Das Warten hat ein Ende, der Vor-Vorwahlkampf neigt sich dem Ende entgegen. Am Montag, 01. Februar, beginnen die Vorwahlen zur demokratischen beziehungsweise republikanischen Präsidentschaftskandidatur mit dem „Caucus“ in Iowa. Welche Kandidaten als Favoriten in den Vorwahlkampf gehen, lest ihr hier!
Die Grundlage für das Stimmungsbarometer 01/2016 sind die durchschnittlichen Umfragewerte von Real Clear Politics für den Zeitraum zwischen dem 07.01. und 27.01.2016. Alle Angaben in Prozent und ohne Gewähr. (Grün/ Rot = Zum vorherigen Stimmungsbarometer an Prozentpunkten gewonnen/ verloren)
DEMOKRATEN
Während Bernie Sanders in New Hampshire klar vor Hillary Clinton liegt, zeichnet sich für die Vorwahl in Iowa ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab.
VORWAHL IOWA – Wahl am 01. Februar 2016
VORWAHL NEW HAMPSHIRe – Wahl am 09. Februar 2016
NATIONAL
REPUBLIKANER
Bei der republikanischen Partei geht Donald Trump als Favorit in die ersten beiden Vorwahlen in Iowa und New Hampshire. Doch kann Trump seine starken Umfragewerte auch in reale Wählerstimmen ummünzen?
Ebenso wird es spannend zu beobachten sein, welcher Kandidat des Establishments am besten abschneidet. In Iowa liegt diesbezüglich Marco Rubio in Front – in New Hampshire John Kasich.
VORWAHL IOWA – Top 5 – Wahl am 01. Februar 2016
VORWAHL NEW HAMPSHIRE – TOP 5 – Wahl am 09. Februar 2016
Der Januar hat gehalten, was Wahlexperten versprochen hatten: Es wurde – und wird – mit harten Bandagen gekämpft. Zentrale Wahlkampfmittel sind seit jeher negative Wahlwerbespots. Durch den Einfluss von Super PACs haben Fernsehspots, welche die Konkurrenz denunzieren, an Quantität gewonnen.
Kurz vor dem ersten Urnengang hat euch #Blog1600Penn einige Beispiele zusammengestellt!
„Conservative Solutions PAC“, der Marco Rubio nahesteht, greift Ted Cruz an:
Und auch Chris Christie wird vom „Conservative Solutions PAC“ nicht verschont:
Doch auch Marco Rubio selbst wird in ein schlechtes Licht gerückt, wie zum Beispiel von Jeb Bushs „Right To Rise USA“ Super PAC, wie folgende zwei Spots zeigen:
Wer denkt, dass negative Wahlwerbung lediglich ein republikanisches Phänomen ist, hat sich getäuscht. So greift Bernie Sanders indirekt Hillary Clinton an:
„Right To Rise USA“ macht auch vor John Kasich nicht halt:
Kasichs Super PAC „New Day for America“ steht dem in nichts nach und greift Bush an:
Ted Cruz ist ein gern gesehenes Ziel von negativen Spots. Bis zur Woche vor der Wahl in Iowa hat sich Cruz jedoch gewehrt, auf diesen Zug aufzuspringen. Sein Super PAC „Keep the Promise 1“ hat nun dennoch einen ersten negativen Wahlwerbespot veröffentlicht – gegen Donald Trump:
Bei all diesen negativen Werbespots gibt es zum Glück auch noch Mütter, die ihre Söhne vor der Vielzahl an Angriffen verteidigen – Barbara Bush zum Beispiel:
Clintons Herausforderer fühlen sich ungerecht behandelt. Die wenigen Fernsehdebatten, die ausgetragen werden, finden zu unvorteilhaften Sendezeiten statt. Die vierte Debatte, veranstaltet von NBC in Zusammenarbeit mit YouTube, bildete keine Ausnahme.
Denn das Aufeinandertreffen in Charleston, South Carolina, zwischen Clinton, Sanders und O’Malley fand abermals an einem Wochenende statt. An diesem Sonntag-Abend konkurrierten die Demokraten u.a. mit den Playoff-Spielen in der amerikanischen Football-Liga. Ein hoffnungsloses Unterfangen, zumal es sich um ein verlängertes Wochenende handelte – am Montag fand der Dr. Martin Luther King Jr. Day statt.
Durch diese Ansetzung(en) werden Clintons Herausforderern weniger Chancen geboten, sich national bekannter zu machen. Ein Problem, vor dem die ehemalige First Lady, Senatorin und Außenministerin bekanntlich nicht steht. Folglich sieht Sanders darin eine Einflussnahme der Parteiführung zu Gunsten Clintons.
Bernie Sanders im Angriffsmodus
Unbeeindruckt von diesen Voraussetzungen und angetrieben durch stetig steigende Umfragewerte in New Hampshire und Iowa, lieferte der 74-jährige Senator aus Vermont seine bislang beste Debatte ab.
Während sich Hillary Clinton als Verteidigerin der Präsidentschaft von Barack Obama gab, ging Sanders geschickt in die Offensive. Smart verband Sanders seine Kritik an Großbanken und Großunternehmen mit der Glaubwürdigkeit Clintons.
Denn im Gegensatz zu Clinton nimmt Sanders „kein Geld von Banken“ und bekommt auch keine „Zahlungen von Goldman Sachs für Vorträge“. Folglich, so Sanders, sei er besser geeignet das Wirtschafts- und Gesundheitswesen zu reformieren. Er sei schlicht unabhängiger.
Beim Thema der Gesundheitspolitik versuchte Clinton ihren größten Konkurrenten zu denunzieren, indem sie Sanders vorwarf auf republikanischen Wegen zu wandeln und Obamas Gesundheitsreform rückgängig machen zu wollen.
Sanders konterte, dass immer noch 29 Millionen Amerikaner ohne Gesundheitsversorgung sind. Um diese Situation zu verbessern, schlug der selbst ernannte demokratische Sozialist eine (weitere) Verstaatlichung des Gesundheitssystems vor.
Clinton vs. Sanders – ein Kampf der „Systeme“
Zum ersten Mal standen sich Hillary Clinton und Bernie Sanders auf Augenhöhe in einer TV-Debatte gegenüber. An diesem Abend hat sich gezeigt, vor welchen Alternativen die Demokraten stehen: Wollen sie eine Präsidentschaftsbewerberin mit viel Erfahrung und aus dem Establishment oder doch eher einen Revolutionär, der die Stärke seiner Kampagne auf seine Graswurzelbewegung zurückführt?
Ab Februar haben die demokratischen Anhänger die Wahl. Neueste Umfragen zeigen, dass Sanders in New Hampshire in Front liegt. In Iowa scheint sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen abzuzeichnen. Doch könnte Sanders überhaupt mögliche frühe Wahlerfolge auf die Südstaaten übertragen, in denen sich die Nominierung am Super Tuesday voraussichtlich vorentscheidet?
Bislang liegt Sanders in diesen Staaten in Umfragen sowie in der Wahlkampfstruktur weit hinter Clinton. Eine höhere Einschaltquote bei den Fernsehdebatten würde ihm bei seinem Angriff auf das demokratische Establishment schon einmal helfen.
Die Debatte in voller Länge
Die Redezeiten
KANDIDATENBEURTEILUNG
Hillary Clinton: Solider Auftritt, trat als Verteidigerin der Präsidentschaft Obamas auf
Martin O’Malley: Wenn er mal das Wort ergreifen durfte, waren seine Aussagen für die Debatte durchaus gewinnbringend
Bernie Sanders: Verknüpfte seine Themen geschickt mit Angriffen auf Clinton; der Gewinner des Abends
„Schaltet den Fernseher aus!“ Was für eine Aufforderung, die am Abend der sechsten republikanischen TV-Debatte von einem großen Flachbildschirm in einem New Yorker Büro flimmerte. Nein, es handelte sich nicht um das Wahlkampfbüro von Hillary Clinton, sondern dem Hauptquartier des Mikroblogging-Dienstes Twitter.
Wenige Tage zuvor wurde Rand Paul, die Hoffnung der Libertären, erstmals von der Hauptdebatte gestrichen. Eine strittige Entscheidung des Fox Business Network, zumal Paul die Kriterien bei Beachtung der aktuellsten Umfragen, die lediglich wenige Stunden nach der Entscheidung bekanntgegeben wurde, erfüllt hätte.
Dass Paul nun gerade von Fox zurückgestuft wurde, ist wenig verwunderlich. Schon in der Vergangenheit wurde der Senator aus Kentucky bei Bekanntgabe von Umfragen „vergessen“. Eine Abneigung zwischen der Sendeanstalt und Paul, die schon auf Rands Vater Ron, der gleiches Leid ertragen musste, zurückgeht.
Die Familie Paul ist anders. Sie sind die schwarzen Schafe der republikanischen Partei. Vertreten teils konträre Auffassungen zum Parteiestablishment. Aus der Zurückstufung in die Vordebatte zog Rand Paul die Konsequenzen und boykottierte diese. Und initiierte eine virtuelle Wahlveranstaltung auf Twitter. Die Belohnung: Medienaufmerksamkeit und ein enormer Zuwachs an Followern.
Cruz und Trump dominierten Debatte
Die republikanische Fernsehdebatte fand natürlich dennoch statt. Zwar ohne den bislang in Umfragen enttäuschenden Rand. Da sich auch Carly Fiorina nicht für die Hauptdebatte qualifizieren konnte, war die Runde mit sieben Kandidaten so klein wie noch nie in diesem Vorwahlkampf.
Doch dies sollte auch nur am Rande von Belang sein. Denn der Abend im North Charleston Coliseum in South Carolina wurde von einem epischen Schlagabtausch der derzeit führenden Republikaner geprägt. Unruhestifter und Immobilienmogul Donald J. Trump und der ultra-rechte Senator Ted Cruz lieferten sich ein Duell auf – rhetorisch – sehr hohem Niveau.
Darf Cruz überhaupt US-Präsident werden?
Seitdem sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen im wichtigen Vorwahlstaat Iowa zwischen Trump und Cruz abzeichnet, ist es auch mit den Freundlichkeiten zwischen den beiden vorbei. In den vergangenen Wochen ging Trump mit der Theorie in die Offensive, dass Cruz laut Verfassung gar kein Präsident werden könnte.
Es geht hierbei um einen verfassungsrechtlichen Streit, der schon seit Jahrzehnten besteht und bis dato noch nicht endgültig entschieden wurde. Zum Präsident darf nur ein sogenannter natural born citizen gewählt werden, folglich eine Person, die von Natur aus die US-amerikanische Staatsbürgerschaft inne hat.
Doch wie sieht die explizite Definition diesbezüglich aus? Fällt hierunter auch eine Person, die im Ausland, wie Ted Cruz in Kanada, geboren wurde? Reicht es aus, dass nur ein Elternteil, wie bei Cruz, US-amerikanischer Staatsbürger zur Geburt ist? Cruz ging jedoch souverän mit diesem Angriff um.
Cruz erörterte, mit kontrolliertem Ton, die Argumente, die für und gegen die von Trump vorgebrachte Theorie sprechen. Ebenso zog der Senator die Historie heran, dass die Kandidaturen von John McCain und George Romney (Vater von Mitt), beide wurden ebenso im Ausland geboren, regulär waren.
Endgültig punkten konnte Cruz, als er aus einer defensiven Haltung heraus sogar in die Offensive ging und weitere Theorien rund um die Frage des natural born citizen erläuterte. Denn es gibt ebenso Juristen, die einer Person das Recht auf die Präsidentschaft absprechen, wenn ein Elternteil im Ausland geboren wurde.
Donald Trumps Mutter wurde in Schottland geboren – somit müsste auch Trump das Recht auf eine Präsidentschaftskandidatur abgesprochen werden. Doch Cruz wollte hierauf nicht beharren und machte den „Vorschlag, den Fokus auf die Frage zu legen, wer am Besten auf die Präsidentschaft vorbereitet ist“.
Trumps Liebeserklärung an New York City
Ein weiterer Schlagabtausch ging jedoch, über die Debatte hinaus, an den New Yorker Immobilienmogul. Cruz griff Trump mit dem Statement an, dass der Politneuling „New Yorker Werte“ vertrete. Ein Schlagwort, unter dem eine sozialliberale Haltung, pro Abtreibung, pro gleichgeschlechtliche Eheschließungen und Fokus auf Geld und Medien fallen.
Vor dem Hintergrund einer republikanischen Vorwahl die schlimmsten Vorwürfe, die einem Kandidaten nur gemacht werden könnten. Betrachtet man Trumps Werdegang, liegt Cruz damit wohl nicht einmal verkehrt – hat Trump sich doch noch vor Jahren als Demokrat ausgegeben.
Doch Cruz hatte nicht mit einer solch emotionalen und bewegenden Gegenrede von Trump gerechnet. Der Multimilliardär verteidigte seine Heimat New York, indem er die Zuschauer auf eine Reise zurück zur größten Katastrophe US-amerikanischer Geschichte, den Terroranschlägen des 11. September 2001, mitnahm:
„Als das World Trade Center einstürzte sah ich etwas, das kein anderer Ort auf der Welt (…) hätte menschlicher handhaben können (…) Ich sah die Türme einstürzen. Tausende Menschen wurden getötet. Und am nächsten Tag begannen die Aufräumarbeiten und es waren die entsetzlichsten Aufräumarbeiten die es je gab. (…)
Ich war dort unten und habe das alles gesehen. Und die Menschen in New York kämpften und kämpften und kämpften und wir sahen mehr Tote, wir rochen den Tot (…)
Und wir haben Manhattan wieder aufgebaut und jeder in der Welt hat dabei zugesehen und jeder in der Welt liebte New York und die New Yorker. (…) Ich muss sagen, dass Teds Aussage sehr beleidigend war.“
Ein Kandidat der die Nation, ja selbst die republikanische Partei, spaltet, polarisiert wie kaum jemand zuvor, hatte sich für einen Moment in einen anderen Donald Trump verwandelt. Bei allen streitbaren und teils rassistischen Äußerungen der vergangenen Monate zeigte Trump in diesem Moment ein neues, positives Gesicht.
Die übrigen Kandidaten standen im Schatten dieser Auseinandersetzung. Die Zeit wird knapp für Bush, Dr. Carson und Co. noch die Trendwende bis zum Beginn der Vorwahlen einläuten zu können. Sie benötigen ein Ausnahmeereignis.
Eine Besonderheit, wie 20 Minuten vor Ende der Debatte, als aus den Zuschauerrängen Sprechchöre „Wir wollen Rand“ lautstark zu hören waren. So hat es Rand Paul doch noch in die Debatte geschafft. Und hätte den Fernseher doch noch halbwegs zufrieden einschalten können.
VIDEO-HIGHLIGHTs
Schlagabtausch zwischen Trump und Cruz:
Die Debatte in voller Länge:
Rand Paul bekam durch seinen Boykott diverse Fernsehauftritte, z.B. bei der Daily Show:
DIE BESTEN ZITATE DES DEBATTENABENDS
Back in September, my friend Donald said he had his lawyers look at this in every which way. There was nothing to this birther issue. Since September, the Constitution hasn’t changed. But the poll numbers have. (Ted Cruz)
Who the hell knows if you can even serve in office. (Donald Trump)
Not a lot of conservatives come out of Manhattan. (Ted Cruz)
I saw something that no place on Earth could have handled more beautifully, more humanely than New York. The people in New York fought and fought and fought. We saw more death and even the smell of death and it was with us for months. (Donald Trump)
No, you already had your chance, Marco. You blew it. (Chris Christie)
This is the difference between being a governor and being a senator … when you’re a senator, what you get to do is just talk and talk and talk. Two years ago, he called me a conservative reformer that New Jersey needed. That was before he was running against me. (Chris Christie über Marco Rubio)
I will gladly accept the mantle of anger. (Donald Trump)
REDEZEITEN DER KANDIDATEN IN DER HAUPTDEBATTE (IN MIN.)
alle Angaben ohne Gewähr
KANDIDATENBEURTEILUNG HAUPTDEBATTE
Jeb Bush: Solider Auftritt mit smarten Einwänden; im Vergleich zu Cruz/ Trump stand er – wie seine Mitkonkurrenten – im Schatten der beiden in nationalen Umfragen führenden Republikaner
Dr. Ben Carson: Wenig Redezeit; versuchte mit Humor zu überzeugen – und schoss sich dabei mehrmals Eigentore; Carsons Kampagne steht vor erheblichen Problemen, insbesondere nachdem wichtige Wahlkampfmanager seinen Stab verlassen haben
ChrisChristie: Blieb seiner Taktik treu: Wandte sich mit seiner Kritik an Obama und Clinton direkt an das Fernsehpublikum
Ted Cruz: Dominierte zusammen mit Trump die Debatte; rhetorisch grandioser Auftritt
John Kasich: versuchte sich mit seinen Erfahrungen in Washington und als Gouverneur von seinen Konkurrenten abzusetzen
Marco Rubio: Solider Auftritt
Donald Trump: Dominierte zusammen mit Cruz die Debatte; hat wie gewohnt sein Wählerklientel angesprochen und zudem versucht seinen derzeit größten innerparteilichen Konkurrenten zu distanzieren
Die Spannung steigt im US-Vorwahlkampf. Wenige Wochen vor den ersten Urnengängen stehen die Kandidaten unter enormen Druck. Ein schlechtes Abschneiden in Iowa und/ oder New Hampshire könnte schon das Ende zahlreicher Kampagnen bedeuten.
Auf dem Weg dorthin intensiviert auch #Blog1600Penn die Intensität und konnte eine wahre Koryphäe auf dem Gebiet US-amerikanischer Politik gewinnen: Dr. Thomas Greven. Der Politikwissenschaftler lehrt unter anderem am John F. Kennedy-Institut für Nordamerikastudien der Freien Universität Berlin.
Doch damit nicht genug: Dr. Thomas Greven kennt den demokratischen Aufsteiger des Jahres, Bernie Sanders, aus nächster Nähe! Mitte der 1990er Jahre war Dr. Greven nämlich Congressional Fellow der American Political Science Association im Büro von Sanders.
In „HIGH FIVE – Das Interview“ sprach #Blog1600Penn mit Dr. Thomas Greven über Präsident Obama, Sanders, den Flüchtlingsströmen in Europa und vieles mehr. Viel Spaß!
Die politische und gesellschaftliche Polarisierung nimmt in den USA seit Jahrzehnten zu. Barack Obama ist – wie viele seiner Vorgänger – angetreten, das Land zu einen. Ein Jahr vor Ende seiner Präsidentschaft ist die Polarisierung jedoch auf ihrem vorläufigem Höhepunkt angekommen. Hatte Obama überhaupt eine Chance sein ehrgeiziges Ziel zu erreichen?
Dr. Thomas Greven
Dr. Thomas Greven: Angesichts der Ängste in großen Teilen der weißen Bevölkerungsmehrheit hatte er tatsächlich kaum eine Chance. Barack Obama hat kein „post-rassistisches Zeitalter“ einläuten können, wie anfangs von einigen Beobachtern vermutet oder erhofft wurde, sondern seine Hautfarbe (und sein Name) haben zur weiteren Polarisierung eher beigetragen, obwohl er die Ängste der weißen Mehrheit ernstgenommen und keine Politik zugunsten von Minderheiten verfolgt hat.
Unverhofft mischt Bernie Sanders den demokratischen Vorwahlkampf, wenngleich kaum Chancen auf die Nominierung, auf. Welchen Zauber hat Bernie inne, dass er zum größten innerparteilichen Konkurrenten von Hillary Clinton heranwachsen konnte?
Greven: Er ist authentischer als Hillary Clinton und vertritt einen ökonomischen Populismus, der den Linken in der Demokratischen Partei aus der Seele spricht. Vermutlich kann er beides nur deshalb durchhalten, weil er weiß, dass er nicht der Kandidat sein wird.
Europa wurde 2015 mit der größten Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg konfrontiert. Welchen Stellenwert haben die Flüchtlingsströme – und deren Ursachen – im politischen und gesellschaftlichen Diskurs der USA?
Greven: Keinen großen Stellenwert. Vor dem Hintergrund von Anschlägen gibt es aber Abwehrreflexe. Bezüglich Migration sind die USA vollauf mit derjenigen aus Lateinamerika beschäftigt.
Welche Themen werden den Wahlkampf prägen?
Greven: Vor allem die psychologische Situation der weißen Bevölkerungsmehrheit wird den Wahlkampf bestimmen. Deren Verlust-Ängste werden von zahlreichen Faktoren ausgelöst (Immigration, Terror, wirtschaftliche Situation etc.). Doch es steht zu befürchten, dass diese nicht in erster Linie als Themen ernsthaft diskutiert werden, sondern nur reflexhaft beziehungsweise emotional.
Ihr Tipp: Welches Duell werden wir bei der Präsidentschaftswahl 2016 erleben?
Greven: Hillary Clinton gegen den großen republikanischen Unbekannten…
1600 Pennsylvania 