Quo vadis deutsch-amerikanische Beziehungen?

Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert,
in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden.
(Präambel des Grundgesetzes 1949 – 1990)

Bis Ende der 1980er Jahre war die Bundesrepublik Deutschland weit entfernt vom Wiedervereinigungsziel. Selbst führende Politiker, insbesondere von Seiten der politischen Linken, verwarfen dieses Gebot.

Als sich dennoch die historische Chance mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und deren osteuropäischen Satellitenstaaten ergab, standen die USA unter Präsident George H.W. Bush an der Seite der Bundesrepublik. Ohne den starken Fürsprecher aus dem Weißen Haus wäre die Wiedervereinigung so nicht möglich gewesen.

Der „Dank“ der Deutschen äußerte sich nur wenig später mit Demonstrationen gegen die USA und deren Rolle im Zweiten Golfkrieg. Die irakische Diktatur unter Saddam Hussein marschierte 1990 in Kuwait ein und besetzte den Golfstaat. Die legitime kuwaitische Regierung bat um Hilfe, welche diese durch die USA und weiteren Alliierten auch bekam. Der Militäreinsatz wurde zudem durch die Resolution 678 des UN-Sicherheitsrates gedeckt. In Deutschland hingegen demonstrierten alleine in Bonn 200.000 Menschen gegen den US-Einsatz.

Zehn Jahre später versprach Bundeskanzler Schröder nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 den USA „uneingeschränkte Solidarität“. In Folge dessen wurde die Bundeswehr zwar nach Afghanistan geschickt. Doch nachhaltige Investitionen in Qualität und Quantität der Truppe fehlen ebenso bis heute wie eine explizite Definition der Aufgabenbereiche der Bundeswehr.

Die Leidtragenden sind an erster Stelle die deutschen Soldaten. Und nachrangig die deutsch-amerikanischen Beziehungen. So ist es wenig verwunderlich, dass die USA seit Jahren eine bessere Ausstattung des deutschen Militärs fordern.

In der deutschen Debattenkultur dominiert indes, wie schon in den 1980er Jahren, fälschlicherweise das Schlagwort der Aufrüstung. Dies hat auch mit der Fehlinterpretation der lautstarken Forderung von US-Präsident Trump zu tun, der insbesondere Deutschland ermahnte mehr Anstrengungen für die Sicherheitspolitik zu unternehmen.

Einerseits hätte „jeder neue Präsident einen größeren europäischen Beitrag“ gefordert wie schon der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt MdB im Jahr 2016 in einem Interview mit „1600 Pennsylvania“ feststellte. An der Person Trump kann dies also nicht alleine festgemacht werden.

Andererseits handelt es sich bei der Forderung nach höheren Verteidigungsausgaben um ein gemeinsames Ziel aller NATO-Mitgliedsländer, das schon 2002 in Prag vereinbart wurde. Dass zwei Prozent des BIP für Verteidigung ausgegeben werden sollen (Richtwert!) wurde zudem im Jahr 2014 unter Federführung von Präsident Obama in Wales unterstrichen.

Damalige Kritik hielt sich jedoch in Grenzen. Dies dürfte nicht zuletzt am in Deutschland beliebten Präsidenten Obama gelegen haben. Mit einer rhetorischen Eleganz, zudem als erster Afro-Amerikaner im Weißen Haus, lag ihm die deutsche Berichterstattung – bis heute – zu Füßen. Abhörskandal, Ausweitung des Einsatzes von Drohnen und eben jene Forderung, dass Deutschland militärisch mehr leisten müsse, blieben bei der Betrachtung der Ära Obama außen vor.

War Präsident Obama mit seinem Auftreten noch der Brandlöscher gegen den Anti-Amerikanismus in Deutschland ist Präsident Trump mit seiner schroffen Art der perfekte Brandbeschleuniger. Als Trump den NATO-Staaten, die nicht genügend für das Verteidigungsbündnis ausgeben, mit Nichtbeachtung der Beistandsverpflichtung drohte, brandete Jubel in einigen Medien und dem linken politischen Spektrum auf.

Es wurde selbst die Hoffnung bekundet, dass die USA ihre letzten Soldaten aus Deutschland abziehen sollten. Eine Forderung, die sich nur so aus Anti-Amerikanismus speist und an ihrer Naivität nicht zu überbieten ist. Denn Deutschland und Europa werden noch auf Jahrzehnte sicherheitspolitisch von den USA abhängig sein.

Nur weil ein Amtsherr im Weißen Haus hierzulande unbeliebt ist sich auf Kosten der deutsch-amerikanischen Beziehungen zu profilieren, um eigene Wahlchancen (Politiker!) oder die eigene Reichweite (Medien!) zu erhöhen, ist verantwortungslos.

Von der oftmals moralischen Erhabenheit ganz zu schweigen. Stichwort Israels Sicherheit ist Deutschlands Staatsräson. Gleichzeitig jedoch mit Iran, das die Auslöschung Israels zum Ziel hat, unter allen möglichen Umständen Handel treiben zu wollen.

Derweil ist es nicht verwunderlich, dass 75 Prozent der Deutschen die gegenwärtigen deutsch-amerikanischen Beziehungen als schlecht beurteilen. Der Mix aus historischer deutscher „Hassliebe“ gegenüber den USA, oftmaliger Einseitigkeit der Öffentlichkeit und die aktuelle politische Lage mit einem stark polarisierenden Republikaner im Weißen Haus tragen hierzu bei. Dass 72 Prozent der Deutschen mehr Unabhängigkeit von den USA fordern, bestätigt zudem diese These.

Dass US-Amerikaner die transatlantischen Beziehungen entschieden anders beurteilen, unterstreicht die Worte von Außenminister Heiko Maas, dass die USA und Europa schon seit Jahren auseinanderdriften.

Knapp drei Viertel der US-Amerikaner beurteilen die deutsch-amerikanischen Beziehungen weiterhin positiv. Ebenso viele US-Amerikaner wollen weiterhin eng mit Europa verbunden sein. Dabei hätten sie allen Grund, um den Schlaf gebracht zu werden, wenn sie an Deutschland denken.


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Kaepernicks polarisierende Bewegung

Seit Donnerstag fliegt das Ei wieder durch die Stadien der USA. Die neue American Football Saison ist eröffnet. Und mit der neuen Spielzeit auch die gefühlt nie enden wollende Diskussion im Nationalhymnenstreit.

Auslöser war 2016 die Protestaktion des damaligen Quarterbacks der San Francisco 49ers. Colin Kaepernick fiel aus der Reihe, als er beim Abspielen der Nationalhymne kniete. Mit dieser Aktion wollte Kaepernick gegen die wiederholte Brutalität von Seiten der Polizei gegen afroamerikanische Mitbürger demonstrieren.

Viele Spieler der National Football League (NFL) folgten diesem Beispiel. Eine gesellschaftliche Diskussion war entbrannt. Allerdings nicht über das eigentliche Anliegen Kaepernicks, sondern über die Art des Protests.

Ist es in Ordnung während der Nationalhymne auf gesellschaftliche Missstände hinzuweisen? Oder ist es vielmehr ein respektloses Verhalten? In den USA werden bekanntlich Patriotismus und die Liebe zur eigenen Nationalhymne großgeschrieben.

Die US-amerikanische Gesellschaft ist seitdem auch in dieser Frage gespalten. Präsident Donald Trump führt die Gruppe an, für die diese Art des Protests zu weit geht. Während des Abspielens der Nationalhymne fordert der Präsident Respekt gegenüber der Nation.

Vor Beginn der neuen Spielzeit versuchte die NFL das Thema zu befrieden und verabschiedete zunächst strikte Verhaltensregeln für Spieler und Trainer beim Abspielen der Hymne. Die Diskussion darüber wurde hierdurch jedoch vielmehr verschärft – und der Strafenkatalog für genannte Verhaltensregeln zunächst wieder ausgesetzt.

Von den neuen Regeln wäre Colin Kaepernick nicht betroffen gewesen. Der Quarterback verlor nämlich seinen Arbeitsplatz bei den San Francisco 49ers. In wie weit sein Hymnenprotest dafür ausschlaggebend war, ist reine Spekulation. Einen neuen Verein konnte der 30-jährige jedoch auch nicht finden.

Doch Kaepernick landete pünktlich zu Beginn der Spielzeit 2018/19 einen größeren Coup: Er wurde zum Marketingbotschafter des Sportartikelherstellers Nike für deren Jubiliäumskampagne ernannt. Der Nike-Slogan „Just Do It“ („Mach es einfach“) erlebt mit Kaepernick eine neue Intensität.

Kaepernicks Worte im neuesten Nike-Werbespot

Glaube an etwas. Auch wenn du dafür alles aufgeben musst.

könnten glaubwürdiger nicht sein. Er nutzte die Plattform des American Football, um über den weiterhin bestehenden Rassismus in der US-amerikanischen Gesellschaft aufmerksam zu machen. Und musste hierfür eine für ihn bescheinigte großartige Sportskarriere aufgeben. Es ist Zeit, wieder über das ursprüngliche Anliegen von Kaepernick zu diskutieren.


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„1600 Pennsylvania“ wird von Politikwissenschaftler Kai-Uwe Hülss M.A. betrieben.
Ziel ist eine unaufgeregte und tiefgründige Berichterstattung
zur Politik des Weißen Hauses.


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Beschuss aus der eigenen Partei?

Im Gegensatz zu friendly fire handelt es sich in der Militärsprache bei fragging um einen absichtlichen Beschuss von Vorgesetzten durch Untergebene. Im Krieg wie in der Politik sind weder Eigenbeschuss noch fragging eine – ungeliebte – Seltenheit.

Gleichwohl ist letzt genannte Begebenheit mit Bezug um den Kampf um das Weiße eher rar gesät. 1976 forderte Ronald Reagan in der republikanischen Vorwahl erfolglos Präsident Ford heraus. Nach nunmehr 44 Jahren könnte erneut der amtierende US-Präsident innerhalb der eigenen Partei herausgefordert werden.

Vielfältige Gründe für Gegenkandidatur

Republikanische Politiker im klassischen Sinne können sich weiterhin nur schwer mit der Agenda von Präsident Trump anfreunden. Zudem gesellen sich streitbare Auftritte offline wie online hinzu. Ein möglicher Erdrutschsieg der Demokraten bei den Zwischenwahlen zum U.S. Kongress im Herbst dürfte ein übriges dazutun.

Folglich brodelt die Gerüchteküche, dass Donald Trump einen innerparteilichen Konkurrenten bei den Vorwahlen in zwei Jahren bekommen könnte. In der Tat droht dem Amtsinhaber bei der Präsidentschaftswahl 2020 aus den eigenen Reihen eine noch größere Gefahr als von der demokratischen Partei. Dies ist nicht zuletzt mit der hohen Wahrscheinlichkeit der Nominierung eines radikalen Linken bei Demokraten begründet.

Moderater Kandidat mit besten HauptwahlChancen 2020

John Kasich

Unter diesen Voraussetzungen hätte ein moderater(er) Kandidat somit die besten Chancen auf den Wahlsieg. Wenig verwunderlich, dass sich der Gouverneur von Ohio, John Kasich (65 Jahre), für eine potentielle Kandidatur schon warmläuft. 2016 blieb er bis zum Schluss im Rennen um die republikanische Präsidentschaftskandidatur und versagte Trump auch nach dessen Nominierung die Unterstützung.

Gegenwärtig profiliert sich Kasich weiterhin als kritische Stimme gegenüber Trump. Zudem bereist Kasich regelmäßig den frühen Vorwahlstaat New Hampshire. Ebenso wenig ausgeschlossen: Eine unabhängige Kandidatur in der Hauptwahl gemeinsam mit dem Demokraten John Hickenlooper (66).

Mitt Romney

Zurück im politischen Geschäft ist der ehemalige republikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney (71). Führte er 2016 noch die Anti-Trump-Bewegung an, kandidiert er mittlerweile im Bundesstaat Utah um den vakant werdenden Sitz im U.S. Senat.

Eine erfolgreiche Wahl gilt als sicher. Im Kapitol wird Romneys Stimme noch lauter zu hören sein – als Opposition zur Politik des Weißen Hauses. Doch ob sich Romney mit der Rolle als einflußreicher Senator zufrieden geben wird? Fraglich.

Geheimfavorit aus nebraska

Jeff Flake

Lautstark zu Wort gemeldet hat sich in den letzten zwei Jahren auch Jeff Flake (55). Der Senator aus Arizona versagte Trump ebenso die Unterstützung und entschied sich sogar gegen eine eigene Wiederwahl, da er „in dieser republikanischen Partei für sich keine Zukunft sehe“. Seine Erfolgsaussichten zählen jedoch als überschaubar.

Als Geheimfavorit auf eine erfolgreiche innerparteiliche Gegenkandidatur wird hingegen Senator Ben Sasse (46) gehandelt. Landesweit eher unbekannt fällt der gebürtig aus Nebraska stammende Sasse durch sein rhetorisches Talent und traditionellen konservativen Sichtweise auf. Ähnlich Kasich bereist Sasse regelmäßig frühe Vorwahlstaaten.

Ben Sasse

Präsident Trump muss sich auf – weiteren – Beschuss aus der eigenen Partei vorbereiten. Die ersten wichtigen Positionen für sein Wahlkampfteam hat er in weiser Voraussicht schon besetzt.

 

 

 


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Als Kennedy Trump herausforderte

Mit seinen erst 37 Jahren amtierte er schon für sechs Jahre als Abgeordneter im U.S. Repräsentantenhaus sowie für zwei Jahre im U.S. Senat: John Fitzgerald Kennedy. Eine steile politische Karriere, die in nur weiteren sechs Jahren ihren Höhepunkt mit der Wahl zum US-Präsidenten finden sollte.

Das politische Talent und das Netzwerk der Kennedys gilt seitdem als legendär. Folglich ist es wenig verwunderlich, dass mit Joseph P. Kennedy III ein weiterer Sprößling des Kennedy-Clans in die Fußstapfen des noch heute so beliebten ehemaligen Präsidenten treten will.

Zwar ist der Großneffe des einstigen Präsidenten erst seit 2013 Mitglied des U.S. Repräsentantenhauses und weist somit weniger politische Erfahrung auf als John Fitzgerald im gleichen Alter.

Doch ein erstes Ausrufezeichen konnte Joseph P. Kennedy III dennoch schon setzen: Er durfte die offizielle Erwiderung der demokratischen Partei auf die Rede zur Lage der Nation von Präsident Trump beisteuern.

Mit einer knappen Viertelstunde war diese (traditionell) deutlich kürzer als die Rede des Präsidenten, der mit 1 Stunde 20 Minuten für die drittlängste State Of The Union in 50 Jahren sorgte. Ein Ausrutscher wie einst Marco Rubio, der arg ungeschickt nach einer Flasche Wasser griff, ist Kennedy nicht unterlaufen.

Die Regierung betreibt eine Politik des Nullsummenspiels. Wo jemand in einem Bereich gewinnt, muss in einem anderen Bereich jemand verlieren. (Kennedy)

Im Gegenteil. Kennedy begann seine Rede offensiv, sprach über Fall River, in der er die Rede hielt, als einer „amerikanischen Stadt von Einwanderern erbaut“. Ein Seitenhieb auf die Politik des Präsidenten. Diesen nannte Kennedy während seiner Rede jedoch kein einziges mal direkt beim Namen.

Die Kritik am Präsidenten und an der republikanischen Partei war dennoch wenig überraschend nicht zu überhören. Explizit solle das gegenseitige Ausspielen von Gesellschaftsgruppen eingestellt werden.  Vor diesem Hintergrund erneuerte Kennedy das unter Obama perfektionierte demokratische Mantra der Unterstützung jeglicher Minderheiten.

Dabei vergaß Kennedy weshalb seine Partei die vergangene Präsidentschaftswahl verlor: Demokraten kümmerten sich zu wenig um die gegenwärtig noch bestehende weiße Bevölkerungsmehrheit. 2016 liefen diese, zu denen u.a. die eigentlich den Demokraten wohlgesonnte Arbeiterschicht gehört, massenhaft zum republikanischen Kandidaten Trump über.

Unter anderen Vorzeichen spielten und spielen Demokraten ähnlich wie der Präsident Bevölkerungsgruppen gegeneinander aus. Die Argumente (alleine) für Minderheiten einzutreten und eben nicht Trump zu sein dürften auch bei der nächsten Präsidentschaftswahl nicht für einen Erfolg reichen.

Im Kapitol ließ sich der Präsident währenddessen für den ökonomischen Aufschwung feiern. Trump präsentierte sich in seinem Element als Verkäufer. Dass viele wirtschaftliche Daten der zweiten Legislaturperiode von Präsident Obama ähneln geriet schon nahezu in Vergessenheit. Dreiviertel der US-Amerikaner, welche die Rede sahen, nahmen die Rede zur Lage der Nation des Präsidenten, der für Überparteilichkeit bei den Themen Infrastruktur und Einwanderung warb, dennoch positiv auf.

Den Angriff des nahezu halb so alten Kennedy konnte Präsident Trump nochmals abwehren. Doch der „neue amerikanische Moment“, den Trump ausrief, könnte sich für Joseph P. Kennedy III noch als erfolgsversprechende Voraussage erweisen. Sofern er sich zurückbesinnt auf die Anliegen seines Großonkels: Für alle US-Amerikaner eintreten zu wollen. Ohne wenn und aber.


Leseempfehlungen

„Trump’s First State of the Union Speech, Annotated“ (The New York Times)


Die Rede zur Lage der Nation von Präsident Trump in voller Länge
Die demokratische Erwiderung durch
den Abgeordneten Joseph P. Kennedy III

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Romneys Comeback – Trumps Albtraum?

Betretenes Schweigen herrschte im Raum als Mitt Romney nach der Telefonnummer des Präsidenten fragte. Denn mit einer Niederlage bei der Präsidentschaftswahl 2012 hatte im engsten Kreis des republikanischen Obama-Herausforderers niemand gerechnet.

Doch der ehemalige Gouverneur erschien der Wählerschaft zu abgehoben, zu weit vom Bürger entfernt. Romneys Engagement beim Finanzinvestor Bain Capital und Status als Milliardär sollten sich als zu hohe Bürde erweisen.

Vier Jahre später trat ein anderer Milliardär ins Rampenlicht. Polarisierte und vereinnahmte trotz Reichtum die Arbeiterschicht für sich. Donald Trump wurde zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt. Einer seiner größten innerparteilichen Kritiker: Mitt Romney.

Im Wahlkampf lieferten sich die beiden schwerreichen Republikaner nicht nur denkwürdige Auseinandersetzungen auf Twitter. Romney kritisierte zudem mit einer vielbeachteten Grundsatzrede seinen Nachfolger als Führungsfigur der republikanischen Partei. Der Kampf zwischen Parteiestablishment und unzufriedenen Außenseitern ging in eine neue, noch intensivere Phase über.

Nach Trumps siegreicher Präsidentschaftswahl die kurzzeitige Wende. Mitt Romney wurde vom gewählten Präsidenten ernsthaft als Außenminister in Erwägung gezogen. Mehrere Treffen folgten.

Das Kriegsbeil blieb jedoch nicht lange vergraben. Nach Ausschreitungen zwischen Rechtsextremen und Gegendemonstranten in Charlottesville, Virginia, griff Romney die Reaktion des Präsidenten scharf an. Romney ist reifer, glaubwürdiger geworden. Im Jahr 2018 ist der einstige Präsidentschaftskandidat auch auf Grund seines diplomatischen, ruhigen Auftretens zur moralische Instanz des republikanischen Establishments aufgestiegen.

Dass der Republikaner Orrin Hatch nun verkündet hat, dass er für eine Wiederwahl als Senator nicht zur Verfügung stehen wird, bereitet Romney auch eine faktische Rückkehr ins politische Machtzentrum. Denn die Mormonen Hatch und Romney teilen sich ihren Heimatstaat Utah.

Das Team des mittlerweile 70-jährigen Romney hat in Folge dessen die Vorbereitungen für eine Kandidatur des im November diesen Jahres vakant werdenden Senatssitzes intensiviert. Tritt Romney an, scheint seine Wahl als U.S. Senator für Utah eine reine Formsache.

Für Präsident Trump dürfte auch ein Senator Mitt Romney unbequem daherkommen. Zudem gilt es als fraglich, ob sich Romney mit einem Posten als Senator zufriedengeben wird. Romney könnte sich ein Beispiel an Ronald Reagan nehmen, der 1976 den amtierenden Präsidenten Gerald Ford in den republikanischen Vorwahlen überraschend herausforderte, jedoch verlor.

Die Erfolgsaussichten für Romney dürften weitaus größer sein. Eine Telefonnummer des Präsidenten würde er in diesem Fall auch nicht benötigen. Romney dürfte von Trump per Twitter hören – bei einer Senatskandidatur schon in diesem Herbst.


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