Monat: Februar 2024

Zwei Jahre russischer Angriffskrieg auf die Ukraine: Eine Bilanz

Seit zehn Jahren führt die Russische Föderation Krieg gegen die Ukraine. Kam es im Jahr 2014 zunächst zur völkerrechtswidrigen Annexion der ukrainische Halbinsel Krim durch Russland sowie zu ersten militärischen Auseinandersetzungen im Donbas zwischen der ukrainischen Armee und von Moskau unterstützten „Separatisten“, folgte am 24.02.2024 die vollumfängliche russische Invasion der Ukraine.

Seit mittlerweile zwei Jahren begehen russische Soldaten Kriegsverbrechen an Ukrainern. Zivilisten, auch Frauen und Kinder, werden von Russen gefoltert, vergewaltigt, massakriert. Doch, und gerade auch deswegen, kämpfen Ukrainer weiter um ihr territoriales und kulturelles Überleben. Denn Russland führt, eigentlich unvorstellbar im 21. Jahrhundert, ganz offen einen Vernichtungskrieg gegen das ukrainische Volk.

Vor diesem Hintergrund zieht der nachfolgende Beitrag eine Bilanz zu zwei Jahren russischem Angriffskrieg auf die Ukraine. Dabei wird unter anderem die bisherige Unterstützung des Westens unter Führung der Vereinigten Staaten von Amerika bilanziert, die gesellschaftliche Stimmung in den USA betrachtet und die Position der Präsidentschaftskandidaten zur Thematik unter die Lupe genommen.

Wie stark haben die USA bislang die Ukraine in ihrem Freiheitskampf unterstützt?

Laut dem Kiel Institut für Weltwirtschaft haben die USA die Ukraine in den ersten beiden Kriegsjahren mit 67,7 Milliarden € unterstützt. Davon entfielen 42,2 Milliarden € auf militärische, 1,5 Milliarden € auf humanitäre und 24,0 Milliarden € auf finanzielle Hilfen. Diese Unterstützungsleistungen entsprechen 0,3% des US-amerikanischen Bruttoinlandsprodukts. Kein anderes Land hat bislang die Ukraine in absoluten Zahlen so stark unterstützt wie die USA.

Zum Vergleich: Deutschland hat der Ukraine bislang militärische Ausrüstung im Wert von 17,2 Milliarden € (Rang 2), 2,9 Milliarden € humanitäre Hilfen sowie 1,4 Milliarden € finanzielle Unterstützung zugesagt. Für Geflüchtete wurden monetäre Mittel in der Höhe von 21,4 Milliarden €, einen ähnlichen Betrag brachte auch das ökonomisch schwächere Polen auf, aufgewendet. Alle deutschen Leistungen zusammen entsprechen 0,6% des BIP. Die meisten Anstrengungen in Bezug auf das eigene Bruttoinlandsprodukt wandten Estland (3,6% des BIP) und Dänemark (2,4% des BIP) auf.

Wie denken US-Amerikaner über den russischen Angriffskrieg und die US-Hilfen für die Ukraine?

Laut repräsentativen Umfragen des Pew Research Center sind 74% der US-Amerikaner der Meinung, dass der Krieg in Osteuropa im nationalen Interesse der USA sei. 59% der US-Amerikaner weisen an dem Krieg ein persönliches Interesse auf. Im Vergleich mit dem gegenwärtig ausgetragenem Konflikt zwischen der islamistischen Terrororganisation der Hamas und Israel ist das Interesse für den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine geringer.

Laut einer repräsentativen Umfrage von Gallup sprechen sich nur 18% der US-Amerikaner für mehr Waffenlieferungen an die Ukraine aus. 29% der US-Amerikaner finden die qualitative wie quantitative Militärhilfe in dem Ausmaß, wie diese in den ersten beiden Jahren vonstatten ging, so in Ordnung. 31% der US-Amerikaner, darunter überproportional viele Anhänger der Republikanischen Partei (48%), sind der Auffassung, dass die USA bisher zu viele Waffen an die Ukraine lieferten.

Wie sieht es mit zukünftigen US-Hilfen für die Ukraine aus?

Die bisherigen genehmigten US-Hilfen für die USA wurden zu Beginn des Jahres 2024 aufgebraucht. Präsident Joe Biden hat infolgedessen für das Haushaltsjahr 2024 ein Gesamtpaket von $ 105 Milliarden für die Ukraine, Israel, Taiwan sowie für die Grenzsicherung beim U.S. Kongress angefragt. Aus diesem Paket sollen $ 61,4 Milliarden für die Ukraine verwendet werden.

Das Paket kann jedoch seit Wochen nicht verabschiedet werden, da sich beide Parteien nicht auf einen Kompromiss zur Behebung der Migrationskrise verständigen können und Speaker Mike Johnson wegen innerparteilichen Drucks vom MAGA-Flügel kein unabhängiges Votum über US-Hilfen für die Ukraine ansetzen will.

Welche Erfolge kann die Ukraine bislang vorweisen?

Nach zwei Jahren Krieg hat die Ukraine einige Erfolge zu verbuchen. Das Land ist weiterhin souverän. Die russischen Truppen wurden kurz vor Kyiv zurückgeschlagen, der Oblast Charkiw im Nordosten des Landes wurde ebenso weitestgehend befreit wie die Großstadt Kherson im Süden. Dennoch besetzen die russischen Truppen weiterhin ein Fünftel des ukrainischen Territoriums und konnten zuletzt die Kleinstadt Awdijiwka erobern. Zu einem weiteren Erfolg der Ukraine gehört die Auflösung der russischen Blockade ukrainischer Häfen am Schwarzen Meer.

Welche Position nehmen die Präsidentschaftskandidaten zum Krieg ein?

Die Ukrainer sind bereit ihr eigenes Land selbst zu verteidigen, die USA schnüren gemeinsam mit ihren Verbündeten die hierfür überlebensnotwendigen Waffenpakete. Ohne das diesbezügliche Engagement von Präsident Biden würde es wohl keine freie Ukraine mehr geben. Präsident Biden wird nicht müde zu betonen, dass er die Ukraine „so lange unterstützen will, wie es nötig ist“.

Diese Wortwahl unterstreicht zwar, dass die USA die Ukraine, zumindest offiziell und falls nötig, langfristig unterstützen würden. Doch suggeriert es auch, dass Präsident Biden nicht dazu bereit ist, der Ukraine die gesamte nötige militärische Ausstattung zur Verfügung zu stellen, um alle besetzten Gebiete befreien zu können.

Die oberste Priorität von Präsident Biden ist vielmehr, dass Russland seinen Angriffskrieg auf die Ukraine nicht auf weitere NATO-Länder ausweitet. Um dies zu erreichen hat Präsident Biden sogar ukrainische Gebietsabtretungen für in Ordnung befunden, solange ein restlicher souveräner ukrainischer Staat weiterbestehen würde.

Das Ziel der territorialen Begrenzung des Krieges ist verständlich. Mit dem Zeigen von Stärke wäre die Zielerreichung allerdings erfolgsversprechender. So urteilt beispielsweises Dr. Stefanie Babst, ehemalige leitende Mitarbeiterin des Internationalen Stabs der NATO, dass „zu wenig, zu langsam“ an militärischer Ausstattung geliefert werde. Präsident Biden hält jedoch weiterhin an seiner bisherigen Ukraine-Politik fest.

Donald Trump wiederum würde es laut eigener Aussage schaffen den „Krieg innerhalb von 24 Stunden zu beenden“. Um dies zu erreichen brachte Trump Gebietsabtretungen von Seiten der Ukraine ins Spiel, da nach seiner Aussage ja ohnehin schon „russischsprachige Gebiete“ existieren würden. Die US-Hilfen für die Ukraine sieht Trump infolgedessen skeptisch. Diese würden den Krieg vielmehr verlängern und noch weitere Opfer fordern.

Zuletzt schlug Trump allerdings US-Hilfen als Darlehen für die Ukraine vor, was wiederum seine Inkonsistenz in diesem Themenbereich unterstreicht. Gegenüber europäischen Hilfen für die Ukraine hat Trump nichts einzuwenden, in den vergangenen Wochen forderte er sogar verstärkte europäische Waffenlieferungen an die Ukraine.

Wie lernfähig war bislang der Westen im Umgang mit Russland?

Wenig. West-Europa lässt sich weiterhin von einem naiven Russland-Bild leiten. Dementsprechend wird wenig Eigenverantwortung in Bezug auf die langfristige und nachhaltige Stärkung des eigenen Militärs und bezüglich eigener Waffenlieferungen an die Ukraine an den Tag gelegt. Bis März 2024 versprachen die Länder der Europäischen Union der Ukraine beispielsweise die Lieferung von 1 Million Schuss Munition – geliefert wurden bislang nur 300.000 Schuss Munition. Anstatt sich selbstkritisch mit diesem Versagen auseinanderzusetzen, wird mit dem Finger zu oft auf die USA gezeigt.

Doch auch die Biden-Administration ist nicht ohne Fehler. Zu häufig wird, wie auch in West-Europa, von „Putins Krieg“ gesprochen, so dass einerseits die russische Bevölkerung aus der Verantwortung genommen wird. Die überwältigende Mehrheit der Russen unterstützt nämlich die Aggression gegen die Ukraine. Andererseits wird hierdurch die historische Komponente außer Acht gelassen, gehen russische imperialistische Bestrebungen ja nicht auf Vladimir Putin, sondern auf das Zarenreich zurück. Der russische Imperialismus ist infolgedessen tief in der Gesellschaft verwurzelt.

Diese Fehleinschätzungen hat Präsident Biden bislang ebenso wenig korrigiert wie die zurückhaltende Position bei der Lieferung von Waffen und die mangelnde Definition des Kriegsziels. Den russischen Aggressor wird die Ukraine nämlich nicht vollständig aus dem eigenen Land drängen können, wenn das Weiße Haus weiterhin die hierfür notwendigen Waffen, obwohl ausreichend im Bestand, nicht liefert.

Weiterführende Leseempfehlungen

Auf „1600 Pennsylvania“ wurden schon zahlreiche Beiträge zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine publiziert. Auf eine Auswahl soll an dieser Stelle erneut hingewiesen werden:

„Richard Nixons Blick in die Glaskugel“ (Klick hier): Schon im Jahr 1994 warnte der einstige US-Präsident Richard Nixon vor dem russischen Imperialismus und vor einem erneuten großen Krieg in Europa.

„Ignorierte Warnungen“ (Klick hier): Nicht nur Richard Nixon sah schon in den 1990er Jahren den historisch gewachsenen russischen Imperialismus als Bedrohung für den Weltfrieden. Auch in den 2000er Jahren warnten unter anderem George W. Bush, Mitt Romney oder John McCain vor einem weiterhin aggressiv auftretendem Russland. Doch die Warnungen wurden, insbesondere von den politisch Verantwortlichen in Berlin, ignoriert.

„Boltons ungehörte Warnung“ (Klick hier): Eine Schlüsselrolle bei der vollumfänglichen russischen Invasion der Ukraine spielte Alexander Lukashenko, da nur über dessen Republik Belarus die russischen Truppen auf dem kürzesten Weg gen Kyiv marschieren konnten. Dies war auch möglich, da der Westen in den Beziehungen zu Belarus, insbesondere nach den Massendemonstrationen des Jahres 2020, zu kurzfristig dachte und keine langfristige Strategie erarbeitete. John Bolton, einst Nationaler Sicherheitsberater unter Präsident Trump, sah die strategische Bedeutung von Minsk frühzeitig.

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Das Stimmungsbarometer 02/2024: In der Migrationspolitik stellen US-Amerikaner ihrem Präsidenten ein schlechtes Zeugnis aus

„1600 Pennsylvania“ informiert über die aktuellsten repräsentativen Umfragen rund um
US-amerikanische Politik (Pfeil nach oben/unten: Wert ist zum Vormonat gestiegen/hat abgenommen). Quellen, falls nicht anders angegeben, sind die auf Real Clear Politics veröffentlichten Durchschnittswerte der wichtigsten Umfrageinstitute.

Repräsentative Umfragen aus D.C.

Weitere repräsentative Umfragen

Repräsentative Umfragen rund um die #uswahl2024

Nicht-repräsentative Umfrage auf X (ehemals Twitter)

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Die Buchbesprechung: „Die zerrissenen Staaten von Amerika“ (Arthur Landwehr)

Auf den ersten Blick stehen sich die Vereinigten Staaten von Amerika und Deutschland sehr nahe. Immerhin herrscht seit Ende des Zweiten Weltkriegs ein reger wirtschaftlicher, kultureller und politischer Austausch zwischen den beiden Ländern vor. Auf den zweiten Blick sind die neue und die alte Welt jedoch weit voneinander entfernt – nicht nur im geographischen Sinne.

Egal ob es um den Nationalstolz, die Definition des Freiheitsbegriffs, exemplarisch seien an dieser Stelle das Recht zum Tragen von Waffen sowie die unterschiedliche Staatsgläubigkeit genannt, das politische System im Allgemeinen oder für viele Deutsche unverständliche US-amerikanische Sportarten wie Baseball oder American Football geht: Die USA und Deutschland sind sich gar nicht so ähnlich wie es zunächst den Anschein haben mag.

Die Vereinigten Staaten und Deutschland sind sich also nah – und doch so fern. Eine Begebenheit, die es insbesondere für deutschsprachige Korrespondenten zu einer Herausforderung macht aus den USA möglichst objektiv zu berichten, nicht aus einer eng gefassten deutschen Perspektive moralisch zu urteilen. Arthur Landwehr zumindest, der für die ARD von 1999 bis 2006 sowie von 2018 bis 2022 als Hörfunk-Auslandskorrespondent in Washington D.C. tätig war, hat diese Aufgabe vorbildlich gemeistert.

In seinem im Droemer Verlag erschienen Werk „Die zerrissenen Staaten von Amerika. Alte Mythen und neue Werte – ein Land kämpft um seine Identität“ hat Landwehr seine Erfahrungen auf 288 Seiten unaufgeregt zusammengefasst. Dabei informiert der Autor ganz ohne den oftmals vorkommenden deutschen Moralismus über die Lebensweisen und Herausforderungen der US-Amerikaner aus den unterschiedlichsten Lebensbereichen und biographischen Hintergründen.

Wenn man früher Menschen nach ihrer Identität fragte, seien vor allem Religion und Zugehörigkeit zu einer Ethnie oder race genannt worden. Heute sei die Nähe zu einer politischen Richtung oder Partei als selbst genanntes Identitätsmerkmal hinzugekommen.

Arthur Landwehr: Die zerrissenen Staaten von Amerika. Alte Mythen und neue Werte – ein Land kämpft um seine Identität, S. 126

Dabei hat sich Landwehr unter anderem mit der Betrachtung des Kulturkampfs zwischen linksliberalem und konservativem Amerika, der Sorgen der weißen Arbeiterschaft und der Herausforderungen von Bürgerrechtsbewegungen auf die Suche nach der Identität der US-amerikanischen Gesellschaft im 21. Jahrhundert begeben.

Gilt für den Aufstieg der AfD das Gleiche, was Barack Obama über den Aufstieg Donald Trumps gesagt hatte: „Donald Trump ist nicht das Problem, Donald Trump ist das Symptom.“

Landwehr: Die zerrissenen Staaten von Amerika, S. 264

Herausgekommen ist eine meisterhafte Reise durch die USA, bei der dem Leser ein besseres Verständnis sowie die Hintergründe für gegenwärtige politische Entwicklungen vermittelt wird. Entwicklungen einer politischen und gesellschaftlichen Polarisierung, die sich mit zeitlicher Verzögerung auch in Deutschland zeigen.

Landwehrs „Die zerrissenen Staaten von Amerika“ tragen dazu bei, dass der kulturelle und politische Graben zwischen den USA und Deutschland ein klein wenig verringert werden kann. Freilich sollte sich der auch Leser, wie Landwehr, vorurteilsfrei mit der Thematik auseinandersetzen.

Vielen Dank an den Droemer Verlag für die Zusendung eines Rezensionsexemplars.
Weiterführende Informationen des Verlags (Klick hier).

Die offizielle Buchbeschreibung

Mit Spannung blickt die Welt auf den Ausgang der amerikanischen Präsidentschaftswahlen im Herbst 2024. Schaffen es die Demokraten in der Tradition von Bill Clinton, Barack Obama und Joe Biden ein weiteres Mal, ihre Ideen von Freiheit und Verantwortung gegen den Populismus der Republikaner à la Donald Trump zu verteidigen?

Der USA-Experte und langjährige ARD-Hörfunk-Korrespondent in Washington Arthur Landwehr spürt den Stimmungen und Erwartungen der US-Wähler zu Beginn der Vorwahlen nach. Er beschreibt den Wahlkampf als Kulturkampf, der die USA zu zerreißen droht. Im Mittelpunkt: die Abstiegsangst der Weißen und das zunehmende Selbstbewusstsein von Schwarzen und Hispanics, der Mythos vom Cowboy und der Einfluss der woken Intellektuellen (Stichwort Cancel Culture), das ausgrenzende Stammesverhalten und das „America first“ im Landesinnern und die Verheißungen kultureller Offenheit in den liberalen Küstenstaaten. Und über allem die Frage: Was hat das mit uns Deutschen und mit den transatlantischen Beziehungen zu tun?

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Amerikas Kulturkampf erreicht den Super Bowl

Bevor im Juni die Fußball-Europameisterschaft in Deutschland sowie Ende Juli die Olympischen Spiele in Paris von statten gehen, wartet das Sportjahr mit dem Super Bowl am Sonntag, 11.02.2024, mit dem ersten weltweiten Höhepunkt auf. Wenn die Titelverteidiger der Kansas City Chiefs auf die San Francisco 49ers treffen, werden mehr als 100 Millionen US-Amerikaner ihre Fernsehgeräte einschalten. Auch in Europa wird American Football immer beliebter, was sich nicht zuletzt an den NFL-Spielen in Frankfurt am Main und München gezeigt hat. Für die zwei Deutschland-Spiele des vergangenen Jahres gab es alleine 4,5 Millionen Ticket-Anfragen.

Die Franchise der Kansas City Chiefs wartete in der nun zum Abschluss kommenden Spielzeit nicht nur mit sportlichem Erfolg auf. Auch die Liebesgeschichte zwischen Tight End Travis Kelce und Taylor Swift, der erfolgreichsten Musikerin dieses Jahrzehnts, sorgte für reichlich Schlagzeilen – auch weit über die USA hinaus. Doch wo der Erfolg, da auch der Neid. Den erneuten Einzug der Chiefs in den Super Bowl nutzten Rechtspopulisten gar für die Verbreitung von Verschwörungstheorien. Doch der Reihe nach.

Taylor Swift erfuhr zunächst Kritik von der politisch Linken

In den vergangenen 17 Jahren hat sich Taylor Swift mit eigens geschriebenen Liedern, die oftmals von Liebesbeziehungen handeln, in die Herzen von Millionen Fans gesungen. In den USA spricht Swift mit ihrer Kunst insbesondere weiße und weibliche Fans aus der Generation der Millenials (geboren zwischen 1980 und 1995) an. Zu Beginn ihrer Karriere sorgte dies bei linken US-Amerikanern für Kritik an Swift, da sie sich in ihren Texten angeblich zu sehr mit heterosexuellen Beziehungen beschäftigen und das Patriarchat preisen würde.

Die politisch Linke in den USA änderte erst ihre Meinung über Swift, als diese sich im U.S. Senatswahlkampf 2018 in ihrem Heimatbundesstaat Tennessee für den demokratischen Kandidaten Phil Bredesen aussprach. Die Republikanerin Marsha Blackburn ging dennoch als Siegerin hervor. Nach der Ermordung des Afroamerikaners George Floyd durch einen weißen Polizisten kritisierte Swift, die ansonsten eher mit politischer Zurückhaltung auffällt, die ihrer Meinung nach rassistischen Statements des damaligen US-Präsidenten Donald Trump. Es folgte eine öffentliche Unterstützung für die Wahlkampagne des Demokraten Joe Biden.

Heute: Kritik von der Rechten an Taylor Swift

Seitdem erfährt Swift Kritik von der politisch Rechten in den USA. Teilweise handelt es sich dabei um Sexismus, tun sich manche Erzkonservative doch schwer mit Swifts Erfolg als unverheiratete Geschäftsfrau. Seit ihrer Eras-Tour gehört Swift sogar dem Club der Milliardäre an, worüber sich wiederum Trump abschätzig äußerte. Der ehemalige Präsident hat Swift auch nicht vergeben, dass diese im Jahr 2020 wegen der Coronavirus-Pandemie zur Wahlteilnahme per Brief aufrief, damit sich weniger US-Amerikaner mit dem tödlichen Virus anstecken.

Laut Forbes besitzt Taylor Swift ein Gesamtvermögen von $ 1,1 Milliarden.

Dass zudem Swifts Lebenspartner Kelce 2020 und in den darauffolgenden Jahren für die Impfung gegen COVID-19 warb, rief nun rechte Verschwörungstheoretiker auf den Plan. Laut deren kruden Theorien, die unter anderem vom ehemaligen Teilnehmer der republikanischen Präsidentschaftsvorwahlen Vivek Ramaswamy verbreitet werden, soll die diesjährige Saison der NFL vom liberalen Amerika manipuliert worden sein, damit die Kansas City Chiefs um Kelce im Finale stehen können – und den Super Bowl auch gewinnen.

Im Finale selbst, so die Verschwörungstheorie, soll sich dann die dort anwesende Swift für die Kampagne von Präsident Biden aussprechen und so den Weg für dessen Wiederwahl ebnen. Die Beziehung von Swift und Kelce diene lediglich dazu für Swifts Ankündigung die größtmögliche Aufmerksamkeit beim Super Bowl zu generieren. Zur Ausführung dieses Plans wurden und werden die Demokraten vom Pentagon unterstützt, so Verbündete des wahrscheinlichen republikanischen Präsidentschaftskandidaten Trump, die zudem einen „Heiligen Krieg gegen Swift“ ausgerufen haben.

Rechte Verschwörungstheorie als Eigentor

Amerikas Kulturkampf erreicht somit auch das größte US-amerikanische Sportereignis des Jahres. Würde es beim American Football, wie beim europäischen Fußball, Tore geben, könnte von einem Eigentor des konservativen Amerikas geschrieben werden. Taylor Swift hat nämlich alleine auf Instagram 280 Millionen Follower, ihre Anhängerschaft, auch als „Swifties“ bekannt, gelten als sehr loyal zu ihrem Idol. Laut einer repräsentativen Umfrage von Newsweek würden sogar 18% der US-amerikanischen Wähler eher für einen politischen Kandidaten stimmen, wenn dieser von Swift unterstützt würde.

Dass Politiker um die Unterstützung von Stars werben, ist auf Grund deren Reichweite selbstverständlich. Allerdings gilt es dabei auch die womöglich andere politische Meinung des Gegenübers zu akzeptieren, ohne beleidigend zu werden oder Verschwörungstheorien zu verbreiten. Der Kultur- und Sportbetrieb sollte, dies gilt parteiübergreifend, nicht noch stärker politisiert werden. Ansonsten drohen die USA endgültig in zwei sich unvereinbare Lager zu entzweien.

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); Canva.com; eigene Grafiken.
Zur besseren Lesbarkeit von Personenbezeichnungen und personenbezogenen Wörtern wird in der Regel die männliche Form genutzt. Diese Begriffe gelten für alle Geschlechter.