Goodbye Angela!

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Nach 16 Jahren geht im Herbst diesen Jahres die Ära Merkel in Deutschland zu Ende. Die Bundeskanzlerin erlebte in ihrer Amtszeit mit George W. Bush, Barack Obama, Donald Trump und Joe Biden gleich vier US-Präsidenten. Zu all diesen Präsidenten wurde Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in das Weiße Haus eingeladen. Insgesamt kommt die Kanzlerin auf 23 Reisen in die USA, bei denen sie 21 Reden hielt.

Der erste US-Präsident, mit dem Merkel zusammenarbeitete, gab im Vorfeld des Abschiedsbesuchs der Bundeskanzlerin in Washington D.C. der Deutschen Welle ein ausführliches Interview. Dabei äußerte sich Bush zu Merkels Kanzlerschaft ebenso wie zum Truppenabzug aus Afghanistan, den er als historischen Fehler bezeichnete: „Ich mache mir Sorgen um die afghanischen Frauen und Mädchen, die darunter sehr leiden werden.“ Die radikalislamische Taliban ist bekanntlich auf dem Vormarsch.

Joe Biden war also nun der letzte US-Präsident, der Bundeskanzlerin Dr. Merkel im Weißen Haus empfing. Nach außen stellten beide Regierungschef Einigkeit, einen Neustart der transatlantischen Beziehungen nach der herausfordernden Ära Trump, dar. Dies sollte jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass zwischen den USA und Deutschland auch weiterhin grundlegende Differenzen, als Stichwörter seien die China- und Handelspolitik genannt, vorherrschen.

Präsident Biden erneuerte vor diesem Hintergrund seine Bedenken an der Gaspipeline Nord Stream 2, die ein sicherheitspolitisches Erpressungspotential zugunsten Russlands inne hat. Paradoxerweise sind sich beide Parteien darin einig, dass Russland daran gehindert werden muss, den Energiesektor als Waffe zu verwenden. Eine Begebenheit, die so schon gegenüber Nachbarländern seit Jahren, wenn nicht sogar Jahrzehnten, praktiziert wird. Deutschland wehrt sich vehement gegen diese Sichtweise, die neben den USA auch von osteuropäischen Staaten vertreten wird.

Hoffnung machte Präsident Biden der Bundeskanzlerin, dass das Einreiseverbot für EU-Staatsbürger demnächst wieder aufgehoben werden könnte. Seit mittlerweile 16 Monaten sind transatlantische Flüge in die USA, mit wenigen Ausnahmen, auf Grund der Coronavirus-Pandemie verboten. Einreisen in die EU aus den USA wurden vor kurzem hingegen wieder ermöglicht.

Die steigende Anzahl an geimpften Personen sowie vergleichsweise niedrige Inzidenzwerte in den USA und Deutschland machten es somit möglich, dass sich Dr. Merkel als Bundeskanzlerin persönlich beim historisch wichtigsten Partner verabschieden konnte. Nach der Bundestagswahl und der Bildung einer neuen Regierungskoalition wird US-Präsident Biden schon gespannt und im Hinblick auf die Chancen der Durchsetzung der eigenen Agenda sicherlich auch erfreut auf die Nachfolgerin oder den Nachfolger von Dr. Merkel warten. Biden ist dann der erste US-Präsident in über eineinhalb Jahrzehnten, der mehr als eine Bundeskanzlerin kennenlernen wird.

Weiterführende Leseempfehlungen:

„Merkel ist Geschichte“ von Professor Dr. Jäger in Cicero Online

Interview von Bastian Brauns mit Stephan Götz-Richter auf T-Online:
„Merkel hat Biden vor den Kopf gestoßen“

Pete Buttigieg – Der Verkehrsminister

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Pete Buttigieg schockte im Februar 2020 das politische Amerika. Der damals erst 38 Jahre junge Demokrat entschied nämlich die erste Präsidentschaftsvorwahl in Iowa für sich. Diesen Rückenwind konnte Buttigieg jedoch nicht mit in die weiteren Wahlen nehmen, da das offizielle Endergebnis auf Grund organisatorischer Probleme tagelang auf sich warten ließ.

Vor dem Super Tuesday beendete Buttigieg seinen Wahlkampf und unterstützte fortan die Präsidentschaftskandidatur des ehemaligen Vizepräsidenten Joe Biden, der nach enttäuschenden ersten Vorwahlen in South Carolina ein beeindruckendes Comeback feierte. Mit diesem Schachzug wollte Buttigieg den auf Grund seines in Jahrzehnten aufgebauten politischen Netzwerks aussichtsreichsten moderaten Kandidaten stärken. Eine Notwendigkeit, da die progressiven Kräfte innerhalb der Demokratischen Partei schon seit Jahren einen bemerkenswerten Aufschwung erleben.

Mit radikaleren Positionen, allerdings aus dem konservativen politischen Spektrum, machte Buttigieg schon in den Jahren zuvor seine Erfahrungen. Die Rede ist von der speziellen Beziehung mit dem 48. US-Vizepräsidenten Mike Pence, der ebenso wie Buttigieg aus dem Bundesstaat Indiana stammt. Konträre gesellschaftspolitische Einstellungen verbinden beide Spitzenpolitiker aus dem Hoosier State in gegenseitiger Abneigung.

Als Gouverneur von Indiana wurde Pence überregional für seine erzkonservativen Einstellungen bekannt. 2015 unterzeichnete Pence beispielsweise den Religious Freedom Restoration Act. Dieses Gesetz erlaubte es Geschäften Kunden aus religiösen Gründen abzulehnen. Gleichgeschlechtliche Eheschließungen lehnt der strenggläubige evangelikale Christ zudem strikt ab. Alleine mit einer Frau, die nicht seine Ehefrau ist, in einem Raum zu sein, wird bei Pence ebenso nicht vorkommen.

Auf der anderen Seite Buttigieg: Der von 2012 bis 2020 amtierende Bürgermeister von South Bend, Indiana, ist seit dem Jahr 2018 verheiratet – mit einem Mann. Wenngleich Gouverneur Pence und Buttigieg professionell zusammenarbeiteten, positionierte sich der Bürgermeister gegen das von Pence oben genannte verabschiedete Gesetz öffentlich.

Dieses öffentlichkeitswirksame Eintreten war nicht immer so. Bis Buttigieg seine Homosexualität offen kundtat, hatte der studierte Politikwissenschaftler insbesondere in seiner Jugend mit sich selbst zu kämpfen.

Hätte mir jemand eine Pille gegeben, die Homosexualität wegmacht, ich hätte sie sogar noch eher genommen als mir jemand ein Wasser hätte reichen können. (Pete Buttigieg)

Erst ein siebenmonatiger Einsatz in Afghanistan als Offizier für Marinenachrichtendienstliche Angelegenheiten in der U.S. Navy im Jahr 2014 brachte ihm den Mut an die Öffentlichkeit zu treten. Trotz eines sozialkonservativen Wählerspektrums wurde Buttigieg daraufhin als Bürgermeister von South Bend klar wiedergewählt.

Im Rahmen seiner Präsidentschaftskandidatur kritisierte Buttigieg den Umgang seiner Partei mit dem damaligen Präsidenten Donald Trump. Demokraten hätten den 45. US-Präsidenten thematisch stellen und sich nicht zu stark auf Ermittlungen und Untersuchungsausschüsse gegen Trump fokussieren sollen. Bessere Umfragewerte und ein Anstieg von Spenden für seine Wahlkampagne waren die Folge.

Zudem führte Buttigieg seine Fehde mit dem damaligen Vizepräsidenten Pence fort:

Die Ehe zu meinem Mann hat mich besser gemacht. Und ja, Herr Vizepräsident, diese hat mich näher an Gott gebracht. Falls Sie ein Problem damit haben, wer ich bin, ist es keine Auseinandersetzung mit mir. Vielmehr haben Sie eine Auseinandersetzung mit meinem Schöpfer.

Die Antwort aus dem Hause Pence, in Form der damaligen Second Lady Karen Pence, folgte umgehend: „Personen sollten nicht auf Grund ihres Glaubens angegriffen werden“. Das letzte Wort in der Auseinandersetzung zwischen Pence und Buttigieg ist auch nach der für Pence verlorenen Präsidentschaftswahl 2020 nicht beendet. Denn Letztgenannter will weiterhin eine landesweite Rolle in der Republikanischen Partei, vielleicht sogar als Präsidentschaftskandidat im Jahr 2024, spielen.

Die Rollen zwischen Pence und Buttigieg haben sich allerdings seit Beginn des Jahres 2021 umgedreht. Pence und dessen Republikanische Partei finden sich in der Opposition wieder, Buttigieg ist Teil der Biden-Administration. Die frühzeitige Unterstützung für Biden sollte sich also für Buttigieg, der sieben Sprachen spricht, auszahlen. Zwar wurde er nicht, wie von ihm erhofft, als US-Botschafter bei den Vereinten Nationen oder als Kriegsveteranenminister nominiert.

Vielmehr installierte Präsident Biden das erste offen homosexuell lebende Kabinettsmitglied in der Geschichte der Vereinigten Staaten als Verkehrsminister. Buttigieg steht somit 55.000 Mitarbeitern vor – eine enorme Verantwortung für eine Person, die zuvor als Bürgermeister einer 100.000 Einwohner Stadt agierte. Im Kabinett von Biden nimmt Buttigieg somit eine zentrale Rolle ein, ist doch die – klimafreundliche – Erneuerung der US-amerikanischen Infrastruktur ein Kernanliegen des Präsidenten.

Buttigieg kann sich somit in den nächsten Jahren landesweit beweisen – und sich für höhere Aufgaben empfehlen. Ein erneuter Sieg bei einer Präsidentschaftsvorwahl wäre dann kein Schock mehr für die politischen Vereinigten Staaten von Amerika.

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); The White House; Biden-Transition; canva.com; eigene Grafiken

Diese Republikaner haben das Weiße Haus im Blick

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Die erste parlamentarische Sommerpause in der Ära Joe Biden rückt näher. Wenn die Mitglieder des U.S. Kongresses danach wieder ihre Arbeit aufnehmen, werden die Chancen auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen beiden Parteien weiter abnehmen. Die Zwischenwahlen im November 2022, deren Vorwahlen zu Beginn des neuen Jahres stattfinden, werden nämlich für die Politiker in den Fokus rücken.

Eine Begebenheit, die auch für potentielle Kandidaten für die Präsidentschaftswahl 2024 von hoher Bedeutung ist. Wer ein Blick auf das Weiße Haus geworfen hat, unterstützt nun Parteikollegen im Wahlkampf. Die Zwischenwahlen werden von den Politikern zudem dafür genutzt, Botschaften bei der Wählerschaft zu testen und für einen höheren Bekanntheitsgrad in den frühen Vorwahlstaaten zu sorgen.

„1600 Pennsylvania“ stellt euch eine Auswahl an Republikaner vor, die durch ihre Handlungen schon jetzt ein ernsthaftes Interesse an einer Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2024 bekundet haben.

Ron de Santis, Gouverneur Florida

Ron de Santis ist der Mann der Stunde in der Republikanischen Partei. Der 42-jährige Gouverneur von Florida ist loyal zum weiterhin einflussreichen ehemaligen Präsidenten Donald Trump und vertritt weitestgehend dessen politische Einstellung. De Santis tritt jedoch weitaus disziplinierter auf und setzte mit einer weniger restriktiven Pandemiepolitik als Präsident Biden ein Zeichen. Bei der republikanischen Basis kommt diese Kombination so gut an, dass de Santis repräsentative Umfragen zur republikanischen Vorwahl 2024 derzeit anführt – sofern Trump nicht zur Auswahl steht. De Santis‘ Popularität bei der Basis kam bei Trump zuletzt weniger gut an.

Mike Pence, Ehemaliger Vizepräsident

Mike Pence steht als Vizepräsident unter Trump einerseits für dessen politisches Programm. Andererseits hat sich Pence am Rande der Erstürmung des U.S. Kapitols von den antidemokratischen Tendenzen seines einstigen Chefs abgesetzt. Die Hardcore-Trumpisten hat Pence somit vergrault, für klassisch konservative Republikaner ist er jedoch gut wählbar. Der ehemalige Gouverneur von Indiana stellt somit eine traditionell konservative Alternative zum 45. US-Präsidenten und dessen Nachfolgern im Geiste dar.

Nikki Haley, Ehemalige Botschafterin bei den UN

Für zwei Jahre amtierte Nikki Haley als US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen. Haley schaffte, insbesondere mit ihrem Rückzug aus der Trump-Administration, die Quadratur des Kreises, indem sie sich einerseits von Trump distanzierte, andererseits diesen nie in Missmut brachte. Haley ist mit Kritik an der Demokratischen Partei und der Biden-Administration stark medial präsent.

Mike Pompeo, ehemaliger Aussenminister

Der ehemalige Kongressabgeordnete Mike Pompeo erlebte unter Präsident Trump einen rasanten Aufstieg. Zunächst amtierte der 57-Jährige als Direktor der CIA, später als Außenminister. Pompeo macht keinen Hehl daraus, dass er einen Blick auf das Weiße Haus geworfen hat. Seit Beginn des Jahres tourt er vorwiegend durch die frühen Vorwahlstaaten. Selbst den Staat Israel besuchte Pompeo nach Absprache mit dem US-Außenministerium nach seiner Amtszeit, um seine Kontakte in den Nahen Osten zu vertiefen und an die eigenen außenpolitischen Erfolge zu erinnern.

Kristi Noem, Gouverneurin South Dakota

Kristi Noem gilt als loyal zu Trump. Selbst dessen unbegründete Wahlbetrugsvorwürfe verteidigt(e) Noem vehement. Noems politischer Aufstieg begann mit der Tea-Party-Bewegung in der Ära Obama, als sie 2010 in das U.S. Repräsentantenhaus gewählt wurde. Seit 2019 amtiert Noem als Gouverneurin von South Dakota. Die strikte Gegnerin von Abtreibungen und gleichgeschlechtlichen Eheschließungen erließ die geringsten Einschränkungen aller US-Bundesstaaten während der Coronavirus-Pandemie. Noem hat schon mehrmals den frühen Vorwahlstaat New Hampshire besucht.

Larry Hogan, Gouverneur Maryland

Das Gegenbeispiel zu Noem ist der Gouverneur des bei Präsidentschaftswahlen traditionell demokratisch wählenden Maryland, Larry Hogan. Der 65-Jährige gilt als Trump-Kritiker von der ersten Stunde an. Hogan verkörpert einen moderaten Politikstil, der durchaus auch gewillt ist, mit der konkurrierenden Partei zusammenzuarbeiten. Unter dem Motto „An America United“ bekämpft Hogan die politische Spaltung in den USA und wirbt für einen Mittelweg.

Josh Hawley, U.S. Senator

Seit 2019 vertritt Josh Hawley seinen Bundesstaat Missouri im U.S. Senat. Der erst 41 Jahre junge Hawley verbindet den Trumpismus und Populismus so gut wie kein anderer Senator. Hawley votierte als einziger U.S. Senator gegen jeden der von Präsident Biden vorgeschlagenen Kabinettsmitglieder. Hawley hat sich den Kampf gegen die aufstrebende Supermacht China sowie gegen große Technologieunternehmen auf die Fahnen geschrieben. Insbesondere die seiner Meinung nach politische Voreingenommenheit der Sozialen Medien will er brechen. Bei Trump, dessen Accounts auf Facebook und Twitter gesperrt wurden, steht Hawley damit hoch im Kurs.

Tom Cotton, U.S. Senator

Mit seinen 44 Jahren vertritt Tom Cotton ebenso die junge Generation sowie den Trumpismus im U.S. Senat. Jedoch ist Cotton weitaus disziplinierter als Trump und weniger populistisch als Hawley. Cotton tritt für einen starken Konservatismus ein. Für landesweite Aufmerksamkeit sorgte ein Gastbeitrag des Senators für Arkansas in der New York Times, in dem er für den Einsatz des Militärs im Inland bei Unruhen plädierte.

Donald J. Trump, ehemaliger Präsident

Das Feld der potentiellen republikanischen Präsidentschaftskandidaten ist jedoch so lange weitestgehend eingefroren, wie Donald Trump sich nicht zu seiner politischen Zukunft geäußert hat. In einem Interview mit Sean Hannity teilte der 45. US-Präsident zwar mit, dass er eine Entscheidung diesbezüglich getroffen habe. Wie diese aussieht und wann Trump seine Pläne öffentlich macht, ist jedoch noch nicht bekannt. Sicher ist nur, dass Trump wieder vermehrt Wahlkampfveranstaltungen abhalten wird, um ihm treue Republikaner bei den Zwischenwahlen zu unterstützen. Trump stellt nach wie vor den dominanten Faktor in der Republikanischen Partei dar.

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); canva.com; eigene Grafiken

Die Grenzen der Pandemiebekämpfung

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Die Impfkampagne der Vereinigten Staaten von Amerika gegen die Coronavirus-Pandemie stellt von Beginn an eine Erfolgsgeschichte dar. Zwei der ersten hochwirksamen Impfstoffe wurden in den USA beziehungsweise mit US-amerikanischer Unterstützung entwickelt. Die Trump-Administration kaufte sodann frühzeitig genügend Impfdosen ein, so dass die Regierung von Präsident Joe Biden mit ihrer Impfkampagne schon zu Amtsantritt durchstarten konnte.

Das Ziel von 100 Millionen verabreichten Impfdosen innerhalb der ersten 100 Amtstage wurde von Präsident Biden schnell nach oben korrigiert. Letztendlich wurden sogar doppelt so viele Impfungen verabreicht wie ursprünglich veranschlagt. Eine logistische Meisterleistung, die auch damit zusammenhängt, dass es die Biden-Administration geschafft hat für 90 Prozent der US-Amerikaner innerhalb von fünf Meilen eine Impfstation aufzubauen.

In typisch US-amerikanischer Manier setzte Präsident Biden die Messlatte seiner Impfpolitik sogar noch höher. Bis zum Unabhängigkeitstag am 04. Juli 2021 sollen 70 Prozent aller US-Amerikaner ab 12 Jahren mindestens eine Impfung erhalten haben. Mit dem Independence Day soll es eine Rückkehr zur Normalität geben. Doch erstmals wird Präsident Biden bei der Pandemiebekämpfung sein selbstgestecktes Ziel verfehlen.

Impfkampagne verlangsamt sich

Impfungen in den USA nach Alter (Screenshot CDC).

Laut der Gesundheitsbehörde CDC haben nämlich zu Beginn dieser Woche mindestens 180 Millionen US-Amerikaner eine Impfung erhalten. Dies entspricht 54 Prozent der Gesamtbevölkerung sowie 63 Prozent der US-Amerikaner ab dem zwölften Lebensjahr.

Damit hat sich in den vergangenen Wochen die Impfkampagne merklich verlangsamt. Wurden Anfang April im 7-Tages-Durchschnitt noch 3,4 Millionen Impfdosen verabreicht, liegt dieser Wert mittlerweile nur noch zwischen 700.000 und 900.000. Wie das Weiße Haus mitteilte, nehmen insbesondere junge US-Amerikaner das Impfangebot nicht wahr (siehe Grafik).

Vielfältige Gründe für Impfskepsis

Die Gründe, weshalb sich Personen nicht gegen die weltweit grassierende Coronavirus-Pandemie impfen lassen, sind vielfältiger Natur. Einerseits wiegen sich einige Bürger auf Grund der sinkenden Fallzahlen in – falscher – Sicherheit. Mittlerweile gibt es in den USA im 7-Tages-Durchschnitt 12.000 neue Coronavirus-Fälle, im Januar lag diese Zahl noch bei 250.000. Andererseits sehen laut einer Erhebung von Gallup ein Fünftel der US-Amerikaner keine ernsthafte Gefahr für ihre eigene Gesundheit bei einer Ansteckung mit dem Virus.

Anzahl der Coronavirus-Fälle in den USA (Screenshot CDC).

Des Weiteren warten 16 Prozent der US-Amerikaner mit generellen Bedenken gegenüber Impfungen auf. Das traditionell und historisch bedingte freiheitsliebende Volk lässt sich ungern etwas von der Regierung vorschreiben. Knapp ein Viertel der US-Amerikaner hat zudem Bedenken gegenüber möglichen Nebenwirkungen der Impfungen.

Die Impfskepsis wird zudem von der vorherrschenden politischen Polarisierung im Land vorangetrieben. Ein kleiner Bevölkerungsanteil sieht in der Pandemie zudem eine Verschwörungstheorie am Werk. Diese Vielzahl an Gründen führt letztendlich dazu, dass sich ein Viertel der US-Amerikaner, darunter 46 Prozent republikanischer Anhänger sowie 31 Prozent ohne Collegeabschluss, nicht impfen lassen wollen. Unter den Impfskeptikern sind laut Gallup 78 Prozent in ihrer Meinung gefestigt.

Motivation zum Impfen

Präsident Biden hat diese Problematik frühzeitig erkannt und damit geworben, dass diejenigen US-Amerikaner, die sich impfen lassen, wieder alle ihre Freiheiten zurückbekommen würden. Freilich ein verfassungsgemäßes wie praktisches zweifelhaftes Versprechen, gehören die meisten Regelungen zur Eindämmung der Pandemie doch in das Aufgabengebiet der jeweiligen Bundesstaaten.

Die einzelnen Staaten versuchen derweil mit kreativen Ideen ihre Bevölkerung zum Impfen zu bewegen. In vielen Bundesstaaten hat sich beispielsweise eine Impf-Lotterie nach dem Motto „Lass dich impfen, gewinne einen Preis“ etabliert. Jede Person, die sich impfen lässt, hat somit Chancen auf einen zumeist attraktiven Gewinn. In der Verlosung sind Geldgewinne (Hauptgewinn z.B. $1 Million), ein Jahr kostenlose Lebensmittel, Angellizenzen, Waffen, Autos oder auch Stipendien für das College.

Nach Einführung einer solchen Lotterie stieg in Ohio im Mai die Impfbereitschaft um 45 Prozent, insbesondere junge US-Amerikaner ließen sich immunisieren. Kalifornien gibt derweil den höchsten Wert an Prämien aus: Preise im Gesamtwert von $165,5 Millionen werden ausgeschüttet.

Diese Anreize konnten jedoch nicht verhindern, dass sich das Tempo der Impfkampagne in den vergangenen Wochen verringerte. Die erfolgreiche Bekämpfung der Pandemie hängt nicht nur von den Handlungen der jeweiligen Regierungen ab. Auch jede einzelne Person kann einen Beitrag in Form von den gebotenen modifizierten Verhaltensweisen und, sofern möglich, auch per Impfungen leisten. Auch die Bekämpfung der Pandemie hat ihre politischen Grenzen.