Die Lehren des Super Tuesday (1): Die Stärke des Joe Biden

Was dem American Football der Super Bowl, ist den US-amerikanischen Vorwahlen der Super Tuesday. Der vorläufige Höhepunkt auf dem Weg zur Nominierung der Präsidentschaftskandidaten verlief auch in diesem Jahr denkwürdig. Aus den 14 Vorwahlstaaten plus dem Votum in American Samoa ging der ehemalige Vizepräsident Joe Biden als Gewinner hervor.

Senator Bernie Sanders blieb hinter seinen Erwartungen zurück. Der neuntreichste Mann der Welt, Michael „Mike“ Bloomberg, enttäuschte gar so sehr, dass er seine Kandidatur nach seinem ersten Wahltag zurückzog. Senatorin Elizabeth Warren folgte diesem Beispiel kurze Zeit später.
„1600 Pennsylvania“ zieht in zwei Teilen die Lehren aus dem Super Vorwahltag!

Die Stärke des Joe Biden

Der Beginn der Vorwahlen verlief für Joe Biden wenig erfreulich. In Iowa und New Hampshire erreichte Biden lediglich die Plätze vier und fünf.  Die ersten Nachrufe auf Bidens Kampagne wurden in den Redaktionsstuben schon verfasst. Dass weder Iowa noch New Hampshire auf Grund ihrer dominierenden weißen Wählerschaft dem einstigen Vizepräsidenten zum Start in die Vorwahlen gelegen kamen, wurde zumeist ein Mantel des Schweigens gehüllt.

Der erste Härtetest war für Biden von Beginn an die Vorwahl in South Carolina. Seine Kampagne wurde nicht Müde den Palmenstaat als Bidens „Firewall“ zu bezeichnen. Spätestens dort sollte Biden ein für erfolgreiche Vorwahlen erforderliches Momentum erhalten.

Schließlich sind in South Carolina erstmals Afroamerikaner von wahlentscheidender Bedeutung. Auf Grund Bidens jahrzehntelanger Unterstützung für diese Wählergruppe und dessen Vizepräsidentschaft unter dem ersten dunkelhäutigen US-Präsidenten sind Afroamerikaner Bidens verlässlichste Wählerschaft.

Bidens Hoffnungen wurden nicht enttäuscht. Knapp die Hälfte der Bürger votierten in South Carolina für Biden, unter Afroamerikanern stimmten 61 Prozent für ihn. Ein Erdrutschsieg. Biden hatte kurz vor dem Super Tuesday trotz wochenlanger negativer Schlagzeilen und finanzieller Herausforderungen seiner Kampagne das Momentum auf seine Seite ziehen können.

Nicht zuletzt hatte dies auch mit der offiziellen Unterstützung des einflussreichsten afroamerikanischen Demokraten im Staat und drittwichtigsten demokratischen Abgeordneten im U.S. Repräsentantenhaus zu tun: Jim Clyburn. Der Mehrheitswhip beseitigte wenige Tage vor der Wahl alle Zweifel, ob die afroamerikanische Gemeinde nach wie vor hinter Biden stehen würde. Eine Begebenheit, die „1600 Pennsylvania“ schon in einem Beitrag am 06. Dezember 2019 wie folgt beschrieb:

Der Weg zur demokratischen Präsidentschaftskandidatur führt über Joe Biden. Daran ändern zwei Monate vor Beginn der Vorwahlen auch sinkende Umfragewerte in den ersten beiden Vorwahlstaaten Iowa und New Hampshire für den ehemaligen U.S. Vizepräsidenten nichts. Zu groß ist die politische Erfahrung, zu einflussreich das Netzwerk des 77-jährigen Biden.

Eben jenes Netzwerk, das seinesgleichen in den USA sucht, steht hinter der am Super Tuesday öffentlich gewordenen Stärke des Joe Biden in diesen Vorwahlen. Für das Gegenbeispiel steht Pete Buttigieg. Der ehemalige Bürgermeister von South Bend, Indiana, gewann zwar die erste Vorwahl in einem caucus in Iowa. Er konnte aber nie ein wirkliches Momentum aufbauen. Dies lag auch daran, dass dessen Netzwerk, welches ihm über Vorbehalte gegenüber seine Person bei Minderheiten hinweghelfen hätte können, noch stark ausbaufähig ist.

Buttigieg sah dieses für seine Kampagne existentielle Problem ein und beendet noch vor dem Super Tuesday seinen Wahlkampf. Senatorin Amy Klobuchar tat ihm gleich und gab ebenso auf. Dass sich beide Demokraten, wie auch der ehemalige Kandidat Beto O’Rourke, sodann öffentlichkeitswirksam hinter die Kampagne von Joe Biden stellten, ebnete zudem den Weg für den ehemaligen Vizepräsidenten.

Als Beispiel dient die Vorwahl in Klobuchars Heimatstaat. In Minnesota lag Biden zwei Wochen vor dem Wahltermin bei gerade einmal acht Prozentpunkten. Nach Klobuchars Ausscheiden und deren Unterstützung fuhr Biden mit 39 Prozentpunkten sogar einen deutlichen Sieg im Nordsternstaat ein.

Mit anderen Worten ausgedrückt: Die moderaten Kandidaten hatten ihre Lehren aus den republikanischen Vorwahlen aus dem Jahr 2016 gezogen. Damals bekämpften sich die gemäßigten Kandidaten gegenseitig. Der politische Außenseiter Donald Trump profitierte davon und wurde zum Präsidentschaftskandidaten der republikanischen Partei gewählt.

Anders 2020: Moderate Demokraten haben sich hinter einem der ihren versammelt um einen extremen Kandidaten zu verhindern. Dass diese moderate Alternative Joe Biden heißt, hat wie oben beschrieben mit dessen Netzwerk sowie afroamerikanischer Unterstützung, insbesondere in South Carolina, zu tun. Ein Strategiefehler Mike Bloombergs, der so viel Geld in den Vorwahlkampf steckte wie kein anderer Kandidat vor ihm, kam Biden ebenso zugute. Über dieses Thema wird im zweiten Teil der „Lehren aus dem Super Tuesday“ noch zu schreiben sein.

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Der Super Tuesday erklärt

Super Tuesday. Der Höhepunkt der Vorwahlen. An keinem anderen Termin finden in so vielen Bundesstaaten innerparteiliche Wahlen wie an diesem Tag statt. Einige Kandidaten werden ihre realistischen Hoffnungen auf das Weiße Haus schon an diesem Tag aufgeben müssen. Andere Politiker wiederum können von der Nominierung träumen. „1600 Pennsylvania“ erklärt euch den Super Dienstag (der Beitrag konzentriert sich auf die demokratische Vorwahl, da Präsident Trump keinen innerparteilichen Konkurrenten zu fürchten hat).

Die Ausgangslage

Nach den ersten vier Vorwahlen führt Senator Bernie Sanders das Kandidatenfeld an. Der demokratische Sozialist konnte die Vorwahlen in New Hampshire und Nevada für sich entscheiden. 60 Delegiertenstimmen weiß Sanders auf seiner Seite. Auf Rang zwei folgt Joe Biden mit 54 Delegierten, gefolgt von Pete Buttigieg (26), Senatorin Elizabeth Warren (8) und Senatorin Amy Klobuchar (7). Der Delegiertenzähler (klick hier).

Der deutliche Vorwahlsieg in South Carolina tat Bidens Kampagne zwar gut. Bidens Argument, dass ein Präsidentschaftskandidat Sanders selbst zu innerparteilichen Kontroversen führen würde und er die einzige moderate Alternative ist, wurde somit neues Leben eingehaucht. Um aus dem Sieg in South Carolina jedoch signifikant höheres Kapital zu schlagen kommen die Vorwahlen am Dienstag zu früh. Beispielsweise kann durch zusätzliche Spendeneinnahmen die Organisation vor Ort kurzfristig nicht weiter ausgebaut werden.

Der Gewinner der ersten Vorwahl in Iowa, Pete Buttigieg, konnte sein Wählerklientel (weiße US-Amerikaner) nicht ausbauen. Dies hat auch damit zu tun, dass seine Homosexualität bei Minderheiten oftmals negativ angesehen wird. Infolgedessen hat Buttigieg seine Kandidatur am 01. März 2020 beendet. In den ersten beiden Vorwahlen waren noch weiße US-Amerikaner wahlentscheidend.

Als Favorit auf die meisten Delegiertenstimmen am Super Tuesday gilt der selbst ernannte demokratische Sozialist Bernie Sanders. Die Kampagne des Senators aus Vermont ist finanziell bestens ausgestattet und verfügt über eine gute Organisationsstruktur vor Ort.
Alle Präsidentschaftskandidaten in der Übersicht (klick hier).

Update 02. März 2020: Auch Senatorin Amy Klobuchar hat ihre Kandidatur beendet. Klobuchar unterstützt ebenso wie Buttigieg und Beto O’Rourke die Kampagne von Joe Biden. Sicherlich gute Nachrichten für den ehemaligen Vizepräsidenten. Da die Stimmabgabe für den Super Tuesday jedoch schon seit Tagen möglich ist, dürften diese Unterstützungen noch nicht ihre gesamte Wirkung zeigen.

Vorwahlen am Super Tuesday

Am Super Tuesday finden gleich in 14 Bundesstaaten Vorwahlen statt. Ebenso wird in American Samoa gewählt. Insgesamt werden ein Drittel aller Delegiertenstimmen an diesem Tage vergeben. Zum Vergleich: Bei den vier Vorwahlen im Februar wurden lediglich 3,9 Prozent aller Delegierten verteilt.

Kalifornien vergibt mit 415 Stimmen die meisten Delegierten. In Texas werden immerhin noch 228 und in North Carolina 110 Delegiertenstimmen verteilt. Über die geringste Anzahl an Delegierten entscheiden die Bürger in American Samoa (6 Delegierte).

In absoluten Zahlen werden bei den demokratischen Vorwahlen am Super Tuesday insgesamt 1.357 Delegierte verteilt. 1.991 Delegierte sind für eine Mehrheit am Nominierungsparteitag notwendig. Delegierte werden nur auf die Kandidaten verteilt, die mindestens 15 Prozent bei einer Vorwahl beziehungsweise in einem Wahldistrikt erreicht haben.

Karte: Anzahl der Delegierten für die demokratischen Vorwahlen pro Bundesstaat.
Die Staaten, in denen am Super Tuesday gewählt wird, sind blau eingefärbt.

Bloomberg greift in die Vorwahlen ein

Erstmals wird am Super Tuesday der ehemalige New Yorker Bürgermeister, einstige Republikaner und Multi-Milliardär Michael „Mike“ Bloomberg auf den Wahlzetteln zu finden sein. Bloomberg hat bislang mehr als eine halbe Milliarde Dollar in seinen noch vergleichsweise kurzen Wahlkampf investiert. Mike Bloomberg will sich als moderate Alternative zu dem linken Senator Bernie Sanders präsentieren: „Wir brauchen keine Revolution! Wir wollen Evolution! Wir brauchen einen Kandidaten, der dies liefern kann!“

Am Super Tuesday fokussiert sich Bloomberg auf die Staaten Arkansas (31 Delegierte), North Carolina (110), Texas (228) und Kalifornien (415). Neben massiver Wahlwerbung in TV und Sozialen Medien hat er auch zahlreiche Mitarbeitende vor Ort angestellt. Die Mitarbeitenden werden garantiert bis Dezember bezahlt sowie Appartements in New York City zur Verfügung gestellt. In wie weit sich seine guten Umfragewerte in reale Ergebnisse widerspiegeln, ist abzuwarten. Tom Steyer, der eine ähnliche Strategie fuhr, scheiterte.

Die Umfragen

Repräsentative Umfragen sind zum Super Tuesday mit Vorsicht zu genießen. Dies liegt einerseits daran, dass erst vor wenigen Tagen die letzte Vorwahl in South Carolina stattfand und sich hierdurch ein neues Momentum aufbauen kann. Andererseits gibt es für einige Staaten nicht genügend Umfragematerial.

In Kalifornien liegt gegenwärtig Sanders mit durchschnittlich 34 Prozent deutlich vor Warren mit 17 Prozent. Biden (13 Prozent) und Bloomberg (10 Prozent) liegen dahinter und müssten um Delegiertenstimmen aus dem Golden State bangen.

Sanders führt ebenso die Umfragen in Texas an (30 Prozent). Biden (21 Prozent) und Bloomberg (18 Prozent) folgen auf den Plätzen. In North Carolina liegt Biden (26 Prozent) vor Sanders (23 Prozent) und Bloomberg (16 Prozent.)

Könnte Sanders am Super Tuesday einen Vorsprung von 300 Delegiertenstimmen herausarbeiten, wäre dies nahezu eine Vorentscheidung im Kampf um die demokratische Präsidentschaftskandidatur. Würde Biden jedoch einen Rückstand von nur 60 bis 150 Delegierten haben, hat der ehemalige Vizepräsident gute Chancen auf die Nominierung.

Erste Ergebnisse

Vermont wird als erster Bundesstaat um 1 Uhr MEZ seine Wahllokale schließen. Erste Ergebnisse werden kurz darauf veröffentlicht. Den Super Tuesday beenden wird Kalifornien. Im Golden State ist die Stimmabgabe bis 5 Uhr MEZ möglich. Die finale Vergabe aller Delegiertenstimmen wird einige Zeit, womöglich Tage, in Anspruch nehmen. Alle offiziellen Ergebnisse werden auf dieser Seite veröffentlicht (klick hier).

Bildquelle: https://bit.ly/2wi6mVa

Gesucht: Bidens Wählerschaft

Gute Nachricht für Joe Biden: Er nimmt immer noch an den demokratischen Vorwahlen teil. Seine vorherigen beiden Teilnahmen verliefen nämlich wenig erfolgversprechend. Im Jahr 1988 scheiterte Bidens erster Anlauf auf das Weiße Haus bereits nach wenigen Wochen. Auf Grund von Plagiatsvorwürfen zog er seine Kandidatur zurück bevor es zu ersten Abstimmungen kam.

Zwanzig Jahre später erreichte Biden immerhin den ersten caucus in Iowa. Mit knapp einem Prozent der Wählerstimmen sah er jedoch keinen realistischen Weg zur Nominierung und beendete seine Teilnahme an den demokratischen Vorwahlen. Barack Obama gewann die Vorwahlen und später die Präsidentschaftswahl 2008 – an seiner Seite als Vizepräsidentschaftskandidat: Joe Biden.

In den acht Jahren als Vizepräsident unter Obama erarbeitete sich Biden in den USA wie weltweit großen Respekt. Dieser Hintergrund sorgt zugleich zur gegenwärtig schlechten Nachricht für den Demokraten aus Delaware: Trotz seines Status als ehemaliger zweiter Mann im Staat hat Biden nach drei Vorwahlen seine Favoritenrolle auf die demokratische Präsidentschaftskandidatur an Senator Bernie Sanders abgeben müssen.

Dabei sah es im vergangenen Jahr noch vielversprechend für Joe Biden aus. Seit Bekanntgabe seiner Kandidatur im April 2019 lag der mittlerweile 77-jährige Demokrat in nationalen Umfragen teils deutlich in Führung. Diese Tatsache war jedoch aus zwei Gründen irreführend.

Einerseits handelt es sich bei Umfragen, die lange Zeit vor einer Wahl erhoben werden, um einen verzerrten Stimmungstest. Verzerrt, da die Wählerschaft sich oftmals lediglich für den Kandidaten ausspricht, der ihm/ihr am Bekanntesten erscheint. Wer kannte vor einem Jahr beispielsweise den ehemaligen Bürgermeister von South Bend, Indiana, Pete Buttigieg? Ein Kandidat, der mittlerweile im gleichen politischen Wählerspektrum wie Biden fischt.

Andererseits sagen zwar nationale Umfragen etwas über die Stimmung im gesamten Land aus. Bei den Vorwahlen geht es jedoch, ähnlich wie bei der US-Präsidentschaftswahl, um Sieg oder Niederlage in einzelnen Bundesstaaten. Da sich zwischen den einzelnen Staaten die Wählerstruktur teils signifikant unterscheiden kann, leiten nationale Stimmungserhebungen oftmals fehl.

Bidens treueste Unterstützergruppe sind Afroamerikaner. In den ersten beiden Vorwahlstaaten Iowa und New Hampshire spielte diese Wählergruppe jedoch keine entscheidende Rolle. Weiße US-Amerikaner machen in diesen Staaten den Großteil der Wählerschaft aus. Folgerichtig ging es für Biden zu Beginn der Vorwahlen nur um Schadensbegrenzung. Mit Platzierungen vier und fünf ist ihm selbst dies freilich nicht gelungen.

Dass beispielsweise „Zeit Online“ oder die „Tagesschau“ bereits in New Hampshire die „letzte Chance“ für Joe Biden sahen, deutet auf Unwissenheit in den Redaktionen über US-Politik hin.

Die dritte Vorwahl in Nevada konnte Joe Biden mit einem zweiten Platz schon erfolgreicher gestalten. Erstmals trafen die Präsidentschaftskandidaten auf eine gemischte Wählerschaft. Hispanics und Afroamerikaner gehören in Nevada zu wahlentscheidenden Gruppen.

Dass Biden dennoch einen so hohen Rückstand auf den Sieger des caucus, Bernie Sanders, aufwies, dürfte nicht zuletzt am sogenanntem Momentum gelegen haben. Während Sanders nach erfolgreichen ersten Vorwahlen mit Rückenwind nach Nevada reiste, musste sich Biden mit negativen Schlagzeilen und einer Kampagne im Krisenmodus auseinandersetzen.

Der Wahlkalender spielt somit auch eine bedeutende Rolle für den Ausgang der Vorwahlen. Für Joe Biden bedeutet dies, dass South Carolina eine Wahl mit vorentscheidendem Charakter für seine Kampagne darstellt. Im Palmenstaat sind erstmals Afroamerikaner die einzig relevante Wählergruppierung. Gewinnt Joe Biden auch diesen Staat nicht, dann dürfte auch sein dritter Anlauf auf das Weiße Haus mit einer für ihn schlechten Nachricht enden.

Update 01.03.2020: Joe Biden konnte die Vorwahl in South Carolina deutlich für sich entscheiden. 61 Prozent der Afroamerikaner votierten für den ehemaligen Vizepräsidenten, lediglich 16 Prozent für Bernie Sanders. Insgesamt erhielt Biden knapp die Hälfte aller Stimmen. Das Ergebnis (klick hier).

Bildquelle: https://bloom.bg/2T0Cdmk

Das Stimmungsbarometer 02/2020: Für US-Amerikaner wirft Ukraine-Affäre schlechtes Licht auf Joe Biden

#Blog1600Penn versorgt euch mit den aktuellsten repräsentativen Umfragen rund um US-amerikanische Politik (Pfeil nach oben/unten: Wert ist zum Vormonat gestiegen/hat abgenommen):

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#DemDebate9: Bloomberg im Zockerparadies unter Druck

Was in Las Vegas passiert, bleibt in Las Vegas. Spätestens seit der erfolgreichen Komödie „Hangover“, bei der ein Junggesellenabschied in der Stadt der Sünde außer Kontrolle geriet, dürfte auch jeder Europäer den Sinn dieses so einprägsamen Satzes verstanden haben.

Alle vier Jahre wird jedoch von dieser Regel eine Ausnahme gemacht, wenn sich die Präsidentschaftskandidaten in der größten Stadt Nevadas zu einer Fernsehdebatte treffen. Trafen sich 2016 noch Hillary Clinton und Donald Trump zu einer denkwürdigen dritten TV-Debatte, präsentierten sich 2020 die demokratischen Bewerbenden einem nationalen Publikum.

Auch in diesem Jahr sorgte Las Vegas für einige Schlagzeilen. Im Fokus: Michael „Mike“ Bloomberg. Erstmals nahm die laut Forbes neunt reichste Person der Welt an den Debatten teil. Um dies zu ermöglichen änderte die demokratische Partei sogar erneut die Qualifikationskriterien. Da der ehemalige New Yorker Bürgermeister seine Kampagne primär selbst finanziert, knapp $400 Millionen gab Bloomberg schon aus, wurde das Kriterium der Kleinspendeneinnahmen außer Kraft gesetzt.

Kritik gab es hierfür schon im Vorfeld hauptsächlich von Senator Bernie Sanders, übrigens selbst immerhin Millionär wie Bloomberg während der Debatte treffen feststellte. Laut Sanders soll es nicht erlaubt sein, sich in Wahlen einkaufen zu können. In den Sozialen Netzwerken stellte der demokratische Sozialist zudem eine Nähe zwischen Bloomberg und Trump dar (Tweet klick hier).

Der bekannteste Sozialist in diesem Land ist ein Millionär mit drei Häusern.
(Mike Bloomberg über Bernie Sanders)

Dass ein damaliger Bürgermeister mit Unternehmern einen Kommunikationskanal zum Wohle der Stadt aufrechterhalten wollte, ist für Sanders ebenso zweitrangig wie die Tatsache, dass ein Kandidat, der nicht auf Spenden angewiesen ist, auch keine Wahlgeschenke an seine Gönner verteilen muss. Zur Vereinfachung seines Standpunktes gibt es für Sanders nur Schwarz und Weiß, Graustufen sind nicht vorhanden.

Bei der neunten demokratischen TV-Debatte wurde die Kritik an Bloomberg nochmals intensiviert. Bloomberg musste sich Fragen bezüglich seiner politischen Entscheidungen als Bürgermeister ebenso stellen wie gegenüber Anfeindungen auf Grund seines Status als Milliardär verteidigen.

Neben Sanders lief die progressive Senatorin Elizabeth Warren mit Attacken auf Bloomberg und allen anderen (!) Konkurrenten zur Hochform auf. Die Krankenversicherungspläne von Pete Buttigieg und Senatorin Amy Klobuchar zerriß Warren rhetorisch brillant (siehe untenstehendes Höhepunkt-Video). Nachdem Sanders in den ersten beiden Vorwahlen zur Nummer 1 des linken Flügels in der demokratischen Partei aufstieg musste Warren liefern. Sie tat es auf eine schlagfertige Art und Weise.

Ich würde gerne darüber reden, gegen wen wir antreten – einen Milliardär, der Frauen als fette Tussis und pferdegesichtige Lesben bezeichnet. Ich meine nicht Donald Trump, sondern Bürgermeister Bloomberg.
(Elizabeth Warren über Mike Bloomberg)

Elizabeth Warren dürfte alles daran setzen, aus ihrer guten Vorstellung Kapital zu schlagen. Frei nach dem Motto: Was in Las Vegas passiert, bleibt bei den US-Präsidentschaftswahlen nicht in Las Vegas. Mike Bloomberg hingegen dürfte darauf hoffen, dass die Fundamentalangriffe auf seine Kandidatur ihm nicht gar so sehr schaden werden.

HÖHEPUNKTE


Reaktion von Präsident Trump

Präsident Trump hielt eine Wahlkampfveranstaltung in Arizona, Phoenix ab. Die Nacht verbrachte er ebenso in Las Vegas. Dort wird er am Freitag eine Wahlkampfveranstaltung abhalten. Für den Auftritt von Mike Bloomberg hatte der Präsident nur Hohn und Spott übrig.

EINSCHALTQUOTE

Die TV-Debatte erfreute sich einer Rekordeinschaltquote: 19,7 Millionen US-Amerikaner schalteten ein.


REDEZEITEN IN MINUTEN

Bildquelle: https://nyti.ms/2HEbTYJ