Atomkrieg fällt vorerst aus

Todesspiel. Donald Trump und Kim Jong Un riskieren den Atomkrieg. (Der Spiegel)

Trump und der Erstschlag. (Die Zeit)

Trumps diplomatisches Geschick entspricht dem eines Nashorns. (Der neue Tag)

Mit den Schlagzeilen zur Strategie von Präsident Trump bezüglich des Konfliktes auf der koranischen Halbinsel ließe sich ein Buch füllen. Es wäre ein interessantes Anschauungsmaterial zur Aufgeregtheit heutiger Berichterstattung. Auf der Jagd nach „Gefällt mir“ Klicks ist jede Dramatisierung recht.

Der von manchen Medien schon nahezu herbeigesehnte Atomkrieg fällt jedoch zunächst aus. In einem persönlich verfassten Brief, der von einer südkoreanischen Delegation überbracht wurde, lud Nordkoreas Diktator Kim Jong-Un den US-Präsidenten zu Gesprächen ein. Trump nahm mit der Bedingung keiner weiteren nordkoreanischen Raketentests an.

Ein historisches Ereignis, wäre dies doch das erste Aufeinandertreffen eines nordkoreanischen Staatschefs mit einem amtierenden US-Präsidenten. Rhetorisch oftmals ein Bulldozer hat Trump im Nordkorea-Konflikt schon jetzt mehr erreicht als sein sprachgewandter Vorgänger.

Obama hatte Größe, Trump hat sie nicht. (Frankfurter Rundschau)

Schon 2017 sprach im #Blog1600Penn-Interview Rüdiger Frank davon, dass Nordkorea zu Gesprächen bereit sei.

Trump handelt offensichtlich nach der Anleitung von Reagan und Kennedy. Die Strategie der Stärke in Form von drastischen Sanktionen und Drohgebärden scheint sich zunächst auszuzahlen. Hinzu kommt die Beteiligung einer südkoreanischen Regierung, welche die Gesprächskanäle immer versucht hat offenzuhalten.

Gleichwohl ist die Annäherung mit Vorsicht zu genießen. Es wäre nicht das erste Mal, dass Nordkorea lediglich versucht Zeit zu gewinnen. Sei es für den Bombenbau oder um das Einwerben von monetären Mitteln.

Folgerichtig hält die US-Administration den Druck auf das Kim-Regime weiterhin aufrecht. Noch ist nichts erreicht, ein Treffen der beiden Staatschefs, zudem mit nachhaltigen Ergebnissen, hat noch nicht stattgefunden. Doch es deutet sich für den Moment eine positive Trendwende an. Die Hoffnung auf eine friedvollere koreanische Halbinsel hat neue Nahrung erhalten.


Statement der südkoreanischen Delegation
Kurzanalyse von Politikwissenschaftler Ian Bremmer

Als Kennedy Trump herausforderte

Mit seinen erst 37 Jahren amtierte er schon für sechs Jahre als Abgeordneter im U.S. Repräsentantenhaus sowie für zwei Jahre im U.S. Senat: John Fitzgerald Kennedy. Eine steile politische Karriere, die in nur weiteren sechs Jahren ihren Höhepunkt mit der Wahl zum US-Präsidenten finden sollte.

Das politische Talent und das Netzwerk der Kennedys gilt seitdem als legendär. Folglich ist es wenig verwunderlich, dass mit Joseph P. Kennedy III ein weiterer Sprößling des Kennedy-Clans in die Fußstapfen des noch heute so beliebten ehemaligen Präsidenten treten will.

Zwar ist der Großneffe des einstigen Präsidenten erst seit 2013 Mitglied des U.S. Repräsentantenhauses und weist somit weniger politische Erfahrung auf als John Fitzgerald im gleichen Alter.

Doch ein erstes Ausrufezeichen konnte Joseph P. Kennedy III dennoch schon setzen: Er durfte die offizielle Erwiderung der demokratischen Partei auf die Rede zur Lage der Nation von Präsident Trump beisteuern.

Mit einer knappen Viertelstunde war diese (traditionell) deutlich kürzer als die Rede des Präsidenten, der mit 1 Stunde 20 Minuten für die drittlängste State Of The Union in 50 Jahren sorgte. Ein Ausrutscher wie einst Marco Rubio, der arg ungeschickt nach einer Flasche Wasser griff, ist Kennedy nicht unterlaufen.

Die Regierung betreibt eine Politik des Nullsummenspiels. Wo jemand in einem Bereich gewinnt, muss in einem anderen Bereich jemand verlieren. (Kennedy)

Im Gegenteil. Kennedy begann seine Rede offensiv, sprach über Fall River, in der er die Rede hielt, als einer „amerikanischen Stadt von Einwanderern erbaut“. Ein Seitenhieb auf die Politik des Präsidenten. Diesen nannte Kennedy während seiner Rede jedoch kein einziges mal direkt beim Namen.

Die Kritik am Präsidenten und an der republikanischen Partei war dennoch wenig überraschend nicht zu überhören. Explizit solle das gegenseitige Ausspielen von Gesellschaftsgruppen eingestellt werden.  Vor diesem Hintergrund erneuerte Kennedy das unter Obama perfektionierte demokratische Mantra der Unterstützung jeglicher Minderheiten.

Dabei vergaß Kennedy weshalb seine Partei die vergangene Präsidentschaftswahl verlor: Demokraten kümmerten sich zu wenig um die gegenwärtig noch bestehende weiße Bevölkerungsmehrheit. 2016 liefen diese, zu denen u.a. die eigentlich den Demokraten wohlgesonnte Arbeiterschicht gehört, massenhaft zum republikanischen Kandidaten Trump über.

Unter anderen Vorzeichen spielten und spielen Demokraten ähnlich wie der Präsident Bevölkerungsgruppen gegeneinander aus. Die Argumente (alleine) für Minderheiten einzutreten und eben nicht Trump zu sein dürften auch bei der nächsten Präsidentschaftswahl nicht für einen Erfolg reichen.

Im Kapitol ließ sich der Präsident währenddessen für den ökonomischen Aufschwung feiern. Trump präsentierte sich in seinem Element als Verkäufer. Dass viele wirtschaftliche Daten der zweiten Legislaturperiode von Präsident Obama ähneln geriet schon nahezu in Vergessenheit. Dreiviertel der US-Amerikaner, welche die Rede sahen, nahmen die Rede zur Lage der Nation des Präsidenten, der für Überparteilichkeit bei den Themen Infrastruktur und Einwanderung warb, dennoch positiv auf.

Den Angriff des nahezu halb so alten Kennedy konnte Präsident Trump nochmals abwehren. Doch der „neue amerikanische Moment“, den Trump ausrief, könnte sich für Joseph P. Kennedy III noch als erfolgsversprechende Voraussage erweisen. Sofern er sich zurückbesinnt auf die Anliegen seines Großonkels: Für alle US-Amerikaner eintreten zu wollen. Ohne wenn und aber.


Leseempfehlungen

„Trump’s First State of the Union Speech, Annotated“ (The New York Times)


Die Rede zur Lage der Nation von Präsident Trump in voller Länge
Die demokratische Erwiderung durch
den Abgeordneten Joseph P. Kennedy III

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