Wie Republikaner das U.S. Repräsentantenhaus zurückgewinnen wollen

Vierzig lange Jahre dauerte die Wanderung des Volkes der Israeliten unter Führung des Propheten Mose aus der ägyptischen Sklaverei in das kanaanäische Land. Vierzig lange Jahre dauerte auch die Durststrecke der Republikanischen Partei, bis diese wieder die Mehrheit in beiden Kammern des U.S. Kongresses erlangen konnte. Die ersten Zwischenwahlen in der Ära des demokratischen Präsidenten Bill Clinton im Jahr 1994 gelten bis heute als das Erfolgsmodell schlechthin für die Grand Old Party

Sechs Wochen vor dem Wahltag stellten Republikaner mit dem Contract with America (Vertrag mit Amerika) ein landesweites Wahlprogramm vor. Die ansonsten auf einzelnen Kandidaten fokussierten Wahlen sollten einen überregionalen Rahmen erhalten. Zehn explizite Vorschläge enthielt das von der konservativen Denkfabrik The Heritage Foundation mit ausgearbeitete Programm, welche im U.S. Repräsentantenhaus innerhalb der ersten hundert Tage zur Abstimmung gestellt werden sollten. Der Fokus wurde auf die Themen Bürokratieabbau, Steuersenkungen sowie Reformen des Strafrechts und des Wohlfahrtsstaates gelegt. 

Die Republikanische Partei gewann bei den Zwischenwahlen 1994 54 Sitze im U.S. Repräsentantenhaus sowie neun Sitze im U.S. Senat hinzu. Mit diesem Erdrutschsieg konnte die GOP erstmals seit dem Jahr 1955 wieder die Mehrheit im U.S. Kongress stellen. Newt Gingrich, zusammen mit Dick Armey der Initiator des Contract with America, wurde sodann zum Sprecher des U.S. Repräsentantenhauses gewählt. Das renommierte TIME Magazin zeichnete Gingrich zudem als Person des Jahres 1995 aus. 

Republikaner orientieren sich an Gingrichs Erfolg

28 Jahre später wird die republikanische Fraktion im U.S. Repräsentantenhaus von Kevin McCarthy angeführt. Seine Partei versucht er aus der Opposition mit einem an Gingrich angelehnten Playbook herauszuführen. Vor der Kulisse eines Unternehmens der produzierenden Industrie stellte McCarthy eineinhalb Monate vor den Zwischenwahlen sein Commitment to America (Verpflichtung für Amerika) vor.

Die Wählerschaft soll mit dem Programm überzeugt werden, warum diese für die Republikanischen Partei stimmen sollte und nicht nur gegen die Politik des amtierenden Präsidenten Joe Biden und dessen Demokratischer Partei, die gegenwärtig knappe Mehrheiten in beiden Kammern des U.S. Kongresses hält. Das Commitment to America wartet jedoch mit vier und wenig detaillierten Themenbereichen mit weniger Inhalt auf als dessen Vorgänger aus den 1990er Jahren. Eine einheitliche(re) Kommunikation für republikanische Kandidaten solle dennoch hergestellt werden.

Commitment to America

Das Commitment to America behandelt explizit die Bereiche Wirtschaft, Sicherheit, Freiheit und Regierung. Unter dem Punkt „An Economy That’s Strong“ (Eine Wirtschaft, die stark ist) wird insbesondere die Inflationsbekämpfung thematisiert. Bewerkstelligen will dies die Republikanische Partei primär durch Senkung der Staatsausgaben. Die Bürger sollen zudem durch gut bezahlte Arbeitsplätze entlastet werden, die Regulierung der Wirtschaft soll zurückgefahren werden. Des Weiteren will die GOP eine höhere Energieunabhängigkeit durch erhöhte Eigenproduktion erreichen. Die herstellende Industrie in den USA soll gestärkt werden, um die Abhängigkeit von China zu minimieren.

Wir wollen die Themen adressieren, welche US-Amerikaner an ihren Küchentischen diskutieren. Die wichtigste Frage, die US-Amerikaner beschäftigt: Kann ich dieses oder jenes noch bezahlen? (Kevin McCarthy)

A Nation That’s Safe“ (Eine Nation, die sicher ist) soll nach der Vorstellung der Republikaner durch eine verstärkte Grenzsicherung und Kriminalitätsbekämpfung erreicht werden. Hierfür plant die Republikanische Partei unter anderem die Einstellung von 200.000 zusätzlichen Polizisten sowie die  von progressiven Demokraten vorangetriebenen Budgetkürzungen für Gesetzeshüter zu verhindern. Auf internationaler Ebene soll die nationale Sicherheit durch eine Politik des „Friedens durch Stärke“ gemeinsam mit den Verbündeten gewährleistet werden.

In ihrem Wahlprogramm thematisieren die House-Republikaner ebenso den Begriff der Freiheit, der die USA traditionell prägt – und spaltet. In der Bildungspolitik sollen Eltern ein stärkeres Mitspracherecht, zum Beispiel bezüglich der Aufklärung, erhalten sowie verpasster Lernstoff auf Grund von Schulschließungen während der Coronavirus-Pandemie nachgeholt werden. Das Gesundheitssystem soll einen stärkeren Wettbewerb erfahren, so dass Preise gesenkt und die Qualität der Behandlungen erhöht werden können. Große Technologiefirmen sollen zudem auf die Herstellung einer größeren Privatsphäre und für einen besseren Datenschutz verpflichtet werden. 

Der vierte Themenbereich beschäftigt sich mit „A Government That’s Accountable“ (Eine Regierung, die verantwortungsbewusst umgeht). Explizit will sich die GOP für die von der Verfassung gegebenen Rechte wie Meinungsfreiheit, Lebensschutz, Religionsfreiheit und dem Tragen von Waffen einsetzen. Sozialversicherung und Medicare (öffentliche und bundesstaatliche Krankenversicherung für ältere oder behinderte Bürger) sollen gestärkt, Machtmissbrauch und Korruption in Washington D.C. durch stärkere Transparenzregelungen verhindert werden. Demokratische Wahlen sollen durch eine Wähler ID, verlässlichere Wählerlisten und zusätzlichen Wahlbeobachtern sichergestellt sein.

Über die Verschwörungstheorie, dass Donald Trump die Präsidentschaftswahl 2020 gestohlen wurde, findet das Commitment to America freilich keine Worte. Zu viele republikanische Kandidaten sind bei den Zwischenwahlen 2022 von der Empfehlung des ehemaligen Präsidenten abhängig. Ob das republikanische Wahlprogramm jedoch so positives Gehör findet wie einst 1994 gilt auf Grund zahlreicher für die Partei negativer Meldungen, Klagen gegen Trump und der Untersuchungsausschuss zur Stürmung des Kapitols seien an dieser Stelle erwähnt, als fraglich. Selbst eine weitere, längere Durststrecke für die Grand Old Party erscheint auf einmal wieder im Bereich des Möglichen. 

Präsident Biden übt Kritik am republikanischen Wahlprogramm

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); Canva.com; eigene Grafiken.

Zur besseren Lesbarkeit von Personenbezeichnungen und personenbezogenen Wörtern wird in der Regel die männliche Form genutzt. Diese Begriffe gelten für alle Geschlechter.

Die Buchbesprechung: „Wer rettet Amerika? Bericht aus einem verwundeten Land.“ (Claudia Buckenmaier)

Joe Biden wurde 2020 in freien und geheimen Wahlen zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt. Doch Donald Trump, der ausgehende Amtsherr von „1600 Pennsylvania“, erkannte weder damals noch heute den Ausgang der Präsidentschaftswahl an. Am 06. Januar 2021 schlug die wochenlange von Trump und rechten Medien aufgeheizte Stimmung in Gewalt um. Das U.S. Kapitol wurde von radikalen Anhängern der Make America Great Again Bewegung gestürmt. 

An diesem dunklen Tag in der Geschichte der US-Demokratie wurden Volksvertreter regelrecht gejagt, Polizisten attackiert und Medienvertreter bedrängt. Unter letztgenannter Gruppe befand sich auch Claudia Buckenmaier, von Juli 2017 bis Ende Juni 2022 ARD-Korrespondentin in Washington D.C., zuletzt für eineinhalb Jahre sogar Leiterin des Studios. Die Ära Trump sowie den Übergang zu Biden begleitete Buckenmaier für ihren Fernsehsender mit zahlreichen Reportagen.

Diese hat Buckenmaier nun in ihrem Werk „Wer rettet Amerika? Bericht aus einem verwundeten Land.“ schriftlich verfasst. Herausgekommen ist ein 352 Seiten starkes im Rowohlt Verlag erschienenes Buch. Hierin lässt Buckenmaier US-Amerikaner zu den Bereichen Coronavirus-Pandemie, Waffengewalt, Wahlrecht, Medien, Verschwörungstheorien, Rassismus sowie Migration zu Wort kommen. Alles Themen, welche exemplarisch für die Polarisierung im Land stehen. 

Die sehr gut zu lesenden Berichte geben einen guten Eindruck über die Befindlichkeiten der befragten Personen wieder. Buckenmaier schafft es so, ihre Leserschaft auf eine etwas andere, politische Reise durch die USA mitzunehmen. 

Immer geht es um Freiheit. Die Freiheit, so leben zu dürfen, wie man selbst will, aber auch darum, anderen die Freiheit, sich selbst zu entscheiden, nehmen zu wollen. Es geht um einen sich immer weiter verschärfenden Kulturkampf, um die Frage, was Amerika ausmacht, was <richtig> und was <falsch> ist. (S. 15)

Buckenmaiers Manko ist jedoch, dass sie für ihr Buch überproportional viele US-Amerikaner mit einer linksliberalen Einstellung befragt hat. Infolgedessen werden den Gründen für die schon seit Jahrzehnten gespaltenen USA eine falsche Gewichtung wiedergegeben. Beispielsweise wird der Eindruck erweckt, dass eine sogenannte Cancel Culture primär vom rechten politischen Spektrum heraus initiiert wird. Dass die liberale Demokratie in diesem Bereich auch von Links unter Druck steht, als exemplarische Bereiche seien Meinungs-, Wissenschafts- und Kunstfreiheit genannt, wird weitestgehend ausgeklammert. 

Die Polarisierung zwischen dem linksliberalen und dem konservativen Amerika ist historisch tief verwachsen. Die Gründe hierfür sind vielfältig (Zweiparteiensystem, innerparteiliche Vorwahlen, Wahlkampffinanzierung, willkürliche Wahlkreisziehung, Entwicklung der Medien, Entstehung sozialer Medien usw.). Kein Präsident alleine könnte diese Entwicklung rückgängig machen. Die Autorin ist diesbezüglich anderer Meinung, indem sie Präsident Biden fehlendes Engagement diesbezüglich unterstellt:

An dieser Polarisierung hat Biden nichts geändert. (S. 338)

Buckenmaiers generell lesenswerte Reportagen werden auch durch ihre oftmals einseitige eigene Meinung und fehlendem Verständnis, freilich für Deutsche sehr speziellen, US-amerikanischer Kultur unterminiert. Gegen Ende des Buches gibt die Autorin dies auch ganz offen zu:

Da war sie wieder, die viel beschworene Freiheit, seine eigenen Entscheidungen zu treffen, treffen zu können und zu dürfen – das, was die Vereinigten Staaten für so viele ausmacht. Mich irritiert das immer wieder… (S. 326)

Auf Grund der interessanten Eindrücke von verschiedenen US-Amerikanern über die unterschiedlichsten Themen ist „Wer rettet Amerika?“ von Claudia Buckenmaier ein Werk mit Mehrwert. Schwächen zeigt es immer dann auf, wenn sich die einstige US-Korrespondentin der ARD zu unausgewogenen Rückschlüssen hinreißen lässt. 

Vielen Dank an den Rowohlt Verlag für die Zusendung eines Rezensionsexemplars.  Weiterführende Informationen des Verlags (Klick hier).

Die offizielle Buchbeschreibung

Als Joe Biden als Präsident der USA antrat, hofften viele, dass er die zerrissene Nation einen, ihre Wunden heilen könnte. Heute sind die gesellschaftlichen Gräben tiefer denn je. Rechte Gruppen haben sich weiter radikalisiert, Donald Trump bereitet seine Rückkehr ins Weiße Haus vor, und das Misstrauen gegenüber Politik und Staat ist so groß wie nie.

Claudia Buckenmaier, bis 2022 Korrespondentin und Leiterin des ARD-Studios in Washington, ist eine ausgewiesene Kennerin Amerikas. Reportagereisen haben sie quer durch das Land geführt, zu Menschen, deren Geschichten zeigen, wo die USA heute stehen. Darunter ein hispanischer Sheriff einer texanischen Grenzstadt, der das Versagen der amerikanischen Einwanderungspolitik täglich miterlebt; ein Pastor aus Ohio, der mitansehen muss, wie seine Gemeinde immer extremeren Verschwörungstheorien verfällt; ein demokratischer Abgeordneter, der im Sitzungssaal war, als das Kapitol von einem wütenden Mob gestürmt wurde. In ihrem Buch fühlt Buckenmaier der mächtigsten Nation der Welt den Puls: Gibt es Hoffnung auf Versöhnung, oder ist Amerika dabei, sich selbst zu verlieren? Und was bedeutet das für uns? Das ebenso persönliche wie scharfsichtige Porträt eines gefährlich destabilisierten Landes.

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#NeverForget: 11. September 2001

Am 11. September 2001 ereignete sich der bis dato weltweit tödlichste Terrorangriff. Insgesamt verloren 2.996 Menschen unmittelbar ihr Leben. Sogar noch weitaus mehr Personen starben an den Folgen des Terroranschlags, beispielsweise auf Grund von Atemwegserkrankungen, die durch den Einsturz der Wolkenkratzer ausgelöst wurden. Mehr als 6.000 Menschen erlitten, teils schwere, Verletzungen.

Geplant von al-Kaida-Anführer Osama bin Laden entführten an jenem Dienstag 19 Islamisten vier Passagierflugzeuge. Die Selbstmordattentäter steuerten zwei Maschinen in die beiden Türme des World Trade Center zu New York City, wobei 2.753 Personen getötet wurden. Ein weiteres Flugzeug flog in das Pentagon in Washington D.C. und tötete 184 Menschen. Eine vierte Maschine stürzte über Pennsylvania ab, nachdem die Passagiere die Terroristen überwältigen konnten.

Mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in New York City, Washington D.C. und Pennsylvania sagte der radikale islamistische Terrorismus dem Westen unmissverständlich den Kampf an. Eine neue Zeitrechnung begann. Die USA nahmen die Herausforderung an, riefen unter Präsident George W. Bush den Krieg gegen den Terror aus. Streitbare Kriege in Afghanistan – zunächst gegen die für die Anschläge verantwortliche Organisation al-Kaida, später gegen die regierende fundamentalistische Taliban – und im Irak folgten.

Unter der Führung von Präsident Barack Obama wurde am 02. Mai 2011 bin Laden zur Verantwortung gezogen. In Abbottabad, Pakistan, spürten US-Spezialeinheiten den Terrorfürsten auf und erschossen bin Laden bei der Erstürmung seines Anwesens. Zum zwanzigsten Jahrestag des Terroranschlags erfolgte sodann der von Präsident Joe Biden befehligte, jedoch wenig durchdachte und letztendlich chaotische, Abzug der letzten in Afghanistan verbliebenen Truppen.

Die Taliban herrschen seitdem wieder über das Land, versprachen jedoch zuvor in Verhandlungen mit den USA keine Terrornetzwerke mehr auf ihrem Staatsgebiet zu dulden. Nichtsdestotrotz hielt sich Aiman al-Sawahiri, Nachfolger bin Ladens als al-Kaida-Chef, im August diesen Jahres in der afghanischen Hauptstadt Kabul auf. US-Geheimdienste spürten ihn auf, ein US-Drohnenangriff eliminierte sodann al-Sawahiri. Gleichwohl aus der öffentlichen Debatte nahezu verschwunden, ist der Kampf gegen den weltweiten islamistischen Terrorismus auch 21 Jahre nach 9/11 noch lange nicht abgeschlossen.

Die ZDF heute Nachrichten vom 11. September 2001
Die Tagesschau vom 11. September 2001
CHRONOLOGIE DER EREIGNISSE (ORTSZEIT)

08:46 Uhr: Flug AA 11 schlägt im Nordturm des World Trade Center ein.

09:03 Uhr: Flug UA 175 schlägt im Südturm des World Trade Center ein.

09:37 Uhr: Flug AA 77 fliegt in das Pentagon.

09:59 Uhr: Der Südturm des World Trade Center stürzt ein.

10:03 Uhr: Flug UA 93 stürzt bei Shanksville ab.

10:28 Uhr: Der Nordturm des World Trade Center stürzt ein.

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Zur besseren Lesbarkeit von Personenbezeichnungen und personenbezogenen Wörtern wird in der Regel die männliche Form genutzt. Diese Begriffe gelten für alle Geschlechter.

In Washington ist sogar American Football ein Politikum

In den vergangenen zehn Jahren wurde auf die Meisterschale der Fußball-Bundesliga der immer gleiche Vereinsname eingraviert: FC Bayern München. Mehr Spannung und Abwechslung, auch dank eines ausgeklügelten Draft-Systems und eines Salary Cap, garantiert hingen der US-Sport. Beispielsweise krönten sich in der American Football Liga NFL in der vergangenen Dekade acht unterschiedliche Teams zum Super Bowl Champion.

Draft-System: Die Mannschaften mit der schlechtesten Platzierung in der vergangenen Saison dürfen zuerst die besten Nachwuchstalente auswählen.
Salary Cap: Maximalbetrag, den eine Mannschaft in einer Saison für Spielergehälter aufwenden darf.

Lediglich die New England Patriots konnten mit ihren Gewinnen in den Jahren 2019, 2017 und 2015 mehr als einmal die Vince Lombardi Trophy in die Luft stemmen. Eine absolute Ausnahme, möglich gemacht auch dank des damals noch in ihren Reihen spielenden besten Quarterback aller Zeiten Tom Brady. Auf solche glorreichen Zeiten muss die Football-Mannschaft aus der Hauptstadt weit zurückblicken. Der letzte Meistertitel, von insgesamt drei Super Bowl Siegen, gelang Washington vor 30 Jahren im Januar 1992.

American Football ist in Washington traditionsreich wie umstritten

Der sportliche Erfolg rückt im District of Columbia ohnehin oftmals in den Hintergrund. 1932 als Boston Braves gegründet, nannte sich die Franchise nur ein Jahr später in Redskins um. Seit dem Jahr 1937 gingen die „Rothäute“ sodann in Washington D.C. auf Punktejagd. Gegründet und bis zu seinem Tod im Jahr 1969 geführt wurde das Team von Unternehmer George Preston Marshall, einem leidenschaftlichen Befürworter der Rassentrennung.

Marshalls Rassismus ging soweit, dass unter seiner Führung die Washington Redskins zunächst nur weiße Spieler verpflichteten. Erst auf Druck der Bundesregierung wurde 1962 zum ersten Mal ein afroamerikanischer Spieler verpflichtet – so spät wie kein anderes Team. Als sportlich erfolgreichste Zeit gilt das Jahrzehnt zwischen 1982 und 1991, als die Redskins dreimal den Super Bowl für sich entscheiden konnten. Paradoxerweise gewann 1988 mit Doug Williams im Trikot der Redskins erstmals überhaupt ein dunkelhäutiger Quarterback die wichtigste Trophäe im American Football.

Namensgebung sorgte für jahrzehntelange Kontroversen

Doch nicht nur die Personalpolitik und die Einstellung des Gründers, sondern auch die Namensgebung sorgte bei den Washington Redskins jahrzehntelang für negative Schlagzeilen. Redskins, „Rothäute“ also, ein Bezug auf die US-amerikanischen Ureinwohner. Einige Indianer hinterfragten diese Namensgebung und das Logo, welches ein Indianerhäuptling zierte, schon seit den 1960er Jahren. Doch erst in den 1990er Jahren fand die kritische Hinterfragung der Namensgebung öffentliche Beachtung. 

Für die Unterstützer des Namens sollten Indianer damit geehrt werden, Kritiker sahen darin Rassismus. Im Hinblick auf die Einstellung des Gründers darf Letzteres als wahrscheinlicher gelten. Erst mit den Anti-Rassismus-Demonstrationen rund um die Ermordung von George Floyd im Jahr 2020 und Druck einiger Großsponsoren zogen die Besitzer des Teams den Namen Redskins zurück. Zwei Jahre lang wurde unter dem Namen Washington Football Team im FedExField um Punkte gerungen. In der an diesem Wochenende beginnenden neuen Saison tritt das Team unter dem neuen Namen Washington Commanders, „Feldherren“, an. 

Neue Saison, neue Kontroversen

Doch der Beginn der neuen Zeitrechnung im Washingtoner Football ist nicht gleichbedeutend mit dem Ende (gesellschafts-) politischer Kontroversen. Anfang August erlitt Runningback Brian Robinson eine Schussverletzung, als zwei Kriminelle am frühen Abend einen Autoraub begehen wollten. Robinson erlitt keine lebensbedrohlichen Verletzungen, musste dennoch am Bein operiert werden. Glück im Unglück also für den 23-Jährigen. 

Trainer Ron Rivera äußerte sich daraufhin grundlegend über Waffengewalt, die er als landesweite Epidemie bezeichnete, in den USA: 

Genug ist genug… Menschen sterben unnötig. Es ist verrückt, wie wir als eine der am weitesten entwickelten Gesellschaften solch ein Problem haben.

Laut dem Gun Violence Archive gab es alleine in diesem Jahr in den USA schon mehr als 20.000 mit dem Gebrauch von Waffen verbundene Todesopfer und 500 Amokläufe. Trainer Rivera fordert dahingehend eine überparteiliche Diskussion zur Eindämmung der Gewalt. Ein Thema, bei dem die Washington Commanders zumindest außerhalb des Spielfeldes (ungewollt) punkten könnten. 

Pro Sieben und Pro Sieben Maxx übertragen auch in dieser Saison die NFL live.
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