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"Wenn Frauen jedes Land der Welt regieren würden, gäbe es eine allgemeine Verbesserung des Lebensstandards und der Ergebnisse." Stimmt ihr dieser Aussage von @BarackObama zu? #Blog1600Penn#Obama#Gender
Laut „The Washington Post“ haben die US-Administrationen von Präsident Bush über Obama bis hin zu Trump den Einsatz in Afghanistan beschönigt. Die Öffentlichkeit soll so jahrelang in die Irre geführt worden sein. Die Zeitung beruft sich unter anderem auf 400 geführte Interviews mit ranghohen Beamten, Botschaftern und Militärangehörigen. Die Rechercheergebnisse sind hier einsehbar:
Die Arbeitslosenquote ist im November auf 3,5 Prozent gesunken. Dies ist der niedrigste Stand seit 50 Jahren. Zudem konnten 266.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden – so viele wie seit Januar 2019 nicht mehr. Gehälter sind im Durchschnitt um 3,1 Prozent gestiegen.
U.S. House fordert
China-Sanktionen
Hunderttausende Uiguren werden in China in Arbeitslager geschickt. Der restliche Teil der muslimischen Volksgruppe wird zudem von Repressionen heimgesucht. Das U.S. Repräsentantenhaus hat auf diese Menschenrechtsverletzungen nun reagiert und in einem überparteilichen Akt ein Gesetz zu Sanktionen gegenüber chinesische Regierungsvertreter verabschiedet, die für die Unterdrückung hauptverantwortlich sein sollen.
NATO-Gipfel von „Geschwätz“ überschattet
Das Treffen der NATO-Mitgliedsländer in London wurde durch negative Bemerkungen des kanadischen Premierministers Justin Truedau über Präsident Trump überschattet. Trump äußerte sich hierzu: „Trudeau hat zwei Gesichter“.
Auf ein provokantes Statement eines Wählers reagierte Joe Bidenbei einer Wahlkampfveranstaltung in Iowa ungehalten. Der 83-jährige Wähler sah unter anderem das Zustandekommen der Anstellung von Hunter Biden, Sohn des ehemaligen Vizepräsidenten, bei einem ukrainischen Gasunternehmen kritisch. Ebenso fand der Wähler Bidens Alter (77 Jahre) für eine Präsidentschaft problematisch. Biden: „Sie sind ein verdammter Lügner… Ich fordere Sie zu Liegestütze auf…“
Kerry unterstützt Biden
Der ehemalige U.S. Außenminister John F. Kerry unterstützt die Kampagne von Joe Biden.
Buttigieg schaltet Werbespots in South Carolina
Präsidentschaftskandidat Pete Buttigieg, der gegenwärtig in Iowa und New Hampshire in Umfragen in Führung liegt, hat für $2 Millionen TV-Werbung in South Carolina schalten lassen.
Obama Offizielle unterstützen Buttigieg
Drei ehemalige Offizielle der Obama-Administration unterstützen die Kampagne von Pete Buttigieg. Reggie Love, Obamas ehemaliger persönlicher Berater, hat sich ebenso für die Kandidatur des 37-jährigen ausgesprochen wie Ökonom Austan Goolsbee und Linda Douglass, ehemalige Kommunikationsdirektorin für Obamas Gesundheitsreform.
Neuester Biden Werbespot
Die Wahlkampagne von Joe Biden wirbt in ihrem neuesten TV-Spot mit der außenpolitischen Erfahrung des ehemaligen Vizepräsidenten.
Kalifornisches Gesetz ungültig
Der Oberste Gerichtshof des Bundesstaates Kalifornien hat entschieden, dass ein Gesetz, welches die Offenlegung der Steuererklärungen der vergangenen fünf Jahre eines jeden Präsidentschaftskandidaten für die Wahlteilnahme voraussetzt, ungültig ist.
Bloomberg kandidiert doch
Michael Bloomberg, ehemaliger Bürgermeister von New York City und einstiger Republikaner, hat seine Teilnahme an den demokratischen Vorwahlen bekanntgegeben. Bloomberg wird sich auf die Staaten, in denen am Super Tuesday gewählt wird, fokussieren. Hierfür hat er in den ersten zwei Wochen seiner Kandidatur Werbespots im Wert von $54,2 Millionen schalten lassen. Gary Briggs, einst Marketingchef bei Facebook, wird die Kampagne als Direktor für Digitales unterstützen.
Senatorin Kamala Harris hat ihre Präsidentschaftskandidatur beendet. Nach einer starken ersten TV-Debatte konnte sie im weiteren Verlauf ihrer Wahlkampagne nicht mehr überzeugen.
Wayne Messam, Bürgermeister von Miramar in Florida, hat seine Teilnahme an den demokratischen Vorwahlen zurückgezogen. Ebenso haben Joe Sestak und Steve Bullock ihre Präsidentschaftskandidaturen beendet.
Die Wiederwahlkampagne von Präsident Trump plant einen Werbespot während des Super Bowl im Februar zu schalten. Die Kosten für den 30 Sekunden langen Spot: $5,6 Millionen.
Wechsel im Energieministerium
Rick Perry hat das Amt des Energieministers an Dan Brouillette übergeben. Brouillette wurde mit 70 zu 15 Stimmen vom U.S. Senat bestätigt.
Überraschung an einem der wichtigsten US-Feiertage des Jahres. Präsident Trump hat nicht, wie angekündigt, Thanksgiving im heimischen Mar-a-Lago in Florida verbracht, sondern den US-Truppen in Afghanistan einen Besuch abgestattet.
Thanksgiving 2019
US-Amerikaner zelebrierten mit Thanksgiving ihren zweitbeliebtesten Feiertag des Jahres. Traditionell wurde vom US-Präsidenten zudem ein Truthahn begnadigt.
Trump spendet Gehalt zur Bekämpfung der Opioid-Epidemie
Präsident Trump hat sein Gehalt des dritten Quartals 2019 in Höhe von $100.000 zur Bekämpfung der Opiod-Epidemie an das zuständige Büro im Gesundheitsministerium gespendet.
Conan geehrt
Schäferhund Conan, der bei der Suche nach dem selbsternannten Kalifen und Terrorführer al-Baghdadi maßgeblich beteiligt war, wurde im Weißen Haus von Präsident Trump geehrt.
Conan is a very good boy! We were proud to honor him at the White House for his terrorist-hunting skills. 🇺🇸 pic.twitter.com/UL56lGihuG
U.S. Vizepräsident Mike Pence und Second Lady Karen Pence haben die im Irak stationierten U.S. Truppen besucht. Dabei gab das Second Couple vor dem Hintergrund des anstehenden Thanksgiving-Festes Truthähne an die Soldaten aus.
.@SecondLady and I were so inspired being with our incredible military in Iraq! God bless our troops. Happy Thanksgiving! 🦃🇺🇸 pic.twitter.com/lEQH5r0BGj
Nach dem U.S. Repräsentantenhaus hat auch der U.S. Senat eine Resolution zur Unterstützung der Demonstranten in Hongkong verabschiedet. China wird zudem mit Sanktionen gedroht. Präsident Trump unterzeichnete die Gesetze zur Stärkung der Menschenrechte und der Demokratie.
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„Besser spät als nie“ dürfte sich in den vergangenen Wochen Michael Bloomberg gedacht haben. Eine zunächst ausgeschlossene Präsidentschaftskandidatur schloß der 77 Jahre alte Multi-Milliardär nun doch nicht mehr aus. Das Team um Bloomberg prüfte eine Kandidatur intensiv, unter anderem mit internen Umfragen.
Der Sinneswandel hatte mit der Entwicklung der demokratischen Vorwahlen zu tun. Diese gefiel weder dem demokratischen Establishment noch Bloomberg. Einerseits fehlt es der Kampagne des vergleichsweisen moderaten Joe Biden bislang an Enthusiasmus. Zuletzt zeichneten Bidens Wahlkampf sogar ausbaufähige Spendeneinnahmen und Umfragewerte aus. Andererseits sind radikal linke Kandidaten wie Elizabeth Warren und mit Abstrichen Bernie Sanders im Aufwind.
Während der Prüfung eines Einstieges in den Vorwahlkampf ging Bloomberg auf Nummer sicher und ließ sich Anfang November für die Vorwahlen in Alabama und Arkansas registrieren. Zu einem späteren Zeitpunkt wäre dies nicht mehr möglich gewesen. Gleichwohl ist laut Bloomberg eine wettbewerbsfähige Teilnahme an den ersten beiden Vorwahlen im Februar in Iowa und New Hampshire auch nicht mehr machbar.
Michael Bloomberg will sich vielmehr auf den Super Tuesday am 03. März 2020 konzentrieren. An diesem Tag finden gleich 14 Vorwahlen statt. Nach möglichen Siegen von radikalen Kandidaten plant Bloomberg sich in diesen Bundesstaaten als moderate Alternative anzubieten. Um dies zu erreichen, plant er diese Bundesstaaten mit Werbespots in Funk, Fernsehen und Soziale Medien zu überfluten.
Mehr als $100 Millionen von seinem eigenen Vermögen, das rund $52 Milliarden betragen soll, will Bloomberg hierfür bereitstellen. Die ersten Werbespots wurden schon am Montag, 18. November 2019, in Swing States gesendet und fokussierten sich auf Kritik gegenüber Präsident Donald Trump.
Die Strategie von Bloomberg ist riskant. Ein später Einstieg verwehrte ihn bereits die nationale Aufmerksamkeit in Form von Fernsehdebatten und langfristiger Medienpräsenz. Dass Bloomberg zudem sich primär auf die Bundesstaaten, die am Super Tuesday über den demokratischen Präsidentschaftskandidaten entscheiden, konzentriert, ist ein Vabanque-Spiel.
Schon 2008 musste Rudy Giuliani, Bloombergs Vorgänger als Bürgermeister von New York City, die schmerzliche Erfahrung machen, dass die Vernachlässigung der ersten beiden Vorwahlen keine erfolgsversprechende Strategie ist. Wohlgemerkt trug Giuliani zu diesem Zeitpunkt den Beinamen „Amerikas Bürgermeister“, den er nach seinem vorbildlichen Krisenmanagement nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 erhielt. Zum skandalumwobenen Anwalt von Präsident Trump mutierte Giuliani erst zehn Jahre später.
In der Regel haben die Gewinner der frühen Vorwahlstaaten Iowa und New Hampshire das Momentum auf ihrer Seite. Diese gehen so gestärkt in die weiteren Wahlen, dass ein späterer Wahlteilnehmer kaum noch Chancen hat. 2008 war dies in der republikanischen Partei mit John McCain, dem späteren Präsidentschaftskandidaten, und Mike Huckabee, der die Vorwahl in Iowa gewann, der Fall. Die Strategie der Kampagne von Giuliani, die zudem Mitt Romney als größten Konkurrenten auserkoren hatte, schlug fehl.
Die Rolle des John McCain könnte im Jahr 2020 der moderate 37 Jahre junge Pete Buttigieg spielen. In Umfragen liegt der Bürgermeister von South Bend im frühen Vorwahlstaat Iowa in Führung. Ein dortiger Sieg Buttigiegs beziehungsweise ein Sieg von Joe Biden bei der vierten Vorwahl in South Carolina und eine selbsternannte moderate Alternative wäre am Super Tuesday wohl überflüssig. Michael Bloomberg würde dann die Lehre von Michail Gorbatschow praktisch erfahren: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.“
Wer das Momentum in den Vorwahlen für sich beansprucht, darf sich nicht nur über gute Umfragewerte und Spendeneinnahmen freuen. Auch ein negatives Mitbringsel in Form einer Intensivierung der Kritik von Seiten der Mitbewerbenden geht damit in der Regel einher.
Diese Erfahrung darf gegenwärtig der 37-jährige Bürgermeister von South Bend, Indiana, und Afghanistan-Veteran Pete Buttigieg machen. Kurz vor der fünften Fernsehdebatte der demokratischen Präsidentschaftskandidaten in Atlanta, Georgia, führte Senatorin Amy Klobuchar die Kritik an Buttigieg an – und wählte gar die Sexismus-Karte.
Mit Spannung wurde folglich das Aufeinandertreffen der zehn für die TV-Debatte, die auf MSNBC ausgestrahlt und erstmals in diesem Wahlkampf von vier Frauen moderiert wurde, qualifizierten Demokraten erwartet. Wer wagte es den mittlerweile im ersten Vorwahlstaat Iowa in Umfragen führenden Buttigieg zu attackieren?
Ein Spannungsbogen, der in der zweistündigen Debatte enttäuscht wurde. Buttigieg agierte souverän, auch weil die Attacken auf ihn weitestgehend ausblieben. Erwähnenswerte direkte Angriffe erlebte vielmehr Abgeordnete Tulsi Gabbard, deren politische Anschauungen für ihre Mitbewerbenden zu konservativ und ihr außenpolitischer Ansatz zu ungewöhnlich daherkommen.
Gabbard liegt laut der Durchschnittswerte von Real Clear Politics bei nationalen Umfragen bei 2 Prozent, in Iowa bei 1,8 Prozent und in New Hampshire bei 3 Prozent. Vor Kritik gefeit sind Kandidaten mit geringen Erfolgsaussichten somit auch nicht. Der Plot der fünften TV-Debatte dürfte an der Spitze des Bewerberfeldes folglich wenig ändern. Eine Begebenheit, die durch die ausbaufähige Einschaltquote von 6,5 Millionen Zuschauern, der geringste Anteil aller bisherigen TV-Debatten in dieser Wahlperiode, unterstrichen wird.
HÖHEPUNKTE
Die TV-Debatte in voller Länge
EINSCHALTQUOTE
6,5 Millionen US-Amerikaner sahen die fünfte TV-Debatte der Demokraten. Davon schalteten lediglich 1,67 Millionen Menschen im Alter zwischen 25 und 54 Jahren die Debatte ein.
U.S. House fordert
1600 Pennsylvania 