Trumps vertane Chance

Präsident George W. Bush lud schon vor der US-Präsidentschaftswahl 2008 seine möglichen Nachfolger in das Weiße Haus ein. Der 43. US-Präsident wollte die Reaktion seiner Administration auf die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise mit seinen beiden möglichen Nachfolgern, John McCain und Barack Obama, abstimmen.

Die reibungslose Machtübergabe setzte sich nach dem Wahlsieg Obamas fort. Innerhalb einer Woche nach dem Feststehen des Wahlergebnisses rief Amtsinhaber Bush den gewählten Präsidenten erneut in die 1600 Pennsylvania Avenue und zeigte Obama den Amtssitz der mächtigsten Person auf diesem Planeten. Obama sollte zudem die von Bush begonnenen Wirtschaftshilfen fortsetzen.

Präsident Obama setzte die Tradition der vorbildlichen Amtsübergabe fort. Zwei Tage nach der Präsidentschaftswahl 2016 trafen er und Donald Trump im Oval Office aufeinander. Vier Jahre später brach Präsident Trump auch mit diesem vorbildlichen demokratischen Akt. Den Sieg bei der Präsidentschaftswahl am 03. November 2020 von Joe Biden kennt Präsident Trump nämlich bis dato nicht an.

Im Gegenteil: Vielmehr verbreitet Präsident Trump primär in den Sozialen Medien Verschwörungstheorien über unbewiesene Wahlmanipulationen. Der 45. US-Präsident versuchte diese Theorien durch zahlreiche juristische Auseinandersetzungen zu untermauern. Doch vergebens: Die Judikative ist und bleibt unabhängig von parteiischen Auseinandersetzungen und wies Trumps Klagen ab.

Wie der einstige Immobilienmogul in die Politik im Jahr 2015 einstieg, so wird Präsident Trump auch die große politische Bühne – vorerst – verlassen: Mit eigens kreierten Skandalen. Dabei hätte Präsident Trump eine enorme Chance auf eine angemessene Verabschiedung aus dem Weißen Haus gehabt. Die von Präsident Trump initiierte Operation Warp Speed (weitere Informationen: Klick hier) trug nämlich maßgeblich dazu bei, dass mehrere Firmen in atemberaubendem Tempo Impfstoffe gegen das Coronavirus entwickeln sowie diese massenweise produziert werden können.

Letztgenannter Aspekt, die Massenproduktion eines frisch entwickelten Impfstoffes, sowie die Verteilung der Impfdosen sind hierbei die hauptsächlichen Herausforderungen, bei der Regierungen behilflich sein können. Folgerichtig beinhaltet die Operation Warp Speed eine monatelange vorbereitete Strategie zur Verteilung der Impfstoffe. Das Verteidigungsministerium ist hierbei ebenso involviert wie private Packetdienstleister – Fedex und UPS seien an dieser Stelle exemplarisch genannt.

Die US-Regierung wendet für die Operation Warp Speed bislang $18 Milliarden auf.  Als Präsident Trump am 15. Mai 2020 diese öffentliche-private Partnerschaft offiziell vorstellte, wurde er ob seiner Ziele, bis Ende des Jahres mehrere Impfstoffe entwickeln sowie erste Impfungen vornehmen zu lassen, noch belächelt. Der Zeitplan wurde nicht von wenigen Beobachtern als unrealistisch eingestuft. Doch Trumps Kritiker wurden eines Besseren belehrt.

Am 18. Dezember 2020 ließ nämlich die US-Arzneimittelbehörde FDA den von der US-amerikanischen Firma Moderna entwickelten Impfstoff zu. Sofort nach Zulassung begann die Verteilung von sechs Millionen hergestellten Impfdosen. Moderna wurde für ihre Forschung an einem Impfstoff gegen COVID-19 im Rahmen von Operation Warp Speed mit $2,5 Milliarden gefördert. Das Nationale Gesundheitsinstitut beteiligte sich zudem an der Entwicklung. Schon zuvor wurde der in deutsch-amerikanischer Co-Produktion hergestellte Impfstoff von BioNTech und Pfizer, als Zulieferer ebenso Teil der Operation Warp Speed, in den USA zugelassen.

Bereits am 22. Juli 2020 bestellten die USA Impfdosen der mRNA-Impfstoffe von BioNTech/Pfizer und Moderna. Die Europäische Union tätigte seine Kaufabsicht hingegen erst am 09. September 2020.

Bis zu den Weihnachtsfeiertagen wurden infolgedessen schon mehr als 2,1 Millionen US-Amerikaner gegen das Coronavirus geimpft sowie mehr als elf Millionen Impfdosen ausgeliefert. In den letzten Tagen seiner Amtszeit hätte Präsident Trump diesen Erfolg für sich reklamieren und quasi eine Siegesrunde drehen können. Selbst der gewählte Präsident Biden lobte die amtierende Regierung für diese Errungenschaft. Doch Präsident Trump entschied sich anders, legte den Fokus auf das unbegründete Anzweifeln des Wahlausgangs.

Präsident Bush wird heutzutage von zwei Drittel der US-Amerikaner positiv gesehen. Seine Zurückhaltung vom tagespolitischen Geschäft sowie seine vorbildliche Amtsübergabe an Obama haben maßgeblich zu diesem positivem Stimmungsbild beigetragen. Präsident Trump hat hingegen den gegenteiligen Weg eingeschlagen. Einem erneuten Anlauf auf das Weiße Haus im Jahr 2024 ist dem sicherlich nicht zuträglich.

 

Das Stimmungsbarometer 12/2020: Deutsche haben mehr Vertrauen in Putin als in Trump

#Blog1600Penn versorgt euch mit den aktuellsten repräsentativen Umfragen rund um
US-amerikanische Politik (Pfeil nach oben/unten: Wert ist zum Vormonat gestiegen/hat abgenommen). Quellen, falls nicht anders angegeben, sind die RCP-Durchschnittswerte.

 

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); The White House; U.S. Congress; Biden-Kampagne; eigene Grafiken

Florida: Swing State ohne Swing

Vor zwanzig Jahren wurde der Bundesstaat Florida zum Sinnbild der Aussage, dass bei einer demokratischen Wahl jede Stimme zählt. Von den im Sunshine State knapp sechs Millionen abgegebenen Voten machten letztendlich die 537 Stimmen, die George W. Bush mehr erhielt als Vizepräsident Al Gore, den Unterschied. Bush gewann Florida – und hierdurch die Präsidentschaftswahl.

Seitdem liegt bei allen Duellen um das Weiße Haus das Hauptaugenmerk auf diesem Bundesstaat. Konnte Präsident Bush im Jahr 2004 Florida gegen John F. Kerry mit einem Vorsprung von 380.978 Stimmen (5 Prozentpunkte) vergleichsweise komfortabel für sich entscheiden, gewann vier Jahre später Barack Obama den Staat für die Demokraten zurück. 236.148 Stimmen Vorsprung sicherten Obama die 27 Wahlmännerstimmen.

Im Duell mit Mitt Romney schrumpfte Obamas Vorsprung auf 74.309 Stimmen. Nachdem Donald Trump im Jahr 2016 Florida wieder rot einfärbte, sprachen die Bürger im Sunshine State, wie schon bei Bush und Obama, auch im Jahr 2020 dem Amtsinhaber das Vertrauen aus. Doch im Gegensatz zu Obama konnte Präsident Trump bei seiner zweiten Kandidatur an Zustimmung gewinnen: Lag Trumps Vorsprung 2016 noch bei 112.911 Stimmen, betrug dieser 2020 mehr als 370.000 Stimmen.

Dabei hätte die Zusammensetzung der Wählerschaft den demokratischen Kandidaten Joe Biden und insbesondere Kamala Harris auf dem ersten Blick entgegenkommen müssen. Seit dem Jahr 2000 ist die Wählergruppe der Lations laut dem Pew Research Center um neun Prozentpunkte gewachsen. Die größte Minderheit in Florida stellt somit ein Fünftel aller Wähler. Nur Kalifornien und Texas weisen mehr Hispanics auf.

Diese Kohorte ist jedoch keineswegs so homogen wie es oftmals dargestellt wird. Im Gegensatz zu anderen Bundesstaaten haben sich in Florida nämlich insbesondere kubanisch-stämmige US-Amerikaner angesiedelt. Eine Gruppe, welche die strikte Politik der Trump-Administration gegenüber dem kommunistischen Kuba befürwortet. Die Annäherung der Obama/Biden-Administration gegenüber dem Castro-Regime ist dieser Wählergruppe zudem noch in schlechter Erinnerung gewesen. Ein Vorteil, den die Wiederwahlkampagne von Präsident Trump zu nutzen wusste.

Dass Präsident Trump trotz verlorener Präsidentschaftswahl erneut in Florida triumphieren konnte, ist auf Grund der Antipathie vieler Hispanics gegenüber Biden somit keine Überraschung. Kommt in anderen Bundesstaaten wie Arizona oder Texas der demographische Wandel, die Gruppe der weißen US-Amerikaner schrumpft in den kommenden Jahren zur größten Minderheit, den Demokraten zugute, sind in Florida die Vorzeichen umgekehrt.

Dass bei den Wahlen zum U.S. Repräsentantenhaus lediglich in einem Distrikt Floridas die Mehrheit wechselte und diese zugunsten der Republikanischen Partei, passt hierbei ins Bild. Im 26. Kongressbezirk, der Südflorida abdeckt, gewann der republikanische Herausforderer Carlos Giménez über Amtsinhaberin Debbie Mucarsel-Powell mit 51,7 Prozent zu 48,3 Prozent der abgegebenen Stimmen.

Mit Marco Rubio und Rick Scott sitzen zudem zwei Republikaner für Florida im U.S. Senat. Der Gouverneursposten wird von Ron deSantis, einem Republikaner, der 2018 auf den ausscheidenden oben genannten Scott folgte, besetzt. Des Weiteren kontrolliert die Republikanische Partei beide Kammern des Staatsparlaments mit jeweils komfortablen Mehrheiten.

Der Bundesstaat Florida bleibt auch bei kommenden Präsidentschaftswahlen umkämpft. Doch seinen Status als bedeutendster aller umkämpften Staaten hat der Sunshine State verloren. Florida entwickelt sich auf Grund seiner demographischen Zusammensetzung aus Rentnerparadies und kubanisch-stämmigen Latinos zu einem erfolgsversprechenden Territorium für republikanische Politiker.

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); U.S. Congress; eigene Grafiken

Die Bildung eines Kabinetts in den USA

Eine Kabinettsbildung findet in der Bundesrepublik Deutschland vergleichsweise unspektakulär statt. Die Koalitionspartner einigen sich auf die Anzahl und Art der Ressorts, die Parteien entscheiden sodann eigenständig, freilich vor dem Hintergrund innerparteilichen Proporzes, über die Personalvorschläge. Die Bundesminister werden auf Vorschlag der Bundeskanzlerin vom Bundespräsidenten ernannt.

Das politische System der Vereinigten Staaten von Amerika verspricht hingegen eine größere Spannung. Die Personen für jeden Kabinettsposten sowie für ausgewählte weitere höhere Regierungsämter müssen vom gewählten Präsidenten zunächst nominiert werden. Die Nominierten müssen sich sodann einer Befragung des jeweiligen zuständigen Ausschusses im U.S. Senat stellen.

Es folgt ein Votum der Ausschussmitglieder. Ist dieses erfolgreich, wird der Personalvorschlag an die gesamte Kammer weitergegeben, welche eine Debatte hierzu abhält. Um die Personalie im Amt erfolgreich zu bestätigen, ist eine einfache Mehrheit in der mit 100 Senatoren ausgestatteten Kammer vonnöten. Die Krux an diesem System ist die Möglichkeit, dass der gewählte Präsident einer anderen Partei angehören könnte als die Partei, welche die Mehrheit im U.S. Senat stellt.

Gegenwärtig stellen Republikaner 50, Demokraten inklusive zweier Unabhängiger 48 Senatoren. Selbst wenn Demokraten die beiden Stichwahlen um die Senatssitze in Georgia am 05. Januar 2021 für sich entscheiden würden, hätte Bidens Partei erst mit dessem Amtsantritt am 20. Januar 2021 um 12 Uhr Ortszeit eine faktische Mehrheit. Die ab diesem Zeitpunkt amtierende Vizepräsidentin Kamala Harris wurde den Patt zugunsten der Demokraten auflösen.

Gehörte ein Nominierter innerhalb der vergangenen sieben Jahre dem Militär an, wird zudem noch eine Sondergenehmigung vom U.S. Kongress benötigt. Bei General Lloyd Austin, der von Joe Biden als Verteidigungsminister nominiert wurde, ist dies beispielsweise der Fall. Dass (ehemalige) Militärangehörige für zivile Posten eingesetzt werden, soll nämlich eine Ausnahme darstellen. Doch schon 2017 wurde mit James Mattis ein ehemaliger General als Leiter des Pentagon erfolgreich, wenngleich von einigen Abgeordneten kritisch gesehen, nominiert. Die Folge: Innerparteiliche Kritik an Bidens Personalvorschlag.

Laut Don Ritchie, ehemaliger Historiker des U.S. Senats, konnten Präsidenten bislang zwar 95% ihrer Nominierungen durchbringen. Doch hat sich in den vergangenen Jahrzehnten die politische Polarisierung so weit intensiviert, dass sich kein gewählter Präsident auf eine Bestätigung seiner Nominierten durch den U.S. Senat verlassen sollte.

Dies bedeutet im Umkehrschluss für gewählte Präsidenten mit einer knappen oder gar keinen Mehrheit im U.S. Senat, dass von vergleichsweise umstrittenen und/oder radikalen Personalvorschlägen Abstand genommen werden sollte. Präsident Donald Trump musste in den vergangenen vier Jahren vier Personalvorschläge, Barack Obama in seiner Amtszeit drei Nominierungen zurückziehen. Ein negatives Votum vom U.S. Senat bekam zuletzt der für das Verteidigungsministerium vorgesehene John Tower im Jahr 1989. Die Besetzung des Kabinetts gestaltet sich für Biden herausfordernder als für jeden neuen Regierungschef hierzulande.

 

Die Buchbesprechung: „Henry Kissinger. Wächter des Imperiums“ (Bernd Greiner)

Als die Spielvereinigung Greuther Fürth in der Saison 2012/2013 erstmals der Fußball-Bundesliga angehörte, ließ es sich der bekannteste Sohn der Stadt nicht nehmen, dem traditionsreichen Ronhof einen Besuch abzustatten. Extra aus den Vereinigten Staaten von Amerika angereist, sah Henry Kissinger zwar keinen Sieg seiner Kleeblätter. Doch Kissingers Leidenschaft für den Fürther Flachpass, welcher der Mannschaft in den 1920er Jahren zu deutschlandweiter Berühmtheit verhalf, sollte freilich nicht verflachen.

Wie auch. Denn schon in eben jenen 1920er Jahren besuchte der als Heinz Alfred Kissinger geborene Fürther Junge regelmäßig die Spiele seiner Mannschaft. Doch die Idylle währte nicht lange, unruhige Zeiten brachen an. Auf die Weltwirtschaftskrise folgte die Machtergreifung der Nationalsozialisten. Familie Kissinger, jüdischen Glaubens wie so viele Familien in Fürth, musste das Land verlassen.

Es folgte eine Weltkarriere des ältesten Sohnes, welche Hollywood nicht besser schreiben hätte können: Auf den Militärdienst bei der U.S. Army folgte während des Zweiten Weltkriegs die Rückkehr nach Deutschland – militärische Aufklärung im Dienste der Vereinigten Staaten. Nach dem Krieg half Kissinger bei der Entnazifizierung der Bevölkerung mit. Stationen in seinem Leben, die ihn prägten. Insbesondere die geknüpften Kontakte sollten Kissinger im weiteren Karriereverlauf hilfreich sein. 

In seinem 480 Seiten starken Werk „Henry Kissinger. Wächter des Imperiums“ arbeitet der Historiker Bernd Greiner Kissingers Verbindungen ebenso detailliert heraus wie die weiteren Stationen des Fürthers. Stellvertretend seien an dieser Stelle Kissingers herausragende Positionen als Nationaler Sicherheitsberater sowie als Außenminister unter Präsident Richard Nixon genannt. Immer wieder zitiert der Autor aus den Gesprächen mit Beteiligung Kissingers, welche dank der zahlreichen Tonbandaufnahmen im damaligen Weißen Haus der Öffentlichkeit bekannt sind. 

Nicht zuletzt durch diesen Einsatz verfasste Greiner eine lebendige Biographie über Kissinger, die gleichzeitig immer eine kritische Distanz zur Hauptperson des im Verlag C.H. Beck erschienenen Werkes wahrt. Denn Henry Kissinger ist als Friedensnobelpreisträger nicht nur der berühmteste Sohn der Stadt Fürth. Er ist auch eine der umstrittensten Persönlichkeiten der Sicherheitspolitik seit dem Zweiten Weltkrieg. 

Vielen Dank an den Verlag C.H. Beck für die Zusendung eines Rezensionsexemplars.  Weiterführende Informationen des Verlags (Klick hier).

Die offizielle Buchbeschreibung

Henry Kissinger, ein Scheinriese, der immer kleiner wird, je näher man ihm kommt. Auf diesen Nenner lässt sich sein politisches Denken und Handeln bringen. Zugleich verstand er es, sich zur Marke in Übergröße zu machen, egal, ob als Sicherheitsberater zweier amerikanischer Präsidenten, als Außenminister, Elder Statesman, Bestsellerautor, Politikberater oder Orakel. Sich immer im Gespräch zu halten, war und ist Kissingers größter Erfolg. Gestützt auf eine Vielzahl unbekannter Quellen, rekonstruiert Bernd Greiner das Leben eines Mannes, der für die Macht lebte und in die Geschichte eingehen wollte – mit allen Mitteln und um fast jeden Preis. Der Riese taumelte. Amerika führte einen Krieg, der nicht zu gewinnen war, seine Wirtschaft lebte auf Pump, mächtige Konkurrenten machten seinen Führungsanspruch streitig, die politische Elite war zerstritten wie selten zuvor. Ratlosigkeit und Zeitdiagnose im Panikmodus, wohin man auch blickte. Was macht eine Weltmacht, wenn ihr die Macht entgleitet? Wo war Amerikas Platz in einer multipolaren Welt? Welche Rolle sollten Militär und Diplomatie künftig spielen? War es ratsam, sich dem Wandel entgegenzustellen, ihn gar auf halten zu wollen? Oder musste von Grund auf neu über Ordnung und Sicherheit nachgedacht werden? Als diese Fragen Ende der 1960er Jahre auf die Tagesordnung drängten, betrat Henry Kissinger die große Bühne. In jungen Jahren vor den Nazis geflohen, schrieb er in der neuen Heimat eine beispiellose Erfolgsgeschichte. Für die einen ist er unwiderstehlich, für andere unausstehlich und für alle unvermeidlich. Noch heute ist Kissinger aktuell – auf verstörende Weise und in jedem Fall anders, als er es selbst gerne hätte. Denn er wollte Grenzen verschieben, die nicht mehr zu verschieben waren. Im Grunde spiegelt seine Karriere ein Dauerproblem amerikanischer Außenpolitik und die Antiquiertheit ihrer bevorzugten Leitideen: Vorherrschaft, Wille zur Gewalt, Mehrung eigener Macht durch die Angst der anderen.

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen; Canva.com; eigene Grafiken; Verlag C.H. Beck