Am Ende kehrte Präsident Obama an den Ort zurück, wo seine politische Karriere begann: Chicago. Mit einer 50-minütigen Rede sprach der erste dunkelhäutige Commander-in-Chief in der US-amerikanischen Geschichte noch einmal zur Bevölkerung bevor er am 20. Januar das Weiße Haus an seinen Nachfolger übergeben wird.
Die deutsche Übersetzung der Abschiedsrede findest du hier.
Bildquelle: The White House
Donald Trump hat verloren. Zumindest was die landesweit absolute Stimmenanzahl bei der US-Präsidentschaftswahl angeht. Doch der Vorsprung von mehr als 2,5 Millionen Wählerstimmen für Hillary Clinton verteilte sich ungleich auf die einzelnen Bundesstaaten, so dass Trump die Mehrheit der Wahlmännerstimmen auf seiner Seite wusste.
Am Montag ist nun das für das 21. Jahrhundert ominöse Wahlmännergremium zusammengekommen, um den 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten auch offiziell zu bestätigen.
Auf Grund von Morddrohungen und Petitionen gegen eine Wahl von Trump ist dieses ansonsten eigentlich unspektakuläre Aufeinandertreffen der 538 Wahlmänner in ihren jeweiligen Hauptstädten der Bundesstaaten und dem District of Colombia dennoch ein besonderes Ereignis gewesen.
Und tatsächlich haben sich vereinzelte Wahlmänner gegen das Votum ihres Bundesstaates entschieden. Von den 38 Wahlmännern aus Texas entfielen auf Trump „nur“ 36 Stimmen. Für Ron Paul und John Kasich votierten die übrigen beiden texanischen Wahlmänner.
Ein Wahlmänneraufstand gegen Trump blieb jedoch aus. Im Gegenteil: Die Mehrheit der Abweichler kamen aus Staaten, die sich im November für Clinton entschieden. Von den 12 Wahlmännern aus dem Bundesstaat Washington, den Clinton gewann, hielten sich gleich Vier nicht an das Votum der Bevölkerung.
Am 6. Januar wird das Abstimmungsergebnis der Wahlmänner offiziell verkündet. Die Mehrheit ist Trump jedoch gewiss. Am 20. Januar 2017 folgt mit der Amtseinführung der finale Akt auf dem Weg in das Weiße Haus für den Immobilienmogul. Donald Trump hat gewonnen.
President-elect Donald Trump stellt in einem Eiltempo seine künftige Administration zusammen. Die designierten Minister dürfen sich über ihre neue Stelle jedoch nicht zu früh freuen, denn jedes Kabinettsmitglied muss noch vom Senat einzeln bestätigt werden.
Bevor es zu einer Abstimmung im Senat kommt, wird jeder potentielle Minister angehört. Zudem müssen die Kandidaten ihre Finanzen offenlegen und ihr Leben vom FBI durchleuchten lassen.
Schneidet der jeweilige Kandidat in allen Bereichen zufriedenstellend ab, steht einem positiven Abstimmungsergebnis in der Regel nichts mehr im Wege. Im neuen Senat halten Republikaner eine Mehrheit von 52 zu 48 Stimmen. Würde es zu einem Patt kommen, entscheidet der Vizepräsident über die Bestätigung des Kabinettsmitglieds.
Allerdings hat seit 1989 jeder Präsident mindestens einen Kandidaten während des Nominierungsprozesses verloren. Der Nominierungsablauf für Trumps Administration dürfte keine Ausnahme darstellen.
Kritisieren vorwiegend Demokraten Trumps Vorschlag für das Wohnungsbau- und Stadtentwicklungsministerium (Dr. Ben Carson), birgt die Personalie Rex Tillerson als Außenminister den bislang größten Sprengstoff.
Mit den Senatoren Marco Rubio, Lindsey Graham, John McCain und Rand Paul haben sich schon vier Republikaner kritisch zu dieser Entscheidung geäußert. Will Paul zunächst einmal die interventionistischen Ansichten des designierten Außenministers überprüfen, sehen die weiteren drei Senatoren die Russlandnähe von Tillerson skeptisch.
Als CEO des Mineralölkonzerns Exxon Mobil hat Tillerson enge Beziehungen zu Russlands Präsidenten Wladimir Putin aufgebaut. Trump sieht hierin eine gute Voraussetzung für einen Neustart der Beziehungen zwischen den USA und Russland.
Traditionelle Republikaner und das Weiße Haus unter Obama sehen hingegen die nötige Objektivität in der außenpolitischen Beurteilung auf Grund Tillersons Geschäftsbeziehungen gefährdet.
Vor dem Hintergrund der russischen Einflussnahme in Syrien, der Ukraine und durch Hackerangriffe auf die US-Wahl ist die Nominierung von Tillerson somit ein heikles Unterfangen.
Eine Mehrheit für Tillerson hängt am seidenen Faden. Das neue Jahr birgt einmal mehr viel Spannung(en) in US-amerikanischer Politik.
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Der US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 war an Dramatik und Skandalen nicht zu überbieten. Nun droht der eigentlich schon entschiedenen Wahl eine zwar unwahrscheinliche, aber dennoch mögliche, Verlängerung.
Informatiker haben nämlich darauf hingewiesen, dass Hillary Clinton signifikant weniger Stimmen (bis zu 7%) in elektronischen Wahlkabinen bekommen haben soll, als in herkömmlichen Wahllokalen. Ein Verdacht der Wahlmanipulation ist somit einmal mehr das Thema in den USA.
Jill Stein, Präsidentschaftskandidatin der Grünen Partei, reagierte und reichte einen Antrag auf Neuauszählung in Wisconsin (10 Wahlmänner) ein. Pennsylvania (20) und Michigan (16) sollen folgen. Würde es in allen drei Staaten zu Neuauszählungen kommen und Clinton wider erwarten doch alle drei Staaten für sich gewinnen, wäre die Demokratin Präsidentin.
Steins Begründung für ihren Antrag auf Neuauszählung:
Hillaryland schwieg lange über diese Entwicklungen. Nun unterstützt Team Clinton doch die Neuauszählungsbestrebungen.
President-elect Trump hingegen sieht in Jill Stein und Demokraten schlechte Verlierer.
Die Vereinigten Staaten feiern heute einen ihrer größten Feiertage – Thanksgiving! Bei American Football und Truthahn treffen sich Amerikaner im Freundes- und Familienkreis zu einem gemütlichen Beisammensein. Auch #Blog1600Penn wünscht euch einen schönen Thanksgiving-Abend!
Am Tag vor Thanksgiving hat Präsident Obama traditionell einen Truthahn begnadigt.
Auch President-elect Trump hat sich mit einer Videobotschaft an die Bevölkerung gewandt und für ein Ende der gesellschaftlichen und politischen Spaltung plädiert.
1600 Pennsylvania 