#uswahl2024: Zwischenstand zum Kandidatenfeld 03/2023

In weniger als 590 Tagen sind US-Amerikaner dazu aufgerufen einen neuen oder alten Präsidenten zu wählen. In den USA beginnen Präsidentschaftswahlkämpfe frühzeitig, so dass die ersten Politiker ihre Ambitionen auf das Weiße Haus schon verkündet haben. Andere Personen wiederum loten noch intensiv eine Teilnahme an den Vorwahlen aus. Der nachfolgende Beitrag informiert vor diesen Hintergründen über den Zwischenstand zum Teilnehmerfeld zu den republikanischen und demokratischen Präsidentschaftsvorwahlen 2024.

Republikanische Vorwahlen

Bislang haben vier Personen ihre Teilnahme an den republikanischen Präsidentschaftsvorwahlen offiziell verkündet. Donald Trump ist als ehemaliger US-Präsident der prominenteste Teilnehmer, gefolgt von der einstigen US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley. Wenig bekannt und lediglich mit Außenseiterchancen ausgestattet sind der Unternehmer Vivek Ramaswamy und Bürgermeister a.D. Steve Laffey. Das Kandidatenfeld ist seit mehr als einem Monat unverändert, mit weiteren Kandidaturen wird jedoch in den nächsten Monaten gerechnet.

Trump nimmt Konkurrenten medialen Sauerstoff

Als Reality-TV-Star nahm Trump im Jahr 2016 allen seinen 16 innerparteilichen Konkurrenten jeglichen medialen Sauerstoff. Das Wahljahr 2024 beginnt unter ähnlichen, wenngleich nochmals radikaleren, Voraussetzungen. Das Damoklesschwert von möglichen Anklagen gegenüber Trump bestimmt nämlich weitestgehend die landesweite Berichterstattung über die bisherigen republikanischen Vor-Vorwahlen.

In Washington D.C. untersucht ein Sonderermittler, ob der 45. US-Präsident am 06. Januar 2021, Stichwort Erstürmung des U.S. Kapitols, einen Umsturz anzettelte. Des Weiteren wird der Frage nachgegangen, ob Trump nach dessen Amtszeit klassifizierte Dokumente aus dem Weißen Haus wissentlich mitgenommen und unterschlagen hat. In Georgia wiederum droht Trump ein Prozess wegen des (möglichen) Versuchs der Beeinflussung regionaler Politiker, um das Ergebnis der Präsidentschaftswahl 2020 umzudrehen.

Die größte Berichterstattung nehmen gegenwärtig die Ermittlungen in New York City zu Trumps Schweigegeldzahlungen an die Pornodarstellerin Stormy Daniels ein. Gleichwohl solche Zahlungen in New York nicht strafbar sind, könnten diese dennoch nicht gesetzeskonform von statten gegangen sein. Explizit wird hierbei der Frage nachgegangen, ob Daniels‘ Schweigen Trump im Wahlkampf 2016 half. Dies wiederum würde eine unerlaubte Wahlkampfspende darstellen.

Trump muss sich folglich mit mehreren juristischen Angelegenheiten gleichzeitig auseinandersetzen. Sollte es bei einem der oben angeführten Fälle zu einer Anklage kommen, würde dies jedoch keine direkten Auswirkungen auf seine Präsidentschaftskandidatur haben. Lediglich bei einer Verurteilung würde Trump (zunächst nur) der Entzug des aktiven Wahlrechts in seinem Wahlheimatbundesstaat Florida drohen.

DeSantis bereitet Kandidatur vor

Nach seinem Erdrutschsieg bei der Gouverneurswahl in Florida im November vergangenen Jahres hat sich Ron DeSantis zum gegenwärtig größten Konkurrenten für Trump um die republikanische Präsidentschaftskandidatur herauskristallisiert. DeSantis spricht ein ähnliches Wählerklientel wie Trump an, allerdings auf eine leisere, niveauvollere Art. In den vergangenen Wochen versuchte DeSantis seinen Bekanntheitsgrad zu erhöhen, indem er sein im März erschienenes Buch „The Courage to Be Free“ („Der Mut frei zu sein“) im ganzen Land, insbesondere in den frühen Vorwahlstaaten, bewarb.

Gleichwohl vieles auf eine Teilnahme an den republikanischen Vorwahlen hindeutet, dürfte DeSantis seine Kandidatur wohl nicht vor Ende der Sitzungswochen des Parlaments seines Bundesstaates Florida am 05. Mai 2023 offiziell machen. Zuletzt konnte DeSantis mit Jeff Roe den Kopf hinter dem Wahlsieg von Glenn Youngkin zum Gouverneur von Virginia im Jahr 2021 für seinen Super PACNever Back Down“ als Berater gewinnen. Eine Personalie, die wiederum gegen eine Kandidatur des bislang als Geheimtipp gehandelten Gouverneurs von Virginia spricht.

Politisch hat DeSantis zuletzt den Kulturkampf zwischen konservativem und liberalem Amerika weiter angeheizt. Als Gouverneur von Florida ordnete DeSantis beispielsweise an, dass das Unterrichtsverbot für Themen der sexuellen Orientierung und Gender auf alle Altersklassen ausgeweitet wird. Bei der republikanischen Basis dürfte dies gut ankommen.

Pence versucht sich als klassische republikanische Alternative zu etablieren

Der ehemalige Vizepräsident Mike Pence steht laut eigener Aussage kurz vor einer Entscheidung bezüglich einer eigenen möglichen Präsidentschaftskandidatur. Bei der TV-Show von Sean Hannity auf Fox News erklärte der strenggläubige Christ, dass er und seine Frau Karen für eine Antwort diesbezüglich beten würden. Wie DeSantis hat auch Pence ein Buch („So Help Me God„) geschrieben und dies zuletzt primär in den frühen Vorwahlstaaten vorgestellt.

Zuletzt distanzierte sich Pence deutlich von seinem früheren Chef Trump sowie von DeSantis. Pence sprach beispielsweise Trump von einer Verantwortung für die Erstürmung des Kapitols nicht frei. Des Weiteren befürwortet Pence, im Gegensatz zu Trump und DeSantis, eine Ausweitung der US-Hilfen für die Ukraine. Ebenso schlug Pence eine Reform des Sozialversicherungssystems sowie von Medicare, die öffentliche Krankenversicherung für über 65-Jährige, aus, um die zukünftige Finanzierung sicherstellen zu können. Trump lehnt diese Vorhaben ab.

Hogan und Kemp kandidieren nicht

Der moderate Republikaner Larry Hogan verzichtet auf eine Teilnahme an den republikanischen Präsidentschaftsvorwahlen. Im Gespräch mit Bob Costa von CBS ließ der ehemalige Gouverneur von Maryland verlautbaren, dass zu viele gemäßigte Kandidaten bei den Vorwahlen nur Trump stärken würden. Schon 2016 nahmen sich moderate Republikaner gegenseitig die Stimmen weg, so dass sich der damalige Immobilienmogul durchsetzen konnte.

Ebenso eine Kandidatur ausgeschlossen hat der Gouverneur von Georgia, Brian Kemp. Kemps Amtskollege aus North Dakota, Doug Burgum, lotet hingegen eine Teilnahme an den republikanischen Vorwahlen aus.

Christie und Scott vor Entscheidung

Der lautstarke, politisch jedoch gemäßigte Chris Christie, einst Gouverneur von New Jersey, wird sich innerhalb der nächsten 60 Tage über seine nach 2016 mögliche zweite Präsidentschaftskandidatur entscheiden.

Als bislang einziger U.S. Senator lotet gegenwärtig Tim Scott eine Kandidatur aus. Der Afroamerikaner aus dem Bundesstaat South Carolina würde insbesondere auf evangelikale Wählergruppen abzielen sowie eigenen Aussagen zufolge optimistische Botschaften verbreiten wollen.

Haley und Pompeo üben Kritik an eigener Partei

Kritik gegenüber der Schuldenpolitik der eigenen Republikanischen Partei äußerten zuletzt Haley und Mike Pompeo. Beim Club for Growth sprach Haley davon, dass „es viele republikanische Politiker fast so gerne mögen wie Demokraten, das Geld der Steuerzahler auszugeben und zu verschwenden.“

Der ehemalige Außenminister Pompeo kritisierte gar explizit die Schuldenpolitik der Trump-Administration, in der er als Außenminister diente. Haley hat schon ihre Teilnahme an den republikanischen Präsidentschaftsvorwahlen verkündet, Pompeo dürfte ihr in den nächsten Monaten folgen.

Demokratische Vorwahlen

Zu den demokratischen Präsidentschaftsvorwahlen gibt es mit Marianne Williamson bislang nur eine offizielle Bewerberin. Wie schon im Jahr 2020 werden der Autorin jedoch keine Chancen eingeräumt. Zumal mit einer erneuten Kandidatur von Präsident Joe Biden gerechnet wird.

Gegenwärtig klärt der Mitarbeiterstab von Präsident Biden, ob dessen Wahlkampfhauptquartier in seiner Heimatstadt Wilmington, Delaware, oder im medial günstiger gelegenen Philadelphia, Pennsylvania, aufgeschlagen werden soll. Der Amtsinhaber muss ebenso eine Entscheidung treffen, in welcher Stadt der Demokratische Nominierungsparteitag 2024 abgehalten werden soll. Chicago, Illinois, gilt als Favorit.

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); Canva.com; eigene Grafiken.
Zur besseren Lesbarkeit von Personenbezeichnungen und personenbezogenen Wörtern wird in der Regel die männliche Form genutzt. Diese Begriffe gelten für alle Geschlechter.

Das Stimmungsbarometer 03/2023: US-Amerikaner befürworten mehrheitlich TikTok-Verbot

„1600 Pennsylvania“ informiert über die aktuellsten repräsentativen Umfragen rund um
US-amerikanische Politik (Pfeil nach oben/unten: Wert ist zum Vormonat gestiegen/hat abgenommen). Quellen, falls nicht anders angegeben, sind die auf Real Clear Politics veröffentlichten Durchschnittswerte der wichtigsten Umfrageinstitute.

Repräsentative Umfragen aus D.C.

 

Weitere repräsentative Umfragen

Repräsentative Umfragen rund um die #uswahl2024

Nicht-repräsentative Umfrage auf Twitter

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); Canva.com; The White House;
U.S. Congress; eigene Grafiken.
Zur besseren Lesbarkeit von Personenbezeichnungen und personenbezogenen Wörtern wird in der Regel die männliche Form genutzt. Diese Begriffe gelten für alle Geschlechter.

Das Stimmungsbarometer 02/2023: Unterstützung für Waffenlieferungen an die Ukraine geht zurück

„1600 Pennsylvania“ informiert über die aktuellsten repräsentativen Umfragen rund um
US-amerikanische Politik (Pfeil nach oben/unten: Wert ist zum Vormonat gestiegen/hat abgenommen). Quellen, falls nicht anders angegeben, sind die auf Real Clear Politics veröffentlichten Durchschnittswerte der wichtigsten Umfrageinstitute.

Repräsentative Umfragen aus D.C.

Weitere repräsentative Umfragen

Repräsentative Umfragen rund um die #uswahl2024

Nicht-repräsentative Umfrage auf Twitter

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); Canva.com; The White House;
U.S. Congress; eigene Grafiken.
Zur besseren Lesbarkeit von Personenbezeichnungen und personenbezogenen Wörtern wird in der Regel die männliche Form genutzt. Diese Begriffe gelten für alle Geschlechter.

Nikki Haley: Ein Underdog mit Absätzen

Am Ende der regulären Saison des Jahres 2017 standen für die Philadelphia Eagles 13 Siege nur drei Niederlagen gegenüber. Eine solch starke Bilanz hatte die American Football Franchise in ihrer bis zu diesem Zeitpunkt 85-jährigen Geschichte erst einmal zuvor, nämlich im Jahr 2004, vorweisen können. Doch kurz vor den Playoffs verletzte sich der stark aufspielende Quarterback Carson Wentz schwer. Für ihn rückte mit Nick Foles ein langjähriger Bankdrücker nach, seine ersten Spiele waren von vielen Fehlern geprägt.

Es folgten zahlreiche Expertenaussagen, dass die Eagles auf Grund dieser Situation keine einzige Playoff-Runde überstehen würden. Auch die Buchmacher sahen in der besten Mannschaft der NFC einen Außenseiter – eine Begebenheit, die es in dieser Konstellation nie zuvor gab. Trainer Doug Pederson ließ daraufhin ein Video mit einer Auswahl der pessimistischen Expertenmeinungen zusammenschneiden, um seine Mannschaft zu motivieren.

Die Strategie wirkte. Die Eagles fühlten sich auf einmal in der Rolle des Underdogs, des Außenseiters, wohl. Die Spieler identifizierten sich so stark mit ihrer Underdog-Rolle, dass sie sich sogar Hundemasken aus Latex bestellten, um diese als wirkmächtiges Symbol vor und nach den Spielen aufzusetzen.

Außenseiterin Nikki Haley

Mit dem Außenseitertum kennt sich auch die republikanische Politikerin Nikki Haley aus. Im Jahr 1972 erblickte sie als Nimrata Nikki Randhawa in Bamberg, South Carolina, das Licht der Welt. Ihre Eltern Raj Kaur Randhawa und Ajit Singh Randhawa wanderten zuvor aus Punjab, Indien, in die USA ein. Vater und Mutter arbeiteten als Lehrer und eröffneten zudem den Geschenk- und Bekleidungsladen Exotica International. Haley, den Nachnamen trägt sie seit ihrer Hochzeit 1996 mit dem U.S. Army Major Michael, erledigte für das Unternehmen ihrer Eltern schon mit dem 13. Lebensjahr die Buchführung.

Ich war die stolze Tochter von indischen Einwanderern – nicht schwarz, nicht weiß. Ich war anders.

Nikki Haley über ihre Kindheit in South Carolina

Ihr ethnischer Hintergrund stellte sie in South Carolina, ein Südstaat mit einer starken rassistischen Historie, ebenso wie ihre Religion, bevor Haley zum Christentum konvertierte wuchs sie als Sikh auf, vor Herausforderungen. Trotz aller Unannehmlichkeiten wurde Haley fortwährend von ihren Eltern daran erinnert, dass sie „gesegnet seien, in den USA leben“ zu können. Eine positive Einstellung gegenüber den USA, welche Haley prägen sollte. Die Familie integrierte sich ohne ihre Wurzeln zu verleugnen. Haleys Mutter trat im traditionellen Sari und ihr Vater mit Turban in der Öffentlichkeit auf.

Haley positionierte sich gegen „Woke Culture“

Beim republikanischen Parteitag 2020 gab Haley medienwirksam zu verstehen, dass trotz aller Probleme „Amerika kein rassistisches Land“ sei. Die Ermordung von George Floyd durch Polizisten lag bei dieser Aussage nur wenige Monate zurück. Haley verteidigt auch bis heute vehement den Gründungsmythos der Vereinigten Staaten gegenüber progressiven Aktivisten:

Manche sagen, dass unsere Ideen nicht nur falsch sind, sondern rassistisch und böse. Nichts könnte weiter entfernt von der Wahrheit sein.

In den USA ist ein regelrechter Kulturkampf um die Geschichte der USA entbrannt. Die extreme Linke und Rechte können sich nicht einmal mehr auf das Gründungsdatum der Vereinigten Staaten einigen. Schulbücher werden umgeschrieben, Bücher aus Bibliotheken verbannt. Je nach politischer Ausrichtung eines Bundesstaates weist das Pendel in die eine oder andere extreme Richtung.

Als Frau mit Migrationshintergrund ist Haley für ihre konservative Position eher unverdächtig, im Kulturkampf dem extremistischen Flügel anzugehören. Gleichwohl ihr progressive Politiker schon vorwarfen, ihren Namen für politische Zwecke „weißgewaschen“ zu haben. Dabei verwendet Haley ihren Mittelnamen Nikki schon seit ihrer Kindheit als Rufnamen.

Deutliche Worte auch gegen „Rechts“

Im Gegensatz zu einigen prominenten Parteikollegen erhob sich Haley auch schon gegen rechten Extremismus. Nach einem rassistischen Amoklauf in der Emanuel African Methodist Episcopal Church in Charleston, South Carolina, im Jahr 2015, bei dem neun Afroamerikaner getötet wurden, arbeitete Haley als Gouverneurin des Bundesstaates an der Beseitigung der Konföderierten Flagge vor dem Landesparlament federführend mit. Eine Flagge, die für die Unterdrückung der farbigen Bevölkerung steht. Zwischen 2011 und 2017 war Haley die erste Frau und erste indisch-amerikanische Person im Amt der Gouverneurin des Palmetto State.

Als Donald Trump weiße Rassisten bei den Ausschreitungen in Charlottesville im Jahr 2017 nicht verurteilte, fand Haley hierfür ebenso kritische Worte wie für die Rolle des 45. US-Präsidenten bei der Erstürmung des U.S. Kapitols im Januar 2021. Haleys Beziehung zu Trump kann ohnehin als ambivalent bezeichnet werden. Als einige der wenigen Republikanerinnen konnte sie nämlich eine gewisse Distanz zu Trump einnehmen, ohne den 45. US-Präsidenten nachhaltig zu verärgern.

Dabei unterstützte sie im republikanischen Vorwahlkampf zuerst noch den U.S. Senator Marco Rubio, nach dessen Ausscheiden U.S. Senator Ted Cruz. Dabei fand Haley deutliche Worte:

Trump vereinbart alle Eigenschaften, die ein Gouverneur nicht bei einem Präsidenten sehen will.

Haley als Teil der Trump-Administration

Dennoch gewann Trump bekanntlich die Präsidentschaftswahl 2016. Zur Verwunderung vieler politischer Beobachter schloss sich die damals noch als Gouverneurin amtierende Haley der Trump-Administration sogar an. Zwischen 2017 und 2018 amtierte Haley als US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen und konnte dabei wertvolle außenpolitische Erfahrungen sammeln. In dieser Position unterstützte und bewarb sie unter anderem den Ausstieg der USA aus dem UN-Menschenrechtsrat und aus dem Atomabkommen mit dem Iran.

Die Sanktionen gegen Russland werden so lange aufrechterhalten, bis sich Moskau von der Krim zurückzieht und die Ukraine über dieses Gebiet wieder die volle Kontrolle hat.

Nikki Haley am 02.02.2017 als US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen

Im Jahr 2018 zog sich Haley aus der Regierungsverantwortung zurück ohne für einen Skandal gesorgt zu haben oder beim damaligen Präsidenten Trump in Ungnade gefallen zu sein. Eine absolute Ausnahme für einstige Angehörige der Regierung Trump. Die außen- und innenpolitische Bilanz der Trump-Administration verteidigt Haley bis heute.

Haley verkörpert Generationenwechsel mit Erfahrung

Nach ihrem temporären Ausscheiden aus der Politik konnte Haley als Aufsichtsrat des in South Carolina ansässigen Flugzeugbauers Boeing sowie als Autorin und Rednerin, pro Veranstaltung soll sie bis zu $200.000 verdient haben, auch Erfahrungen in der freien Wirtschaft sammeln. Gepaart mit ihrer Vergangenheit als Teil der Exekutive auf Bundes- und Landesebene und in der Legislative, zwischen 2005 und 2011 war Haley Abgeordnete im Landesparlament von South Carolina, weist sie einen großen politischen Erfahrungsschatz auf.

Damit unterscheidet sich Haley fundamental zum Profil Trumps bei dessen erfolgreicher Kandidatur im Jahr 2016. Mit ihren heute 51 Jahren wäre sie zudem die erste Repräsentantin der Generation X im Weißen Haus. Ein deutlicher Kontrast zu den über 80-Jährigen amtierenden Präsidenten Joe Biden und dem fast 80-Jährigen Trump. Infolgedessen wirbt Haley in ihrem Vorstellungsvideo zu ihrer Präsidentschaftskandidatur auch für einen Generationenwechsel in Washington D.C.

Haley mit Außenseiterchancen

Des Weiteren könnte Haley als Frau mit Migrationshintergrund der Republikanischen Partei leichter neue Wählergruppen erschließen. Dennoch gehört Haley nur zum erweiterten Favoritenkreis auf die republikanische Präsidentschaftskandidatur 2024. Der republikanische Stratege Terry Sullivan fasst dies wie folgt zusammen:

Sie [Haley; Anm. d. Verf.] sagt über sich selbst, dass sie seit jeher ein Underdog ist. Sie wird es auch diesmal sein.

Doch US-Amerikaner mögen Underdogs wie nicht zuletzt die erfolgreichen Kinofilme um Rocky Balboa, dem Boxhelden aus Philadelphia, zeigten. A propos Philadelphia: Nick Foles schrieb mit seinen Eagles entgegen allen Expertenmeinungen seine eigene Erfolgsgeschichte. In der eingehend erwähnten Saison führte Foles seine Eagles sensationell zum bislang einzigen Super Bowl Triumph. Was den Eagles die Hundemasken, könnten Haleys Schuhabsätze für ihr in die quere kommenden Konkurrenten sein:

Ich toleriere keine Tyrannen. Und wenn du zurücktrittst, schmerzt es ihnen umso mehr, wenn du Absätze trägst.

In außenpolitischer Hinsicht bezieht sich Haley mit dieser Aussage primär auf China und Russland. Bei den innerparteilichen Vorwahlen wird es jedoch ebenso unbequeme Mitbewerber, Stichwort Trump, geben. Übrigens weist Nikki Haley, ähnlich den Eagles in der Saison 2017/2018, eine starke Bilanz auf: Bislang hat sie noch keine einzige Wahl verloren. Ob diese Wahlbilanz auch noch nach den republikanischen Präsidentschaftsvorwahlen 2024 Bestand haben wird?

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); Canva.com; eigene Grafiken.
Zur besseren Lesbarkeit von Personenbezeichnungen und personenbezogenen Wörtern wird in der Regel die männliche Form genutzt. Diese Begriffe gelten für alle Geschlechter.

Das Stimmungsbarometer 01/2023: Ron DeSantis führt Vorwahlumfrage in New Hampshire an

„1600 Pennsylvania“ informiert über die aktuellsten repräsentativen Umfragen rund um
US-amerikanische Politik (Pfeil nach oben/unten: Wert ist zum Vormonat gestiegen/hat abgenommen). Quellen, falls nicht anders angegeben, sind die auf Real Clear Politics veröffentlichten Durchschnittswerte der wichtigsten Umfrageinstitute.

Repräsentative Umfragen aus D.C.

Weitere repräsentative Umfragen

Repräsentative Umfragen rund um die #uswahl2024

Nicht-repräsentative Umfrage auf Twitter

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); Canva.com; The White House;
U.S. Congress; eigene Grafiken.
Zur besseren Lesbarkeit von Personenbezeichnungen und personenbezogenen Wörtern wird in der Regel die männliche Form genutzt. Diese Begriffe gelten für alle Geschlechter.