„Kandidatur verkündet: Michael Bloomberg (D)“ (1600 Pennsylvania)

Kamala Harris gibt auf

Senatorin Kamala Harris hat ihre Präsidentschaftskandidatur beendet. Nach einer starken ersten TV-Debatte konnte sie im weiteren Verlauf ihrer Wahlkampagne nicht mehr überzeugen.

Weitere Präsidentschaftskandidaturen beendet

Wayne Messam, Bürgermeister von Miramar in Florida, hat seine Teilnahme an den demokratischen Vorwahlen zurückgezogen. Ebenso haben Joe Sestak und Steve Bullock ihre Präsidentschaftskandidaturen beendet.

„Nicht mehr im Rennen (Demokraten)“ (1600 Pennsylvania)

Trump-Spot während des Super Bowl

Die Wiederwahlkampagne von Präsident Trump plant einen Werbespot während des Super Bowl im Februar zu schalten. Die Kosten für den 30 Sekunden langen Spot: $5,6 Millionen.

Wechsel im Energieministerium

Rick Perry hat das Amt des Energieministers an Dan Brouillette übergeben. Brouillette wurde mit 70 zu 15 Stimmen vom U.S. Senat bestätigt.

„Trump-Administration“ (1600 Pennsylvania)

Trump mit Überraschungsbesuch in Afghanistan

Überraschung an einem der wichtigsten US-Feiertage des Jahres. Präsident Trump hat nicht, wie angekündigt, Thanksgiving im heimischen Mar-a-Lago in Florida verbracht, sondern den US-Truppen in Afghanistan einen Besuch abgestattet.

Thanksgiving 2019

US-Amerikaner zelebrierten mit Thanksgiving ihren zweitbeliebtesten Feiertag des Jahres. Traditionell wurde vom US-Präsidenten zudem ein Truthahn begnadigt.

Trump spendet Gehalt zur Bekämpfung der Opioid-Epidemie

Präsident Trump hat sein Gehalt des dritten Quartals 2019 in Höhe von $100.000 zur Bekämpfung der Opiod-Epidemie an das zuständige Büro im Gesundheitsministerium gespendet.

Conan geehrt

Schäferhund Conan, der bei der Suche nach dem selbsternannten Kalifen und Terrorführer
al-Baghdadi maßgeblich beteiligt war, wurde im Weißen Haus von Präsident Trump geehrt.

Vizepräsident im Irak

U.S. Vizepräsident Mike Pence und Second Lady Karen Pence haben die im Irak stationierten U.S. Truppen besucht. Dabei gab das Second Couple vor dem Hintergrund des anstehenden Thanksgiving-Festes Truthähne an die Soldaten aus.

U.S. Senat unterstützt Demonstranten in Hongkong

Nach dem U.S. Repräsentantenhaus hat auch der U.S. Senat eine Resolution zur Unterstützung der Demonstranten in Hongkong verabschiedet. China wird zudem mit Sanktionen gedroht. Präsident Trump unterzeichnete die Gesetze zur Stärkung der Menschenrechte und der Demokratie.


Leseempfehlungen

Gesellschaft
„Condoleezza Rice: «Ich liebe Hegel»“ (NZZ)

Handelskonflikt
„Pariser Alleingang“ (FAZ)

Klimawandel
„What to do about climate change and why?“ (Brookings Institution)

Migration
„Many immigrants with Temporary Protected Status face uncertain future in U.S.“ (Pew Research Center)

NATO
„Nato-Partner sollten Zwei-Prozent-Verpflichtung erfüllen“ (U.S. Botschaft Berlin)
„Deutschland zahlt deutlich mehr – wie der neue Nato-Deal zustande kam“ (Tagesspiegel)

US-Präsidentschaftswahl 2020
„Gut gemacht, Facebook: Lass Politiker ruhig lügen!“ (NZZ)

Die neue Iran-Strategie der USA

US-Außenminister Mike Pompeo hat in einer Grundsatzrede vor der Heritage Foundation die neue Strategie der USA gegenüber dem Iran vorgestellt. „1600 Pennsylvania“ hat euch die Kernaussagen im Fragen-Antworten-Format zusammengestellt.

Warum haben die USA das Atomabkommen mit dem Iran verlassen?

Laut Pompeo hat das Abkommen mit dem Iran die Sicherheitslage für die Menschen in Amerika, Europa und vor allem im Nahen und Mittleren Osten mitnichten verbessert. Ex-Außenminister John F. Kerry versprach dies einst bei Abschluss des Vertrages.

Weshalb ist die Bedrohung durch den Iran, trotz Atomabkommens, angewachsen?

Pompeo begründete dies mit dem Ende der Sanktionen gegenüber dem Iran. Die wirtschaftliche Öffnung habe nicht zu einer Wohlstandssteigerung für das iranische Volk geführt. Vielmehr investiere das Mullah-Regime die Mehreinnahmen in die Finanzierung des weltweiten Terrorismus.

Wollt ihr wirklich solch eine Regierung? Ihr habt besseres verdient!
(Außenminister Pompeo an das iranische Volk)

Zudem hätte der Iran nach Auslaufen des Atomabkommens in kürzester Zeit eine Atombombe fertigstellen können. Das Bestreben danach hat der Iran, so Pompeo, nie aufgegeben.

Was sind die Ziele der USA in der – neuen – Iran-Politik?

Die USA wollen alles in ihrer Macht stehende, gemeinsam mit ihren Verbündeten, unternehmen, dass der Weg zu einer Atombombe für den Iran versperrt wird. Ebenso soll die Finanzierung des Terrorismus unterbunden werden.

Wie sollen diese Ziele verwirklicht werden?

Die Vereinigten Staaten wollen durch folgende Maßnahmen den Iran zum Einlenken bewegen:

  1. Sanktionen
    Mit den stärksten Sanktionen aller Zeiten (O-Ton Pompeo) soll der Druck auf das Regime in Teheran anwachsen. Der Iran soll nur noch die Wahl zwischen Terrorismusfinanzierung oder Stärkung der eigenen Wirtschaft haben. Beides wird durch die Sanktionen nicht mehr möglich sein, so der US-Außenminister.
  2. Iranische Aggression eindämmen
    Das US-Verteidigungsministerium soll mit Verbündeten in der Region zusammenarbeiten, um die iranische Dominanz im Nahen und Mittleren Osten zu beenden.
  3. USA als Anwalt des iranischen Volkes
    Die USA wollen sich dafür einsetzen, dass Menschenrechte im Iran eingehalten werden. Menschenrechtsvergehen im Iran sollen ebenso offen angesprochen werden wie Korruption im politischen System. Das iranische Volk werde von seiner eigenen Regierung betrogen, da Geld nur in Militär und Terror fließe, obwohl eine hohe Arbeitslosigkeit die Existenz vieler Menschen bedrohe.
  4. USA sind gesprächsbereit
    Sollte die iranische Regierung für einen Kurswechsel bereit sein, stehen die USA für weitere Gespräche zur Verfügung. Allerdings gilt das Atomabkommen nicht mehr als Ausgangsbasis für neue Verhandlungen.

Was wird vom Iran konkret gefordert?

Die USA verlangen vom Iran den Verzicht der Entwicklung einer Atombombe, die Einstellung der Urananreicherung und die IAEO soll komplette Inspektionsfreiheit gewährt werden. Ebenso soll der Iran die Entwicklung von Raketen, die Atomsprengköpfe tragen könnten, einstellen. Auch sollen politische Gefangene freigelassen und das Terrorsponsoring beendet werden. Des Weiteren fordern die USA den Iran auf die Souveränität des Iraks anzuerkennen, sein Militär aus Syrien zurückzuziehen und die Drohgebärden gegenüber Nachbarländer zu unterbinden.

Was hat der Iran von der Erfüllung der Anforderungsliste?

Würde der Iran die Anforderungsliste erfüllen, wollen die USA die Sanktionen aufheben, diplomatische Beziehungen mit dem Regime in Teheran aufnehmen und die Modernisierung der iranischen Wirtschaft unterstützen.


Die Rede in voller Länge:

Bildquelle: https://bit.ly/2s25UWa


Der Syrienkrieg gleicht einem gordischen Knoten

Es ist eine komplexe Handlung. Kriege, die scheinbar niemals enden wollen. Mächte, deren Vielzahl unüberschaubar ist. Koalitionen, deren Sinn sich erst auf dem zweiten Blick ergründen lassen. Ein Herrschaftshaus, dass seit Jahren in die Enge getrieben wird.

Was wie eine Beschreibung des größten Epos dieses Jahrzehnts, den Fantasy-Romanen und der dazugehörigen Fernsehserie namens „Game of Thrones“, klingt, bildet doch tatsächlich die Realität im Syrien des Jahres 2018 ab.

Verfahrene Situation

Angestoßen durch den arabischen Frühling ringen seit 2011 in Syrien diverse Mächte um Einfluss. Der Preis hierfür ist hoch: Hunderttausende Menschen wurden getötet, noch mehr verletzt. Als wäre dies nicht schon schrecklich genug, setzt das Regime von Präsident Assad in unregelmäßigen Abständen chemische Waffen ein.

US-Präsident Obama setzte vor diesem Hintergrund „rote Linien“, welche das Eingreifen der Weltgemeinschaft oder zumindest des Westens ermöglichen sollte. Diese Linie malte Obama mehrmals in den Sand – ohne zwingend zu reagieren. Die Glaubwürdigkeit des Präsidenten wurde beschädigt und die Situation in Syrien ein weiteres Mal verschlimmert.

Zudem gesellte sich eine nicht-vorhandene Strategie des Westens. Schon 2013 schrieben Johannes Varwick und Ulf von Krause in der NZZ, dass „seit Clausewitz (…) die politischen Entscheider verinnerlicht haben (sollten), dass vor der Entscheidung zum Einsatz von Militär als Mittel der Politik die Frage zu beantworten ist, welcher politische Zweck mit welchem militärischen Ziel und welchen Mitteln erreicht werden soll.“

Seit Jahren wurden diese Fragen nicht beantwortet. Eine naive Haltung des ehemaligen US-Außenministers John F. Kerry, der im Jahr 2014 behauptete, dass alle Chemiewaffen aus Syrien entfernt wurden, tat ihr übriges:

Die Obama-Administration gab 2014 bekannt, dass sich keine chemischen Kampfstoffe mehr in Syrien befinden. Ein Statement, dass sich als naiv erweisen sollte.

Das Morden, auch durch den Einsatz von chemischen Kampfstoffen, geht seitdem weiter. Die Situation gleicht einem „gordischen Knoten“, der unauflöslich scheint, wie Lukas Bittner vom Bundesministerium für Verteidigung der Republik Österreich treffend feststellt.

Nach dem mutmaßlich vom Assad-Regime erneuten Einsatz von Chemiewaffen im April diesen Jahres folgte nun ein Vergeltungsschlag der Vereinigten Staaten, Frankreichs und des Vereinigten Köngreichs. Für den Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich (Die Linke), der sich in dieser Woche zu Gesprächen in Washington D.C. aufhielt, sind die Luftangriffe innenpolitisch begründet: „Er [Trump] möchte so von seinen Problemen, der Durchsuchung der Büros seines Anwalts, ablenken.“

gezielter Vergeltungsschlag

Eine Vermutung, die auf Grund der polarisierenden und aufgeheizten politischen Situation in den USA naheliegt. Gleichwohl war es doch der französische Präsident Macron, der den eintägigen Vergeltungsschlag vorangetrieben hatte. Zudem wäre ein weiteres tatenloses Zusehen nahezu einer Komplizenschaft des Schlächters von Damaskus gleichgekommen.

Der gezielte Einsatz von 105 Raketen, die aus der Luft und von See aus gestartet wurden, diente der Zerstörung von drei Chemiefabriken. Laut Pentagon sei das syrische Chemiewaffenprogramm auf Jahre hinaus zurückgeworfen worden. Der Einfluss Russlands, des Iran und der Hisbollah wird hierdurch jedoch nicht signifikant verringert. Der Syrienkrieg ist auch weiterhin von einem Ende weit entfernt.


High-Five mit Stefan Liebich Mdb (Die Linke)

Der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich, Außenpolitiker der Linkspartei, war in den vergangenen Tagen in Washington D.C. zu Gast. Dort traf er mit dem deutschen Botschafter in den USA sowie mit Vertretern des Pentagon zusammen. „1600 Pennsylvania“ befragte ihn zu seinen Eindrücken:

Wie stehen Sie zum jüngsten Säbelrassen zwischen Präsident Trump, Russland und Syrien?

Meine Meinung ist, dass Präsident Trump vor allem aus innenpolitischen Gründen via Twitter einen Militärschlag gegen Syrien ankündigt. Er möchte so von seinen Problemen (Durchsuchung der Büros seines Anwalts) ablenken.

Welchen Eindruck konnten Sie im Pentagon von Seiten der US-Administration bzgl den Entwicklungen in Syrien gewinnen?

Stefan Liebich MdB

Mein Eindruck ist, dass sich die Strategien von Pentagon und Weißem Haus unterscheiden. Das Verteidigungsministerium will verhindern, dass der Iran in Syrien dauerhaft präsent bleibt und will daher Truppen vor Ort belassen. Trump hingegen ist unkalkulierbar und sagt heute dieses und morgen jenes.

Der Syrien-Konflikt gleicht einem gordischen Knoten, der unauflösbar erscheint. Für welche nächsten Schritte plädieren Sie?

Es gab bereits vor einigen Jahren eine Verabredung aller in Syrien involvierten Parteien, dass das Land in seinen Außengrenzen erhalten, säkular und dezentral organisiert werden solle. Idealerweise müsste es nach den Kriegshandlungen einen Wiederaufbau und Wahlen geben. Das finde ich immer noch richtig. Aber das wird nur möglich, wenn wieder die Interessen der Menschen in Syrien im Vordergrund stehen und das Morden und Töten auf allen Seiten beendet wird.

Vielen Dank für das Interview. 

Das Gespräch führte Kai-Uwe Hülss M.A.


Rede von Präsident Trump an die NAtion

Bildquelle: https://bit.ly/2qwHumS