Schlagwort: Demokraten

Buchtipp: „The Truths We Hold: An American Journey“ (Kamala Harris)

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Die kalifornische U.S. Senatorin Kamala Harris gilt als eine der aussichtsreichsten Bewerberinnen auf die demokratische Präsidentschaftskandidatur 2020. In „The Truths We Hold: An American Journey“ gibt sie der Wählerschaft einen Einblick in ihr Leben. Ebenso zeigt Harris in dem 535 Seiten starken Werk ihre politische Vorhaben auf.

Zu Beginn des Jahres begab sich Harris auf eine umfangreiche Buchvorstellungstour, welche Harris von Los Angeles, über Washington D.C. bis nach New York City führte. Die Buchvorstellungstour galt als Vorbereitung auf ihren Wahlkampf gilt.

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Die offizielle Buchbeschreibung

From one of America’s most inspiring political leaders, a book about the core truths that unite us, and the long struggle to discern what those truths are and how best to act upon them, in her own life and across the life of our country.

Senator Kamala Harris’s commitment to speaking truth is informed by her upbringing. The daughter of immigrants, she was raised in an Oakland, California community that cared deeply about social justice; her parents–an esteemed economist from Jamaica and an admired cancer researcher from India–met as activists in the civil rights movement when they were graduate students at Berkeley. Growing up, Harris herself never hid her passion for justice, and when she became a prosecutor out of law school, a deputy district attorney, she quickly established herself as one of the most innovative change agents in American law enforcement. She progressed rapidly to become the elected District Attorney for San Francisco, and then the chief law enforcement officer of the state of California as a whole. Known for bringing a voice to the voiceless, she took on the big banks during the foreclosure crisis, winning a historic settlement for California’s working families. Her hallmarks were applying a holistic, data-driven approach to many of California’s thorniest issues, always eschewing stale „tough on crime“ rhetoric as presenting a series of false choices. Neither „tough“ nor „soft“ but smart on crime became her mantra. Being smart means learning the truths that can make us better as a community, and supporting those truths with all our might. That has been the pole star that guided Harris to a transformational career as the top law enforcement official in California, and it is guiding her now as a transformational United States Senator, grappling with an array of complex issues that affect her state, our country, and the world, from health care and the new economy to immigration, national security, the opioid crisis, and accelerating inequality.

By reckoning with the big challenges we face together, drawing on the hard-won wisdom and insight from her own career and the work of those who have most inspired her, Kamala Harris offers in THE TRUTHS WE HOLD a master class in problem solving, in crisis management, and leadership in challenging times. Through the arc of her own life, on into the great work of our day, she communicates a vision of shared struggle, shared purpose, and shared values. In a book rich in many home truths, not least is that a relatively small number of people work very hard to convince a great many of us that we have less in common than we actually do, but it falls to us to look past them and get on with the good work of living our common truth. When we do, our shared effort will continue to sustain us and this great nation, now and in the years to come.

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Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen; Canva.com; eigene Grafiken; Penguin Books

#Blog1600Penn Update: U.S. Kongress vor Mehrheit gegen Notstand

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#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse rund um US-amerikanische Politik der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

Trump bei der CPAC-Konferenz

Präsident Trump hat vor der  Conservative Political Action Conference (CPAC), einer jährlich stattfindenden politischen Konferenz mit konservativen Aktivisten, gesprochen. Bei seiner zweistündigen Rede gab Präsident Trump einen Vorgeschmack auf den Wahlkampf im nächsten Jahr:

NEUER DIREKTOR DER UMWELTSCHUTZBEHÖRDE IM AMT

Der U.S. Senat hat Andrew Wheeler als neuen Direktor der Umweltschutzbehörde im Amt bestätigt. Der 54-jährige Anwalt war zuvor als Lobbyist für die Kohleindustrie tätig.

„Trump-Administration“ (1600 Pennsylvania)

Cohen vor dem U.S. Kongress

Der langjährige Anwalt von Donald Trump, Michael Cohen, hat vor dem U.S. Kongress ausgesagt. In der öffentlichen Sitzung erneuerte Cohen seine Aussage, dass Trump ein „Lügner, Rassist und Betrüger“ sei. Cohen ist zu einer dreijährigen Haftstrafe, auch auf Grund von Falschaussagen vor dem U.S. Kongress, verurteilt.

„Ein politisches Theater“ (FAZ)

Nationaler Notstand könnte von U.S. Kongress überstimmt werden

Das U.S. Repräsentantenhaus hat gegen den von Präsident Trump ausgerufenen Nationalen Notstand an der Grenze zu Mexiko gestimmt. Sollte der U.S. Senat ebenso dagegen stimmen, die Mehrheit dürfte zum jetzigen Zeitpunkt auch auf Grund von vier republikanischen Abweichlern knapp gesichert sein, kann Präsident Trump ein Veto dagegen einlegen. Die beiden Kammern des U.S. Kongresses müssten dann mit einer Zweidrittel-Mehrheit gegen den Notstand stimmen, um die Ausrufung zu stoppen.

„Der Notstand mit dem Nationalen Notstand“ (1600 Pennsylvania)

Zweites Nordkorea-Treffen

Das zweite Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong-Un wurde ohne eine gemeinsame Abschlusserklärung beendet.

„#TrumpKimSummit: Trump bleibt hart“ (1600 Pennsylvania)
„Trumps Gegenleistung“ (FAZ)

Clinton kandidiert nicht

Die ehemalige Außenministerin und First Lady Hillary Clinton wird sich nicht erneut um die demokratische Präsidentschaftskandidatur bewerben.

Sanders kandidiert

Der 77-jährige Senator Bernie Sanders hat in einem Gespräch mit Vermont Public Radio einen weiteren Anlauf auf das Weiße Haus bestätigt. In den ersten 24 Stunden seiner Wahlkampagne konnte Sanders $6 Millionen an Spenden einsammeln. 2016 entpuppte sich Sanders als überraschend starker Gegner für Hillary Clinton bei den demokratischen Vorwahlen.

„Neues Kokettieren mit dem Sozialismus in Amerika“ (NZZ)

Erste Gouverneure kandidieren

Mit Jay Inslee hat der erste Gouverneur seine Bewerbung für die demokratische Präsidentschaftskandidatur offiziell verkündet. Inslees Kernanliegen ist die Bekämpfung des Klimawandels. Der Gouverneur von Colorado, John Hickenlooper, legte wenige Tage später mit einer Kandidatur nach.

Holder und Bloomberg kandidieren nicht

Der ehemalige Justizminister Eric Holder sowie der Milliardär und ehemalige Bürgermeister von New York City, Michael Bloomberg, haben eine Präsidentschaftskandidatur ausgeschlossen.

„#uswahl20: Nicht mehr im Rennen“ (1600 Pennsylvania)

Führungswechsel bei der Atlantik-Brücke

Friedrich Merz wird den transatlantischen Verein Atlantik-Brücke nicht mehr vorstehen. Ihm wird der ehemalige SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel als Vorsitzender nachfolgen.

„Sigmar Gabriels langer Weg nach Westen“ (NZZ)

Neue US-Botschafterin bei den UN nominiert

Präsident Trump hat die bisherige US-Botschafterin in Kanada, Kelly Knight Craft, als neue US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen nominiert.

Abschied von Karl Lagerfeld

Der deutsche Modedesigner Karl Lagerfeld ist im Alter von 85 Jahren verstorben. Auch First Lady Melania Trump nahm Abschied von einer Legende.

Homosexualität entkriminalisieren

Die Trump-Administration plant eine weltweite Initiative zur Entkriminalisierung von Homosexualität. Angeführt wird dieser Vorstoß von Botschafter Richard Grenell.

Trump-Rede zu Venezuela

Präsident Trump sprach am 18. Februar 2019 vor der venezolanischen Gemeinschaft in Miami, Florida. Hierbei verdeutlichte der US-Präsident, dass die USA hinter dem venezolanischen Volk und deren Bestrebungen nach Freiheit und Demokratie stehen. Ebenso richtete Präsident Trump eine Kampfansage an die sozialistischen Tendenzen in der demokratischen Partei: „Amerika wird niemals sozialistisch sein.“

US-Vizepräsident Mike Pence traf sich kurze Zeit später mit dem venezolanischen Oppositionsführer und Interimspräsidenten Juan Guaído in Bogota, Kolumbien.

Leseempfehlungen

Legislative/ Exekutive
„Investigations of Trump Ramp Up Monday With Document Queries“ (Bloomberg)
„Dead-End Bills Aimed at 2020 Elections Become Focus in Congress“ (Bloomberg)

Sicherheitspolitik
„The Moment the Transatlantic Charade Ended“ (The Atlantic)

Stimmungsbarometer 02/2019: Speaker Pelosi unbeliebter als Präsident Trump

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#Blog1600Penn versorgt euch mit den aktuellsten repräsentativen Umfragen rund um US-amerikanische Politik (Pfeil nach oben/unten: Wert ist zum Vormonat gestiegen/hat abgenommen):

Leseempfehlungen (Pew Research Center)

Gesellschaft
Public’s 2019 Priorities: Economy, Health Care, Education and Security All Near Top of List
Republicans, Democrats both see less reason for optimism in 2019 than they did in 2018

Migration
Latinos have become less likely to say there are too many immigrants in U.S.

Der Notstand mit dem Nationalen Notstand

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Ein weiterer shutdown konnte zwar durch einen Kompromiss zwischen Demokraten und Republikanern verhindert werden. Doch von den $5,7 Milliarden von Präsident Trump geforderten Geldern für den Ausbau der Grenzbefestigung zu Mexiko wurden lediglich $1,375 Milliarden bewilligt.

Die Trump-Administration versucht nun die Finanzierung anderweitig zu sichern. Mit der Ausrufung eines nationalen Notstandes hat der US-Präsident genau dies getan. Wer dachte, dass sich Präsident Trump im Haushaltsstreit leicht geschlagen geben wird, hatte sich getäuscht.

Politischer Streit

Der politische Aufschrei in den USA ist indes, wenig überraschend insbesondere von demokratischer Seite, groß. Für Demokraten ist der Notstand an der Grenze zu Mexiko eine Erfindung des US-Präsidenten. In der Tat sind illegale Grenzübertritte in den vergangenen Jahren zurückgegangen.

Dem entgegengehalten werden kann allerdings die Tatsache, dass in den USA weiterhin geschätzte 10,7 Millionen illegale Einwanderer leben. Viele von ihnen kamen über die grüne Südgrenze des Landes.

Es ist eine Frage der Definition eines nationalen Notstandes, der je nach politischer Richtung anders ausgelegt wird und kurzfristig nicht aufgelöst werden kann. Ein akuter Anstieg der Herausforderung an der Grenze zu Mexiko ist jedoch nicht festzustellen.

Juristische Frage

Interessanter ist die Frage, ob Präsident Trump mit der Ausrufung eines nationalen Notstandes den U.S. Kongress in seinem Haushaltsrecht einschränkt. Da Präsident Trump die Finanzierung seines Grenzschutzes zu Mexiko nicht bewilligt bekam, plant er nun Gelder, die vom U.S. Kongress für andere Bereiche vorgesehen waren, für sein Projekt abzuziehen. Durch die Ausrufung eines Notstandes ist eben dies theoretisch möglich. Doch auch im konkreten Fall?

Gerichtsverfahren, die ersten Klagen wurden bereits eingereicht, werden alle oben genannten Fragen klären. Am Ende könnte es, wie schon beim temporären Einreiseverbot für Personen aus ausgewählten Ländern, auf eine Entscheidung des Supreme Court ankommen.

Wahlkampf im Blick

Je länger die Diskussion und die Verfahren um den nationalen Notstand an der Grenze zu Mexiko andauern, desto positiver für den bevorstehenden Wahlkampf von Präsident Trump. Vor seiner Anhängerschaft kann der US-Präsident argumentieren, dass er seine Wahlversprechen einhalten will und hierfür weitere konservative Richter benötigt, die seine politischen Entscheidungen juristisch bestätigen.

In einer weiteren Amtsperiode könnte Präsident Trump sodann das Justizwesen nach dem Geschmack der Republikaner weiter umbauen. Für die republikanische Parteibasis ein wichtiger Grund erneut ihre Stimme für Donald Trump abzugeben. Nicht zu vergessen, dass Präsident Trump bei den republikanischen Anhängern so beliebt ist wie kein Präsident in den letzten 50 Jahren.

Der deutsche Diskurs

Dass mit der Ausrufung des nationalen Notstandes die Gewaltenteilung aufgehoben wird, wie es ZEIT Online formulierte, Grundrechte eingeschränkt werden oder es zur Entmachtung des Parlaments wie einst in der Weimarer Republik im Jahr 1933 kommt, ist nicht der Fall.

Schon alleine der Fakt, dass gegenwärtig 32 nationale Notstände in den USA aktiv sind, unterstreicht die (gewollte?) Unwissenheit des deutschen Diskurses. Präsident Barack Obama verabschiedete in seiner Amtszeit 13 nationale Notstände, Präsident George W. Bush deren 12 und Präsident Bill Clinton 17. Präsident Trump steht nach zwei Jahren Amtszeit bei drei verkündeten Notständen.

Trump hat einen Notstand an der Grenze ausgerufen. Die Vereinigten Staaten sind in einem kontinuierlichen nationalen Notstand seit 1979. (TIME Magazine)

Der längste aktive nationale Notstand geht sogar auf das Jahr 1979 zurück. In der Frühphase der Geiselnahme von Teheran, 52 US-Diplomaten wurden festgehalten, wurde der nationale Notstand gegen den Iran am 14. November 1979 ausgerufen. 39 Jahre später ist dieser Notstand weiterhin in Kraft.

Notstand ist kein Ausnahmezustand

Diese Zahlen verdeutlichen, dass die Demokratie in den USA trotz zahlreicher aktiver Notstände in Takt ist. Dies hat auch damit zu tun, dass es sich hierbei nicht um Ausnahmezustände handelt wie es der deutsche Diskurs behaupten mag.

Ein Blick in das Nationale Notstandsgesetz aus dem Jahr 1976 gibt zudem Abhilfe. Dieses besagt, dass ein Präsident qua Amt auf Grund eines expliziten Ereignisses einen nationalen Notstand ausrufen kann. Das U.S. Repräsentantenhaus und der U.S. Senat müssen sodann alle sechs Monate überprüfen, ob die Ausrufung des Notstandes weiterhin angemessen erscheint.

Beide Kammern des U.S. Kongresses können mit einem gemeinsamen Beschluss den Notstand aufheben. Dies geschieht durch eine einfache Mehrheit im U.S. Repräsentantenhaus sowie im U.S. Senat. Sollte der Präsident daraufhin ein Veto einlegen, können die Kammern im U.S. Kongress mit jeweils einer Zweidrittel-Mehrheit dies überstimmen.

Wie das TIME Magazin richtig feststellt, sieht ein nationaler Notstand zwar wie eine drastische Maßnahme aus. Doch Trump ist nicht der erste Präsident, der außergewöhnliche Schritte geht um aus seiner Sicht notwendige Maßnahmen im Interesse der Nation einzuleiten.

So gerechtfertigt der politische und baldige juristische Streit um die Ausrufung des jüngsten nationalen Notstandes in den USA ist, so sehr hat die Debatte darüber den Notstand der hiesigen Berichterstattung über US-amerikanische Politik verdeutlicht.

Kandidatur verkündet: Elizabeth Warren (D)

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Für Präsident Trump ist sie Pocahontas. Für viele Deutsche erinnern ihre Äußerlichkeiten an die CDU-Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer. Die Rede ist von der demokratischen Senatorin Elizabeth Warren, die am 09. Februar 2019 ihre Präsidentschaftskandidatur offiziell verkündet hat.

In der Tat ist die 69 Jahre alte Warren stolz auf ihre indianischen Wurzeln. So stolz, dass die Demokratin sich einen DNA-Test unterzog, um ihre Herkunft zu beweisen. Das Ergebnis war jedoch ein Desaster für Warren: Lediglich ein indianischer Verwandter vor sechs bis zehn Generationen konnte nachgewiesen werden.

Mit anderen Worten ausgedrückt hat Warren einen Anteil von 0,09 bis 1,5 Prozent an indianischen Erbguts. Selbst der Durchschnitt  innerhalb der weißen US-Bevölkerung ist höher.

Dass sich Warren 1986 bis 1994 sogar noch als Ureinwohnerin Amerikas im Professorenverzeichnis der Association of American Law Schools registrierte ist zudem wenig hilfreich. Für ihre Wahlkampagne hat sich Warren hausgemacht angreifbar gemacht. Eine öffentliche Entschuldigung hat den Schaden auch nur bedingt begrenzen können.

Dass ihr Aussehen Deutsche an Kramp-Karrenbauer und US-Amerikaner an Hillary Clinton erinnern mag, unterstreicht zudem Warrens alles andere als indianische Herkunft. Doch abgesehen von diesen äußerlichen Gemeinsamkeiten mit diesen beiden Spitzenpolitikerinnen hat Warren kaum Schnittmengen aufzuweisen.

So streitbar Elizabeth Warrens Äußerungen und Handlungen über ihre Herkunft sein mögen, so unstreitbar ist ihr hoher Bildungsstand. Als Professorin für Wirtschaftsrecht an der University of Pennsylvania und an der Harvard Law School hat sich Warren einen Namen gemacht.

Dabei ware ihre akademische Karriere alles andere als vorhersehbar. Zwar gewann Warren schon an der High School bundesweite Debattierwettbewerbe. Doch nach ihrer ersten Heirat mit nur 19 Jahren fand sich Warren als Hausfrau wieder.

Da die Methodistin zudem in Texas ehrenamtlich an Sonntagsschulen lehrte glich Warren in frühen Lebensjahren eher der typischen konservativen Frau im ländlichen Gebiet als einer liberalen Akademikerin in den Küstenstaaten, zu der Warren sich später wandelte.

Zumal Elizabeth Warren bis in die 1990er Jahre sogar noch als Republikanerin registriert war. Doch spätestens seit ihrer Wahl zur U.S. Senatorin von Massachussetts im Jahr 2012 ist Warren der Öffentlichkeit als lautstarke Stimme einer Banken- und Finanzmarktregulierung bekannt. Warren gehört somit nun dem linksliberalen Flügel in der demokratischen Partei an.

Bei der US-Präsidentschaftswahl 2016 zögerte sie folgerichtig auch lange mit Hillary Clinton die Präsidentschaftskandidatin ihrer Partei zu unterstützen. Vier Jahre später will es Warren selbst wissen und die erste Präsidentin der Vereinigten Staaten werden. Die 69-jährige aus Oklahoma stammenden Warren gehört vor Beginn der Vorwahlen zum Favoritenkreis auf die demokratische Präsidentschaftskandidatur.