Monat: März 2021

Harris, übernehmen Sie

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Verlasst nicht eure Städte und Gemeinden. Die große Mehrheit wird sofort zurückgeschickt.

Die Worte des US-Präsidenten gegenüber illegalen Migranten hätten deutlicher kaum sein können. Wer bei dieser Äußerung jedoch an Donald Trump denkt, sei eines besseren belehrt. Es handelt sich nämlich um eine Aussage des amtierenden Präsidenten Joe Biden, getätigt in einem exklusiven Interview mit ABC News vom 16. März diesen Jahres.

Nachdem Präsident Biden den USA noch zu Amtsantritt eine liberalere Einwanderungspolitik verordnete, folgte zumindest in rhetorischer Hinsicht eine Kehrtwende. Der Hintergrund sind laut dem Pew Research Center 96.974 festgestellte illegale Grenzübertritte von Mexiko in die USA alleine im Februar. Der seit zehn Monaten anhaltende Anstieg erlebte damit seinen vorläufigen Höhepunkt. Noch im April 2020 wurden nur 16.182 unerlaubte Grenzübertritte verzeichnet – sicherlich auch auf Grund des Beginns der Coronavirus-Pandemie.

Wer sich auf den Weg in die USA macht

Im Vergleich zum Höchststand aus dem Mai 2019, als 132.856 Migranten aufgefasst wurden, hat sich die Zusammensetzung der Einwanderer stark verändert. Im Februar überquerten mehr Mexikaner illegal die Grenze zu den USA als dies in den vergangenen Jahren der Fall war. 42 Prozent aller aufgefasster Migranten waren Mexikaner, im Mai 2019 lag diese Quote noch bei 13 Prozent. Aus Zentralamerika sind in absoluten Zahlen zwar mehr Migranten festgenommen worden, doch ihr Anteil sank von 78 Prozent im Mai 2019 auf nunmehr 46 Prozent.

Eine weitere Auffälligkeit ist, dass sich signifikant weniger Familien auf den Weg in die USA machen, als dies noch vor zwei Jahren der Fall war. 71 Prozent aller aufgefassten Migranten waren im Februar Alleinstehende, im Mai 2019 lag dieser Anteil noch bei 28 Prozent. Lediglich ein Fünftel aller Migranten kamen mit der Familie illegal über die Grenze. 2019 war dies noch bei knapp zwei Drittel der Fall. Eine Folge der gegenwärtigen US-Politik, da minderjährige Alleinstehende von der Biden-Administration nur noch in Ausnahmefällen zurückgeschickt werden sollen.

Gründe der Wanderungsbewegungen

Die Gründe der steigenden Wanderungsbewegungen sind vielfältiger Natur. Einerseits machen sich Migranten aus Zentralamerika auf Grund zunehmender ökonomischer Herausforderungen, die durch die Coronavirus-Pandemie nochmals zunahmen, verstärkt auf den Weg gen USA. Andererseits werden Guatemala, Honduras und El Salvador vermehrt von Naturkatastrophen heimgesucht. Im vergangenen Jahr traten beispielsweise zwei verheerende Wirbelstürme auf. Für den Wiederaufbau fehlt oftmals das eigene Geld sowie staatliche Unterstützung.

Doch auch die liberalere Migrationspolitik des am 20. Januar ins Amt gekommenen US-Präsidenten Biden dürfte Migranten zu einem erneuten Marsch in Richtung USA ermutigt haben. Neben einer zunächst freundlichen Rhetorik kehrte Präsident Biden auch die Einwanderungspolitik seines Vorgängers um. Beispielsweise setzte Präsident Biden Trumps „Remain In Mexico“ Politik aus. Diese besagte, dass Asylbewerber auf ihren Entscheid in Mexiko warten mussten.

Zudem versprach Präsident Biden den geschätzten elf Millionen illegal in den USA lebenden Menschen einen Weg zur Staatsbürgerschaft aufzeigen zu wollen. Schlepperbanden werben mit dieser liberalen Politik aggressiv in Zentralamerika und muntern die Bevölkerung zum Marsch in die USA auf. Dass sich der U.S. Kongress schon seit Jahren erfolglos mit einer Einwanderungsreform beschäftigt, bleibt hierbei freilich außen vor.

Harris soll Migrationskrise lösen

In den vergangenen Jahrzehnten musste sich jeder US-Präsident mit der illegalen Einwanderung an der Südgrenze auseinandersetzen. Präsident Biden hat seine eigene Krise schon zu Beginn seiner Amtszeit. Gleichwohl spricht die migrationsfreundlichere Biden-Administration in diesem Fall nicht von „Krise“, sondern lediglich von „Herausforderung“. Waren die Bilder von aufgefassten illegalen Einwanderern Trump noch genehm, um seine politischen Ziele durchzusetzen, hat sich dies im Weißen Haus von Biden umgekehrt. Die USA sollen ein einwanderungsfreundliches Land darstellen, freilich möglichst auf legalem Wege.

Dass Worte und Taten Konsequenzen mit sich bringen können, weiß die ehemalige Staatsanwältin und heutige Vizepräsidentin Kamala Harris nur zu gut. Mit den steigenden Aufgriffen von illegalen Einwanderern wurde sie nun von Präsident Biden damit beauftragt, die Situation in den Griff zu bekommen. Um die Situation für alle Beteiligten zufriedenstellend zu lösen, muss Vizepräsidentin Harris eine langfristige Sichtweise einnehmen.

Zunächst gilt es für Vizepräsidentin Harris die Beziehungen zu Mexiko sowie der Staaten des Nördlichen Dreiecks zu verbessern sowie tiefergehende strategische Partnerschaften aufzubauen. Zudem wird im Weißen Haus neben weiteren Wirtschaftshilfen auch eine erhöhte Bereitschaft zur Korruptionsbekämpfung in Mittelamerika diskutiert. Es soll erst gar nicht zu einer Migration in die USA kommen, ökonomische und individuelle Freiheiten sollen auch in Zentralamerika vermehrt gelebt werden können.

Mit dem Auftrag der Bewältigung der Migrationskrise wurde Harris nach nur zwei Monaten im Amt schon das Thema ihrer Vizepräsidentschaft aufgetragen. Ihr Handeln wird nicht nur Konsequenzen für tausende Migranten aus Zentralamerika haben, sondern auch mitentscheidend für ihr weiteres politisches Fortkommen sein. 

50 Tage Präsident Joe Biden

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Seit mittlerweile mehr als 50 Tagen amtiert Joe Biden als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. „1600 Pennsylvania“ bilanziert den Start der Präsidentschaft des Demokraten.

Politische Entscheidungen

Biden wartet mit einer Rekordzahl an präsidentiellen Verordnungen für einen eingehenden Präsidenten auf.  In seinen ersten 50 Tagen hat Präsident Biden 34 executive orders unterzeichnet. Bidens Amtsvorgänger warteten mit weitaus weniger Verordnungen auf: Donald Trump kam auf 16, Barack Obama auf 17 und George W. Bush gar nur auf 8 executive orders im gleichen Zeitraum. Im Gegensatz zu einem Gesetz können Verordnungen des Präsidenten durch einen Nachfolger sofort revidiert werden. Die Inhalte der Verordnungen (Klick hier).

Mit dem American Rescue Plan (Coronavirus-Hilfspaket) und der Ausnahmegenehmigung für General  Lloyd Austin, damit dieser als Verteidigungsminister  amtieren kann, verantwortet Präsident Biden erst zwei Gesetze. Trump (8 Gesetze) und Obama (7) unterzeichneten zum gleichen Zeitpunkt ihrer jeweiligen Präsidentschaft mehr Gesetze. Bush kam lediglich auf ein Gesetz.

Bidens größter Sieg

Die größte Errungenschaft in den ersten Wochen seiner Amtszeit ist für Präsident Biden die Verabschiedung des $1,9 Billionen schweren Coronavirus-Hilfspakets. Der American Rescue Plan enthält unter anderem einmalige Zahlungen von $1.400 an jeden US-Amerikaner bis zu einem Einkommen von $75.000 (entspricht 85% aller Haushalte), eine Hilfe von $25 Milliarden für Restaurants sowie $46 Milliarden für Coronavirus-Tests. Weitere Informationen (Klick hier).

Bidens größte Niederlage

Für den Posten der Direktorin des Office of Management and Budget nominierte Präsident Biden mit Neera Tanden eine stark umstrittene Persönlichkeit. Moderate Demokraten und Republikaner verweigerten ihr im U.S. Senat die nötige Unterstützung, so dass Tanden ihre Nominierung zurückziehen musste. Die Biden-Administration (Klick hier).

Bidens Kabinett

Präsident Biden hat 56 Personen für seine Administration offiziell nominiert, so viele wie einst Obama. Trump und Bush kamen zum gleichen Zeitpunkt auf lediglich 38 beziehungsweise 31 Nominierungen. Allerdings gestaltet sich der Bestätigungsprozess der von Präsident Biden nominierten Mitglieder für seine Administration als schleppend. Die herausfordernden Mehrheitsverhältnisse im U.S. Senat sowie das Impeachment gegenüber Trump mach(t)en sich negativ bemerkbar.

Äußere Darstellung

Nach den aufregenden Jahren der Präsidentschaft von Trump ist mit dem Einzug von Biden wieder business as usual in das Weiße Haus eingekehrt. Präsident Biden konzentriert sich auf einen klassischen, ruhigen Politik- und Kommunikationsstil. Bidens Mitarbeiterstab ist darauf bedacht, den Präsidenten vor improvisierten öffentlichen Statements zu schützen.

Nach öffentlichen Terminen beantwortet Präsident Biden oftmals keine Fragen, seine erste Pressekonferenz wird voraussichtlich auch erst Ende März stattfinden – ein ungewöhnlich später Zeitpunkt zu Beginn einer neuen Präsidentschaft. Laut dem American Presidency Project an der University of California at Santa Barbara hat in den vergangenen 100 Jahren kein neugewählter Präsident seine erste Pressekonferenz so spät abgehalten wie dies bei Biden der Fall sein wird.

Die berühmten Ausrutscher von Präsident Biden sowie in letzter Zeit sich häufenden Erinnerungslücken sollen damit minimalisiert werden. Dass Präsident Biden der Name seines Verteidigungsministers sowie dessen Ministeriums Anfang März nicht einfiel, konnte dennoch nicht verhindert werden:

Bidens Arbeitsmoral

Präsident Biden betritt die Arbeitsräume des Weißen Hauses in der Regel um 09 Uhr und verlässt diese wieder gegen 18 Uhr. An den Wochenenden fliegt Präsident Biden meist nach Wilmington, Delaware. Der Mitarbeiterstab des Weißen Hauses kritisierte intern diese Flüge, da die Vielzahl an Mitreisenden auf Grund der Coronavirus-Pandemie einem unnötigen Gesundheitsrisiko ausgesetzt seien. Der Präsident, so die Mitarbeiter, sollte als Vorbild in der Pandemie vorangehen, sich an den Richtlinien der CDC (Zentren für Krankheitskontrolle und -prävention) orientieren und unnötige Reisen vermeiden.

Typischer Eintrag im Terminkalender an den Wochenenden für Präsident Biden.

Bidens Einsatz für die Einheit des Landes

Präsident Biden hat versprochen, das gespaltene Land wieder zusammenführen zu wollen. Seine ersten politischen sowie personellen Entscheidungen zeugen jedoch von einer stark progressiven Agenda. Nennenswerte überparteiliche Anstrengungen gab es bislang noch nicht.

Bidens Popularität

Präsident Biden war in seinen ersten Tagen beliebter als es Trump jemals war. Allerdings sind Bidens Zustimmungswerte konstant niedriger als von Obama oder Bush zum gleichen Zeitpunkt ihrer jeweiligen Amtszeiten. Die verfestigte politische und gesellschaftliche Polarisierung spielt hierbei sicherlich eine mitentscheidende Rolle.

Die Rolle von Vizepräsidentin Harris

Die Vizepräsidentin der Vereinigten Staaten von Amerika ist nur einen Herzschlag vom Oval Office entfernt. Damit ist, neben ihrer Rolle als Vorsitzende des U.S. Senats, auch schon die wichtigste konstitutionelle Aufgabenbeschreibung einer Vizepräsidentin beschrieben. Die Macht einer Vizepräsidentin hängt folglich von der Aufgabenzuteilung ihres Vorgesetzten, dem Präsidenten, ab.

In den ersten 50 Tagen durfte Vizepräsidentin Kamala Harris Präsident Biden bei den meisten Terminen begleiten – ein ungewöhnlicher Vorgang. Vizepräsidentin Harris darf also dem Präsidenten über die Schultern schauen, um für mögliche spätere größere Aufgaben gewappnet zu sein.

Des Weiteren hat Präsident Biden seiner Vizepräsidentin aufgetragen, Beziehungen zu ausländischen Politikern aufzubauen. Der Bereich der Außenpolitik galt bislang als Schwachpunkt der Innenpolitikerin Harris.

Die Buchbesprechung: „Kamala Harris: Die Biografie“ (Dan Morain)

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Die ersten Wochen der Präsidentschaft von Joe Biden muteten wie eine Ausbildungszeit für Kamala Harris an. Die erste weibliche Vizepräsidentin begleitete den Präsidenten zu den meisten Terminen und lauschte im Hintergrund den Worten Bidens. Ein ungewöhnlicher Vorgang. Harris, so stellt es die Vermutung nahe, soll vom alteingesessenen Washingtoner Biden lernen. Da Harris nur eine Amtszeit als U.S. Senatorin amtierte, liegt dies Nahe. 

Schon Präsident Barack Obama wartete mit mangelnder praktischer Erfahrung im speziellen Washingtoner Politikbetrieb auf. Eine Begebenheit, welche die Beziehungen zwischen Weißem Haus und dem U.S. Kongress in der Ära Obama sicherlich nicht verbesserte. Gegenüber seinem weitaus erfahreneren Vizepräsidenten Biden galt Obama zumeist als beratungsresistent. Qua Amtes hat Biden als Präsident nun die nötige Autorität inne, um diesmal als Ratgeber auch gehört zu werden. 

Präsident Biden ist nicht der erste Lehrmeister und Förderer für Kamala Harris wie Dan Morain im 384 Seiten starken Werk „Kamala Harris. Die Biografie“ ausgearbeitet hat. Ausführlich beschreibt der Autor die äußeren Umstände und Beziehungen von Harris während ihrer juristischen Karriere in Kalifornien sowie später als U.S. Senatorin. Der Lebensweg von Vizepräsidentin Harris wird chronologisch nachgezeichnet. 

Morain, der einst für The Sacramento Bee und die Los Angeles Times als Journalist tätig war, lässt jedoch weitestgehend den nötigen Abstand zur Hauptperson vermissen. Das in der deutschsprachigen Fassung im Heyne Verlag erschienene Werk fehlt die nötige Objektivität sowie eine kritische Auseinandersetzung, so dass sich die Biografie über Kamala Harris phasenweise wie das Werk eines Wahlkampfhelfers liest. Als Exempel dient folgender Auszug: 

Der Kongress versagte. Er handelte weder im Jahr 2013 noch im Jahr darauf, noch im Jahr darauf. Aber Generalstaatsanwältin Harris hatte einen Plan. (S. 246)

Ein weiterer Minuspunkt sind offensichtliche Fehlinformationen. Beispielsweise wartet der Autor über die im Jahr 1940 geborene Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, und dem sechs Jahre später geborenen ehemaligen Präsidenten Donald Trump mit folgender Falschinformation auf:

Im Kongresssaal wurde Nancy Pelosi, die Ikone der Demokratischen Partei, die im selben Alter wie Donald J. Trump ist… (S. 197)

Letztendlich geht das Werk nicht über erste Informationen zum Lebensweg der ersten US-Vizepräsidentin hinaus. Für eine vertiefte Auseinandersetzung mit Kamala Harris ist die gleichnamige Biografie weniger geeignet. 

Vielen Dank an den Heyne Verlag für die Zusendung eines Rezensionsexemplars.  Weiterführende Informationen des Verlags (Klick hier).

Die offizielle Buchbeschreibung

Das Porträt einer selbstbewussten, starken und intelligenten Frau: Die erste deutschsprachige Biografie über Kamala Harris.

Kamala Harris ist die erste Frau im Amt des Vizepräsidenten der USA. Dan Morain schreibt in dieser Biografie über ihren Weg zur mächtigsten Frau im Land. Als Journalist, der sie auf diesem Weg viele Jahre lang begleitet hat, versteht er wie kaum ein anderer, welche Ereignisse Kamala Harris prägten und zu den Überzeugungen führten, für die sie entschlossen einsteht. Er zeigt, was es für sie bedeutete, als Tochter einer Inderin und eines Jamaikaners im Kalifornien der 60er- und 70er-Jahre aufzuwachsen, wie sie erst Attorney General von Kalifornien, dann US-Senatorin und schließlich Vizepräsidentin an der Seite von Joe Biden wurde. Auch dass ihr Weg dabei nicht frei von Niederlagen und Rückschlägen war, wird in Dan Morains Biografie deutlich: Kamala Harris hat loyale Unterstützer und erbitterte Gegner. Sie wollte Präsidentin werden und ist „nur“ Vizepräsidentin geworden – und doch ist sie die Hoffnung vieler, vor allem schwarzer Amerikanerinnen, denn Kamala Harris’ Weg zeigt, was sie in ihrem Land erreichen können.

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen; Canva.com; eigene Grafiken; Heyne Verlag

Nehmt euch ein Beispiel an den USA!

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Er kassiert erneut schwere Treffer. Rocky Balboa hängt in den Seilen des Boxrings. Ein weiterer Niederschlag. Blutüberströmt liegt Rocky, der fiktive und weltweit berühmte Boxheld aus Philadelphia, am Boden. Doch er gibt nicht auf. Begibt sich zurück auf seine wackligen Beine, kämpft weiter, schlägt zurück – und gewinnt den Kampf spektakulär.

Der Spirit des US-amerikanischen Comebacks ist so alt wie die Vereinigten Staaten von Amerika. Egal ob im Sport, in der Politik, in der Wirtschaft oder im Privaten: US-Amerikaner strotzen im Vergleich zu Europäern von Optimismus, sei die Lage noch so ausweglos. Rocky Balboa lebt dies exemplarisch in den gleichnamigen Filmen vor.

Prominente Beispiele aus der realen Welt sind keine geringeren als Steve Jobs oder Alex Smith. Erstgenannter gab bei Apple nicht nur ein persönliches Comeback, sondern verwandelte die Firma zu einer der wertvollsten Marken der Welt. Smith hingegen verdient als Quarterback beim Washington Football Team seine Brötchen. Nach einer schweren Verletzung, bei der selbst sein Leben auf dem Spiel stand, kehrte Smith in der vergangenen Saison auf das Spielfeld zurück – und führte sein Team in die Playoffs.

Das Drehbuch bei der Bewältigung der gegenwärtig weltweit größten Herausforderung, der Coronavirus-Pandemie, ähnelt diesen Comeback-Geschichten stark. Die USA wurden in absoluten Zahlen am stärksten in Bezug auf Fall- und Todeszahlen von der Pandemie getroffen. Die Gründe hierfür sind vielfältiger Natur: Starke Mobilität sowie eine ausgeprägte Einstellung zu individuellen Freiheitsrechten, Weltstädte mit Armutsvierteln, ein ausbaufähiges Gesundheitssystem sowie teils Politiker, welche die Gefahren der Pandemie herunterspielten.

Doch selbst der damalige US-Präsident Donald Trump rief mit der Operation Warp Speed ein ehrgeiziges Projekt ins Leben, welche die Entwicklung, Herstellung und den Vertrieb von COVID-19-Impfstoffen, Therapeutika und Diagnostika erleichtern und beschleunigen sollte. Infolgedessen kündigte Trump im Mai 2020 an, dass es bereits Ende des Jahres mindestens einen Impfstoff geben würde und erste Impfungen vorgenommen würden. In Deutschland wurde er hierfür belächelt.

Doch diese Zielsetzung und der typische US-amerikanische Optimismus legten die Grundlagen für den Erfolg in der jetzigen Phase der Pandemie. Präsident Joe Biden knüpfte an diese Tugenden an und verkündete im Januar das Ziel, in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit 100 Millionen Impfdosen zu verabreichen.

Dabei handelte es sich nicht nur um Reden, es wurde auch dementsprechend gehandelt, frühzeitig hochqualifiziertes Personal mit den nötigen Aufgaben betraut sowie beispielsweise auch das Kriegswirtschaftsgesetz zur Herstellung nötiger medizinischer Ausstattung aktiviert. In diesen Tagen verkündete Präsident Biden, dass bis Ende Mai 2021 sogar für jeden erwachsenen US-Amerikaner Impfdosen zur Verfügung stehen werden.

Laut Our World In Data konnten die USA bei einer Einwohnerzahl von 331 Millionen bis zum
03. März 2021 schon mehr als 80 Millionen Impfdosen verabreichen. Die Europäische Union hingegen bei einer Einwohnerzahl von 445 Millionen nur 34 Millionen. Pro 100 Einwohner haben die USA bislang 23,5 Dosen verabreicht, Deutschland nur 7,9.

Mit Blick auf diese Zahlen erscheint die Aussage von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, dass Deutschland „alles Menschenmögliche getan“ habe, fragwürdig. Eine seit Monaten offensichtlich schlecht anlaufende Impfkampagne wird, teilweise sogar auf kreative Weise, auch noch verteidigt. Derweil geben sich die Verantwortlichen in den USA weiterhin nicht zufrieden mit ihrem Impffortschritt. Es solle noch schneller gehen. So arbeiten die USA wie einst Rocky Balboa an ihrem Comeback. Der alte Kontinent schaut hingegen eher wie Axel Schulz bei seinem Comebackversuch 2006 aus: Lethargisch und ängstlich. In der sechsten Runde sollte Schulz K.O. gehen.