#Blog1600Penn Update: US-Vizepräsident in Deutschland und Polen

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse rund um US-amerikanische Politik der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

Pence bei Münchner Sicherheitskonferenz

Die USA warteten bei der alljährlich stattfindenden Münchner Sicherheitskonferenz mit ihrer bislang größten Delegation in der Geschichte der Tagung auf. US-Vizepräsident Mike Pence sprach über die gegenwärtigen Herausforderungen internationaler Sicherheitspolitik, streifte Themen von Venezuela, über den Iran bis hin zu Russland.

„Wir können die Verteidigung des Westens nicht garantieren, wenn unsere Bündnispartner sich vom Osten abhängig machen.“ (Vizepräsident Pence über Nord Stream 2)

Interview mit Ivanka Trump: „Ich bin stolz auf meinen Vater“ (BILD)

Pence besucht Auschwitz

US-Vizepräsident Pence hat das Konzentrationslager Auschwitz besucht. Hierbei erinnerte er an an den Holocaust und die Gefahren einer Wiederholung dieses Verbrechens. Namentlich nannte er die iranischen Bestrebungen Israel auszulöschen. Zuvor war Pence zu Gast in Warschau bei der Nahostfriedenskonferenz (weitere Ausführungen zu dieser Veranstaltung folgen).

Barr neuer Justizminister
William Barr wurde am 14. Februar 2019 vom U.S. Senat als neuer Justizminister bestätigt. Barr hatte dieses Amt schon zwischen 1991 und 1993 unter Präsident George H.W. Bush inne.
Trump ruft nationalen Notstand aus

Um den Ausbau der Grenzbefestigung zu Mexiko zu finanzieren, hat Präsident Trump den nationalen Notstand ausgerufen. Es ist der 32. nationale Notstand, der gegenwärtig in den USA aktiv ist.

US-Schulden betragen $22 Billionen

Die Vereinigten Staaten haben im Februar die Grenze von $22 Billionen Schulden überschritten. Kriege im Irak und in Afghanistan, das Wirtschaftsprogramm zur Bewältigung der Wirtschaftskrise 2009, Steuersenkungen sowie ansteigende Ausgaben für den Sozialstaat haben die Schulden von $5,6 Billionen im Jahr 2000 in knapp 20 Jahren vervierfacht.

Michelle Obama bei den Grammys

Die ehemalige First Lady Michelle Obama trat als Überraschungsgast bei den Grammys auf.

Kinotipp: „Vice – Der Zweite Mann“

Ab dem 21. Februar 2019 läuft in deutschen Kinos der Film „Vice – Der Zweite Mann“ an. Erzählt wird die Lebensgeschichte des ehemaligen US-Vizepräsidenten Dick Cheney. Der Film wurde unter anderem mit einem Golden Globe ausgezeichnet und für acht Oscars nominiert.

#uswahl20: Weitere Kandidaturen

Der ehemalige Bürgermeister von Newark und gegenwärtige U.S. Senator für New Jersey, Cory Booker, hat am 01. Februar 2019 seine Präsidentschaftskandidatur offiziell verkündet. Ebenso ihren Hut in den Ring geworfen haben die Senatorinnen Elizabeth Warren und Amy Klobuchar.

Untersuchungen gegen Trump

Wie erwartet hat die demokratische Mehrheit im U.S. Repräsentantenhaus zahlreiche Untersuchungen gegenüber Präsident Trump eingeleitet. Dementsprechend sollen Trumps Finanzen sowie mögliche eigene Vorteile bei politischen Entscheidungen überprüft werden. Ebenso soll untersucht werden, ob Russland oder andere ausländische Mächte Einfluss auf Präsident Trump haben.

Politische Krise in Virginia

Ein Skandal um die drei ranghöchsten Politiker des Bundesstaates Virginia, allesamt Demokraten, führen derzeit die Schlagzeilen in den USA an. Gouverneur Ralph Northam wird des Rassismus beschuldigt. Vor Jahrzehnten soll dieser, ebenso wie sein Justizdirektor, sich als Schwarzer verkleidet haben. Northam stolpert nun selbst über die von linken Demokraten hergestellte politische Korrektheit. Sein Stellvertreter wird zudem mit sexueller Nötigung beschuldigt.

State of the union

Präsident Trump hat bei der Rede zur Lage der Nation vor dem U.S. Kongress weitestgehend versöhnliche Töne angestimmt. Der US-Präsident rief zur überparteilichen Zusammenarbeit auf. Bei seiner Einwanderungs- und Gesellschaftspolitik blieb Präsident Trump jedoch strikt.

„Trump Shows Why He Can’t Be Counted Out“ (The Atlantic)

Zweites Trump-Kim-Treffen

US-Präsident Donald Trump und der nordkoreanische Diktator Kim Jong-Un werden sich am 27. und 28. Februar 2019 erneut, diesmal in Vietnam, treffen.

„Dieses Mal ist ein freieres Verhandeln möglich“ (FAZ)

Mehr US-Amerikaner ohne Krankenversicherung

Seit dem Amtsantritt von Präsident Trump kam es zu einem signifikanten Anstieg von US-Amerikanern ohne Krankenversicherung. Die Gründe für den Anstieg von sieben Millionen Nicht-Versicherten sind vielfältig: Erhöhte Krankenkassenbeiträge, politische Entscheidungen und Unsicherheit über das Fortbestehen der Gesundheitsreform von Präsident Obama zählen hierzu.

„U.S. Uninsured Rate Rises to Four-Year High“ (Gallup)


Leseempfehlungen

Gesellschaftspolitik
„Mike Pence: Life is under attack“ (National Review)
„Immigrant share in U.S. nears record high but remains below that of many other countries“ (Pew Research Center)

Religionspolitik
„Trump: Der Glaube hat Amerika groß gemacht“ (idea)

US-Präsidentschaftswahl 2020
„Kamala Harris is the Democrats‘ 2020 social media phenomenon“ (Axios)

Wirtschaftspolitik
„Europe must retain control of its energy security“ (Deutsche Welle)

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Buchtipp: „Let Me Finish“ (Chris Christie)

Im ansonsten stark demokratischen New Jersey amtierte der Republikaner Chris Christie für acht Jahre als Gouverneur. Als Hurricane Sandy den Garden State verwüstete stand Christie seinen Mann, agierte überparteilich und lobte mitten im Präsidentschaftswahlkampf die Hilfsmaßnahmen von Präsident Obama.

Von dieser Popularität ermutigt wagte Christie vier Jahre später im Jahr 2016 einen Anlauf auf das Weiße Haus. Zu spät. Seine Beliebtheit war Geschichte. Seine Ehrlichkeit und Lautstärke (Wahlkampfmotto „Telling like it is“) ging durch die Kandidatur von Donald Trump unter.

Obwohl er als Freund des 45. US-Präsidenten gilt, bekam Christie nie einen Posten in der Trump-Administration. Jared Kushner, Trumps Schiegersohn, gilt hierbei als ausschlaggebend. In „Let Me Finish“ schrieb Christie nun all diese Erfahrungen nieder. 432 Seiten, die es sicherlich in sich haben.


Das Buch ist hier bestellbar. 

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Die offizielle Buchbeschreibung

From the outspoken former governor, a no-holds-barred account of Chris Christie’s rise to power through the bare-knuckle politics of New Jersey and his frank, startling insights about Donald Trump from inside the president’s inner circle.

After dropping out of the 2016 presidential race, Chris Christie stunned the political world by becoming the first major official to endorse Donald Trump. A friend of Trump’s for fifteen years, the two-term New Jersey governor understood the future president as well as anyone in the political arena–and Christie quickly became one of Trump’s most trusted advisers. Tapped with running Trump’s transition team, Christie was nearly named his running mate. But within days of Trump’s surprise victory over Hillary Clinton, Christie was in for his own surprise: he was being booted out.

In Let Me Finish, Christie sets the record straight about his tenure as a corruption-fighting prosecutor and a Republican running a Democratic state, as well as what really happened on the 2016 campaign trail and inside Trump Tower. Christie takes readers inside the ego-driven battles for Trump’s attention among figures like Steve Bannon, Corey Lewandowksi, Reince Priebus, Kellyanne Conway, Jeff Sessions, and Paul Manafort. He shows how the literal trashing of Christie’s transition plan put the new administration in the hands of self-serving amateurs, all but guaranteeing the Trump presidency’s shaky start. Christie also addresses hot-button issues from his own years in power, including what really went down during Bridgegate. And, for the first time, Christie tells the full story of the Kushner saga: how, as a federal prosecutor, Christie put Jared Kushner’s powerful father behind bars–a fact Trump’s son-in-law makes Christie pay for later.

Packed with news-making revelations and told with the kind of bluntness few politicians can match, Christie’s memoir is an essential guide to understanding the Trump presidency.


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#Blog1600Penn Update: 2019 startet mit innen- und außenpolitischen Turbulenzen

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse rund um US-amerikanische Politik der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

USA unterstützen Machtwechsel in Venezuela

Trotz Ölreichtum hat sich Venezuela zum Armenhaus Südamerikas entwickelt. Tausende Menschen verlassen das Land, andere müssen weiter hungern. Das Experiment des Sozialismus des 21. Jahrhunderts ist gescheitert. Hunderttausende Venezolaner demonstrieren gegenwärtig für die Ablösung von Machthaber Nicolas Maduro. US-Präsident Donald Trump hat derweil den Präsidenten des Parlaments, Juan Guaidó, als Interimspräsident anerkannt. Doch Maduro wird nicht so einfach gehen…

„Anruf aus Washington“ (FAZ)
„Trump steps up Maduro pressure with sanctions on Venezuelan oil company“
(The Guardian)

Langjähriger Trump-Berater festgenommen

Im Rahmen der Sonderermittlungen zur russischen Einflussnahme bei der US-Präsidentschaftswahl 2016 wurde der ehemalige Berater von Donald Trump, Roger Stone, festgenommen. Stone werden Falschaussagen gegenüber Ermittlern und Zeugenbeeinflussung vorgeworfen.

Transgender dürfen ausgeschlossen werden

Das Oberste Gericht hat die Entscheidung von Präsident Trump, Transgender nicht in die US-Armee aufzunehmen, bestätigt. Präsident Obama hatte zuvor die Armee für Transgender noch geöffnet.

USA wollen Raketenabwehrsystem modernisieren

Präsident Trump hat bei einer Rede im Pentagon ein neues Strategiepapier zur Verteidigung des Landes vorgestellt. Demnach soll das Raketenabwehrsystem modernisiert werden. Selbst Verteidigungssysteme im All sind im Gespräch. Die Rede von Präsident Trump in voller Länge:

„Brookings experts react to the new Missile Defense Review“ (1600 Pennsylvania)

Haushaltsstreit: Erst Eskalation, dann Einigung

Auf Grund des shutdowns lud die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, den US-Präsidenten von der alljährlichen Rede zur Lage der Nation im U.S. Kongress aus. Pelosi genießt dort Hausrecht. Präsident Trump konterte und stellte der Sprecherin kein Militärflugzeug für eine Reise nach Afghanistan zur Verfügung.

Wenig später dann die Wende: Präsident Trump und die Führer des U.S. Kongresses konnten sich nach 35 Tagen auf die Finanzierung der Regierungsgeschäfte für die nächsten drei Wochen einigen. In diesem Zeitraum soll das weitere Vorgehen bezüglich der Finanzierung des Ausbaus der Grenzbefestigung zu Mexiko diskutiert werden.

„What the fight over Trump’s border wall is really about“ (Axios)

Weltwirtschaftsforum ohne USA

Das diesjährige Weltwirtschaftsform in Davos, Schweiz, musste auf Grund des Haushaltsstreites ohne eine Delegation der USA auskommen.

US-Botschafter kritisiert Nord Stream 2

Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hat erneut den geplanten Bau der Ostseepipeline Nord Stream 2 von Russland nach Deutschland kritisiert. In einem Brief an Unternehmen, die an diesem Projekt beteiligt sind, drohte Grenell mit Sanktionen. Der US-Botschafter wörtlich:““Im Ergebnis untergraben Firmen, die den Bau beider Pipelines unterstützen, aktiv die Sicherheit der Ukraine und Europas.“

Cohen will vor dem U.S. Kongress aussagen

Der ehemalige Anwalt von Donald Trump, Michael Cohen, will vor dem U.S. Kongress aussagen. Demokraten des U.S. Repräsentantenhauses hatten Cohen für eine öffentliche Anhörung vorgeladen, Cohen stimmte zu. Cohen hatte sich im Rahmen der Sonderermittlungen zur russischen Einflussnahme bei der US-Präsidentschaftswahl für mehrere Vergehen Schuldig bekannt.

„The Media’s BuzzFeeding Frenzy: Tracking the Cohen Story“ (Real Clear Politics)

#uswahl20: Kandidaturen bekanntgegeben

Julián Castro, einst Minister unter Präsident Obama, hat seine Präsidentschaftskandidatur verkündet. Ebenso in den demokratischen Vorwahlkampf steigt Tulsi Gabbard, Abgeordnete des U.S. Repräsentantenhauses, ein. Am Martin Luther King Jr. Day hat zudem Senatorin Kamala Harris ihre Kandidatur erklärt.

„Kandidatur verkündet: Julian Castro (D)“ (1600 Pennsylvania)
„Kandidatur verkündet: Kamala Harris (D)“ (1600 Pennsylvania)

#uswahl20: Gillibrand rückt Kandidatur näher

Nach Elizabeth Warren haben nun auch Kirsten Gillibrand und Pete Buttigieg ein presidential exploratory committee ins Leben gerufen, welches eine Präsidentschaftskandidatur ausloten soll.

„Warum Elizabeth Warren noch keine Präsidentschaftskandidatin ist“ (1600 Pennsylvania)

#uswahl20: Steyer kandidiert nicht

Milliardär Tom Steyer hat eine Präsidentschaftskandidatur ausgeschlossen. Der ehemalige Fondsmanager will sich auf ein Amtsenthebungsverfahren von Präsident Trump konzentrieren. Steyer hatte diesbezüglich schon in den vergangenen Monaten von ihm finanzierte Werbesports geschalten.

#uswahl20: Starbucks-Gründer überlegt unabhängige Kandidatur

Der Gründe von Starbucks, Howard Schultz, wird nicht an den demokratischen Vorwahlen teilnehmen. Allerdings denkt Schultz ernsthaft über eine unabhängige Präsidentschaftskandidatur nach.

Strikte Einwanderungspolitik

Laut dem Department of Health and Human Service wurden 2.737 Kinder von ihren Eltern unter Präsident Trumps Nulltoleranz-Migrationspolitik getrennt.

Religiöse Kopfbedeckungen erlaubt

Seit 181 Jahren bestand eine Regelung für die Mitglieder des U.S. Kongress, die das Tragen von religiösen Kopfbedeckungen im Parlament verbot. Die demokratische Partei hat dieses Verbot nun aufgehoben. Mit der aus dem muslimischen Somalia stammenden Ilhan Omar sitzt erstmals eine Hijab-Trägerin für die Demokraten im U.S. Repräsentantenhaus. Omar wurde durch ihre antizionistische Haltung bekannt.

Extreme „Demokratinnen“

Neben Ilhan Omar wurde mit Rashida Tlaib eine weitere muslimische Demokratin in den U.S. Kongress gewählt. Auch Tlaib wartet mit anti-israelischen Aktionen auf. Jüngstes Beispiel: Einer ihrer Mitarbeiter ergänzte die Weltkarte an der Stelle von Israel mit „Palästina“.


Leseempfehlungen

Europa
„A Diplomatic Breakthrough for Washington in Europe’s Last Dictatorship“ (Foreign Policy)

Kongress
„Faith on the Hill“ (Pew Research Center)

Kriminalität
„5 facts about crime in the U.S.“ (Pew Research Center)

Medien
„Germany’s Leading Magazine Published Falsehoods About American Life“ (The Atlantic)

Nordkorea
„North Korea may be willing to begin denuclearization, and Donald Trump should make a deal.“ (USA Today)

Sicherheitspolitik
„Trump Discussed Pulling U.S. From NATO, Aides Say Amid New Concerns Over Russia“ (The New York Times)

US-Präsidentschaftswahl 2020
„Why Chris Christie Is a Cautionary Tale for 2020 Hopefuls“ (Intelligencer)
„Joe Biden is the Hillary Clinton of 2020“ (Vox)

Buchtipp: „An Unlikely Journey: Waking Up from My American Dream“ (Julian Castro)

Mit Julián Castro hat das erste politische Schwergewicht seine Präsidentschaftskandidatur offiziell verkündet. Und wie es sich für jeden ernstzunehmenden Kandidaten in den USA gehört, hat auch Castro seine eigene Biographie verfasst.

In „An Unlikely Journey: Waking Up from My American Dream“ beschreibt der ehemalige Minister unter Präsident Obama seine Lebensgeschichte. Eine Geschichte über Armut, Herkunft und Aufstieg zu einem der größten Polittalente des Landes.


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Die offizielle Buchbeschreibung

The keynote speaker at the 2012 DNC, former San Antonio mayor and Secretary of Housing and Urban Development, Julian Castro, tells his remarkable and inspiring life story. 

In the spirit of a young Barack Obama’s Dreams from My Father, comes a candid and compelling memoir about race and poverty in America. In many ways, there was no reason Julian Castro would have been expected to be a success. Born to unmarried parents in a poverty-stricken neighborhood of a struggling city, his prospects of escaping his circumstance seemed bleak.

But he and his twin brother Joaquin had something going for them: their mother. A former political activist, she provided the launch pad for what would become an astonishing ascent. Julian and Joaquin would go on to attend Stanford and Harvard before entering politics at the ripe age of 26. Soon after, Joaquin become a state representative and Julian was elected mayor of San Antonio, a city he helped revitalize and transform into one of the country’s leading economies. His success in Texas propelled him onto the national stage, where he was the keynote speaker at the 2012 DNC–the same spot President Obama held three conventions prior–and then to Washington D.C. where he served as the Obama Administration’s Secretary of Housing and Urban Development. After being shortlisted as a potential running mate for Hillary Clinton, he is now seen by many as a future presidential candidate.

Julian Castro’s story not only affirms the American dream, but also resonates with millions, who in an age of political cynicism and hardening hearts are searching for a new hero. No matter one’s politics, this book is the transcendent story of a resilient family and the unlikely journey of an emerging national icon.


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Kandidatur verkündet: Julián Castro (D)

Vor 60 Jahren stürzte Fidel Castro und seine Bewegung des 26. Juli den kubanischen Diktator Fulgencio Batista. Castro trieb daraufhin den Umbau des Staates, der Wirtschaft und Gesellschaft im Sinne der marxistisch-leninistischen Ideologie voran. Der Staatsfeind Nummer 1 der Vereinigten Staaten von Amerika, zumal auf Grund der geographischen Nähe Kubas zu den USA, war geboren.

Bis heute ist der Name Castro negativ mit dem kommunistischen Diktator verbunden. Eine Begebenheit, von der sicherlich auch der im Jahr 1974 in San Antonio, Texas, geborene Julián Castro weiß.

Doch mit Studienabschlüssen der Politikwissenschaft in Stanford und Jura in Harvard bringt Castro das theoretische Handwerkszeug für das Weiße Haus mit. Als beliebter Bürgermeister von San Antonio (2009 – 2014) und als Wohnungsbau- und Stadtentwicklungsminister unter Präsident Obama (2014- 2017) hat Castro zudem schon sein Talent in einem jungen Alter einem Praxistest vollziehen können.

Doch Qualifikation und Erfahrungen für das Amt des US-Präsidenten sind zumeist nicht das entscheidende Kriterium. Neben Bekanntheit und einer gut gefüllten Wahlkampfkasse gehören auch politische, ökonomische und gesellschaftliche Beziehungen zu den Erfolgsfaktoren.

Ebene jene Beziehungen könnten sich für Castro noch als Bürde im demokratischen Vorwahlkampf erweisen. Im Präsidentschaftswahlkampf 2016 unterstützte er nämlich frühzeitig Hillary Clinton. Diese zog sogar ernsthaft in Erwägung Castro als Vizepräsidentschaftskandidaten zu nominieren, entschied sich später jedoch für Tim Kaine.

In Zeiten eines immer größer werdenden Linksrutsches in der demokratischen Partei kann es sich schnell als unvorteilhaft erweisen dem politischen Establishment zu nahe zu stehen. Da erweist sich die negative Konnotation seines Namens als das kleinste Problem für Julián Castro, der als erstes politisches Schwergewicht seine Präsidentschaftskandidatur offiziell gemacht hat.


Bildquelle: https://lat.ms/2Azewb4