Nach den Besuchen von Präsident Trump beim NATO-Gipfel in Belgien und bei Premierministerin May und Queen Elizabeth II in Großbritannien traf der 45. US-Präsident in Helsinki auf seinen russischen Amtskollegen Putin.
Trotz oder gerade wegen des angespannten Verhältnisses beider Länder ist es gut, dass die Präsidenten der USA und Russlands miteinander reden. Die Resultate des Treffens waren hingegen wenig überraschend überschaubar.
Die Aussagen von Präsident Trump bei der gemeinsamen Pressekonferenz bezüglich der US-Präsidentschaftswahl 2016 („Die Ermittlungen rund um die russische Einflussnahme bei der US-Wahl sind ein Desaster“) sorgten nicht nur für die größten Schlagzeilen. Auch erweisen diese der Demokratie und dem Westen beziehungsweise deren Werte einen Bärendienst.
Millions of Americans will continue to wonder if the only possible explanation for this dangerous behavior is the possibility that President Putin holds damaging information over President Trump.
The whole world just watched as the President sided with Putin over U.S. Intelligence Agencies. There is no doubt that Putin has launched attacks on the very heart of our democracy, and by not standing up to him today, the President has invited him to do it again.
Bevor Donald Trump am Montag, 16. Juli 2018, in Helsinki zum ersten Mal den russischen Präsidenten Vladimir Putin zu bilateralen Gesprächen trifft, reiste der US-Präsident nach Belgien und Großbritannien.
Beim NATO Gipfel in Brüssel unterstrich Präsident Trump seine Kritik an den 24 NATO-Mitgliedsländern, die weiterhin weit von der 2014 in Wales ausgegebenen Zielmarke von 2 Prozent des BIP für Militärausgaben entfernt sind.
Ebenso hatte Präsident Trump, begonnen bei einem bilateralen Frühstück im Rahmen mit NATO-Generalsekretär Stoltenberg, seine Kritik an Deutschland erneuert. Einerseits halte Deutschland die versprochene Erhöhung des Militärhaushalts nicht ein.
Andererseits investiere Deutschland Milliarden für den Bau einer russischen Gaspipeline. Im Gegenzug fordere Deutschland die USA zur Verteidigung gegenüber Russland auf. Für Trump ergibt dies keinen Sinn.
Abgesehen von dieser Kontroverse, die Präsident Trump weiter zuspitzte, erneuerten die NATO-Mitgliedsländer das Vorhaben ihre Militärausgaben zu erhöhen. Des Weiteren lud die NATO Mazedonien zu Beitrittsgesprächen ein.
Kurz vor Trumps Europareise sorgte ein weiterer deutscher Politiker für eine Entgleisung:
Donald Trump unterwegs in die EU. Ist er nicht dringend verdächtig, an vielen Kindesentführungen beteiligt zu sein als Anstifter oder Mittäter. Dt Recht bedroht mit Strafen von 5 bzw 10 Jahren Haft den,der Kinder entzieht,vorenthält. Paragr. 235 StGB. Passiert wohl wieder nix.
In Großbritannien demonstrierten derweil Zehntausende gegen US-Präsident Trump. Dieser bekam jedoch von diesen Ereignissen wenig mit. Premierministerin Theresa May empfing den US-Präsidenten in ihrem Landsitz „Chequers“, Queen Elizabeth II in Windsor Castle.
In bilateralen Gesprächen zwischen Präsident Trump und Premierministerin May unterstrichen beide Regierungschefs die Verbundenheit ihrer beiden Völker. Ebenso soll nach dem Brexit ein umfassendes Handelsabkommen zwischen beiden Nationen abgeschlossen werden. Des Weiteren gibt es Übereinkünfte bezüglich der Verhinderung eines nuklear aufgerüsteten Iran und der weltweiten Unterbindung der Verbreitung von Nuklearwaffen.
Die Einwanderung ändert die Kultur Europas.
Ich habe ein großartiges Verhältnis zu Angela. Aber: Es ist ihr Deutschland, Angela Merkels Deutschland. Das ist politisch nicht korrekt, das zu sagen, aber trotzdem sage ich es: Sie sollten besser hinschauen. Sie verändern Ihre eigenen Länder, Ihre Sicherheitskultur. Das ist wirklich traurig. Das ist schlecht für Europa.
(Präsident Trump)
Das Wochenende verbringt Präsident Trump, gemeinsam mit First Lady Melania, in seinem Golf-Resort Turnberry in Schottland. Am Montag kommt es zum Aufeinandertreffen zwischen Präsident Trump und seinem russischen Amtskollegen Putin in Helsinki.
2/2: Speaking with children from George's Primary School to discuss their program "Be the Best You Can Be" was such a treat & I had much fun in my 1st bowls match! #BeBestpic.twitter.com/uZmvkoR0H5
— Melania Trump 45 Archived (@FLOTUS45) July 14, 2018
Bill Clinton hat ein Buch geschrieben. An und für sich keine aufregende Meldung, hat er dies doch schon mehrfach zuvor getan. Doch sein neuestes Werk ist besonders. Denn der Ex-Präsident hat zusammen mit James Patterson einen Thriller verfasst.
Wie sollte es anders sein spielt dieser im Weißen Haus. Cyberangriffe, Spionage, Verrat. Ein Land im Krisenmodus. Der Präsident selbst steht unter Verdacht – und verschwindet spurlos!
Aus dem Klappentext:
„Gespickt mit Informationen, über die nur ein ehemaliger Oberbefehlshaber verfügt, ist dies wohl der authentischste, beklemmendste Roman jüngerer Zeit, eine Geschichte – von historischer Tragweite und zum richtigen Moment erzählt –, die noch jahrelang für Zündstoff sorgen wird.“
Die gesellschaftliche Polarisierung nimmt in den USA immer weiter zu. Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Sarah Huckabee Sanders, wurde zuletzt gar im Restaurant „Red Hen“ in Lexington, Virginia, nicht bedient. Begründung: Sanders arbeite für Präsident Trump. Einen ähnlichen Vorfall erlebte zuvor schon Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen.
Last night I was told by the owner of Red Hen in Lexington, VA to leave because I work for @POTUS and I politely left. Her actions say far more about her than about me. I always do my best to treat people, including those I disagree with, respectfully and will continue to do so
— Kayleigh McEnany 45 Archived (@PressSec45) June 23, 2018
Trump-Putin-Treffen im Juli
US-Präsident Trump und der russische Präsident Putin treffen sich zu Gesprächen am 16. Juli 2018 in Helsinki, Finnland.
Obama auf Weltreise
Ex-Präsident Barack Obama reist im Juli nach Spanien, Portugal, Kenia, und Südafrika. Obama wird an hochrangigen Diskussionen zu Wirtschaft und Klimawandel teilnehmen.
Migrationspolitik spaltet USA
Nicht nur in Europa wird über die Einwanderungspolitik leidenschaftlich gestritten. Auch in den USA polarisiert die Migrationspolitik seit Jahren Politik und Gesellschaft. Die gegenwärtige Praxis alle illegale Migranten strafrechtlich zu verfolgen hat die Debatte darüber nochmals verschärft.
Dass Migranten bei illegalem Grenzübertritt von ihren Kindern getrennt werden, hat alle vier lebenden First Ladies dazu veranlasst, sich gegen diese Praxis auszusprechen. Auf Grund des hohen Drucks von Seiten der Öffentlichkeit unterzeichnete Präsident Trump ein Dekret, dass die Familientrennung verbietet. Die Nulltoleranzpolitik an der Grenze wird hierdurch jedoch nicht berührt.
Today's visit to #Texas to spend time with children & thank the many hardworking individuals helping to care for them was very meaningful. Thank you to @SecAzar@HHSGOV for traveling w me today & the care you are giving these children in such a difficult time. pic.twitter.com/P5orrJ4k6p
— Melania Trump 45 Archived (@FLOTUS45) June 22, 2018
Die USA haben sich aus dem umstrittenen UN-Menschenrechtsrat zurückgezogen. Dieser diente zuletzt insbesondere der Legitimierung von Diktatoren und zur einseitigen Kritik an Israel.
Bloß weil die USA den Menschenrechtsrat unter @realDonaldTrump verlässt, ist der Menschenrechtsrat keine gute Sache. Er ist eine gescheiterte UN-Reform und menschenrechtlich eine Farce. Soviel muss man auch bei allem Anti-Trump-Reflex mit Rücksicht auf die Wahrheit sagen. https://t.co/Pkxt2eG7Md
Die Flüchtlingskrise beherrscht in Deutschland nach wie vor die Schlagzeilen, die Regierungskoalition ist zerstritten in Bezug auf die Migrationspolitik. US-Präsident Trump nahm dies zum Anlass darüber zu schreiben, dass die USA „solche Fehler wie Europa nicht machen sollten“.
The people of Germany are turning against their leadership as migration is rocking the already tenuous Berlin coalition. Crime in Germany is way up. Big mistake made all over Europe in allowing millions of people in who have so strongly and violently changed their culture!
— 1600 Pennsylvania 🇺🇸 🇺🇦🇮🇱 (@Blog1600Penn) June 15, 2018
Norweger schlagen Trump für Friedensnobelpreis vor
Eine Gruppe republikanischer Kongressabgeordneter hatte schon US-Präsident Trump für seine Friedensbemühungen auf der koreanischen Halbinsel für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Nun haben sich zwei norwegische Parlamentarier diesem Vorschlag angeschlossen.
#Blog1600Penn versorgt euch mit den aktuellsten repräsentativen Umfragen rund um US-amerikanische Politik (Pfeil nach oben/unten: Wert ist zum Vormonat gestiegen/hat abgenommen):
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