Monat: Februar 2022

Ukraine-Krieg: Vor zehn Jahren hatte Mitt Romney eine Vorahnung

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Der ehemalige Finanzminister Peer Steinbrück strebte im Jahr 2013 nach der Bundeskanzlerschaft. Doch schon der SPD-Wahlkampfslogan „Das Wir entscheidet“ sorgte für Diskussionsstoff, wurde dieser doch schon seit Jahren von einer Leiharbeitsfirma verwendet. Im ARD-Morgenmagazin verteidigte Steinbrück die mangelnde Recherchearbeit des Wahlkampfteams mit den mittlerweile berühmten Worten „hätte, hätte Fahrradkette“.

Im Nachhinein weiß man oftmals vieles besser. Umso bemerkenswerter sind Aussagen und Analysen, die in der Zukunft auch wirklich zutreffen. In Bezug auf politische Geschehnisse weisen gut ausgebildete Politikwissenschaftler diese Fähigkeit auf. Politik, Wirtschaft und sonstige Organisationen greifen sodann auf deren Kenntnisse zurück.

Während des US-Präsidentschaftswahlkampfes 2012 wies aus heutiger Sicht der republikanische Kandidat Mitt Romney offenbar die besten sicherheitspolitischen Berater auf. Im März 2012 teilte Romney bei Wolf Blitzer auf CNN nämlich seine Auffassung mit, dass „Russland (…) ohne Frage, unser geopolitischer Gegner Nummer eins“ ist.

Der republikanische Präsidentschaftskandidat wurde daraufhin von der Kampagne des amtierenden Präsidenten Barack Obama als aus der Zeit herausgefallen tituliert. In der dritten TV-Debatte hatte Präsident Obama sogar nur Häme für Romneys sicherheitspolitische Auffassung übrig. In Bezug auf die größte sicherheitspolitische Herausforderung griff Präsident Obama seinen Herausforderer Romney mit folgenden Worten an:

Sie haben Russland gesagt. Nicht al Kaida. Russland. Die 1980er-Jahre rufen wohl gerade an und wollen ihre Außenpolitik zurück. Der Kalte Krieg ist seit 20 Jahren vorbei.

Obamas Strategie wirkte. Nach einer durchwachsenen ersten TV-Debatte drehte der Amtsinhaber den Wahlkampf endgültig auf seine Seite. Hilfreich waren ihm hierbei auch wohlgesonnene Medien, welche Obamas Kritik an Romney zumeist übernahmen. Irrelevant für den Wahlausgang in den USA, aber bezeichnet für die Sichtweise Deutschlands auf US-Politik, fielen auch deutsche Medien regelrecht über Romney her. Das Hamburger Abendblatt schrieb beispielsweise über das Duell um das Weiße Haus, dass Obama „als Friedenstaube, Romney als aggressiver Falke“ erscheint (29.10.2012). 

Obama sollte bekanntlich vergleichsweise deutlich wiedergewählt werden. Dessen sicherheitspolitische Positionen trugen hierbei sicherlich einen Anteil, wenngleich keinen entscheidenden. Doch Romney durfte sich nur kurze Zeit nach seiner verlorenen Wahl in seiner Sichtweise bestätigt gefühlt haben. Denn nur zwei Jahre nach der Präsidentschaftswahl 2012 annektierte Russland die ukrainische Krim und begann den Krieg im Donbas. 

Derweil hätte Präsident Obama die Expansionsbestrebungen des russischen Präsidenten Vladimir Putin, der eine Nostalgie nach der alten Sowjetunion mit den Großmachtfantasien des Zarenreichs verbindet, erahnen können, ja müssen. Denn schon im Jahr 2005 hatte Putin den Zusammenbruch der Sowjetunion als „die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts“ bezeichnet. Drei Jahre später ließ Putin seinen Worten Taten folgen und marschierte in Georgien ein. 

Obamas eigener Vizepräsident Joe Biden äußerte sich bereits ein Jahr nach Putins Amtsantritt im Jahr 2001, damals noch U.S. Senator, skeptisch über den Herrscher im Kreml: „Ich warne unsere Regierung davor, zu optimistisch mit Herrn Putin und seinen Intentionen zu sein. Russland hat seit Putins Amtsübernahme ein abnehmendes demokratisches Verhalten an den Tag gelegt.“ Im Wahlkampf 2012 hingegen kritisierte auch Biden in seiner Funktion als Vizepräsident Romney scharf.

Zehn Jahre nach Romneys Aussage, dass Russland die größte geopolitische Bedrohung für die USA und damit für die freie, demokratische Welt darstellt, hat Russland die Ukraine überfallen. Seit dem 24. Februar 2022 geht der größte Angriffskrieg seit Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa von statten. Russische Truppen dringen über Belarus vom Norden sowie aus dem Osten und Süden in die Ukraine ein. Die vor zehn Jahren geäußerte Vorahnung des heutigen U.S. Senators Romney hat sich bewahrheitet.

Der Westen hätte die russischen Expansionsbestrebungen, welche Putin nie mit Worten oder Taten verheimlichte, ernst nehmen können. Doch zu sehr geblendet war man auch vom jungen, charismatischen, aber außenpolitisch unerfahrenen US-Präsidenten Obama, der in der Sicherheitspolitik allzuoft naiv agierte. Insbesondere Deutschland fühlte sich wohl in diesem Kokon der scheinbaren Wohlfühl-Außen- und Sicherheitspolitik.

Man könne ja nicht in Vladimir Putins Kopf schauen – dieser Satz macht derzeit im politischen Berlin die Runde (…). Es ist ein ebenso trostloser wie ambitionsloser Satz, der versucht, die Versäumnisse deutscher Außenpolitik zu rechtfertigen. (Welt am Sonntag vom 27.02.2022 über die mangelnde außenpolitische Fachkenntnis in Deutschland).

Dass Präsident Obama offenbar in diesem Fachbereich schlecht beraten wurde, zeigte sich auch, als er Russland, welches immerhin weltweit die meisten Atomsprengköpfe beherbergt, aus Unkenntnis offen zur Regionalmacht herabstufte. Sein einstiger Herausforderer Romney lag hingegen schon vor zehn Jahren richtig, dass Russland auch zu Beginn des 21. Jahrhunderts ernst zu nehmen sei. Die russische Invasion der Ukraine legt die Gefahr, welche von Moskau ausgeht, endgültig offen zu Tage. Das dürfte nun auch der 44. US-Präsident und dessen Beraterstab, jedoch zu spät, erkannt haben. Hätte, hätte Fahrradkette.

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Das Stimmungsbarometer 02/2022: US-Amerikaner befürworten mehr finanzielle Mittel für die Polizei

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„1600 Pennsylvania“ versorgt euch mit den aktuellsten repräsentativen Umfragen rund um
US-amerikanische Politik (Pfeil nach oben/unten: Wert ist zum Vormonat gestiegen/hat abgenommen). Quellen, falls nicht anders angegeben, sind die RCP-Durchschnittswerte.

Nicht-repräsentative Umfrage unter „1600 Pennsylvania“ Follower

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Bidens zweite Chance

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Minus 63 Sitze im U.S. Repräsentantenhaus für die Demokratische Partei. Nur zwei Jahre nach der überwältigenden Wahl von Barack Obama zum 44. US-Präsidenten wendeten sich im Jahr 2010 US-Amerikaner in Scharen von der Partei des einstigen Hoffnungsträgers ab. Ähnlich erging es seinem Nachfolger Donald Trump. Nur zwei Jahre nachdem der ehemalige Immobilienmogul das politische Establishment erfolgreich herausforderte, legte ihm die Wählerschaft legislative Ketten an. Die Demokratische Partei eroberte die Mehrheit im U.S. Repräsentantenhaus zurück, Republikaner verloren 40 Abgeordnetensitze. 

In Zwischenwahlen, dem Votum über eine vollkommen neue Zusammensetzung des U.S. Repräsentantenhauses und ein Drittel des U.S. Senats, verliert traditionell die Partei, die den Präsidenten stellt, an Zustimmung. Die US-amerikanische Wählerschaft trägt seinen Teil im System der checks and balances bei und fordert die Exekutive zur vermehrten Zusammenarbeit mit der Legislative, insbesondere mit der konkurrierenden Partei, auf.

Partei des Präsidenten verliert in der Regel die Zwischenwahlen

Seit Ende des Zweiten Weltkriegs verlor die Partei des Präsidenten im Durchschnitt 26 Sitze im U.S. Repräsentantenhaus. Nur in den Jahren 1998 (Demokraten, Präsident Bill Clinton) und 2002 (Republikaner, Präsident George W. Bush) konnte die regierende Partei mit einem Gewinn von fünf beziehungsweise sechs Abgeordneten als Siegerin aus den midterms herausgehen. Bei den Senatswahlen, alle zwei Jahren stehen ein Drittel der Sitze zur Wahl, verliert die Partei des Präsidenten in der Regel ebenso, allerdings nicht ganz so dramatisch. 

Vor diesen Hintergründen ist es wenig verwunderlich, dass Präsident Joe Biden und die Demokratische Partei mit großem Respekt in die diesjährigen Zwischenwahlen gehen. Schon jetzt verfügen Demokraten in beiden Kammern des U.S. Kongresses nur über eine hauchdünne Mehrheit. Im U.S. Senat können die ausgeglichenen Mehrheitsverhältnisse, sofern alle demokratischen Abgeordneten in gleicher Weise abstimmen, ohnehin nur von der Vizepräsidentin im Sinne der Demokraten aufgelöst werden. 

Vakanz am Obersten Gerichtshof als Bidens Chance

Schlechte Umfragewerte, eine blockierte politische Agenda und Prioritäten, welche US-Amerikaner in repräsentativen Umfragen hinterfragen, setzen die Biden-Administration zudem unter Druck. Gleichwohl der Hausherr von „1600 Pennsylvania“ normalerweise in Zwischenwahljahren nicht an Zustimmung zulegen kann, eröffnet sich für Präsident Biden dennoch so etwas wie eine zweite Chance, eine Art Re-Start für seine erste Amtszeit. 

Mit Stephen Breyer geht nämlich am Ende der gegenwärtigen Sitzungsperiode, sprich im Sommer 2022, ein Richter des Obersten Gerichtshofs in den Ruhestand. Präsident Biden wird infolgedessen eine Nachfolgerin, es soll eine Afroamerikanerin sein, nominieren. Anhörungen vor dem zuständigen Ausschuss des U.S. Senats sowie eine Abstimmung über die Personalie werden folgen. Am Verhältnis der von demokratischen (3) und republikanischen (6) Präsidenten nominierten Richtern ändert sich jedoch nichts, da Breyer im Jahr 1994 erfolgreich vom demokratischen Präsidenten Clinton vorgeschlagen wurde.

Versöhnung mit enttäuschten Wählern?

Einerseits ermöglicht der Nominierungsprozess für den vakant werdenden Sitz am Supreme Court den Fokus von der gegenwärtig vom U.S. Senat blockierten Agenda des Präsidenten zu lenken. Mit einem smart durchdachten Prozess zur Findung und Installierung einer Obersten Richterin hat Präsident Biden die Chance Führungsstärke zu zeigen. Mit der Einbindung von moderaten Republikanern, wie dies schon geschieht, könnte Präsident Biden zudem bei unabhängigen Wählern punkten. 

Vertrauen zurückgewinnen könnte Präsident Biden auch bei Afroamerikanern. Seit Amtsantritt verlor Präsident Biden laut einer repräsentativen Umfrage von Morning Consult bei dieser Kohorte 23 Prozentpunkte an Zustimmung. Nur noch 63 Prozent der Afroamerikaner, eine der wichtigsten Wählergruppe des Präsidenten, sind mit Bidens Arbeit zufrieden. Dass sich Präsident Biden sofort dazu entschied, erstmals in der Geschichte der Vereinigten Staaten eine Afroamerikanerin als Oberste Richterin zu nominieren, wird bei farbigen US-Amerikanern positiv bewertet: 68 Prozent unterstützen Bidens Entscheidung.

Innerhalb der Demokratischen Partei kam es zuletzt zudem vermehrt zu Spannungen zwischen den verschiedenen Faktionen. Der Nominierungsprozess einer qualifizierten, hoch angesehenen Richterin könnte die Partei für die nächsten Wochen, eventuell Monate, vereinter auftreten lassen. Im Hinblick auf die im November anstehenden Zwischenwahlen eine grundlegende Voraussetzung, um gegen die derzeit mit Rückenwind ausgestatteten oppositionellen Republikaner bestehen zu können. 

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Xavier Becerra – Der Gesundheitsminister

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„Nikolaus ist, wenn Wünsche erfüllt werden. Ihr wolltet ihn – ihr kriegt ihn. Gesundheitsminister Karl Lauterbach!“ twitterte am Nikolaustag 2021 Kevin Kühnert, mittlerweile SPD-Generalsekretär. Der deutsche Bundesgesundheitsminister ist seitdem medial so präsent wie einst als einfacher Bundestagsabgeordneter, nämlich in Dauerschleife. Im aktuellen Politbarometer der Forschungsgruppe Wahlen rangiert Lauterbach auf Rang zwei der beliebtesten deutschen Politiker. Nur die ehemalige Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel liegt vor ihm. 

In den USA gibt es solch einen Hype um den amtierenden Gesundheitsminister der Biden-Administration nicht. Laut einer repräsentativen Umfrage von YouGov (Stand: Ende 2021) kennen gerade einmal 39 Prozent der US-Amerikaner Xavier Becerra, der seit dem 19. März 2021 als Gesundheitsminister amtiert. Dementsprechend überschaubar ist die Bewertung seiner Arbeit: 15 Prozent der US-Amerikaner sehen Becerra positiv, 12 Prozent negativ und weitere 12 Prozent stehen ihm neutral gegenüber. 

Wie schon der Bekanntheitsgrad vermuten lässt, übt Becerra, im Gegensatz zu seinem deutschen Amtskollegen, seine Arbeit primär im stillen aus. So ruhig war es um Becerra jedoch nicht immer. So wurde er mit der hauchdünnen Mehrheit von nur 50 zu 49 Stimmen vom U.S. Senat als Minister bestätigt. Von der Republikanischen Partei stimmte lediglich U.S. Senatorin Susan Collins für die Bestätigung Becerras.

Dass ihn konservative Abgeordnete nicht unterstützten, liegt in Becerras polarisierenden gesellschaftspolitischen Einstellungen begründet. Als kalifornischer Attorney General (2017 – 2021) sowie als Abgeordneter des U.S. Repräsentantenhauses (1993 – 2017) setzte sich Becerra nämlich aggressiv für das Recht auf Abtreibungen ein. Als Generalstaatsanwalt von Kalifornien reichte Becerra beispielsweise zahlreiche Klagen ein, um Lebensschutzgesetze in den konservativen Bundesstaaten Arkansas, Louisiana, Mississippi, Missouri und Ohio zu kippen.

In den USA sind Abtreibungen theoretisch bis zum sechsten Schwangerschaftsmonat erlaubt. In Deutschland hingegen sind Schwangerschaftsabbrüche für alle Beteiligten generell strafbar, unter gegebenen Umständen werden Abtreibungen allerdings bis zur zwölften Schwangerschaftswoche nicht geahndet.

Becerra, Sohn mexikanischer Einwanderer, gilt als leidenschaftlicher Verfechter von Roe v Wade: „Keine Regierung, kein Staat oder Bundesstaat hat das Recht, sich in die Abtreibung einzumischen“, so der Kalifornier. Seit dem Grundsatzurteil Roe v Wade des Obersten Gerichtshofs, welches in diesem Jahr (teils) revidiert werden könnte, sind Abtreibungen bis zur Überlebensfähigkeit des Fötus, sprich bis zur 23./24. Schwangerschaftswoche (im Jahr 1992 setzte der Supreme Court die Grenze auf diesen Zeitraum herunter) erlaubt. Selbst die Möglichkeit solcher Spätabtreibungen, in Deutschland unvorstellbar, unterstützt Becerra vehement.  

Eine relative Mehrheit der US-Amerikaner, nämlich 48 Prozent, ist der Meinung, dass Abtreibungen nur unter gewissen Umständen (beschränkt) erlaubt sein sollten. (Gallup 2021)

Im sich immer weiter zuspitzenden US-amerikanischen Kulturkampf ist Becerra für Konservative die Inkarnation des Bösen. Für Liberale hingegen vertritt er eine Vorreiterrolle. Egal wie man zu dem im Jahr 1958 in Sacramento, Kalifornien, geborenen Demokraten steht, ist eines sicher: Mit dieser Personalie hat sich Präsident Joe Biden für seine Zielerfüllung, die Gespaltenen Staaten von Amerika zumindest etwas zu vereinen, keinen Gefallen getan. 

Die Zustimmungswerte eines Gesundheitsministers Lauterbach in Deutschland wird Becerra somit in naheliegender Zukunft nicht erreichen. Doch seinen Bekanntheitsgrad könnte er schon bald steigern: Für Juni 2022 wird nämlich ein Urteil des Obersten Gerichtshofs zur Abtreibungsgesetzgebung in Mississippi erwartet. Becerra wird sich diesbezüglich sicherlich lautstark zu Wort melden und seine mediale Präsenz steigern. Ratschläge kann sich der erste Latino im Amt des US-Gesundheitsministers derweil bei Lauterbach in Berlin holen.

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); Canva.com; The White House; Biden-Transition; eigene Grafiken.

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Präsident Bidens Ziel einer Mondlandung 2.0

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Die Coronavirus-Pandemie hält die Welt jetzt schon im dritten Jahr in Atem. Wissenschaftler versuchen verschiedenste Impfstoffe gegen das Virus ebenso zu entwickeln wie Medikamente zur Linderung der Krankheit nach erfolgter Ansteckung. Die Gesellschaften sind bei ihren Bemühungen der Eindämmung der Pandemie mittlerweile müde geworden. Doch die Errungenschaften, nie zuvor wurden Impfstoffe so schnell erfunden und massenweise produziert, sowie eine gegenwärtig zwar deutlich ansteckendere, aber weitaus weniger tödliche Variante, sollten positiv in die Zukunft blicken lassen. 

Laut Our World In Data und The New York Times infizierten sich in den USA seit Anfang 2020 mehr als 76 Millionen Menschen mit dem Coronavirus. 900.000 Todesfälle haben die Vereinigten Staaten bis dato zu beklagen. Hinter jedem einzelnen Fall stehen menschliche Schicksale, trauernde Angehörige und Freunde. Genauso wie bei jedem einzelnen Patienten, der einem Krebsleiden erlag. Alleine in den vergangenen zwei Jahren starben in den USA mehr als
1,2 Millionen Menschen an den Folgen einer Krebserkrankung. 

Biden erklärt Krebsbekämpfung zur Chefsache

Trotz dem grassierenden Coronavirus ist Krebs die zweithäufigste Todesursache in den USA. Nur an Herz-Kreislauf-Erkrankungen sterben US-Amerikaner häufiger. Präsident Joe Biden will dieser Tatsache nicht länger passiv zusehen und hat in der Woche, in welcher der Weltkrebstag begangen wird (04. Februar), die Krebsbekämpfung zu eines der wichtigsten Punkte auf seiner Agenda erklärt. Es soll nichts weniger als eine zweite Mondlandung werden. 

In typischer US-amerikanischer Manier setzt sich Präsident Biden hohe Ziele. Innerhalb der nächsten 25 Jahre soll die Krebstodesrate um mindestens 50 Prozent gesenkt werden. Für weitaus mehr Menschen als dies heutzutage der Fall ist soll Krebs kein automatisches Todesurteil darstellen. Präsident Biden hat eine Vision von einer Krebserkrankung, die nur noch eine chronische Krankheit darstellt, mit der gelebt werden kann. Ähnlichkeiten mit der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie kommen da in den Sinn, zumal auch mRNA-Impfstoffe gegen Krebs entwickelt werden könnten. Des Weiteren sollen Patienten und deren Familien mehr Unterstützung erhalten. 

Krebsbekämpfung ist Bidens persönliches Anliegen

Die Biden-Administration versucht die bestmöglichen Voraussetzungen für Krebsforscher, Mediziner, Patienten und deren Angehörigen zu kreieren. Aus eigenen, traurigen Erfahrungen ist dies für Präsident Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris ein wichtiges persönliches Anliegen. Präsident Bidens Sohn Beau erlag im Alter von 46 Jahren einem Glioblastom, einem bösartigen Gehirntumor (Buchempfehlung: „Versprich es mir. Über Hoffnung am Rande des Abgrunds“ von Joe Biden). Auf Grund dieses Schicksalsschlags entschied sich Biden 2016 auch gegen eine Präsidentschaftskandidatur. Die Mutter von Vizepräsidentin Harris starb an Darmkrebs. 

Schon gegen Ende seiner Vizepräsidentschaft unter Präsident Barack Obama initiierte Biden einen „Mondflug zur Bekämpfung des Krebs“. Bis zum Jahr 2023 wurden $1,8 Milliarden für Forschung und weiteren Maßnahmen zur Krebsbekämpfung zur Verfügung gestellt. Hiervon sind noch $400 Millionen übrig. Präsident Biden appelliert nun an den U.S. Kongress, weitere monetäre Mittel zur Verfügung zu stellen. 

Ich möchte euch wissen lassen, sobald wir das Coronavirus besiegt haben, werden wir alles menschenmögliche unternehmen, den Krebs wie wir ihn kennen zu beenden. (Präsident Biden im Februar 2021)

Als US-Präsident will Biden das Programm nun ausweiten, unter anderem soll eine neue Forschungsagentur gegründet werden. Schon in seiner kurzen politischen Ruhepause setzte sich Biden auf Grund seiner eigenen familiären Erfahrungen mit der Erkrankung für die verstärkte Krebsbekämpfung ein. Als Präsident hat Biden nun erweiterte administrative Mittel sowie die Hoheit über die politische Agenda des Landes, um einen erneuten Anlauf zu starten das Leiden der an Krebs erkrankten Personen sowie deren Angehörigen endgültig zu mildern.

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