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Reince Priebus – Der Stabschef

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UPDATE 28.07.2017: Reince Priebus wurde als Stabschef des Weißen Hauses entlassen.

Mit dem republikanischen Parteivorsitzenden Reince Priebus hätte im Wahljahr 2016 wohl kaum jemand tauschen wollen. Im innerparteilichen Bürgerkrieg zwischen Trump-Anhängern, der Tea-Party-Bewegung und Moderaten versuchte der 44-jährige Priebus die Partei zusammenzuhalten.

Ein eigentlich unmögliches Unterfangen. Doch der Politikwissenschaftler und Anwalt aus dem Industriestaat Wisconsin ist nicht umsonst der am längsten amtierende Parteivorsitzende der GOP gewesen.

Priebus hielt den schon nahezu unmenschlichen Druck stand und baute klammheimlich eine starke und technologisch hochmoderne republikanische Kampagne für die Präsidentschafts- und Kongresswahlen auf.

Der zweimalige Familienvater wurde für seine immense Energieleistung dreifach belohnt: Republikaner haben die Mehrheit in beiden Kongresskammern behalten, konnten überraschend das Weiße Haus zurückerobern und Priebus selbst wurde zum Stabschef des Weißen Hauses, der höchsten Angestelltenposition in 1600 Pennsylvania Avenue, befördert.

Priebus wird somit als engster Vertrauter von Donald Trump agieren und über den Zugang zum Präsidenten bestimmen. Ebenso verhandelt er mit Interessengruppen sowie dem Kongress, Speaker Ryan gilt als guter Freund, und fällt strategische Entscheidungen des Weißen Hauses.

Es ist eine Karriere, die als Sinnbild für den amerikanischen Traum dient. Der talentierte Pianist Priebus hat sich durch harte Arbeit und positiver politischer Verrücktheit zu einem der wichtigsten Personen in US-amerikanischer Politik hochgearbeitet.

Schon als Drittklässler warb Priebus für Ronald Reagan. Seine Highschool-Liebe und spätere Ehefrau Sally führte Priebus bei deren ersten Verabredung zu einem politischen Essen, dem Lincoln Day Dinner, aus.  Selbst den Stuhl, zu dem Clint Eastwood paradoxerweise beim republikanischen Parteitag 2012 sprach, nahm Priebus als Erinnerung mit in sein Büro.

Für die republikanische Partei in Wisconsin war Priebus der jüngste Vorsitzende aller Zeiten. Als Vorsitzender des Republican National Committee amtierte Priebus von 2011 bis zum Einzug in das Weiße Haus. Zu seinen größten Verdiensten gehörte auch die Parteischulden innerhalb kürzester Zeit zu tilgen.

Der neue Stabschef im Weißen Haus ist ein wahrer Politik-Nerd – und damit ein guter Ausgleich zum 45. US-Präsidenten, der sich erst noch in das politische Alltagsgeschäft einarbeiten muss. Im Gegensatz zu Trump scheut Priebus zudem, so möglich, die Öffentlichkeit.

Gemeinsam mit Trump hat Priebus jedoch seine deutschen Wurzeln. Priebus wurde sogar nach seinem deutschen Großvater Reinhold Richard benannt. Reince, eine griechische Abkürzung für das deutsche Reinhold, ist lediglich sein Spitzname. Wie dieser schon verrät hat Priebus auch Vorfahren aus Griechenland.

Mit Genen aus dem Mutterland der Demokratie wird Priebus moderate Töne in Trumps Weißem Haus anzustimmen versuchen. Ob in seinem neuem Beruf jemand mit ihm täuschen möchte?

 

Wochenrückblick – 24 Tage vor der Wahl

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Bei der US-Präsidentschaftswahl 2016 geht es schon lange nicht mehr um die zukünftige politische Ausrichtung der Vereinigten Staaten. Weder die Kampagne von Hillary Clinton noch von Donald Trump hat Interesse an einer thematischen Auseinandersetzung. Folglich wartet der #Blog1600Penn-Wochenrückblick 24 Tage vor der Wahl mit weiteren Skandalen und persönlichen Verunglimpfungen auf.

Die zweite TV-Debatte zwischen Clinton und Trump war ein wahres Feuerwerk von gegenseitigen Anschuldigungen.

Der Sprecher des Repräsentantenhauses und mächtigste Republikaner am Capitol Hill, Paul Ryan, wird sich in den verbleibenden Wahlkampfwochen auf die Kongresswahlen konzentrieren und nicht mehr Donald Trump verteidigen.

Trump hat daraufhin dem republikanischen Establishment den offenen „Krieg“ erklärt.

Weitere Anschuldigungen gegen Trump: Der Immobilienmogul soll diverse Frauen in der Vergangenheit „begrapscht“ haben.

Währenddessen veröffentlicht WikiLeaks nahezu täglich neue Dokumente aus dem Innenleben von Clintons Kampagne.

Bill Clinton äußerte sich derweil abwertend gegenüber „Rednecks“ – obwohl er einst selbst dieser Personengruppe angehörte. Ebenso wird der Ex-Präsident mit Vergewaltigungsvorwürfen konfrontiert – nicht nur aus dem Publikum heraus.

Mit scharfen Attacken auf Trump machte First Lady Michelle Obama bei einer Wahlveranstaltung für Clinton auf sich aufmerksam.

Nahezu zeitgleich holte Trump bei einer Veranstaltung in Florida zum Rundumschlag gegen Clintons Kampagne und den Leitmedien aus.

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Trump-Video: Eine Vorentscheidung im US-Wahlkampf?

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Neuester #Blog1600Penn-Gastbeitrag für USA Tipps.

Die Tage werden kürzer, der Herbst hält Einzug. Es ist Oktober und in den Wahlkampfzentralen der beiden großen Parteien beginnt das große Zittern. Denn einen Monat vor der Präsidentschaftswahl ist schon so manche Kandidatur an neuesten Enthüllungen, Skandalen oder Fehltritten gescheitert.

Am internationalen Tag des Lächelns dürfte nun Donald Trump das Lachen vergangen sein. Denn die Oktober-Überraschung des diesjährigen Wahlkampfes richtete sich an den republikanischen Präsidentschaftskandidaten. Die Washington Post veröffentlichte ein Video aus dem Jahr 2005, bei dem Trump in einem – vertraulichen – Gespräch mit TV- und Radioshowgastgeber Billy Bush vulgär und sexistisch über Frauen sprach. Als Star könne man sich alles erlauben, so der Tenor des Gesprächs.

Führende Republikaner distanzierten sich daraufhin von ihrem eigenen Präsidentschaftskandidaten. Der Gouverneur von Utah, Gary Herbert, forderte Trump dazu auf, seine Kandidatur zurückzuziehen. Der Sprecher des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, sagte eine Veranstaltung mit Trump ab.

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Republikanischer Parteitag: Trumps Familienshow

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100.000 Luftballons. 50.000 Besucher in und um der Quicken Loans Arena in Cleveland, Ohio. 15.000 akkreditierte Journalisten. 2.470 Delegierte. Ein von der republikanischen Partei offiziell nominierter Kandidat. Am Ende des viertägigen Parteitages gaben die Republikaner ein geeintes, harmonisches Bild ab.

Doch der Schein trog. Zahlreiche republikanische Ex-Präsidenten und -Kandidaten nahmen erst gar nicht am Parteitag teil. Selbst der gastgebende republikanische Gouverneur von Ohio, John Kasich, blieb der Veranstaltung fern.

Donald Trump versprach ein Spektakel. Unterhaltsam wurde es auf jeden Fall. Die #Blog1600Penn-Nachlese zu den denkwürdigsten Ereignissen:

Tag 1 – Make America Safe Again oder: Melanias Plagiat

Nachdem die Anti-Trump-Bewegung zu Beginn zwei Abstimmungen über die Regeln des Parteitages verlor und es zu kurzzeitigen Aufständen in der Arena kam, richteten sich die Augen schnell auf den Mann, der die republikanische Partei veränderte, wie kaum jemand zuvor: Donald Trump.

Entgegen der Tradition trat der Kandidat schon am ersten Tag auf. In Manier eines Wrestling-Champions betrat Trump zu den Klängen von „We Are The Champions“ die Bühne, um die Rede seiner Ehefrau Melania anzukündigen.

12342802_940117956025157_8444226116078445457_nMelania, geboren in Slowenien, erzählte von ihren Eltern, ihrer Arbeit in der Modeindustrie und ihren Träumen, die sie in den USA – auch durch und mit Donald Trump – erfüllen konnte. Die Rede erhielt positive Resonanzen – bis bekannt wurde, dass Teile des Textes mit Michelle Obamas Rede aus dem Jahr 2008 nahezu identisch sind.

Für dieses Desaster zeichnete sich die Redenschreiberin der Trump Organization, Meredith McIver, mitverantwortlich und bot Donald Trump ihren Rücktritt an. Dieser lehnte ab mit den Worten: „Menschen machen Fehler. Wir lernen daraus und gehen gestärkt hervor.“

Freilich wurde nahezu ausschließlich über die Plagiatsaffäre berichtet. Dabei geriet die emotionale Rede von Patricia Smith, Mutter des beim Terroranschlag auf das US-Konsulat in Benghazi ermordeten Diplomaten Sean Smith, in den Hintergrund.

Die Geschichte über Sean Smith rührte viele Personen zu Tränen. Neben Melania nahm auch Donald Trump selbst Aufmerksamkeit von dieser Rede. Als Patricia Smith das Rednerpult betrat, war Trump zu Gast in der TV-Show von Bill O’Reilly.

Tag 2 – Make America Work Again oder: Trumps Nominierung

Der zweite Tag wurde von der Stimmabgabe der Delegierten bestimmt. Donald Trump Jr. verkündete die Stimmen des Staates New York und brachte damit seinem Vater die absolute Mehrheit ein.

Es sollte nicht der einzige Auftritt des Sohnes mit dem gleichen Namen wie der republikanische Präsidentschaftskandidat sein. In einer knapp 15-minütigen Ansprache sang der Junior eine Lobeshymne auf seinen Vater.

Er veränderte die Skyline von New York.
(Donald Trump Jr. über seinen Vater)

Der Immobilienmogul sei ein Mann, der Potentiale in Menschen sieht, „die sie teils selbst nicht sehen“. Generell sei Trump eine Person der Basis, der sich nicht hinter seinem Schreibtisch versteckt.

Der aktuell einflussreichste Republikaner, da Sprecher des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, nannte den Namen des Präsidentschaftskandidaten im Gegensatz zu seinem Vorredner kaum. Ryan, vor vier Jahren selbst noch VP-Kandidat, warb um seine konservative Agenda im Kongress: „Es ist ein Wettbewerb um Ideen.“

Nicht ganz so positiv war der Auftritt des Gouverneurs von New Jersey, Chris Christie. Er benutzte seine Rede zur Anklage gegen Hillary Clinton – und ließ damit die Arena zum kochen bringen.

Clinton nannte Assad einen Reformer. Jetzt sind 400.000 Menschen tot.
(Chris Christie)

Christie nannte die „Anklagepunkte“ Libyen, ISIS, Al-Kaida, zu hohe Staatsausgaben, Syrien, Iran, Russland, Kuba und die eMail-Affäre. Das Publikum war sich bei jedem einzelnen Punkt einig und schrie lautstark: „Sperrt sie ein!“

Tag 3 – Make America First Again oder: Die Cruz-Revolte

Den Höhepunkt des dritten Tages in Cleveland sollte der Auftritt des VP-Kandidaten Mike Pence darstellen. Und in der Tat: In einer humorvollen Rede stellte sich der Gouverneur von Indiana selbst und seine Familie vor, erzählte von seinen Anfängen als Demokrat bis hin zum Anhänger von Ronald Reagan.

Also wer mich nicht kennt – und es sind die meisten von euch. (Mike Pence)

Attacken auf Clinton blieben ebenso wenig aus wie Werbung für Trump: „Er gibt nie auf.“ Doch die Hauptrede des Mittwochs sollte von Ted Cruz überschattet werden. Zur Erinnerung: Cruz lieferte sich mit Trump nicht nur einen erbarmungslosen Vorwahlkampf – der Senator machte auch immer wieder deutlich den Immobilienmogul nicht zu unterstützen.

Trump lud Cruz dennoch als Redner zum Parteitag ein. Und der Texaner nannte Trump nur einmal beim Namen, als er ihm zur Nominierung gratulierte. Cruz nutzte die Bühne um in seiner gewohnten Art in eine Anekdote verpackt für seine Prinzipien des Konservatismus, dem Kampf für die Freiheit und für die Verfassung ergo die Werte und Prinzipien der USA zu werben.

Kurz vor Ende der Redezeit wurde das Publikum sichtlich nervös. Sprechchöre à la „unterstütze Trump“ wurden laut. Würde Cruz Trump doch noch seine Unterstützung zuteil werden lassen? Im Gegenteil. Cruz rief die Amerikaner dazu auf im November nach ihrem Gewissen abzustimmen. Eine Wahlempfehlung zugunsten des republikanischen Parteikollegen sieht anders aus.

Die Arenagäste reagierten mit einem Pfeifkonzert. Cruz winkte unberührt dem Publikum zu und verließ das Podium. Wohlwissend, dass er sich schon jetzt für die Präsidentschaftswahl 2020 klar positioniert hat. Verliert Trump gegen Clinton, ist Senator Cruz der große Favorit auf die nächste republikanische Kandidatur.

Tag 4 – Make America One Again oder: Trumps finale Familienshow

Schadensbegrenzung hieß das inoffizielle Motto des letzten Tages. Bevor Trumps größter Joker, seine talentierte Tochter Ivanka, und er selbst die Bühne betraten, hatte der Mitgründer von Pay Pal, der deutschstämmige Peter Thiel einen kurzen, aber denkwürdigen Auftritt.

Ich bin stolz, schwul zu sein. Ich bin stolz, Republikaner zu sein. Ich bin stolz, Amerikaner zu sein. (Peter Thiel)

Worte, die auf einer republikanischen Veranstaltung eigentlich undenkbar sind. Und der erklingende Applaus noch weniger. Trump hat mit Thiel nicht nur einen der ansonsten wenigen republikanischen Unterstützer aus dem Silicon Valley für sich gewinnen können.

Ebenso versucht Trump offensichtlich ernsthaft die LGBT-Community teils für sich zu überzeugen. Schon nach dem Terroranschlag auf den homosexuellen Nachtclub in Orlando sprach Trump davon die Rechte der LGBT-Gemeinde verteidigen zu wollen.

Thiels Rede war nur der Anfang ungewöhnlicher – republikanischer – Parteitagsreden an diesem Tag. Denn Ivanka Trump verzauberte Cleveland nicht nur mit einer charmanten überparteilichen Rede. Auch überraschte sie mit progressiven Aussagen, die ebenso bei Demokraten hätten Applaus gefunden.

She does the princess thing very well, and she’s immensely close with my father
(Eric Trump über seine Schwester Ivanka)

Dem positiven, warmherzigen Auftritt von Ivanka folgte von Donald Trump eine der pessimistischsten Reden, welche die USA wohl je gesehen hatten. Trump malte ein Bild von Gewalt und Chaos im In- und Ausland. Diese Entwicklung könne nur von einer einzigen Person aufgehalten werden: ihm selbst.

Trumps Wahlkampftaktik wurde in seiner 76-minütigen Rede (Rekord!) einmal mehr deutlich: Er versucht die weiße Arbeiterschaft für sich zu mobilisieren. Es könnte die letzte Wahl sein, in dem diese Taktik – theoretisch – aufgehen könnte. Die weiße Mehrheit wandelt sich in eine Minderheit. Trump spielt sprichwörtlich mit dem Feuer. Einmal mehr.

Demokratischer Parteitag nächste Woche

Die Nominierungsparteitage der beiden großen Parteien sind das Megaspektakel des amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfes. An diesen Tagen wird der Hauptwahlkampf de facto offiziell eröffnet.  Nach dem republikanischen Parteitag ist vor der demokratischen Nominierungsveranstaltung.

Auf Hillary Clinton und Tim Kaine richten sich die Blicke vom 25. bis 28. Juli. 100.000 Luftballons werden auch bei den Demokraten mit von der Partie sein. Auch mehr innerparteiliche Geschlossenheit als bei Trumps Familienshow?

Ich bin bei euch. Ich werde für euch kämpfen. Und ich werde für euch gewinnen. Wir werden Amerika wieder stark machen. Wir werden Amerika wieder stolz machen. Wir werden Amerika wieder sicher machen. Wir werden Amerika wieder groß machen. Gott segne euch. Ich liebe euch. (Donald Trump am Ende seiner Rede)

Videos zu den wichtigsten Reden des Parteitages

 

Die republikanische Suche nach dem „Weißen Ritter“

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Seit der Vorwahl in New York steht fest, dass nach John Kasich auch Ted Cruz keine Chance mehr hat im ersten Wahlgang beim Nominierungsparteitag der Republikaner gewählt zu werden.

Einzig Donald Trump bleibt diese Hoffnung. Doch selbst für den Immobilienmogul wird es schwierig die absolute Delegiertenmehrheit, die bei 1.237 Stimmen liegt und für die Nominierung notwendig ist, zu erreichen. Bei den verbleibenden Vorwahlen müsste Trump 58% der noch zu verteilenden Delegierten gewinnen, um sicher nominiert zu werden.

Der Vorwahlkampf tritt in die Endphase und bei Republikanern ist der Wahlausgang nahezu genauso offen wie noch vor einigen Monaten. Der republikanische Nominierungsprozess könnte noch für so einige Schlagzeilen sorgen.

Denn das republikanische Wahlrecht besagt, dass die meisten gewählten Delegierten ab einem möglichen zweiten Wahlgang nicht mehr an ihre jeweiligen Kandidaten gebunden sind. Dies bedeutet, dass ein Delegierter, der beispielsweise von den Wählern dazu berufen wurde für Trump zu stimmen, ab einem zweiten Wahlgang nicht mehr an den Willen des Souveräns gebunden ist.

Bleibt Trump mehr als 100 Delegierte von der absoluten Mehrheit entfernt, wird es für den New Yorker sehr schwierig werden, die republikanische Vorwahl zu gewinnen. Der Nominierungsparteitag könnte sich sodann lange und mit vielen Grabenkämpfen hinziehen.

Das republikanische Parteiestablishment bereitet sich seit Wochen auf diese Szenerie vor und diskutiert intensiv potentielle Kandidaten, welche die Grand Old Party aus der Misere befreien könnten. Denn selbst Personen, die nicht im Vorwahlkampf angetreten sind, könnten aus dem Parteitag als Präsidentschaftskandidaten hervortreten!

#Blog1600Penn stellt euch mögliche Retter der republikanischen Partei, in den USA oftmals auch als „Weiße Ritter“ tituliert, vor:

Paul Ryan

Mit erst 46 Jahren verkörpert Paul Ryan die Zukunft der Republikaner. 2012 zog er unter Romney als Vizepräsidentschaftskandidat in den Wahlkampf, knapp vier Jahre später wurde er zum Sprecher des Repräsentantenhauses gewählt. Ryan ist mittlerweile nicht nur der mächtigste Republikaner. Er hat sich mit seiner besonnenen Art auch viel Respekt bei seinen Kollegen, selbst bei Demokraten, erworben.

Forderungen nach einer Präsidentschaftskandidatur hat Ryan mehrmals deutlich zurückgewiesen. Doch ob er bei einem möglichen chaotischen Parteitag eine Kandidatur ablehnen kann, wenn die Partei ihn in größter Not ruft?

Condoleezza Rice

Die ehemalige Außenministerin unter George W. Bush genießt in der Partei hohes Ansehen. Seit 2008 wird mit ihr schon eine Präsidentschaftskandidatur in Verbindung gebracht – bislang lehnte die 61-jährige jedoch ab. Die Professorin der Politikwissenschaft lehrt derzeit an der Stanford University.

Mitt Romney

Obamas Herausforderer von 2012 hat sich klar gegen eine Nominierung von Trump ausgesprochen. Mit einer starken Rede zur Lage der Vorwahlen legte Romney eine Leidenschaft an den Tag, die ihm noch im 2012er Wahlkampf gefehlt hatte. Knapp vier Jahre nach seiner Kandidatur ist Romney in seiner Partei geachteter denn je. Zudem wird seine politische Ausrichtung in diesem Vorwahlkampf bei Republikanern sehnlichst vermisst.

George H. Bush

Selbst der 41. US-Präsident wurde in US-Medien schon als möglicher Retter genannt. Da Bush Senior nach nur einer Amtsperiode abgewählt wurde, wäre eine weitere Amtszeit laut Verfassung durchaus möglich. Mit 91 Jahren sicherlich keine ernstgemeinte Alternative.

Bei allen Alternativkandidaten hätte bei einem umkämpften Nominierungsparteitag Ted Cruz die besten Erfolgsaussichten. Cruz‘ Kampagne ist die am besten organisierte, welche schon jetzt um die Unterstützung der – bis dato noch gebundenen – Delegierten wirbt.

Immerhin würde Cruz eine Nominierung von Trump verhindern. Doch der Senator ist bei seinen Kollegen und beim Establishment nahezu genauso unbeliebt wie der Immoblienmogul. Mit einer Nominierung von Cruz hätten Republikaner ihren Ritter gefunden. Einen schwarzen Ritter.