#TrumpKimSummit: Ein Treffen für die Geschichtsbücher

Ein Kommentar

Als Richard Nixon 1972 das kommunistische China und Mao Zedong besuchte, war dies zweifelsohne von historischer Bedeutung. Die Beziehungen zwischen den kapitalistischen und demokratischen USA und dem kommunistischen China wurden hierdurch nachhaltig verbessert.

Solche Treffen für die Geschichtsbücher treten nur alle Jahrzehnte auf. Das erstmalige Aufeinandertreffen der Staatschefs zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und Nordkorea, Donald Trump und Kim Jong-Un, gehört dazu.

Führt man sich die Tatsache vor Augen, dass die USA und Nordkorea bis dato keine diplomatischen Beziehungen miteinander pflegen und offiziell weiterhin im Kriegszustand sind, ist das Treffen umso bemerkenswerter.

Folgerichtig gingen US-Präsident Donald Trump und der nordkoreanische Diktator Kim Jong-Un mit konträren Zielen in das Gespräch im Capella Hotel in Singapur. Auf der einen Seite streben die USA eine denuklearisierte koreanische Halbinsel an. Zudem forderte die Trump-Administration die Beendigung der militärischen Drohungen von Seiten Nordkoreas sowie das Ende von Raketentests.

Dem stehen die nordkoreanischen Forderungen einer Sicherheitsgarantie für das Kim-Regime, den Rückzug der US-Truppen von der koreanischen Halbinsel und Friedensverhandlungen gegenüber. Die Kernforderungen beider Länder miteinander zu vereinbaren ist mitnichten ein leichtes Unterfangen.

Doch das Treffen verlief offensichtlich in einer guten Atmosphäre. Die Gespräche dauerten sechs Stunden an. Am Ende wurde gar eine gemeinsame Vereinbarung unterzeichnet. Diese beinhaltet, dass gute Beziehungen beider Länder aufgebaut werden sollen sowie Frieden und die komplette Denuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel angestrebt wird.

Doch der Weg dahin ist lang. Ob das Treffen von Trump und Kim Jong-Un ein Startschuss für verbesserte Beziehungen beider Länder war, wird die Geschichte zeigen. Historisch war der Gipfel allemal.

Leseempfehlungen

„Meeting With Kim Tests Trump’s Dealmaking Swagger“ (The New York Times)
Sonderseite der Associated Press
„Full text of Trump-Kim signed statement“ (CNN)
„What have Trump and Kim signed? We read between the lines“ (The Guardian)

Weiterführende Videos & Bilder

Wie kam es eigentlich zum Korea-Konflikt? Arte klärt auf! (Video)
Bilderstrecke zum Trump-Kim-Treffen (Bloomberg)

Die Höhepunkte in 44 Sekunden:

Präsident Trump und Nordkoreas Diktator Kim Jong-Un begrüßen sich:

Pressekonferenz von Präsident Trump nach dem Treffen mit Kim Jong-Un:

Der ehemalige Basketballstar Denis Rodman war ebenso vor Ort und sprach bei CNN über seine Erfahrungen mit Kim Jong-Un:

Am Abend vor dem Gipfel tourte Kim Jong-Un durch Singapur:

#Blog1600Penn Update: G7-Gipfel endet im Fiasko

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#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse rund um US-amerikanische Politik der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

G7-Gipfel endet im Fiasko

Trotz Differenzen in der Handelspolitik konnten sich die G7 Länder ursprünglich auf eine gemeinsame Abschlusserklärung bei ihrem Gipfel in La Malbaie, Kanada, einigen. Doch dann folgte das abschließende Pressestatement des gastgebenden Premierministers Justin Trudeau mit einer Ankündigung von Zöllen auf US-Waren. US-Präsident Donald Trump zog sich daraufhin von der Erklärung zurück.

Zuvor hatte Präsident Trump die Idee in den Raum gestellt die Zölle zwischen den USA und den G7-Ländern komplett aufzuheben. Ebenso brachte er eine Erweiterung des G7-Gipfels mit Russland ins Spiel. Ein Vorschlag, der von Italien unterstützt wird.

„Trump’s surprise G-7 pitch: ‚We should at least consider no tariffs'“ (Politico)
„Trump dismisses Europe’s trade pitch“ (Politico)

Die Abschlussstatements von Präsident Trump und Premierminister Trudeau in voller Länge:

Schlagabtausch zwischen Macron und Trump

Vor dem G7-Gipfel in Kanada lieferten sich der französische Präsident Emmanuel Macron und US-Präsident Donald Trump einen denkwürdigen Schlagabtausch auf Twitter. Macron kritisierte offen seinen Amtskollegen („Kein Führer ist ewig“) und die schwierigen Verhandlungen für eine gemeinsame Abschlusserklärung. Trump sprach darauf die Handelsdefizite gegenüber der EU abermals an. Die Nerven liegen im „Westen“ offenbar blank.

US-Wahl 2020: Kandidiert Starbucks-Chef?

Howard Schultz zieht sich als Chairman des Kaffeeunternehmens Starbucks zurück. Der gebürtige New Yorker liebäugelt mit einer Präsidentschaftskandidatur in zwei Jahren.

Trump lädt Super Bowl Champion aus

In den USA ist es üblich, dass der amtierende Meister einer Sportart in das Weiße Haus eingeladen und geehrt wird. Der Gewinner der NFL (Amerikanische Football-Liga), die Philadelphia Eagles, wurden jedoch von Präsident Trump ausgeladen. Der Streit um politische Statements beim Abspielen der Nationalhymne ging somit in eine neue Runde.

SCOTUS: Konditor darf homosexuelle Kunden abweisen

Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat entschieden, dass ein Konditor aus religiösen Gründen homosexuelle Kunden ablehnen darf. Im konkreten Fall ging es um einen Auftrag des Backens einer Hochzeitstorte für ein homosexuelles Paar. Der Bäcker lehnte ab. Der Fall ging zunächst vor die Bürgerrechtskommission in Colorado, welche dem homosexuellen Paar Recht gab. Der Konditor ging daraufhin erfolgreich vor den Supreme Court.

US-Botschafter mit
umstrittenem Interview

Dass der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, der ultrarechten Seite Breitbart ein Interview gegeben hat, wäre schon alleine eine Meldung wert. Doch seine Aussagen haben es in sich. Mit seiner Dienstauffassung, siehe Zitat, widerspricht er zudem dem offiziellen außenpolitischen Neutralitätsgebots der Trump-Administration.

„Trump’s right hand man in Europe Rick Grenell wants to ‚empower‘ European conservatives“ (Breitbart)
„U.S. ambassador to Germany Richard Grenell suggests he wants to ‘empower’ the right“ (The Washington Post)

Zölle in Kraft getreten

Trotz verlängerter Verhandlungszeit haben sich die USA und die Europäische Union im Handelsstreit nicht einigen können. Folglich traten zum 01. Juni 2018 Einfuhrzölle auf Aluminium und Stahl aus der EU in die USA in Kraft.

„Die Bewährungsprobe“ (Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit)
„Vorerst keine Einigung im Handelsstreit“ (1600 Pennsylvania)
„Trump may have a point about EU tariffs, ifo says“ (Handelsblatt)

Neue Dokumentation über John McCain

Kriegsgefangener. Senator. Präsidentschaftskandidat. Das Leben von John McCain scheint einem Hollywood-Drehbuch zu entstammen. Der US-amerikanische Fernsehsender HBO hat nun eine Dokumentation über den an Krebs erkrankten McCain gedreht. Den beeindruckenden Trailer seht ihr hier.

Polen wirbt um permanente US-Militärbasis

Die polnische Regierung strebt eine ständige US-amerikanische Militärpräsenz im eigenen Land an. Polen hat hierfür den USA $2 Milliarden angeboten.

Leseempfehlungen

„Seine Parteifreunde müssen eine Grenze ziehen“ (IPG-Journal)
„Roman Catholics And Evangelicals Move Apart In Their Political Priorities“ (NPR)
„Wie rechte Hardliner in den USA die Führungskräfte der Zukunft ködern“ (HuffPost Deutschland)
„Deutschland und Europa sind nur wichtigtuerische politische Zwerge“ (Handelsblatt)

Gnade mit „Experten“-Meinungen

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Deutschland wird nachgesagt während Fußball-Länderspielen 82 Millionen Bundestrainer zu haben. Zu Aufstellung, Taktik, Fitness – so ziemlich jeder Fußballinteressierte hat im Land von Fritz Walter und Franz Beckenbauer seine eigene Meinung. Diese ist natürlich auch immer die einzig Richtige. Für einen selbst wohlgemerkt.

Abseits des Fußballplatzes hat sich neuerdings eine neue „Sportart“ entwickelt: Meinungsäußerungen zu Politik, Tweets und Verhalten des polarisierenden US-Präsidenten Donald Trump.

Der nötige Tiefgang wird dabei des Öfteren vermisst. Wenig verwunderlich, stellen sich politische und gesellschaftliche Themen oftmals komplizierter dar, als es zunächst den Anschein hat. Differenzierung ist das Zauberwort.

Kritik an Präsident Trump ist, wie an jedem Politiker, notwendig. Nicht zuletzt im Hinblick auf eine lebendige demokratische Gesellschaft. Geschieht jene Kritik jedoch in einer wenig nachhaltigen oder gar wenig informierten Form, ist dies kontraproduktiv zu den eigentlichen Anliegen der Kritiker.

Die evangelische Kirche in Hannover hat dies mit einer Äußerung des Landesbischofs nun vorgemacht:

Vorausgegangen war Trumps Aussage, dass er sich, falls nötig, im juristischen Sinne auch selbst begnadigen könnte. Die Ermittlungen rund um die russische Einflussnahme auf die US-Präsidentschaftswahl 2016 und mögliche Absprachen Moskaus mit der Trump-Kampagne hängen bekanntlich weiterhin wie ein Damoklesschwert über Trumps Präsidentschaft.

Gleichwohl ist es fraglich, weshalb sich die evangelische Kirche in Hannover in US-amerikanische Innenpolitik einmischt. Wird dies dennoch getan, sollte sich wenigstens mit der Thematik ausgekannt werden.

Im politischen System der USA hat der Präsident nämlich ein Begnadigungsrecht inne. Dies besagt, dass dieser jedem Straferlass zusprechen kann, der unter Verdacht steht oder von einem Gericht für schuldig befunden wurde, Bundesgesetze gebrochen zu haben. In wie weit dies für den Präsidenten selbst gilt, sind Juristen unterschiedlicher Auffassung.

Eine Klärung wird gegebenenfalls durch Experten oder gar durch den Supreme Court erfolgen müssen. Mit der „Gnade Gottes“, wie Landesbischof Meister meint, hat der Sachverhalt allerdings nichts zu tun. Im Gegensatz zur deutschen Sprache unterscheidet das Englische zudem explizit zwischen der juristischen Begnadigung (pardon) und der Gnade Gottes (grace bzw. mercy). Trump sprach explizit von ersterem.

Ende nächster Woche verwandelt sich Deutschland wieder in die Nation der Bundestrainer. Gott sei Dank.

 

Vorerst keine Einigung im Handelsstreit

Ein Kommentar

Trotz verlängerter Verhandlungszeit haben sich die USA und die Europäische Union im Handelsstreit (vorerst) nicht einigen können. Folglich treten zum 01. Juni 2018 Einfuhrzölle auf Aluminium (10%) und Stahl (25%) aus der EU in die USA in Kraft. Mexiko und Kanada sind von dieser Regelung ebenso betroffen. Die Europäische Union will ihrerseits mit einer Erhöhung der Zölle für Einfuhren aus den USA reagieren.

„1600 Pennsylvania“ hat euch Reaktionen zum Handelsstreit zusammengestellt:

https://twitter.com/RichardGrenell/status/1002227272542294016

https://twitter.com/RichardGrenell/status/1002240025164238848

 

#Blog1600Penn Update: Kim-Vertrauter in den USA

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#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse rund um US-amerikanische Politik der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

Ziemlich beste Freunde

Die transatlantischen Beziehungen durchleben – wieder einmal – eine Krise. Umso erfreulicher ist die gute Zusammenarbeit zwischen dem neuen US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, und Bundesminister Jens Spahn.

https://twitter.com/RichardGrenell/status/1000834171928039424

Nordkorea Gipfel abgesagt – oder doch nicht?

Präsident Trump hat das für den 12. Juni 2018 anberaumte Treffen mit dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong-Un abgesagt. Dies teilte der US-Präsident Kim in einem Brief mit. Nordkorea hatte zuvor erneut mit einem Atomkrieg gedroht und sich abfällig über US-Vizepräsident Pence geäußert.

Der Gesprächsfaden zwischen den USA und Nordkorea riss dennoch nicht ab. Im Gegenteil: Vertreter beider Länder bereiten weiterhin ein mögliches Treffen zwischen den beiden Staatschefs vor. Zudem befindet sich der enger Vertraute von Kim Jong-Un, Kim Young Choi, zu Gesprächen in den USA.

„What Trump is really saying in his letter to Kim Jong Un“ (Politico)

Trump setzt sich im Hymnen-Streit durch

Die American Football Liga NFL geht mit einer brisanten Regeländerung in die neue Spielzeit. Ab sofort müssen alle Spieler und Betreuer auf dem Feld beim Abspielen der Nationalhymne stehen. Ansonsten droht Strafe.

Sanktionen gegen Venezuela ausgeweitet

Nicolas Maduro wurde in einer wenig demokratischen Wahl erneut zum Präsidenten Venezuelas gewählt. Der Sozialismus des 21. Jahrhunderts besteht somit im südamerikanischen Land fort – und mit diesem der Ausbau einer autoritären Herrschaft. Die USA und die Europäische Union reagieren mit Ausweitung ihrer Sanktionen gegenüber Venezuela.

Netflix nimmt Obamas unter Vertrag

Der Streamingdienst Netflix hat den ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama und dessen Ehefrau Michelle unter Vertrag genommen. Dokumentationen und Serien sollen vor diesem Hintergrund die Handschrift des einstigen First Couples tragen.

Sanders kandidiert wieder für U.S. Senat

Der ehemalige demokratische Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders wird in diesem Jahr für eine erneute Amtszeit im U.S. Senat kandidieren. Der 76 Jahre alte Senator liebäugelt ebenso mit einer weitern Präsidentschaftskandidatur in zwei Jahren.

First Lady im Krankenhaus

First Lady Melania Trump musste sich einer Nierenoperation unterziehen. Der Eingriff verlief erfolgreich.

Neue CIA-Direktorin

Gina Haspel wurde vom U.S. Senat als CIA-Direktorin bestätigt. Sie ist die erste Frau in diesem Amt.

US-Botschaft in Jerusalem eröffnet

Die Vereinigten Staaten haben ihre Botschaft in Israel offiziell nach Jerusalem verlegt. Die US-Delegation zu den Feierlichkeiten wurde vom stellvertretenden Außenminister John Sullivan, Ivanka Trump und Finanzminister Steven Mnuchin angeführt. Obwohl die Europäische Union die Botschaftsverlegung von Tel-Aviv nach Jerusalem ablehnt, nahmen mit Österreich, Ungarn, der Tschechischen Republik und Rumänien vier Länder an der Eröffnungszeremonie teil.

Fussballverein nennt sich nach trump um

Der israelische Fußballverein FC Beitar Jerusalem hat sich in FC Beitar Trump Jerusalem umbenannt. Es sollen damit die „Verdienste des US-Präsidenten für die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels“ gebührend geehrt werden.

https://twitter.com/fcbeitar/status/995660234986311686

US-Amerikaner aus nordkoreanischer Haft entlassen

Auf seinem zweiten Nordkorea-Besuch bereitete US-Außenminister Pompeo nicht nur das am 12. Juni 2018 geplante und mittlerweile (zunächst wieder) abgesagte Treffen zwischen Präsident Trump und dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong-Un vor. Vielmehr hatte er auf seinem Heimweg drei US-Amerikaner im Gepäck, die noch kurz zuvor in nordkoreanischer Gefangenschaft saßen. Präsident Trump setzte sich persönlich für deren Freilassung ein.

USA verlassen Atomabkommen mit dem Iran

Nach dem Pariser Klimaabkommen verlassen die USA auch das Atomabkommen mit dem Iran. Mit dem Aussprechen von Sanktionen gegen den Iran hat Präsident Trump ein weiteres Wahlversprechen eingelöst.

„USA verlassen Atomabkommen mit dem Iran“ (1600 Pennsylvania)
„Vergesst die Fakten nicht!“ (Cicero)
„Die neue Iran-Strategie der USA“ (1600 Pennsylvania)

Trump bei der NRA

Präsident Trump und Vizepräsident Pence haben vor der Waffenlobby NRA gesprochen. Die Rede des US-Präsidenten in voller Länge:

Trump für Friedensnobelpreis nominiert

Ein nachhaltiger Frieden ist auf der koreanischen Halbinsel zwar noch nicht erreicht. Doch schon jetzt haben 17 Kongressabgeordnete Präsident Trump für seinen Einsatz für eine friedvolle Beilegung des Korea-Konflikts offiziell für den Friedensnobelpreis nominiert.

Leseempfehlungen

„Der beste Außenpolitiker seit George Bush Senior?“ (Cicero)
„Interview mit Botschafter Richard Grenell: ‚Es wird keinen Handelskrieg geben'“ (WAZ)