#Blog1600Penn Update: Sanders in Berlin

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

Warmbier verstorben

Nach 17-monatiger Haft in Nordkorea wurde der 22-jährige US-Amerikaner Otto Warmbier freigelassen – mit schweren Gehirnschäden und im Koma. Kaum eine Woche später verstarb er. Warmbiers Eltern übten zuvor Kritik an der Obama-Administration zu wenig für die Freilassung ihres Sohnes getan zu haben – im Gegensatz zur Nachfolgeregierung.

Anschlag auf Kongressabgeordnete

Bei einem politisch motivierten Angriff auf Kongressmitglieder der republikanischen Partei wurde Steve Scalise lebensbedrohlich verletzt. Die Abgeordneten entkamen nur knapp einem Massaker. #Blog1600Penn hat euch auf einer Sonderseite Informationen und Reaktionen zusammengestellt (Klick hier).

Sessions Senatsaussage

Der ehemalige FBI-Direktor James Comey hatte schon vor dem Senat bezüglich russischer Einflussnahme auf die US-Präsidentschaftswahl 2016 ausgesagt. Nun trat der amtierende Justizminister Jeff Sessions vor den Ausschuss.

Justizminister klagen gegen Trump

Die Justizminister des District of Columbia und von Maryland haben eine Klage gegen den Präsidenten eingereicht. Die Begründung: Trump soll Geldleistungen von ausländischen Regierungen über seine Firmen bekommen haben. Diese wäre eine Verfassungswidrigkeit.

Beachtenswert ist jedoch, dass Karl A. Racine, D.C. Justizminister, langjähriger Spender der demokratischen Partei ist. Zuletzt spendete er tausende US-Dollar an die Wahlkampagnen von Hillary Clinton, Senator Chuck Schumer, Senator Tim Kaine und Senatorin Kamala Harris.

First Lady ins Weiße Haus umgezogen

First Lady Melania Trump und Sohn Barron sind nach Beendigung des Schuljahres von New York City in das Weiße Haus umgezogen.

USA isoliert? Nicht.

Entgegen der in Mitteleuropa weit verbreiteten Annahme, dass sich die USA außenpolitisch unter Präsident Trump isoliert haben, sieht die Realität differenzierter aus. Bei einem Staatsbesuch des rumänischen Präsidenten im Weißen Haus lobte der Osteuropäer die Bemühungen Trumps, die NATO schlagkräftiger aufstellen zu wollen.

Wray soll FBI-Direktor werden

Präsident Trump hat via Twitter seine Nominierung für den vakanten Posten des FBI-Direktors bekanntgegeben. Christopher A. Wray, Jura-Absolvent der renommierten Yale University und Anwalt des Gouverneurs von New Jersey, soll demnach auf James Comey folgen.

Sanders in Berlin

Der ehemalige Präsidentschaftskandidat und weiterhin amtierende Senator Bernie Sanders hat an der Freien Universität Berlin sein Buch „Unsere Revolution“ vorgestellt. Der Live-Mitschnitt:

Erneuter Terroranschlag in London

Einmal mehr steigt die Frequenz der islamistischen Terroranschläge zu Ramadan. Anfang Juni traf die Gewaltspirale erneut die britische Hauptstadt London. Für Premierminister Theresa May wurde endgültig eine Grenze überschritten („Genug ist genug“), Präsident Donald Trump rief zu Taten auf.

Biden startet PAC

Ex-Vizepräsident Joe Biden hat mit „American Possibilities“ ein political action committee, also eine Art Lobbygruppe zur Unterstützung von potentiellen Kandidaten, ins Leben gerufen. Die Gerüchteküche brodelt somit weiterhin, dass Biden ein Auge auf die Präsidentschaftswahl 2020 geworfen hat.

USA kündigen Klimaschutzabkommen

Rückschlag für den Klima- und Umweltschutz. Donald Trump hat entschieden, dass sich die Vereinigten Staaten aus dem Pariser Klimaschutzabkommen zurückziehen werden. Damit löst der Präsident ein zentrales Wahlkampfversprechen ein.

Statement des französischen Präsidenten Emmanuel Macron:

Republikaner hingegen unterstützen die Entscheidung von Präsident Trump mehrheitlich. Diesbezüglich lieferte sich Senator Rand Paul einen interessanten Schlagabtausch mit Jake Tapper von CNN:

Ziemlich beste Feinde

Die Beziehung zwischen Bundeskanzlerin Merkel und US-Präsident Trump ist, gelinde gesagt, ausbaufähig. Nach Meinungsverschiedenheiten bezüglich dem deutschen Handelsüberschuss und dem zu geringen Beitrag Deutschlands – und anderer Länder – an der NATO legte zuerst Merkel in einer Wahlkampfrede nach. Die Antwort Trumps sollte nicht lange auf sich warten lassen.


Leseempfehlungen

„Trump reports assets of at least $ 1.4 Billion in financial disclosure“ (Politico über Trumps Offenlegung seiner Finanzen)

„Top secret NSA report details Russian hacking efforts days before 2016 election“ (The Intercept über die russische Einflussnahme bei der US-Wahl 2016)

„The $ 110 Billion arms deal to Saudi Arabia is fake news“ (Brookings Institution über den Waffenhandel zwischen den USA und Saudi-Arabien)

„The Trump effect: Everyone’s thinking of running for president.“ (The Washington Post über mögliche Präsidentschaftskandidaten der Demokraten für 2020)

„The big political takeaways on the U.S. exiting the Paris agreement“ (The Washington Post über den Rückzug der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen)

„Did Donald Trump just make the planet hotter?“ (The Atlantic über den Rückzug der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen)

„Warum der Austritt aus dem Klimaabkommen kaum Folgen hat“ (Frankfurter Allgemeine Zeitung über den Rückzug der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen)

„Merkels Spiel mit dem antiamerikanischen Feuer“ (Cicero über die Kritik von Bundeskanzlerin Merkel an Präsident Trump)

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Wochenrückblick – 3 Tage vor der Wahl

Der letzte #Blog1600Penn-Wochenrückblick vor der US-Präsidentschaftswahl am Dienstag. Die Höhepunkte der vergangenen Woche:

Donald Trump hat sich während einer Veranstaltung selbst therapiert: „Bleibe fokussiert Trump, bleibe fokussiert…!“

Clintons VP-Kandidat Tim Kaine hielt eine Wahlkampfveranstaltung komplett in Spanisch ab.

Donald Trumps Ehefrau Melania hatte ihren ersten Solo-Wahlkampfauftritt.

Präsident Obama setzte sich in einer Veranstaltung für Meinungsfreiheit ein, als ein Trump-Anhänger Aufmerksamkeit erregte und das Publikum daraufhin negativ reagierte.

Schockmoment für Trump. Bei einem Wahlkampfauftritt musste er von Sicherheitskräften in Sicherheit gebracht werden.

Währenddessen freut sich das renommierte TIME Magazine schon auf das Ende des Wahlkampfes: „Das Ende ist nah!“

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LIVETICKER zur zweiten TV-DEBATTE: Clinton vs. Trump – Wer hat den St. Louis Blues?

Schicksalsnacht für Donald Trump!

Herzlich Willkommen zum Liveticker zur zweiten TV-Debatte zwischen der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton und dem Republikaner Donald Trump#Blog1600Penn hält euch auf dieser Seite über die wichtigsten Ereignisse auf dem Laufenden!



Die Debatte Nochmals in voller Länge Ansehen

Unentschieden!

Für Donald Trump ging es bei der zweiten TV-Debatte gegen Hillary Clinton um nichts geringeres, als um seine gesamte politische Karriere. Würde Clinton den Immobilienmogul endgültig K.O. setzen? Antwort: Nein! Trump zeigte sich im Vergleich zum ersten Duell stark verbessert, wirkte über 90 Minuten ruhig und griff Clinton kontinuierlich an. Die ehemalige Außenministerin setzte wiederum gute Gegenangriffe. Insbesondere in der Außen- und Sozialpolitik wurden die Unterschiede zwischen den Kandidaten deutlich, wenngleich der Tiefgang bei politischen Inhalten, im Gegensatz zur Debatte der Vizepräsidentschaftskandidaten, abermals zu wünschen übrig ließ. Das Duell zeigte einmal mehr, dass es sich bei Clinton gegen Trump auch um eine Auseinandersetzung zwischen Establishment und Anti-Establishment handelt. Insgesamt kann die Debatte als Unentschieden gewertet werden.

04:37 Uhr: Das war die zweite TV-Debatte!

04:36 Uhr: Trump: „Ich respektiere, dass Clinton niemals aufgibt. Sie kämpft hart.“

04:33 Uhr: Clinton: „Ich respektiere Trumps Kinder.“

04:33 Uhr: Eine Frage geht noch: Was respektiert ihr an eurem Konkurrenten?

04:32 Uhr: Clinton: „Trump will Arbeitsplätze in die USA zurückholen, kauft aber den Stahl für seine Hotels in China ein.“

04:31 Uhr: Trump plant die heimische Energiewirtschaft zu stärken.

04:30 Uhr: Letztes Thema: Energie.

04:26 Uhr: Trump sieht dies naturgemäß anders. Der republikanische Kandidat will einen konservativen Verfassungsrichter installieren. Es ist ein Kulturkrieg zwischen liberalem und konservativem Amerika, dass die Vereinigten Staaten noch lange in Atem halten werden wird. In wie weit Trump glaubwürdig ist, bleibt fraglich. Konservative Republikaner vertrauen ihrem Kandidaten in diesem Bereich nicht ganz, war Trump doch noch vor kurzem in Bezug auf sozialpolitische Themen einer anderen Meinung.

04:24 Uhr: Nächstes, wichtiges Thema: Besetzung der Verfassungsrichter. Sieht auch Clinton so. Aktuell ist ein Verfassungsrichtersitz nach dem Tot des konservativen Scalia unbesetzt. Clinton will einen Verfassungsrichter, der beispielsweise für die gleichgeschlechtliche Ehe und für Abtreibungen (Pro Choice) steht.

04:20 Uhr: Trump bringt jetzt auch Clintons Rolle beim Terroranschlag auf das US-Konsulat in Benghazi ins Spiel.

04:17 Uhr: Clinton argumentiert mit ihrer langjährigen politischen Karriere, die beweisen würde, dass sie eine Präsidentin für alle Amerikaner wäre.

04:15 Uhr: Trump möchte Präsident für alle Amerikaner sein: „Im Gegensatz zu Clinton, die die Hälfte der Bevölkerung als bedauerlich bezeichnete.“

04:14 Uhr: Themenwechsel. Welcher der Kandidaten kann Präsident für alle US-Amerikaner sein?

04:10 Uhr: Clinton will zwar keine US-Bodentruppen nach Syrien versenden. Jedoch sollten u.a. kurdische Rebellen verstärkt ausgerüstet werden.

04:06 Uhr: Trump: „Jedesmal wenn wir Rebellen ausrüsten, wird das Chaos größer!“ Die Priorität müsste, so Trump, zunächst einmal sein den Islamischen Staat zu vernichten.

04:03 Uhr: Für Clinton ist das russische Eingreifen das größte Problem in Syrien. Putin und Assad wollen die Rebellen vernichten, so Clinton. Die ehemalige Außenministerin plädiert für die Einrichtung einer Flugverbotszone. Clinton will gegen Kriegsverbrechen von Russland und Syrien vorgehen.

04:02 Uhr: Syrien wurde schon des Öfteren bei diesem Duell angesprochen. Nun ist es auch offiziell Thema.

03:55 Uhr: Gegenangriff von Clinton. Trump habe jahrelang gar keine Steuern gezahlt, zudem plane der Immobilienmogul die Steuern für die Mittelklasse zu erhöhen.

03:53 Uhr: Nächste Frage aus dem Publikum: Steuerreform. Trump versucht damit zu punkten, dass es mit Clinton keine Änderung geben wird: „Sie ist seit 30 Jahre im politischen System und hat nichts bewirkt“.

03:51 Uhr: Trump will hingegen die wieder aufgelebte Feindschaft zu Russland überwinden und lieber mit Putin zusammenarbeiten, um beispielsweise eine Lösung für den Syrien-Krieg zu finden.

03:48 Uhr: Clinton ist der Auffassung, dass Russland alles versuchen wird, die Wahl zu manipulieren, um Trump zu unterstützen.

03:44 Uhr: „Viele Menschen leiden unter russischer Aggression“, so Clinton und benennt als Beispiel den Syrien-Krieg. Einer speziellen Überprüfung von Muslimen erklärt Clinton eine deutliche Absage.

03:41 Uhr: Für Trump war der Irakkrieg ein Fehler. In Bezug auf die Einreise von muslimischen Flüchtlingen plädiert Trump für eine Sicherheitsüberprüfung.

03:40 Uhr: Clinton spielt ihre Erfahrung in der Zusammenarbeit mit muslimischen Ländern aus.

03:38 Uhr: Trump: „Um ein Problem zu lösen, müssen wir zunächst einmal das Problem beim Namen nennen. Unser Problem ist radikaler islamischer Terrorismus. Clinton und Obama benennen dieses Problem nicht.“ Ein typischer Kulturkampf zwischen Republikaner und Demokraten.

03:37 Uhr: Nächstes Thema: Islamophobie.

03:35 Uhr: Für Clinton ist „Obamacare“ ein erster Erfolg. Auf Obamas Reform sollte aufgebaut werden. Die Gesundheitsreform ist eine Herzensangelegenheit von Clinton, hatte sie sich doch schon in den 1990er Jahren für eine ähnliche Reform eingesetzt.

03:37 Uhr: „Obamacare“ sei ein Desaster, so Trump. Die Mehrheit der Bevölkerung stimmt nach aktuellen repräsentativen Umfragen mit dieser Meinung überein. Mit welchem Programm Trump die Gesundheitsreform von Obama ersetzen will, lässt der Immobilienmogul jedoch offen.

03:31 Uhr: Trump lässt bei der Beantwortung der Frage Clinton den Vortritt mit folgenden Worten:

03:29 Uhr: Clinton lenkt vom Thema ab und will wieder eine Frage vom Publikum hören. Die Moderatoren erhören Clintons Bitte. Nächstes Thema: Gesundheitsreform.

03:27 Uhr: Trump: „Sie sollten sich schämen, dass sie über 30.000 eMails gelöscht haben!“

03:24 Uhr: Trump: „Sie werden im Gefängnis sitzen!“

03:21 Uhr: Trump erwähnt WikiLeaks! Veröffentlichte Dokumente sollen beweisen, dass Clinton im Vorwahlkampf gegen Bernie Sanders ein falsches Spiel gespielt habe. Sollte Trump gewinnen, will er einen Sonderermittler auf Clinton ansetzen, der ihre Verwicklungen in die eMail-Affäre untersucht. Das Publikum applaudiert – obwohl dies nicht erlaubt ist!

03:15 Uhr: Die Moderatoren drängen Trump weiterhin in die Ecke bezüglich seiner Sichtweise zu Frauen. Trump kontert, wie erwartet, mit Bill Clinton. Während er, Trump, nur Worte verwende, lasse der Ex-Präsident Taten sprechen und behandle Frauen in der Tat schlecht, wie auch das Amtsenthebungsverfahren gegen ihn bewiesen haben soll.

03:13 Uhr: Clinton geht in die Offensive und beschuldigt Trump der Frauenfeindlichkeit. Ebenso sei Trump nicht für das Amt des Präsidenten geeignet, da er auch andere Bevölkerungsgruppen angegriffen habe.

03:10: Trump entschuldigt sich für seine Worte im veröffentlichten Video. Es sei eine Art Gespräch im „Umkleideraum“ gewesen. Trump bereut seine Worte, die wahren Probleme des Landes liegen aber woanders, zum Beispiel beim Kampf gegen den IS.

03:09 Uhr: Trump wirkt bei seiner ersten Aussage ruhig.

03:07 Uhr: Die Frauen, welche Bill Clinton der sexuellen Belästigung beziehungsweise Vergewaltigung beschuldigen, sitzen tatsächlich auch im Publikum.

03:05 Uhr: Die erste Frage geht aus dem Publikum an Clinton. Thema: Zukunft der USA.

03:03 Uhr: Zeit zum Geschichte schreiben – Teil 2! Hillary Clinton und Donald Trump betreten die Arena. Clinton und Trump schütteln sich NICHT die Hände! Die Zuschauer wurden vom Meinungsforschungsinstitut Gallup ausgesucht.

02:58 Uhr: Anderson Cooper und Martha Raddatz werden die Debatte moderieren.

02:56 Uhr: Bill Clinton  und Melania Trump begrüßen sich in der Halle. Eisige Stimmung. Der Ex-Präsident macht einen nervösen Eindruck.

02:50 Uhr: Hillary Clinton erreicht die Universität.

02:45 Uhr: Die Debatte wird diesmal im Townhall-Style-Format ausgetragen. Bedeutet: Zuschauer dürfen Fragen stellen.

02:30 Uhr: Während sich Hillary Clinton in den vergangenen Tagen komplett auf die Debatte vorbereitete, hat Donald Trump diverse Großveranstaltungen abgehalten.

02:20 Uhr: Bill und Chelsea Clinton werden die Debatte live vor Ort in der Washington University in St. Louis verfolgen.

02:10 Uhr: Trump steht mit dem Rücken zur Wand. Die soeben einberufene PK zeigt seine Taktik: Totale Offensive. Trump hat politisch kaum noch etwas zu verlieren. Dies macht ihn so gefährlich für Clinton. Die Präsidentschaftswahl 2016 ist zur größten Schlammschlacht in der Geschichte der Vereinigten Staaten mutiert.

01:50 Uhr: EILMELDUNG – DONALD TRUMP GIBT ÜBERRASCHENDE PRESSEKONFERENZ MIT FRAUEN, DIE BILL CLINTON DER SEXUELLEN BELÄSTIGUNG UND VERGEWALTIGUNG BESCHULDIGEN. DIESE FRAUEN WERDEN EBENSO WÄHREND DER DEBATTE IM PUBLIKUM SITZEN!

01:40 Uhr: Die erste TV-Debatte sorgte für eine Rekordeinschaltquote. Trotz Live-NFL-Football könnte das heutige Aufeinandertreffen zwischen Clinton und Trump zu einem weiteren neuen Rekord führen – dem Trump-Video sei dank.

00:45 Uhr: Bernie Sanders hat sich soeben auf Facebook zur heutigen Debatte geäußert:

00:25 Uhr: Eine Vielzahl von Republikanern haben sich nach der Veröffentlichung des Trump-Videos aus dem Jahr 2005 von ihrem eigene Präsidentschaftskandidaten abgewandt. Der #Blog1600Penn-Wochenrückblick hat euch die jüngsten Ereignisse noch einmal zusammengefasst. 

23:55 Uhr: Der Präsidentschaftswahlkampf 2016 ist selbst für die erfahrensten Beteiligten eine Ausnahmeerscheinung. David Axelrod, u.a. ehemaliger Wahlkampfmanager von Barack Obama, fasst es perfekt zusammen:

23:30 Uhr: Die TV-Debatte wird u.a. auf #Blog1600Penn über Twitter, auf Phoenix und CNN live übertragen.

23:00 Uhr: Dramatischer und skurriler könnte eine US-Präsidentschaftswahl nicht verlaufen. Das Duell zwischen Hillary Clinton und Donald Trump ist ein wahres Festival der Skandale. Doch zur Einstimmung auf die heutige Fernsehdebatte zunächst etwas Humorvolles: das aktuelle Opening von Saturday Night Live:

Trump-Video: Eine Vorentscheidung im US-Wahlkampf?

Neuester #Blog1600Penn-Gastbeitrag für USA Tipps.

Die Tage werden kürzer, der Herbst hält Einzug. Es ist Oktober und in den Wahlkampfzentralen der beiden großen Parteien beginnt das große Zittern. Denn einen Monat vor der Präsidentschaftswahl ist schon so manche Kandidatur an neuesten Enthüllungen, Skandalen oder Fehltritten gescheitert.

Am internationalen Tag des Lächelns dürfte nun Donald Trump das Lachen vergangen sein. Denn die Oktober-Überraschung des diesjährigen Wahlkampfes richtete sich an den republikanischen Präsidentschaftskandidaten. Die Washington Post veröffentlichte ein Video aus dem Jahr 2005, bei dem Trump in einem – vertraulichen – Gespräch mit TV- und Radioshowgastgeber Billy Bush vulgär und sexistisch über Frauen sprach. Als Star könne man sich alles erlauben, so der Tenor des Gesprächs.

Führende Republikaner distanzierten sich daraufhin von ihrem eigenen Präsidentschaftskandidaten. Der Gouverneur von Utah, Gary Herbert, forderte Trump dazu auf, seine Kandidatur zurückzuziehen. Der Sprecher des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, sagte eine Veranstaltung mit Trump ab.

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Bildquelle: http://media.vocativ.com/photos/2016/02/RTX1WXC11327251237

Wochenrückblick – 31 Tage vor der Wahl

Ein denkwürdiger US-Präsidentschaftswahlkampf wird immer skurriler, dramatischer und schmutziger. Der #Blog1600Penn-Wochenrückblick:

Die Woche begann mit einem humoristischen Höhepunkt: Saturday Night Live spielte die erste TV-Debatte zwischen Hillary Clinton und Donald Trump nach.

Weniger humorvoll gestalteten sich die vergangenen Tage für den republikanischen Präsidentschaftskandidaten. Die New York Times veröffentlichte, dass Trump im Jahr 1995 einen Verlust von $ 916 Millionen deklarieren und wohl legal (!) für 18 Jahre keine Einkommenssteuer zahlen musste.

Hillary Clinton nutzte diese Steilvorlage für harsche Kritik an Donald Trump.

Den vorläufigen Höhepunkt der Woche bildete die Debatte zwischen den Vizepräsidentschaftskandidaten Mike Pence und Tim Kaine.

Nach Abraham Lincoln 1860 und Lyndon B. Johnson 1964 hat sich das renommierte Magazin The Atlantic erst zum dritten Mal offen für einen Präsidentschaftskandidaten ausgesprochen. The Atlantic unterstützt Hillary Clinton.

WikiLeaks veröffentlichte weitere brisante Dokumente über Hillary Clinton. Doch sollte dies überschattet werden…

… denn am Freitag präsentierte die Washington Post eine Oktober Überraschung: In einem Video aus dem Jahre 2005 äußerte sich Donald Trump vulgär und sexistisch über Frauen.

Die ersten Republikaner distanzierten sich schnell von Trumps Kampagne. Der aktuelle Gouverneur von Utah, Gary Herbert, und Jon Huntsman (ehemaliger Gouverneur von Utah und Ex-Präsidentschaftskandidat) forderten Trump auf, seine Kandidatur zurückzuziehen. Mike Pence, so die beiden Republikaner, soll die Partei in die Präsidentschaftswahl führen.

Die Reaktionen auf Twitter sprechen ebenso für sich:

In einer Videobotschaft hat sich Donald Trump versucht zu entschuldigen:

Mike Pence bricht in seinem Statement teilweise mit Trump.

Der verrückteste Wahlkampf aller Zeiten: Fortsetzung garantiert!