#Blog1600Penn Update: Treffen zwischen Trump und Rouhani soll ausgearbeitet werden

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse rund um US-amerikanische Politik der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

Bolton in Osteuropa

John Bolton, Nationaler Sicherheitsberater von Präsident Trump, wird noch in dieser Woche in der Republik Belarus (Weißrussland) und in der Ukraine erwartet. Es ist der höchstrangige US-Besuch in Minsk in diesem Jahrhundert. Grund der Reise ist noch nicht bekannt, wird aber wohl die sicherheitspolitische Lage vor dem Hintergrund der russischen Aggression in Osteuropa sein. Moskau forciert in letzter Zeit mit dem Plan einer Union mit Belarus die Einverleibung der letzten Diktatur Europas. Im Herbst diesen Jahres wird zudem in Belarus nahe der litauischen Grenze ein von Russland finanziertes Atomkraftwerk mit fragwürdigen Sicherheitsstandards in Betrieb gehen.

„Trump’s National Security Advisor to Visit Belarus“ (Foreign Policy)

G7-Gipfel in Frankreich

Im französischen Biarritz haben sich die Staats- und Regierungschefs der G7 getroffen. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif stattete dem elitären Treffen einen Überraschungsbesuch ab. Ein Treffen mit der US-Delegation gab es jedoch nicht. Auf Initiative Frankreichs soll eine bilaterale Zusammenkunft zwischen Präsident Trump und seinem iranischen Amtskollegen Rouhani jedoch ausgearbeitet werden. Die Rouhani-Administration steht dem auf Grund der US-Sanktionen gegenüber dem Iran skeptisch gegenüber.

„Trump officials voice anger at G7 focus on ’niche‘ issues such as climate change“ (The Guardian)
„G7: Trump’s demands for Russia’s readmission cause row in Biarritz“ (The Guardian)
„Die Kanzlerin lässt ihn reden“ (FAZ)

Pressesprecherin wechselt ins Fernsehen

Sarah Huckabee Sanders, ehemalige Pressesprecherin des Weißen Hauses, schließt sich dem konservativen Fernsehsender Fox News an.

Obamas vor Umzug

Der ehemalige Präsident Barack Obama und First Lady Michelle planen den Kauf der Villa von Wyc Grousbeck, Besitzer des NBA-Teams der Boston Celtics. Das Anwesen umfasst u.a. sieben Schlafzimmer, einen Swimming Pool, zwei Gästeflügel, einen privaten Strand und ein Bootshaus. Die Kosten betragen geschätzte $ 14.850.000.

Handelsstreit spitzt sich weiter zu

Der Handelsstreit zwischen den USA und China spitzt sich weiter zu. Nachdem China eine weitere Erhöhung der Zölle auf US-amerikanische Waren ankündigte, reagierten die USA ihrerseits mit einer weiteren Erhöhung der Zölle auf chinesische Produkte. Gleichzeitig wird jedoch das Inkrafttreten neuer Zölle auf chinesisches Produkte wie beispielsweise Handys, Laptops und Spielzeuge auf die Zeit nach Weihnachten verlegt.

„Trump erhöht Strafzölle auf Importe aus China“ (FAZ)

Trump verschiebt Dänemark-Besuch

Präsident Trump denkt über den Kauf der zu Dänemark gehörenden Insel Grönland nach. Die dänische Premierministerin denkt aber gar nicht an einen Verkauf. Der US-Präsident hat daraufhin seinen für Anfang September geplanten Besuch in das nordeuropäische Land auf unbestimmte Zeit verschoben.

Zweiter innerparteilicher Herausforderer für Präsident Trump

Joe Walsh, ehemaliger Kongressabgeordneter und Angehöriger der Tea Party, hat seine Teilnahme an den innerparteilichen Vorwahlen der Republikaner verkündet. Walsh ist nach Bill Weld der zweite innerparteiliche Herausforderer von Präsident Trump.

„Kandidaten der republikanischen Partei“ (1600 Pennsylvania)

Prominente Wahlhilfe

Rocker Jon Bon Jovi unterstützt die Wahlkampagne von Cory Booker. Der Sänger hat auch schon eine Spendengala zu Gunsten des ambitionierten Senators abgehalten.

Grosses Interesse an Warren

Senatorin Elizabeth Warren konnte in den vergangenen Wochen in den Umfragen zulegen. Ein gesteigertes Interesse ist nach ihren guten TV-Debatten zudem bei ihren Wahlkampfveranstaltungen erkennbar: Zu ihrem Event in Seattle kamen 15.000 Zuhörer.

Inslee und Moulton geben auf

Jay Inslee, Gouverneur von Washington, und Seth Moulton, Abgeordneter des U.S. Repräsentantenhauses, haben ihre Präsidentschaftskandidaturen beendet.

Hickenlooper beendet Kampagne

Der ehemalige Gouverneur von Colorado, John Hickenlooper, hat seine Präsidentschaftskandidatur beendet. Die Wahlkampagne des moderaten Politikers konnte nie an Fahrt aufnehmen. Hickenlooper kandidiert nun für den U.S. Senat.

„Nicht mehr im Rennen (Demokraten)“ (1600 Pennsylvania)

Sanders fühlt sich ungerecht behandelt

Bernie Sanders ist der Meinung, dass ihm The Washington Post eine schlechte Berichterstattung auf Grund seiner Kritik an Amazon gibt. Jeff Bezos ist Eigentümer von Amazon und The Washington Post. Sanders musste für seine Verschwörungstheorie Kritik einstecken.

Abrams kandidiert nicht

Stacey Abrams wird endgültig nicht an den demokratischen Vorwahlen teilnehmen. Die demokratische Hoffnungsträgerin, die knapp die Gouverneurswahl in Georgia verloren hatte, konzentriert sich auf die Ausweitung der voting rights in 20 Bundesstaaten. Für die mögliche Kandidatur als Vizepräsidentin steht Abrams jedoch zur Verfügung: „Es wäre mir eine Ehre.“

Präsidentengehalt gespendet

Donald Trump hat sein Präsidentengehalt des 2. Quartals 2019 in Höhe von $ 100.000 an das Büro für die Angelegenheiten des öffentlichen Gesundheitsdienstes gegenüber der Regierung der Vereinigten Staaten gespendet. Es ist schon die dritte Spende Trumps an das Gesundheitsministerium.

Einreise verweigert

Israel hat der demokratischen Abgeordneten Ilhan Omar die Einreise verweigert. Omar steht der antisemitischen und antizionistischen BDS-Bewegung nahe. Nachdem auch Rashida Tlaib zunächst die Einreise verweigert wurde, durfte diese aus humanitären Gründen ihre Großmutter in Palästina unter Auflagen doch besuchen – Tlaib lehnte ab.

„Omar, Tlaib und Israel – eine Farce“ (Richard C. Schneider)

Artenschutzgesetz wird aufgeweicht

Einst erließ Richard Nixon im Jahr 1973 ein strenges Artenschutzgesetz, welches den Fortbestand von bedrohten Arten sichern sollte. Dieses wird nun von der Trump-Administration aufgeweicht.

„Trump-Regierung weicht Artenschutzgesetz auf“ (FAZ)


Leseempfehlungen

30 Jahre Fall der Berliner Mauer
„Beim großen Fest zum Mauerfall hat man die Amerikaner vergessen“ (B.Z. Berlin)

Migration
„Mit der Mauer kam der Tod“ (NZZ)

Ökonomie
„Trump’s Deficit Economy“ (Project Syndicate)

Transatlantische Beziehungen
„Deutschland ist selbst schuld daran, dass Amerika sich abwendet“ (NZZ)
„Interview mit U.S. Botschafter Grenell: Trump and Merkel are “totally respectful” of each other“ (Weltwoche)
„Sigmar Gabriel: Antrittsbesuch in den USA“ (Atlantik-Brücke)

Venezuela
„Venezuelan leader Nicolás Maduro confirms months of secret US talks“ (The Guardian)

Waffengewalt
„What the data says about gun deaths in the U.S.“ (Pew Research Center)

#Blog1600Penn Update: US-Vizepräsident in Deutschland und Polen

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse rund um US-amerikanische Politik der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

Pence bei Münchner Sicherheitskonferenz

Die USA warteten bei der alljährlich stattfindenden Münchner Sicherheitskonferenz mit ihrer bislang größten Delegation in der Geschichte der Tagung auf. US-Vizepräsident Mike Pence sprach über die gegenwärtigen Herausforderungen internationaler Sicherheitspolitik, streifte Themen von Venezuela, über den Iran bis hin zu Russland.

„Wir können die Verteidigung des Westens nicht garantieren, wenn unsere Bündnispartner sich vom Osten abhängig machen.“ (Vizepräsident Pence über Nord Stream 2)

Interview mit Ivanka Trump: „Ich bin stolz auf meinen Vater“ (BILD)

Pence besucht Auschwitz

US-Vizepräsident Pence hat das Konzentrationslager Auschwitz besucht. Hierbei erinnerte er an an den Holocaust und die Gefahren einer Wiederholung dieses Verbrechens. Namentlich nannte er die iranischen Bestrebungen Israel auszulöschen. Zuvor war Pence zu Gast in Warschau bei der Nahostfriedenskonferenz (weitere Ausführungen zu dieser Veranstaltung folgen).

Barr neuer Justizminister
William Barr wurde am 14. Februar 2019 vom U.S. Senat als neuer Justizminister bestätigt. Barr hatte dieses Amt schon zwischen 1991 und 1993 unter Präsident George H.W. Bush inne.
Trump ruft nationalen Notstand aus

Um den Ausbau der Grenzbefestigung zu Mexiko zu finanzieren, hat Präsident Trump den nationalen Notstand ausgerufen. Es ist der 32. nationale Notstand, der gegenwärtig in den USA aktiv ist.

US-Schulden betragen $22 Billionen

Die Vereinigten Staaten haben im Februar die Grenze von $22 Billionen Schulden überschritten. Kriege im Irak und in Afghanistan, das Wirtschaftsprogramm zur Bewältigung der Wirtschaftskrise 2009, Steuersenkungen sowie ansteigende Ausgaben für den Sozialstaat haben die Schulden von $5,6 Billionen im Jahr 2000 in knapp 20 Jahren vervierfacht.

Michelle Obama bei den Grammys

Die ehemalige First Lady Michelle Obama trat als Überraschungsgast bei den Grammys auf.

Kinotipp: „Vice – Der Zweite Mann“

Ab dem 21. Februar 2019 läuft in deutschen Kinos der Film „Vice – Der Zweite Mann“ an. Erzählt wird die Lebensgeschichte des ehemaligen US-Vizepräsidenten Dick Cheney. Der Film wurde unter anderem mit einem Golden Globe ausgezeichnet und für acht Oscars nominiert.

#uswahl20: Weitere Kandidaturen

Der ehemalige Bürgermeister von Newark und gegenwärtige U.S. Senator für New Jersey, Cory Booker, hat am 01. Februar 2019 seine Präsidentschaftskandidatur offiziell verkündet. Ebenso ihren Hut in den Ring geworfen haben die Senatorinnen Elizabeth Warren und Amy Klobuchar.

Untersuchungen gegen Trump

Wie erwartet hat die demokratische Mehrheit im U.S. Repräsentantenhaus zahlreiche Untersuchungen gegenüber Präsident Trump eingeleitet. Dementsprechend sollen Trumps Finanzen sowie mögliche eigene Vorteile bei politischen Entscheidungen überprüft werden. Ebenso soll untersucht werden, ob Russland oder andere ausländische Mächte Einfluss auf Präsident Trump haben.

Politische Krise in Virginia

Ein Skandal um die drei ranghöchsten Politiker des Bundesstaates Virginia, allesamt Demokraten, führen derzeit die Schlagzeilen in den USA an. Gouverneur Ralph Northam wird des Rassismus beschuldigt. Vor Jahrzehnten soll dieser, ebenso wie sein Justizdirektor, sich als Schwarzer verkleidet haben. Northam stolpert nun selbst über die von linken Demokraten hergestellte politische Korrektheit. Sein Stellvertreter wird zudem mit sexueller Nötigung beschuldigt.

State of the union

Präsident Trump hat bei der Rede zur Lage der Nation vor dem U.S. Kongress weitestgehend versöhnliche Töne angestimmt. Der US-Präsident rief zur überparteilichen Zusammenarbeit auf. Bei seiner Einwanderungs- und Gesellschaftspolitik blieb Präsident Trump jedoch strikt.

„Trump Shows Why He Can’t Be Counted Out“ (The Atlantic)

Zweites Trump-Kim-Treffen

US-Präsident Donald Trump und der nordkoreanische Diktator Kim Jong-Un werden sich am 27. und 28. Februar 2019 erneut, diesmal in Vietnam, treffen.

„Dieses Mal ist ein freieres Verhandeln möglich“ (FAZ)

Mehr US-Amerikaner ohne Krankenversicherung

Seit dem Amtsantritt von Präsident Trump kam es zu einem signifikanten Anstieg von US-Amerikanern ohne Krankenversicherung. Die Gründe für den Anstieg von sieben Millionen Nicht-Versicherten sind vielfältig: Erhöhte Krankenkassenbeiträge, politische Entscheidungen und Unsicherheit über das Fortbestehen der Gesundheitsreform von Präsident Obama zählen hierzu.

„U.S. Uninsured Rate Rises to Four-Year High“ (Gallup)


Leseempfehlungen

Gesellschaftspolitik
„Mike Pence: Life is under attack“ (National Review)
„Immigrant share in U.S. nears record high but remains below that of many other countries“ (Pew Research Center)

Religionspolitik
„Trump: Der Glaube hat Amerika groß gemacht“ (idea)

US-Präsidentschaftswahl 2020
„Kamala Harris is the Democrats‘ 2020 social media phenomenon“ (Axios)

Wirtschaftspolitik
„Europe must retain control of its energy security“ (Deutsche Welle)

Buchempfehlungen des Jahres 2018

„1600 Pennsylvania“ fasst euch alle Buchempfehlungen rund um US-amerikanische Politik des Jahres 2018 zusammen.

„The World As It Is: A Memoir Of The Obama White House“ (Ben Rhodes)

Der Redenschreiber und Berater von Präsident Barack Obama, Ben Rhodes, gibt Einblicke in das Weiße Haus des ersten afro-amerikanischen Hausherrn von 1600 Pennsylvania Avenue.

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„The President Is Missing“ (Bill Clinton)

Präsident Bill Clinton hat einen Thriller verfasst. In der Hauptrolle befindet sich natürlich der Commander-In-Chief.

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„Our Kids: The American Dream In Crisis“ (Robert D. Putnam)

Die US-amerikanische Gesellschaft hat sich gewandelt. Nicht immer zum positiven wie Politikwissenschaftler Robert D. Putnam feststellt. Absolute Leseempfehlungen um den Wahlerfolg von Donald Trump zu verstehen.

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„Fear: Trump in the White House“ (Bob Woodward)

Bob Woodward deckte einst die Watergate Affäre auf. Im Jahr 2018 legte er das wohl kritischste Buch zur Präsidentschaft von Donald Trump vor.

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„The Art Of The Deal“ (Donald Trump und Tony Schwartz)

Dieses Buch machte Donald Trump berühmt. In „The Art Of The Deal“ beschreibt Trump seine Anfangsjahre im Immobiliengeschäft und legt seine geschäftlichen Strategien offen.

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„Becoming“ (Michelle Obama)

Die ehemalige First Lady Michelle Obama hat in diesem Jahr das wohl erfolgreichste Buch rund um US-amerikanische Politik herausgegeben. In „Becoming“ legt Obama ihre Lebensgeschichte und Erfahrungen aus der Zeit im Weißen Haus dar.

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„41: A Portrait Of My Father“ (George W. Bush)

George W. Bush hat ein intimes Portrait über seinen Vater George Herbert Walker Bush verfasst. Eine gelungene Biographie über den in diesem Jahr verstorbenen 41. US-Präsidenten

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Obamas Favorit kandidiert nicht

Kalendarisch  gesehen sind es zwar noch knapp zwei Jahre bis zur nächsten US-Präsidentschaftswahl. Ein langer Zeitraum. Doch praktisch hat der Wahlkampf schon begonnen. Drei demokratische Außenseiter haben ihre Kandidatur schon verkündet. Politische Schwergewichte werden ihre Ambitionen in den nächsten Monaten offiziell machen. Um Spenden und Mitarbeitende wird schon seit längerem geworben.

Zudem suchten schon mehr als ein Dutzend Demokraten das Washingtoner Büro von Barack Obama auf. Wohlwissend, dass der ehemalige Präsident den Königsmacher bei der kommenden Nominierung spielen kann. Mit einer offiziellen Unterstützung will sich Obama jedoch mindestens bis zu Beginn des Vorwahlkampfes zurückhalten.

Dabei ist es kein Geheimnis, dass Obama am liebsten Deval Patrick als Herausforderer von Präsident Donald Trump sehen würde. Doch der ehemalige Gouverneur von Massachusetts hat nun eine Kandidatur überraschend ausgeschlossen.

Dass aller Voraussicht nach sehr große Bewerberfeld schreckt Patrick, so seine Botschaft auf seiner Facebook-Seite, ab. Um Aufmerksamkeit zu bekommen, müsste man im kommenden demokratischen Vorwahlkampf entweder „schrill und lautstark auftreten oder eine prominente Figur“ sein. Der republikanische Vorwahlkampf mit 17 Bewerbern aus dem Jahr 2016 gibt ihm Recht.

Zudem gilt Patrick in einer immer weiter im politischen Spektrum nach links rückenden demokratischen Partei als angreifbar. Patrick arbeitet, wie einst Mitt Romney, für den Finanzinvestor Bain Capital.

Deval Patrick wurde in seiner Entscheidung nicht in den demokratischen Vorwahlkampf einzusteigen zudem von privaten Gründen bestärkt. Patricks Ehefrau Diane wurde in seiner Amtszeit als Gouverneur wegen Depressionen stationär behandelt. Auslöser waren negative Schlagzeilen über Patrick.

Verständlich, dass Patrick die immer stärker polarisierende und hemmungslose Öffentlichkeit seiner Frau und Familie nicht (nochmals) antun will. Und dennoch verließ Patrick nichts unversucht, um doch eine Kandidatur zu ermöglichen. Zu Beginn des Jahres bereitete Michelle Obama Diane Patrick auf eine mögliche nationale Wahlkampagne ihres Mannes vor.

Am Ende gewann jedoch die Vernunft und Liebe über einen eigenen möglichen Karrieresprung. Keine Selbstverständlichkeit in der Politik. Kein Wunder, dass Deval Patrick der Favorit von Barack Obama war.


Bildquelle: https://bit.ly/29RzCVc


Buchtipp: „Becoming“ (Michelle Obama)

Erinnerungen von ehemaligen First Ladies sind in den Vereinigten Staaten garantierte Bestseller. So hat sich auch Michelle Obama nach ihrem Auszug aus dem Weißen Haus an die Arbeit gemacht und ihre Lebensgeschichte aufgeschrieben.

In „Becoming“ beschreibt Michelle Obama ihr Leben vor dem Einzug in das Weiße Haus und Erfahrungen mit Rassismus. Einblicke in ihr Privatleben mit Barack Obama bleiben dem Leser ebenso nicht verwehrt wie eine Kritik an Präsident Donald Trump.

Obwohl noch nicht im Handel, das 480 Seiten starke Werk erscheint erst am Dienstag, 13. November 2018, ist Obamas Buch schon jetzt ein Erfolg. Die Buchpräsentationen, die in großen Hallen stattfinden werden, sind größtenteils schon jetzt ausverkauft. Kein Wunder, tritt Michelle Obama jeweils mit weiteren Prominenten, zum Beispiel mit Oprah Winfrey, auf.


Das Buch ist hier bestellbar. 

Mit jeder Bestellung über oben genannten Link wird „1600 Pennsylvania“,
natürlich in anonymer Form, unterstützt. Vielen Dank!


Die offizielle Buchbeschreibung

An intimate, powerful, and inspiring memoir by the former First Lady of the United States

In a life filled with meaning and accomplishment, Michelle Obama has emerged as one of the most iconic and compelling women of our era. As First Lady of the United States of America—the first African-American to serve in that role—she helped create the most welcoming and inclusive White House in history, while also establishing herself as a powerful advocate for women and girls in the U.S. and around the world, dramatically changing the ways that families pursue healthier and more active lives, and standing with her husband as he led America through some of its most harrowing moments. Along the way, she showed us a few dance moves, crushed Carpool Karaoke, and raised two down-to-earth daughters under an unforgiving media glare.

In her memoir, a work of deep reflection and mesmerizing storytelling, Michelle Obama invites readers into her world, chronicling the experiences that have shaped her—from her childhood on the South Side of Chicago to her years as an executive balancing the demands of motherhood and work, to her time spent at the world’s most famous address. With unerring honesty and lively wit, she describes her triumphs and her disappointments, both public and private, telling her full story as she has lived it—in her own words and on her own terms. Warm, wise, and revelatory, Becoming is the deeply personal reckoning of a woman of soul and substance who has steadily defied expectations—and whose story inspires us to do the same.


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