Leben für Amerika

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Afghanistan galt zu Beginn dieses Jahrtausends als der Hort islamistischer Terroristen schlechthin. Mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 sagten die USA und ihre Verbündeten diesem Rückzugsort jedoch den Kampf an. Osama bin Laden, Anführer der für die Anschläge verantwortlichen Terrorgruppe al-Qaida, wurde gejagt. Die radikalislamische Taliban aus der Hauptstadt Kabul verjagt.

Die ursprünglichen Ziele wurden in Afghanistan erreicht. Die später hinzugekommenen Bestrebungen eines dauerhaften Friedens und einer Errichtung einer stabilen Demokratie sind in Afghanistan jedoch nach wie vor in weiter Ferne. US-Präsident Joe Biden knüpft vor diesem Hintergrund an die Ziele seine Vorgänger an und verkündete nun einen endgültigen Truppenabzug zum zwanzigsten Jahrestages der Anschläge von 9/11 (siehe untenstehende Videos).

An Entscheidungen über Krieg und Frieden, über Einsätze des Militärs im Ausland, hängen auch immer Einzelschicksale. Zivilisten im jeweiligen Kriegsgebiet sind genauso betroffen wie die sich gegenüberstehenden Soldaten. Zwar hat das Militär in der US-Gesellschaft eine herausgehobene Stellung inne. Gleichwohl haben Kriegsveteranen nach ihrem Dienst nach wie vor viel zu oft mit weiteren Herausforderungen, Arbeitslosigkeit oder mangelnde Gesundheitsversorgung seien exemplarisch genannt, zu kämpfen.

Dies führt dazu, dass sich nach einem Militäreinsatz immer wieder Veteranen für eine politische Karriere entscheiden, um die Missstände zu beheben. Der 2018 verstorbene U.S. Senator John McCain, die U.S. Senatorin Tammy Duckworth und der Abgeordnete Dan Crenshaw gelten hierbei als Musterbeispiele.

McCain war einst Marineflieger der Navy im Vietnamkrieg, der sich nach einem Abschuss beide Beine sowie einen Arm brach und in nordvietnamesische Gefangenschaft geriet. Eine medizinische Versorgung erhielt McCain kaum, zwei Jahre verbrachte er in Einzelhaft. Eine vorzeitige Freilassung durch Gefangenenaustausch lehnte er trotz Folter ab, da McCain dem Feind keine positive Presse zukommen lassen wollte. Er wurde für insgesamt fünfeinhalb Jahre als Gefangener gehalten.

Es folgte eine einmalige Karriere als Abgeordneter des U.S. Repräsentantenhauses und als U.S. Senator. 2008 wurde McCain gar als Präsidentschaftskandidat der Republikanischen Partei nominiert, verlor die Präsidentschaftswahl jedoch gegen Barack Obama. In seiner gesamten Zeit als Politiker verhielt sich McCain als Ehrenmann, wurde parteiübergreifend anerkannt.

Kurz vor dem Ableben von McCain zog die Demokratin Tammy Duckworth als Repräsentantin des Staates Illinois in den U.S. Senat ein. Im Irakkrieg wurde sie als Hubschrauberpilotin eingesetzt. Bei einem Einsatz wurde sie von einem Gefechtskopf einer reaktiven Panzerbüchse getroffen. Duckworth verlor beide Beine, ihr rechter Arm wurde schwer geschädigt. Ihre steile politische Karriere wurde auch dadurch unterstrichen, dass Biden sie im vergangenen Jahr als Vizepräsidentschaftskandidatin in Erwägung zog.

Erst seit 2019 ist Dan Crenshaw für die Republikanische Partei Abgeordneter im U.S. Repräsentantenhaus. Unter den 435 Parlamentariern sticht Crenshaw dennoch heraus, da der Texaner eine Augenklappe trägt. Als Navy Seal wurde er in Afghanistan eingesetzt und verlor bei einer Explosion einer Sprengfalle ein Auge. Die Netzhaut des anderen Auges wurde ebenso beschädigt.

Wie in diesen Tagen bekannt wurde, musste sich Crenshaw einer Notoperation unterziehen, da sich sein verbliebenes Auge ebenso verschlechterte. Nach der Operation ist Crenshaw für mindestens einen Monat komplett blind. Seine Arbeit als Abgeordneter will Crenshaw nach der Krankheitspause dennoch fortführen. John McCain, Tammy Duckworth, Dan Crenshaw: Leben für Amerika.

Rede von Präsident Biden zum Afghanistan-Abzug

Präsident Biden verkündete am 14. April 2021, dass die USA und deren Verbündete ihren Truppenabzug aus Afghanistan am 01. Mai 2021 beginnen werden. Bis zum 11. September 2021 soll der Abzug vollzogen sein.

Wehret der sicherheitspolitischen Naivität

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Bei seiner ersten Rede zur Lage der Nation nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 erklärte US-Präsident George W. Bush den Irak, Iran und Nordkorea zur „Achse des Bösen“. Länder, welche zum damaligen Zeitpunkt nach Massenvernichtungswaffen strebten sowie terroristische Gruppen offensiv unterstützten.

Zwanzig Jahre später taucht der Irak nach dem Sturz von Saddam Hussein nicht mehr auf dieser Liste auf. Nordkorea stellt weiterhin eine  konstante Herausforderung für den Weltfrieden dar. An den weltweit größten Gönner des Terrorismus, die Islamische Republik Iran, kommt jedoch auch die Kim-Dynastie nicht heran. Nichts weniger als die Auslöschung des Staates Israel hat sich die Mullah-Diktatur auf die Fahnen geschrieben.

Auf Grund des iranischen Bestrebens nach Nuklearwaffen verhandelten die USA unter Präsident Barack Obama erfolgreich den Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), kurz auch als Iran Deal oder Atomabkommen mit dem Iran bekannt. 2015 unterzeichneten die Vertragspartner Deutschland, Frankreich, Großbritannien, USA, China, Russland und Iran das Abkommen. Es sollte den Iran vom Bau einer Atombombe abhalten, im Gegenzug wurden Handelsbeschränkungen aufgehoben.

Ein historisches Abkommen, welches jedoch schwerwiegende Fehler aufwies. Der JCPOA zögerte zwar die nukleare Aufrüstung des Irans hinaus. Doch die Menschenrechtslage im Iran wurde ebenso außer Acht gelassen wie die iranische Einmischung in andere Länder sowie Unterstützung terroristischer Vereinigungen. Die Aufhebung – westlicher – Sanktionen gegenüber Teheran trug sodann nicht zur Entspannung der wirtschaftlichen Situation der iranischen Bevölkerung bei. Die freigesetzten monetären Mittel verwendete der Iran nämlich primär für den Ausbau terroristischer Bestrebungen im Nahen Osten.

Präsident Donald Trump zog hieraus 2018 die Konsequenzen und kündigte das Atomabkommen mit dem Iran einseitig auf. Ein Strategiewechsel zur Einhegung des aggressiven „Schurkenstaates“, um in der Sprache von George W. Bush zu bleiben, folgte. Harte Sanktionen, gepaart mit einer Koalition der Willigen 2.0 im Nahen Osten um Israel und Saudi-Arabien, sollten fortan die islamistische Diktatur in die Knie zwingen.

Der Wechsel im Weißen Haus zu Beginn des Jahres brachte jedoch einen erneuten Strategiewechsel im Umgang mit dem Iran mit: Präsident Joe Biden steht einer Wiederbelebung des JCPOA offen gegenüber. Erste – indirekte – Gespräche laufen in diesen Tagen in Wien. Bei den Verhandlungen sollte die Biden-Administration jedoch die Fehler aus 2015 vermeiden. Der Westen unter Führung der USA sollte sich aus der iranischen Erpressungsspirale befreien und ein vollumfängliches Abkommen anstreben.

Nur eine Vereinbarung, welche über die Abhaltung der nuklearen Bestrebungen des Iran hinausgeht, ist nachhaltiger Natur. Frieden im Nahen Osten wird es nur unter Einhegung des Mullah-Regimes geben. Der Schlüssel zur Befriedung einer ganzen Region liegt im Iran. Vor diesen Hintergründen gibt die deutsche Sichtweise auf das Atomabkommen mit dem Iran wenig Hoffnung. Bundesaußenminister Heiko Maas verkündete zu Beginn der Gespräche in Wien die gleiche Naivität, die das Abkommen schon einmal zum Scheitern verurteilte:

Ein wieder vollumfänglich respektiertes Abkommen wäre ein Plus an Sicherheit für die ganze Region und die beste Grundlage für Gespräche über andere wichtige Fragen der regionalen Stabilität.

Dass die Machthaber in Teheran die durch den JCPOA  freigewordenen monetären Mittel für die Finanzierung des Terrorismus verwendeten und eine ganze Region weiter in Brand steckten und stecken, lässt der deutsche Außenminister außen vor. Maas lässt das Prinzip Hoffnung walten – eine wenig nachhaltige politische Strategie. Die US-Diplomaten sollten sich auf diese Sichtweise diesmal nicht einlassen. Wehret der sicherheitspolitischen Naivität.

Satire: USA stoppen Coronavirus-Impfungen

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Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten wird seinem inoffiziellen Titel einmal mehr gerecht. Das Impfprogramm der Vereinigten Staaten von Amerika gilt nämlich als weltweites Vorbild. Laut Our World in Data konnten bis Ende März 2021 schon 45 Impfdosen pro 100 Einwohner verabreicht werden. Nur Israel, die Vereinigten Arabischen Emirate, Chile und Großbritannien haben einen schnelleren Impffortschritt zu verzeichnen.

Die Europäische Union kommt derweil lediglich auf 16 Impfdosen pro 100 Einwohner. Infolgedessen unterstellten Brüssel und Berlin den USA zuletzt einen sogenannten Impfnationalismus. Auf Grund eines US-Exportverbots hätte der Impfturbo in der EU noch nicht gezündet werden können, so die weit verbreitete Meinung auf dem alten Kontinent.

Dabei hat weder Präsident Joe Biden noch dessen Vorgänger Donald Trump solch ein Exportverbot erlassen. Die Nachbarländer Mexiko und Kanada werden gar mit Millionen Impfdosen aus US-Beständen beliefert, kein Land unterstützt ärmere Länder so stark finanziell bei den Impfungen wie die USA.

Die transatlantischen Beziehungen werden dennoch erneut vor eine Belastungsprobe gestellt. Ein Dilemma für Präsident Biden, der einerseits sein Land aus der Pandemie schnellstmöglich herausführen und andererseits die diplomatischen Beziehungen zu befreundeten Ländern nach den turbulenten Trump-Jahren wieder stärken will.

Nachdem die Coronavirus-Fallzahlen in den USA zuletzt gesunken und schon mehr als 150 Millionen Impfdosen verabreicht wurden, hat sich Präsident Biden nun für einen zeitlich begrenzten Impfstopp entschieden. Aus Solidarität mit den Ländern der Europäischen Union wird in den USA so lange nicht mehr geimpft, bis die befreundeten Europäer ähnlich viele Impfdosen pro Einwohner verabreicht haben.

In seiner Ansprache im Rose Garden des Weißen Hauses berief sich Präsident Biden dabei ausdrücklich auf ein Beispiel aus Deutschland:

Leute, mich hat in den vergangenen Tagen eine rührende Geschichte aus Deutschland erreicht. Die Stadt Wuppertal schritt schneller mit seinem Impfprogramm voran als die anderen Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Das Land verhängte daraufhin einen Impfstopp, bis die anderen Städte und Landkreise aufgeholt haben. Es ist ein großer Akt der Solidarität, der Nächstenliebe, von dem ich mich habe inspirieren lassen.

Pünktlich zum 01. April 2021 tritt der Impfstopp in den USA in Kraft. Dieser wird voraussichtlich einige Monate andauern, bis die Länder der Europäischen Union mit dem Impffortschritt der USA gleichgezogen haben.

Achtung Aprilscherz: Es handelt sich um einen satirischen Beitrag zum 01. April! 

Harris, übernehmen Sie

2 Kommentare

Verlasst nicht eure Städte und Gemeinden. Die große Mehrheit wird sofort zurückgeschickt.

Die Worte des US-Präsidenten gegenüber illegalen Migranten hätten deutlicher kaum sein können. Wer bei dieser Äußerung jedoch an Donald Trump denkt, sei eines besseren belehrt. Es handelt sich nämlich um eine Aussage des amtierenden Präsidenten Joe Biden, getätigt in einem exklusiven Interview mit ABC News vom 16. März diesen Jahres.

Nachdem Präsident Biden den USA noch zu Amtsantritt eine liberalere Einwanderungspolitik verordnete, folgte zumindest in rhetorischer Hinsicht eine Kehrtwende. Der Hintergrund sind laut dem Pew Research Center 96.974 festgestellte illegale Grenzübertritte von Mexiko in die USA alleine im Februar. Der seit zehn Monaten anhaltende Anstieg erlebte damit seinen vorläufigen Höhepunkt. Noch im April 2020 wurden nur 16.182 unerlaubte Grenzübertritte verzeichnet – sicherlich auch auf Grund des Beginns der Coronavirus-Pandemie.

Wer sich auf den Weg in die USA macht

Im Vergleich zum Höchststand aus dem Mai 2019, als 132.856 Migranten aufgefasst wurden, hat sich die Zusammensetzung der Einwanderer stark verändert. Im Februar überquerten mehr Mexikaner illegal die Grenze zu den USA als dies in den vergangenen Jahren der Fall war. 42 Prozent aller aufgefasster Migranten waren Mexikaner, im Mai 2019 lag diese Quote noch bei 13 Prozent. Aus Zentralamerika sind in absoluten Zahlen zwar mehr Migranten festgenommen worden, doch ihr Anteil sank von 78 Prozent im Mai 2019 auf nunmehr 46 Prozent.

Eine weitere Auffälligkeit ist, dass sich signifikant weniger Familien auf den Weg in die USA machen, als dies noch vor zwei Jahren der Fall war. 71 Prozent aller aufgefassten Migranten waren im Februar Alleinstehende, im Mai 2019 lag dieser Anteil noch bei 28 Prozent. Lediglich ein Fünftel aller Migranten kamen mit der Familie illegal über die Grenze. 2019 war dies noch bei knapp zwei Drittel der Fall. Eine Folge der gegenwärtigen US-Politik, da minderjährige Alleinstehende von der Biden-Administration nur noch in Ausnahmefällen zurückgeschickt werden sollen.

Gründe der Wanderungsbewegungen

Die Gründe der steigenden Wanderungsbewegungen sind vielfältiger Natur. Einerseits machen sich Migranten aus Zentralamerika auf Grund zunehmender ökonomischer Herausforderungen, die durch die Coronavirus-Pandemie nochmals zunahmen, verstärkt auf den Weg gen USA. Andererseits werden Guatemala, Honduras und El Salvador vermehrt von Naturkatastrophen heimgesucht. Im vergangenen Jahr traten beispielsweise zwei verheerende Wirbelstürme auf. Für den Wiederaufbau fehlt oftmals das eigene Geld sowie staatliche Unterstützung.

Doch auch die liberalere Migrationspolitik des am 20. Januar ins Amt gekommenen US-Präsidenten Biden dürfte Migranten zu einem erneuten Marsch in Richtung USA ermutigt haben. Neben einer zunächst freundlichen Rhetorik kehrte Präsident Biden auch die Einwanderungspolitik seines Vorgängers um. Beispielsweise setzte Präsident Biden Trumps „Remain In Mexico“ Politik aus. Diese besagte, dass Asylbewerber auf ihren Entscheid in Mexiko warten mussten.

Zudem versprach Präsident Biden den geschätzten elf Millionen illegal in den USA lebenden Menschen einen Weg zur Staatsbürgerschaft aufzeigen zu wollen. Schlepperbanden werben mit dieser liberalen Politik aggressiv in Zentralamerika und muntern die Bevölkerung zum Marsch in die USA auf. Dass sich der U.S. Kongress schon seit Jahren erfolglos mit einer Einwanderungsreform beschäftigt, bleibt hierbei freilich außen vor.

Harris soll Migrationskrise lösen

In den vergangenen Jahrzehnten musste sich jeder US-Präsident mit der illegalen Einwanderung an der Südgrenze auseinandersetzen. Präsident Biden hat seine eigene Krise schon zu Beginn seiner Amtszeit. Gleichwohl spricht die migrationsfreundlichere Biden-Administration in diesem Fall nicht von „Krise“, sondern lediglich von „Herausforderung“. Waren die Bilder von aufgefassten illegalen Einwanderern Trump noch genehm, um seine politischen Ziele durchzusetzen, hat sich dies im Weißen Haus von Biden umgekehrt. Die USA sollen ein einwanderungsfreundliches Land darstellen, freilich möglichst auf legalem Wege.

Dass Worte und Taten Konsequenzen mit sich bringen können, weiß die ehemalige Staatsanwältin und heutige Vizepräsidentin Kamala Harris nur zu gut. Mit den steigenden Aufgriffen von illegalen Einwanderern wurde sie nun von Präsident Biden damit beauftragt, die Situation in den Griff zu bekommen. Um die Situation für alle Beteiligten zufriedenstellend zu lösen, muss Vizepräsidentin Harris eine langfristige Sichtweise einnehmen.

Zunächst gilt es für Vizepräsidentin Harris die Beziehungen zu Mexiko sowie der Staaten des Nördlichen Dreiecks zu verbessern sowie tiefergehende strategische Partnerschaften aufzubauen. Zudem wird im Weißen Haus neben weiteren Wirtschaftshilfen auch eine erhöhte Bereitschaft zur Korruptionsbekämpfung in Mittelamerika diskutiert. Es soll erst gar nicht zu einer Migration in die USA kommen, ökonomische und individuelle Freiheiten sollen auch in Zentralamerika vermehrt gelebt werden können.

Mit dem Auftrag der Bewältigung der Migrationskrise wurde Harris nach nur zwei Monaten im Amt schon das Thema ihrer Vizepräsidentschaft aufgetragen. Ihr Handeln wird nicht nur Konsequenzen für tausende Migranten aus Zentralamerika haben, sondern auch mitentscheidend für ihr weiteres politisches Fortkommen sein.