Monat: September 2024

#uswahl2024 Update 09/2024: Eine Wahl auf Messers Schneide

Seit dem Labor Day, dem US-amerikanischen Tag der Arbeit, ist der Wahlkampf in die heiße Phase eingetreten. Vizepräsidentin Kamala Harris und Donald Trump nehmen vor diesem Hintergrund nochmals mehr Wahlkampfauftritte wahr. Im September standen sich die beiden Kontrahenten zudem erstmals in einem TV-Duell gegenüber. Um in der Nachrichtenflut auf dem Weg zur US-Präsidentschaftswahl am 05.11.2024 auf dem Laufenden zu bleiben, fasst das neueste #uswahl2024 Update die wichtigsten Ereignisse des vergangenen Monats unaufgeregt zusammen.

Umfragen

KandidatLandesweite Umfrage (Stimmungsindikator)Wahlmännerprognose*
(270 für Wahlsieg nötig)
Vizepräsidentin Kamala Harris (D)47,9%257
Donald Trump (R)45,9%281
Jill Stein (G)1,2%0
Chase Oliver (L)1,1%0
Der Stand der US-Präsidentschaftswahl 2024 zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des #uswahl2024 Update 09/2024 nach den auf Real Clear Politics veröffentlichten repräsentativen Umfragewerten/ Prognosen für die Wahlmännerverteilung.

Die Bundesstaaten Arizona, Georgia, Michigan, Nevada, North Carolina, Pennsylvania und Wisconsin gelten als Swing States, sprich als umkämpfte Staaten.

Allgemeines

Fernsehdebatte zwischen VP Harris und Trump

Am 10.09.2024 duellierten sich in Philadelphia, Pennsylvania, auf ABC News VP Harris und Trump in ihrer ersten und womöglich einzigen TV-Debatte. In der 90-minütigen Auseinandersetzung wurden zahlreiche Themen oberflächlich angesprochen, wobei sich beide Kandidaten mit der Verbreitung von Unwahrheiten überboten. VP Harris ging mit Vorteilen aus der Debatte heraus.

CNN will zweite Debatte ausrichten

CNN hat die Präsidentschaftskandidaten zu einem weiteren TV-Duell eingeladen. Den Termin am 23.10.2024 sagte bislang allerdings nur VP Harris zu. Trump sieht eine Fernsehdebatte zu solch einem späten Zeitpunkt skeptisch, insbesondere nachdem VP Harris zwei von ihm vorgeschlagene frühere Termine nicht wahrnahm.

US-Wahl hat begonnen

Es öffnen zwar erst am 05.11.2024 die Wahllokale, doch schon jetzt haben einige US-Amerikaner die Möglichkeit von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen. In North Carolina werden beispielsweise schon seit dem 06.09.2024 die Briefwahlunterlagen verschickt. Seit dem 16.09.2024 ist in Pennsylvania, dem wohl wichtigsten Swing State, die vorzeitige Stimmabgabe möglich. In Minnesota und Virginia kann seit dem 20.09.2024 gewählt werden.

In Georgia könnte es zu Verzögerungen bei der Auszählung kommen

Das Georgia State Election Board hat dafür gestimmt, alle Wahlzettel per Hand auszählen zu lassen. Dies bedeutet, dass es wohl zu Verzögerungen beim Wahlergebnis aus Georgia, einem Swing State mit 16 Wahlleuten, kommen wird.

US-Notenbank senkt Leitzins

Die US-Notenbank hat den Leitzins um einen halben Prozentpunkt gesenkt. Die Federal Reserve reagierte damit auf die weniger starke Inflation und auf die Abkühlung des Arbeitsmarkts. Während VP Harris die Entscheidung begrüßte, kritisierte Trump hingegen die von der Politik unabhängige Notenbank.

Kamala Harris – Die Vizepräsidentin

VP Harris solidarisiert sich mit der Ukraine

Der ukrainische Präsident Volodymir Zelensky besuchte Ende September die USA. Neben einem Treffen mit Präsident Joe Biden gab es für Zelensky auch eine Zusammenkunft mit VP Harris. In einem Pressestatement fand die demokratische Präsidentschaftskandidatin deutliche Worte der Unterstützung für das angegriffene Land. Für sogenannte Waffenstillstandsabkommen, die aus MAGA-Kreisen zu hören sind, erteilte VP Harris eine Absage: „Wir sollten uns darüber im Klaren sein, dass das keine Vorschläge für den Frieden sind. Es sind vielmehr Vorschläge für eine Kapitulation, die gefährlich und inakzeptabel ist“.

VP Harris nimmt mehr Spenden ein als Trump

Die Präsidentschaftswahlkampagne von VP Harris konnte im August $ 300 Millionen an Spenden generieren. Damit baute die Demokratin ihren finanziellen Vorsprung auf Trump weiter aus, der $ 130 Millionen an Spenden sammelte.

VP Harris gibt mehr Geld für Werbespots aus als Trump

Der monetäre Vorteil der Kampagne von VP Harris gegenüber Trump macht sich nun auch deutlich beim Schalten von Werbespots bemerkbar. Im August gab die Kampagne von VP Harris im Durchschnitt $ 7,5 Millionen pro Tag für Werbespots aus, während Trump lediglich $ 2,5 Millionen pro Tag investierte.

Taylor Swift unterstützt VP Harris

Die weltweit erfolgreichste Musikerin Taylor Swift unterstützt offiziell die Kampagne von VP Harris. Auf Instagram teilte Swift ihren 283 Millionen Followern mit, dass „ich sie [VP Harris] für eine besonnene, begabte Führungspersönlichkeit [halte] und glaube, dass wir in diesem Land so viel mehr erreichen können, wenn wir von Ruhe und nicht von Chaos geleitet werden.“

Familie Cheney wählt VP Harris

Dick Cheney und dessen Tochter Liz haben bekanntgegeben, im November ihre Stimme nicht für Parteikollegen Trump abzugeben. Stattdessen werden der ehemalige Vizepräsident und die einstige Kongressabgeordnete für VP Harris votieren. In einem Statement ließ Dick Cheney verlautbaren, dass „jeder von uns die Pflicht [hat], das Land über die Parteilichkeit zu stellen und unsere Verfassung zu verteidigen. Deshalb werde ich meine Stimme für Vizepräsidentin Kamala Harris abgeben“.

VP Harris wirbt mit Republikanern

Die Kampagne von VP Harris hat einen Werbespot veröffentlicht, in dem sich zahlreiche Republikaner vom republikanischen Präsidentschaftskandidaten Trump distanziert haben.

VP Harris stellt wirtschaftspolitische Pläne vor

VP Harris hat in New Hampshire, eigentlich kein Swing State, einen weiteren Teil ihrer wirtschaftspolitischen Pläne vorgestellt. Insbesondere kleine Unternehmer, so VP Harris, sollen von der Regierung unterstützt werden. Des Weiteren soll es regulatorische Erleichterungen für Unternehmensneugründungen geben.

VP Harris bleibt katholischer Wohltätigkeitsveranstaltung fern

Das Al Smith Dinner ist ein von der katholischen Kirche organisiertes jährliches Abendessen, bei dem Spenden für wohltätige Zwecke gesammelt werden. Traditionell nehmen die Präsidentschaftskandidaten daran teil. VP Harris brach in diesem Jahr mit dieser Tradition und blieb der Veranstaltung fern. Die demokratische Präsidentschaftskandidatin pflegt schon seit Jahren ein angespanntes Verhältnis zur katholischen Kirche.

Donald Trump – Der Herausforderer

Trump greift Zelensky scharf an

Bei einer Wahlkampfveranstaltung in North Carolina hat Trump Zelensky scharf angegriffen. Laut dem Republikaner stehe einem Frieden nur der ukrainische Präsident im Weg: „Wir geben weiterhin Milliarden von Dollar an einen Mann, der sich weigert, einen Deal einzugehen.“ Des Weiteren verbreitete Trump die Falschaussage, dass VP Harris „amerikanische Kinder an die Front“ schicken wolle. Kurz darauf traf sich Trump dennoch in New York City mit Zelensky – und betonte dabei seine „guten Beziehungen“ zu Zelensky und Putin…

Erneutes Attentat auf Trump vereitelt

Trumps Sicherheitsdienst vereitelte am 15.09.2024 ein erneutes Attentat auf den ehemaligen Präsidenten. Laut einem Statement des FBI sahen Trumps Personenschützer die Mündung einer Waffe aus einem Zaun seines Golfclubs in West Palm Beach herausragen. Der Secret Service eröffnete daraufhin das Feuer. Der 58-jährige Täter aus North Carolina wurde auf der Flucht gefasst. Trump, der zu diesem Zeitpunkt nur wenige hundert Meter entfernt Golf spielte, blieb ohne Schaden.

Trump hält Rede vor dem New York Economic Club

Trump hat bei einer Rede vor dem New York Economic Club weitere wirtschaftspolitische Vorhaben vorgestellt. Unter anderem will der Republikaner bei erfolgreicher Wahl einen Staatsfonds ins Leben rufen, der in die Infrastruktur sowie in die medizinische Forschung investieren solle. Des Weiteren plant Trump Steuersenkungen (u.a. Senkung der Unternehmenssteuern von 21% auf 15% sofern komplett in den USA hergestellt wird) und Deregulierungen.

Musk könnte Teil einer möglichen Trump-Administration werden

Milliardär Elon Musk, unter anderem Gründer von Tesla und SpaceX, könnte Teil einer möglichen zweiten Trump-Administration werden. Explizit könnte Musk eine Kommission für Regierungseffizienz leiten, welche die Ausgaben der Regierung überprüft und vor diesem Hintergrund Reformvorschläge vorlegt.

Strafmaß-Verkündung erst im November

Im Fall Stormy Daniels sollte ursprünglich das Strafmaß gegen Trump am 18.09.2024 verkündet werden. Der zuständige Richter Juan Merchan legte nach einem Antrag Trumps nun die Verkündung auf den 26.11.2024 und damit auf einen Termin nach der Präsidentschaftswahl. Geschworene in New York City hatten Trump Ende Mai in 34 Anklagepunkten für schuldig befunden.

Sonstiges

Gastbeitrag: Beginn der heißen Wahlkampfphase

In einem Gastbeitrag für „Die Politische Meinung“ der Konrad-Adenauer-Stiftung hat sich der Inhaber von „1600 Pennsylvania“ mit dem Beginn der heißen Wahlkampfphase auseinandergesetzt (Klick hier).

Gastbeitrag: Lebensschutz vs Wahlfreiheit

In einem Gastbeitrag für das Online-Magazin „Corrigenda“ hat sich der Autor dieser Website mit dem Thema Abtreibung im US-Präsidentschaftswahlkampf befasst (Klick hier).

Termine

DatumEreignis
01.10.2024VP-TV-Debatte zwischen Walz und Vance (CBS News)
05.11.2024Präsidentschaftswahl

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); Canva.com; eigene Grafiken.
Zur besseren Lesbarkeit von Personenbezeichnungen und personenbezogenen Wörtern wird in der Regel die männliche Form genutzt. Diese Begriffe gelten für alle Geschlechter.

Swing States: Diese Bundesstaaten entscheiden die Wahl

Ein Kommentar

Seit dem Labor Day, der US-amerikanischen Version des ersten Mai, reisen die Bewerber um das Weiße Haus vermehrt durch die USA. Die heiße Wahlkampfphase ist in vollem Gange (ein Gastbeitrag in „Die politische Meinung“ der Konrad-Adenauer-Stiftung setzt sich mit der Thematik explizit auseinander, Klick hier). Primär soll die eigene Anhängerschaft mobilisiert, die wenigen unentschlossenen Wähler von den eigenen Anliegen überzeugt werden. Die meisten US-Amerikaner werden allerdings nicht die Möglichkeit haben, sich live ein Bild von den Kandidaten zu machen. Ein US-Präsidentschaftswahlkampf wird nämlich traditionell in nur wenigen Bundesstaaten geführt und entschieden.

Nach New York City oder Los Angeles reisen Präsidentschaftskandidaten beispielsweise nur, um Spenden bei der High Society einzusammeln. Die Staaten New York und Kalifornien wählen seit Jahrzehnten demokratisch, Wahlkampfveranstaltungen wären verschwendete Energie. Das ländlich geprägte Montana, zwischen den Rocky Mountains und den Great Plains gelegen, wird beispielsweise ebenso in Wahlkämpfen außen vor gelassen. Der dünn besiedelte Staat wählt republikanisch.

Dass in Staaten, die traditionell eine Partei bevorzugen, kaum Wahlkampf geführt wird, liegt auch darin begründet, dass die Höhe eines Wahlsieges in einem Bundesstaat nicht von Relevanz ist. Es gilt in der Regel das winner-takes-it-all Prinzip. Heißt: Entscheidet ein Kandidat einen Staat für sich, egal ob mit relativer oder absoluter Mehrheit, bekommt dieser alle diesem Staat zustehenden Wahlmännerstimmen. Der Supreme Court bestätigte dieses System erst im Jahr 2020.

Je nach Einwohnerzahl entsendet ein Bundesstaat mehr oder weniger Wahlleute, die letztendlich den Präsidenten wählen. 270 Wahlmänner von insgesamt 538 werden für eine siegreiche Wahl benötigt. Der Präsident wird somit indirekt vom US-amerikanischen Volk gewählt. Hintergrund und Sinn des Wahlmännergremiums sei an anderer Stelle zu thematisieren.

Infolgedessen sind nationale Umfragen lediglich ein Stimmungsindikator. Entscheidend für den Wahlausgang ist das landesweite Ergebnis nicht direkt. 2016 profitierte Donald Trump von diesem System, als er 2.865.075 weniger Stimmen als Hillary Clinton erhielt. Clinton zog dennoch nicht in das Weiße Haus ein, da auf ihre Bewerbung in den entscheidenden umkämpften Staaten zu wenige Stimmen entfielen, so dass sie weniger Wahlmänner auf sich vereinen konnte als Trump. Diese Staaten werden im Amerikanischen als Swing States bezeichnet.

Ein Kandidat könnte in einem Bundesstaat 100% der Stimmen erhalten.
Mehr Wahlmänner, die bei einer Präsidentschaftswahl entscheidend sind,
bekommt der Kandidat für solch einen Erdrutschsieg dennoch nicht.

Wer die USA die nächsten vier Jahre regieren wird, hängt bei dieser Wahl primär von sieben Bundesstaaten ab: Arizona, Georgia, Michigan, Nevada, North Carolina, Pennsylvania, und Wisconsin (siehe untenstehende Karte sowie weitere Informationen zu genannten Staaten). In diesen Staaten werden Vizepräsidentin Kamala Harris und Trump ihr Hauptaugenmerk in den letzten Tagen und Wochen des Wahlkampfes werfen. Sie werden persönliche Veranstaltungen abhalten sowie on- und offline Werbung schalten. Für die restlichen 43 Staaten wird es eine Wahl nahezu ohne Wahlkampf vor Ort sein.

Von 538 Wahlleuten gelten bei der US-Präsidentschaftswahl 2024 nur 93 Wahlleute, sprich sieben von 50 Bundesstaaten, als umkämpft.
Arizona (11 Wahlleute)
Sieger Präsidentschaftswahl 2020 (Partei; Vorsprung)Joe Biden (D; 0,30 Prozentpunkte)
Sieger Präsidentschaftswahl 2016Donald Trump (R; 3,5 Prozentpunkte)
Letzter Sieg der Demokraten2020
Letzter Sieg der Republikaner2016
Vertreten im U.S. Senat durchMark Kelly (D), Kyrsten Sinema (I)
Georgia (16 Wahlleute)
Sieger Präsidentschaftswahl 2020Joe Biden (D; 0,23 Prozentpunkte)
Sieger Präsidentschaftswahl 2016Donald Trump (R; 5,09 Prozentpunkte)
Letzter Sieg der Demokraten2020
Letzter Sieg der Republikaner2016
Vertreten im U.S. Senat durchJon Ossoff (D), Reverend Raphael Warnock (D)
Michigan (15 Wahlleute)
Sieger Präsidentschaftswahl 2020Joe Biden (D; 2,78 Prozentpunkte)
Sieger Präsidentschaftswahl 2016Donald Trump (R; 0,23 Prozentpunkte)
Letzter Sieg der Demokraten2020
Letzter Sieg der Republikaner2016
Vertreten im U.S. Senat durchGary Peters (D), Debbie Stabenow (D)
Nevada (6 Wahlleute)
Sieger Präsidentschaftswahl 2020Joe Biden (D; 2,39 Prozentpunkte)
Sieger Präsidentschaftswahl 2016Hillary Clinton (D; 2,42 Prozentpunkte
Letzter Sieg der Demokraten2020
Letzter Sieg der Republikaner2004
Vertreten im U.S. Senat durchCatherine C. Masto (D), Jacky Rosen (D)
North Carolina (16 Wahlleute)
Sieger Präsidentschaftswahl 2020Donald Trump (R; 1,34 Prozentpunkte)
Sieger Präsidentschaftswahl 2016Donald Trump (R; 3,66 Prozentpunkte)
Letzter Sieg der Demokraten2008
Letzter Sieg der Republikaner2020
Vertreten im U.S. Senat durchTed Budd (R), Thom Tillis (R)
Pennsylvania (19 Wahlleute)
Sieger Präsidentschaftswahl 2020Joe Biden (D; 1,17 Prozentpunkte)
Sieger Präsidentschaftswahl 2016Donald Trump (R; 0,72 Prozentpunkte)
Letzter Sieg der Demokraten2020
Letzter Sieg der Republikaner2016
Vertreten im U.S. Senat durchBob Casey (D), John Fetterman (D)
Wisconsin (10 Wahlleute)
Sieger Präsidentschaftswahl 2020Joe Biden (D; 0,63 Prozentpunkte)
Sieger Präsidentschaftswahl 2016Donald Trump (R; 0,77 Prozentpunkte)
Letzter Sieg der Demokraten2020
Letzter Sieg der Republikaner2016
Vertreten im U.S. Senat durchTammy Baldwin (D), Ron Johnson (R)

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Das Stimmungsbarometer 09/2024: 50 Tage vor der Wahl hat VP Harris einen leichten Vorsprung

„1600 Pennsylvania“ informiert über die aktuellsten repräsentativen Umfragen rund um
US-amerikanische Politik (Pfeil nach oben/unten: Wert ist zum Vormonat gestiegen/hat abgenommen). Quellen, falls nicht anders angegeben, sind die auf Real Clear Politics veröffentlichten Durchschnittswerte der wichtigsten Umfrageinstitute.

Repräsentative Umfragen aus D.C.

Weitere repräsentative Umfragen

Repräsentative Umfragen rund um die US-Wahl 2024

Repräsentative Umfragen zu den Kongresswahlen 2024

Nicht-repräsentative Umfrage auf X

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#NeverForget: 11. September 2001

Am 11. September 2001 ereignete sich der bis dato weltweit tödlichste Terrorangriff. Insgesamt verloren 2.996 Menschen unmittelbar ihr Leben. Sogar noch weitaus mehr Personen starben an den Folgen des Terroranschlags, beispielsweise auf Grund von Atemwegserkrankungen, die durch den Einsturz der Wolkenkratzer ausgelöst wurden. Mehr als 6.000 Menschen erlitten, teils schwere, Verletzungen.

Geplant von al-Kaida-Anführer Osama bin Laden entführten an jenem Dienstag 19 Islamisten vier Passagierflugzeuge. Die Selbstmordattentäter steuerten zwei Maschinen in die beiden Türme des World Trade Center zu New York City, wobei 2.753 Personen getötet wurden. Ein weiteres Flugzeug flog in das Pentagon in Washington D.C. und tötete 184 Menschen. Eine vierte Maschine stürzte über Shanksville, Pennsylvania, ab, nachdem die Passagiere die Terroristen überwältigen konnten.

Mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in New York City, Washington D.C. und Pennsylvania sagte der radikale islamistische Terrorismus dem Westen unmissverständlich den Kampf an. Eine neue Zeitrechnung begann. Die USA nahmen die Herausforderung an, riefen unter Präsident George W. Bush den Krieg gegen den Terror aus. Streitbare Kriege in Afghanistan – zunächst gegen die für die Anschläge verantwortliche Organisation al-Kaida, später gegen die regierende fundamentalistische Taliban – und im Irak folgten.

Unter der Führung von Präsident Barack Obama wurde am 02. Mai 2011 bin Laden zur Verantwortung gezogen. In Abbottabad, Pakistan, spürten US-Spezialeinheiten den Terrorfürsten auf und erschossen bin Laden bei der Erstürmung seines Anwesens. Zum zwanzigsten Jahrestag des Terroranschlags erfolgte sodann der von Präsident Joe Biden befehligte, jedoch wenig durchdachte und letztendlich chaotische, Abzug der letzten in Afghanistan verbliebenen Truppen. Dem vorausgegangen waren Verhandlungen von Bidens Vorgänger im Weißen Haus, Donald Trump, mit den Taliban.

Die Taliban herrschen seitdem wieder über das Land, versprachen jedoch zuvor in Verhandlungen mit den USA keine Terrornetzwerke mehr auf ihrem Staatsgebiet zu dulden. Nichtsdestotrotz hielt sich Aiman al-Sawahiri, Nachfolger bin Ladens als al-Kaida-Chef, im August 2022 in der afghanischen Hauptstadt Kabul auf. US-Geheimdienste blieb dies nicht verborgen, ein US-Drohnenangriff eliminierte sodann al-Sawahiri. Gleichwohl aus der öffentlichen Debatte nahezu verschwunden, ist der Kampf gegen den weltweiten islamistischen Terrorismus auch 23 Jahre nach 9/11 noch lange nicht abgeschlossen wie die jüngsten islamistischen Gewalttaten in der Bundesrepublik Deutschland zeigen.

Die Chronologie der Ereignisse

08:46 Uhr Ortszeit (14:46 Uhr MEZ):
Flug AA 11 schlägt im Nordturm des World Trade Center ein.

09:03 Uhr (15:03 Uhr MEZ):
Flug UA 175 schlägt im Südturm des World Trade Center ein.

09:37 Uhr (15:37 Uhr MEZ):
Flug AA 77 fliegt in das Pentagon.

09:59 Uhr (15:59 Uhr MEZ):
Der Südturm des World Trade Center stürzt ein.

10:03 Uhr (16:03 Uhr MEZ):
Flug UA 93 stürzt bei Shanksville ab.

10:28 Uhr (16:28 Uhr MEZ):
Der Nordturm des World Trade Center stürzt ein.

So berichteten deutsche Nachrichtensendungen

ZDF heute, 19 Uhr MEZ
ARD Tagesschau, 20 Uhr MEZ

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Wahlkampfthemen 2024: Lebensschutz vs Wahlfreiheit

Die Rubrik „Wahlkampfthemen 2024“ behandelt bis zur Präsidentschaftswahl im November für den Wahlausgang mitentscheidende Politikbereiche. Dabei wird die Ausgangslage der jeweiligen Thematik erläutert sowie die Positionen der Kandidaten beider großer Parteien in Kurzform dargestellt. Im Monat September wird folgendes Wahlkampfthema vorgestellt:

Lebensschutz vs Wahlfreiheit

Bis zum Amtsantritt der Koalition aus SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und der FDP war das ethische Thema Lebensschutz vs Wahlfreiheit in der Bundesrepublik Deutschland vergleichsweise befriedet. In den USA sieht dies ganz anders aus, was auch an den oftmals geforderten Maximalpositionen des konservativen und liberalen Amerikas liegt. Seit einem Urteil des Supreme Court im Jahr 2022 bestimmen die einzelnen Bundesstaaten wieder selbst über ihre jeweiligen Abtreibungsregelungen.

Die Folge: Ein Flickenteppich an Regelungen und ein polarisierendes Wahlkampfthema. Vor diesem Hintergrund hat sich der Inhaber von „1600 Pennsylvania“ in einem ausführlichen Beitrag für das Online-Magazin Corrigenda mit dem Thema Lebensschutz vs Wahlfreiheit im US-Präsidentschaftswahlkampf 2024 auseinandergesetzt. Der Beitrag ist hier einzusehen (Klick hier).

Behandelte Wahlkampfthemen auf „1600 Pennsylvania“
MonatThema
NovemberMigration (Klick hier)
OktoberNaher Osten (Klick hier)
SeptemberLebensschutz vs Wahlfreiheit (Klick hier)
AugustUkraine (Klick hier)
JuniKlimapolitik (Klick hier)

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