#DemDebate7: Eine Partei sieht weiß

Die demokratische Partei sieht sich selbst als Anwältin der wachsenden US-amerikanischen Minderheiten. Die sich verändernde Gesellschaftsstruktur, die weiße Bevölkerungsmehrheit wird zukünftig nicht einmal mehr die Hälfte der US-Amerikaner stellen, soll sich auch an den Repräsentanten der Partei von John F. Kennedy, Lyndon B. Johnson und Bill Clinton widerspiegeln.

Dass hierdurch die Erfolgschancen bei Wahlen erhöht werden könnten, steht dem freilich als Hintergedanke an. Barack Obama machte dies bei den Präsidentschaftswahlen 2008 und 2012 schon erfolgreich vor, als ihn eine Koalition der Minderheiten in das Weiße Haus trug. Zwei Präsidentschaftsvorwahlen später werden Demokraten jedoch ihrem eigenen Anspruch nicht mehr gerecht.

Duellierten sich 2016 Hillary Clinton und Bernie Sanders, zählen vier Jahre später Minderheiten abermals keine Rolle im Kampf um die demokratische Präsidentschaftskandidatur. U.S. Senatorin Kamala Harris, die Wurzeln ihrer Eltern liegen in Jamaika beziehungsweise Indien, stieg beispielsweise auf Grund eigener Fehler frühzeitig aus den Vorwahlen aus.

Der charmante U.S. Senator Cory Booker wurde zwar schon vor Jahren als möglicher Obama-Nachfolger gehandelt. Seine Präsidentschaftskandidatur konnte jedoch nie das nötige Momentum erringen. Booker beendete kurz vor der siebten Fernsehdebatte der demokratischen Kandidaten seine Wahlkampagne. Zuvor hatte er sich schon nicht mehr für die TV-Debatte qualifizieren können.

Mit Ausnahme der schwerreichen Tom Steyer und Mike Bloomberg bedeutet eine Nichtberücksichtigung, dass eine signifikante Steigerung landesweiter Bekanntheit kaum möglich ist. Spendeneinnahmen und Umfragewerte gehen in Folge dessen zudem zurück. Das Ausdünnen des enorm großen Teilnehmerfeldes noch vor Beginn der Vorwahlen war für die demokratische Partei ein Kernanliegen bei ihren stetig steigenden Qualifikationskriterien für die TV-Debatten.

Chaotisch anmutende Debatten wie 2016 bei der republikanischen Partei wurden hierdurch zwar verhindert. Allerdings wurde bei der jüngsten in Iowa stattfindenden Fernsehdebatte ein neues Problem sichtbar: Mangelnde Diversität. Denn weiterhin teilnehmende Kandidaten wie Tulsi Gabbard und Andrew Yang blieb das Scheinwerferlicht einer nationalen Bühne verwehrt. Für die Wählermobilisierung im November könnte dies noch eine schwerwiegende Herausforderung für die demokratische Partei darstellen.

HÖHEPUNKTE

Reaktion von Präsident Trump

Präsident Donald Trump hielt derweil eine Wahlkampfveranstaltung in Milwaukee, Wisconsin, ab.

EINSCHALTQUOTE

7,3 Millionen US-Amerikaner sahen die TV-Debatte.


REDEZEITEN IN MINUTEN

Bildquelle: https://nyti.ms/2FNOmUp

#Blog1600Penn Update: Arbeitslosenquote auf niedrigstem Stand seit 50 Jahren

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse rund um US-amerikanische Politik der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand (Neben dem #Blog1600Penn Update gibt es ab sofort auch ein eigenes Update zum Amtsenthebungsverfahren gegenüber Präsident Donald Trump – klick hier):

US-Regierung beschönigte Afghanistan-Einsatz

Laut „The Washington Post“ haben die US-Administrationen von Präsident Bush über Obama bis hin zu Trump den Einsatz in Afghanistan beschönigt. Die Öffentlichkeit soll so jahrelang in die Irre geführt worden sein. Die Zeitung beruft sich unter anderem auf 400 geführte Interviews mit ranghohen Beamten, Botschaftern und Militärangehörigen. Die Rechercheergebnisse sind hier einsehbar:

„At war with the truth“ (The Washington Post)

Starke Arbeitsmarktzahlen

Die Arbeitslosenquote ist im November auf 3,5 Prozent gesunken. Dies ist der niedrigste Stand seit 50 Jahren. Zudem konnten 266.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden – so viele wie seit Januar 2019 nicht mehr. Gehälter sind im Durchschnitt um 3,1 Prozent gestiegen.

U.S. House fordert
China-Sanktionen

Hunderttausende Uiguren werden in China in Arbeitslager geschickt. Der restliche Teil der muslimischen Volksgruppe wird zudem von Repressionen heimgesucht. Das U.S. Repräsentantenhaus hat auf diese Menschenrechtsverletzungen nun reagiert und in einem überparteilichen Akt ein Gesetz zu Sanktionen gegenüber chinesische Regierungsvertreter verabschiedet, die für die Unterdrückung hauptverantwortlich sein sollen.

NATO-Gipfel von „Geschwätz“ überschattet

Das Treffen der NATO-Mitgliedsländer in London wurde durch negative Bemerkungen des kanadischen Premierministers Justin Truedau über Präsident Trump überschattet. Trump äußerte sich hierzu: „Trudeau hat zwei Gesichter“.

Biden reagiert ungehalten

Auf ein provokantes Statement eines Wählers reagierte Joe Biden bei einer Wahlkampfveranstaltung in Iowa ungehalten. Der 83-jährige Wähler sah unter anderem das Zustandekommen der Anstellung von Hunter Biden, Sohn des ehemaligen Vizepräsidenten, bei einem ukrainischen Gasunternehmen kritisch. Ebenso fand der Wähler Bidens Alter (77 Jahre) für eine Präsidentschaft problematisch. Biden: „Sie sind ein verdammter Lügner… Ich fordere Sie zu Liegestütze auf…“

Kerry unterstützt Biden

Der ehemalige U.S. Außenminister John F. Kerry unterstützt die Kampagne von Joe Biden.

Buttigieg schaltet Werbespots in South Carolina

Präsidentschaftskandidat Pete Buttigieg, der gegenwärtig in Iowa und New Hampshire in Umfragen in Führung liegt, hat für $2 Millionen TV-Werbung in South Carolina schalten lassen.

Obama Offizielle unterstützen Buttigieg

Drei ehemalige Offizielle der Obama-Administration unterstützen die Kampagne von Pete Buttigieg. Reggie Love, Obamas ehemaliger persönlicher Berater, hat sich ebenso für die Kandidatur des 37-jährigen ausgesprochen wie Ökonom Austan Goolsbee und Linda Douglass, ehemalige Kommunikationsdirektorin für Obamas Gesundheitsreform.

Neuester Biden Werbespot

Die Wahlkampagne von Joe Biden wirbt in ihrem neuesten TV-Spot mit der außenpolitischen Erfahrung des ehemaligen Vizepräsidenten.

Kalifornisches Gesetz ungültig

Der Oberste Gerichtshof des Bundesstaates Kalifornien hat entschieden, dass ein Gesetz, welches die Offenlegung der Steuererklärungen der vergangenen fünf Jahre eines jeden Präsidentschaftskandidaten für die Wahlteilnahme voraussetzt, ungültig ist.

Bloomberg kandidiert doch

Michael Bloomberg, ehemaliger Bürgermeister von New York City und einstiger Republikaner, hat seine Teilnahme an den demokratischen Vorwahlen bekanntgegeben. Bloomberg wird sich auf die Staaten, in denen am Super Tuesday gewählt wird, fokussieren. Hierfür hat er in den ersten zwei Wochen seiner Kandidatur Werbespots im Wert von $54,2 Millionen schalten lassen. Gary Briggs, einst Marketingchef bei Facebook, wird die Kampagne als Direktor für Digitales  unterstützen.

„Kandidatur verkündet: Michael Bloomberg (D)“ (1600 Pennsylvania)

Kamala Harris gibt auf

Senatorin Kamala Harris hat ihre Präsidentschaftskandidatur beendet. Nach einer starken ersten TV-Debatte konnte sie im weiteren Verlauf ihrer Wahlkampagne nicht mehr überzeugen.

Weitere Präsidentschaftskandidaturen beendet

Wayne Messam, Bürgermeister von Miramar in Florida, hat seine Teilnahme an den demokratischen Vorwahlen zurückgezogen. Ebenso haben Joe Sestak und Steve Bullock ihre Präsidentschaftskandidaturen beendet.

„Nicht mehr im Rennen (Demokraten)“ (1600 Pennsylvania)

Trump-Spot während des Super Bowl

Die Wiederwahlkampagne von Präsident Trump plant einen Werbespot während des Super Bowl im Februar zu schalten. Die Kosten für den 30 Sekunden langen Spot: $5,6 Millionen.

Wechsel im Energieministerium

Rick Perry hat das Amt des Energieministers an Dan Brouillette übergeben. Brouillette wurde mit 70 zu 15 Stimmen vom U.S. Senat bestätigt.

„Trump-Administration“ (1600 Pennsylvania)

Trump mit Überraschungsbesuch in Afghanistan

Überraschung an einem der wichtigsten US-Feiertage des Jahres. Präsident Trump hat nicht, wie angekündigt, Thanksgiving im heimischen Mar-a-Lago in Florida verbracht, sondern den US-Truppen in Afghanistan einen Besuch abgestattet.

Thanksgiving 2019

US-Amerikaner zelebrierten mit Thanksgiving ihren zweitbeliebtesten Feiertag des Jahres. Traditionell wurde vom US-Präsidenten zudem ein Truthahn begnadigt.

Trump spendet Gehalt zur Bekämpfung der Opioid-Epidemie

Präsident Trump hat sein Gehalt des dritten Quartals 2019 in Höhe von $100.000 zur Bekämpfung der Opiod-Epidemie an das zuständige Büro im Gesundheitsministerium gespendet.

Conan geehrt

Schäferhund Conan, der bei der Suche nach dem selbsternannten Kalifen und Terrorführer
al-Baghdadi maßgeblich beteiligt war, wurde im Weißen Haus von Präsident Trump geehrt.

Vizepräsident im Irak

U.S. Vizepräsident Mike Pence und Second Lady Karen Pence haben die im Irak stationierten U.S. Truppen besucht. Dabei gab das Second Couple vor dem Hintergrund des anstehenden Thanksgiving-Festes Truthähne an die Soldaten aus.

U.S. Senat unterstützt Demonstranten in Hongkong

Nach dem U.S. Repräsentantenhaus hat auch der U.S. Senat eine Resolution zur Unterstützung der Demonstranten in Hongkong verabschiedet. China wird zudem mit Sanktionen gedroht. Präsident Trump unterzeichnete die Gesetze zur Stärkung der Menschenrechte und der Demokratie.


Leseempfehlungen

Gesellschaft
„Condoleezza Rice: «Ich liebe Hegel»“ (NZZ)

Handelskonflikt
„Pariser Alleingang“ (FAZ)

Klimawandel
„What to do about climate change and why?“ (Brookings Institution)

Migration
„Many immigrants with Temporary Protected Status face uncertain future in U.S.“ (Pew Research Center)

NATO
„Nato-Partner sollten Zwei-Prozent-Verpflichtung erfüllen“ (U.S. Botschaft Berlin)
„Deutschland zahlt deutlich mehr – wie der neue Nato-Deal zustande kam“ (Tagesspiegel)

US-Präsidentschaftswahl 2020
„Gut gemacht, Facebook: Lass Politiker ruhig lügen!“ (NZZ)

Ein Ende kann ein Anfang sein

Der Weg zur demokratischen Präsidentschaftskandidatur führt über Joe Biden. Daran ändern zwei Monate vor Beginn der Vorwahlen auch sinkende Umfragewerte in den ersten beiden Vorwahlstaaten Iowa und New Hampshire für den ehemaligen U.S. Vizepräsidenten nichts. Zu groß ist die politische Erfahrung, zu einflussreich das Netzwerk des 77-jährigen Biden.

Schwachstellen weist Biden dennoch zur Genüge auf. Bidens Versprecher sind seit Jahrzehnten am Capitol Hill legendär. Seine freundschaftliche Art, oftmals auch gegenüber Fremden, hat in Zeiten der Me-Too-Bewegung einen faden Beigeschmack bekommen. Zu Fall bringen konnte Biden all dies jedoch bislang nicht.

In Kamala Harris fand Biden jedoch gleich bei der ersten TV-Debatte der demokratischen Präsidentschaftskandidaten nahezu sein Kryptonit. Mit einem leidenschaftlichen und inhaltlich tiefgehenden Auftritt stellte die ehemalige Staatsanwältin Biden vor einem Millionenpublikum bloß. Einstige Entscheidungen des vor Jahrzehnten als U.S. Senator agierenden Biden kritisierte Harris smart, gleichzeitig versuchte die Kalifornierin ihren Schwerpunkt auf reale politische Themen zu lenken.

Amerikaner wollen nicht Zeuge eines Kampfes um Essen [der demokratischen Kandidaten] sein. Sie wollen Essen auf ihrem Tisch haben.
(Kamala Harris bei der ersten TV-Debatte)

Harris wurde ihrem Status als Mitfavoritin auf die demokratische Präsidentschaftskandidatur gerecht.  $ 2 Millionen an Spenden konnte die 55-jährige U.S. Senatorin in den ersten 24 Stunden nach der Debatte einsammeln. Das Momentum, welches sich schon bei ihrem Wahlkampfauftakt vor 22.000 Fans in Oakland aufbaute, war auf Harris‘ Seite.

Sollte nach dem ersten afroamerikanischen US-Präsidenten 2008 das Märchen eine Fortsetzung finden und die erste dunkelhäutige US-Amerikanerin Präsidentin werden? Der Grundstein war hierfür gelegt – und endete doch abrupt. In Zeiten des Erfolgs wird oftmals der Misserfolg gesät. Die Wahlkampagne von Kamala Harris dient hierfür als bestes Anschauungsmaterial.

Im Herbst des Jahres 2019 ließ Team Harris jegliche inhaltliche Konstanz vermissen. Exemplarisch ist die Positionierung in der Gesundheitspolitik zu nennen. Zunächst unterstützte Harris den Plan von Senator Bernie Sanders, „Medicare for All“ einzuführen. Später distanzierte sie sich hiervon, dann sprach Harris davon, den Plan vielleicht zu unterstützen.

Die zu Beginn ihrer Kampagne so schlagfertig, selbstbewusst und geradlinige auftretende Harris hatte auf einmal oftmals keine eigene Meinung zu politischen Themen. Die Agenda setzten andere. Elizabeth Warren zum Beispiel. Harris‘ Kollegin im U.S. Senat machte auf sich aufmerksam, dass sie für (fast) alles einen Plan hätte. Die ehemalige Professorin hatte ihren Leitspruch für ihren Wahlkampf gefunden.

Und Harris? Ihr Wahlkampfteam zerfleischte sich derweil. Mehrere Faktion, unter anderem zwischen ihrem Wahlkampfhauptquartier in Baltimore und ihrem Büro in der kalifornischen Bay Area, kämpften gegeneinander. Ein Richtungskampf tobte zudem. Sollte sich Harris auf moderate oder doch eher auf progressive Wähler fokussieren? Die Antwort blieb bis zuletzt aus.

Kelly Mehlenbacher, „state operations director“ der Kampagne, sah laut eigener Aussage in den drei Wahlkämpfen, bei denen sie bislang arbeitete, noch nie so ein unprofessionelles Verhalten der Führungsebene gegenüber ihren Mitarbeitenden. Eine Behauptung, die unterstrichen werden sollte. Als sinkende Umfragewerte und Spendeneinnahmen Einsparungen erforderten, wurden Mitarbeitende sogar ohne Vorwarnung entlassen. Schlimmer noch: Mitarbeitende der Kampagne in New Hampshire erfuhren von ihren Entlassungen aus der Presse.

Nach einem starken Beginn endete der Wahlkampf für Harris jäh. Die Kampagne musste in dieser Woche wegen akuter finanzieller Sorgen beendet werden. Zuletzt war nicht einmal Geld für Werbespots in Iowa vorhanden. Eine fatale Entwicklung, da sich die Kampagne auf diesen ersten Vorwahlstaat konzentrierte.

Die Hauptschuld an der Misere trägt neben den beiden Wahlkampfmanagern, zu denen auch Harris Schwester gehörte, auf Grund ihrer Führungsschwäche die Senatorin selbst. Die nächsten Wochen werden zeigen, ob Harris aus dieser herben Enttäuschung gestärkt hervorgehen kann. In einem Gastbeitrag auf der Internetseite „Medium“ übertrug sie die Schuld an ihrer Wahlniederlage noch ihren schwerreichen Kontrahenten: „Ich bin keine Milliardärin. Ich kann meine Kampagne nicht selbst finanzieren“.

Ein Seitenhieb auf Michael Bloomberg und Tom Steyer. An Harris Misserfolg haben die beiden demokratischen Milliardäre jedoch keinen Anteil. In den nächsten Wochen sollte Harris in sich gehen, ihren Wahlkampf tiefgehend und unvoreingenommen analysieren.

Nur so kann Harris den Weg in den engsten Zirkel der US-amerikanischen Macht noch finden. Dieser führt, wie eingehend erwähnt, nach wie vor über Joe Biden. Als Justizministerin in einer Biden-Administration wäre Harris bestens qualifiziert. Oder vielleicht geht Harris in einem halben Jahr zurück auf Wahlkampftournee – diesmal als Vizepräsidentschaftskandidatin gemeinsam mit einem möglichen Präsidentschaftskandidaten Biden. Lernt Harris aus ihren Fehlern, kann ihr Walkampfende ein Anfang sein.

Stimmungsbarometer 11/2019: Bloomberg startet Wahlkampf mit schlechten Umfragewerten

#Blog1600Penn versorgt euch mit den aktuellsten repräsentativen Umfragen rund um US-amerikanische Politik (Pfeil nach oben/unten: Wert ist zum Vormonat gestiegen/hat abgenommen):

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Leseempfehlung (Pew Research Center)

Gesellschaft
Democrats far more likely than Republicans to see discrimination against blacks, not whites

Impeachment
„Interest in impeachment inquiry dips among Democratic voters“ (The Hill)

Migration
Americans’ immigration policy priorities: Divisions between – and within – the two parties

Religion
Americans Have Positive Views About Religion’s Role in Society, but Want It Out of Politics

US-Präsidentschaftswahl 2020
„One Year From Election, Trump Trails Biden but Leads Warren in Battlegrounds“ (The New York Times)
„Democrats don’t have a candidate who would beat Trump in Texas today, poll finds“ (The Texas Tribune)
„Most primary voters in battleground states prefer moderate Democratic nominee“ (The Hill)

#DemDebate5: Buttigieg souverän

Eine Frau mit den Erfahrungen eines Bürgermeister Buttigieg würde sich nicht für die Fernsehdebatten qualifizieren. (Senatorin Amy Klobuchar)

Wer das Momentum in den Vorwahlen für sich beansprucht, darf sich nicht nur über gute Umfragewerte und Spendeneinnahmen freuen. Auch ein negatives Mitbringsel in Form einer Intensivierung der Kritik von Seiten der Mitbewerbenden geht damit in der Regel einher.

Diese Erfahrung darf gegenwärtig der 37-jährige Bürgermeister von South Bend, Indiana, und Afghanistan-Veteran Pete Buttigieg machen. Kurz vor der fünften Fernsehdebatte der demokratischen Präsidentschaftskandidaten in Atlanta, Georgia, führte Senatorin Amy Klobuchar die Kritik an Buttigieg an – und wählte gar die Sexismus-Karte.

Mit Spannung wurde folglich das Aufeinandertreffen der zehn für die TV-Debatte, die auf MSNBC ausgestrahlt und erstmals in diesem Wahlkampf von vier Frauen moderiert wurde, qualifizierten Demokraten erwartet. Wer wagte es den mittlerweile im ersten Vorwahlstaat Iowa in Umfragen führenden Buttigieg zu attackieren?

Ein Spannungsbogen, der in der zweistündigen Debatte enttäuscht wurde. Buttigieg agierte souverän, auch weil die Attacken auf ihn weitestgehend ausblieben. Erwähnenswerte direkte Angriffe erlebte vielmehr Abgeordnete Tulsi Gabbard, deren politische Anschauungen für ihre Mitbewerbenden zu konservativ  und ihr außenpolitischer Ansatz zu ungewöhnlich daherkommen.

Gabbard liegt laut der Durchschnittswerte von Real Clear Politics bei nationalen Umfragen bei 2 Prozent, in Iowa bei 1,8 Prozent und in New Hampshire bei 3 Prozent. Vor Kritik gefeit sind Kandidaten mit geringen Erfolgsaussichten somit auch nicht. Der Plot der fünften TV-Debatte dürfte an der Spitze des Bewerberfeldes folglich wenig ändern. Eine Begebenheit, die durch die ausbaufähige Einschaltquote von 6,5 Millionen Zuschauern, der geringste Anteil aller bisherigen TV-Debatten in dieser Wahlperiode, unterstrichen wird.

HÖHEPUNKTE

Die TV-Debatte in voller Länge
EINSCHALTQUOTE

6,5 Millionen US-Amerikaner sahen die fünfte TV-Debatte der Demokraten. Davon schalteten lediglich 1,67 Millionen Menschen im Alter zwischen 25 und 54 Jahren die Debatte ein.


REDEZEITEN IN MINUTEN

Bildquelle: https://7ny.tv/2D6fHjf