Schlagwort: Demokraten

State of the Union: Folgen auf Worte auch Taten?

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In den ersten beiden Jahren wurde Präsident Donald Trump bei der alljährlich stattfindenden Rede zur Lage der Nation im U.S. Kongress noch der Rücken gestärkt. Zumindest bildlich. Dies ist seit diesem Jahr anders. Mit Nancy Pelosi nahm qua Amt als Sprecherin des Repräsentantenhauses die größte Gegenspielerin des US-Präsidenten den Platz hinter dem Präsidenten ein.

Der Amtsherr des Weißen Hauses wurde mit dieser Sitzverteilung einmal mehr darauf aufmerksam gemacht, dass seine republikanische Partei nicht mehr die Mehrheit im U.S. Repräsentantenhaus stellt. Das Damoklesschwert eines möglichen baldigen nächsten shutdowns hing, auch auf Grund der Mehrheitsverhältnisse im U.S. Kongress, zudem über der State of the Union.

Wohl auch auf Grund dessen übte sich der Präsident weitestgehend in einem versöhnlichen Ton, streckte teilweise die Hand zur demokratischen Partei aus. Präsident Trump rief zur überparteilichen Zusammenarbeit und zur Überwindung der Unterschiede auf. Explizit erwähnte er die verabschiedete Justizreform, das Ziel von niedrigeren Arzneimittelkosten, Einführung einer bezahlten Elternzeit, den Kampf gegen HIV/Aids oder Krebs.

Doch von seinen politischen Überzeugungen wich Präsident Trump dennoch nicht ab. Insbesondere Trumps Einwanderungspolitik spaltet die Parteien – und die Gesellschaft. #Blog1600Penn hat euch die wichtigsten Aussagen der Rede von Präsident Trump auf Deutsch zusammengestellt.

Wir müssen die Politik der Rache überwinden. Zusammen können wir Jahrzehnte des politischen Patts aufbrechen. Wir können Differenzen überwinden, alte Wunden heilen, neue Koalitionen schmieden und neue Lösungen finden.
(Präsident Trump)

Großartige Nationen kämpfen keine unendlichen Kriege.
(Präsident Trump über den  geplanten Abzug der US-Truppen aus Syrien und Afghanistan)

Amerika wird niemals ein sozialistisches Land sein. Wir sind frei geboren und werden frei bleiben.
(Präsident Trump mit einer indirekten Kritik an die sozialistische Bewegung innerhalb der demokratischen Partei)

In den Vereinigten Staaten findet ein wirtschaftliches Wunder statt. Einzig dumme Kriege, Politik oder lächerliche parteiische Sonderermittlungen können dies stoppen.
(Präsident Trump über die guten Wirtschaftsdaten und einer Kritik an den Ermittlungen zur russischen Einflussnahme auf die US-Präsidentschaftswahl 2016)

Legale Einwanderer bereichern unser Land und stärken unsere Gesellschaft auf verschiedenste Weise. Ich will, dass Leute in unser Land kommen. Aber sie müssen auf legale Weise einwandern.
(Präsident Trump über seine Migrationspolitik)

Alle Kinder – geboren oder ungeboren – sind nach dem heiligen Angesicht Gottes erschaffen.
(Präsident Trump mit einer indirekten Kritik an die Forderungen, wie im Bundesstaat New York durchgesetzt, Spätabtreibungen unter bestimmten Begebenheiten zu legalisieren)

Die offizielle Erwiderung der demokratischen Partei wurde durch Stacey Abrams vorgetragen. Abrams verlor noch bei den Zwischenwahlen im November 2018 knapp die Gouverneurswahl von Georgia und denkt derzeit über eine Kandidatur für den U.S. Senat nach.

Kandidatur verkündet: Tulsi Gabbard (D)

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Journalisten fragen gerne aufstrebende Politiker nach deren Zukunftsplänen. Verwertbare Antworten bekommen sie jedoch kaum. Anders die demokratische Abgeordnete Tulsi Gabbard bei der Fernsehshow des Moderators van Jones auf CNN. Auf die Frage, ob Gabbard denn bei den demokratischen Vorwahlen zur Präsidentschaftswahl 2020 antreten werde, lacht die 37-jährige zunächst. Doch dann wurde sie deutlich:

Ich habe entschieden zu kandidieren und werde eine formale Ankündigung in den nächsten Wochen machen.

Eine erfrischend unkomplizierte, ehrliche Antwort. Nicht nur deswegen sticht die Politikerin aus Hawaii aus einem umfangreichen demokratischen Bewerberfeld heraus. Mit ihrem jungen Alter könnte Gabbard gar die Tochter einiger anderer demokratischer Hoffnungsträger auf die US-Präsidentschaftswahl 2020 sein.

Ebenso hat Gabbard einen beeindruckenden Lebenslauf vorzuweisen. Aufgewachsen in Hawaii wurde sie mit nur 21 Jahren zur jüngsten Abgeordneten des Repräsentantenhauses des Bundesstaates gewählt. Einem Abschluss in Business Administration an der hiesigen Universität (B.A.) tat dies keinem Abbruch.

Wenig später meldete sich Tulsi Gabbard freiwillig zum US-Militäreinsatz im Irak. Dort sollte sie ihrem Land in einer Sanitätseinheit im Feld dienen. Nach ihrem Auslandseinsatz absolvierte Gabbard die Alabama Military Academy als Klassenbeste. Im Jahr 2008 zog es die heutige Majorin erneut in den Auslandseinsatz. In Kuwait agierte sie als Zugführerin einer Militärpolizeieinheit.

Seitdem Gabbard Abgeordnete im U.S. Repräsentantenhaus ist, setzt sie sich auf Grund ihrer Auslandserfahrungen gegen interventionistische Militäreinsätze ein. Regimewechsel lehnt sie ab. Zusammen mit einem republikanischen Kollegen brachte Gabbard im Jahr 2015 beispielsweise eine Gesetzesvorlage ein, die den USA untersagen sollte, die Opposition im syrischen Bürgerkrieg zu unterstützen sowie einen Sturz von Präsident Assad voranzutreiben.

2017 begab sich Gabbard, ohne die demokratische Parteiführung zu informieren, auf geheime Mission nach Syrien – und traf sich mit Präsident Assad. Der  Aufschrei, insbesondere innerhalb der eigenen Partei, war riesig. Gabbard hingegen sah sich auf Mission der Faktenfindung zur Unterstützung der syrischen Bevölkerung.

Tulsi Gabbard setzt sich somit eindrucksvoll von ihren Mitbewerbern ab. Ihre Religion, Gabbard ist praktizierende Hinduistin, unterstreicht dies zudem. Wenngleich Gabbard bei der vergangenen Präsidentschaftswahl Bernie Sanders unterstützte, ist diese Andersartigkeit für die demokratische Partei vielleicht zu viel. Von vielen Parteikollegen wird sie kritisch gesehen. Sogar von der Senatorin Hirono (D) aus Hawaii. Gabbard sei nicht progressiv genug.

Dies hat zur Folge, dass Tulsi Gabbard mit Kai Kahele sogar einen starken innerparteilichen Gegenkandidaten im Kampf um ihren Abgeordnetensitz bekommt. Am Ende des Wahlkampfes könnte Gabbard mit leeren Händen dastehen. Die Zukunftspläne der jungen Abgeordneten aus Hawaii sind somit nicht mehr so leicht zu beantworten.

#Blog1600Penn Update: 2019 startet mit innen- und außenpolitischen Turbulenzen

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#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse rund um US-amerikanische Politik der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

USA unterstützen Machtwechsel in Venezuela

Trotz Ölreichtum hat sich Venezuela zum Armenhaus Südamerikas entwickelt. Tausende Menschen verlassen das Land, andere müssen weiter hungern. Das Experiment des Sozialismus des 21. Jahrhunderts ist gescheitert. Hunderttausende Venezolaner demonstrieren gegenwärtig für die Ablösung von Machthaber Nicolas Maduro. US-Präsident Donald Trump hat derweil den Präsidenten des Parlaments, Juan Guaidó, als Interimspräsident anerkannt. Doch Maduro wird nicht so einfach gehen…

„Anruf aus Washington“ (FAZ)
„Trump steps up Maduro pressure with sanctions on Venezuelan oil company“
(The Guardian)

Langjähriger Trump-Berater festgenommen

Im Rahmen der Sonderermittlungen zur russischen Einflussnahme bei der US-Präsidentschaftswahl 2016 wurde der ehemalige Berater von Donald Trump, Roger Stone, festgenommen. Stone werden Falschaussagen gegenüber Ermittlern und Zeugenbeeinflussung vorgeworfen.

Transgender dürfen ausgeschlossen werden

Das Oberste Gericht hat die Entscheidung von Präsident Trump, Transgender nicht in die US-Armee aufzunehmen, bestätigt. Präsident Obama hatte zuvor die Armee für Transgender noch geöffnet.

USA wollen Raketenabwehrsystem modernisieren

Präsident Trump hat bei einer Rede im Pentagon ein neues Strategiepapier zur Verteidigung des Landes vorgestellt. Demnach soll das Raketenabwehrsystem modernisiert werden. Selbst Verteidigungssysteme im All sind im Gespräch. Die Rede von Präsident Trump in voller Länge:

„Brookings experts react to the new Missile Defense Review“ (1600 Pennsylvania)

Haushaltsstreit: Erst Eskalation, dann Einigung

Auf Grund des shutdowns lud die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, den US-Präsidenten von der alljährlichen Rede zur Lage der Nation im U.S. Kongress aus. Pelosi genießt dort Hausrecht. Präsident Trump konterte und stellte der Sprecherin kein Militärflugzeug für eine Reise nach Afghanistan zur Verfügung.

Wenig später dann die Wende: Präsident Trump und die Führer des U.S. Kongresses konnten sich nach 35 Tagen auf die Finanzierung der Regierungsgeschäfte für die nächsten drei Wochen einigen. In diesem Zeitraum soll das weitere Vorgehen bezüglich der Finanzierung des Ausbaus der Grenzbefestigung zu Mexiko diskutiert werden.

„What the fight over Trump’s border wall is really about“ (Axios)

Weltwirtschaftsforum ohne USA

Das diesjährige Weltwirtschaftsform in Davos, Schweiz, musste auf Grund des Haushaltsstreites ohne eine Delegation der USA auskommen.

US-Botschafter kritisiert Nord Stream 2

Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hat erneut den geplanten Bau der Ostseepipeline Nord Stream 2 von Russland nach Deutschland kritisiert. In einem Brief an Unternehmen, die an diesem Projekt beteiligt sind, drohte Grenell mit Sanktionen. Der US-Botschafter wörtlich:““Im Ergebnis untergraben Firmen, die den Bau beider Pipelines unterstützen, aktiv die Sicherheit der Ukraine und Europas.“

Cohen will vor dem U.S. Kongress aussagen

Der ehemalige Anwalt von Donald Trump, Michael Cohen, will vor dem U.S. Kongress aussagen. Demokraten des U.S. Repräsentantenhauses hatten Cohen für eine öffentliche Anhörung vorgeladen, Cohen stimmte zu. Cohen hatte sich im Rahmen der Sonderermittlungen zur russischen Einflussnahme bei der US-Präsidentschaftswahl für mehrere Vergehen Schuldig bekannt.

„The Media’s BuzzFeeding Frenzy: Tracking the Cohen Story“ (Real Clear Politics)

#uswahl20: Kandidaturen bekanntgegeben

Julián Castro, einst Minister unter Präsident Obama, hat seine Präsidentschaftskandidatur verkündet. Ebenso in den demokratischen Vorwahlkampf steigt Tulsi Gabbard, Abgeordnete des U.S. Repräsentantenhauses, ein. Am Martin Luther King Jr. Day hat zudem Senatorin Kamala Harris ihre Kandidatur erklärt.

„Kandidatur verkündet: Julian Castro (D)“ (1600 Pennsylvania)
„Kandidatur verkündet: Kamala Harris (D)“ (1600 Pennsylvania)

#uswahl20: Gillibrand rückt Kandidatur näher

Nach Elizabeth Warren haben nun auch Kirsten Gillibrand und Pete Buttigieg ein presidential exploratory committee ins Leben gerufen, welches eine Präsidentschaftskandidatur ausloten soll.

„Warum Elizabeth Warren noch keine Präsidentschaftskandidatin ist“ (1600 Pennsylvania)

#uswahl20: Steyer kandidiert nicht

Milliardär Tom Steyer hat eine Präsidentschaftskandidatur ausgeschlossen. Der ehemalige Fondsmanager will sich auf ein Amtsenthebungsverfahren von Präsident Trump konzentrieren. Steyer hatte diesbezüglich schon in den vergangenen Monaten von ihm finanzierte Werbesports geschalten.

#uswahl20: Starbucks-Gründer überlegt unabhängige Kandidatur

Der Gründe von Starbucks, Howard Schultz, wird nicht an den demokratischen Vorwahlen teilnehmen. Allerdings denkt Schultz ernsthaft über eine unabhängige Präsidentschaftskandidatur nach.

Strikte Einwanderungspolitik

Laut dem Department of Health and Human Service wurden 2.737 Kinder von ihren Eltern unter Präsident Trumps Nulltoleranz-Migrationspolitik getrennt.

Religiöse Kopfbedeckungen erlaubt

Seit 181 Jahren bestand eine Regelung für die Mitglieder des U.S. Kongress, die das Tragen von religiösen Kopfbedeckungen im Parlament verbot. Die demokratische Partei hat dieses Verbot nun aufgehoben. Mit der aus dem muslimischen Somalia stammenden Ilhan Omar sitzt erstmals eine Hijab-Trägerin für die Demokraten im U.S. Repräsentantenhaus. Omar wurde durch ihre antizionistische Haltung bekannt.

https://twitter.com/ilhanmn/status/269488770066313216?lang=de

Extreme „Demokratinnen“

Neben Ilhan Omar wurde mit Rashida Tlaib eine weitere muslimische Demokratin in den U.S. Kongress gewählt. Auch Tlaib wartet mit anti-israelischen Aktionen auf. Jüngstes Beispiel: Einer ihrer Mitarbeiter ergänzte die Weltkarte an der Stelle von Israel mit „Palästina“.

Leseempfehlungen

Europa
„A Diplomatic Breakthrough for Washington in Europe’s Last Dictatorship“ (Foreign Policy)

Kongress
„Faith on the Hill“ (Pew Research Center)

Kriminalität
„5 facts about crime in the U.S.“ (Pew Research Center)

Medien
„Germany’s Leading Magazine Published Falsehoods About American Life“ (The Atlantic)

Nordkorea
„North Korea may be willing to begin denuclearization, and Donald Trump should make a deal.“ (USA Today)

Sicherheitspolitik
„Trump Discussed Pulling U.S. From NATO, Aides Say Amid New Concerns Over Russia“ (The New York Times)

US-Präsidentschaftswahl 2020
„Why Chris Christie Is a Cautionary Tale for 2020 Hopefuls“ (Intelligencer)
„Joe Biden is the Hillary Clinton of 2020“ (Vox)

Kandidatur verkündet: Kamala Harris (D)

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Die Fans der Oakland Raiders gelten im American Football als speziell. Zu Spielen im heimischen Coliseum verkleiden sie sich gerne futuristisch wie im Film Mad Max. Verzieren ihre Gesichter gerne mit Totenköpfen und Bemalungen in schwarz und weiß. Für jeden Gast ist es eine Besonderheit bei den „Räubern“, wie der Mannschaftsname auf Deutsch lautet, auftreten zu dürfen.

Als besonders gilt auch die Herkunft und der Lebensweg der aus Oakland stammenden U.S. Senatorin Kamala Harris. Nicht zuletzt ihre familiären Wurzeln unterscheiden die Demokratin von vielen ihrer Kollegen: Ihr Vater ist ein jamaikanischer Wirtschaftsprofessor. Ihre Mutter eine indischstämmige Ärztin.

Trotz Einwanderergeschichte wuchs Harris in einem privilegierten Haushalt in Kalifornien und auf Grund des Berufes ihrer Mutter im kanadischen Montreal auf. Beste Voraussetzungen für eine spätere Karriere. Harris nutzte diese Chance.

Nach ihrer Studienzeit an der Howard University, University of California und dem Hastings College of the Law begann Harris ihre Karriere als Juristin. Vorläufiger Höhepunkt war hierbei sicherlich die Wahl zur Attorney General des Staates Kalifornien im Jahr 2011.

Doch Harris wollte mehr. 2016 kandidierte sie für den U.S. Senat – und gewann. Seit 2017 ist sie nun Abgeordnete im U.S. Kongress und vertritt ihre Partei in den Ausschüssen für Umwelt, Haushalt, Heimatschutz und Geheimdienste. Seitdem hat sich Harris einen Namen als führende Kritikerin des US-Präsidenten gemacht.

Insbesondere auf die Einwanderungspolitik von Präsident Trump hat es die 54-jährige abgesehen. Wenig verwunderlich bei ihrer Familiengeschichte. Zudem unterstützt Harris eine allgemeine staatliche Krankenversicherung und den Women’s March für Frauen- und Menschenrechte.

Doch nach nur zwei Jahren ist für Kamala Harris der U.S. Senatorensitz für Kalifornien zu wenig. Ähnlich den Oakland Raiders, die ihren Standort nach Las Vegas verlegen werden, will Harris Kalifornien endgültig (politisch) den Rücken kehren. Am Dr. Martin Luther King Jr. Day hat Harris ihre Präsidentschaftskandidatur offiziell bekanntgegeben.

 

Buchtipp: „An Unlikely Journey: Waking Up from My American Dream“ (Julian Castro)

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Mit Julián Castro hat das erste politische Schwergewicht seine Präsidentschaftskandidatur offiziell verkündet. Und wie es sich für jeden ernstzunehmenden Kandidaten in den USA gehört, hat auch Castro seine eigene Biographie verfasst.

In „An Unlikely Journey: Waking Up from My American Dream“ beschreibt der ehemalige Minister unter Präsident Obama seine Lebensgeschichte. Eine Geschichte über Armut, Herkunft und Aufstieg zu einem der größten Polittalente des Landes.

Das Buch ist hier bestellbar. 

Mit jeder Bestellung über oben genannten Link wird
„1600 Pennsylvania“, natürlich in anonymer Form, unterstützt. Vielen Dank!

Die offizielle Buchbeschreibung

The keynote speaker at the 2012 DNC, former San Antonio mayor and Secretary of Housing and Urban Development, Julian Castro, tells his remarkable and inspiring life story. 

In the spirit of a young Barack Obama’s Dreams from My Father, comes a candid and compelling memoir about race and poverty in America. In many ways, there was no reason Julian Castro would have been expected to be a success. Born to unmarried parents in a poverty-stricken neighborhood of a struggling city, his prospects of escaping his circumstance seemed bleak.

But he and his twin brother Joaquin had something going for them: their mother. A former political activist, she provided the launch pad for what would become an astonishing ascent. Julian and Joaquin would go on to attend Stanford and Harvard before entering politics at the ripe age of 26. Soon after, Joaquin become a state representative and Julian was elected mayor of San Antonio, a city he helped revitalize and transform into one of the country’s leading economies. His success in Texas propelled him onto the national stage, where he was the keynote speaker at the 2012 DNC–the same spot President Obama held three conventions prior–and then to Washington D.C. where he served as the Obama Administration’s Secretary of Housing and Urban Development. After being shortlisted as a potential running mate for Hillary Clinton, he is now seen by many as a future presidential candidate.

Julian Castro’s story not only affirms the American dream, but also resonates with millions, who in an age of political cynicism and hardening hearts are searching for a new hero. No matter one’s politics, this book is the transcendent story of a resilient family and the unlikely journey of an emerging national icon.

Das Buch ist hier bestellbar. 

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Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen; Canva.com; eigene Grafiken; Little, Brown and Company