#Blog1600Penn Update: Koreanische Entspannung

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse rund um US-amerikanische Politik der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

Bannon nicht mehr Breitbart-Chef

Der ehemalige Berater des Präsidenten, Stephen Bannon, ist als Chef der rechtsnationalen Breitbart News zurückgetreten.

Schutzstatus für Salvadorianer aufgehoben

Auf Grund zweier Erdbeben im Jahr 2001 wurden vorübergehend 200.000 schutzsuchende Salvadorianer in den USA aufgenommen. Präsident Trump hat nach 17 Jahren diesen Schutzstatus aufgehoben.

Romney: Vom Klinikum in den Senat?

Bei Mitt Romney wurde im vergangenen Sommer Prostatakrebs diagnostiziert. Der ehemalige Präsidentschaftskandidat wurde von Dr. Thomas Ahlering am UC Irvine Klinikum in Kalifornien behandelt. Eine Senatskandidatur lotet Romney dennoch weiterhin aus.

Romneys Comeback – Trumps Albtraum?“ (1600 Pennsylvania)

Demonstrationen im Iran

Im Iran haben tausende Menschen für mehr Freiheitsrechte und gegen die schlechten ökonomischen Bedingungen sowie gegen das Mullah-Regime demonstriert. Die US-Administration unterstützte die Proteste öffentlich.

Pence: „We stand with the proud people of Iran because it is right.“ (The Washington Post)

Bannon vs. Trump

Der einstige Chefstratege im Weißen Haus, Stephen Bannon, hat sich im neuesten Buch von Michal Wolff („Fire and Fury“) abfällig über Präsident Trump und seine Familie geäußert. Donald Trump gab daraufhin ein Statement ab, dass Bannon erst von ihm gefeuert wurde und dann „seinen Verstand verlor“.

Pence in Afghanistan

Kurz vor den Weihnachtsfeiertagen wartete Vizepräsident Mike Pence mit einem Überraschungsbesuch bei den US-Streitkräften in Bagram, Afghanistan auf. Seine Rede in voller Länge:

UN-Resolution verurteilt Jerusalem-Entscheidung

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat die USA dazu aufgefordert die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt zurückzunehmen. 128 der 193 Mitgliedsländer, darunter Deutschland, stimmten für die Resolution.

Historische Steuerreform verabschiedet

Der US-Kongress hat die größte Steuerreform seit der Präsidentschaft von Ronald Reagan verabschiedet. Steuersenkungen für Unternehmen und Haushalte sollen die Wirtschaft weiter ankurbeln.

Trump verkündet Sicherheitsstrategie

Präsident Trump hat seine Sicherheitsstrategie verkündet. Die Rede in voller Länge:


Leseempfehlungen

„Deutschlands Stimme gegen Israel ist beschämende“ (Die Welt)
„Amerikas Botschafter:Ein Diplomat dreht Däumchen“ (Stuttgarter Zeitung)
„Der angebliche Clown“ (Basler Zeitung)
„Split U.S. Senate delegations have become less common in recent years“ (Pew Research Center)
„2020: Year of the anti-Trump billionaire?“ (Politico)


Bucheempfehlung

Michael Wolff: „Fire and Fury – Inside the Trump White House“ 

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Romneys Comeback – Trumps Albtraum?

Betretenes Schweigen herrschte im Raum als Mitt Romney nach der Telefonnummer des Präsidenten fragte. Denn mit einer Niederlage bei der Präsidentschaftswahl 2012 hatte im engsten Kreis des republikanischen Obama-Herausforderers niemand gerechnet.

Doch der ehemalige Gouverneur erschien der Wählerschaft zu abgehoben, zu weit vom Bürger entfernt. Romneys Engagement beim Finanzinvestor Bain Capital und Status als Milliardär sollten sich als zu hohe Bürde erweisen.

Vier Jahre später trat ein anderer Milliardär ins Rampenlicht. Polarisierte und vereinnahmte trotz Reichtum die Arbeiterschicht für sich. Donald Trump wurde zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt. Einer seiner größten innerparteilichen Kritiker: Mitt Romney.

Im Wahlkampf lieferten sich die beiden schwerreichen Republikaner nicht nur denkwürdige Auseinandersetzungen auf Twitter. Romney kritisierte zudem mit einer vielbeachteten Grundsatzrede seinen Nachfolger als Führungsfigur der republikanischen Partei. Der Kampf zwischen Parteiestablishment und unzufriedenen Außenseitern ging in eine neue, noch intensivere Phase über.

Nach Trumps siegreicher Präsidentschaftswahl die kurzzeitige Wende. Mitt Romney wurde vom gewählten Präsidenten ernsthaft als Außenminister in Erwägung gezogen. Mehrere Treffen folgten.

Das Kriegsbeil blieb jedoch nicht lange vergraben. Nach Ausschreitungen zwischen Rechtsextremen und Gegendemonstranten in Charlottesville, Virginia, griff Romney die Reaktion des Präsidenten scharf an. Romney ist reifer, glaubwürdiger geworden. Im Jahr 2018 ist der einstige Präsidentschaftskandidat auch auf Grund seines diplomatischen, ruhigen Auftretens zur moralische Instanz des republikanischen Establishments aufgestiegen.

Dass der Republikaner Orrin Hatch nun verkündet hat, dass er für eine Wiederwahl als Senator nicht zur Verfügung stehen wird, bereitet Romney auch eine faktische Rückkehr ins politische Machtzentrum. Denn die Mormonen Hatch und Romney teilen sich ihren Heimatstaat Utah.

Das Team des mittlerweile 70-jährigen Romney hat in Folge dessen die Vorbereitungen für eine Kandidatur des im November diesen Jahres vakant werdenden Senatssitzes intensiviert. Tritt Romney an, scheint seine Wahl als U.S. Senator für Utah eine reine Formsache.

Für Präsident Trump dürfte auch ein Senator Mitt Romney unbequem daherkommen. Zudem gilt es als fraglich, ob sich Romney mit einem Posten als Senator zufriedengeben wird. Romney könnte sich ein Beispiel an Ronald Reagan nehmen, der 1976 den amtierenden Präsidenten Gerald Ford in den republikanischen Vorwahlen überraschend herausforderte, jedoch verlor.

Die Erfolgsaussichten für Romney dürften weitaus größer sein. Eine Telefonnummer des Präsidenten würde er in diesem Fall auch nicht benötigen. Romney dürfte von Trump per Twitter hören – bei einer Senatskandidatur schon in diesem Herbst.


Dieser Artikel erschien auch bei HuffPost Deutschland


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2017 – Der Jahresrückblick

#Blog1600Penn nimmt euch auf einen Jahresrückblick der ganz besonderen Art mit: Die Monatshöhepunkte aus Sicht der Politik des Weißen Hauses!

Januar – Amtseinführung Präsident Trump

Am 20. Januar 2017 wurde Donald Trump zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt. Rund um die Feierlichkeiten zur Amtseinführung kam es landesweit zu großen Protesten gegenüber den neuen Präsidenten.

Leseempfehlung: „Sonderseite zur Inauguration 2017“ (#Blog1600Penn)

Februar – Israelisch-Amerikanische Beziehungen erleben Frühling

Die Beziehungen zwischen den USA und Israel froren gegen Ende der Amtszeit von Barack Obama merklich ein. Seit dem Besuch von Israels Premierminister Benjamin Netanjahu im Februar im Weißen Haus haben sich diese jedoch wieder entspannt. Trump und Netanjahu verstehen sich offensichtlich blendend.

März – Bundeskanzlerin Merkel im Weissen Haus

Im März trafen erstmals Präsident Trump und Bundeskanzlerin Merkel aufeinander. Der US-Präsident empfing die deutsche Regierungschefin zu Gesprächen im Weißen Haus. Weitere Aufeinandertreffen sollten in Brüssel, auf Sizilien und in Hamburg folgen.

Leseempfehlung: „Präsident Trump empfängt Bundeskanzlerin Merkel“ (#Blog1600Penn)

April – USA bombardieren Syrien

Nach dem Giftgasangriff von syrischen Regierungstruppen in Chan Scheichun forderte Präsident Trump die Weltgemeinschaft nicht nur zum Handeln auf.  Ebenso griffen die USA in der Nacht vom 6. auf den 7. April mit Tomahawks einen Luftwaffenstützpunkt der syrischen Regierungstruppen, von dem die Giftgasangriffe erfolgten, an.

Mai – Trumps erste Auslandsreise

Die erste Auslandsreise von Präsident Trump führte nach Saudi-Arabien, Israel, dem Vatikan, zum NATO-Treffen in Brüssel und zum G7-Gipfel in Italien.

Leseempfehlung: „Präsident Trumps erste Auslandsreise“ (#Blog1600Penn)

Juni – USA ziehen sich aus Pariser Klimaschutzabkommen zurück

Rückschlag für den Klimaschutz. Donald Trump entschied, dass sich die Vereinigten Staaten aus dem Pariser Klimaschutzabkommen zurückziehen werden. Damit löste der Präsident ein zentrales Wahlkampfversprechen ein.

Juli – Trump in Europa

Die zweite Auslandsreise von Donald Trump führte den Präsidenten nach Europa. Auf dem alten Kontinent besuchte er Polens Hauptstadt Warschau, nahm am G20-Gipfel in Hamburg und an den 14. Juli Feierlichkeiten in Paris teil.

Leseempfehlung: „Präsident Trump in Polen und Deutschland“ (#Blog1600Penn)

August – Naturkatastrophen suchen USA heim

Insbesondere im Zeitraum zwischen August und September haben Naturkatastrophen die USA heimgesucht. Tropensturm Harvey führte im Bundesstaat Texas zu Überflutungen und schweren Schäden. Hurrikan Irma fegte über Florida hinweg. Präsident Trump spendete $1 Million aus seinem Privatvermögen.

September – Streit zwischen Trump und NFL eskaliert

Dürfen American Football Spieler während des Abspielens der Nationalhymne auf die Knie gehen und gegen Rassismus, explizit Polizeigewalt gegenüber Afroamerikanern, protestieren? Präsident Trump lehnt dies deutlich ab und stellt sich damit gegen einen Großteil der einflussreichen National Football League.

Oktober – Erste Festnahmen in Russland-Ermittlungen

Im Rahmen der Ermittlungen um eine russische Einflussnahme bei der US-Präsidentschaftswahl 2016 kam es im Oktober zu ersten Anklagen. Trumps kurzzeitiger Wahlkampfmanager Paul Manafort und dessen Vertrauter Richard Gates stehen u.a. wegen Geldwäsche in der Ukraine unter Druck. Gegen Trumps ehemaligen außenpolitischen Berater George Papadopoulos wird hingegen wegen Falschaussagen ermittelt, die er mittlerweile zugegeben hat.

November – Trump in Asien

Präsident Trump begab sich vom 05. bis 13. November 2017 auf seine fünfte und bislang längste Auslandsreise. In Asien besuchten Donald und Melania Trump Japan, die Republik Korea, China, Vietnam und die Philippinen.

Leseempfehlung: „Präsident Trump in Asien“ (#Blog1600Penn)

Dezember – USA erkennen Jerusalem als Israels Hauptstadt an

Schon 1995 beschloss der US-Kongress Jerusalem als israelische Hauptstadt anzuerkennen. Doch erst Präsident Trump beauftragte das Außenministerium Vorbereitungen für einen Umzug der US-Botschaft von Tel-Aviv in die Heilige Stadt zu treffen und somit auch offiziell Jerusalem anzuerkennen.

Leseempfehlung: „Von welchem Nahost-Friedensprozess sprechen Sie?“ (#Blog1600Penn) 

Zudem verabschiedete der US-Kongress die größte Steuerreform seit den 1980er Jahren.


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#Blog1600Penn Update: „The Rock“ heizt Gerüchteküche an

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse rund um US-amerikanische Politik der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

„The Rock“ for President?

Immer wieder wird darüber spekuliert, ob Schauspieler Dwayne „The Rock“ Johnson eine Präsidentschaftskandidatur für das Jahr 2020 erwägt. Mit einem TV-Auftritt hat er die Spekulationen weiter angeheizt:

Emotionales Aufeinandertreffen

Der Kampf gegen den Krebs verbindet die Familien des ehemaligen Vizepräsidenten Joe Biden und des republikanischen Senators John McCain. In einer TV-Show hatte Biden nun tröstende und verbindende Worte für die Tochter des an Krebs erkrankten Senators übrig.

Sensation bei Senatsnachwahl in Alabama
Am Ende waren die Anschuldigungen der sexuellen Belästigung zu viel für Roy Moore. Der ultrakonservative Republikaner verlor die Nachwahl für den Posten des U.S. Senators von Alabama gegen den Demokraten Doug Jones.

Versuchter Terroranschlag

In New York City kam es abermals zu einem – versuchten – islamistischen Terroranschlag. Am Busbahnhof „Port Authority“ in Manhattan hat ein 27-jähriger Mann aus Bangladesch versucht eine Bombe zu zünden. Dies lief glücklicherweise fehl, so dass es nur zu kleineren Verletzungen bei einigen Personen kam.

Make Moon Great Again

Präsident Trump hat die NASA dazu beauftragt wieder Astronauten auf den Mond und möglicherweise sogar auf den Mars zu schicken. Ziel sei es die USA wieder zur treibenden Kraft in der Weltraumindustrie zu machen.

USA erkennen Jerusalem als Hauptstadt an

Schon 1995 hat der US-Kongress dafür mit großer Mehrheit gestimmt, nun wird es umgesetzt: Die USA erkennen Jerusalem als Hauptstadt Israels an. Zudem hat Präsident Trump die Verlegung der US-Botschaft in Israel von Tel-Aviv nach Jerusalem in Auftrag gegeben. Trump erfüllt damit ein zentrales Wahlversprechen. Zuvor hatte schon Russland (West-) Jerusalem als israelische Hauptstadt anerkannt.

Leseempfehlungen:
„Donald Trumps Mut zur Wahrheit“ (Die Welt)
„Von welchem Nahostfriedensprozess sprechen Sie?“ (1600 Pennsylvania)
„Übertriebene Empörung“ (Tagesspiegel)
„Trump ist nicht schuld am Hass auf die Juden“ (FAZ)

Nielsen neue Heimatschutzministerin

Die Nachfolgerin von John F. Kelly im Amt der Heimatschutzministerin, Kirstjen Nielsen, wurde vom Senat bestätigt. Am 05. Dezember trat sie ihr neues Amt an.

Leseempfehlung: „Trump-Administration“ (1600 Pennsylvania)


Leseempfehlungen

„Donald Trump–keeper of promises“ (CNN)
„USA und Deutschland – Import und Export rechter Gedanken“ (Cicero)
„Welche Steuerreform die USA planen“ (iwd)
„Afghans who worked for U.S. government make up growing share of special immigrant visa recipients“ (Pew Research Center)