Thanksgiving – Der amerikanischste aller Feiertage

Seelensuche mit einer bitteren Erkenntnis

Thanksgiving – der amerikanischste aller Feiertage

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); Canva.com; eigene Grafiken.
Zur besseren Lesbarkeit von Personenbezeichnungen und personenbezogenen Wörtern wird in der Regel die männliche Form genutzt. Diese Begriffe gelten für alle Geschlechter.

Vorsicht vor Vorwahlumfragen

Die Anklage im Fall „Stormy Daniels“ wirkte sich für Donald Trump politisch bislang positiv aus. Einerseits konnte Trumps Wahlkampagne eine Steigerung an Spendeneinnahmen verbuchen. Nach einem schwachen Start verbuchte Trump Spenden in Höhe von $18,8 Millionen im ersten Quartal des Jahres, die insbesondere nach der Anklageverlesung generiert wurden.

Andererseits baute der ehemalige Präsident seinen Umfragevorsprung bei den republikanischen Präsidentschaftsvorwahlen aus. Laut dem Stimmungsbarometer 04/2023 würden gegenwärtig 52,3% aller republikanischen Wähler ihre Stimme Trump geben. Ron DeSantis, Gouverneur von Florida, erreicht nur noch 23,6%. Es folgen Mike Pence, ehemaliger Vizepräsident, und Liz Cheney, einstige Abgeordnete des U.S. Repräsentantenhauses, mit 4,6% respektive 4,0%.

Neun Monate vor Beginn der Vorwahlen scheint die republikanische Präsidentschaftskandidatur nur über Trump zu gehen. Doch bei der Beurteilung von repräsentativen Umfragen zu diesem frühen Zeitpunkt, bei dem noch nicht einmal alle Politiker mit Ambitionen auf das Weiße Haus ihre Kandidaturen erklärten, ist Vorsicht geboten. Zu oft endeten frühe Höhenflüge für Präsidentschaftskandidaten mit einem Absturz.

Bei Familie Bush sind aller guten Dinge nicht drei

Im Jahr 2016 ging Jeb Bush als Mitfavorit in die republikanischen Präsidentschaftsvorwahlen. Als erfolgreicher Gouverneur brachte Bush politische Erfahrung mit. Als Bruder von Präsident George W. Bush und Sohn von Präsident George H.W. Bush konnte Jeb zudem auf ein starkes Netzwerk in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft bauen.

Infolgedessen führte Bush im Mai 2015 die Vorwahlumfragen, gleichwohl knapp, an: 15,5% der Republikaner unterstützten laut der auf Real Clear Politics veröffentlichten Durchschnittswerte der wichtigsten Umfrageinstitute seine Kandidatur. Eine Teilnahme von Trump an den republikanischen Vorwahlen wurde zu diesem Zeitpunkt noch nicht ernst genommen und folglich auch nicht nach dessen Beliebtheit gefragt.

Doch nur einen Monat nach Trumps Einstieg in den Wahlkampf, welcher am 16.06.2015 erfolgte, übernahm der Immobilienmogul die Führung in den Umfragen: 16,8% der republikanischen Wähler sprachen sich zu diesem Zeitpunkt für Trump aus, 14,8% für Bush. Im November wurde Trump von der Spitze kurzzeitig durch Dr. Ben Carson abgelöst. Bush war schon zu diesem Zeitpunkt entzaubert. Bei den ersten vier Vorwahlen kam Bush jeweils nicht über Platz 4 hinaus, so dass er seine Kandidatur bereits am 20.02.2016 beendete.

2012 zerstörte eine Gedächtnislücke eine politische Karriere

2012 duellierten sich mit Rick Perry aus Texas und Mitt Romney aus Massachusetts zunächst zwei erfolgreiche Gouverneure um die republikanische Präsidentschaftskandidatur. Romney führte zu Beginn die Umfragen an, Perry löste ihn im September 2019 ab: 31,8% der Republikaner favorisierten Perry, 19,8% Romney.

Doch Perry unterlief ein fataler Fehler bei der Fernsehdebatte im November 2011. An drei Fingern wollte der texanische Gouverneur aufzählen, welche Bundesministerien er als Präsident abschaffen würde. Doch Perry fielen nur zwei Ministerien ein:

Handel, Bildung, und… ähm… ähm… Oops.

Das Publikum lachte. Seine innerparteilichen Konkurrenten, insbesondere Ron Paul, verhöhnten Perry daraufhin. Perry reagierte auf seinen Aussetzer zudem wenig souverän. Seine guten Umfragewerte gehörten von diesem Tag an der Geschichte an. Romney sollte sich bei den republikanischen Vorwahlen durchsetzen.

Der Beginn des Absturzes von Amerikas Bürgermeister

Im Jahr 2007 stellten sich Republikaner die Frage, wer die Partei nach der Ära von George W. Bush in die Zukunft führen sollte. Früh kristallisierte sich Rudy Giuliani als Favorit auf die Präsidentschaftskandidatur heraus. Nur sechs Jahre nach den islamistischen Terroranschlägen des 11. September 2001 war den US-Amerikanern das beeindruckende Krisenmanagement des New Yorker Bürgermeisters noch in guter Erinnerung.

Folglich führte Giuliani die Umfragen zu den republikanischen Vorwahlen bis zum Wahljahr deutlich an. Im März 2007 standen 38% der Republikaner hinter Giuliani, auf Rang Zwei folgte John McCain mit 21%. Doch Giulianis Wahlkampfteam entschied sich für eine fatale Wahlkampfstrategie, indem sich auf die delegiertenreichen Bundesstaaten am Super Tuesday und nicht auf die frühen Vorwahlstaaten konzentriert wurde.

Die Folge: Giulianis Absturz bei den ersten Vorwahlen und McCains kometenhafter Aufstieg. Am 30.01.2008 zog Giuliani seine Kandidatur zurück und sprach sich für die Wahl von McCain, der letztendlich auch nominiert werden sollte, aus. Giuliani sollte sich von dieser Niederlage nicht mehr erholen. Nach der Präsidentschaftswahl 2020 verteidigte er Trumps krude Wahlverschwörungstheorien so stark (und so lächerlich) wie kaum ein anderer Republikaner. Offenbar, um wieder im Rampenlicht stehen zu können.

Ein Wandel, an den Hillary Clinton nicht glauben konnte

Auch bei den demokratischen Vorwahlen gab es im Jahr 2008 einen denkwürdigen Favoritensturz. Die Zeit war reif für die erste Präsidentschaftskandidatin bei einer der beiden großen US-Parteien. So dachten zumindest zahlreiche Experten – und natürlich Hillary Rodham Clinton selbst. Ihr Qualifikationsprofil war schon zu diesem Zeitpunkt außergewöhnlich.

Als einstige First Lady nahm Clinton eine aktive Rolle bei politischen Entscheidungen während der Präsidentschaft ihres Mannes Bill ein. Des Weiteren vertrat Clinton schon seit 2001 ihren Bundesstaat New York im U.S. Senat. Clinton kristallisierte sich vor diesen Hintergründen von Beginn an als Favoritin auf die demokratische Nominierung heraus.

Dementsprechend führte Clinton im gesamten Jahr 2007 die innerparteilichen Umfragen deutlich an. 13 Monate vor der Hauptwahl präferierten 48,2% der Demokraten Clinton als ihre Präsidentschaftskandidatin. 22,6% der demokratischen Wähler sprachen sich für Barack Obama aus.

Doch ein erfrischender Wahlkampf des jungen U.S. Senators Obama machte dessen Kampagne überraschend konkurrenzfähig. Im Februar 2008 holte Obama Clinton in den Umfragen ein. Nach einer spannenden Vorwahl setzte sich Obama letztendlich durch. Die Zeit war reif für den ersten afroamerikanischen US-Präsidenten.

Fazit: Vorsicht vor Vorwahlumfragen

Gleichwohl repräsentative Umfragen zu den innerparteilichen Vorwahlen knapp ein Jahr vor Beginn der ersten Abstimmungen einen guten Stimmungsindikator darstellen, sind diese dennoch mit Vorsicht zu genießen. Zu viele Variablen können sich bis zu den Vorwahlen noch ändern wie oben genannte Beispiele aufzeigten.

Ausschlaggebend für die Popularität von Kandidaten ist in der gegenwärtigen Phase der Präsidentschaftswahl primär die landesweite Bekanntheit. Trump genießt dabei als ehemaliger Präsident und Reality-TV-Star einen enormen Vorteil, insbesondere gegenüber den oftmals nur in ihren eigenen Bundesstaaten bekannten Gouverneuren oder Abgeordneten.

Trump ist der Favorit auf die republikanische Präsidentschaftskandidatur 2024. Doch seine innerparteilichen Konkurrenten sollten sich von Umfragen nicht einschüchtern lassen. Politische Umstände, Wahlkampfstrategie, Skandale und Aussetzer: Bei den langwierigen und intensiven Wahlkämpfen ist in den USA vieles möglich. Bush, Clinton, Giuliani oder Perry können dies sicherlich bestätigen.

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); Canva.com; eigene Grafiken.
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Ein klassischer Konservativer als Alternative zum Trump-Populismus

Anfang der 1990er Jahre strebte ein landesweit vergleichbar unbekannter Gouverneur aus dem ländlich geprägten Arkansas nach dem mächtigsten Posten des Planeten. Mit nur 45 Jahren löste sodann der Demokrat Bill Clinton den international erfahrenen Amtsinhaber George H.W. Bush ab. Die Gouverneursmansion im beschaulichen Little Rock tauschte Clinton mit dem Weißen Haus im politischen Zentrum der USA ein.

Clinton ist bislang der einzige Präsident, der aus dem „Land der Möglichkeiten“ (früherer offizieller Spitzname von Arkansas) stammt. Ändern will dies der ehemalige Gouverneur des Bundesstaates, Asa Hutchinson. Im Interview mit Jonathan Karl von ABC News kündigte der 72-Jährige seine Teilnahme an den republikanischen Vorwahlen an. Der Wahlkampfauftakt wird am 26. April 2023 stattfinden.

Noch vor dem Auszug aus der Gouverneursmansion im Januar diesen Jahres, die Verfassung von Arkansas legt eine Amtszeitbeschränkung von zwei Legislaturperioden fest, lotete Hutchinson offensiv eine Präsidentschaftskandidatur aus. Beispielsweise ließ der Republikaner schon beim jährlichen Treffen der Anwaltsvereinigung seines Staates im Juni 2022 aufhorchen, als er über seine Zukunftspläne sprach:

Ich will eine Stimme der Problemlösung innerhalb der Regierung sein und kein Chaos kreieren. Das ist meine Mission. Ich mache, was nötig ist, um eine Grundlage für 2024 zu legen (…)

Distanz zu Trump

Damals wie heute begründet Hutchinson seine Ambitionen auf das Weiße Haus mit seinen Sorgen vor der politischen Richtung, die sein Land eingeschlagen hat und den Zustand seiner eigenen Partei. Gegenüber Donald Trump zeigt sich Hutchinson distanziert, wenngleich er sich nicht zum „Never-Trump-Flügel“ der Partei zählt. Der Jurist beschreibt sich eher mit den Worten: „Kein Trump“.

Dennoch teilt Hutchinson so stark gegen Trump aus wie kaum ein anderer Republikaner. Für den Sturm auf das U.S. Kapitol am 06. Januar 2021 zeichnete Hutchinson den 45. US-Präsidenten „politisch“ und „moralisch“ verantwortlich. Eine Unterstützung für Trumps erneuten Anlauf auf das Weiße Haus schloss Hutchinson folglich frühzeitig aus.

Nachdem gegen Trump im Fall „Stormy Daniels“ Anklage erhoben wurde, forderte Hutchinson den Rückzug des ehemaligen Immobilienmoguls aus den republikanischen Vorwahlen. Freilich nicht aus juristischen Gründen, gilt doch die Unschuldsvermutung. Doch das Amt des Präsidenten sei laut Hutchinson zu wichtig, um von „solch einer Nebenvorstellung“ beschädigt zu werden.

Steckbrief Asa Hutchinson
Geburtsdatum03.12.1950
GeburtsortBentonville, AR
AusbildungUniversity of Arkansas (Jura)
Politischer WerdegangGouverneur (2015- 2023),
Abteilungsleiter Heimatschutzministerium (2003 -2005),
Direktor Drogenfahndungsbehörde DEA (2001 – 2003),
Abgeordneter U.S. Repräsentantenhaus (1997 – 2001)

Erfahrung in der Bekämpfung von Inlandsterrorismus

In der Auseinandersetzung mit den politischen Rändern weist Hutchinson einen großen Erfahrungsschatz auf. Als Bundesstaatsanwalt für den westlichen Bezirk von Arkansas leitete er in den 1980er Jahren den Kampf gegen die gewalttätige extreme Rechte und weiße Rassisten. Hutchinsons Arbeit war so erfolgreich, dass die Gruppierung „CSA“, welche die weiße Vorherrschaft zum Ziel hatte, gar die Ermordung des damaligen U.S. Attorney detailliert plante.

Eine ausgezeichnete Karriere im Bereich der inneren Terrorismusbekämpfung.

Council on Foreign Relations über die Kandidatur von Asa Hutchinson.

Ähnlich deutlich wie seine Taten als Staatsanwalt waren und sind auch Hutchinsons Äußerungen als Politiker zu diesem Themenkomplex. Als im Jahr 2019 ein Rechtsextremist in einem Supermarkt in El Paso, Texas, 23 Menschen tötete, äußerte sich Hutchsinson wie folgt:

Wir haben ein Problem mit weißen Nationalisten. Es lebt wieder auf. Offensichtlich sind diese zwar in der Minderheit (…) Doch es ist ein Problem, das sich jede Generation aufs Neue stellen muss.

Infolgedessen war es auch wenig verwunderlich, dass Hutchinson ein Treffen von Trump mit dem White Supremacist Nick Fuentes, der unter anderem den Holocaust leugnete, in Mar-a-Lago Ende 2022 deutlich verurteilte. Hutchinsons Selbstbeschreibung als „erfahrener und prinzipientreuer Politiker“ besteht im Bereich der Bekämpfung der extremen Rechten den Praxistest.

Einsatz für den Lebensschutz

Seinen konservativen Prinzipien bleibt Hutchinson auch in der Gesellschaftspolitik treu, auch wenn dies oftmals zu Gegenwind führt. Gleichwohl Hutchinson in Arkansas über gute Umfragewerte verfügte, der Jurist war einer der beliebtesten Gouverneure der USA, sorgte er in der Vergangenheit beim Thema Lebensschutz für Kontroversen.

Im März 2021 unterzeichnete Hutchinson ein restriktives Abtreibungsgesetz, welches laut eigener Aussage das damals noch bestehende landesweite Urteil des Verfassungsgerichts im Fall Roe vs Wade, welches Abtreibungen bis zum siebten Schwangerschaftsmonat legalisierte, herausfordern sollte. 

Die Judikative kassierte die Gesetzgebung zwar schon im Juli 2021 mit einer einstweiligen Verfügung wieder ein, da das Gesetz eine unmittelbare Bedrohung für die verfassungsmäßigen Rechte von Frauen darstellen würde. Doch die faktische Aufhebung von Roe vs Wade durch den Supreme Court am 24. Juni 2022 gab den Bundesstaaten die Gesetzeshoheit über ihre jeweilige Abtreibungsgesetzgebung zurück. In Arkansas herrscht seitdem ein nahezu generelles Abtreibungsverbot, selbst bei Vergewaltigung oder Inzest, vor. Bei Verstoß drohen empfindliche Strafen von bis zu $100.000 und einer bis zu zehnjährigen Freiheitsstrafe. 

Vorbild für Parteikollegen

Mit Bill Clinton hat schon ein Gouverneur aus Arkansas den mühsamen Weg in das Weiße Haus erfolgreich beschritten. Ob ihm mit Asa Hutchinson, der einst der Kommission zur Organisation des Amtsenthebungsverfahrens gegenüber Präsident Clinton angehörte, eine weitere Person aus Arkansas nachfolgen kann? Die Chancen hierfür sind gering. Doch Hutchinson kann als Beispiel für seine Parteikollegen dienen, sich für konservative Werte einzusetzen, ohne in den Rechtspopulismus eines Donald Trump zu verfallen.

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