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Khan macht Demokratischen Parteitag im Nachhinein zum Erfolg

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Seit einer Woche ist Hillary Clinton offiziell demokratische Präsidentschaftskandidatin. Ihren Start in den Hauptwahlkampf hätte sie sich kaum besser vorstellen können. Dabei verlief der Parteitag in Philadelphia alles andere als störungsfrei ab.

Aufgebrachte „Sandernistas“

Kurz vor dem demokratischen Nominierungsparteitag veröffentlichte WikiLeaks abermals gehackte eMails aus der demokratischen Parteiführung. Aus diesen Veröffentlichungen ging hervor, dass die – mittlerweile zurückgetretene – Parteivorsitzende Debbie Wassermann Schultz und ihre Mitarbeiter alles daran setzten eine Vorwahlerfolg von Bernie Sanders zu verhindern.

Von diesen Nachrichten abermals motiviert gegen das Establishment anzukämpfen, sorgten die „Sandernistas“ für heftige Demonstrationen in und außerhalb der Wells Fargo Arena. Lautstarke Pfiffe gegen Clinton und ihren VP-Kandidaten Kaine zählten lediglich zu den marginalsten Reaktionen der Sanders-Anhänger.

PARTEITAGSREDEN

Das Parteitagsprogramm wurde hingegen bestens inszeniert. First Lady Michelle Obama stellte Hillary Clinton als historisches Vorbild für Kinder und Frauen dar. Die Mütter von Trayvon Martin, Michael Brown und Eric Garner – allesamt Opfer von Polizeigewalt – versuchten ebenso die menschliche Seite der ehemaligen Außenministerin hervorzuheben wie ihr Ehemann Bill.

Ex-Bürgermeister von New York und Ex-Republikaner Michael Bloomberg hingegen appellierte an die unabhängigen Wähler: „Clinton ist die einzig richtige und verantwortliche Wahl!“ Vizepräsident Joe Biden sprach von den Werten der Vereinigten Staaten, die bei dieser Präsidentschaftswahl einzig Hillary Clinton vertrete.

Alle hochkarätigen Reden beim demokratischen Parteitag hatten ein großes, gemeinsames Thema: Donald Trump verhindern. Das offensichtliche Ziel der Demokraten: Aus der Präsidentschaftswahl eine Protestwahl gegen Trump zu kreiren.

KHAN PRÄGT IM NACHHINEIN DEN PARTEITAG

Den nachhaltigsten Eindruck hinterließ jedoch der Auftritt von Khizr und Ghazala Khan. Die Eltern des im Irak-Krieg getöteten US-Soldaten Humayun griffen Trump scharf an. In einer kurzen, aber viel umjubelten Rede, wurde insbesondere Trumps mangelnder Respekt gegenüber Minderheiten kritisiert.

Khans Rede wäre wohl ebenso schnell in Vergessenheit geraten, wie der Auftritt einer Mutter eines beim Terroranschlag auf das US-Konsulat getöteten Diplomaten beim republikanischen Parteitag.

Doch Trump führte die Auseinandersetzung mit Kommentaren auf Twitter und öffentlichen Veranstaltungen fort. Zudem brach der Immobilienmogul ein weiteres Tabu, in dem er die Eltern eines gefallenen Soldaten, dem zudem postum der Bronze Star und das Purple Heart verliehen wurden, attackierte. Insbesondere in den USA ein heikles Thema.

Obama gegen Trump

Dies hatte zur Folge, dass sich ungewöhnlich scharf für einen amtierenden US-Präsidenten auch Barack Obama in den Wahlkampf einmischte. Denn Obama griff Trump nicht nur in seiner Rede am demokratischen Parteitag an.

Auch in einer Pressekonferenz in der darauffolgenden Woche fand der Präsident deutliche Worte. Obama schrieb dem republikanischen Kandidaten jegliche Tauglichkeit für die Präsidentschaft ab. Ebenso rief er die einflussreichsten republikanischen Politiker dazu auf, sich von Trump loszulösen.

Obamas Absicht seiner Einflussnahme ist klar: Er will mit der Wahl von Clinton sein eigenes Vermächtnis retten. Die ohnehin schon bestehende politische und gesellschaftliche Polarisierung werden jedoch ebenso durch Obamas Worte weiter aufgeheizt.

Trump verliert an Unterstützung

Derweil verliert Trump weiter an Unterstützung in den eigenen Reihen. Ryan, Christie oder selbst VP-Kandidat Pence sind nur die prominentesten Beispiele, die Trump in der Causa Khan öffentlich kritisierten.

Anstatt die neueste eMail-Affäre um Hillary Clinton oder die kürzlich veröffentlichten durchwachsenen Daten zum Wirtschaftswachstum für seine Kampagne zu nutzen, hat sich Trump durch politische Unprofessionalität selbst in die Defensive manövriert.

Der demokratische Parteitag darf somit als Erfolg gezählt werden. Khan – und Trump – sei Dank.

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Hauptwahlkampf eröffnet: Zwei Parteitage – zwei Welten

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In einem Gastbeitrag für USA Tipps blickt #Blog1600Penn auf die beiden Nominierungsparteitage zurück. 

In knapp 100 Tagen haben die Vereinigten Staaten die Wahl. Wird mit Hillary Clinton erstmals eine Frau und zudem eine ehemalige First Lady Commander-in-chief? Oder schafft der politische Neuling Donald Trump die Sensation und katapultiert sich nicht nur zu einem der reichsten sondern auch zu den mächtigsten Menschen des Planeten?

Die in den vergangenen zwei Wochen abgehaltenen Parteitage, bei denen die Kandidaten offiziell nominiert wurden, haben den Hauptwahlkampf offiziell eröffnet. Mit einer durchschnittlichen Einschaltquote von 30 Millionen Zuschauern pro Tag zählen die Nominierungsparteitage zum größten Spektakel des Wahlkampfes.

Unruhige Parteitage

In der Regel sind US-amerikanische Parteitage bis in das kleinste Detail durchgeplant, sollen doch die jeweiligen Kandidaten in ihr bestes Licht gerückt werden. Passend zu einem ungewöhnlichen Wahlkampf sollten sich auch die Parteitage im Jahr 2016 von vorherigen unterscheiden.

Blieben die erwarteten Proteste beim republikanischen Parteitag außerhalb der Quicken Loans Arena in Cleveland unter den befürchteten Erwartungen und glücklicherweise friedlich, lief die Veranstaltung in der Heimspielstätte des amtierenden NBA-Meisters nicht ganz so glatt ab.

Ted Cruz, erbitterter Vorwahlgegner von Donald Trump, wurde überraschend vom Immobilienmogul als Redner eingeladen. Und der texanische Senator nutzte dies, um sich abermals von Trump zu distanzieren: „Diese Wahl ist eine Gewissensfrage!“ Der darauffolgende Aufschrei war noch weit außerhalb Ohios zu hören.

Dementgegen lieferten Demokraten bei ihrem Parteitag zwar ein bestinszeniertes Programm ab. Doch aufgeheizt von einem neuerlichen eMail-Skandal, bei dem öffentlich wurde, dass die demokratische Parteiführung Sanders um jeden Preis verhindern wollte, sollten die „Sandernistas“ die demokratische Nominierungsveranstaltung in Atem halten.

Heftige Proteste außerhalb der Arena wurden von Pfeifkonzerten gegen Hillary Clinton und ihrem Vizepräsidentschaftskandidaten Tim Kaine in der Halle begleitet. Sanders-Anhänger machten ihrem Frust lautstark Luft. 40% der „Sandernistas“ haben aktuell nicht vor im November für Clinton zu votieren.

Republikanischer Parteitag: Trumps Familienshow

Bei Trumps-Krönungsveranstaltung gab es zwar kein Pfeifkonzert, jedoch neben Ted Cruz’ Äußerungen insbesondere stillen Protest. Ex-Präsidenten und Ex-Kandidaten blieben nämlich dem republikanischen Parteitag fern.

So entwickelte sich eine Familienshow. Trumps Ehefrau, Söhne und Töchter – sie alle durften ihren Vater Donald preisen. Donald Trump, der selbst ein düsteres Bild von den USA in einem Zustand des Chaos zeichnete, wurde als die einzige Person dargestellt, die das Land wieder in eine bessere Zukunft führen kann.

Demokratischer Parteitag: (Fast) Vereint gegen Trump

Im Gegensatz zum republikanischen Parteitag wurde bei Demokraten ein positives Bild der Vereinigten Staaten dargestellt. Zwar gebe es weiterhin große Herausforderungen. Doch gemeinsam können diese erfolgreich bewältigt werden.

Die prominenten Redner der Veranstaltung in der Wells Fargo Arena zu Philadelphia – unter ihnen u.a. Präsident Obama, Vizepräsident Biden, Ex-Präsident Bill Clinton – waren sich einig: Hillary Clinton ist die bestqualifizierteste Person, um die USA in die Zukunft zu führen.

 Vorschau

Der August gestaltet sich vor einer Präsidentschaftswahl in der Regel vergleichsweise ruhig. Erst im September wird der Wahlkampf an Fahrt aufnehmen. Einen weiteren Höhepunkt wird die erste TV-Debatte am 26. September bilden.

Wenig verwunderlich werden bei den Fernsehdebatten Rekordeinschaltquoten erwartet. Das Duell Clinton gegen Trump könnte quotentechnisch gar die Verleihung der Academy Awards („Oscars“) in den Schatten stellen.

Die US-Präsidentschaftswahl 2016 wird die Vereinigten Staaten und die Welt weiterhin in ihren Bann ziehen. Es werden 100 aufregende und spannende Tage, bis US-Amerikaner an die Wahlurnen schreiten.

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Kaine missioniert nun für Clinton

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Tim Kaine bezeichnet sich selbst als langweilig. Für Hillary Clinton ist Kaine einfach alles, was Trump und Pence nicht sind. Doch wer ist der demokratische Vizepräsidentschaftskandidat wirklich?

Aufgewachsen in einem katholischen Elternhaus hat Kaine eigener Aussage zufolge seine Zeit als katholischer Missionar in Honduras zu Beginn der 1980er Jahre am nachhaltigsten geprägt.

Seitdem spricht Kaine fließend Spanisch. Eine Qualität, die Clintons Kampagne sicherlich gewinnbringend bei der Mobilisierung der hispanischen Minderheit einsetzen kann.

Erfahrener Politiker

Das wichtigste Auswahlkriterium ihres VP-Kandidaten war für Clinton die Fähigkeit in einer Notfallsituation das Präsidentenamt sofort übernehmen zu können. Kaine füllt dieses Kriterium zweifelsohne aus, bringt er doch langjährige legislative wie exekutive Erfahrungen mit.

Bürgermeister von Richmond, Vizegouverneur und Gouverneur von Virginia und seit 2013 US-Senator für seinen Heimatstaat: Kaine hat seit den 1990er Jahren politische Erfahrungen von lokaler bis Bundesebene sammeln können.

Ein bundesweites Netzwerk bringt Kaine durch sein Amt als Vorsitzender der Demokratischen Partei, das er von 2009 bis 2011 inne hielt, zudem mit. Dass Kaine einem Swing State angehört, wird in der Hauptwahl ebenso keinen Nachteil darstellen.

Linker Parteiflügel nicht erfreut

Tim Kaine entspricht folglich dem Ideal eines Vizepräsidentschaftskandidaten für Hillary Clinton. Wäre da nicht die linke Parteibasis, die im Vorwahlkampf von Bernie Sanders so begeistert wurde.

Laut einer repräsentativen Umfrage von CNN/ORC werden nach heutigem Stand 40% der Sanders-Anhänger im November nicht für Clinton ihre Stimme abgeben. Kaine, der als moderater Demokrat gilt, wird dies nicht ändern können.

Zwar steht Kaine beispielsweise für eine Liberalisierung des Einwanderungsrechts und für das Selbstbestimmungsrecht der Frau in Bezug auf Schwangerschaftsabbrüche (obwohl er als Privatmensch aufgrund seine Glaubens Abtreibungen ablehnt).

Doch außenpolitisch unterstützt er die Linie von Clinton. Beispielsweise forderte er im Umgang mit Syriens Präsident Bashar al-Assad ein härteres Vorgehen. Kritik an US-Präsident Obama äußerte Kaine öffentlich.

Den Sandernistas ebenso wenig Gefallen dürfte Kaines Einstellung zu Freihandelsabkommen. Der 58-jährige Senator gilt als Verfechter von NAFTA und TPP, wenngleich er letzterem seit seiner VP-Kandidatur etwas kritischer gegenübersteht.

Nichts desto trotz gilt Kaine als sichere(re) Variante für Clintons VP-Kandidaten. Im Gegensatz zu Elizabeth Warren, die als Mitfavoritin um den Posten galt, polarisiert der studierte Wirtschafts- und Rechtswissenschaftler kaum.

Tim Kaine macht sich nun auf den Weg die US-amerikanische Wählerschaft für Hillary Clinton zu mobilisieren, zu missionieren. Ein Spitzname seines Heimat-Bundesstaates Virginia gibt dem Unterfangen für Clinton schon einmal ein gutes Omen: „Mutter der Präsidenten“.

 

Wer wird Clintons Vize?

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Vom 25. bis 28. Juli findet der demokratische Nominierungsparteitag in Philadelphia, Pennsylvania, statt. Nach einem spannenden Vorwahlkampf wird Hillary Clinton zur ersten weiblichen Präsidentschaftskandidatin einer der beiden großen Parteien gekürt werden.

Doch wer darf neben Clinton in den Hauptwahlkampf ziehen? Auch bei den Demokraten ist die Auswahl an potentiellen Vizepräsidentschaftskandidaten groß. #Blog1600Penn lässt einmal mehr die Gerüchteküche brodeln!

Tim Kaine

Als Favorit wird der 58-jährige Senator aus Virginia, Tim Kaine, gehandelt. Neben seiner legislativen Erfahrung weiß Kaine als ehemaliger Gouverneur zudem, wie eine Regierung geführt werden muss. Ein wichtiger Auswahlaspekt für Clinton, da Kaine im Notfall die Amtsgeschäfte sofort übernehmen könnte.

Für den einstigen katholischen Missionar sprechen des Weiteren seine fließenden Spanischkenntnisse. Bei der Mobilisierung der hispanischen Minderheit hätte Clinton mit Kaine somit einen wichtigen Helfer an ihrer Seite.

Diese Qualitäten fielen 2008 schon Obama auf, als der zukünftige Präsident Kaine in die engere Auswahl genommen hatte. Neben oben genannten Aspekten ist es sicherlich auch von Vorteil, dass Kaine einem Swing State angehört.

Zuletzt wurde jedoch enthüllt, dass Kaine zwischen 2001 und 2009 Dienstgeschenke im Gesamtwert von $ 190.000 annahm. Ein zwar legales Vorgehen, doch moralisch anfechtbar. Mit einem Ticket Clinton/Kaine könnte ein Bild einer korrupten Elite gezeichnet werden. Ob sich unter anderem die Anhänger von Bernie Sanders für Kaine begeistern könnten?

Elizabeth Warren

Mehr Begeisterung von der linken Parteibasis herrscht für Elizabeth Warren. Die 67-jährige Senatorin aus Massachusetts weiß mit ihrer Themensetzung bei Sanders-Anhänger zu punkten. Ebenso könnte Warren Energie und Dynamik in Clintons Wahlkampf bringen. Bei einer gemeinsamen Wahlkampfveranstaltung in Cincinnati konnte Warren dies schon unter Beweis stellen.

Fraglich ist hingegen, ob Clinton und Warren gut zusammenarbeiten könnten. Warren würde den demokratischen Wahlkampf weiter nach links verschieben, wogegen sich Clinton sträubt. Des Weiteren spricht gegen Warren, dass sie in Bezug auf Alter, Geschlecht und Geographie keine Differenzierung zu Clinton darstellen würde.

Julian Castro

Sehr wohl eine Differenzierung würde die Wahl von Julian Castro als VP-Kandidat bedeuten. Da Castro mit 41 Jahren noch sehr jung ist und der hispanischen Minderheit angehört könnte der Wohnungsbau- und Stadtentwicklungsminister jüngere Wähler und Hispanics für Clinton begeistern.

Castro gilt als charismatischer Redner,  der beim demokratischen Nominierungsparteitag 2012 die Grundsatzrede halten durfte. Aber ob Clinton mit Castro auch schon ihren potentiellen Nachfolger im Weißen Haus aufbauen will?

Cory Booker

Diese Frage stellt sich auch für den ehemaligen Bürgermeister von Newark, Cory Booker. Der 47-jährige heutige Senator aus New Jersey gilt in der demokratischen Partei als Shootingstar. Als Afroamerikaner könnte auch Booker einen bedeutenden Teil zur Mobilisierung der Obama-Koalition der Minderheiten für Clinton beitragen.

Zudem hat Booker schon unter Beweis gestellt, dass er im stark polarisierten Washingtoner Politbetrieb überparteilich agieren kann. Gemeinsam mit dem republikanischen Senator Rand Paul hat Booker beispielsweise schon einen Reformvorschlag für das Justizwesen erarbeitet.

Weitere Kandidaten

Die Kampagne von Clinton hat durchsickern lassen, dass sie sich womöglich erst nach Bekanntgabe des republikanischen Vizepräsidentschaftskandidaten endgültig für eine Person entscheidet. Wichtigste Auswahlkriterien sind Risikominimierung und die Fähigkeit die Amtsgeschäfte schnellstmöglich übernehmen zu können.

In den USA werden neben oben genannten Kandidaten des Weiteren Xavier Beccerea (Abgeordneter aus Kalifornien), Ken Salazar (ehemaliger Innenminister, Colorado), Al Franken (Senator, Minnesota), Amy Klobuchar (Senatorin, Minnesota), Deval Patrick (ehemaliger Gouverneur von Massachusetts), Mark Warner (Senator, Virginia) und John Hickenlooper (Gouverneur von Colorado) diskutiert. Sherrod Brown (Senator, Ohio), Tom Perez (Arbeitsminister, New York) und Tom Vilsack (Landwirtschaftsminister, Pennsylvania) gelten als Geheimfavoriten.

 

Videos des Monats Juni 2016

Ein Kommentar

In einer neuen Rubrik stellt euch #Blog1600Penn in unregelmäßigen Abständen die interessantesten Videos des Wahlkampfes vor. Neben einem der wohl lustigsten Reden des Jahres gibt es im Monat Juni ebenso den ersten Werbespot zur Hauptwahl zu sehen.

Abschlussreden sind langweilig? Dann scheut euch diese herrliche Rede eines Schülers aus Chicago an, der die Präsidentschaftskandidaten Donald Trump, Ted Cruz, Hillary Clinton, Bernie Sanders und Präsident Barack Obama perfekt imitierte:

 

Weniger lustig sieht naturgemäß Hillary Clinton den Präsidentschaftswahlkampf. Hillaryland hat den ersten Fernsehspot zur Hauptwahl veröffentlicht. In „Who We Are“ stellt sie die Unterschiede zu ihrem Konkurrenten Donald Trump heraus:

https://www.youtube.com/watch?v=aZ891SoIsdQ

TV-Tipp

Mittwoch, 22. Juni 2016, 3 Uhr MEZ
CNN-Townhall mit den Kandidaten der Libertarian Party, Gary Johnson und Bill Weld.