Zwei Parteitage – Zwei Amerikas

Vor vier Jahren stahl beim Nominierungsparteitag der Demokraten Bill Clinton seiner Ehefrau Hillary Rodham nahezu die Show. Diese schloss gerade ihre Rede, in der sie die Nominierung ihrer Partei als Präsidentschaftskandidatin annahm. Die mit Delegierten voll besetzte Arena feierte ihre Kandidatin ausgelassen.

Von der Decke wurden tausende Luftballons in den US-amerikanischen Farben blau, weiß und rot herabgelassen. Bill freute sich darüber wie ein kleines Kind und fing mit den Luftballons zu spielen an. Erinnerungen an seine eigenen beiden Präsidentschaftskandidaturen in den 1990er Jahren dürften sicherlich hochgekommen sein. Die daraus resultierenden Bilder gingen um die Welt.

Im Jahr 2020 setzt die Demokratische Partei ihre Hoffnungen auf Joe Biden. Eine für Kindesaugen – oder Bills – strahlende Veranstaltung wurde der viertätige Parteitag jedoch ebenso wenig wie bei der Republikanischen Partei. Die Covid19-Pandemie macht weiterhin die Austragung von Veranstaltungen im herkömmlichen Sinne unmöglich.

Beide Parteien begaben sich sodann in die virtuelle Realität. Nur vereinzelte Reden wurden live und mit vergleichsweise wenigen Zuschauern ausgetragen. Die gewohnte Atmosphäre, insbesondere bei Demokraten, konnte durch die schwierigen Umstände nicht aufkommen. Als Erfolg für beide Parteien gilt es zu werten, dass die erstmalig primär digital abgehaltenen Nominierungsparteitage ohne technische Schwierigkeiten von statten gingen.

Die Parteitage von Demokraten und Republikanern hatten zudem eine tiefe gegenseitige Abneigung zueinander gemein. Während Demokraten die US-Präsidentschaftswahl als eine Entscheidung über die „Seele Amerikas“ titulierten, warnten Republikaner vor einem heraufziehenden Sozialismus, sollten Joe Biden und Kamala Harris das republikanische Duo Donald Trump und Mike Pence ablösen.

Biden nennt sich selbst eine Brücke und er ist eine Brücke. Zum Sozialismus.
(Ronna McDaniel, Vorsitzende Republikanische Partei)

In ihren Nominierungsreden stellten weder Biden noch eine Woche später Präsident Trump ihre politische Agenda für die nächsten vier Jahre vor. Vielmehr wurde darüber argumentiert, warum die Wahl des Kontrahenten eine schlechte Entscheidung für die Vereinigten Staaten wäre. Somit wurde einmal mehr deutlich, dass es in diesem Jahr mehr denn je darum geht, welche Art von Persönlichkeit US-Amerikaner im Weißen Haus sehen wollen.

Einen empathischen, progressiven Berufspolitiker, der seit knapp fünf Jahrzehnten am Capitol Hill seine Brötchen verdient. Oder einen politisch inkorrekten, autoritär agierenden Unternehmer, der erst seit fünf Jahren politisch aktiv ist. Es sind diese Eigenschaften, zwischen denen die Wählerschaft auswählen muss.

Die Parteitage haben, wie oben schon oben erwähnt, kaum Aufschluss gegeben, mit welchen expliziten politischen Programmen beide Parteien die Auswirkungen der Covid19-Pandemie und des Klimawandels sowie weitere innen- und außenpolitische Herausforderungen begegnen wollen. Vielmehr ist es das Ziel beider Wahlkampagnen, den Fokus auf die
– persönlichen – Schwächen des Anderen zu richten.

Republikaner verabschiedeten nicht einmal wie üblich ein Wahlprogramm. Die Grand Old Party gab sich schon mit einer Resolution zufrieden.

Dementsprechend war es wenig verwunderlich, dass Äußerlichkeiten die Conclusio der zweiwöchigen Nominierungsparteitage bestimmen. Vor diesem Hintergrund ist einerseits der Umgang mit der bestehenden Pandemie zu nennen. Andererseits gilt es ein Blick auf die Inszenierungen der jeweiligen Parteitage zu richten.

Während Demokraten schon frühzeitig ihren klassischen Parteitag absagten, planten Republikaner noch bis vor kurzem mit Veranstaltungen mit einem hohen Besucheraufkommen. Ist normalerweise ein Jahr für die Parteitagsplanung veranschlagt, mussten Republikaner selbstverschuldet innerhalb von vier Wochen die digitale Version des Parteitags organisieren.

Bei Demokraten war die Coronavirus-Pandemie ein zentraler Bestandteil vieler Reden. Bei Republikanern wurde mit wenigen Ausnahmen, die Rede von First Lady Melania Trump sei an dieser Stelle genannt, weitaus weniger als bei der demokratischen Konkurrenz darüber gesprochen.

Am deutlichsten wurden die Unterschiede in Bezug auf den Umgang mit der bestehenden Pandemie während der Nominierungsreden der jeweiligen Präsidentschaftskandidaten. Biden sprach in Großaufnahme vor einem leeren Raum in einem Kongresszentrum seiner Heimatstadt Wilmington, Delaware. Präsident Trump hingegen lud 1.500 Gäste zu einer Rede vor dem Weißen Haus. Diese wiederum hielten kaum den gebotenen Abstand zueinander ein noch trugen die meisten von ihnen eine Mund- und Nasenmaske.

Dass die Wiederwahlkampagne von Präsident Trump in den vier Tagen wiederholt öffentliche Orte für den Parteitag zu eigen machte, sorgte zudem für Kritik. Gleichwohl das unabhängige Office of Special Counsel keinen Verstoß gegen den Hatch Act, welches Angestellten des Bundes mit Ausnahme des Präsidenten und Vizepräsidenten eine politische Betätigung untersagt, sieht, sehen dies viele Kritiker anders. Dass sich mit Mike Pompeo ein amtierender Außenminister während einer Auslandsreise eine Rede zum Parteitag zusteuerte, ist zudem einmalig.

Präsident Trump inszenierte sich zudem in einem Gespräch im Weißen Haus mit Covid19-Genesenen, nahm an einer Einbürgerungszeremonie teil und begnadigte einen Afroamerikaner. Steht der Präsidentschaftskandidat traditionell lediglich am letzten Tag der viertägigen Veranstaltung im Rampenlicht, trat Präsident Trump jeden Tag in Erscheinung. Der ehemalige Produzent von The Celebrity Apprentice, Trump war in dieser Reality-Show einst der Gastgeber, übernahm die Verantwortung für den medialen Ablauf der Veranstaltung.

Trumps Kampagne nutzte somit die Vorteile eines amtierenden Präsidenten aus – und dehnte den Gestaltungsspielraum so weit wie möglich aus. So sehr Politik, Medien und weitere politische Beobachter über die Legalität dieser Inszenierung diskutieren, so wenig wird dies den durchschnittlichen Wähler tangieren. Dieser wird vielmehr von den Bildern, welche Trumps Kampagne lieferte, beeindruckt sein. So wie einst Bill Clinton fasziniert nach oben zu den herunterkommenden Luftballons blickte.

Bildquelle: https://bit.ly/2QznBs5

Das Stimmungsbarometer 08/2020: Biden hat größeren Vorsprung als Clinton 2016

#Blog1600Penn versorgt euch mit den aktuellsten repräsentativen Umfragen rund um
US-amerikanische Politik (Pfeil nach oben/unten: Wert ist zum Vormonat gestiegen/hat abgenommen). Quellen, falls nicht anders angegeben, sind die RCP-Durchschnittswerte.

Wahlmänner-Prognose

Zum Präsidenten gewählt ist, wer mindestens 270 Wahlmännerstimmen auf sich vereinen kann.

Wahlmännerkarte Larry Sabato

Umfrage U.S. Senat

Der U.S. Senat besteht gegenwärtig aus 53 Republikanern und 47 Demokraten (inklusive zweier Unabhängiger). In diesem Jahr stehen 35 Senatssitze zur Wahl. Die Republikanische Partei muss 23 Sitze verteidigen, die Demokratische Partei benötigt drei oder vier Sitze (je nach Ausgang der Präsidentschaftswahl), um die Mehrheit zu erlangen.

Nicht-repräsentative Umfrage unter #Blog1600Penn-Followern:

Wenn zwei sich streiten, freut sich (nicht) der Dritte

Seine Kritiker sahen in ihm eine aufbrausende, autoritäre Persönlichkeit. Dem Erfolg der Präsidentschaftswahlkampagne des Unternehmers und politischen Außenseiters trug dies jedoch keinen Abbruch. Mit seiner größtenteils selbst finanzierten Kampagne und den primären Wahlkampfthemen für eine starke US-amerikanische Wirtschaft zu sorgen sowie den Drogenhandel zu unterbinden wurde er von seinen zahlreichen Unterstützern als „Held des Volkes“ gefeiert.

Der texanische Unternehmer Ross Perot spielte im Präsidentschaftswahlkampf des Jahres 1992 scheinbar nach seinen eigenen Regeln. In jedem Bundesstaat stand Perot auf den Stimmzetteln – ein außergewöhnliches Unterfangen für einen Präsidentschaftskandidaten ohne Parteibuch.

Das Duell um das Weiße Haus, bei dem sich traditionell die Kandidaten der Demokratischen und Republikanischen Partei gegenüberstehen, wurde auf einmal zu einem Dreikampf. Perot mischte den Wahlkampf auf. Sogar für die TV-Debatten der Präsidentschaftskandidaten qualifizierte sich Perot. Auf einmal mussten sich Präsident George H.W. Bush und der Demokrat Bill Clinton ernsthaft mit einem Drittkandidaten messen.

Letztendlich erhielt Perot 18,97 Prozent aller abgegebenen Stimmen. So viel wie kein anderer unabhängiger Kandidat seit Theodore Roosevelt im Jahr 1912. Insgesamt bedeutete dies den dritten Rang bei der Präsidentschaftswahl, aus der Clinton als Sieger hervorging. In zwei Bundesstaaten kam Perot sogar als Zweiter ins Ziel: In Maine erreichte er 30 Prozent, in Utah 27 Prozent der Stimmen. Trotz diesen starken Abschneidens waren Perot jedoch keine Wahlmänner vergönnt.

Bis heute hat Ross Perot den darauffolgenden Präsidentschaftswahlkampagnen von Unabhängigen und Kandidaten kleinerer Parteien eine – zumindest auf dem ersten Blick – erhöhte Aufmerksamkeit gegeben. Es gibt eine Erwartungshaltung bei politischen Beobachtern und Medien, dass ein Drittkandidat der nächste Ross Perot werden könnte.

Im Jahr 2016 war die Ausgangslage für einen erfolgreichen Drittkandidaten optimal. Erstmals seit Beginn der Umfrageaufzeichnungen standen sich mit Hillary Clinton und Donald Trump zwei Präsidentschaftskandidaten gegenüber, die von der Bevölkerung mehrheitlich negativ gesehen wurden. In repräsentativen Umfragen profitierte von dieser Begebenheit monatelang der Kandidat der Libertarian Party, Gary Johnson. Landesweit erreichte Johnson eine Zustimmung von zehn Prozent – der Perot-Moment war zum Greifen nahe.

Zu den TV-Debatten wurde Johnson jedoch nicht eingeladen. Das Momentum konnte sich für den libertären Kandidaten somit nicht weiter entwickeln. Johnsons Kampagne wurde zudem zwischen dem stark polarisierenden Wahlkampf von Clinton und Trump zerrieben. Am Ende standen zwar für die Libertarian Party gute 3,28 Prozent zu Buche. An Perot sollte Johnsons Kandidatur jedoch bei weitem nicht heranreichen.

Im gegenwärtigen Präsidentschaftswahlkampf herrschte bislang weitestgehende Stille um Drittkandidaten. Howie Hawkins von den Grünen und Jo Jorgensen von der Libertarian Party laufen unter ferner liefen. Am 04. Juli 2020 bestimmte dann auf einmal doch noch ein Drittkandidat die Schlagzeilen – sogar weit über die USA hinaus: Kanye West ließ über Twitter verlautbaren, dass er Präsident der Vereinigten Staaten werden will.

Die Aufmerksamkeit war dem ursprünglich als Unterstützer von Präsident Trump bekannten Hip Hop Star gewiss. Diese steht jedoch dem tatsächlichen Einfluss von Wests Kandidatur auf den Ausgang der US-Präsidentschaftswahl konträr gegenüber. Einerseits weist West im Gegensatz zu anderen erfolgreichen Kandidaturen politischer Außenseiter und Drittkandidaten kein Programm, keine tiefergehenden Ziele auf. Eine relevante politische Anhängerschaft kann er sich so nicht aufbauen.

Andererseits erklärte West seine Kandidatur zu einem sehr späten Zeitpunkt. In zahlreichen Bundesstaaten kann West nicht mehr auf den Stimmzetteln stehen, da für eine Wahlteilnahme die Registrierungsfrist schon abgelaufen ist. Explizit handelt es sich um 17 Bundesstaaten, bei denen sich ein Kandidat bis spätestens 30. Juli 2020 hätte registrieren müssen. Darunter sind unter anderem die wichtigen Swing States Florida und Michigan sowie der mit vielen Wahlmännern ausgestattete Staat New York.

Bislang steht Kanye West lediglich in Oklahoma auf dem Wahlzettel. Ein Staat, in dem die Republikanische Partei deutlich dominiert. Vor vier Jahren erhielt Trump in Oklahoma zwei Drittel aller abgegebenen Stimmen. Die Kandidatur von West wird auf das Resultat im November keinen Einfluss haben. Ob West noch in weiteren Staaten antreten kann, ist fraglich.

Denn die Hürden für eine Registrierung sind in der Regel hoch. Neben einem hohen finanziellen Beitrag müssen zahlreiche Unterschriften gesammelt werden. In Florida ist beispielsweise die Vorlage von 132.781 gültigen Unterschriften zur Wahlteilnahme notwendig.

Ein erfolgreiches Abschneiden benötigt zudem günstige politische Voraussetzungen, eine starke Persönlichkeit, finanzielle Ressourcen und eine Thematik, die bei der Wählerschaft verfängt. Auch im Jahr 2020 wird kein Drittkandidat an die einst vergleichsweise erfolgreiche Kampagne von Ross Perot anknüpfen können. Wenn sich Präsident Donald Trump und Joe Biden um das Weiße Haus streiten, freut sich kein Dritter.

Bildquelle: https://bit.ly/304SZUV

Der einsame Kämpfer

„The Lone Warrior“ zwitscherte es am letzten Juni-Tag vom Account des US-Präsidenten. Vier Monate vor der US-Präsidentschaftswahl sieht sich Donald Trump als „einsamer Kämpfer“. Der Amtsinhaber versucht sein Außenseiter-Image, Trump und das politische sowie mediale Establishment sind seit jeher in gegenseitiger Abneigung miteinander verbunden, einmal mehr aufzupolieren.

Vor vier Jahren war Trump als politischer Neuling mit dieser Botschaft an den Wahlurnen erfolgreich. Trumps letzter Werbespot vor der Präsidentschaftswahl 2016 hatte zum Inhalt, dass eine Trump-Administration eine „Regierung, kontrolliert von den US-Amerikanern“ werden würde, unabhängig vom „korrupten Establishment“. In den Swing States verfing diese Botschaft, die demokratische Kandidatin Hillary Clinton konnte mit ihrem zwar eindrucksvollen, aber doch sehr etablierten Lebenslauf, nichts entgegensetzen.

Sich als Außenseiter darzustellen und gleichzeitig aus dem Oval Office die Geschicke des Landes entscheidend zu gestalten, stellt die Wiederwahlkampagne von Präsident Trump jedoch wenig überraschend vor Herausforderungen. Politische, ökonomische und gesellschaftliche Entwicklungen werden nun von der Wählerschaft konsequenterweise primär Trump zugeschrieben. Eine Begebenheit, die in Boom- wie in Krisenzeiten gilt.

Getestet werden muss dieses Narrativ dennoch, ist doch mit Ausbruch der Coronavirus-Pandemie und den daraus folgenden ökonomischen Turbulenzen das ursprünglich geplante Motto der Kampagne, „Keep America Great“, ad absurdum geführt worden. Verschiedene neue Arten von Botschaften wurden schon via Werbespots in sozialen Medien und TV sowie über den Twitter-Account des Präsidenten getestet.

Der Angriff auf das sogenannte Establishment, wohlgemerkt ein Rückgriff auf den Klassiker aus dem vergangenen Wahlkampf, ist vor diesem Hintergrund das jüngste Beispiel. Der Twitter-Account des Präsidenten leitete zuletzt auch Beiträge und Videos weiter, die beispielsweise die verschwörungstheoretische Frage, weshalb „das korrupte Establishment eine Wiederwahl von Trump verhindern muss“, aufwiesen.

Ergänzt wird dies mit vermehrten Angriffen auf den konservativen Nachrichtensender Fox News, der beim Präsidenten immer mehr in Ungnade gefallen ist. Von Fox News in Auftrag gegebene repräsentative Umfragen, die einen Rückstand von Präsident Trump auf Joe Biden aufweisen, werden als Fake News bezeichnet, Personalentscheidungen des Nachrichtenkanals kritisiert.

Wechseln sich Lobpreisungen für Fox News in Bezug auf dessen Einschaltquoten im Vergleich zu CNN weiterhin mit Distanzierungen vom mächtigsten Sender des konservativen Amerika ab, dürften die Wiederwahlchancen von Präsident Trump weiter sinken. Wahrlich, ein einsamer Kämpfer.

Bildquelle: https://bit.ly/38h9Dmz

Als Trump die Rolltreppe herunterfuhr…

Als Donald Trump am 16. Juni 2015 zu einer Pressekonferenz in den Trump Tower an der
5th Avenue in Manhattan einlud, dachte wohl kaum jemanden, dass dieser Tag in die Geschichte eingehen würde. Der schwerreiche Immobilienmogul und Reality-TV-Star äußerte sich zwar schon des Öfteren zu politischen Fragen. Eine Präsidentschaftskandidatur hielten Beobachter dann doch für abwegig.

Denn schon in den Jahren zuvor spielte Trump mit dem Gedanken, sich um das höchste politische Amt der Vereinigten Staaten zu bewerben. Letztendlich blieb es jedoch immer bei reinem Selbstmarketing. Doch an jenem Juni-Tag sollte es anders kommen.

Alleine die Inszenierung sollte den Beobachtern nachhaltig im Gedächtnis bleiben. Zur Pressekonferenz fuhr Trump mit erhobenem Daumen die Rolltreppe, begleitet von seiner Ehefrau Melania in einem leuchtend weißen Kleid, herunter.

Auf dem Podium wurde Trump sodann von seiner Tochter Ivanka, ebenso im weißen Kleid, empfangen. Die hinter dem Rednerpult platzierten acht Flaggen der Vereinigten Staaten umrahmten das Auftreten von Donald Trump, der die „America First“ Doktrin bekannt machen würde, perfekt. Die 45-minütige Show konnte beginnen.

Ein Stakkato an Kritik am politischen und ökonomischen Zustand der USA folgte. In Trumps Rede blieb im metaphorischen Sinn kein Stein auf dem anderen stehen. Trump provozierte – und gewann an Aufmerksamkeit. Das Gesprächsthema Nummer eins in landesweiten Fernsehanstalten, Zeitungen und sozialen Medien war Trump gewiss.

Von diesem Tag an dominierte Trump nahezu jeden einzelnen Tag die Berichterstattung. Eine Begebenheit, die Trump zunächst in den Umfragen bei der innerparteilichen Kandidatenfindung der Republikanischen Partei steigen ließ und ihm später den Sieg bei den Vorwahlen bescherte. Der Triumph über Hillary Clinton bei der Präsidentschaftswahl 2016 folgte schließlich.

Seit diesem surrealistischen 16. Juni 2015 ist nichts mehr wie zuvor. Das politische Establishment wurde, wie die Geschichte zeigen sollte, an der Wahlurne erfolgreich herausgefordert. Die US-amerikanische Politik änderte sich grundlegend. Die Ideen und das Aufbegehren des Donald Trump werden bleiben, unabhängig vom Wahlausgang diesen November.

Die rede von Donald Trump vom 16. Juni 2015 in voller Länge

Bildquelle: https://bit.ly/2UCxhoe