Die Bildung eines Kabinetts in den USA

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Eine Kabinettsbildung findet in der Bundesrepublik Deutschland vergleichsweise unspektakulär statt. Die Koalitionspartner einigen sich auf die Anzahl und Art der Ressorts, die Parteien entscheiden sodann eigenständig, freilich vor dem Hintergrund innerparteilichen Proporzes, über die Personalvorschläge. Die Bundesminister werden auf Vorschlag der Bundeskanzlerin vom Bundespräsidenten ernannt.

Das politische System der Vereinigten Staaten von Amerika verspricht hingegen eine größere Spannung. Die Personen für jeden Kabinettsposten sowie für ausgewählte weitere höhere Regierungsämter müssen vom gewählten Präsidenten zunächst nominiert werden. Die Nominierten müssen sich sodann einer Befragung des jeweiligen zuständigen Ausschusses im U.S. Senat stellen.

Es folgt ein Votum der Ausschussmitglieder. Ist dieses erfolgreich, wird der Personalvorschlag an die gesamte Kammer weitergegeben, welche eine Debatte hierzu abhält. Um die Personalie im Amt erfolgreich zu bestätigen, ist eine einfache Mehrheit in der mit 100 Senatoren ausgestatteten Kammer vonnöten. Die Krux an diesem System ist die Möglichkeit, dass der gewählte Präsident einer anderen Partei angehören könnte als die Partei, welche die Mehrheit im U.S. Senat stellt.

Gegenwärtig stellen Republikaner 50, Demokraten inklusive zweier Unabhängiger 48 Senatoren. Selbst wenn Demokraten die beiden Stichwahlen um die Senatssitze in Georgia am 05. Januar 2021 für sich entscheiden würden, hätte Bidens Partei erst mit dessem Amtsantritt am 20. Januar 2021 um 12 Uhr Ortszeit eine faktische Mehrheit. Die ab diesem Zeitpunkt amtierende Vizepräsidentin Kamala Harris wurde den Patt zugunsten der Demokraten auflösen.

Gehörte ein Nominierter innerhalb der vergangenen sieben Jahre dem Militär an, wird zudem noch eine Sondergenehmigung vom U.S. Kongress benötigt. Bei General Lloyd Austin, der von Joe Biden als Verteidigungsminister nominiert wurde, ist dies beispielsweise der Fall. Dass (ehemalige) Militärangehörige für zivile Posten eingesetzt werden, soll nämlich eine Ausnahme darstellen. Doch schon 2017 wurde mit James Mattis ein ehemaliger General als Leiter des Pentagon erfolgreich, wenngleich von einigen Abgeordneten kritisch gesehen, nominiert. Die Folge: Innerparteiliche Kritik an Bidens Personalvorschlag.

Laut Don Ritchie, ehemaliger Historiker des U.S. Senats, konnten Präsidenten bislang zwar 95% ihrer Nominierungen durchbringen. Doch hat sich in den vergangenen Jahrzehnten die politische Polarisierung so weit intensiviert, dass sich kein gewählter Präsident auf eine Bestätigung seiner Nominierten durch den U.S. Senat verlassen sollte.

Dies bedeutet im Umkehrschluss für gewählte Präsidenten mit einer knappen oder gar keinen Mehrheit im U.S. Senat, dass von vergleichsweise umstrittenen und/oder radikalen Personalvorschlägen Abstand genommen werden sollte. Präsident Donald Trump musste in den vergangenen vier Jahren vier Personalvorschläge, Barack Obama in seiner Amtszeit drei Nominierungen zurückziehen. Ein negatives Votum vom U.S. Senat bekam zuletzt der für das Verteidigungsministerium vorgesehene John Tower im Jahr 1989. Die Besetzung des Kabinetts gestaltet sich für Biden herausfordernder als für jeden neuen Regierungschef hierzulande.

 

Die Buchbesprechung: „Henry Kissinger. Wächter des Imperiums“ (Bernd Greiner)

Ein Kommentar

Als die Spielvereinigung Greuther Fürth in der Saison 2012/2013 erstmals der Fußball-Bundesliga angehörte, ließ es sich der bekannteste Sohn der Stadt nicht nehmen, dem traditionsreichen Ronhof einen Besuch abzustatten. Extra aus den Vereinigten Staaten von Amerika angereist, sah Henry Kissinger zwar keinen Sieg seiner Kleeblätter. Doch Kissingers Leidenschaft für den Fürther Flachpass, welcher der Mannschaft in den 1920er Jahren zu deutschlandweiter Berühmtheit verhalf, sollte freilich nicht verflachen.

Wie auch. Denn schon in eben jenen 1920er Jahren besuchte der als Heinz Alfred Kissinger geborene Fürther Junge regelmäßig die Spiele seiner Mannschaft. Doch die Idylle währte nicht lange, unruhige Zeiten brachen an. Auf die Weltwirtschaftskrise folgte die Machtergreifung der Nationalsozialisten. Familie Kissinger, jüdischen Glaubens wie so viele Familien in Fürth, musste das Land verlassen.

Es folgte eine Weltkarriere des ältesten Sohnes, welche Hollywood nicht besser schreiben hätte können: Auf den Militärdienst bei der U.S. Army folgte während des Zweiten Weltkriegs die Rückkehr nach Deutschland – militärische Aufklärung im Dienste der Vereinigten Staaten. Nach dem Krieg half Kissinger bei der Entnazifizierung der Bevölkerung mit. Stationen in seinem Leben, die ihn prägten. Insbesondere die geknüpften Kontakte sollten Kissinger im weiteren Karriereverlauf hilfreich sein. 

In seinem 480 Seiten starken Werk „Henry Kissinger. Wächter des Imperiums“ arbeitet der Historiker Bernd Greiner Kissingers Verbindungen ebenso detailliert heraus wie die weiteren Stationen des Fürthers. Stellvertretend seien an dieser Stelle Kissingers herausragende Positionen als Nationaler Sicherheitsberater sowie als Außenminister unter Präsident Richard Nixon genannt. Immer wieder zitiert der Autor aus den Gesprächen mit Beteiligung Kissingers, welche dank der zahlreichen Tonbandaufnahmen im damaligen Weißen Haus der Öffentlichkeit bekannt sind. 

Nicht zuletzt durch diesen Einsatz verfasste Greiner eine lebendige Biographie über Kissinger, die gleichzeitig immer eine kritische Distanz zur Hauptperson des im Verlag C.H. Beck erschienenen Werkes wahrt. Denn Henry Kissinger ist als Friedensnobelpreisträger nicht nur der berühmteste Sohn der Stadt Fürth. Er ist auch eine der umstrittensten Persönlichkeiten der Sicherheitspolitik seit dem Zweiten Weltkrieg. 

Vielen Dank an den Verlag C.H. Beck für die Zusendung eines Rezensionsexemplars.  Weiterführende Informationen des Verlags (Klick hier).

Die offizielle Buchbeschreibung

Henry Kissinger, ein Scheinriese, der immer kleiner wird, je näher man ihm kommt. Auf diesen Nenner lässt sich sein politisches Denken und Handeln bringen. Zugleich verstand er es, sich zur Marke in Übergröße zu machen, egal, ob als Sicherheitsberater zweier amerikanischer Präsidenten, als Außenminister, Elder Statesman, Bestsellerautor, Politikberater oder Orakel. Sich immer im Gespräch zu halten, war und ist Kissingers größter Erfolg. Gestützt auf eine Vielzahl unbekannter Quellen, rekonstruiert Bernd Greiner das Leben eines Mannes, der für die Macht lebte und in die Geschichte eingehen wollte – mit allen Mitteln und um fast jeden Preis. Der Riese taumelte. Amerika führte einen Krieg, der nicht zu gewinnen war, seine Wirtschaft lebte auf Pump, mächtige Konkurrenten machten seinen Führungsanspruch streitig, die politische Elite war zerstritten wie selten zuvor. Ratlosigkeit und Zeitdiagnose im Panikmodus, wohin man auch blickte. Was macht eine Weltmacht, wenn ihr die Macht entgleitet? Wo war Amerikas Platz in einer multipolaren Welt? Welche Rolle sollten Militär und Diplomatie künftig spielen? War es ratsam, sich dem Wandel entgegenzustellen, ihn gar auf halten zu wollen? Oder musste von Grund auf neu über Ordnung und Sicherheit nachgedacht werden? Als diese Fragen Ende der 1960er Jahre auf die Tagesordnung drängten, betrat Henry Kissinger die große Bühne. In jungen Jahren vor den Nazis geflohen, schrieb er in der neuen Heimat eine beispiellose Erfolgsgeschichte. Für die einen ist er unwiderstehlich, für andere unausstehlich und für alle unvermeidlich. Noch heute ist Kissinger aktuell – auf verstörende Weise und in jedem Fall anders, als er es selbst gerne hätte. Denn er wollte Grenzen verschieben, die nicht mehr zu verschieben waren. Im Grunde spiegelt seine Karriere ein Dauerproblem amerikanischer Außenpolitik und die Antiquiertheit ihrer bevorzugten Leitideen: Vorherrschaft, Wille zur Gewalt, Mehrung eigener Macht durch die Angst der anderen.

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen; Canva.com; eigene Grafiken; Verlag C.H. Beck

Gesucht: Mehrheitsführer im U.S. Senat

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Am 20. Januar 2021 um 12 Uhr Ortszeit geht das Weiße Haus von Präsident Donald Trump an den gewählten Präsidenten Joe Biden über. Die Residenz des US-Vizepräsidenten, das Number One Observatory Circle, wird mit Kamala Harris erstmals von einer Frau bezogen werden. Im U.S. Repräsentantenhaus herrscht indes Kontinuität: Die Demokratin Nancy Pelosi wird weiterhin Sprecherin und somit die drittwichtigste Person in Washington D.C. sein.

Ausgangslage zur Wahl des U.S. Senats

Mit den Präsidentschafts- und Kongresswahlen am 03. November 2020 haben sich allerdings noch nicht alle Mehrheitsverhältnisse geklärt. Welche Partei den U.S. Senat in den nächsten beiden Jahren anführt ist nämlich weiterhin ungewiss. Bislang besaß die Republikanische Partei eine Mehrheit von 53 U.S. Senatoren zu 45 Demokraten sowie zweier Unabhängiger, die in der Regel mit der Demokratischen Partei stimmen. Alle zwei Jahre wird ein Drittel der Sitze des U.S. Senats neu gewählt. Auf Grund zweier außerordentlicher Wahlen standen in diesem Jahr 35 Senatssitze zur Disposition.

Die Republikanische Partei musste hiervon 23 Sitze verteidigen, die Demokratische Partei benötigte hiervon je nach Ausgang der Präsidentschaftswahl drei oder vier Sitze, um die Mehrheit zu erlangen. Bei Stimmengleichheit entscheidet der Vorsitzende des U.S. Senats, qua Amt der Vizepräsident, über die Pattsituation.

Demokraten konnten bislang einen Sitz hinzugewinnen

Einen Wechsel der Mehrheitsverhältnisse gab es in Arizona und Colorado zugunsten der Demokratischen Partei. Republikaner konnten einen Sitz in Alabama hinzugewinnen. Als Erfolgsgeheimnis bewährte sich die Nominierung von prominenten Kandidaten. Der populäre ehemalige American Football Trainer Tommy Tuberville entschied das Rennen für die Republikaner in Alabama für sich.

Der ehemalige Gouverneur und Präsidentschaftskandidat John Hickenlooper siegte im mittlerweile konstant demokratisch wählenden Colorado. In Arizona triumphierte der einstige Astronaut Mark Kelly über die blasse republikanische U.S. Senatorin Martha McSally. Der demographische Wandel in Arizona, der Staat hat ein starkes Wachstum hispanischer US-Amerikaner zu verzeichnen, begünstigte die Demokratische Partei zudem.

Entscheidung über Mehrheitsverhältnisse fällt im Januar 2021

In der vorläufigen Zusammensetzung des U.S. Senats werden 50 Republikaner 48 Demokraten gegenüberstehen. Am 05. Januar 2021 kommt es im Bundesstaat Georgia noch zu zwei Stichwahlen. Die Wahlgesetzgebung des Peach State sieht nämlich, im Gegensatz zu den meisten anderen Staaten, eine Stichwahl vor, wenn kein Kandidat mehr als 50 Prozent der Stimmen erreicht. Die Republikanische Partei gilt als favorisiert zumindest eine der beiden Wahlen für sich zu entscheiden und somit die Mehrheit im U.S. Senat verteidigen zu können.

Doch wer amtiert eigentlich als Mehrheitsführer des U.S. Senats, sollten Demokraten beide Stichwahlen für sich entscheiden, so dass 50 Demokraten (inklusive zweier Unabhängiger) 50 Republikanern gegenüberstehen würden? Zunächst ist festzuhalten, dass im Gegensatz zur Sprecherin des U.S. Repräsentantenhauses der Mehrheitsführer im U.S. Senat nicht von der legislativen Kammer gewählt wird.

Lediglich die jeweiligen Fraktionen im U.S. Senat wählen ihre Führungsfiguren. Für die Republikanische Partei ist dies der amtierende Mehrheitsführer Mitch McConnell, für die Demokraten Chuck Schumer. Der Fraktionsführer der Partei, welche die meisten U.S. Senatoren stellt, hat automatisch den Titel des Mehrheitsführers inne. Kommt es zu einem Patt, fällt dieser Titel dem Fraktionsführer zu, dessen Partei auch den Vizepräsidenten stellt.

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); U.S. Congress; Hickenlooper-Kampagne; eigene Grafiken

Schrei nach Aufmerksamkeit

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Es ist eine ungeschriebene Regel, dass jedes Ereignis historischen Ausmaßes mit einer oder mehreren Verschwörungstheorien daherkommt. Die Mondlandung 1969 sei von der Raumfahrtbehörde NASA in einem Filmstudio inszeniert worden, Elvis Presly lebt, John F. Kennedy sowieso. So ist es wenig verwunderlich, dass die islamistischen Terroranschläge vom 11. September 2001 in New York City, Washington D.C. und Pennsylvania ebenso anfällig für Verschwörungstheorien sind.

Rudy Giuliani wurde 2001 zur Person des Jahres vom renommierten TIME Magazine gekürt

Gegen diese unhaltbaren Theorien stellte sich von Beginn an der damalige Bürgermeister von New York City, Rudy Giuliani. Zudem krempelte er die Ärmel hoch, stand seinen Bürgern in der größten Krise der Stadt kraftvoll und empathisch zur Seite. Am Ende seiner Amtszeit, Giuliani amtierte von 1994 bis Dezember 2001 als Oberhaupt des Big Apple, mutierte er zu „Amerikas Bürgermeister“.

Diese Popularität und erhöhte Aufmerksamkeit hätte Giuliani bei seiner Bewerbung im Jahr 2000 um den vakanten Senatorenposten in seinem Bundesstaat New York gut gebrauchen können. Auf Grund einer außerehelichen Affäre zog er jedoch seine Kandidatur im Wahlkampf zurück, die ehemalige First Lady Hillary Clinton wurde zur U.S. Senatorin gewählt.

Acht Jahre später bewarb sich Giuliani um die Präsidentschaftskandidatur der Republikanischen Partei. Als „Amerikas Bürgermeister“ ging er als Favorit in die Vorwahlen. Den Umfragevorteil machte Giulianis Kampagne jedoch durch einen folgenschweren Strategiefehler zunichte: Die ersten Vorwahlen ließ Giuliani aus, die Konzentration lag auf den Bundesstaat Florida mit dessen vielen Delegiertenstimmen. Die Folge war ein medialer Vorteil der Konkurrenz, den Giuliani nicht mehr wettmachen konnte. Giuliani kam nur auf Rang drei im Sunshine State und zog seine Kandidatur zurück.

Die Realität holte Giuliani ein. Die Beliebtheit, die er sich bei US-Amerikanern im September 2001 erwarb, hatte seine Grenzen, zudem innerhalb der eigenen Partei, erreicht. In den folgenden Jahren wurde es ruhig um den Nachkommen italienischer Einwanderer. Doch dann betrat im Jahr 2015 der New Yorker Immobilienmogul Donald Trump die politische Bühne. Giuliani witterte seine Chance und unterstützte seinen alten Bekannten Trump trotz aller Kontroversen um dessen Kandidatur von Beginn an.

Doch Giulianis Hoffnungen wurden erneut enttäuscht, denn Präsident Trump machte nicht ihn, sondern Jeff Sessions, der erste Senator, der Trumps Kampagne unterstützte, zum Attorney General. Für Giuliani blieb nur die Rolle des persönlichen Anwalts des neugewählten Präsidenten. Der primäre Auftrag war die Sicherung der Wiederwahl des Amtsinhabers.

Als größte Bedrohung wurde Joe Biden gesehen, der frühzeitig als Favorit auf die demokratische Präsidentschaftskandidatur galt. Infolgedessen verbreitete Guiliani die Theorie, dass Biden seine Position als Vizepräsident missbraucht habe, um Ermittlungen gegen seinen Sohn Hunter Biden zu unterbinden. Die Ukraine-Affäre war geboren, ein Amtsenthebungsverfahren gegenüber Präsident Trump folgte.

Allen Schmutzkampagnen zum Trotz entschied Biden die Präsidentschaftswahl 2020 für sich. Doch bis dato hat weder Präsident Trump noch dessen Team die Niederlage eingestanden. Im Gegenteil: Giuliani vertritt den Präsidenten in einigen juristischen Auseinandersetzungen um die Stimmabgabe in den Swing States. Der Erfolg blieb freilich bislang aus.

Also wartete Giuliani zuletzt mit einer eigenen Verschwörungstheorie auf: Die Wahl sei gefälscht und die Demokraten hätten dies unter anderem mithilfe von Kommunisten aus Venezuela getan. Es ist der tiefe Fall des Bürgermeisters, auf den US-Amerikaner einst so stolz waren. Seit Verlassen des Rathauses von New York City wird Giuliani von einem Schrei nach Aufmerksamkeit sowie nach Anerkennung in Form von höheren politischen Ämtern begleitet. Er bleibt ungehört.

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); TIME; eigene Grafiken

You’re hired!

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Donald Trump wurde einst mit seiner Reality-TV-Show „The Apprentice“ (Der Auszubildende) einem Millionenpublikum in den USA schlagartig bekannt. Die Teilnehmer bewarben sich für einen mit $250.000 dotierten Einjahresvertrag in einem der Unternehmen von Trump. Wer es nicht in die nächste Runde schaffte, wurde mit dem Satz „You’re fired“ (Du bist gefeuert) nach Hause geschickt.

Ein Satz, der auch während Trumps Präsidentschaft Berühmtheit erlangen sollte. Das Personalkarussell drehte sich in den vergangenen vier Jahren unentwegt (Brookings beschäftigte sich mit der Thematik, klick hier). Mit dem Regierungswechsel von einem republikanischen zu einem demokratischen Präsidenten im Januar 2021 werden erneut viele Arbeitsplätze in Washington D.C. neu besetzt werden.

Die zukünftige Administration von Joe Biden hat mehr als 4.000 Stellen im politischen Bereich zu besetzen. Hiervon müssen 1.200 vom U.S. Senat bestätigt werden. President elect Biden plant eine Administration zu kreieren, welche die Vereinigten Staaten in ihrer Gesamtheit abbilden, sprich divers sein soll. Beim Einstellungsprozess sollen Wahlkampfhelfer der 2020er Kampagne bevorzugt werden, selbst Alumni der Obama-Administration müssen sich hintenanstellen.

Als Stabschef des Weißen Hauses wurde schon Ron Klain, ein langjähriger Weggefährte des gewählten Präsidenten, berufen. Weitere Personalentscheidungen werden in den nächsten Wochen anstehen. „1600 Pennsylvania“ informiert euch nachfolgend über die Personalgerüchte für die wichtigsten Positionen.

Außenministerium

President elect Biden plant eine diplomatische Offensive zur Festigung der Beziehungen mit befreundeten Ländern zu starten. Auf den Nachfolger von Mike Pompeo kommt folglich eine erhöhte Aufmerksamkeit zu, die schon unter normalen Umständen hoch genug ist. Susan Rice, einst Nationale Sicherheitsberaterin von Präsident Obama, gilt ebenso favorisiert auf diesen Posten wie Tony Blinken, der zuletzt Bidens Kampagne außenpolitisch beriet. Ebenso gehandelt werden die U.S. Senatoren Chris Coons und Chris Murphy.

Verteidigungsministerium

Michèle Flournoy könnte als erste Frau das mächtige Pentagon führen. Sie diente schon im Verteidigungsministerium unter den Präsidenten Clinton und Obama. Flournoy überzeugte Obama davon militärisch in Libyen einzugreifen. Die ehemalige Regierungsbeamte befürwortet einseitige Einsätze militärischer Macht zur Verteidigung US-amerikanischer Interessen. Kriegsveteranin und U.S. Senatorin Tammy Duckworth und ihr Kollege Jack Reed stehen ebenso in der engeren Auswahl.

Attorney General

Der Attorney General nimmt im politischen System der USA eine Zwitterstellung zwischen Justizminister und Generalstaatsanwalt ein. Nach seiner verlorenen Wiederwahl als U.S. Senator wird hierfür der ehemalige Bundesstaatsanwalt Doug Jones gehandelt. Der ehemalige Heimatschutzminister Jeh Johnson darf sich ebenso Chancen auf diese Stelle ausrechnen wie der Attorney General von Kalifornien, Xavier Becerra, und Sally Yates, die dieses Amt schon interimsweise ausübte. Der amtierende Parteichef der Demokraten und ehemalige Arbeitsminister Tom Perez komplementiert das Kandidatenfeld.

Finanzministerium

Der gegenwärtige Finanzminister Steven Mnuchin gilt als das erfolgreichste Mitglied des Kabinetts von Präsident Trump. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass Mnuchin einige Hilfspakete erfolgreich mit den demokratischen Führungsspitzen im U.S. Kongress aushandelte. Als Nachfolgerin wird unter anderem die in Hamburg geborene Wirtschaftswissenschaftlerin Lael Brainard sowie die ehemalige Präsidentin des Federal Reserve Board, Janet Yellen, gehandelt. Progressive Demokraten würden gerne Senatorin Elizabeth Warren in diesem Amt sehen.

Weitere Personalien

Abgeordnete Deb Haaland wird von Bidens Übergangsteam als Innenministerin in Betracht gezogen. Sie wäre die erste amerikanische Ureinwohnerin, die einen Ministerposten inne hätte. Senator Bernie Sanders fordert derweil den Posten des Arbeitsministers für sich. Da der republikanische Gouverneur des Bundesstaates Vermont allerdings einen Interimssenator für Sanders nominieren müsste, wäre ein Wechsel des demokratischen Sozialisten in die Regierung auf Grund der knappen Mehrheitsverhältnisse im Senat eine Überraschung. Der ehemalige Bürgermeister und Präsidentschaftskandidat Pete Buttigieg wird als Botschafter bei den Vereinten Nationen oder als Kriegsveteranenminister gehandelt.

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); Biden-Transition; eigene Grafiken