In this Dec. 11, 2015, photo, Republican presidential candidate Sen. Rand Paul, R-Ky., speaks during a Chamber of Commerce campaign stop in Derry, N.H. Paul hopes a promised vote in January on a bill to audit the Federal Reserve can boost his struggling campaign heading into the pivotal Iowa caucuses. (AP Photo/Jim Cole)

Rand Pauls spezielles Fest

Alle Jahre wieder feiern im Dezember Christen Weihnachten und Juden das Lichterfest, auch als Hanukkah bekannt. Für den republikanischen Senator Rand Paul sind diese Festtage jedoch nicht genug.

In Anlehnung an die Fernsehserie „Seinfeld“ zelebriert Paul Jahr für Jahr am 23. Dezember „Festivus“ in den sozialen Netzwerken mit nicht ganz ernst gemeinten – politischen – Nachrichten. #Blog1600Penn hat euch die besten Tweets zusammengestellt.

Paul über Trumps Personalvorschläge:

Paul über den designierten Energieminister Rick Perry, dem bei der republikanischen Vorwahl 2012 der Name des Ministeriums nicht einfiel, dem er nun vorstehen soll:

Paul über den konservativen Fernsehsender Fox News:


Bildquelle: cdn.redalertpolitics.com/files/2015/12/GOP-2016-Paul_Henn-7.jpg

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#Blog1600Penn Update: Frohe Weihnachten!

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse der vergangenen Tage auf den aktuellen Stand.

Neuauszählungen

Viel Aufregung um nichts könnte der Aufruhr um die von Jill Stein geplanten Neuauszählungen in Michigan, Wisconsin und Pennsylvania tituliert werden. Wurden die Neuauszählungsbestrebungen in Pennsylvania und Michigan von Richtern für unzulässig erklärt, bestätigte die Neuauszählung in Wisconsin Trumps Sieg.

Das Wahlmännergremium hat derweil Donald Trump auch offiziell zum nächsten Präsidenten der USA gewählt. 

US-Außenpolitik zwischen Obama und Trump

Lesenswertes Interview des Tages-Anzeiger mit dem US-amerikanischen Politikwissenschaftler Ian Bremmer über die US-Außenpolitik zwischen Barack Obama und Donald Trump.

Terrorgefahr in Europa

In Ankara wurde der russische Botschafter in der Türkei ermordet, in Zürich kam es zu einem Schusswechsel bei einer islamischen Gemeinde und in Berlin ereignete sich ein Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt mit vielen Toten.

President-elect Trump meldete sich auf Twitter zu Wort und rief die „zivilisierte Welt“ dazu auf im Umgang mit der weltweiten islamistischen Terrorgefahr umzudenken.

Die gute Nachricht an Weihnachten

Einmal Superman sein ist der große Wunsch des an Krebs erkrankten fünfjährigen Kaheem. Der US-Kongress hat ihm nun seinen Traum erfüllt:

Sketch der Woche: Weihnachten im Trump Tower
Treffen sich Putin, Tillerson und President-elect Trump – der neueste Sketch von Saturday Night Live:
Frohe Weihnachten!

Am Endes dieses Updates möchte es sich #Blog1600Penn nicht nehmen lassen euch allen ein frohes, besinnliches und friedliches Weihnachtsfest zu wünschen!

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Wahlmännergremium bestätigt Trumps Wahl

Donald Trump hat verloren. Zumindest was die landesweit absolute Stimmenanzahl bei der US-Präsidentschaftswahl angeht. Doch der Vorsprung von mehr als 2,5 Millionen Wählerstimmen für Hillary Clinton verteilte sich ungleich auf die einzelnen Bundesstaaten, so dass Trump die Mehrheit der Wahlmännerstimmen auf seiner Seite wusste.

Am Montag ist nun das für das 21. Jahrhundert ominöse Wahlmännergremium zusammengekommen, um den 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten auch offiziell zu bestätigen.

Auf Grund von Morddrohungen und Petitionen gegen eine Wahl von Trump ist dieses ansonsten eigentlich unspektakuläre Aufeinandertreffen der 538 Wahlmänner in ihren jeweiligen Hauptstädten der Bundesstaaten und dem District of Colombia dennoch ein besonderes Ereignis gewesen.

Und tatsächlich haben sich vereinzelte Wahlmänner gegen das Votum ihres Bundesstaates entschieden. Von den 38 Wahlmännern aus Texas entfielen auf Trump „nur“ 36 Stimmen. Für Ron Paul und John Kasich votierten die übrigen beiden texanischen Wahlmänner.

Ein Wahlmänneraufstand gegen Trump blieb jedoch aus. Im Gegenteil: Die Mehrheit der Abweichler kamen aus Staaten, die sich im November für Clinton entschieden. Von den 12 Wahlmännern aus dem Bundesstaat Washington, den Clinton gewann, hielten sich gleich Vier nicht an das Votum der Bevölkerung.

Am 6. Januar wird das Abstimmungsergebnis der Wahlmänner offiziell verkündet. Die Mehrheit ist Trump jedoch gewiss. Am 20. Januar 2017 folgt mit der Amtseinführung der finale Akt auf dem Weg in das Weiße Haus für den Immobilienmogul. Donald Trump hat gewonnen.


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Vladimir Putin shakes hands with Rex Tillerson, chairman and chief executive officer of ExxonMobil Corp., at a meeting in April 2012, when Exxon teamed up with Russian oil giant Rosneft.

Trumps Kabinett: Spannung(en) garantiert bei Senatsanhörungen

President-elect Donald Trump stellt in einem Eiltempo seine künftige Administration zusammen. Die designierten Minister dürfen sich über ihre neue Stelle jedoch nicht zu früh freuen, denn jedes Kabinettsmitglied muss noch vom Senat einzeln bestätigt werden.

Senat muss Kabinett bestätigen

Bevor es zu einer Abstimmung im Senat kommt, wird jeder potentielle Minister angehört. Zudem müssen die Kandidaten ihre Finanzen offenlegen und ihr Leben vom FBI durchleuchten lassen.

Schneidet der jeweilige Kandidat in allen Bereichen zufriedenstellend ab, steht einem positiven Abstimmungsergebnis in der Regel nichts mehr im Wege. Im neuen Senat halten Republikaner eine Mehrheit von 52 zu 48 Stimmen. Würde es zu einem Patt kommen, entscheidet der Vizepräsident über die Bestätigung des Kabinettsmitglieds.

Allerdings hat seit 1989 jeder Präsident mindestens einen Kandidaten während des Nominierungsprozesses verloren. Der Nominierungsablauf für Trumps Administration dürfte keine Ausnahme darstellen.

Spannung(en) garantiert

Kritisieren vorwiegend Demokraten Trumps Vorschlag für das Wohnungsbau- und Stadtentwicklungsministerium (Dr. Ben Carson), birgt die Personalie Rex Tillerson als Außenminister den bislang größten Sprengstoff.

Mit den Senatoren Marco Rubio, Lindsey Graham, John McCain und Rand Paul haben sich schon vier Republikaner kritisch zu dieser Entscheidung geäußert. Will Paul zunächst einmal die interventionistischen Ansichten des designierten Außenministers überprüfen, sehen die weiteren drei Senatoren die Russlandnähe von Tillerson skeptisch.

Wird Russlandnähe Tillerson zum Verhängnis?

uswahl16Als CEO des Mineralölkonzerns Exxon Mobil hat Tillerson enge Beziehungen zu Russlands Präsidenten Wladimir Putin aufgebaut. Trump sieht hierin eine gute Voraussetzung für einen Neustart der Beziehungen zwischen den USA und Russland.

Traditionelle Republikaner und das Weiße Haus unter Obama sehen hingegen die nötige Objektivität in der außenpolitischen Beurteilung auf Grund Tillersons Geschäftsbeziehungen gefährdet.

Vor dem Hintergrund der russischen Einflussnahme in Syrien, der Ukraine und durch Hackerangriffe auf die US-Wahl ist die Nominierung von Tillerson somit ein heikles Unterfangen.

Eine Mehrheit für Tillerson hängt am seidenen Faden. Das neue Jahr birgt einmal mehr viel Spannung(en) in US-amerikanischer Politik.


Bildquelle: http://wbur.fm/2hGFeng

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#Blog1600Penn Update: Wer wird Außenminister?

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse der vergangenen Tage auf den aktuellen Stand.

Wer wird Außenminister?

Team Trump hat angekündigt bis Ende nächster Woche eine Entscheidung über die Besetzung des Außenminister-Postens zu treffen. Mitt Romney, Rudy Giuliani, David Petraeus, Bob Corker und John Bolton gehören zum Favoritenkreis, der noch einige weitere Namen mit einschließt.

Für #Blog1600Penn zählt Jon Huntsman, ehemaliger US-Botschafter in China, zu den Geheimfavoriten. Die Kandidaten variieren in ihren außenpolitischen Einstellungen teilweise drastisch.

Update 13.12.2016: Die Entscheidung ist gefallen. Trump hat Exxon Mobil CEO
Rex Tillerson als zukünftigen Außenminister ausgewählt. Eine Zustimmung des Senats gilt jedoch als fraglich. 

Alle bisherigen Personalentscheidungen sind hier aufgelistet.

czeur4ixuaary_r-jpg-largeAmtseinführung

Am 20. Januar 2017 wird Donald Trump in das Amt des Präsidenten eingeführt. Derzeit wird über das genaue Prozedere diskutiert.

Mark Burnett, Produzent der Reality-TV-Show „The Apprentice“ hat sogar vorgeschlagen, dass sich Trump mit einem Helikopter zum Capitol einfliegen lassen soll.

Ebenso steht eine Parade zu Ehren des neuen Präsidenten auf der 5th Avenue in New York City im Raum.

Trump ist Person des Jahres

Das renommierte TIME Magazine hat die Person des Jahres gekürt. Es ist, wenig überraschend, Donald Trump. Wie es dazu kam, seht ihr im nicht ganz so ernst gemeinten Video:

Demokratin unterstützt Trump

Mitglied des Abgeordnetenhauses Tulsi Gabbard aus Hawaii hat sich nicht nur mit President-elect Trump getroffen. Ebenso unterstützt Gabbard Trumps ablehnende Haltung von interventionistischen Handlungen der USA.

Moore mit nächstem Blick in die Glaskugel

Filmemacher Michael Moore sah schon die Wahl von Donald Trump voraus. Nun wagt er eine weitere Prognose: Trump wird nicht zum 45. US-Präsidenten vereidigt werden.

Sketch der Woche