An Erfahrungsberichten über den Menschen, Unternehmer und Politiker Donald Trump mangelt es nicht. Aktuell sorgen die Veröffentlichungen von Mary Trump, einer Nichte des Präsidenten, sowie von John Bolton, ehemaliger Nationaler Sicherheitsberater, für Schlagzeilen. Wie schon die Buchbesprechung über Boltons Werk „The Room Where It Happened“ an dieser Stelle verlautbaren ließ, sollte beim Lesen die Motivation des Verfassenden kritisch bedacht werden.
Eines haben jedoch all diese veröffentlichten persönlichen Erfahrungen miteinander: Sie bestätigen wenig überraschend, dass es sich bei Donald Trump um eine polarisierende Persönlichkeit handelt. Dass Präsident Trump jedoch nur das Symptom eines im US-amerikanischen Politbetrieb jahrzehntelangen Prozesses ist, kommt in diesen Werken in der Regel zu kurz.
Mit der seit Jahrzehnten ansteigenden gesellschaftlichen und politischen Polarisierung hat sich hingegen der an der Vanderbilt University zu Nashville lehrende Politikwissenschaftler Torben Lütjen unaufgeregt auseinandergesetzt. Auf 225 Seiten geht Lütjen in seinem Werk „Amerika im Kalten Bürgerkrieg. Wie ein Land seine Mitte verliert“ auf einen spannenden Streifzug durch die Geschichte der neuerlichen Spaltung des Landes.
Vor diesem Hintergrund gibt Lütjen einen Einblick in die Gründe, weshalb der US-amerikanische Konsens ad acta gelegt wurde. Vor diesem Hintergrund führt der Autor die Politisierung der Rassenfrage und der Religion sowie die Bewegung gegen den Staat an. Einen Vergleich mit den Demokratien Europas arbeitet Lütjen ebenso heraus wie eine Zustandsbeschreibung der gegenwärtigen US-amerikanischen Gesellschaft.
Das in der Wissenschaftlichen Buchgesellschaft (wbg) erschienene Buch wartet zudem mit einer Analyse des politischen Phänomens des einstigen Immobilienmoguls Donald Trump und dessen „populistische Entfesselung“ auf. Dabei vergisst Lütjen jedoch nicht, dass Polarisierung keine politische Einbahnstraße ist und beschreibt folgerichtig auch die Radikalisierung der amerikanischen Linken.
Die Präsidentschaft von Donald Trump polarisiert zweifelsohne Politik, Gesellschaft, Medien und internationale Akteure. Torben Lütjen kratzt mit „Amerika im Kalten Bürgerkrieg“ jedoch nicht wie viele andere Werke an der Oberfläche, sondern wagt stilistisch gekonnt einen tiefergehenden Blick in die Gründe der Gespaltenen Staaten von Amerika.
Die offizielle Buchbeschreibung
Die USA, ein Land ohne Einheit: Wie gefährdet ist die Demokratie in Amerika?
Einst galten die USA als Musterbeispiel eines stabilen demokratischen Staates. Mit den Republikanern und den Demokraten gab es zwei unideologische Parteien mit moderaten Politikern. Heute gibt es Donald Trump.
Warum wurde Trump gewählt? Was sind die Gründe für die tiefe Spaltung des Landes, das früher einmal als Heimat des Pragmatismus galt, und das sich, anders als Europa, stets von gefährlichen Utopien ferngehalten hat? Torben Lütjen bietet in seinem Sachbuch eine messerscharfe Analyse der Entzweiung Amerikas:
Ist Donald Trump die Ursache oder das Symptom? Wie Amerikas Konsens zerbrach und die Polarisierung begann
Eine Nation lebt sich auseinander: Ideologie im postfaktischen Zeitalter und der Verlust der Mitte
Der Terror der Authentizität: über die tiefen Wurzeln des Populismus in der amerikanischen Kultur
Von Bill Clinton zu Bernie Sanders, von Sarah Palin zu Donald Trump: Analyse der aktuellen Geschichte der USA und Bericht aus dem Innern Amerikas
Wie aus politischen Gegnern Feinde wurden: Ein Lehrstück für die Demokratien der Welt?
Wer von Europa auf die USA blickt, fragt sich schnell, ob ein Präsident wie Trump bei uns möglich wäre. Torben Lütjen beschreibt deutlich, wie die Zuwächse an individueller Freiheit dazu geführt haben, dass sich Amerikaner in ideologischen Echokammern eingerichtet und die Zugbrücke zur Gegenseite hochgezogen haben. Finden ähnliche Spaltungsprozesse auch bei uns statt? Ist unsere Demokratie dem gewachsen? „Amerika im Kalten Bürgerkrieg. Wie ein Land seine Mitte verliert.“ zeigt, wie die Welt nach Trump aussehen könnte!
Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen; Canva.com; eigene Grafiken; wbg
Worte, die in den vergangenen Jahrzehnten aus dem Munde der meisten Bewerber auf das höchste politische Amt in den USA kamen. Einmal in Amt und Würden, folgten jedoch oftmals Taten, die primär lediglich auf die eigene Kernanhängerschaft abzielten.
Barack Obama sprach beispielsweise schon als U.S. Senator davon, dass es kein „liberales und konservatives Amerika“, sondern lediglich die Vereinigten Staaten von Amerika gebe. Die Hoffnung auf einen Präsidenten, der über den Parteien stehen und das Land von der Polarisierung heilen würde, wurde jedoch schnell zunichte gemacht.
Zwar fand Obama während seiner Amtszeit immer wieder die richtigen Worte für eine gespaltene Nation. Seine expliziten politischen Entscheidungen waren jedoch hauptsächlich darauf bedacht seine Wählerkoalition der Minderheiten zu befriedigen. Dass die Republikanische Partei sich auf Grund der Staatshilfen für Banken und Unternehmen zu dieser Zeit weiter radikalisierte und auf Frontalopposition zum Präsidenten ging, tat sein Übriges dazu.
Nach Obama folgte mit Donald Trumpdas menschengewordene Symptom der seit Jahrzehnten ansteigenden gesellschaftlichen und politischen Polarisierung in das Weiße Haus. Das Land zu einen versprach Trump erst gar nicht und setzt eine Agenda, die ganz auf das konservative Amerika abzielt, um. Die Ära Trump ist somit die zweite Medaille der Ära Obama, allerdings mit dem Unterschied, dass rhetorisch hochgerüstet wurde.
Wir müssen das Land einen.
Worte, die auch der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden von sich gab. Nach Jahrzehnten der unerfüllten Versprechungen diesbezüglich wäre es an der Zeit, dass sich ein zukünftiger Hausherr von 1600 Pennsylvania Avenue ernsthaft die Verringerung der politischen und gesellschaftlichen Spaltung auf die Fahnen schreiben würde. Je länger darauf gewartet wird, desto schwieriger wird es werden das Land zusammenzuhalten.
Eine mögliche Administration unter Joe Biden hätte die historische Chance eine Kehrtwende zum Wohle der Vereinigten Staaten von Amerika einzuleiten. Sofern Biden die Präsidentschaftswahl für sich entscheiden würde, wäre er bei Amtsantritt mit 78 Jahren der älteste Präsident in der US-Geschichte. Auf Grund dessen hat Biden schon angedeutet nur für eine Wahlperiode im Amt zu bleiben.
Biden wäre folglich von Beginn an ein Übergangspräsident. Eine langfristige politische Agenda könnte er während seiner Amtszeit kaum durchführen, lediglich anstoßen. Unter diesen Voraussetzungen wäre es ein hehres Ziel sich der Einheit des Landes zu verschreiben. Wahrlich kein leichtes Unterfangen. Doch könnte Biden als Präsident aller US-Amerikaner in die Geschichte eingehen.
Beginnen sollte Biden bei der Auswahl seiner Vizepräsidentschaftskandidatin, die er im August vorstellen will. Dass er eine Frau, die wohl zudem einer Minderheit angehören soll, auserwählen will, deckt schon einmal einen weiteren großen Teil der US-amerikanischen Gesellschaft ab. Doch um ein erstes Zeichen zur Einigung des Landes auszusenden, sollte Biden über Parteigrenzen hinaus denken.
Joe Biden sollte das Unvorstellbare wagen und mit einer Vizepräsidentschaftskandidatin ins Rennen gehen, die kein Mitglied in der Demokratischen Partei ist! Eine moderate Republikanerin wäre freilich das größte Zeichen. Eine parteiunabhängige und über Parteigrenzen hinaus anerkannte Person, zum Beispiel in Form einer Akademikerin, wäre jedoch ebenso ein erster wichtiger Schritt zur Heilung des Landes.
Es wäre ein Angebot für die US-Amerikaner, die sich in der breiten politischen Mitte wiederfinden und seit Jahren in Washington D.C. kaum noch Gehör finden. Eine Kohorte, die auf Grund der steigenden Polarisierung kontinuierlich abnimmt. Für eine funktionierende US-amerikanische Demokratie sind jedoch moderate Wähler und Politiker vonnöten, ist das politische System doch auf Zusammenarbeit ausgelegt.
Die Hoffnung darauf ist freilich reine Utopie. Biden wird wie seine Vorgänger eine Kandidatin aus den eigenen Reihen auswählen, die seine Schwächen – innerhalb der eigenen Basis sowie im politischen Sinne – wettmacht. Der Lebemann und politische Außenseiter Donald Trump wählte den strenggläubigen ehemaligen Gouverneur Mike Pence aus, um bei der christlichen Wählerschaft zu punkten und seine politische Unerfahrenheit zu kaschieren. Der junge Barack Obama holte sich den politisch erfahrenen und eher moderaten Joe Biden auf sein Ticket.
Biden wird sich folglich eine weitaus jüngere Demokratin als Vizepräsidentschaftskandidatin aussuchen. Womöglich wird diese noch dem progressiven Flügel der Partei angehören, um die Anhänger von Bernie Sanderszufriedenzustellen. Tritt dies ein, wäre die dringendste Aufgabe einer jeden kommenden Präsidentschaft, die Spaltung des Landes nicht noch weiter voranzutreiben, schon gescheitert.
Im Wahlkampf sprach Biden sodann auch davon, das Land nach der Ära Trump nicht nur wieder „aufbauen“, sondern „verwandeln“ zu wollen. Für die konservativere Hälfte Amerikas klingt dies wie eine Drohung. Und in der Tat wäre auf Grund der zunehmenden Radikalisierung der Demokratischen Partei – Republikaner machten diesen Prozess schon vor Jahren durch – eine Biden-Administration die wohl progressivste in der Geschichte der USA wie es der ehemalige US-Präsident Obama treffend feststellte.
Darauf aufbauend verwendete Biden auch Worte, die sich einst schon die erzkonservative und libertäre Tea Party auf ihre Fahnen schrieb:
Holen wir uns unser Land zurück.
Das Land zurück holen. Ein Ausspruch, der nichts anderes meint, als die Neugestaltung der Vereinigten Staaten von Amerika nach eigener ideologischer Auffassung. Es sind ehrlichere Worte, als von der Einigung des Landes zu reden – ohne eigene Anstrengungen dafür unternehmen zu wollen.
We're going to beat Donald Trump. And when we do, we won't just rebuild this nation — we'll transform it.
Bei Protesten gegen Rassismus wurden am Unabhängigkeitstag in New York City von Demonstranten mehrere US-amerikanische Flaggen verbrannt.
Mississippi ändert Flagge
Der Bundesstaat Mississippi hat beschlossen als letzter Bundesstaat das Symbol der Konföderierten Staaten aus ihrer Flagge zu verbannen. Über eine neue Flagge sollen die Bürger am 03. November 2020 abstimmen.
District of Columbia als 51. Bundesstaat?
Das U.S. Repräsentantenhaus hat mit 232 zu 180 Stimmen dafür gestimmt, dass die Hauptstadt Washington D.C. zum 51. Bundesstaat der Vereinigten Staaten erklärt wird. Kein einziges Mitglied der Republikanischen Partei stimmte für den Antrag. Vor dem U.S. Senat hat der Vorschlag keinen Aussicht auf Erfolg.
Supreme Court: DACA-Programm bleibt bestehen
Der Supreme Court bestätigte den Schutz vor Abschiebung für Einwanderer, die als Kinder illegal eingereist sind. Das Urteil betrifft rund 700.000 Personen.
Supreme Court: LGBTQ-Rechte gestärkt
In einer 6 zu 3 Entscheidung hat der Oberste Gerichtshof darüber befunden, dass es illegal ist, einen Arbeitnehmer auf Grund dessen sexueller Orientierung zu entlassen. Der Entscheid richtet sich jedoch nicht an Kleinunternehmen.
Polizeireform-Verordnung in Kraft
Präsident Trump hat eine Verordnung, die erste Schritte zu einer Polizeireform darstellen sollen, unterschrieben. Der wichtigste Punkt der Exekutivanordnung ist die Einrichtung eines landesweiten Informationssystems über Polizeibeamte.
Da der US-Präsident jedoch im föderalen System der USA keine weitreichenden Befugnisse im Polizeiwesen innehat, forderte Präsident Trump weitere legislative Anstrengungen auf Bundes- und Länderebene. Im U.S. Kongress ist jedoch keine Einigung zwischen Demokratischer und Republikanischer Partei in Sicht.
Administration weicht Umweltschutz auf
Die Trump-Administration hat in den vergangenen Monaten zahlreiche Umweltschutzregelungen, zum Beispiel Treibstoffverbrauchstandards für neue Autos, aufgeweicht.
Republikaner werben vermehrt für Mund- und Nasenmasken
Auf Anweisung von Präsident Trump wird der seit zwei Monaten geltende Einwanderungsstopp bis Ende des Jahres verlängert sowie auf Arbeitsvisa ausgeweitet. Einheimische Arbeitskräfte sollen bevorzugt wieder in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden. Die Industrie kritisiert den Beschluss.
Positive Entwicklung am Arbeitsmarkt
Der US-Arbeitsmarkt erholt sich weiter. Im Juni konnten 4,8 Millionen Arbeitsplätze geschaffen werden. Die Arbeitslosenquote sank auf 11,1%. Im April betrug diese noch 14,7%.
EU plant Außenpolitik ohne USA
Unabhängig vom Ausgang der US-Präsidentschaftswahl plant die Europäische Union eine Außenpolitik zu entwerfen, die auf weniger Zusammenarbeit mit den USA angewiesen ist, so der deutsche Außenminister Heiko Maas.
Menschenhandel: U.S. Außenministerium setzt Afghanistan auf Liste
Die USA und Russland haben am 22. Juni 2020 in Wien ihre Gespräche über einen neuen Vertrag zur Kontrolle von Nuklearwaffen begonnen. In diesem Vertrag soll auch China eingebunden werden, Peking lehnte jedoch eine Teilnahme an der ersten Gesprächsrunde ab.
Afghanistan: Russisches Kopfgeld auf US-Amerikaner?
Laut The New York Times soll Russland den Taliban Geld dafür geboten haben, Anschläge auf US-amerikanische Soldaten und dessen Verbündete in Afghanistan zu verüben. Präsident Trump soll davon gewusst und nichts unternommen haben. Das Weiße Haus stritt in einer Stellungnahme ab, dass der Präsident informiert worden sei. 2019 kamen 22 US-Amerikaner in Afghanistan ums Leben.
Polnischer Präsident zu Gast im Weißen Haus
Erstmals seit Ausbruch der Coronavirus-Pandemie hat Präsident Trump am 24.06.2020 mit dem polnischen Präsidenten Duda ein ausländisches Staatsoberhaupt im Weißen Haus empfangen. Als Ergebnis der Gespräche stand unter anderem, dass Teile der in Deutschland stationierten Streitkräfte nach Polen verlegt werden sollen.
Die USA haben auf Grund der Menschenrechtssituation in der Provinz Xinjiang Sanktionen gegen China beschlossen. Mehr als eine Million Uiguren und andere Muslime sind in Arbeitslager eingesperrt. Die US-Regierung muss nun innerhalb von 180 Tagen chinesische Regierungsvertreter identifizieren, die für diese Menschenrechtsvergehen verantwortlich sind.
USA planen Reduzierung der in Deutschland stationierten Truppen
U.S. Senatoren beider Parteien wollen den Abzug durch ein Gesetz erschweren, welches besagt, dass Budgetmittel nur genutzt werden dürfen, wenn der Verteidigungsminister in einem Bericht an den U.S. Kongress erklärt, dass dies im Interesse der nationalen Sicherheit sei und die Sicherheit der europäischen Nato-Partner nicht gefährde.
Kanye West for President?
Der Rapper Kanye West hat auf Twitter seine Präsidentschaftskandidatur bekanntgegeben. West gilt als Freund von Präsident Trump, so dass diese Verkündung ein Schachzug der Wiederwahlkampagne des amtierenden Präsidenten sein könnte, um afroamerikanische Wähler von Joe Biden wegzulocken. Die Frist für die Wahlteilnahme läuft jedoch in den meisten Staaten bald ab.
Im Oktober 2018 war Kanye West zu Gast im Weißen Haus:
Biden will mögliche SCOTUS-Kandidatinnen öffentlich machen
Joe Bidenplant eine Aufstellung von möglichen Kandidatinnen für den Supreme Court vor der Präsidentschaftswahl zu veröffentlichen. Laut Biden würde er primär weibliche, afroamerikanische Richterinnen nominieren wollen.
Biden versammelt Anwälte um sich
Die Kampagne von Joe Biden hat bereits 600 Anwälte für mögliche juristische Auseinandersetzungen rund um die US-Präsidentschaftswahl angeheuert. Ebenso sollen tausend Freiwillige die Wahlen beobachten.
Joe Biden hat in einer Rede in Wilmington, Delaware, mit dem Coronavirus-Krisenmanagement von Präsident Trump abgerechnet. Die Rede in voller Länge:
trump-Kampagne reserviert Sendeplätze in Swing States
Die Wiederwahlkampagne von Präsident Trump hat Fernsehwerbespots im Gesamtwert von
$69 Millionen in den Staaten Arizona, Florida, Ohio, North Carolina, Pennsylvania und Wisconsin ab September bis zum Wahltag reservieren lassen.
Umstrittene VP-Kandidatin-Kandidatin
Als mögliche Vizepräsidentschaftskandidatin von Joe Biden wird mittlerweile auch Karen Bass gehandelt. Die House-Abgeordnete trauerte einst über den Tod von Fidel Castro. Demokraten aus dem Bundesstaat Florida sind über diese Nachricht wenig erfreut.
Trump mit Wahlkampf-Re-Start
Präsident Trump hat seine erste Wahlkampfkundegebung seit Ausbruch der Coronavirus-Pandemie abgehalten. Die Arena in Tulsa, Oklahoma, war jedoch nur mäßig gefüllt. Linke Aktivisten und K-Pop-Anhänger reservierten Tickets, freilich ohne zu erscheinen. Präsident Trump sah bei seiner Rückkehr ins Weiße Haus sichtlich angeschlagen aus:
MOMENTS AGO: President Trump arrives at the White House from Joint Base Andrews. He is holding a 'Make America Great Again' hat. pic.twitter.com/e94ILNFP44
Der Nominierungsparteitag der Republikanischen Partei wurde auf Grund der Coronavirus-Pandemie nach Jacksonville, Florida, verlegt. Präsident Trump plant seine Nominierungsrede am 27. August 2020 in der 15.000 Zuschauer fassenden VyStar Veterans Memorial Arena zu halten.
Klobuchar wird nicht Vizepräsidentschaftskandidatin
Senatorin Amy Klobuchar hat ihren Namen vom Auswahlprozess einer Vizepräsidentschaftskandidatin von Joe Biden streichen lassen. Biden plant seine Kandidatin am 01. August 2020 bekanntzugeben.
Spendeneinnahmen Mai und Juni
Die Kampagne von Joe Biden und die Demokratische Partei konnten im Juni $141 Millionen und im Mai $80,8 Millionen an Spenden einnehmen. Die Wiederwahlkampagne von Präsident Trump konnte $131 Millionen respektive $74 Millionen generieren. Trumps Kampagne hat gegenwärtig $295 Millionen auf ihrem Konto – gleichbedeutend mit einem signifikanten monetären Vorteil.
Einige prominente Republikaner haben bekanntgegeben Präsident Trump nicht zu unterstützen. Der ehemalige Präsident George W. Bushwird sich ebenso wenig für Trumps Wiederwahl einsetzen wie U.S. Senator Mitt Romney, der seine Ehefrau auf dem Stimmzettel eintragen wird. Der ehemalige Außenminister Colin Powell verkündete für Joe Biden zu stimmen. Die ehemaligen Speaker Paul Ryan und John Boehner haben noch keine Wahlentscheidung getroffen. Bei der republikanischen Basis ist Trump laut repräsentativen Umfragen weiterhin der beliebteste Präsident aller Zeiten.
„The Lone Warrior“ zwitscherte es am letzten Juni-Tag vom Account des US-Präsidenten. Vier Monate vor der US-Präsidentschaftswahl sieht sich Donald Trump als „einsamer Kämpfer“. Der Amtsinhaber versucht sein Außenseiter-Image, Trump und das politische sowie mediale Establishment sind seit jeher in gegenseitiger Abneigung miteinander verbunden, einmal mehr aufzupolieren.
Vor vier Jahren war Trump als politischer Neuling mit dieser Botschaft an den Wahlurnen erfolgreich. Trumps letzter Werbespot vor der Präsidentschaftswahl 2016 hatte zum Inhalt, dass eine Trump-Administration eine „Regierung, kontrolliert von den US-Amerikanern“ werden würde, unabhängig vom „korrupten Establishment“. In den Swing States verfing diese Botschaft, die demokratische KandidatinHillary Clinton konnte mit ihrem zwar eindrucksvollen, aber doch sehr etablierten Lebenslauf, nichts entgegensetzen.
Sich als Außenseiter darzustellen und gleichzeitig aus dem Oval Office die Geschicke des Landes entscheidend zu gestalten, stellt die Wiederwahlkampagne von Präsident Trump jedoch wenig überraschend vor Herausforderungen. Politische, ökonomische und gesellschaftliche Entwicklungen werden nun von der Wählerschaft konsequenterweise primär Trump zugeschrieben. Eine Begebenheit, die in Boom- wie in Krisenzeiten gilt.
Getestet werden muss dieses Narrativ dennoch, ist doch mit Ausbruch der Coronavirus-Pandemie und den daraus folgenden ökonomischen Turbulenzen das ursprünglich geplante Motto der Kampagne, „Keep America Great“, ad absurdum geführt worden. Verschiedene neue Arten von Botschaften wurden schon via Werbespots in sozialen Medien und TV sowie über den Twitter-Account des Präsidenten getestet.
Der Angriff auf das sogenannte Establishment, wohlgemerkt ein Rückgriff auf den Klassiker aus dem vergangenen Wahlkampf, ist vor diesem Hintergrund das jüngste Beispiel. Der Twitter-Account des Präsidenten leitete zuletzt auch Beiträge und Videos weiter, die beispielsweise die verschwörungstheoretische Frage, weshalb „das korrupte Establishment eine Wiederwahl von Trump verhindern muss“, aufwiesen.
Ergänzt wird dies mit vermehrten Angriffen auf den konservativen Nachrichtensender Fox News, der beim Präsidenten immer mehr in Ungnade gefallen ist. Von Fox News in Auftrag gegebene repräsentative Umfragen, die einen Rückstand von Präsident Trump auf Joe Biden aufweisen, werden als Fake News bezeichnet, Personalentscheidungen des Nachrichtenkanals kritisiert.
Wechseln sich Lobpreisungen für Fox News in Bezug auf dessen Einschaltquoten im Vergleich zu CNN weiterhin mit Distanzierungen vom mächtigsten Sender des konservativen Amerika ab, dürften die Wiederwahlchancen von Präsident Trump weiter sinken. Wahrlich, ein einsamer Kämpfer.
She gets fired by @CNN for giving Crooked Hillary the debate questions, and gets hired by @FoxNews. Where are you Roger Ailes? https://t.co/XVwzt3Me5d
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Zum Präsidenten gewählt ist, wer mindestens 270 Wahlmännerstimmen auf sich vereinen kann.
Wahlmännerkarte Larry Sabato’s Crystal Ball
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