Schlagwort: Abraham Lincoln

Thanksgiving – Der amerikanischste aller Feiertage

Dankbarkeit für die Ernte des vergangenen Jahres: Eine Begebenheit, die im Deutschland des 21. Jahrhunderts nur noch einen zweitrangigen Stellenwerte einnimmt. In der deutschen Wohlstandsgesellschaft ist ausreichende und jederzeit zugängliche Nahrung nämlich zu einer Selbstverständlichkeit geworden. So ist das Erntedankfest, welches in Deutschland traditionell am ersten Sonntag im Oktober begangen wird, nur noch eine, zumeist kirchliche, Randerscheinung.

Unterstütze die Arbeit von „1600 Pennsylvania“ für unaufgeregte, tiefgehende Hintergründe rund um die USA (Klick hier).

In den Vereinigten Staaten von Amerika sieht dies, trotz Wohlstand, ganz anders aus. Das Erntedankfest, welches unter dem Namen Thanksgiving bekannt ist und jedes Jahr am vierten Donnerstag im November gefeiert wird, ist eines der beliebtesten Feiertage im Land. Der staatliche Feiertage wird laut einer repräsentativen Umfrage des Pew Research Center von 91% aller US-Amerikaner aktiv begangen. Im Mittelpunkt der Feierlichkeiten steht ein großes Essen, in der Regel mit Truthahn und zahlreichen Vor- und Nachspeisen, im Rahmen der Familie und Freunden. Dabei kommen zwischen sechs und 20 Personen zusammen. Bei zwei Drittel aller Feierlichkeiten wird ein Gebet gesprochen, 69% der US-Amerikaner geben an, für was sie im vergangenen Jahr dankbar sind.

Immer mehr US-Amerikaner, mittlerweile etwas mehr als ein Drittel, wohnen an Thanksgiving auch einer Sportveranstaltung bei. In der American Football Liga NFL haben an diesem Tag traditionell die Dallas Cowboys und die Detroit Lions ein Heimspiel. Bei den Spielen werden im Rahmen der „Rote-Töpfe-Kampagne“ Spenden für die Salvation Army (Heilsarmee) für Obdachlose und Bedürftige gesammelt. Bei den Sammlungen kommen jährlich mehrere zehn Millionen Dollar zusammen. Die Franchises der NFL laden US-Amerikaner in Not zudem rund um Thanksgiving zu Festessen ein und spenden Kleidung und weitere wichtige Utensilien.

Im politischen Amerika hat sich seit dem Jahr 1989 die Tradition der Begnadigung von Truthähnen etabliert. Es war Präsident George H. W. Bush, der den Akt formalisierte. Seitdem haben alle US-Präsidenten eine offizielle Zeremonie, zu der lustige Ansprachen des Commander-In-Chief gehören, zur Begnadigung eines Truthahns abgehalten. Gleichwohl es sich hierbei um eine noch vergleichsweise junge Tradition handelt, soll schon Präsident Abraham Lincoln einen Truthahn zu Thanksgiving verschont haben. Der Sohn des 16. US-Präsidenten soll seinen Vater angefleht haben, den für das Weihnachtsessen vorgesehenen Truthahn zu verschonen, was Lincoln sodann auch tat. Auf das US-amerikanische Erntedankfest folgt der Black Friday, dank seiner zahlreichen Rabatte das umsatzstärkste Einkaufs-Event des Jahres. Dieser Tag wurde in Deutschland zur Ankurbelung des Konsums freilich schon längst übernommen.

Ein Beitrag von Kai-Uwe Hülss M.A.
Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); Canva.com; eigene Grafiken.
Zur besseren Lesbarkeit von Personenbezeichnungen und personenbezogenen Wörtern wird in der Regel die männliche Form genutzt. Diese Begriffe gelten für alle Geschlechter.

Was passiert eigentlich, wenn ein Präsidentschaftskandidat verstirbt?

Ein Kommentar

Im Jahr 1870 gründeten ehemalige Republikaner als Opposition zum damaligen Präsidenten Ulysses S. Grant die Liberal Republican Party. Bei der Präsidentschaftswahl 1872 erzielte die Partei mit ihrem Kandidaten Horace Greeley auf Anhieb 43,8% der landesweit abgegebenen Stimmen, verlor im entscheidenden Wahlmännergremium jedoch klar mit 66 zu 286 Delegierten. Doch vor der Zusammenkunft des Wahlmännerkollegiums verstarb Greeley im Alter von 61 Jahren. Ein bis heute einmaliges Ereignis in der Geschichte der USA.

Doch was passierte nach Greeleys Ableben mit dessen gewonnen Wahlleuten? Und überhaupt, wie würde das Prozedere aussehen, wenn ein Präsidentschaftskandidat zwischen Entscheidung der innerparteilichen Vorwahlen und einer – möglichen – Amtseinführung nicht mehr fähig wäre seine Position auszuführen? Wie groß ist der Einfluss der jeweiligen Partei auf solch eine historische Demission?

Der nachfolgende Beitrag soll über diese und weitere Fragen, die in diesem Jahr keinesfalls lediglich theoretischer Natur sind, Aufschluss geben. Schließlich findet der Präsidentschaftswahlkampf 2024 zwischen den ältesten jemals gegenüberstehenden Kandidaten statt. War in den 1980er Jahren noch Ronald Reagan der älteste amtierende Präsident in der US-Geschichte, löste ihn in dieser Statistik 2017 Donald Trump ab. Nur vier Jahre später wurde dieser Rekord von Joe Biden eingestellt. In diesem Jahr treten Biden und Trump in ihrem Methusalem-Duell – erneut – gegeneinander an.

ZeitraumEreignis
Februar – JuniInnerparteiliche Vorwahlen
Juli/ AugustNominierungsparteitage
Dienstag nach dem ersten Montag im NovemberPräsidentschaftswahl
Montag nach dem zweiten Mittwoch im DezemberVotum des Wahlmännergremiums
06. JanuarAuszählung des Votums des Wahlmännergremiums
20. JanuarAmtseinführung des Präsidenten
Die Phasen einer Präsidentschaftswahl.

Szenario 1: Sieger der Vorwahlen verzichtet auf Nominierung

Präsident Biden und Trump konnten frühzeitig in ihren jeweiligen innerparteilichen Vorwahlen die nötige Mehrheit an Delegierten gewinnen, um bei den Parteitagen im Sommer offiziell als Präsidentschaftskandidaten nominiert zu werden. Einer erneuten Kandidatur stehen somit nur noch der eigene Rücktritt, zum Beispiel aus gesundheitlichen oder altersbedingten Gründen, oder das eigene Ableben entgegen.

In der Theorie könnte ein Rücktritt wie folgt ablaufen: Nach Beendigung aller Vorwahlen im Juni und einem damit einhergehenden Vorwahlsieg nimmt der Gewinner die darauffolgende Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten nicht an. Im expliziten Fall von Präsident Biden könnte dieser solch eine Entscheidung damit begründen, dass er ursprünglich ohnehin nur eine Brücke zur neuen Generation demokratischer Politiker bilden wollte. Seine Würde wäre damit gewahrt.

Die an Präsident Biden zugesprochenen Delegierten würden damit am Nominierungsparteitag frei in ihrer Wahlentscheidung werden. Die Folge: Alle Delegierten am Parteitag müssten einen Präsidentschaftskandidaten aus einem komplett neuen Bewerberfeld nominieren. Der Kampf um die Nominierung würde epische Ausmaße tragen, könnte die nächste offene Vorwahl doch erst im Jahr 2032 stattfinden. Ein harter Kampf zwischen womöglich zahlreichen hochkarätigen Kandidaten wäre vorprogrammiert.

Jüngere, gut vernetzte Demokraten wie Vizepräsidentin Kamala Harris, Gouverneur Gavin Newsom, Gouverneur J.B. Pritzker oder Gouverneurin Gretchen Whitmer würden aggressiv um ihre Gunst werben. Präsident Biden könnte indes als Königsmacher agieren, suchte dessen Team doch einst seine Delegierten nach Loyalität zum 46. Präsidenten aus. Eine politisch unerfahrene Michelle Obama, deren Personalie von Medien oftmals ins Spiel gebracht wird, hätte in solch einem Rennen weder große Chancen noch, nach aktuellem Stand, Ambitionen.

Die Wahrscheinlichkeit für solch ein Szenario, vorausgesetzt keiner signifikanten gesundheitlichen Verschlechterungen des Präsidenten, ist allerdings gering. Präsident Biden ist seit mehr als 50 Jahren in gewählten Ämtern tätig. Mehrmals wurde dem Demokraten der Weg in das Weiße Haus verwehrt, erstmals in den 1980er Jahren. Dass Präsident Biden vor diesen Hintergründen nun die gewonnene exekutive Macht freiwillig und ohne Abwahl abgibt, gilt zum jetzigen Zeitpunkt als unwahrscheinlich.

Ähnliches gilt für Trump, ist doch einerseits dessen Ego zu groß, um von seiner dritten Präsidentschaftskandidatur in Folge zu lassen. Andererseits sind die Delegierten bei den republikanischen Vorwahlen, im Gegensatz zu den demokratischen Vorwahlen, in einem ersten Wahlgang an den jeweiligen Kandidaten gebunden. Heißt: Selbst wenn Trump bis zum Nominierungsparteitag im Juli in einem seiner zahlreichen Verfahren verurteilt werden würde, könnte ihn niemand in der Partei dazu drängen, seine Kandidatur aufzugeben.

Szenario 2: Nominierter Kandidat kann nicht mehr an der Wahl teilnehmen

Ein zweites Szenario sieht vor, dass der Sieger der Vorwahlen auf einem Parteitag offiziell als Präsidentschaftskandidat nominiert wurde. An der Präsidentschaftswahl im November kann dieser jedoch auf Grund von Tod, Krankheit oder Rücktritt nicht mehr teilnehmen. Tritt solch ein Fall ein, wird sodann ein Treffen des Parteivorsitzenden, der Parteiführer im U.S. Kongress sowie das Gremium der Gouverneure aus der eigenen Partei einberufen. Dabei wird eine Empfehlung ob des neuen Präsidentschaftskandidaten an einen Ausschuss, bei der Demokratischen Partei besteht dieser aus 450 Mitgliedern, abgegeben. Dieser entscheidet sodann über den neuen Spitzenkandidaten.

Szenario 3: Kandidat stirbt nach der Wahl, aber vor Tagung des Wahlmännergremiums

In den Vereinigten Staaten von Amerika wird der Präsident nicht direkt gewählt. Das Wahlvolk entscheidet über Wahlmänner, die wiederum den Präsidenten wählen. Stirbt ein Präsidentschaftskandidat nach der Präsidentschaftswahl, aber vor der Einberufung des Wahlmännergremiums, bestimmt die Partei über einen Nachfolger des verstorbenen Kandidaten (siehe Szenario 2).

Beim eingangs erwähnten Fall des verstorbenen Kandidaten Greeley votierten im Wahlmännergremium 18 der 66 gewonnenen Delegierten sodann für dessen Vizepräsidentschaftskandidaten Benjamin Gratz Brown. Die restlichen 45 Wahlmänner teilten ihre Stimmen für drei Personen, die eigentlich gar nicht kandidierten, auf.

Szenario 4: Kandidat stirbt nach Einberufung des Wahlmännergremiums, aber vor Auszählung der Stimmen

Die Wahlleute treffen sich traditionell am Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember in den Hauptstädten ihrer jeweiligen Bundesstaaten. Dabei geben diese in zwei ungebundenen Wahlgängen ihre Stimmen für den Präsidenten und für die Vizepräsidentin ab. In der Regel erfolgt dieses Votum nach dem vorherigen Wählerwillen der eigentlichen Präsidentschaftswahl (Details über dieses Verfahren sollen aus Gründen der Übersichtlichkeit an dieser Stelle nicht weiter erörtert werden).

Eine Urkunde über das Abstimmungsergebnis wird versiegelt und unter anderem der amtierenden Vizepräsidentin, die qua Amt auch als Präsidentin des U.S. Senats agiert, übersandt. Eine Auszählung erfolgt sodann durch den U.S. Kongress am 06. Januar. Verstirbt der Sieger der Präsidentschaftswahl in diesem beschriebenem Zeitraum, hat der U.S. Kongress darüber zu entscheiden, ob das Votum des Wahlmännergremiums dennoch ausgezählt wird. Falls ja, tritt die für einen Präsidenten bestimmte Nachfolgeregelung in Kraft (siehe Szenario 6). Falls nein, entscheidet laut dem zwölften Zusatzartikel zur Verfassung das U.S. Repräsentantenhaus darüber, wer von den drei Kandidaten mit den meisten Stimmen neuer Präsident wird.

Szenario 5: Kandidat stirbt nach Einberufung des Wahlmännergremiums, aber vor der Amtseinführung

Nachdem ein Präsidentschaftskandidat im Wahlmännergremium eine Mehrheit erzielen konnte, mutiert der Präsidentschaftskandidat zum gewählten Präsidenten. Dies ist spätestens (spätestens, da in Fachkreisen über den Terminus des „gewählten Präsidenten“ debattiert wird; dieser könnte auch frühestens mit dem Votum des Wahlmännergremiums vergeben werden) mit der Stimmenauszählung durch den U.S. Kongress der Fall. Dies bedeutet, dass fortan die Nachfolgeregelung wie bei einem schon eingeschworenen Präsidenten (siehe Szenario 6) greift. Stirbt ein gewählter Präsident, folgt ihm automatisch die gewählte Vizepräsidentin nach.

Szenario 6: Präsident verstirbt

Traditionell wird ein neugewählter Präsident am 20. Januar nach der Präsidentschaftswahl zur Mittagszeit in sein Amt eingeführt. Verstirbt der Präsident nach Beginn seiner Amtszeit, übernimmt laut dem 25. Zusatzartikel zur US-Verfassung die Vizepräsidentin die Amtsgeschäfte. Ist das Amt der Vizepräsidentin vakant, wird ein kommissarischer Präsident bestimmt: Der Sprecher des U.S. Repräsentantenhauses ist hierbei erster in der Nachfolgeregelung des Präsidenten, gefolgt vom Präsident pro tempore des U.S. Senats.

Von den bisherigen 45 US-Präsidenten, Grover Cleveland amtierte als 22. und 24. Präsident, verstarben acht Hausherren des Weißen Hauses während ihrer Amtszeit. Der erste US-Präsident, der im Amt starb, war William Henry Harrison. Nur einen Monat nach seiner Inauguration erlag Präsident Harrison an den Folgen einer Lungenentzündung. Abraham Lincoln war der erste Präsident, der ermordet wurde. Letztmals schied 1963 mit John F. Kennedy, der in Dallas erschossen wurde, ein Präsident durch Tod aus seinem Amt.

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); Canva.com; eigene Grafiken.
Zur besseren Lesbarkeit von Personenbezeichnungen und personenbezogenen Wörtern wird in der Regel die männliche Form genutzt. Diese Begriffe gelten für alle Geschlechter.

Thanksgiving – der amerikanischste aller Feiertage

Ein Kommentar

Jedes Jahr am vierten Donnerstag im November begehen US-Amerikaner Thanksgiving. Millionen US-Amerikaner machen sich an diesem Tag auf dem Weg nach Hause, in die Heimat, um gemeinsam mit der Familie und Verwandten den wohl amerikanischsten aller Feiertage zu begehen. Doch was hat es mit diesem populären Feiertag eigentlich auf sich? Der nachfolgende Beitrag liefert die wichtigsten Informationen zu Thanksgiving.

Die Ursprünge von Thanksgiving

Für die Ernte eines Jahres wird in den verschiedensten Religionen in einem eigens angesetzten Fest Gott gedankt. Ohne reiche Ernte war es zu früheren Zeiten schließlich herausfordernd über den Winter zu kommen. Das Erntedankfest, welches auch in Europa begangen wird, brachten sodann die ersten christlichen Pilger mit nach Amerika.

Das US-amerikanische Erntedankfest, im Englischen als Thanksgiving bekannt, geht auf das Jahr 1621 zurück. In diesem Jahr feierten die Pilgerväter gemeinsam mit den Ur-Einwohnern der Wampanoags die reiche Ernte des Jahres. Im Jahr zuvor teilten die Wampanoags mit den Pilgern ihre Essensvorräte, so dass diese den Winter überleben konnten. Im Austausch hierfür beschützten die Pilger fortan die Ur-Einwohner vor konkurrierenden Indianerstämmen.

Thanksgiving als gesetzlicher Feiertag

Bis sich Thanksgiving als nationaler Feiertag durchsetzte dauerte es jedoch noch bis in das 19. Jahrhundert. Dabei waren die Bestrebungen von US-amerikanischen Bürgern enorm. Beispielsweise bemühte sich Sarah Josepha Hale 36 Jahre lang um die Einrichtung eines solchen Feiertags. Sie schrieb zahlreiche Briefe an Kongressabgeordnete sowie an Gouverneure und warb um ihre Vision eines landesweiten Erntedankfestes mit gebratenem und gefülltem Truthahn, Süßkartoffeln und Kürbiskuchen.

Doch erst Präsident Abraham Lincoln erwiderte das Ansinnen von Hale. Am 03.10.1863 erklärte der 16. US-Präsident den letzten Donnerstag im November zum nationalen Tag des Erntedankfestes. Präsident Lincoln sah darin die Chance eines friedliches Zwischenspiels in Zeiten des Bürgerkrieges.

Im Jahr 1939 erklärte Präsident Franklin D. Roosevelt sodann Thanksgiving zum landesweiten gesetzlichen Feiertag. Er wollte damit vor allem den vorweihnachtlichen Konsum ankurbeln, da man davon ausgehen konnte, dass sich die Mehrheit der US-Amerikaner den Freitag nach Thanksgiving zusätzlich freinehmen würde. Der U.S. Kongress setzte den Feiertag im Jahr 1941 endgültig auf den vierten Donnerstag im November fest.

Das Familienfest

Jedes Jahr reisen Ende November Millionen US-Amerikaner in ihre Heimat, um mit ihren Familien Thanksgiving zu begehen. Die Folge: Unvorstellbare Staus (siehe untenstehendes Video). Die Feierlichkeiten werden sodann in der Regel mit einem Dankgebet begonnen, bei der jedes Familienmitglied sagt, worüber er im vergangenen Jahr dankbar war.

Es schließt sich ein Festessen an wie es sich Sarah Josepha Hale ausmalte. Alleine an diesem Abend werden in den USA jährlich 46 Millionen Truthähne verspeist. Im Durchschnitt konsumiert ein US-Amerikaner am Thanksgiving-Abend zwischen 2.500 und 4.500 Kalorien.

Das politische Thanksgiving

In der Woche, in der Thanksgiving gefeiert wird, nimmt auch der U.S. Kongress eine Pause ein. Kongressabgeordnete fahren, wie der Rest des Landes, nach Hause zu ihren Familien. Doch zunächst proklamiert der US-Präsident jedes Jahr aufs neue Thanksgiving als gesetzlichen Feiertag. Bei humorvollen Reden schaut der Präsident dabei auf Ereignisse des vergangenen Jahres zurück.

Im Jahr 1989 formalisierte Präsident George H.W. Bush die mittlerweile über den USA hinaus bekannte Begnadigung von zwei Truthähnen, die jährlich von der National Turkey Federation bereitgestellt werden. Diese Truthähne werden sodann nicht mehr verspeist, sondern verbringen den Rest ihres Lebens auf Mount Vernon, dem einstigen Landsitz von George Washington.

Das sportliche Thanksgiving

Bereits seit dem Jahr 1876 werden an Thanksgiving Begegnungen im American Football ausgetragen. Spielten an diesem Tag zunächst noch College Teams gegeneinander, treffen seit der Gründung der NFL im Jahr 1920 jährlich professionelle Franchises aufeinander. Seit dem Jahr 1934 richten die Detroit Lions sowie seit 1966 auch die Dallas Cowboys traditionell ein Heimspiel an Thanksgiving aus.

Bei den Thanksgiving-Spielen der NFL geht es jedoch nicht nur um den Sport. Es werden auch rund um die Spiele Spenden für den guten Zweck gesammelt, zum Beispiel für die Heilsarmee, die für ihre sozialen Tätigkeiten bekannt ist. Des Weiteren geben die Spieler aller 32 Mannschaften in der Regel Essen an Bedürftige aus (siehe untenstehendes Video).

Im Jahr 2023 wird es auch erstmals ein Spiel am Black Friday, dem Einkaufstag nach Thanksgiving, geben. Für die NFL ist dies eine Besonderheit, finden außerhalb des Thanksgiving-Wochenendes, im Gegensatz zum europäischen Profifußball, Spiele vorwiegend am Sonntag statt.

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); Canva.com; eigene Grafiken.
Zur besseren Lesbarkeit von Personenbezeichnungen und personenbezogenen Wörtern wird in der Regel die männliche Form genutzt. Diese Begriffe gelten für alle Geschlechter.

Ein Land, zwei Welten

Ein Kommentar

Auf den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika wurde ein Mordanschlag verübt. Eine Tat, mit der ein psychisch kranker Mann die Aufmerksamkeit der Schauspielerin Jodie Foster auf sich ziehen wollte. Der Präsident überlebte zwar, jedoch schwerverletzt. Im Krankenhaus durfte sodann nur ein ausgewählter Kreis den Commander-In-Chief, dessen Amtsgeschäfte trotz schwerster Verletzungen nicht temporär auf den Vizepräsidenten übertragen wurden, besuchen.

Zu diesem erlauchten Kreis gehörte auch der Sprecher des U.S. Repräsentantenhauses von der konkurrierenden Partei. Als Tip O’Neill das Krankenhauszimmer von Präsident Ronald Reagan betrat, fasste der Demokrat die Hände des Republikaners, küsste dessen Stirn und sprach tränenüberströmt die Worte „Gott segne Sie, Herr Präsident“. O’Neill fiel daraufhin auf seine Knie und betete für Reagan. 

Hart in der politischen Auseinandersetzung, respektvoll im Umgang miteinander. Dieses Leitprinzip, welches von der überwiegenden Mehrheit in Washington D.C. einst verfolgt wurde, war über Jahrzehnte hinweg das Erfolgsrezept US-amerikanischer Demokratie. Umgangsformen, die im Jahr 2022 weitestgehend der kontinuierlich steigenden politischen Polarisierung zum Opfer gefallen sind. 

Parteien haben politische Mitte verlassen

Laut einer Studie des Pew Research Center haben sich die beiden großen Parteien seit den 1970 Jahren kontinuierlich voneinander entfernt. Die Republikanische Partei rückte stärker nach rechts, die Demokratische Partei nach links. Waren in der Legislaturperiode 1971 – 1972 noch 160 Abgeordnete mit moderaten politischen Einstellungen am Capitol Hill vertreten, ist dies gegenwärtig nur noch bei rund zwei Dutzend Mitgliedern des U.S. Kongresses der Fall. 

A house divided against itself cannot stand.
(Abraham Lincoln, 16. US-Präsident)

Dies ist auch eine Folge der steigenden Homogenisierung der jeweiligen Fraktionen. Im Jahr 2022 werden Republikaner im U.S. Kongress zur Hälfte von weißen Politikern aus den Südstaaten repräsentiert. Bei Demokraten dominieren wiederum Minderheiten.

Diese Unterschiede machen sich auch bei grundlegenden Fragen bemerkbar: Für mehr als ein Fünftel der republikanischen Kongressmitglieder ist Religion sehr wichtig und gibt dem Leben einen Sinn. Bei Demokraten ist dies nur bei acht Prozent der Abgeordneten der Fall. Für Republikaner ist zudem der Wert der Freiheit wichtiger als bei Demokraten, die wiederum die eigene Selbstverwirklichung als bedeutender erachten. 

Junge Generation bringt keine Hoffnung auf Einheit mit

Hoffnung auf einen zukünftig besseren Umgang oder sogar Zusammenarbeit zwischen den Parteien wird durch die gesellschaftliche Entwicklung gedämpft. Mit der politischen Spaltung kommt nämlich auch eine Polarisierung innerhalb der Bevölkerung einher. Insbesondere die Einstellung der jungen Generation lässt darauf schließen, dass zwar in einem Land, aber doch eher in zwei Welten gelebt wird.

Repräsentative Umfragen des Generation Lab in Auftrag von Axios lassen vor diesem Hintergrund aufhorchen: 71 Prozent der College Studenten, sprich der 17- bis 18-Jährigen, welche sich den Demokraten verbunden fühlen, würden nicht mit einer Person auf ein Date gehen, wenn diese den Republikanern nahesteht. Republikaner sind bei dieser Frage interessanterweise toleranter, nur knapp ein Drittel dieser Kohorte würde eine Verabredung mit einer den Demokraten nahestehenden Person ablehnen.

41 Prozent der Demokraten würden nicht einmal mit Republikanern gemeinsam einkaufen gehen oder mit Personen der anderen Partei eine Freundschaft schließen (37 Prozent). Frauen sind hierbei weitaus ideologischer als Männer: Nur 41 Prozent der Frauen würden mit einer Person eine Beziehung eingehen, der/die sich mit einer anderen Partei identifiziert. Zwei Drittel der Männer hätten mit einer politischen Heterogenität in ihrer Beziehung keine Probleme. 

Die Vereinigten Staaten von Amerika sind in Politik und Gesellschaft so gespalten wie seit dem Bürgerkrieg im 19. Jahrhundert nicht mehr. Radikalisierte sich seit den 1970er Jahren zunächst primär die Republikanische Partei, vollzieht sich dieser Prozess nun auch bei Demokraten. Politiker beider großer Parteien, aber auch insbesondere die junge, liberale Generation, sollten sich ein Beispiel an Tip O’Neill aus dem Jahr 1981 nehmen: Hart in der politischen Auseinandersetzung, respektvoll im Umgang miteinander.  

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); Canva.com; eigene Grafiken.

Zur besseren Lesbarkeit von Personenbezeichnungen und personenbezogenen Wörtern wird in der Regel die männliche Form genutzt. Diese Begriffe gelten für alle Geschlechter.

Wahlen sollten ein Fest der Demokratie sein

Kommentar hinterlassen

Wahlen allein machen noch keine Demokratie.
(Barack Obama)

Die Abhaltung von Wahlen muss nicht zwangsläufig auf ein politisches System der Volksherrschaft hindeuten. Deutsche aus den Neuen Bundesländern wissen dies nur zu gut. Die Deutsche Demokratische Republik war nämlich nur dem Namen nach demokratisch.

Wahlen wurden pro Forma zur – scheinbaren – Legitimierung der SED-Diktatur abgehalten. Im Wahllokal wurden Wahlzettel mit vorab nominierten Abgeordneten gereicht – diese wurden sodann ohne Markierung gefaltet und wieder abgegeben. Wahlen stellten in der DDR ein Oxymoron dar, waren diese doch weder geheim noch demokratisch.

Als die Opposition im Jahr 1989 massive Wahlfälschungen erstmals beweisen konnte, die Reformbemühungen von Michail Gorbatschow in Moskau gaben dieser Aufwind, begannen Massendemonstrationen im ganzen Land. Der Anfang vom Ende der sozialistischen Diktatur wurde eingeleitet.

31 Jahre später weht der Wind des Wandels erneut durch ein europäisches Land. Seit 26 Jahren ist Alexander Lukashenko Präsident der Republik Belarus. In dieser Zeit baute der Diktator ein brutales sowjet-nostalgisches System auf. Wie in der DDR werden Wahlen zum Schein abgehalten. Wie in der DDR werden diese massiv gefälscht.

Bei der diesjährigen „Präsidentschaftswahl“ erklärte sich Lukashenko erneut mit 80% der abgegebenen Stimmen zum Sieger. Auf Grund des offensichtlichen Ansehensverlustes in der Bevölkerung ein fataler Fehler. Das sprichwörtliche Fass wurde zum Überlaufen gebracht. Die als geduldig bekannten Belarusen gehen seit jenem 9. August kontinuierlich auf die Straße, um für die Absetzung des Präsidenten und für Neuwahlen zu demonstrieren.

Demokratie: die Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk.
(Abraham Lincoln)

Der 16. US-Präsident Abraham Lincoln beschrieb des politische System der Demokratie treffend.  Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland spricht davon, dass „[a]lle Staatsgewalt vom Volke aus[geht]“. Freie, geheime und gleiche Wahlen sind eines der größten Errungenschaften in der politischen Menschheitsgeschichte. Die Vereinigten Staaten von Amerika gelten vor diesem Hintergrund für viele Staaten der Welt als Vorbild.

Doch die Musterdemokratie bekommt Risse – nicht erst seit der Ära Trump. Die Präsidenschaftswahl 2000 zwischen George W. Bush und Vizepräsident Al Gore musste der Oberste Gerichtshof entscheiden. Gerichtlich angeordnete Nachzählungen im entscheidenden Bundesstaat Florida hielten das Land in Atem. Der Wahlsieger stand erst einen Monat nach dem Wahltag fest. Der Ausgang der ersten Wahl im neuen Jahrtausend gilt bis heute als umstritten.

Zwanzig Jahre später weist eine weitere Präsidentschaftswahl ebenso wenig Vorbildcharakter auf. Negativbeispiele gibt es zur Genüge. Im weiteren Verlauf seien einige Wenige genannt.

So rief Präsident Donald Trump seine Anhänger zur Wahlbeobachtung auf: „Beobachtet all das Stehlen und Betrügen.“ Ein ungeheuerlicher Vorgang, da unbegründet. Zwar kommt es immer wieder zu Problemen mit Wahlmaschinen oder in diesem Jahr mit dem neuen Wählen via Touchscreen im Bundesstaat Georgia. Doch massive Wahlfälschungen sind den USA so unbekannt wie demokratische Wahlen in der DDR oder in Belarus unter Lukashenko.

Die Folge von Trumps Aufruf: Wähler könnten eingeschüchtert sein, nicht von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. In Fairfax, Virginia, formten beispielsweise schon Anhänger des US-Präsidenten vor dem Wahllokal eine Menschenkette, um die frühzeitige Stimmabgabe zu erschweren. Hupende Autokonvois schüchterten zudem schon Wähler ein. Fatale Bilder, welche die mächtigste Demokratie der Welt insbesondere an die nach Freiheit strebenden Völker aussendet.

Doch damit nicht genug: Laut Präsident Trump führe die Ausweitung des Einsatzes der Briefwahl zu Wahlfälschungen. Freilich eine unbewiesene Anschuldigung. Dies heißt jedoch nicht, dass keine Probleme mit der Briefwahl in den USA einhergehen würden. Alleine bei den Vorwahlen in Kalifornien im März diesen Jahres wurden 100.000 Briefwahlstimmen als ungültig erklärt. Primäre Gründe: Unerfahrenheit der US-Bürger bei der Anwendung des Briefwahlsystems.

Eine Unerfahrenheit, die auch auf die meisten Behörden zutrifft. Lediglich die Bundesstaaten Washington und Oregon haben schon vor Jahren auf Briefwahl umgestellt. In anderen Staaten benötigt es für die Briefwahl einen triftigen Grund. In den meisten Staaten wird es dennoch vermehrt möglich sein per Brief zu wählen. Auf Grund der Coronavirus-Pandemie werden so viele US-Amerikaner wie nie zuvor diese Möglichkeit nutzen.

Doch ist die US-amerikanische Post überhaupt in der Lage die Briefwahlunterlagen fristgerecht zuzustellen? Die US-Post sieht sich gegenwärtig einem tiefgreifenden Reformprozess gegenüber, für die neuen Herausforderungen werden zusätzliche monetäre Mittel benötigt. Doch die Republikanische Partei stellt sich quer. Wohlwissend, dass Briefwähler überproportional für die Kandidaten der Demokraten stimmen werden. Viele Anhänger der Demokraten wollen sich nämlich nicht der Gefahr aussetzen, bei Besuch des Wahllokals mit dem Coronavirus infiziert zu werden.

Vor diesem Hintergrund ist es nicht verwunderlich, dass es schon zu ersten juristischen Auseinandersetzungen kam. Die Republikanische Partei des Bundesstaates Pennsylvania forderte beispielsweise, dass Briefwahlstimmen nur innerhalb eines stark beschränkten Zeitraums gezählt werden dürften. Der Supreme Court entschied dagegen, die Auszählung darf sich nun auch bis zu drei Tage erstrecken.

Doch auch die Kampagne von Joe Biden hat schon eine „Armee von Anwälten“, wie es The Guardian bezeichnete, für die Tage nach der US-Präsidentschaftswahl zusammengestellt. Eine erneute juristische Auseinandersetzung um das Wahlergebnis, wie es die USA im Jahr 2000 schon erlebt haben, ist im Bereich des Möglichen. Das Land der Freiheit gibt ein klägliches Bild bei der Abhaltung ihrer Präsidentschaftswahl ab. Dabei sollten Wahlen doch ein Fest der Demokratie sein.

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); The White House; eigene Grafiken