Trumps Kabinett: Spannung(en) garantiert bei Senatsanhörungen

President-elect Donald Trump stellt in einem Eiltempo seine künftige Administration zusammen. Die designierten Minister dürfen sich über ihre neue Stelle jedoch nicht zu früh freuen, denn jedes Kabinettsmitglied muss noch vom Senat einzeln bestätigt werden.

Senat muss Kabinett bestätigen

Bevor es zu einer Abstimmung im Senat kommt, wird jeder potentielle Minister angehört. Zudem müssen die Kandidaten ihre Finanzen offenlegen und ihr Leben vom FBI durchleuchten lassen.

Schneidet der jeweilige Kandidat in allen Bereichen zufriedenstellend ab, steht einem positiven Abstimmungsergebnis in der Regel nichts mehr im Wege. Im neuen Senat halten Republikaner eine Mehrheit von 52 zu 48 Stimmen. Würde es zu einem Patt kommen, entscheidet der Vizepräsident über die Bestätigung des Kabinettsmitglieds.

Allerdings hat seit 1989 jeder Präsident mindestens einen Kandidaten während des Nominierungsprozesses verloren. Der Nominierungsablauf für Trumps Administration dürfte keine Ausnahme darstellen.

Spannung(en) garantiert

Kritisieren vorwiegend Demokraten Trumps Vorschlag für das Wohnungsbau- und Stadtentwicklungsministerium (Dr. Ben Carson), birgt die Personalie Rex Tillerson als Außenminister den bislang größten Sprengstoff.

Mit den Senatoren Marco Rubio, Lindsey Graham, John McCain und Rand Paul haben sich schon vier Republikaner kritisch zu dieser Entscheidung geäußert. Will Paul zunächst einmal die interventionistischen Ansichten des designierten Außenministers überprüfen, sehen die weiteren drei Senatoren die Russlandnähe von Tillerson skeptisch.

Wird Russlandnähe Tillerson zum Verhängnis?

uswahl16Als CEO des Mineralölkonzerns Exxon Mobil hat Tillerson enge Beziehungen zu Russlands Präsidenten Wladimir Putin aufgebaut. Trump sieht hierin eine gute Voraussetzung für einen Neustart der Beziehungen zwischen den USA und Russland.

Traditionelle Republikaner und das Weiße Haus unter Obama sehen hingegen die nötige Objektivität in der außenpolitischen Beurteilung auf Grund Tillersons Geschäftsbeziehungen gefährdet.

Vor dem Hintergrund der russischen Einflussnahme in Syrien, der Ukraine und durch Hackerangriffe auf die US-Wahl ist die Nominierung von Tillerson somit ein heikles Unterfangen.

Eine Mehrheit für Tillerson hängt am seidenen Faden. Das neue Jahr birgt einmal mehr viel Spannung(en) in US-amerikanischer Politik.


Bildquelle: http://wbur.fm/2hGFeng

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Wahlkampf mit Homer

Nach einer Vielzahl von Wahlen im Februar und März hält der Vorwahlkampf für einen kurzen Moment inne. Bevor die nächsten Vorwahlen in Wisconsin am 5. April abgehalten werden, bleibt somit Zeit auf humorvolle Aspekte des Wahlkampfes zu blicken.

#Blog1600Penn hat eine kleine Auswahl von lustigen Videos rund um die US-Präsidentschaftswahl der vergangenen Wochen zusammengestellt. Viel Spaß damit!

Die Präsidentschaftskandidaten im Simpsons-Format – alleine auf YouTube wurde dieses Video schon 1,4 Millionen mal angeschaut:

Im April startet die neueste Staffel von Game of Thrones, eine der beliebtesten TV-Serien aller Zeiten. Ob Donald Trump diesmal auch mitspielt?

Stephen Colbert philosophiert über die Vorwahlen (ab Min 2:30):

Jimmy Kimmel hat neue Wahlslogans für Hillary Clinton erfunden:

Chris Christie unterstützt nun offiziell Donald Trump. So ganz wohl scheint sich der Gouverneur von New Jersey mit dieser Entscheidung jedoch nicht zu fühlen:


Bildquelle: http://assets.rollingstone.com/assets/2016/article/simpsons-imagine-world-where-presidential-candidates-all-get-along-20160221/229048/large_rect/1456112262/1401×788-Screen-Shot-2016-02-21-at-9.20.53-PM.png

Die Vorwahlen – Super Tuesday #2: Rubio gibt auf

Der zweite Super Tuesday hat wie erwartet die Richtung für den weiteren Verlauf der Vorwahlen vorgegeben. Während Hillary Clinton die Nominierung nach ihren fünf Siegen am Dienstag kaum noch zu nehmen ist, bleibt es bei Republikanern trotz der vier Vorwahlsiege von Trump spannend.

Weitere Neuigkeiten des Wahlabends mit Blick auf die kritischen Vorwahlen in Ohio und Florida:

Florida (R): Debakel für Rubio in seinem Heimatstaat

Nach bisher enttäuschenden Vorwahlen hat Marco Rubio seine letzten Hoffnungen in seinen Heimatstaat Florida gesetzt. Doch Donald Trump bescherte dem jungen Senator ein Wahldebakel in kaum vorstellbarem Ausmaße. CNN-Moderator Jake Tapper nannte es gar ein „Massaker“. Rubio hat die Konsequenzen gezogen und noch am Wahlabend mit einer eindrucksvollen Rede seine Kandidatur zurückgezogen. Da im Sunshine State das „The-Winner-Takes-It-All“-System angewendet wird, verbucht Trump alle 99 Delegierte auf seinem Konto.

Florida (D): Clinton wird Favoritenrolle gerecht

Hillary Clinton hat erwartungsgemäß die demokratische Vorwahl in Florida klar für sich entschieden. Knapp Zweidrittel aller Stimmen entfielen auf die ehemalige Außenministerin.

Ohio (R): Kasich stoppt Trump – vorerst

John Kasich konnte bis zum zweiten Super Tuesday keinen einzigen Staat für sich entscheiden. Dies hat sich nun mit seinem Vorwahlsieg in Ohio geändert. Ein enorm wichtiges Ergebnis für Kasich und das republikanische Establishment, handelt es sich doch einerseits um den Heimatstaat, in dem der 63-jährige auch Gouverneur ist. Andererseits besteht durch Kasichs Sieg weiterhin die Hoffnung des Establishments, dass Trump keine absolute Delegiertenmehrheit erreicht.


Alle Sieger der demokratischen Vorwahlen am Super Tuesday #2 findest du hier…

Alle Sieger der republikanischen Vorwahlen am Super Tuesday #2 findest du hier…

Aktuelle (Zwischen-) Ergebnisse von allen Vorwahlen auf CNN (Klick hier)


Richtungswahlen in Ohio und Florida

Der Vorwahlkampf tritt am Dienstag in eine kritische Phase ein. Der zweite Super Tuesday wird den weiteren Verlauf des Wahlkampfes signifikant mitbestimmen. Mit Florida, Illinois, Missouri, North Carolina und Ohio wählen fünf Staaten am gleichen Tag.

Können Kasich und Rubio ihre Heimatstaaten Gewinnen?

Bei der republikanischen Vorwahl entscheidet sich, ob der „Romney-Plan“Trump erreicht am Ende der Vorwahlen keine absolute Delegiertenmehrheit, so dass er am Parteitag verhindert werden könnte –  vom Parteiestablishment ernsthaft weiter verfolgt werden kann.

Hierfür müssten Marco Rubio und John Kasich ihre jeweiligen Heimatstaaten Florida beziehungsweise Ohio gewinnen. Für beide Staaten gilt erstmals, dass der Gewinner alle Delegierten zugeteilt bekommt. Umso lohnenswerter ist dies auf Grund der Größe beider Staaten: Für einen Sieg in Florida gibt es 99 Delegierte, in Ohio 66.

Während Rubio in Florida in Umfragen deutlich zurückliegt (siehe unten), deutet sich in Ohio ein enges Rennen zwischen Kasich und Trump an. Am Montag bekommt Kasich zudem prominente Unterstützung bei zwei Veranstaltungen durch Mitt Romney.

Entscheidet Donald Trump alle fünf Vorwahlen für sich, ist er der designierte republikanische Präsidentschaftskandidat.

Holt Sanders weitere Überraschungssiege?

Auf demokratischer Seite gilt Hillary Clinton als Favoritin für den Super Tuesday #2. Nach ihrer überraschenden Niederlage in Michigan darf sich die ehemalige Außenministerin jedoch nicht zu sicher fühlen.

Denn in Illinois und Ohio rechnet sich Sanders durchaus (Achtungs-) Erfolge aus. Mit einer freihandeslsskeptischen Kampagne will Sanders, wie schon in Michigan, die Bevölkerung für sich gewinnen.


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Die aktuellsten RCP-DURCHSCHNITTSWERTE für die kritischen Vorwahlen in Ohio und Florida
(in Prozent)

Republikanische Vorwahl in Ohio (66 Delegierte):GOPOhio

Demokratische Vorwahl in Ohio (143 Delegierte):DNCOhio

Republikanische Vorwahl in Florida (99 Delegierte):GOPFlorida

Demokratische Vorwahl in Florida (214 Delegierte):DNCFlorida


Kampf um Florida – ausgewählte Werbespots:

American Future Fund positioniert sich gegen Trump:

Trump-Werbespot gegen Rubio:

Rubios Super PAC greift Kasich und Cruz an:

Our Principles PAC versus Trump:


Bildquelle: http://mediad.publicbroadcasting.net/p/kera/files/styles/x_large/public/201509/american_airlines_center_donald_trump_speech.jpg

Die Vorwahlen – 08. März: Trumps Triumphzug setzt sich fort

Der Vorwahldienstag des 8. März hat Donald Trump drei weitere Siege beschert. Mit Hawaii, Michigan und Mississippi konnte der New Yorker drei weitere wichtige Vorwahlsiege einfahren. Idaho entschied Ted Cruz für sich.

Einmal mehr enttäuschte Marco Rubio, der an diesem Wahltag keinen einzigen Delegierten gewinnen konnte. Keine guten Vorzeichen für den jungen Senator eine Woche vor der wichtigen Vorwahl in Florida. Im Sunshine State wird das „Winner-Takes-It-All“-System angewandt – bei 99 zu vergebenen Delegierten einer der wichtigsten Vorwahlstaaten.

Bei den Demokraten kam Bernie Sanders zu einem knappen Überraschungssieg in Michigan. Mit einem deutlichen Sieg in Mississippi konnte Hillary Clinton jedoch ihren Delegiertenvorsprung weiter ausbauen.

Vorschau

In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag kommt es zu einem weiteren TV-Duell zwischen Sanders und Clinton. Univision und CNN übertragen live ab 3 Uhr MEZ.

Einen Tag später debattieren abermals die republikanischen Kandidaten. Die #GOPDebate wird in der Nacht von Donnerstag auf Freitag um 2.30 Uhr MEZ ebenso von CNN ausgerichtet.

Die nächsten Vorwahlen finden am Dienstag, 15. März in Florida, Illinois, Missouri, North Carolina und Ohio statt.


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Die Siegesrede von Donald Trump in voller Länge: