#Blog1600Penn Update: Pence auf Europatour

Im neuesten #Blog1600Penn Update steht Vizepräsident Mike Pence im Fokus. „1600 Pennsylvania“ bringt euch über die wichtigsten Ereignisse der vergangenen Tage und Wochen auf den aktuellen Stand:

Tom Perez führt Demokraten

Der ehemalige Arbeitsminister Tom Perez hat die Wahl zum Vorsitzenden der demokratischen Partei für sich entschieden. Perez erhielt 235 Stimmen, Keith Ellison 200.

Präsident Trump bei CPAC

Präsident Donald Trump sprach zu konservativen Aktivisten bei der jährlich stattfindenden politischen Konferenz CPAC. Er ist der erste amtierende US-Präsident seit Ronald Reagan, der an dieser Konferenz teilnahm. Die Rede in voller Länge:

Pence besucht mutwillig zerstörten jüdischen Friedhof

Antisemitismus nahm in den USA in den vergangenen Monaten stark zu. Vizepräsident Pence besuchte nun einen mutwillig zerstörten jüdischen Friedhof, sprach sich deutlich gegen Haß und Gewalt aus und packte bei den Aufräumarbeiten mit an.

McMaster neuer nationaler Sicherheitsberater

General H.R. McMaster tritt die Nachfolge des zurückgetretenen Michael Flynn an. Zum ersten Mal stösst eine Personalentscheidung von Präsident Trump rechts, links und in der Mitte auf Zustimmung.“ Die Neue Zürcher Zeitung hat die Personalie gut zusammengefasst (Klick hier).

US-Vizepräsident trifft EU-Ratspräsidenten

US-Vizepräsident Mike Pence hat sich in Brüssel mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und dem Ratspräsidenten der Europäischen Union, Donald Tusk, getroffen. Pence betonte hierbei die enge transatlantische Partnerschaft.

Pence besucht KZ Dachau

Nach der Münchner Sicherheitskonferenz besuchte Mike Pence das ehemalige Konzentrationslager in Dachau.

Präsident Trump trifft Trudeau und Netanjahu

Präsident Trump hat den kanadischen Premierminister Justin Trudeau und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu im Weißen Haus empfangen.


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John F. Kelly – Der Heimatschutzminister

Einst diente Adam Kinzinger im Irak und in Afghanistan. Mittlerweile hat er seine Kampfmontur abgelegt und gegen einen Schreibtisch im U.S. Kapitol eingetauscht. Als dem heutigen Kongressabgeordneten während eines Interviews mit CNN eine Redesequenz von John F. Kelly  eingespielt wurde, konnte Kinzinger seine Tränen nicht verbergen.

Kelly sprach bei einer Veranstaltung von sogenannten „Gold Star Familien“, eine Organisation, deren Mitglieder Familienangehörige im Krieg verloren haben:

Alle hier heute Abend, alle die einen Verlust zu verzeichnen haben, das Licht aus ihrem Leben gelöscht wurde, sie alle können zu jedem Amerikaner sagen, dass es mein Junge oder meine Tochter war, die ihren Dienst geleistet hat und ihre Pflicht bis in alle Ewigkeit getan hat.

Kellys Worte hatten enorme Glaubwürdigkeit inne. Denn im Jahr 2010 kam sein eigener Sohn Robert bei einem Auslandseinsatz in Afghanistan ums Leben. Eine Landmine wurde dem erst 29-jährigen zum Verhängnis.

Kinzinger, ein ehemaliger Luftwaffenveteran, war von den Worten des heutigen Heimatschutzministers sichtlich gerührt. Das beste Zeichen für die Unterstützung, die Kelly parteiübergreifend genießen darf. Die Bestätigung von Seiten des Senats von 88 zu elf Stimmen unterstreicht dies zusätzlich.

Kelly weiß wie kaum ein anderer von was er spricht und welche Herausforderungen ihm bei seiner neuen Aufgabe erwarten. Dabei konnte in den 1950er Jahren, als Kelly in einer irisch-katholischen Familie in Boston, Massachussetts, aufwuchs, freilich noch niemand absehen, dass er sein Leben der Sicherheitspolitik widmen würde.

uswahl16-3Auf einen Masterabschluss in nationalen Sicherheitsstudien an der Georgetown School of Foreign Service folgte eine eindrucksvolle Karriere beim Marine Corps. Bei der Operation Desert Storm zu Beginn der 1990er Jahre nahm er ebenso teil wie bei der Militärintervention im Irak im Jahr 2003.

Kelly erreichte den Rang eines Generals ebenso wie die Position des Kommandanten für US-Militäroperationen in Zentral- und Südamerika sowie der Karibik (SOUTHCOM). Nur ein Jahr nach seiner Versetzung in den Ruhestand nominierte ihn Präsident Trump als Heimatschutzminister – ein Ministerium das nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 neu gegründet wurde.

Kellys Dienst an den USA ist also noch nicht beendet. Kein Wunder, formulierte Kelly doch schon 2014, dass es falsch sei, wenn behauptet würde, dass der Kampf gegen den Terrorismus, „dieser Krieg gegen unsere Lebensweise vorbei ist, nur weil manche Meinungsmacher dies so schreiben oder manche unsere Truppen aus dem Irak oder Afghanistan zurückholen wollen. (…) Dieser Feind will uns zerstören, uns für Generationen bekämpfen.“

John F. Kelly wird den weltweiten Terrorismus nun als Heimatschutzminister bekämpfen, ein weiteres Kapitel in einem Leben für die Sicherheit seines Landes hinzufügen.


Bildquelle: http://bit.ly/2lLelQ7

Münchner Sicherheitskonferenz: USA stehen hinter NATO

Im Mittelpunkt der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz stand eine Person, die im Hotel Bayerischer Hof gar nicht anwesend war: US-Präsident Donald Trump. Unter dem Motto „Post-Truth, Post-West, Post-Order?“ wurde vorrangig diskutiert, wie sich die USA unter dem neuen Hausherren in 1600 Pennsylvania Avenue außen- und sicherheitspolitisch positionieren werden.

Antworten für die Trump-Administration gaben Vizepräsident Mike Pence, Verteidigungsminister James Mattis und Heimatschutzminister John F. Kelly. #Blog1600Penn hat euch die wichtigsten Begebenheiten aus US-amerikanischer Sicht zusammengestellt:

Pence betont transatlantische Beziehungen

Mike Pence traf am Rande der Sicherheitskonferenz mit diversen Staats- und Regierungschefs zusammen. Hierunter gehörte auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel.

In seiner Rede unterstrich Pence die Bedeutung der NATO und hob die gemeinsamen Werte zwischen Europa und den USA hervor. Zudem forderte er von den meisten Mitgliedsstaaten ihren vereinbarten Beitrag am Verteidigungsbündnis ein. Die Rede in voller Länge:

Senator John McCain äußert indirekte Kritik an Trump
Höhepunkte des ersten Tages

Zu den Höhepunkten des ersten Konferenztages gehörten die Reden von US-Verteidigungsminister James Mattis, der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, des britischen Außenministers Boris Johnson und Senators John McCain. Die Zusammenfassung:

Höhepunkte des zweiten Tages

Am zweiten Tag warteten u.a. Bundeskanzlerin Angela Merkel, US-Vizepräsident Mike Pence, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der russische Außenminister Sergey Lavrov und der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel mit Reden auf.

#Blog1600Penn bei der #MSC2017

Das erste Highlight der Münchner Sicherheitskonferenz gab es schon am Tag vor dem offiziellen Beginn, als u.a. Ex-CIA-Direktor David Petraeus (rechts im Bild) über Hacking diskutierte. #Blog1600Penn war live vor Ort.

Alle Highlights im Video findest du auf der Seite der Münchner Sicherheitskonferenz (klick hier). 


Bildquelle: http://bit.ly/2lyh7eY

#Blog1600Penn Update: Sanders und Cruz im Duell

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse der vergangenen Tage auf den aktuellen Stand:

Einreiseverbot bleibt ausgesetzt

Das von Präsident Trump erlassene vorläufige Einreiseverbot für Personen aus sieben Ländern bleibt weiterhin ausgesetzt. Ein Gericht in San Francisco hatte die Berufung abgelehnt. Das letzte Worte ist in dieser Angelegenheit jedoch noch nicht gesprochen.

Trumps erste Wochen

Die österreichische Tageszeitung „Der Standard“ hat die bisherigen Entscheidungen von Präsident Trump gut zusammengefasst. (Klick hier).

Senatoren Sanders und Cruz im Duell

CNN lud zu einem Duell über „Obamacare“ zwischen den Senatoren und ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Bernie Sanders und Ted Cruz:

Bush Sr. beim Super Bowl LI

Große Überraschung beim Super Bowl LI in Houston, Texas. Der ehemalige Präsident George H. W. Bush und seine Frau Barbara übernahmen den Münzwurf zu Beginn der Partie zwischen den New England Patriots und den Atlanta Falcons. (Video ist auf YouTube zu sehen)

Obama unterzeichnete mehr Dekrete als Trump

Die öffentliche Wahrnehmung lässt vermuten, dass Donald Trump in den ersten Tagen seiner Präsidentschaft mit so viel Erlassen regiert wie noch kein Amtsinhaber des Weißen Hauses zuvor. Die Realität sieht jedoch anders. In den ersten 12 Tagen unterzeichnete Barack Obama mehr Dekrete als sein Nachfolger (Klick hier).

Deutscher Außenminister trifft US-Kollegen

Der neue deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hat seinen ebenso frisch ins Amt gekommenen US-amerikanischen Kollegen Rex Tillerson in Washington D.C. getroffen. Das Treffen blieb von der US-amerikanischen Öffentlichkeit ebenso nahezu unbemerkt wie das Aufeinandertreffen der Verteidigungsminister James Mattis und Ursula von der Leyen.

Trump-Administration verurteilt russische Aktionen in der Ukraine

Die neue US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, hat russische Aggressionen in der Ostukraine verurteilt. Gleichzeitig betonte sie jedoch den Willen verbesserte Beziehungen zu Russland zu erarbeiten.