#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:
Präsident Trump in Paris
Auf Einladung des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron nahmen US-Präsident Donald Trump und First Lady Melania Trump an den Feierlichkeiten zum französischen Nationalfeiertag, dem Bastille Day, teil. Diese Ehre wurde einem US-amerikanischen Präsidenten erstmals seit 1989 wieder zu teil.
Die gemeinsame Pressekonferenz im Vorfeld:
Senator Kid Rock?
Der erfolgreiche Musiker und Freund von Präsident Trump, Kid Rock, will bei den Zwischenwahlen im Jahr 2018 für den U.S. Senat kandidieren. Eine politische Website hat Kid Rock auch schon: www.kidrockforsenate.com. Alleine die Betrachtung des Titelbildes lohnt einen Besuch…
Update: Russische Einflussnahme auf #uswahl16
- Donald Trump Jr. und Jared Kushner haben sich während des Wahlkampfes im Juni 2016 mit einer russischen Anwältin getroffen, die Enthüllungen über Hillary Clinton bot.
- Trump Jr. veröffentlichte daraufhin auf Druck der New York Times ein Statement und seine eMail-Korrespondenz:
- Am 12. Juli beantragte der demokratische Kongressabgeordnete Brad Sherman, unterstützt von Al Green (D), ein Amtsenthebungsverfahren gegenüber Präsident Trump. Die Erfolgsaussichten sind auf Grund der Mehrheitsverhältnisse im Kongress, der Uneinigkeit innerhalb der demokratischen Partei und einer bislang (noch) zu geringen Beweislast als gering anzusehen.
- Laut Präsident Trump gibt es doch keine Aufzeichnungen der Gespräche zwischen ihm und dem ehemaligen FBI-Direktor Comey.
Leseempfehlung: „Russian Dirt on Clinton? ‚I Love It,‘ Donald Trump Jr. Said“ (New York Times)
Leseempfehlung: „We’re a long, long, long way from a real impeachment effort“ (CNN)
Trump hilft Marineoffizier
Ein US-Präsident, der den weggeflogenen Hut eines Marineoffiziers zweimal aufhebt? Diese Aktion von Donald Trump ist eine gelungene Ablenkung von ansonsten so bedeutenden politischen Themen und Entscheidungen:
Trumps zweite Auslandsreise
Leseempfehlung: „Hauptsache Sündenbock USA“ (Der Tagesspiegel)
USA begehen Nationalfeiertag
Am 4. Juli haben die USA ihren Unabhängigkeitstag gefeiert. Präsident Donald Trump und First Lady Melania haben den größten Feiertag des Landes im Weißen Haus begangen.
Nordkorea provoziert erneut
Trump gegen Medien – nächster Akt
Tagelang legte sich Präsident Trump einmal mehr mit Medien an. Über eine mögliche russische Einflussnahme bei der #uswahl16 und politische Entscheidungen berichtete kaum noch jemand. Dieses von Präsident Trump auf Twitter veröffentlichte Video ging viral:
Doch schon zuvor erhöhte sich die Kritik an der Berichterstattung von CNN. So filmten die Enthüllungsjournalisten von Project Veritas verdeckt ein Gespräch mit CNN-Kommentator Van Jones, der zugab, dass es bei der Medienberichterstattung (zum damaligen Zeitpunkt) um mögliche Beziehungen zwischen der Trump-Kampagne und Russland keinerlei Beweise geben soll.
Clinton bei Staatsakt für Kohl
Ex-US-Präsident Bill Clinton wartete beim europäischen Staatsakt für den verstorbenen deutschen Bundeskanzler Helmut Kohl mit einer Rede auf:
Einreisedekret tritt in Kraft
Der Supreme Court hat die Entscheide der Vorinstanzen zu Präsident Trumps Einreisedekret bis auf weiteres revidiert. Damit tritt der Erlass doch noch in Kraft. Im Herbst wird der Oberste Gerichtshof den Fall ausführlich behandeln und eine Grundsatzentscheidung fällen.
Leseempfehlung: „Was der Entscheid des Supreme Court bedeutet“ (NZZ)
Leseempfehlung: Urteil des Supreme Court in voller Länge (SCOTUS)
Bono besucht Team Scalise
Der irische Sänger Bono, Frontmann von U2, hat das Team des bei einem politisch motivierten Angriff schwerverletzten Abgeordneten Steve Scalise besucht. Bono ist weltweit durch sein soziales Engagement bekannt.
Wahlerfolge für Republikaner
Aus allen Nachwahlen für vakante Sitze im Kongress gingen Republikaner als Sieger hervor. Im teuersten House-Wahlkampf aller Zeiten, Demokraten unterstützten Jon Ossoff mit $23 Millionen, setzte sich im sechsten Georgia-Wahlbezirk die Republikanerin Karen Handel durch.
Leseempfehlung: „Democrats just went 0-4. When will they win?“ (CNN)
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Weitere Leseempfehlungen
„Trumps Schatten auf den Wirtschaftsbeziehungen zwischen den USA und China“ (GIGA Institute)
„Your worst nightmare: a successful Donald Trump presidency“ (The Guardian)
„Bernie Sanders is the Democrats‘ real 2020 frontrunner“ (Vox.com)