#Blog1600Penn versorgt euch mit den aktuellsten repräsentativen Umfragen rund um
US-amerikanische Politik (Pfeil nach oben/unten: Wert ist zum Vormonat gestiegen/hat abgenommen). Quellen, falls nicht anders angegeben, sind die RCP-Durchschnittswerte.
Wahlmänner-Prognose
Zum Präsidenten gewählt ist, wer mindestens 270 Wahlmännerstimmen auf sich vereinen kann.
Wahlmännerkarte Larry Sabato’s Crystal Ball
NICHT-REPRÄSENTATIVE UMFRAGE UNTER
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Ein bekanntes Geräusch über dem sommerlichen Berlin. Flugzeuglärm. Was drei Jahre zuvor von der deutschen Bevölkerung noch als Bedrohung wahrgenommen wurde, mutierte im Juni 1948 zu einem hoffnungsvollen Klang. Im Anflug waren zwar wie im 2. Weltkrieg Maschinen der Alliierten Streitkräfte.
Doch anstatt Bomben brachten diese nun überlebenswichtige Materialien. Die Sowjetunion sperrte alle Land- und Wasserwege von der Trizone, dem späteren Westdeutschland, nach West-Berlin. Die 2,2 Millionen in West-Berlin lebenden Menschen sowie 9.000 US-Streitkräfte, 7.600 britische Soldaten und 6.100 französische Armeeangehörige sollten ausgehungert werden, um den Druck auf die West-Alliierten zu erhöhen das westliche Berlin aufzugeben. West-Berlin sollte in die sowjetische Besatzungszone eingegliedert werden.
Doch die West-Alliierten hielten dem Druck stand. Unter der Führung der Vereinigten Staaten von Amerika richteten die West-Alliierten eine Luftbrücke zur Versorgung der Stadt ein. Ein unvorstellbarer logistischer Kraftakt. Zwischen Juni 1948 und September 1949 wurden insgesamt 2,1 Millionen Tonnen Fracht nach West-Berlin geflogen, darunter 485.000 Tonnen Lebensmittel.
Flugzeuge der Vereinigten Staaten brachten alleine 1,6 Millionen Tonnen Fracht in die ehemalige Reichshauptstadt. Die US-Amerikaner starteten in der Regel von den Flughäfen Wiesbaden und Frankfurt am Main. Gelandet wurde in Tempelhof. Ende der 1940er Jahre wohlgemerkt ein Flughafen mit zunächst nur unbefestigter Graspisten.
Am Rande der Landepisten warteten häufig nicht wenige Kinder. Denn die Flugzeuge landeten nicht einfach so. Kurz vor der Landung schmissen die Piloten oftmals Schokoladentafeln und Kaugummis, die an selbstgebastelten Taschentuch-Fallschirmen hangen, über der wartenden Menschenmenge ab. Es war der Beginn einer einzigartigen transatlantischen Freundschaft zwischen Deutschen und US-Amerikanern.
Initiiert wurden diese Abwürfe von Gail Halvorsen, Pilot der United States Air Force. Viele seiner Kameraden sollten sich an Halvorsen ein Beispiel nehmen und vor Beginn ihrer jeweiligen Flüge Taschentuch-Fallschirme basteln und mit Süßigkeiten bestücken. Die Erfolgsgeschichte der candy bomber, im Deutschen als Rosinenbomber bekannt, begann.
70 Jahre später muten die transatlantischen Beziehungen eingerostet an. Unterschiedliche Meinungen in der Tagespolitik sowie mangelndes kulturelles Verständnis für die andere Seite, primär sei an dieser Stelle der erhobene moralische deutsche Zeigefinger auf die USA genannt, lassen oftmals das eigentlich viel stärkere gemeinsame Band doch arg zerbrechlich erscheinen.
Gail Halvorsen, der die deutsch-amerikanische Freundschaft vorbildlich lebte, kam am 12. Mai 2019 im Alter von 98 Jahren nochmals zurück nach Tempelhof. Halvorsen wohnte der Gedenkveranstaltung zum 70. Jahrestag der Beendigung der Berliner Luftbrücke als Ehrengast bei.
Die geplante Landung einiger „Rosinenbomber“, zwanzig historische Maschinen waren extra aus den USA angereist, konnte die Festgemeinde jedoch nicht erleben. Der Berliner Senat untersagte die Landeerlaubnis. Ein Affront, der die kriselnden transatlantischen Beziehungen des
21. Jahrhunderts beispielhafte darstellen sollte.
Liberale Medien scheuten bislang eine positive Berichterstattung über John Bolton wie der Teufel das Weihwasser. Wenig verwunderlich, ist Bolton doch weltweit als sicherheitspolitischer Falke bekannt. Egal ob es sich um die islamistische Diktatur im Iran oder dem stalinistischen Nordkorea handelt: Boltons Konfliktlösung ist oftmals militärischer Natur.
Selbst für Präsident Trump, für den Bolton als Nationaler Sicherheitsberater zwischen April 2018 und September 2019 fungierte, war der Mann mit dem markanten Schnauzbart zu aggressiv. Während des Amtsenthebungsverfahrens gegenüber seinem früheren Vorgesetzten mutierte Bolton jedoch, um in der bildlichen Sprache zu bleiben, temporär zur Taube. Einer Vorladung zur Anhörung vor den jeweiligen Ausschüssen im U.S. Repräsentantenhaus verweigerte sich Bolton.
Sein Wissen über das Weiße Haus unter Präsident Trump sparte sich Bolton für eine Buchveröffentlichung, die am 23. Juni 2020 vonstatten gehen soll, auf. Kritiker bemängeln hierin Boltons Prioritätensetzung: Erst die Tantieme, dann das Land. Beim Lesen des 592 Seiten starken Werkes sollte vor diesem Hintergrund immer die Frage der Glaubwürdigkeit und der Motivation des Autors mitschwingen.
Für – liberale – Medien ist diese Hinterfragung zunächst zweitrangig. Schon die ersten Auszüge aus „The Room Where It Happened“ erfolgten einem Hype. Zu skandalträchtig ist der Inhalt. Zu sehr könnte es Präsident Trump schaden. Laut ersten Exzerpten bestätigt Bolton beispielsweise in detaillierten Ausführungen die schon im Impeachmentaufgekommene Anschuldigung des Machtmissbrauchs sowie außenpolitische Fehltritte und Unwissenheit des Präsidenten.
Präsident Trump sowie das U.S. Justizministerium gingen derweil – erfolglos – gerichtlich gegen die Veröffentlichung vor. Bolton soll sich nicht an die Abmachung gehalten haben geheime Informationen außen vor zu lassen. Knapp vier Monate vor der US-Präsidentschaftswahl hat die Wiederwahlkampagne von Präsident Trump mit der Veröffentlichung des Buches eines ehemaligen engen Mitarbeiters des Weißen Hauses mit erneutem Gegenwind zu kämpfen.
Die offizielle Buchbeschreibung
As President Trump’s National Security Advisor, John Bolton spent many of his 453 days in the room where it happened, and the facts speak for themselves.
The result is a White House memoir that is the most comprehensive and substantial account of the Trump Administration, and one of the few to date by a top-level official. With almost daily access to the President, John Bolton has produced a precise rendering of his days in and around the Oval Office. What Bolton saw astonished him: a President for whom getting reelected was the only thing that mattered, even if it meant endangering or weakening the nation. “I am hard-pressed to identify any significant Trump decision during my tenure that wasn’t driven by reelection calculations,” he writes. In fact, he argues that the House committed impeachment malpractice by keeping their prosecution focused narrowly on Ukraine when Trump’s Ukraine-like transgressions existed across the full range of his foreign policy—and Bolton documents exactly what those were, and attempts by him and others in the Administration to raise alarms about them.
He shows a President addicted to chaos, who embraced our enemies and spurned our friends, and was deeply suspicious of his own government. In Bolton’s telling, all this helped put Trump on the bizarre road to impeachment. “The differences between this presidency and previous ones I had served were stunning,” writes Bolton, who worked for Reagan, Bush 41, and Bush 43. He discovered a President who thought foreign policy is like closing a real estate deal—about personal relationships, made-for-TV showmanship, and advancing his own interests. As a result, the US lost an opportunity to confront its deepening threats, and in cases like China, Russia, Iran, and North Korea ended up in a more vulnerable place.
Bolton’s account starts with his long march to the West Wing as Trump and others woo him for the National Security job. The minute he lands, he has to deal with Syria’s chemical attack on the city of Douma, and the crises after that never stop. As he writes in the opening pages, “If you don’t like turmoil, uncertainty, and risk—all the while being constantly overwhelmed with information, decisions to be made, and sheer amount of work—and enlivened by international and domestic personality and ego conflicts beyond description, try something else.”
The turmoil, conflicts, and egos are all there—from the upheaval in Venezuela, to the erratic and manipulative moves of North Korea’s Kim Jong Un, to the showdowns at the G7 summits, the calculated warmongering by Iran, the crazy plan to bring the Taliban to Camp David, and the placating of an authoritarian China that ultimately exposed the world to its lethal lies. But this seasoned public servant also has a great eye for the Washington inside game, and his story is full of wit and wry humor about how he saw it played.
Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen; Canva.com; eigene Grafiken; Simon & Schuster
Von den bislang 45 Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika sticht Abraham Lincoln hervor. Der 16. Amtsinhaber war nämlich nicht nur der erste Präsident mit republikanischem Parteibuch. Vielmehr wurde Lincoln dadurch berühmt, dass er die USA erfolgreich durch den Bürgerkrieg gegen die Konföderierten Staaten führte.
So stark gespalten wie im Sezessionskrieg in den Jahren 1861 bis 1865 sollte Amerika freilich nie wieder danach sein. Dennoch erfüllt die seit Jahrzehnten abermals kontinuierlich ansteigende gesellschaftliche und politische Teilung des Landes politische Beobachter mit Sorge. Die Präsidentschaft von Donald Trump ist vor diesem Hintergrund der vorläufige Höhepunkt.
Ein Sinnbild für die Polarisierung sind die Umfragewerte von Präsident Trump. Einerseits erreichte der 45. Hausherr von 1600 Pennsylvania Avenue bislang in den Real Clear Politics-Durchschnittswerten noch keine Zustimmung über 50 Prozent. Andererseits ist Präsident Trump bei Republikanern mit konstanten Zustimmungswerten von über 90 Prozent so beliebt wie kein anderer US-Präsident seit Beginn der Umfrageaufzeichnungen.
Eine kleine, dafür lautstarke Gruppe von aktiven wie ehemaligen Republikanern engagiert sich dennoch gegen Präsident Trump und die weiter anwachsende Spaltung des Landes. Unter dem Namen „The Lincoln Project“setzt sich eine Lobbygruppe seit Dezember 2019 mit Werbespots (siehe unten) und weiteren medialen Aktivitäten gegen die Wiederwahl von Präsident Trump, der gleichwohl vielmehr Symptom als Ursache der Polarisierung ist, ein.
Prominentester Vertreter von „The Lincoln Project“ ist der Anwalt George Conway. Zu Beginn der Präsidentschaft von Donald Trump wurde Conway noch für mehrere hochrangige Positionen im Justizministerium gehandelt. Conway lehnte jedoch mit Verweis auf „chaotische Umstände“ in der Administration ab.
Kellyanne Conway, Ehefrau von George Conway, arbeitet paradoxerweise schon seit Jahren für Donald Trump. Schon im Jahr 2013 erstellte sie für den damaligen Immobilienmogul repräsentative Umfragen, die eine Kandidatur für den Gouverneursposten von New York ausloten sollten.
Im Präsidentschaftswahlkampf 2016 amtierte Kellyanne Conway unter anderem als Trumps Wahlkampfmanagerin. Seit 2016 ist sie Beraterin des Präsidenten und machte auf sich aufmerksam, als sie den Begriff der „alternativen Fakten“ prägte.
Im Mai diesen Jahres schloss sich zudem Stuart Stevens der republikanischen Lobbygruppe im Kampf gegen Präsident Trump an. Stevens wartete in der Kampagne zur Präsidentschaftswahl von Mitt Romney im Jahr 2012 als Chefstratege auf.
„The Lincoln Project“ wird, wie auch der mittlerweile als U.S. Senator amtierende Mitt Romney, von republikanischen Parteikollegen oftmals als RINO bezeichnet. „Republicans In Name Only“ – Republikaner nur dem Namen nach. Ob dies auch Abraham Lincoln, der gegen die Spaltung und für die Einheit Amerikas kämpfte, auch so gesehen hätte?
Exemplarische Werbespots des Lincoln Project
In Anlehnung an den berühmten Werbespot „Morning in America“ vonRonald Reagan zeichnet „Mourning in America“ entgegen dem Original ein negatives Zukunftsszenario durch das politische Handeln von Präsident Trump während der Coronavirus-Pandemie:
In „Flag of Treason“ wird die umstrittene Flagge der Konföderierten Staaten und die Statements von Präsident Trump hierzu thematisiert:
Als Donald Trump am 16. Juni 2015 zu einer Pressekonferenz in den Trump Tower an der 5th Avenue in Manhattan einlud, dachte wohl kaum jemanden, dass dieser Tag in die Geschichte eingehen würde. Der schwerreiche Immobilienmogul und Reality-TV-Star äußerte sich zwar schon des Öfteren zu politischen Fragen. Eine Präsidentschaftskandidatur hielten Beobachter dann doch für abwegig.
Denn schon in den Jahren zuvor spielte Trump mit dem Gedanken, sich um das höchste politische Amt der Vereinigten Staaten zu bewerben. Letztendlich blieb es jedoch immer bei reinem Selbstmarketing. Doch an jenem Juni-Tag sollte es anders kommen.
Alleine die Inszenierung sollte den Beobachtern nachhaltig im Gedächtnis bleiben. Zur Pressekonferenz fuhr Trump mit erhobenem Daumen die Rolltreppe, begleitet von seiner Ehefrau Melania in einem leuchtend weißen Kleid, herunter.
Auf dem Podium wurde Trump sodann von seiner Tochter Ivanka, ebenso im weißen Kleid, empfangen. Die hinter dem Rednerpult platzierten acht Flaggen der Vereinigten Staaten umrahmten das Auftreten von Donald Trump, der die „America First“ Doktrin bekannt machen würde, perfekt. Die 45-minütige Show konnte beginnen.
Ein Stakkato an Kritik am politischen und ökonomischen Zustand der USA folgte. In Trumps Rede blieb im metaphorischen Sinn kein Stein auf dem anderen stehen. Trump provozierte – und gewann an Aufmerksamkeit. Das Gesprächsthema Nummer eins in landesweiten Fernsehanstalten, Zeitungen und sozialen Medien war Trump gewiss.
Von diesem Tag an dominierte Trump nahezu jeden einzelnen Tag die Berichterstattung. Eine Begebenheit, die Trump zunächst in den Umfragen bei der innerparteilichen Kandidatenfindung der Republikanischen Partei steigen ließ und ihm später den Sieg bei den Vorwahlen bescherte. Der Triumph überHillary Clinton bei der Präsidentschaftswahl 2016 folgte schließlich.
Seit diesem surrealistischen 16. Juni 2015 ist nichts mehr wie zuvor. Das politische Establishment wurde, wie die Geschichte zeigen sollte, an der Wahlurne erfolgreich herausgefordert. Die US-amerikanische Politik änderte sich grundlegend. Die Ideen und das Aufbegehren des Donald Trump werden bleiben, unabhängig vom Wahlausgang diesen November.
Die rede von Donald Trump vom 16. Juni 2015 in voller Länge