#Blog1600Penn Update: Weißes Haus wartet mit wichtigen Personalentscheidungen auf

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

Grand Jury eingesetzt

Der Sonderermittler zur russischen Einflussnahme auf den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016, Bob Mueller, hat eine Grand Jury eingesetzt. Nach US-amerikanischem Strafprozessrecht können Zeugen von nun an zwangsvorgeladen werden.

Des Weiteren werten in einem nichtöffentlichen Verfahren die Geschworenen Beweismaterial und Zeugenaussagen aus. Ebenso wird darüber entschieden, ob Anklage wegen eines Verbrechens erhoben wird.

Des Weiteren hat Mueller seine Ermittlungen auf Finanztransaktionen mit Russland ausgeweitet.

Pence in Osteuropa

Vizepräsident Mike Pence hat Estland, Georgien und Montenegro besucht:

Russland weist diplomatische Mitarbeiter aus

Auf Anweisung von Präsident Putin müssen die diplomatischen Vertretungen der Vereinigten Staaten von Amerika ihr Personal in Russland um 755 Mitarbeiter kürzen. Zuvor verabschiedete der U.S. Kongress weitere Sanktionen gegenüber Moskau, die Präsident Trump umgehend unterzeichnete.

Neuer Stabschef des Weißen Hauses

Nach nur sechs Monaten gibt es den ersten Wechsel auf der wichtigsten Mitarbeiterposition im Weißen Haus: Reince Priebus wird durch den bisherigen Heimatschutzminister John F. Kelly als Stabschef ersetzt. Hintergründe zu Kelly lest ihr hier (Klick hier).

Transgender nicht mehr im Militär

Präsident Trump will es Transgender nicht mehr erlauben im Militär zu dienen. Zu hoch seien die Gesundheitskosten, die Konzentration sollte auf der Verteidigung liegen.

Präsidentengehalt wird für Bildung eingesetzt

Donald Trump hat sein Präsidentengehalt des zweiten Quartals 2017 dem Bildungsministerium gespendet. Das Geld soll zu Lehrzwecken in Technologie und Mathematik verwendet werden.

McCain schwer erkrankt

Bei Senator John McCain wurde ein bösartiger Gehirntumor diagnostiziert. Dies hielt den ehemaligen Präsidentschaftskandidaten jedoch nicht auf, an einer wichtigen Abstimmung zur Gesundheitspolitik teilzunehmen. Hintergründe zu John McCain (Klick hier).

Hintergründe zur vielbeachteten Rede, die John McCain im Senat hielt, lest ihr hier (Klick hier).

Pressesprecher zurückgetreten

Der Pressesprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, ist nach nur sechs Monaten und einem Tag im Amt zurückgetreten. Zuvor wurde Anthony Scaramucci als Kommunikationsdirektor installiert (der wiederum nach nur zehn Tagen im Amt entlassen wurde) – offensichtlich ein Grund für die Entscheidung von Spicer. Als Nachfolgerin wurde Sarah Huckabee Sanders, die bisherige stellvertretende Pressesprecherin, ernannt.

„Ich bin ein Mitarbeiter des Weißen Hauses, holt mich hier raus!“ Titel der NY Post.

Huntsman soll U.S. Botschafter in Russland werden

Präsident Trump hat den ehemaligen U.S. Botschafter in China und Singapur, Jon Huntsman, für den Botschafterposten in Russland nominiert. Huntsman gilt als „geborener“ Diplomat und kandidierte schon selbst bei den republikanischen Vorwahlen 2012.

Gesundheitsreform vorerst gestoppt

Vorerst gibt es keine – republikanische – Senatsmehrheit für die Abschaffung des Affordable Care Acts („Obamacare„) und Erneuerung einer Gesundheitsreform. Alle demokratischen Senatoren sowie die Republikaner McCain, Murkowski und Collins haben gegen das Reformvorhaben der republikanischen Führung im Senat gestimmt.

Leseempfehlung: „Here’s the man who predicted the GOP’s Obamacare mess“ (NBC News)
Leseempfehlung: „How Repeal Died–And Could Rise Again“ (The Atlantic)

Präsidentielles Aufeinandertreffen

Für alle US-Liebhaber ist folgende Diskussionsrunde mit den ehemaligen Präsidenten Bill Clinton und George W. Bush zu empfehlen:

Trump setzt sich für afghanische Schülerinnen ein

Zweimal bewarben sich sechs afghanische Schülerinnen und deren Betreuer für ein Visum in die USA, um an einem Robotik-Wettbewerb teilzunehmen. Zweimal wurden die Afghaninnen abgelehnt. Auf persönliche Intervention des US-Präsidenten durfte die afghanische Mannschaft doch noch in die USA reisen und am Schülerwettkampf teilnehmen.


Leseempfehlungen

„Ohne Einwanderer kein Silicon Valley“ (Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit)
„Der G20-Gipfel in Hamburg aus russischer Sicht“ (Hanns-Seidel-Stiftung)
„Trump Has Averaged 50% or Higher Job Approval in 17 States“ (Gallup)
„Donald Trump proposes law to cut immigration numbers by half in 10 years“ (Guardian)

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John McCain – Der ewige Kämpfer

2008 kämpfte John McCain vergeblich um den Einzug in das Weiße Haus. Zu stark war nach acht Jahren George W. Bush die Stimmung für einen Partei- und Generationenwechsel in den USA.

Doch McCain nahm seine Niederlage gegen Obama mit Fassung, ja schon staatsmännisch an. Kein Wunder, weiß McCain auf Grund seiner Lebenserfahrung wie wohl kaum ein anderer US-Amerikaner um die richtige Prioritätensetzung im Leben.

Im Vietnamkrieg diente McCain als Marineflieger – und wurde abgeschossen. Zwar überlebte er mit mehreren Knochenbrüchen schwerverletzt. Doch McCain geriet in nordvietnamesische Gefangenschaft. Über mehrere Jahre erlebte McCain Folter, kämpfte um sein Leben.

Eine frühzeitige Entlassung auf Grund des Admiralstatus seines Vaters und folglich eine bevorzugte Behandlung anderen Gefangenen gegenüber lehnte McCain ab. Doch auch so gewann John McCain den Überlebenskampf. Wenngleich McCain seitdem beide Arme nicht mehr auf Kopfhöhe heben kann.

Nach fünfeinhalb Jahren, davon zwei Jahre in Isolationshaft, wurde er aus der nordvietnamesischen Kriegsgefangenschaft entlassen. Ein Kriegsheld war geboren.

Und eine steile politische Karriere begann. Seit 1982 amtiert McCain als Abgeordneter in Washington D.C., gilt als einflussreichster Senator und ist nicht mehr aus der US-amerikanischen Sicherheits- und Außenpolitik wegzudenken.

Mit seinen mittlerweile 80 Jahren wäre McCain ein ruhiger(er) Lebensabend vergönnt gewesen. Doch bei der Entfernung eines Blutgerinsels am Auge wurde bei ihm nun ein bösartiger Gehirntumor (Glioblastom) festgestellt.

Für jeden anderen Menschen wäre es der Kampf des Lebens. Nicht für John McCain. Er kämpft einfach weiter. Wie schon sein ganzes Leben.


Reaktionen


Bildquelle: http://static5.businessinsider.com/image/56d876c52e526519008bb10b-1190-625/john-mccain-mitt-romneys-right-about-how-terrible-donald-trump-is.jpg

#Blog1600Penn Update: Trump Ehrengast am Bastille Day

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

Präsident Trump in Paris

Auf Einladung des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron nahmen US-Präsident Donald Trump und First Lady Melania Trump an den Feierlichkeiten zum französischen Nationalfeiertag, dem Bastille Day, teil. Diese Ehre wurde einem US-amerikanischen Präsidenten erstmals seit 1989 wieder zu teil.

Die gemeinsame Pressekonferenz im Vorfeld:

Senator Kid Rock?

Der erfolgreiche Musiker und Freund von Präsident Trump, Kid Rock, will bei den Zwischenwahlen im Jahr 2018 für den U.S. Senat kandidieren. Eine politische Website hat Kid Rock auch schon: www.kidrockforsenate.com. Alleine die Betrachtung des Titelbildes lohnt einen Besuch…

Update: Russische Einflussnahme auf #uswahl16
  • Donald Trump Jr. und Jared Kushner haben sich während des Wahlkampfes im Juni 2016 mit einer russischen Anwältin getroffen, die Enthüllungen über Hillary Clinton bot.
  • Trump Jr. veröffentlichte daraufhin auf Druck der New York Times ein Statement und seine eMail-Korrespondenz:

  • Am 12. Juli beantragte der demokratische Kongressabgeordnete Brad Sherman, unterstützt von Al Green (D), ein Amtsenthebungsverfahren gegenüber Präsident Trump. Die Erfolgsaussichten sind auf Grund der Mehrheitsverhältnisse im Kongress, der Uneinigkeit innerhalb der demokratischen Partei und einer bislang (noch) zu geringen Beweislast als gering anzusehen.

  • Laut Präsident Trump gibt es doch keine Aufzeichnungen der Gespräche zwischen ihm und dem ehemaligen FBI-Direktor Comey.

Leseempfehlung: „Russian Dirt on Clinton? ‚I Love It,‘ Donald Trump Jr. Said“ (New York Times) 
Leseempfehlung: „We’re a long, long, long way from a real impeachment effort“ (CNN)

Trump hilft Marineoffizier

Ein US-Präsident, der den weggeflogenen Hut eines Marineoffiziers zweimal aufhebt? Diese Aktion von Donald Trump ist eine gelungene Ablenkung von ansonsten so bedeutenden politischen Themen und Entscheidungen:

Trumps zweite Auslandsreise

Seine zweite Auslandsreise führte Präsident Donald Trump und First Lady Melania Trump nach Warschau, Polen und zum G20-Gipfel in Hamburg, Deutschland. #Blog1600Penn hat euch Informationen, Höhepunkte und Hintergründe zusammengestellt (Klick hier). 

Leseempfehlung: „Hauptsache Sündenbock USA“ (Der Tagesspiegel)

USA begehen Nationalfeiertag

Am 4. Juli haben die USA ihren Unabhängigkeitstag gefeiert. Präsident Donald Trump und First Lady Melania haben den größten Feiertag des Landes im Weißen Haus begangen.

Nordkorea provoziert erneut

Rechtzeitig zum US-amerikanischen Nationalfeiertag feuerte das nordkoreanische Regime erstmals eine Interkontinentalrakete ab. Eine Einschätzung zur Lage auf der nordkoreanischen Halbinsel lest ihr im #Blog1600Penn-Interview mit Nordkorea-Experte Rüdiger Frank (Klick hier). 

Trump gegen Medien – nächster Akt

Tagelang legte sich Präsident Trump einmal mehr mit Medien an. Über eine mögliche russische Einflussnahme bei der #uswahl16 und politische Entscheidungen berichtete kaum noch jemand.  Dieses von Präsident Trump auf Twitter veröffentlichte Video ging viral:

Doch schon zuvor erhöhte sich die Kritik an der Berichterstattung von CNN. So filmten die Enthüllungsjournalisten von Project Veritas verdeckt ein Gespräch mit CNN-Kommentator Van Jones, der zugab, dass es bei der Medienberichterstattung (zum damaligen Zeitpunkt) um mögliche Beziehungen zwischen der Trump-Kampagne und Russland keinerlei Beweise geben soll.

Clinton bei Staatsakt für Kohl

Ex-US-Präsident Bill Clinton wartete beim europäischen Staatsakt für den verstorbenen deutschen Bundeskanzler Helmut Kohl mit einer Rede auf:

Einreisedekret tritt in Kraft

Der Supreme Court hat die Entscheide der Vorinstanzen zu Präsident Trumps Einreisedekret bis auf weiteres revidiert. Damit tritt der Erlass doch noch in Kraft. Im Herbst wird der Oberste Gerichtshof den Fall ausführlich behandeln und eine Grundsatzentscheidung fällen.

Leseempfehlung: „Was der Entscheid des Supreme Court bedeutet“ (NZZ)
Leseempfehlung: Urteil des Supreme Court in voller Länge (SCOTUS)

Bono besucht Team Scalise

Der irische Sänger Bono, Frontmann von U2, hat das Team des bei einem politisch motivierten Angriff schwerverletzten Abgeordneten Steve Scalise besucht. Bono ist weltweit durch sein soziales Engagement bekannt.

Wahlerfolge für Republikaner

Aus allen Nachwahlen für vakante Sitze im Kongress gingen Republikaner als Sieger hervor. Im teuersten House-Wahlkampf aller Zeiten, Demokraten unterstützten Jon Ossoff mit $23 Millionen, setzte sich im sechsten Georgia-Wahlbezirk die Republikanerin Karen Handel durch.

Leseempfehlung: „Democrats just went 0-4. When will they win?“ (CNN)


Bucheempfehlung

„Die Bedeutung der NATO in einer turbulenten internationalen Sicherheitspolitik unterliegt einem grundlegenden Wandel, und die transatlantische Sicherheitspartnerschaft wird derzeit unter erheblichen Spannungen neu austariert.“ Allen an Sicherheitspolitik und der NATO Interessierten sei dieses Werk, dass für eine breite Öffentlichkeit konzipiert wurde, empfohlen!

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Weitere Leseempfehlungen

„For the U.S. and India, a convergence of interests and values“ (Indischer Premierminister Modi über die Indisch-Amerikanischen-Beziehungen; The Wall Street Journal)

„Trumps Schatten auf den Wirtschaftsbeziehungen zwischen den USA und China“ (GIGA Institute)  

„Your worst nightmare: a successful Donald Trump presidency“ (The Guardian)

„Counseled by industry, not staff, E.P.A. chief is off to a blazing start“ (The New York Times über Klima- und Umweltschutzpolitik unter Trump)

„Außerhalb der Blase. Wie beliebt ist Trump im Rest des Landes?“ (Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit)

„Bernie Sanders is the Democrats‘ real 2020 frontrunner“ (Vox.com)

Wochenrückblick – 24 Tage vor der Wahl

Bei der US-Präsidentschaftswahl 2016 geht es schon lange nicht mehr um die zukünftige politische Ausrichtung der Vereinigten Staaten. Weder die Kampagne von Hillary Clinton noch von Donald Trump hat Interesse an einer thematischen Auseinandersetzung. Folglich wartet der #Blog1600Penn-Wochenrückblick 24 Tage vor der Wahl mit weiteren Skandalen und persönlichen Verunglimpfungen auf.

Die zweite TV-Debatte zwischen Clinton und Trump war ein wahres Feuerwerk von gegenseitigen Anschuldigungen.

Der Sprecher des Repräsentantenhauses und mächtigste Republikaner am Capitol Hill, Paul Ryan, wird sich in den verbleibenden Wahlkampfwochen auf die Kongresswahlen konzentrieren und nicht mehr Donald Trump verteidigen.

Trump hat daraufhin dem republikanischen Establishment den offenen „Krieg“ erklärt.

Weitere Anschuldigungen gegen Trump: Der Immobilienmogul soll diverse Frauen in der Vergangenheit „begrapscht“ haben.

Währenddessen veröffentlicht WikiLeaks nahezu täglich neue Dokumente aus dem Innenleben von Clintons Kampagne.

Bill Clinton äußerte sich derweil abwertend gegenüber „Rednecks“ – obwohl er einst selbst dieser Personengruppe angehörte. Ebenso wird der Ex-Präsident mit Vergewaltigungsvorwürfen konfrontiert – nicht nur aus dem Publikum heraus.

Mit scharfen Attacken auf Trump machte First Lady Michelle Obama bei einer Wahlveranstaltung für Clinton auf sich aufmerksam.

Nahezu zeitgleich holte Trump bei einer Veranstaltung in Florida zum Rundumschlag gegen Clintons Kampagne und den Leitmedien aus.

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Wochenrückblick – 38 Tage vor der Wahl

Die Woche begann mit der Fernsehdebatte des Jahrzehnts historisch: Noch nie zuvor standen sich zwei so unbeliebte Präsidentschaftskandidaten bei einem TV-Duell gegenüber. Noch nie zuvor waren die Unterschiede zwischen den Kandidaten so gravierend. Noch nie zuvor haben so viele US-Amerikaner, 84 Millionen sollten es sein, einer Fernsehdebatte beigewohnt. Der #Blog1600Penn-Wochenrückblick:

Beim ersten Aufeinandertreffen machte Hillary Clinton insgesamt den erfahreneren Eindruck, obwohl Donald Trump starke erste 30 Minuten hatte. Die Highlights:

Nach dem TV-Duell gingen beide Kandidaten wieder sofort auf Wahlkampftour in den hart umkämpften Swing States.

Hillary Clinton wurde unter anderem von Bernie Sanders unterstützt, der die Wählergruppe der Millenials für die ehemalige Außenministerin begeistern soll.

Weitere Unterstützung erhielt Clinton von First Lady Michelle Obama.

Auch die unzähligen freiwilligen Wahlkampfhelfer schieben mittlerweile Extraschichten, wie im folgenden Video in Florida.

Barack Obama war zu Gast bei einer CNN Townhall. Dort erklärte der Präsident seine viel kritisierte Haltung nicht von „radikalem Islamismus“ zu sprechen.

Schon einmal gefragt was Donald Trump Nachts um 3 Uhr macht? Richtig: Er tweetet! In einem wahren Nachrichten-Feuerwerk holte Trump zum Rundumschlag gegen Clinton und den Medien aus. (Zeitangabe hier in MEZ)

Bloomberg Politics hat Trumps mittlerweile schon berühmte Nachrichten zur Guten Nacht zum Anlass genommen, einen „Werbespot“ zusammenzustellen.

Präsident Obama und Ex-Präsident Bill Clinton nahmen an der Beisetzung von Shimon Peres in Israel teil. Doch Bill wollte einfach nicht Hause…

Gary Johnson hat es wieder getan! Aleppo-Moment Teil 2:

Der Wahlkampf hat auch in US-Serien Einzug erhalten, wie beispielsweise bei der Sitcom „New Girl“.


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