Vor zwölf Jahren begann die Russische Föderation mit dem Krieg im Donbas und der völkerrechtswidrigen Annexion der ukrainischen Krim ihre militärische Aggression gegen die Ukraine. Trotz allem setzte insbesondere Deutschland seinen wirtschafts- und energiepolitisch freundschaftlichen Kurs gegenüber Russland fort und machte sich sogar von russischen Gasimporten vollends abhängig. Die zahlreichen Warnungen ob dieser Politik, auch von Donald Trump in seiner ersten Amtszeit geäußert, wurden nicht ernst genommen.
Es folgte vor vier Jahren die vollumfängliche russische Invasion der Ukraine. Die deutsche Russlandpolitik fiel endgültig in sich zusammen. Europa erwachte am 24. Februar 2022 im Krieg – und versucht sich seitdem auf die neue Lebenswirklichkeit einzustellen. Kriegerische Auseinandersetzungen gehören in den 2020er Jahren wieder zum europäischen Alltag und erinnern an die dunklen Zeiten der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Während die Ukraine einer direkten militärischen Konfrontation mit Russland ausgesetzt ist, provoziert Moskau die liberalen Demokratien mit hybriden Attacken.
Die liberalen Demokratien Europas stehen somit vor enormen sicherheitspolitischen Herausforderungen. Erschwerend kommt hinzu, dass die USA unter Präsident Trump keinen verlässlichen Partner mehr darstellen. Infolgedessen stellt Jana Puglierin in ihrem im Rowohlt Verlag erschienenen Buch die schon im Titel genannte treffende Frage: „Wer verteidigt Europa?“ Um auf den Ernst der Lage zu verweisen, beginnt Puglierin ihr 256 Seiten starkes Werk mit einem fiktiven, aber nicht unwahrscheinlichen Szenario, in dem Russland in wenigen Jahren eine Aggression gegenüber dem Hoheitsgebiet der NATO ausübt.
Noch ist unklar, wie umfassend die USA ihre sicherheitspolitische Rolle in Europa neu definieren werden. Aber Trump ist nicht die Ausnahme, sondern die Bestätigung eines Trends, der sich schon vor seiner Wiederwahl abgezeichnet hat: Europäische Sicherheit hat für das Weiße Haus keine Priorität mehr.
Jana Puglierin: „Wer verteidigt Europa? Die neuen Kriegsgefahren und was wir tun müssen, um uns zu schützen“, S. 18.
Die Wiederkehr des historisch begründeten russischen Imperialismus bei einer seit der Ära von Präsident Barack Obama stattfindenden Abkehr der Vereinigten Staaten vom alten Kontinent bringt Europa unter Handlungsdruck. Wie Puglierin betont, muss Europa sicherheitspolitisch eigenständiger werden, ohne dabei die guten Beziehungen zu Washington zu gefährden. Denn:
Weder das französische noch das britische Arsenal entfalten in der russischen Risikokalkulation dieselbe abschreckende Wirkung wie die nukleare Rückversicherung der USA. Umso größer ist das europäische Interesse, eine vollständige strategische Abwendung Washingtons von Europa zu verhindern – und so den nuklearen Status quo zu bewahren.
Puglierin: „Wer verteidigt Europa?“, S. 70.
Diese Ausgangslage analysiert Puglierin in ihrem sehr lesenswerten Buch ebenso wie die russischen Kriegsziele:
Im Laufe des Krieges hat Putin immer wieder deutlich gemacht, dass er an einem Kriegsende, bei dem die Ukraine als souveräner Staat weiterbestünde, nicht interessiert ist.
Puglierin: „Wer verteidigt Europa?“, S. 32.
Ebenso geht die Leiterin der Denkfabrik European Council on Foreign Relations faktenreich auf die Beziehungen zwischen der Russischen Föderation und der Volksrepublik China ein, deren gemeinsames Ziel eine neue internationale Ordnung darstelle. Eine „Logik geopolitischer Einflussbereiche“ (Puglierin: „Wer verteidigt Europa?“, S. 120), die auch US-Präsident Trump teilt und damit (möglicherweise) ungewollt die autoritären Herrscher in Moskau und Peking stärkt.
Während Putin und Xi gezielt an einer autoritären Gegenordnung arbeiten, öffnet Trump ihnen indirekt den Raum dafür, indem er etablierte Institutionen schwächt, Bündnisse untergräbt und internationales Handelsrecht missachtet. Und noch etwas vereint Xi, Putin und Trump: die Verachtung für ein schwaches Europa.“
Puglierin: „Wer verteidigt Europa?“, S. 121.
Neben der Analyse der sicherheitspolitischen Herausforderungen im 21. Jahrhundert wartet Puglierin ebenso mit expliziten Handlungsvorschlägen für die liberalen Demokratien in Europa auf. Fazit: Ein summa summarum für alle politisch Verantwortlichen und an der Geopolitik interessierten Leser empfehlenswertes und faktenreiches Werk.
Vielen Dank an Rowohlt für die Zusendung eines Rezensionsexemplars. Weiterführende Informationen des Verlags (Klick hier).
Die offizielle Buchbeschreibung
Wird Russland europäisches NATO-Territorium angreifen?
Aktuell kann niemand diese Frage beantworten, sicher aber ist: Ziehen sich die USA mittelfristig aus Europa zurück, wie es unter Donald Trump den Anschein hat, werden sich die Europäer gegen einen Angriff kaum effektiv verteidigen können.
Jana Puglierin führt die Bedrohungen vor Augen, denen Europa ausgesetzt ist: konventionell, hybrid, atomar. Davon ausgehend zeigt sie, was jetzt dringend geschehen muss, damit Europa verteidigungsfähiger wird – und warum genau das der richtige Weg ist, um von vornherein zu verhindern, dass ein solches Szenario Realität wird.
«Ein wichtiger, eindringlicher Appell an Deutschland und Europa, fachkundig, aber auch leidenschaftlich, von einer führenden Vertreterin einer neuen Generation außenpolitischer Denkerinnen. Auf die Botschaft Jana Puglierins sollten nicht nur Worte, sondern Taten folgen.» Timothy Garton Ash
Ein Beitrag von Kai-Uwe Hülss M.A.
Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); Canva.com; eigene Grafiken; Rowohlt.
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