Leben für Amerika

Afghanistan galt zu Beginn dieses Jahrtausends als der Hort islamistischer Terroristen schlechthin. Mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 sagten die USA und ihre Verbündeten diesem Rückzugsort jedoch den Kampf an. Osama bin Laden, Anführer der für die Anschläge verantwortlichen Terrorgruppe al-Qaida, wurde gejagt. Die radikalislamische Taliban aus der Hauptstadt Kabul verjagt.

Die ursprünglichen Ziele wurden in Afghanistan erreicht. Die später hinzugekommenen Bestrebungen eines dauerhaften Friedens und einer Errichtung einer stabilen Demokratie sind in Afghanistan jedoch nach wie vor in weiter Ferne. US-Präsident Joe Biden knüpft vor diesem Hintergrund an die Ziele seine Vorgänger an und verkündete nun einen endgültigen Truppenabzug zum zwanzigsten Jahrestages der Anschläge von 9/11 (siehe untenstehende Videos).

An Entscheidungen über Krieg und Frieden, über Einsätze des Militärs im Ausland, hängen auch immer Einzelschicksale. Zivilisten im jeweiligen Kriegsgebiet sind genauso betroffen wie die sich gegenüberstehenden Soldaten. Zwar hat das Militär in der US-Gesellschaft eine herausgehobene Stellung inne. Gleichwohl haben Kriegsveteranen nach ihrem Dienst nach wie vor viel zu oft mit weiteren Herausforderungen, Arbeitslosigkeit oder mangelnde Gesundheitsversorgung seien exemplarisch genannt, zu kämpfen.

Dies führt dazu, dass sich nach einem Militäreinsatz immer wieder Veteranen für eine politische Karriere entscheiden, um die Missstände zu beheben. Der 2018 verstorbene U.S. Senator John McCain, die U.S. Senatorin Tammy Duckworth und der Abgeordnete Dan Crenshaw gelten hierbei als Musterbeispiele.

McCain war einst Marineflieger der Navy im Vietnamkrieg, der sich nach einem Abschuss beide Beine sowie einen Arm brach und in nordvietnamesische Gefangenschaft geriet. Eine medizinische Versorgung erhielt McCain kaum, zwei Jahre verbrachte er in Einzelhaft. Eine vorzeitige Freilassung durch Gefangenenaustausch lehnte er trotz Folter ab, da McCain dem Feind keine positive Presse zukommen lassen wollte. Er wurde für insgesamt fünfeinhalb Jahre als Gefangener gehalten.

Es folgte eine einmalige Karriere als Abgeordneter des U.S. Repräsentantenhauses und als U.S. Senator. 2008 wurde McCain gar als Präsidentschaftskandidat der Republikanischen Partei nominiert, verlor die Präsidentschaftswahl jedoch gegen Barack Obama. In seiner gesamten Zeit als Politiker verhielt sich McCain als Ehrenmann, wurde parteiübergreifend anerkannt.

Kurz vor dem Ableben von McCain zog die Demokratin Tammy Duckworth als Repräsentantin des Staates Illinois in den U.S. Senat ein. Im Irakkrieg wurde sie als Hubschrauberpilotin eingesetzt. Bei einem Einsatz wurde sie von einem Gefechtskopf einer reaktiven Panzerbüchse getroffen. Duckworth verlor beide Beine, ihr rechter Arm wurde schwer geschädigt. Ihre steile politische Karriere wurde auch dadurch unterstrichen, dass Biden sie im vergangenen Jahr als Vizepräsidentschaftskandidatin in Erwägung zog.

Erst seit 2019 ist Dan Crenshaw für die Republikanische Partei Abgeordneter im U.S. Repräsentantenhaus. Unter den 435 Parlamentariern sticht Crenshaw dennoch heraus, da der Texaner eine Augenklappe trägt. Als Navy Seal wurde er in Afghanistan eingesetzt und verlor bei einer Explosion einer Sprengfalle ein Auge. Die Netzhaut des anderen Auges wurde ebenso beschädigt.

Wie in diesen Tagen bekannt wurde, musste sich Crenshaw einer Notoperation unterziehen, da sich sein verbliebenes Auge ebenso verschlechterte. Nach der Operation ist Crenshaw für mindestens einen Monat komplett blind. Seine Arbeit als Abgeordneter will Crenshaw nach der Krankheitspause dennoch fortführen. John McCain, Tammy Duckworth, Dan Crenshaw: Leben für Amerika.

Rede von Präsident Biden zum Afghanistan-Abzug

Präsident Biden verkündete am 14. April 2021, dass die USA und deren Verbündete ihren Truppenabzug aus Afghanistan am 01. Mai 2021 beginnen werden. Bis zum 11. September 2021 soll der Abzug vollzogen sein.

Wehret der sicherheitspolitischen Naivität

Bei seiner ersten Rede zur Lage der Nation nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 erklärte US-Präsident George W. Bush den Irak, Iran und Nordkorea zur „Achse des Bösen“. Länder, welche zum damaligen Zeitpunkt nach Massenvernichtungswaffen strebten sowie terroristische Gruppen offensiv unterstützten.

Zwanzig Jahre später taucht der Irak nach dem Sturz von Saddam Hussein nicht mehr auf dieser Liste auf. Nordkorea stellt weiterhin eine  konstante Herausforderung für den Weltfrieden dar. An den weltweit größten Gönner des Terrorismus, die Islamische Republik Iran, kommt jedoch auch die Kim-Dynastie nicht heran. Nichts weniger als die Auslöschung des Staates Israel hat sich die Mullah-Diktatur auf die Fahnen geschrieben.

Auf Grund des iranischen Bestrebens nach Nuklearwaffen verhandelten die USA unter Präsident Barack Obama erfolgreich den Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), kurz auch als Iran Deal oder Atomabkommen mit dem Iran bekannt. 2015 unterzeichneten die Vertragspartner Deutschland, Frankreich, Großbritannien, USA, China, Russland und Iran das Abkommen. Es sollte den Iran vom Bau einer Atombombe abhalten, im Gegenzug wurden Handelsbeschränkungen aufgehoben.

Ein historisches Abkommen, welches jedoch schwerwiegende Fehler aufwies. Der JCPOA zögerte zwar die nukleare Aufrüstung des Irans hinaus. Doch die Menschenrechtslage im Iran wurde ebenso außer Acht gelassen wie die iranische Einmischung in andere Länder sowie Unterstützung terroristischer Vereinigungen. Die Aufhebung – westlicher – Sanktionen gegenüber Teheran trug sodann nicht zur Entspannung der wirtschaftlichen Situation der iranischen Bevölkerung bei. Die freigesetzten monetären Mittel verwendete der Iran nämlich primär für den Ausbau terroristischer Bestrebungen im Nahen Osten.

Präsident Donald Trump zog hieraus 2018 die Konsequenzen und kündigte das Atomabkommen mit dem Iran einseitig auf. Ein Strategiewechsel zur Einhegung des aggressiven „Schurkenstaates“, um in der Sprache von George W. Bush zu bleiben, folgte. Harte Sanktionen, gepaart mit einer Koalition der Willigen 2.0 im Nahen Osten um Israel und Saudi-Arabien, sollten fortan die islamistische Diktatur in die Knie zwingen.

Der Wechsel im Weißen Haus zu Beginn des Jahres brachte jedoch einen erneuten Strategiewechsel im Umgang mit dem Iran mit: Präsident Joe Biden steht einer Wiederbelebung des JCPOA offen gegenüber. Erste – indirekte – Gespräche laufen in diesen Tagen in Wien. Bei den Verhandlungen sollte die Biden-Administration jedoch die Fehler aus 2015 vermeiden. Der Westen unter Führung der USA sollte sich aus der iranischen Erpressungsspirale befreien und ein vollumfängliches Abkommen anstreben.

Nur eine Vereinbarung, welche über die Abhaltung der nuklearen Bestrebungen des Iran hinausgeht, ist nachhaltiger Natur. Frieden im Nahen Osten wird es nur unter Einhegung des Mullah-Regimes geben. Der Schlüssel zur Befriedung einer ganzen Region liegt im Iran. Vor diesen Hintergründen gibt die deutsche Sichtweise auf das Atomabkommen mit dem Iran wenig Hoffnung. Bundesaußenminister Heiko Maas verkündete zu Beginn der Gespräche in Wien die gleiche Naivität, die das Abkommen schon einmal zum Scheitern verurteilte:

Ein wieder vollumfänglich respektiertes Abkommen wäre ein Plus an Sicherheit für die ganze Region und die beste Grundlage für Gespräche über andere wichtige Fragen der regionalen Stabilität.

Dass die Machthaber in Teheran die durch den JCPOA  freigewordenen monetären Mittel für die Finanzierung des Terrorismus verwendeten und eine ganze Region weiter in Brand steckten und stecken, lässt der deutsche Außenminister außen vor. Maas lässt das Prinzip Hoffnung walten – eine wenig nachhaltige politische Strategie. Die US-Diplomaten sollten sich auf diese Sichtweise diesmal nicht einlassen. Wehret der sicherheitspolitischen Naivität.

50 Tage Präsident Joe Biden

Seit mittlerweile mehr als 50 Tagen amtiert Joe Biden als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. „1600 Pennsylvania“ bilanziert den Start der Präsidentschaft des Demokraten.

Politische Entscheidungen

Biden wartet mit einer Rekordzahl an präsidentiellen Verordnungen für einen eingehenden Präsidenten auf.  In seinen ersten 50 Tagen hat Präsident Biden 34 executive orders unterzeichnet. Bidens Amtsvorgänger warteten mit weitaus weniger Verordnungen auf: Donald Trump kam auf 16, Barack Obama auf 17 und George W. Bush gar nur auf 8 executive orders im gleichen Zeitraum. Im Gegensatz zu einem Gesetz können Verordnungen des Präsidenten durch einen Nachfolger sofort revidiert werden. Die Inhalte der Verordnungen (Klick hier).

Mit dem American Rescue Plan (Coronavirus-Hilfspaket) und der Ausnahmegenehmigung für General  Lloyd Austin, damit dieser als Verteidigungsminister  amtieren kann, verantwortet Präsident Biden erst zwei Gesetze. Trump (8 Gesetze) und Obama (7) unterzeichneten zum gleichen Zeitpunkt ihrer jeweiligen Präsidentschaft mehr Gesetze. Bush kam lediglich auf ein Gesetz.

Bidens größter Sieg

Die größte Errungenschaft in den ersten Wochen seiner Amtszeit ist für Präsident Biden die Verabschiedung des $1,9 Billionen schweren Coronavirus-Hilfspakets. Der American Rescue Plan enthält unter anderem einmalige Zahlungen von $1.400 an jeden US-Amerikaner bis zu einem Einkommen von $75.000 (entspricht 85% aller Haushalte), eine Hilfe von $25 Milliarden für Restaurants sowie $46 Milliarden für Coronavirus-Tests. Weitere Informationen (Klick hier).

Bidens größte Niederlage

Für den Posten der Direktorin des Office of Management and Budget nominierte Präsident Biden mit Neera Tanden eine stark umstrittene Persönlichkeit. Moderate Demokraten und Republikaner verweigerten ihr im U.S. Senat die nötige Unterstützung, so dass Tanden ihre Nominierung zurückziehen musste. Die Biden-Administration (Klick hier).

Bidens Kabinett

Präsident Biden hat 56 Personen für seine Administration offiziell nominiert, so viele wie einst Obama. Trump und Bush kamen zum gleichen Zeitpunkt auf lediglich 38 beziehungsweise 31 Nominierungen. Allerdings gestaltet sich der Bestätigungsprozess der von Präsident Biden nominierten Mitglieder für seine Administration als schleppend. Die herausfordernden Mehrheitsverhältnisse im U.S. Senat sowie das Impeachment gegenüber Trump mach(t)en sich negativ bemerkbar.

Äußere Darstellung

Nach den aufregenden Jahren der Präsidentschaft von Trump ist mit dem Einzug von Biden wieder business as usual in das Weiße Haus eingekehrt. Präsident Biden konzentriert sich auf einen klassischen, ruhigen Politik- und Kommunikationsstil. Bidens Mitarbeiterstab ist darauf bedacht, den Präsidenten vor improvisierten öffentlichen Statements zu schützen.

Nach öffentlichen Terminen beantwortet Präsident Biden oftmals keine Fragen, seine erste Pressekonferenz wird voraussichtlich auch erst Ende März stattfinden – ein ungewöhnlich später Zeitpunkt zu Beginn einer neuen Präsidentschaft. Laut dem American Presidency Project an der University of California at Santa Barbara hat in den vergangenen 100 Jahren kein neugewählter Präsident seine erste Pressekonferenz so spät abgehalten wie dies bei Biden der Fall sein wird.

Die berühmten Ausrutscher von Präsident Biden sowie in letzter Zeit sich häufenden Erinnerungslücken sollen damit minimalisiert werden. Dass Präsident Biden der Name seines Verteidigungsministers sowie dessen Ministeriums Anfang März nicht einfiel, konnte dennoch nicht verhindert werden:

Bidens Arbeitsmoral

Präsident Biden betritt die Arbeitsräume des Weißen Hauses in der Regel um 09 Uhr und verlässt diese wieder gegen 18 Uhr. An den Wochenenden fliegt Präsident Biden meist nach Wilmington, Delaware. Der Mitarbeiterstab des Weißen Hauses kritisierte intern diese Flüge, da die Vielzahl an Mitreisenden auf Grund der Coronavirus-Pandemie einem unnötigen Gesundheitsrisiko ausgesetzt seien. Der Präsident, so die Mitarbeiter, sollte als Vorbild in der Pandemie vorangehen, sich an den Richtlinien der CDC (Zentren für Krankheitskontrolle und -prävention) orientieren und unnötige Reisen vermeiden.

Typischer Eintrag im Terminkalender an den Wochenenden für Präsident Biden.

Bidens Einsatz für die Einheit des Landes

Präsident Biden hat versprochen, das gespaltene Land wieder zusammenführen zu wollen. Seine ersten politischen sowie personellen Entscheidungen zeugen jedoch von einer stark progressiven Agenda. Nennenswerte überparteiliche Anstrengungen gab es bislang noch nicht.

Bidens Popularität

Präsident Biden war in seinen ersten Tagen beliebter als es Trump jemals war. Allerdings sind Bidens Zustimmungswerte konstant niedriger als von Obama oder Bush zum gleichen Zeitpunkt ihrer jeweiligen Amtszeiten. Die verfestigte politische und gesellschaftliche Polarisierung spielt hierbei sicherlich eine mitentscheidende Rolle.

Die Rolle von Vizepräsidentin Harris

Die Vizepräsidentin der Vereinigten Staaten von Amerika ist nur einen Herzschlag vom Oval Office entfernt. Damit ist, neben ihrer Rolle als Vorsitzende des U.S. Senats, auch schon die wichtigste konstitutionelle Aufgabenbeschreibung einer Vizepräsidentin beschrieben. Die Macht einer Vizepräsidentin hängt folglich von der Aufgabenzuteilung ihres Vorgesetzten, dem Präsidenten, ab.

In den ersten 50 Tagen durfte Vizepräsidentin Kamala Harris Präsident Biden bei den meisten Terminen begleiten – ein ungewöhnlicher Vorgang. Vizepräsidentin Harris darf also dem Präsidenten über die Schultern schauen, um für mögliche spätere größere Aufgaben gewappnet zu sein.

Des Weiteren hat Präsident Biden seiner Vizepräsidentin aufgetragen, Beziehungen zu ausländischen Politikern aufzubauen. Der Bereich der Außenpolitik galt bislang als Schwachpunkt der Innenpolitikerin Harris.

Die Buchbesprechung: „Kamala Harris: Die Biografie“ (Dan Morain)

Die ersten Wochen der Präsidentschaft von Joe Biden muteten wie eine Ausbildungszeit für Kamala Harris an. Die erste weibliche Vizepräsidentin begleitete den Präsidenten zu den meisten Terminen und lauschte im Hintergrund den Worten Bidens. Ein ungewöhnlicher Vorgang. Harris, so stellt es die Vermutung nahe, soll vom alteingesessenen Washingtoner Biden lernen. Da Harris nur eine Amtszeit als U.S. Senatorin amtierte, liegt dies Nahe. 

Schon Präsident Barack Obama wartete mit mangelnder praktischer Erfahrung im speziellen Washingtoner Politikbetrieb auf. Eine Begebenheit, welche die Beziehungen zwischen Weißem Haus und dem U.S. Kongress in der Ära Obama sicherlich nicht verbesserte. Gegenüber seinem weitaus erfahreneren Vizepräsidenten Biden galt Obama zumeist als beratungsresistent. Qua Amtes hat Biden als Präsident nun die nötige Autorität inne, um diesmal als Ratgeber auch gehört zu werden. 

Präsident Biden ist nicht der erste Lehrmeister und Förderer für Kamala Harris wie Dan Morain im 384 Seiten starken Werk „Kamala Harris. Die Biografie“ ausgearbeitet hat. Ausführlich beschreibt der Autor die äußeren Umstände und Beziehungen von Harris während ihrer juristischen Karriere in Kalifornien sowie später als U.S. Senatorin. Der Lebensweg von Vizepräsidentin Harris wird chronologisch nachgezeichnet. 

Morain, der einst für The Sacramento Bee und die Los Angeles Times als Journalist tätig war, lässt jedoch weitestgehend den nötigen Abstand zur Hauptperson vermissen. Das in der deutschsprachigen Fassung im Heyne Verlag erschienene Werk fehlt die nötige Objektivität sowie eine kritische Auseinandersetzung, so dass sich die Biografie über Kamala Harris phasenweise wie das Werk eines Wahlkampfhelfers liest. Als Exempel dient folgender Auszug: 

Der Kongress versagte. Er handelte weder im Jahr 2013 noch im Jahr darauf, noch im Jahr darauf. Aber Generalstaatsanwältin Harris hatte einen Plan. (S. 246)

Ein weiterer Minuspunkt sind offensichtliche Fehlinformationen. Beispielsweise wartet der Autor über die im Jahr 1940 geborene Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, und dem sechs Jahre später geborenen ehemaligen Präsidenten Donald Trump mit folgender Falschinformation auf:

Im Kongresssaal wurde Nancy Pelosi, die Ikone der Demokratischen Partei, die im selben Alter wie Donald J. Trump ist… (S. 197)

Letztendlich geht das Werk nicht über erste Informationen zum Lebensweg der ersten US-Vizepräsidentin hinaus. Für eine vertiefte Auseinandersetzung mit Kamala Harris ist die gleichnamige Biografie weniger geeignet. 

Vielen Dank an den Heyne Verlag für die Zusendung eines Rezensionsexemplars.  Weiterführende Informationen des Verlags (Klick hier).

Die offizielle Buchbeschreibung

Das Porträt einer selbstbewussten, starken und intelligenten Frau: Die erste deutschsprachige Biografie über Kamala Harris.

Kamala Harris ist die erste Frau im Amt des Vizepräsidenten der USA. Dan Morain schreibt in dieser Biografie über ihren Weg zur mächtigsten Frau im Land. Als Journalist, der sie auf diesem Weg viele Jahre lang begleitet hat, versteht er wie kaum ein anderer, welche Ereignisse Kamala Harris prägten und zu den Überzeugungen führten, für die sie entschlossen einsteht. Er zeigt, was es für sie bedeutete, als Tochter einer Inderin und eines Jamaikaners im Kalifornien der 60er- und 70er-Jahre aufzuwachsen, wie sie erst Attorney General von Kalifornien, dann US-Senatorin und schließlich Vizepräsidentin an der Seite von Joe Biden wurde. Auch dass ihr Weg dabei nicht frei von Niederlagen und Rückschlägen war, wird in Dan Morains Biografie deutlich: Kamala Harris hat loyale Unterstützer und erbitterte Gegner. Sie wollte Präsidentin werden und ist „nur“ Vizepräsidentin geworden – und doch ist sie die Hoffnung vieler, vor allem schwarzer Amerikanerinnen, denn Kamala Harris’ Weg zeigt, was sie in ihrem Land erreichen können.

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen; Canva.com; eigene Grafiken; Heyne Verlag

Bidens Kabinett im Test

Präsident Joe Biden und seine engsten Berater haben die Messlatte für die Beurteilung ihrer eigens zusammengestellten Administration hoch angesetzt. Es soll das diverseste Kabinett in der Geschichte der Vereinigten Staaten darstellen. Eine Beurteilung darüber hat die renommierte Brookings Institution vorgenommen (Klick hier). Die bestqualifiziertesten Personalentscheidungen für die jeweiligen Positionen sollen freilich auch getroffen worden sein. „1600 Pennsylvania“ geht der Frage nach, ob Präsident Biden letzterem Anspruch gerecht wurde.

Wichtigste Ministerien werden von erfahrenen Karrieristen geleitet

In Bezug auf die vier wichtigsten Ministerien hat Präsident Biden zweifelsohne qualitativ hochwertiges Personal um sich gescharrt. Außenminister Antony Blinken ist Karrierediplomat, der schon unter den Präsidenten Bill Clinton und Barack Obama diente. Blinken wuchs in einem kosmopolitischem Elternhaus auf, besuchte in Paris die Schule und studierte unter anderem an der renommierten Harvard University.

Für die Leitung des Finanzministeriums vertraut Präsident Biden auf die Dienste von Janet Yellen. Wenngleich deren ökonomischer Ansatz streitbar erscheint, ist Yellens Qualifikation für diesen Posten unbestritten. Die Wirtschaftswissenschaftlerin amtierte  bereits als Präsidentin des Federal Reserve Board.

Umstritten ist zwar die Tatsache, dass mit Lloyd Austin erneut ein General das Pentagon führt. Vom U.S. Kongress musste für diese Personalie sogar eine Ausnahmegenehmigung eingeholt werden, da zwischen Pensionierung vom Militärdienst und Ausübung eines zivilen Amtes mindestens sieben Jahre liegen sollten, Austin jedoch erst seit knapp fünf Jahren pensioniert ist. Als vielfach ausgezeichneter Militärangehöriger dürfte Austin jedoch für seine neue Aufgabe gewachsen sein.

24 Jahre war Merrick Garland Richter am United States Court of Appeals for the District of Columbia Circuit. Von Präsident Obama wurde Garland sogar, gleichwohl erfolglos, als Richter am Obersten Gerichtshof vorgeschlagen. Der Harvard-Absolvent ist folglich für seine neue Aufgabe als Attorney General bestens gerüstet.

Fragwürdige Entscheidungen bei anderen Kabinettsbesetzungen

Bei der Besetzung anderer Positionen war die Qualifikation, wie so oft bei Kabinettsbesetzungen, zweitrangig. Denis McDonough wurde beispielsweise von Präsident Biden als Kriegsveteranenminister ausgewählt, obwohl dieser nie im U.S. Militär diente. Eine ungewöhnliche Wahl, ist McDonough doch erst die zweite Person in dieser Position, die keinen Militärdienst ableistete. Die persönliche Bindung zu McDonough war Biden offensichtlich wichtiger. McDonough amtierte unter anderem als Stabschef des Weißen Hauses unter Präsident Obama.

Besser qualifiziert wäre für diesen Ministerposten Pete Buttigieg gewesen. Der ehemalige Präsidentschaftskandidat  gehört der United States Navy Reserve an und wurde sieben Monate als Offizier des Marinegeheimdienstes in Afghanistan eingesetzt. Als polyglotte Person wäre Buttigieg ebenso als US-Botschafter bei den Vereinten Nationen bestens geeignet gewesen.

Doch wurde Buttigieg mit dem Verkehrsministerium anvertraut. Eine Behörde mit 55.000 Mitarbeitern – mehr als die Hälfte der Einwohnerzahl der Stadt South Bend, der Buttigieg einst als Bürgermeister vorstand. Ob Buttigieg auch mit einem solch großen Verwaltungsapparat zurechtkommen wird? Zu Beginn seiner Amtszeit liegt zumindest die Vermutung nahe, dass Buttigieg an falscher Stelle eingesetzt wird. Ähnliches gilt für die Außenpolitikexpertin Susan Rice, die nun als Direktorin des Rates für Innenpolitik agiert.

Kabinett zur Herstellung der Einheit des Landes?

Bei seiner Amtseinführung hat Präsident Biden die Einheit des Landes heraufbeschworen. Ganz davon abgesehen, dass er sich an seinen expliziten politischen Entscheidungen messen lassen muss, stellt sich die Frage, in wie weit Bidens Administration dieses lobenswerte Ziel widerspiegelt.

Dem konservativen Amerika kommt Präsident Biden mit seiner Personalauswahl nicht entgegen. Amtierte mit Pentagon-Chef Robert Gates unter Präsident Obama noch ein republikanischer Minister und unter Präsident George W. Bush mit Norman Mineta noch eine demokratische Verkehrsministerin, wird in der Biden-Administration kein Republikaner zu finden sein. Im Gegenteil.

Als Gesundheitsminister hat Präsident Biden mit Xavier Becerra zwar einen in diesem Gebiet unerfahrenen Politiker gewählt, amtierte er doch zuletzt als Attorney General des Staates Kalifornien. Doch machte sich Becerra in dieser Position schon als Verfechter einer sehr liberalen Abtreibungsgesetzgebung und Geburtenkontrolle einen Namen. Die Personalie ist nichts weniger als eine gesellschaftspolitische Kriegserklärung an das konservative Amerika.

Für den Posten der Direktorin des Office of Management and Budget wurde zudem mit der linksliberalen Neera Tanden eine stark umstrittene Person nominiert. Tanden erlangte nationale Bekanntheit auf Grund ihrer republikanerfeindlichen Tweets – quasi die demokratische Antwort auf Donald Trump. Seit Bidens Wahlsieg im November 2020 löschte Tanden sogar mehr als 1.000 ihrer brisantesten Nachrichten im Kurzmitteilungsdienst Twitter. An ihrer offenen Feindseligkeit gegenüber dem politischen Mitstreiter änderte dies freilich nichts.

Business as usual

In Bezug auf Ethnie, Geschlecht und Sexualität bildet die Biden-Administration zwar, wie vom 46. US-Präsidenten versprochen, die Gesellschaft ab. Das Kabinett spiegelt jedoch nicht den Willen zur Einheit des Landes wider, den Biden bei seiner Amtseinführung noch ausdrückte. Was die Qualifikation seiner Minister angeht, herrscht in Washington D.C. business as usual.

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); Biden-Transition; eigene Grafiken