Gary Johnson – Die libertäre Hoffnung

Voting for the lesser of two evils
only ensures that you get evil.
It’s time to vote Libertarian.

Der Werbeslogan der größten unter den kleinen Parteien in den Vereinigten Staaten, der Libertarian Party, versucht die Ausgangssituation des 2016er Wahlkampfes für sich zu nutzen: „Hast du die Wahl zwischen zwei unbeliebten Kandidaten, dann wähle nicht das kleinere Übel, sondern stimme für die libertäre Alternative.“

Hintergrund ist die Kandidatenauswahl der beiden großen Parteien. Mit Hillary Clinton bei Demokraten und Donald Trump bei Republikanern stehen sich zwei so unbeliebte Kandidaten gegenüber, wie noch nie in der Geschichte der Umfrageaufzeichnungen.

Hoffnung auf bestes Ergebnis der Geschichte

Gary Johnson

Am Wochenende hat die Libertarian Party (LP) nun ihren Kandidaten für die Präsidentschaftswahl nominiert. Mit Gary Johnson geht ein ehemaliger republikanischer Gouverneur von New Mexico ins Rennen um das Weiße Haus.

Nach 2012 ist es die zweite Präsidentschaftskandidatur für den 63-jährigen Johnson. Damals konnte er mit knapp 1,3 Millionen Wählerstimmen (0,99 %) das bislang beste Ergebnis der LP einfahren.

Johnsons Vorteil in diesem Wahlkampf ist, wie schon oben angedeutet, dass er eben nicht Clinton oder Trump ist. Dies spiegelt sich auch in den Umfragen wieder: In mehreren landesweiten Erhebungen kam Johnson auf schon nahezu sensationelle 10 %. Die libertäre Bewegung hat also begründete Hoffnungen auf ihr historisch bestes Ergebnis am 8. November 2016.

TV-Debatte mit drei Kandidaten?

Um dies zu erreichen setzt die LP alles daran, möglichst in den Medien wahrgenommen zu werden. Ist dies für eine kleine Partei in den USA schon alleine ein schwieriges Unterfangen, ist dies mit einem Konkurrenten namens Donald Trump als Twitter-König umso herausfordernder.

Die Strategie dahinter ist klar: Schafft es die LP medial in Erscheinung zu treten, wird diese als ernsthafte(re) Alternative zu Demokraten beziehungsweise Republikaner angesehen. Die Folge ist, dass bei repräsentativen Umfragen auch nach der Zustimmung zu Gary Johnson gefragt wird.

Zwar taten dies beispielsweise schon das Morning Consult und Fox News, doch die meisten Umfrageinstitute ließen den libertären Kandidaten noch außen vor. Um zu den großen TV-Debatten, in der Regel lediglich zwischen dem demokratischen und republikanischen Kandidaten, eingeladen zu werden, müssen mindestens 15 % in den fünf wichtigsten nationalen Umfragen erreicht werden.

Es ist ein Kreislauf, der die kleinen Parteien benachteiligt. Jedoch hat die LP in diesem Wahljahr beste Chancen diesen Teufelskreislauf zu durchbrechen. Folglich ist es auch Johnsons Plan unzufriedene Demokraten wie Republikaner gleichermaßen anzusprechen.

LP „fischt“ bei Demokraten wie Republikaner gleichermaßen

En Detail bedeutet dies, dass die LP einerseits traditionell für eine zurückhaltende US-amerikanische Außenpolitik steht – im Gegensatz zu Clinton. Andererseits stehen Gary Johnson und sein Vizepräsidentschaftskandidat William Weld für sozialliberale Positionen, die Anhänger von Bernie Sanders ansprechen könnten.

Aus dem konservativen Lager besteht bei der LP die Hoffnung „Anti-Trump-Republikaner“ für sich zu gewinnen. Vor diesem Hintergrund sei zu ergänzen, dass Trump die Personifizierung des natürlichen Konkurrenten für Libertäre, die bekanntlich auch in der republikanischen Partei engagiert sind (z.B. Ron und Rand Paul), darstellt. Im Gegensatz zu Libertären steht Trump nämlich für die Ausweitung des Staates und gegen den Freihandel.

Den nächsten Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika wird die Libertarian Party zwar nicht stellen. Doch Gary Johnson hat die Chance den Wahlkampf entscheidend zu prägen.


 


Bildquelle: crossroadstoday.com/story/32091560/gary-johnson-wins-libertarian-presidential-nomination-weld-chosen-for-vp

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Megyn Kelly, Fox News und Donald Trump : ein Waffenstillstand auf Zeit

Da tropfte Blut aus ihren Augen, Blut aus ihrer Wo-auch-immer.

Megyn Kelly ist ein Bimbo!

(Donald Trump über Megyn Kelly im August 2015)

Es waren die ersten verbalen Entgleisungen von Donald Trump im republikanischen Vorwahlkampf im Nachgang der ersten TV-Debatte. Zur Erinnerung: Die Fox News Moderatorin Megyn Kelly stellte Trump kritische Fragen, z.B. ob er überhaupt das Temperament für das Präsidentenamt habe.

Trump fühlte sich angegriffen und schlug, u.a. mit oben genannten Zitaten, zurück. Kommentatoren hielten Trumps Verhalten für politischen Selbstmord, doch bekanntlich stiegen seine Umfragen daraufhin.

Seitdem gingen sich Trump und Kelly aus dem Weg. Selbst einer weiteren von Fox News organisierten TV-Debatte blieb der Immobilien-Mogul fern – wohlwissend, dass er dort abermals auf Kelly treffen würde.

Doch nicht nur das Verhältnis zwischen der beliebten Moderatorin und Trump blieb angespannt. Auch der konservative Fernsehsender Fox News machte keinen Hehl daraus, sich gegen Trump zu positionieren.

Kritische Berichterstattung zu Donald Trump führte jedoch nicht nur zu sinkenden Einschaltquoten, sondern konnte auch den Triumphzug des New Yorkers nicht stoppen. Folgerichtig schlägt Fox News nun leisere Töne an, schließlich geht es für den konservativen Sender hauptsächlich darum Hillary Clinton vom Weißen Haus fernzuhalten.

So machte sich Megyn Kelly in der vergangenen Woche auf den Weg in die Höhle des Löwen, um im Trump Tower zum ersten Mal nach oben genannten Geschehnissen auf den republikanischen Präsidentschaftskandidaten zu treffen.

Dass die Initiative für ein Exklusiv-Interview von Kelly ausging, brachte bei Trump „großen Respekt“ ein, wie er während der Aufzeichnung ausdrückte. In den knapp 20 Minuten gab sich Trump zurückhaltend, sanft im Ton, nahezu präsidentiell.

Trump sprach über seinen alkoholkranken älteren Bruder, der früh verstorben ist. „Es war das Härteste in meinem Leben“, so Trump, der eigener Aussage zufolge noch nie ein Glas Alkohol getrunken hat.

Darüber hinaus sprachen sich Trump und Kelly über ihre Differenzen aus. Kleinlaut entschuldigte sich der 69-jährige für seine „Bimbo“-Aussage. Andere Äusserungen nahm Trump aus folgendem Grund jedoch nicht zurück:

Wenn ich zu soft gewesen wäre, wäre ich nicht so erfolgreich.

Donald Trump hat den Vorwahlkampf so gut verstanden, wie keiner seiner innerparteilichen Konkurrenten. Denn in dieser Phase der Präsidentschaftswahl geht es darum um jeden Preis aufzufallen, die Schlagzeilen zu beherrschen.

Auf dem Weg in den Hauptwahlkampf versucht Trump sich nun ein präsidentielleres, seriöseres Auftreten zu verpassen, um die gesamte republikanische Basis, Sanders-Anhänger und Unabhängige für seine Kampagne zu gewinnen. Fox News und Megyn Kelly haben ihm schon einmal eine Plattform hierfür geboten.

Sollte Trump dennoch nicht zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt werden, wird es für ihn „verschwendete Zeit und Geld“ gewesen sein. Gleiches gilt für Fox News. Das Verhältnis zwischen dem konservativen Fernsehsender und Trump ist ein Waffenstillstand auf Zeit. Frei nach dem Motto: der Gegner meines Gegners ist mein Freund.


Bildquelle:
newyorker.com/wp-content/uploads/2016/05/davidson-kelly-trump-1200.jpg

Die Vorwahlen – 17. Mai: Der demokratische Untote

Untote versetzen die Menschheit in Angst und Schrecken. Sonntag für Sonntag begeistern sich für das apokalyptische Spektakel im Fernsehen Millionen US-Amerikaner. Die Rede ist natürlich von der TV-Show „The Walking Dead“.

Untote flimmern jedoch nicht nur durch die Fernsehwelt, sondern tauchen auch im demokratischen Vorwahlkampf auf. So hat seit Wochen Bernie Sanders keine realistischen Chancen mehr auf die Nominierung, müsste er doch zwei Drittel der noch zu wählenden Delegierten für sich gewinnen. Sanders bleibt dennoch im Rennen (was auch sein gutes Recht ist).

Doch Dienstag für Dienstag holt Sanders ebenso einen Vorwahlsieg nach dem anderen. Elf der letzten 19 Vorwahlen konnte der Senator für sich entscheiden. Jedoch konnte der 74-jährige zu wenige Delegiertenstimmen aufholen, um Hillary Clinton auch wirklich noch einmal gefährlich zu werden.

Sanders‘ Vorwahlsiege erschweren Clintons Vorwahlkampf und legen ihre Schwächen offen. Wie beschrieben ist Clinton zwar seit Wochen die designierte Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, doch den Sack endgültig zumachen kann sie auch nicht.

Mittlerweile hat Hillary 96 Prozent der nötigen Delegiertenstimmen (inklusive Superdelegierte) für eine Mehrheit zusammen. Doch Sanders denkt nicht ans Aufgeben, geschweige denn seine Tonart gegenüber seiner Konkurrentin zu mäßigen. Letzteres erweist sich zum Problem für Demokraten.

Die Nominierung wird mir vom korrupten, demokratischen Establishment gestohlen!
(Bernie Sanders)

Wenig verwunderlich hat sich die Auseinandersetzung zwischen Team Sanders und dem Establishment in den vergangen Tagen dramatisch zugespitzt. Bei einer Parteiversammlung der Demokraten in Nevada kam es zu Ausschreitungen von Seiten der Anhänger von Sanders (siehe untenstehendes Video). Stühle flogen, öffentliche Reden der Parteiführung wurden gestört, die Vorsitzende der Nevada Demokraten bekam sogar Drohanrufe.

Sanders lehnt zwar jegliche Gewalt ab. Zur Beruhigung der Lage trug er jedoch auch nicht bei. Als Reaktion auf die Ereignisse in Nevada ließ er verlauten: „Die demokratische Führung muss verstehen, dass sich die politische Welt verändert und das Millionen von Amerikaner empört sind.“

Die demokratische Parteivorsitzende, Debbie Wassermann Schultz, reagierte umgehend: „Sanders schüttet noch mehr Öl ins Feuer!“ Der demokratische Vorwahlkampf ist entschieden, die Partei jedoch gespalten.

Clintons dringlichste Aufgabe ist es den Sanders-Flügel hinter sich zu bringen, um im November erfolgreich zu sein. Vielleicht kann eine smarte Wahl ihres Vizepräsidentschaftskandidaten Abhilfe leisten. Elizabeth Warren könnte beispielsweise solche eine Kandidatin sein. Oder ein Untoter namens Bernie Sanders aus Vermont.



BS HRC

Trump

Episches Duell um Obama-Nachfolge

In einem Gastbeitrag für USA Tipps wagt #Blog1600Penn einen Ausblick auf die kommende Hauptwahl. 

Beide sind knapp 70 Jahre alt, haben ihre – politische – Heimat in New York und wollen als 45. Präsident der Vereinigten Staaten in die Geschichte eingehen: Die designierten Präsidentschaftskandidaten ihrer jeweiligen Parteien Hillary Rodham Clinton und Donald John Trump.

Ein Vorwahlkampf mit großen Überraschungen und Skandalen ist noch nicht einmal vorbei, da bahnt sich schon ein Hauptwahlkampf epischen Ausmaßes an. Mit Clinton und Trump werden sich zwei so stark polarisierende Persönlichkeiten duellieren, wie kaum zuvor.

Trump kapert die republikanische Partei

Mit einem Paukenschlag zu Beginn des Monats ist Trump zum designierten Präsidentschaftskandidaten der Republikaner aufgestiegen. Nach seinem überraschend deutlichen Vorwahlsieg in Indiana beendeten Trumps letzte Konkurrenten, Ted Cruz und John Kasich, kurz nacheinander ihre Wahlkampagnen.

Bis zuletzt wurde Trump von Medien und Konkurrenz nicht Ernst genug genommen – nun ist es Realität: Der Immobilienmogul wird die ruhmreiche republikanische Partei in den Präsidentschaftswahlkampf führen.

Doch das Establishment gibt nicht klein bei: Neben einer möglichen dritten, unabhängigen Kandidatur kündigen einige alteingesessene Republikaner ganz offen an ihre Stimme am 8. November nicht dem Bewerber der eigenen Partei zu geben.

Selbst bei Trumps offizieller Nominierung zum republikanischen Präsidentschaftskandidaten im Juli wird ein gänzlich ungewohntes Bild gezeichnet werden. Geben sich üblicherweise Ex-Präsidenten und –Kandidaten die Klinke in die Hand, werden weder Mitt Romney, John McCain, George W. Bush noch George H. Bush beim Nominierungsparteitag anwesend sein.

Die eh schon gespaltene Partei erlebt die größte Krise seit Bestehen. Ob sich Republikaner und deren moderate Mitglieder vom Trump-Schock erholen werden ist ungewiss.

Hartnäckigkeit Sanders’ offenbart Clintons Schwäche

Trotz einst 16 Mitkonkurrenten hat Trump den Vorwahlkampf nun eher für sich entschieden als Clinton bei den Demokraten. Dies sagt vieles über den Verlauf des Wahlkampfes der ehemaligen Außenministerin aus.

Der 74-jährige – bis vor kurzem noch parteilose – Senator Bernie Sanders hat Clintons Schwachstellen gnadenlos aufgedeckt. Junge, weibliche Demokraten können sich wenig für Clinton begeistern. Zudem sehnen sich Demokraten, wie schon auf republikanischer Seite, nach (weiterem) frischem Wind im Weißen Haus.

Gepaart mit mangelndem Enthusiasmus hat dies dazu geführt, dass Clinton die magische Delegiertenzahl von 2.242 noch nicht erreicht hat, um den Vorwahlkampf auch rechnerisch für sich zu entscheiden.

Clinton dennoch Favoritin

Nichts desto trotz bleibt Clinton Favoritin auf die nächste Präsidentschaft. In aktuellen Umfragen liegt die Demokratin deutlich vor Trump. Der neuesten CNN/ORC-Erhebung würde Clinton im November 54% der Wählerstimmen auf sich vereinen. 41% würden für Trump votieren.

Doch Trump hat schon mehrmals in dieser Wahlperiode gezeigt, dass Umfragen lediglich Momentaufnahmen sind. Wer hätte vor zehn Monaten gedacht, dass der Immobilienmogul realistische Chancen auf die republikanische Präsidentschaftskandidatur hat?

Zumal geben weitere Daten Trump berechtigte Hoffnungen: Ihm werden im traditionell wichtigen Themengebiet der Wirtschaft höhere Kompetenzwerte eingeräumt als Clinton. Des Weiteren denkt laut jüngster Wählerbefragungen die Hälfte der Sanders-Anhänger darüber nach, bei der Hauptwahl für Trump zu stimmen.

Trump gegen Clinton: Ein Duell der Gegensätze

Der Wahlausgang gestaltet sich somit offener als von vielen bislang prognostiziert beziehungsweise erhofft wird. Clinton gegen Trump wird ein geschichtsträchtiges Duell zweier so im politischen Betrieb ungleicher Alphatiere.

Von den zu Beginn des Artikels genannten Gemeinsamkeiten abgesehen könnten Trump und Clinton nicht verschiedener sein. Dem politischen Außenseiter, der sich zum ersten Mal um ein politisches Amt bewirbt, stehen die geballten, jahrzehntelangen Erfahrungen von Clinton als First Lady, Senatorin und Außenministerin entgegen.

Kümmert sich Trump wenig um politisch korrekte Aussagen, erklingt bei Clinton der typische Politikersprech. Füllt Trump, ähnlich wie Sanders, ganze Arenen, hält sich die Begeisterung bei Clintons Veranstaltungen in Grenzen.

Bei aller Unklarheit zur politischen Positionierung bei expliziten Themen, dürfte es mit Trump einen außenpolitischen Kursschwenk, hin zu einer defensiveren Ausrichtung der USA, geben. Clinton hingegen ist als demokratischer Falke bekannt.

Doch eine Gemeinsamkeit teilen sich die beiden designierten Kandidaten dann doch noch: Trump und Clinton werden die unbeliebtesten Präsidentschaftsbewerber seit Beginn der Umfrageaufzeichnungen sein. Zum Nachfolger Obamas wird nicht gewählt, wer geliebt, sondern wer weniger gehasst wird.


Den Artikel auf USA Tipps lesen…


Bildquelle: http://www.renegadetribune.com/wp-content/uploads/2015/08/1x-11.jpg

Die Vorwahlen – 10. Mai: Sanders legt Clintons Probleme offen

BSWährend Republikaner ihren Präsidentschaftskandidaten gefunden haben, läuft bei Demokraten weiterhin der Vorwahlkampf auf Hochtouren. Zwar ist Hillary Clinton die Kandidatur kaum noch zu nehmen, doch ihren Konkurrenten Bernie Sanders kann sie dennoch nicht abschütteln.

Sanders denkt nicht ans Aufgeben – und wird dafür belohnt. Mit einem weiteren Sieg bei der Vorwahl in West Virginia legt der Senator zudem die Probleme von Clinton (ein weiteres Mal) offen: Der Kampagne der ehemaligen Außenministerin mangelt es an Enthusiasmus.

Kann sich die (junge) demokratische Basis für Sanders Themen begeistern, fehlt es Clinton bislang an einer eigenen Agenda. Hinzu kommt ihr Glaubwürdigkeitsproblem, wenn sie davon spricht „für alle kämpfen zu wollen“.

Zudem hat sich bei der Vorwahl in West Virginia eine weitere Herausforderung für Clintons Hauptwahlkampf offenbart : Einer Wählerbefragung zufolge wollen die Hälfte aller Sanders-Wähler im November ihr Kreuz bei Donald Trump machen. Die Favoritin auf die nächste Präsidentschaft hat noch einen weiten Weg vor sich.


Trump Trump