Schlagwort: Bill Clinton

#Blog1600Penn Update: Trump Ehrengast am Bastille Day

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#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

Präsident Trump in Paris

Auf Einladung des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron nahmen US-Präsident Donald Trump und First Lady Melania Trump an den Feierlichkeiten zum französischen Nationalfeiertag, dem Bastille Day, teil. Diese Ehre wurde einem US-amerikanischen Präsidenten erstmals seit 1989 wieder zu teil.

Die gemeinsame Pressekonferenz im Vorfeld:

Senator Kid Rock?

Der erfolgreiche Musiker und Freund von Präsident Trump, Kid Rock, will bei den Zwischenwahlen im Jahr 2018 für den U.S. Senat kandidieren. Eine politische Website hat Kid Rock auch schon: www.kidrockforsenate.com. Alleine die Betrachtung des Titelbildes lohnt einen Besuch…

Update: Russische Einflussnahme auf #uswahl16
  • Donald Trump Jr. und Jared Kushner haben sich während des Wahlkampfes im Juni 2016 mit einer russischen Anwältin getroffen, die Enthüllungen über Hillary Clinton bot.
  • Trump Jr. veröffentlichte daraufhin auf Druck der New York Times ein Statement und seine eMail-Korrespondenz:

  • Am 12. Juli beantragte der demokratische Kongressabgeordnete Brad Sherman, unterstützt von Al Green (D), ein Amtsenthebungsverfahren gegenüber Präsident Trump. Die Erfolgsaussichten sind auf Grund der Mehrheitsverhältnisse im Kongress, der Uneinigkeit innerhalb der demokratischen Partei und einer bislang (noch) zu geringen Beweislast als gering anzusehen.

  • Laut Präsident Trump gibt es doch keine Aufzeichnungen der Gespräche zwischen ihm und dem ehemaligen FBI-Direktor Comey.

Leseempfehlung: „Russian Dirt on Clinton? ‚I Love It,‘ Donald Trump Jr. Said“ (New York Times) 
Leseempfehlung: „We’re a long, long, long way from a real impeachment effort“ (CNN)

Trump hilft Marineoffizier

Ein US-Präsident, der den weggeflogenen Hut eines Marineoffiziers zweimal aufhebt? Diese Aktion von Donald Trump ist eine gelungene Ablenkung von ansonsten so bedeutenden politischen Themen und Entscheidungen:

Trumps zweite Auslandsreise

Seine zweite Auslandsreise führte Präsident Donald Trump und First Lady Melania Trump nach Warschau, Polen und zum G20-Gipfel in Hamburg, Deutschland. #Blog1600Penn hat euch Informationen, Höhepunkte und Hintergründe zusammengestellt (Klick hier). 

Leseempfehlung: „Hauptsache Sündenbock USA“ (Der Tagesspiegel)

USA begehen Nationalfeiertag

Am 4. Juli haben die USA ihren Unabhängigkeitstag gefeiert. Präsident Donald Trump und First Lady Melania haben den größten Feiertag des Landes im Weißen Haus begangen.

Nordkorea provoziert erneut

Rechtzeitig zum US-amerikanischen Nationalfeiertag feuerte das nordkoreanische Regime erstmals eine Interkontinentalrakete ab. Eine Einschätzung zur Lage auf der nordkoreanischen Halbinsel lest ihr im #Blog1600Penn-Interview mit Nordkorea-Experte Rüdiger Frank (Klick hier). 

Trump gegen Medien – nächster Akt

Tagelang legte sich Präsident Trump einmal mehr mit Medien an. Über eine mögliche russische Einflussnahme bei der #uswahl16 und politische Entscheidungen berichtete kaum noch jemand.  Dieses von Präsident Trump auf Twitter veröffentlichte Video ging viral:

Doch schon zuvor erhöhte sich die Kritik an der Berichterstattung von CNN. So filmten die Enthüllungsjournalisten von Project Veritas verdeckt ein Gespräch mit CNN-Kommentator Van Jones, der zugab, dass es bei der Medienberichterstattung (zum damaligen Zeitpunkt) um mögliche Beziehungen zwischen der Trump-Kampagne und Russland keinerlei Beweise geben soll.

Clinton bei Staatsakt für Kohl

Ex-US-Präsident Bill Clinton wartete beim europäischen Staatsakt für den verstorbenen deutschen Bundeskanzler Helmut Kohl mit einer Rede auf:

Einreisedekret tritt in Kraft

Der Supreme Court hat die Entscheide der Vorinstanzen zu Präsident Trumps Einreisedekret bis auf weiteres revidiert. Damit tritt der Erlass doch noch in Kraft. Im Herbst wird der Oberste Gerichtshof den Fall ausführlich behandeln und eine Grundsatzentscheidung fällen.

Leseempfehlung: „Was der Entscheid des Supreme Court bedeutet“ (NZZ)
Leseempfehlung: Urteil des Supreme Court in voller Länge (SCOTUS)

Bono besucht Team Scalise

Der irische Sänger Bono, Frontmann von U2, hat das Team des bei einem politisch motivierten Angriff schwerverletzten Abgeordneten Steve Scalise besucht. Bono ist weltweit durch sein soziales Engagement bekannt.

Wahlerfolge für Republikaner

Aus allen Nachwahlen für vakante Sitze im Kongress gingen Republikaner als Sieger hervor. Im teuersten House-Wahlkampf aller Zeiten, Demokraten unterstützten Jon Ossoff mit $23 Millionen, setzte sich im sechsten Georgia-Wahlbezirk die Republikanerin Karen Handel durch.

Leseempfehlung: „Democrats just went 0-4. When will they win?“ (CNN)

Bucheempfehlung

„Die Bedeutung der NATO in einer turbulenten internationalen Sicherheitspolitik unterliegt einem grundlegenden Wandel, und die transatlantische Sicherheitspartnerschaft wird derzeit unter erheblichen Spannungen neu austariert.“ Allen an Sicherheitspolitik und der NATO Interessierten sei dieses Werk, dass für eine breite Öffentlichkeit konzipiert wurde, empfohlen!

Das Buch beim amazon (Klick hier)

Weitere Leseempfehlungen

„For the U.S. and India, a convergence of interests and values“ (Indischer Premierminister Modi über die Indisch-Amerikanischen-Beziehungen; The Wall Street Journal)

„Trumps Schatten auf den Wirtschaftsbeziehungen zwischen den USA und China“ (GIGA Institute)  

„Your worst nightmare: a successful Donald Trump presidency“ (The Guardian)

„Counseled by industry, not staff, E.P.A. chief is off to a blazing start“ (The New York Times über Klima- und Umweltschutzpolitik unter Trump)

„Außerhalb der Blase. Wie beliebt ist Trump im Rest des Landes?“ (Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit)

„Bernie Sanders is the Democrats‘ real 2020 frontrunner“ (Vox.com)

Wochenrückblick – 24 Tage vor der Wahl

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Bei der US-Präsidentschaftswahl 2016 geht es schon lange nicht mehr um die zukünftige politische Ausrichtung der Vereinigten Staaten. Weder die Kampagne von Hillary Clinton noch von Donald Trump hat Interesse an einer thematischen Auseinandersetzung. Folglich wartet der #Blog1600Penn-Wochenrückblick 24 Tage vor der Wahl mit weiteren Skandalen und persönlichen Verunglimpfungen auf.

Die zweite TV-Debatte zwischen Clinton und Trump war ein wahres Feuerwerk von gegenseitigen Anschuldigungen.

Der Sprecher des Repräsentantenhauses und mächtigste Republikaner am Capitol Hill, Paul Ryan, wird sich in den verbleibenden Wahlkampfwochen auf die Kongresswahlen konzentrieren und nicht mehr Donald Trump verteidigen.

Trump hat daraufhin dem republikanischen Establishment den offenen „Krieg“ erklärt.

Weitere Anschuldigungen gegen Trump: Der Immobilienmogul soll diverse Frauen in der Vergangenheit „begrapscht“ haben.

Währenddessen veröffentlicht WikiLeaks nahezu täglich neue Dokumente aus dem Innenleben von Clintons Kampagne.

Bill Clinton äußerte sich derweil abwertend gegenüber „Rednecks“ – obwohl er einst selbst dieser Personengruppe angehörte. Ebenso wird der Ex-Präsident mit Vergewaltigungsvorwürfen konfrontiert – nicht nur aus dem Publikum heraus.

Mit scharfen Attacken auf Trump machte First Lady Michelle Obama bei einer Wahlveranstaltung für Clinton auf sich aufmerksam.

Nahezu zeitgleich holte Trump bei einer Veranstaltung in Florida zum Rundumschlag gegen Clintons Kampagne und den Leitmedien aus.

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Wochenrückblick – 38 Tage vor der Wahl

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Die Woche begann mit der Fernsehdebatte des Jahrzehnts historisch: Noch nie zuvor standen sich zwei so unbeliebte Präsidentschaftskandidaten bei einem TV-Duell gegenüber. Noch nie zuvor waren die Unterschiede zwischen den Kandidaten so gravierend. Noch nie zuvor haben so viele US-Amerikaner, 84 Millionen sollten es sein, einer Fernsehdebatte beigewohnt. Der #Blog1600Penn-Wochenrückblick:

Beim ersten Aufeinandertreffen machte Hillary Clinton insgesamt den erfahreneren Eindruck, obwohl Donald Trump starke erste 30 Minuten hatte. Die Highlights:

Nach dem TV-Duell gingen beide Kandidaten wieder sofort auf Wahlkampftour in den hart umkämpften Swing States.

Hillary Clinton wurde unter anderem von Bernie Sanders unterstützt, der die Wählergruppe der Millenials für die ehemalige Außenministerin begeistern soll.

Weitere Unterstützung erhielt Clinton von First Lady Michelle Obama.

Auch die unzähligen freiwilligen Wahlkampfhelfer schieben mittlerweile Extraschichten, wie im folgenden Video in Florida.

Barack Obama war zu Gast bei einer CNN Townhall. Dort erklärte der Präsident seine viel kritisierte Haltung nicht von „radikalem Islamismus“ zu sprechen.

Schon einmal gefragt was Donald Trump Nachts um 3 Uhr macht? Richtig: Er tweetet! In einem wahren Nachrichten-Feuerwerk holte Trump zum Rundumschlag gegen Clinton und den Medien aus. (Zeitangabe hier in MEZ)

Bloomberg Politics hat Trumps mittlerweile schon berühmte Nachrichten zur Guten Nacht zum Anlass genommen, einen „Werbespot“ zusammenzustellen.

Präsident Obama und Ex-Präsident Bill Clinton nahmen an der Beisetzung von Shimon Peres in Israel teil. Doch Bill wollte einfach nicht Hause…

Gary Johnson hat es wieder getan! Aleppo-Moment Teil 2:

Der Wahlkampf hat auch in US-Serien Einzug erhalten, wie beispielsweise bei der Sitcom „New Girl“.

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Hillaryland – Das Team Clinton

Ein Kommentar

Seit Jahrzehnten zählt Hillary Clinton zu den politischen Größen der Vereinigten Staaten. Doch welche Personen gehören eigentlich zu ihrem engsten Beraterkreis? Wer hat Einfluss auf Clintons Entscheidungen? #Blog1600Penn stellt die wichtigsten Personen im Team Clinton vor.

Bill Clinton (70 Jahre)

Einer Selbstbeschreibung zufolge sind Hillary und Bill Clinton nicht nur seit 1975 verheiratet, sondern auch beste Freunde – trotz aller privaten wie politischen Krisen. Der Ex-Präsident ist in allen wichtigen Entscheidungen, von politischen Strategien bis zum Schreiben von Reden, mit eingebunden.

Huma Abedin (40)

Einst Praktikantin im Büro von Hillary Clinton im Weißen Haus, hat sich Abedin seitdem bis zur engsten Beraterin der demokratischen Präsidentschaftskandidatin hochgearbeitet. Abedin gilt als designierte Stabschefin bei einem Wahlsieg von Clinton im November – trotz ihrer zentralen Rolle in Clintons eMail- und Stiftungs-Affären.

John Podesta (67)

Podesta ist der Wahlkampfleiter von Hillary Clinton. Der Jurist arbeitete schon als Stabschef des Weißen Hauses unter Präsident Bill Clinton und als Berater für Präsident Barack Obama. Der aus Chicago stammende Podesta hat aktuell ebenso den Vorsitz der progressiven Denkfabrik Center for American Progress inne.

Maggie Williams (61)

Maggie Williams gilt als eine der besten Freundinnen von Hillary Clinton. Zudem leitete sie Clintons erste Präsidentschaftswahlkampagne im Jahr 2008. Williams ist Direktorin des Instituts für Politikwissenschaft an der Harvard University.

Jake Sullivan (40)

Der studierte Politikwissenschaftler Sullivan ist Clintons wichtigster Berater in außenpolitischen Fragen. Sullivan gilt als designierter Nationaler Sicherheitsberater in einer Clinton-Administration.

Cheryl Mills (51)

Cheryl Mills wurde erstmals einer breiten Öffentlichkeit als Rechtsberaterin des Weißen Hauses im Amtsenthebungsverfahren gegenüber Präsident Bill Clinton bekannt. Mills arbeitete des Weiteren zwischen 2009 und 2013 als Stabschefin im Außenministerium unter Hillary Clinton.

Chelsea Clinton (36)

In Clintons engstem Beraterkreis darf natürlich ihre Tochter Chelsea nicht fehlen. Die 36-jährige zweifache Mutter studierte Geschichte an der Stanford University (B.A.) und Internationale Beziehungen in Oxford (M.A.). Chelsea führt mittlerweile die global agierende Clinton Foundation mit an.

HIGH-FIVE mit Omid Nouripour: „Wahl Trumps wäre verheerend!“

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Die US-Präsidentschaftswahl 2016 polarisiert – auch in Deutschland. Ungewöhnlich deutlich haben selbst hochrangige deutsche Politiker ihre Meinung zur Wahl des Jahres kundgetan.

Vor diesem Hintergrund hat im neuesten HIGH-FIVE-Interview #Blog1600Penn die Meinung des Bundestagsabgeordneten und außenpolitischen Sprechers von Bündnis 90/ Die Grünen, Omid Nouripour, eingeholt:

Sie haben sich, ebenso wie Bündnis 90/ Die Grünen, öffentlich gegen Donald Trump positioniert. Warum darf Trump aus ihrer Sicht nicht der nächste US-Präsident werden?

nouripour-presse_kleinOmid Nouripour: Wenn die amerikanischen WählerInnen sich für Donald Trump entscheiden sollten, dann ist das so, das nennt man Demokratie. Ich glaube aber, dass dies eine verheerende Entscheidung wäre.

Donald Trump hat sich rassistisch und frauenfeindlich geäußert und zeigt besorgniserregende antidemokratische Einstellungen. Diese Haltung zu belohnen, würde die amerikanische Gesellschaft weiter spalten und wäre ein fatales Signal im mächtigsten Land  der Welt.

Er hat einen höchst unsteten Charakter, der ihn zu politischen Entscheidungen mit unkalkulierbaren Risiken führen könnte. Seine Vorstellungen von Außenpolitik sind vage und oft brandgefährlich, sein Vorwissen geht gegen null. Das könnte vielerorts für große Unsicherheit sorgen, und das ist das Letzte, was die Welt heute braucht.

Auf demokratischer Seite tritt mit Hillary Clinton eine ebenso polarisierende wie unbeliebte Kandidatin an. Clintons aktivere Außenpolitik und traditionellen positiven Einstellung zu Freihandelsabkommen (abgesehen zu ihrer Positionierung im Vorwahlkampf) dürfte Ihnen jedoch auch nicht gefallen?

Nouripour: Hillary Clinton ist die Vertreterin des Establishments. Ihre Politik, besonders ihre Außenpolitik, entspricht an sehr vielen Punkten ganz sicher nicht Grüner Programmatik. Aber sie ist berechenbar, würde vieles nicht anders machen, als Barack Obama oder Bill Clinton.

Ich hoffe sehr, dass sie aus den Fehleinschätzungen ihrer Vergangenheit, vor allem hinsichtlich des Irakkriegs, gelernt hat. In jedem Falle aber ist sie nicht Trump. Und das ist das stärkste Argument für sie.

Beim Duell Clinton gegen Trump treten die unbeliebtesten Präsidentschaftskandidaten seit Beginn der Umfrageaufzeichnungen gegeneinander an. Drittparteien, wie die Libertarian Party und die Grünen, können mit ihrem historisch besten Ergebnis rechnen. Was erwarten Sie sich von der Kandidatur von Jill Stein?

Nouripour: Es ist begrüßenswert, dass eine Kandidatin mit einem klaren ökologischen Profil bei den Wahlen antritt. Ich finde, sie und die Grünen machen vor Ort eine großartige Arbeit. Das politische System der USA aber ist, wie es ist, und deshalb dürfte ein starkes Abschneiden Jill Steins nur einem nutzen, nämlich Donald Trump.

Wir haben im Jahr 2000 gesehen, wohin der große Erfolg Ralph Naders – den ich weiterhin sehr verehre – geführt hat. Ich bin sicher: mit Al Gore wäre die Welt  nach den verheerenden Anschlägen von 9/11 wesentlich besser gefahren als mit George W. Bush. Deswegen hoffe ich, dass die WählerInnen klug entscheiden und mit ihrer Stimme dazu beitragen, Donald Trump zu verhindern.

12743612_976652069091753_1844479622967722359_nWas erwarten beziehungsweise erhoffen Sie sich von den transatlantischen Beziehungen in den kommenden Jahren?

Nouripour: Ich hoffe, dass wir angesichts zahlreicher gemeinsamer Herausforderungen zu einer Verstetigung der engen Zusammenarbeit kommen. Auf der Grundlage einer Politik, die Frieden, Gerechtigkeit und Ökologie vorantreibt.

Ihre Einschätzung: Wer zieht nach Barack Obama in das Weiße Haus ein?

Nouripour: Hillary Rodham Clinton.

Vielen Dank für Ihre Meinung zur US-Präsidentschaftswahl 2016!

Das Interview führte Kai-Uwe Hülss.

Omid Nouripour rückte am 01.09.2006 für den ausgeschiedenen Joschka Fischer in den Bundestag nach. Seit 2013 ist Nouripour außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen. Aktuell ist er u.a. Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Weitere Infos zu Nouripour gibt es u.a. auf seiner Facebook-Seite. 

Bildquellen: Omid Nouripour MdB; Creative-Commons-Lizenzen; Canva.com