Schlagwort: Brian Kemp

#uswahl2024: Zwischenstand zum Kandidatenfeld 03/2023

In weniger als 590 Tagen sind US-Amerikaner dazu aufgerufen einen neuen oder alten Präsidenten zu wählen. In den USA beginnen Präsidentschaftswahlkämpfe frühzeitig, so dass die ersten Politiker ihre Ambitionen auf das Weiße Haus schon verkündet haben. Andere Personen wiederum loten noch intensiv eine Teilnahme an den Vorwahlen aus. Der nachfolgende Beitrag informiert vor diesen Hintergründen über den Zwischenstand zum Teilnehmerfeld zu den republikanischen und demokratischen Präsidentschaftsvorwahlen 2024.

Republikanische Vorwahlen

Bislang haben vier Personen ihre Teilnahme an den republikanischen Präsidentschaftsvorwahlen offiziell verkündet. Donald Trump ist als ehemaliger US-Präsident der prominenteste Teilnehmer, gefolgt von der einstigen US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley. Wenig bekannt und lediglich mit Außenseiterchancen ausgestattet sind der Unternehmer Vivek Ramaswamy und Bürgermeister a.D. Steve Laffey. Das Kandidatenfeld ist seit mehr als einem Monat unverändert, mit weiteren Kandidaturen wird jedoch in den nächsten Monaten gerechnet.

Trump nimmt Konkurrenten medialen Sauerstoff

Als Reality-TV-Star nahm Trump im Jahr 2016 allen seinen 16 innerparteilichen Konkurrenten jeglichen medialen Sauerstoff. Das Wahljahr 2024 beginnt unter ähnlichen, wenngleich nochmals radikaleren, Voraussetzungen. Das Damoklesschwert von möglichen Anklagen gegenüber Trump bestimmt nämlich weitestgehend die landesweite Berichterstattung über die bisherigen republikanischen Vor-Vorwahlen.

In Washington D.C. untersucht ein Sonderermittler, ob der 45. US-Präsident am 06. Januar 2021, Stichwort Erstürmung des U.S. Kapitols, einen Umsturz anzettelte. Des Weiteren wird der Frage nachgegangen, ob Trump nach dessen Amtszeit klassifizierte Dokumente aus dem Weißen Haus wissentlich mitgenommen und unterschlagen hat. In Georgia wiederum droht Trump ein Prozess wegen des (möglichen) Versuchs der Beeinflussung regionaler Politiker, um das Ergebnis der Präsidentschaftswahl 2020 umzudrehen.

Die größte Berichterstattung nehmen gegenwärtig die Ermittlungen in New York City zu Trumps Schweigegeldzahlungen an die Pornodarstellerin Stormy Daniels ein. Gleichwohl solche Zahlungen in New York nicht strafbar sind, könnten diese dennoch nicht gesetzeskonform von statten gegangen sein. Explizit wird hierbei der Frage nachgegangen, ob Daniels‘ Schweigen Trump im Wahlkampf 2016 half. Dies wiederum würde eine unerlaubte Wahlkampfspende darstellen.

Trump muss sich folglich mit mehreren juristischen Angelegenheiten gleichzeitig auseinandersetzen. Sollte es bei einem der oben angeführten Fälle zu einer Anklage kommen, würde dies jedoch keine direkten Auswirkungen auf seine Präsidentschaftskandidatur haben. Lediglich bei einer Verurteilung würde Trump (zunächst nur) der Entzug des aktiven Wahlrechts in seinem Wahlheimatbundesstaat Florida drohen.

DeSantis bereitet Kandidatur vor

Nach seinem Erdrutschsieg bei der Gouverneurswahl in Florida im November vergangenen Jahres hat sich Ron DeSantis zum gegenwärtig größten Konkurrenten für Trump um die republikanische Präsidentschaftskandidatur herauskristallisiert. DeSantis spricht ein ähnliches Wählerklientel wie Trump an, allerdings auf eine leisere, niveauvollere Art. In den vergangenen Wochen versuchte DeSantis seinen Bekanntheitsgrad zu erhöhen, indem er sein im März erschienenes Buch „The Courage to Be Free“ („Der Mut frei zu sein“) im ganzen Land, insbesondere in den frühen Vorwahlstaaten, bewarb.

Gleichwohl vieles auf eine Teilnahme an den republikanischen Vorwahlen hindeutet, dürfte DeSantis seine Kandidatur wohl nicht vor Ende der Sitzungswochen des Parlaments seines Bundesstaates Florida am 05. Mai 2023 offiziell machen. Zuletzt konnte DeSantis mit Jeff Roe den Kopf hinter dem Wahlsieg von Glenn Youngkin zum Gouverneur von Virginia im Jahr 2021 für seinen Super PAC „Never Back Down“ als Berater gewinnen. Eine Personalie, die wiederum gegen eine Kandidatur des bislang als Geheimtipp gehandelten Gouverneurs von Virginia spricht.

Politisch hat DeSantis zuletzt den Kulturkampf zwischen konservativem und liberalem Amerika weiter angeheizt. Als Gouverneur von Florida ordnete DeSantis beispielsweise an, dass das Unterrichtsverbot für Themen der sexuellen Orientierung und Gender auf alle Altersklassen ausgeweitet wird. Bei der republikanischen Basis dürfte dies gut ankommen.

Pence versucht sich als klassische republikanische Alternative zu etablieren

Der ehemalige Vizepräsident Mike Pence steht laut eigener Aussage kurz vor einer Entscheidung bezüglich einer eigenen möglichen Präsidentschaftskandidatur. Bei der TV-Show von Sean Hannity auf Fox News erklärte der strenggläubige Christ, dass er und seine Frau Karen für eine Antwort diesbezüglich beten würden. Wie DeSantis hat auch Pence ein Buch („So Help Me God„) geschrieben und dies zuletzt primär in den frühen Vorwahlstaaten vorgestellt.

Zuletzt distanzierte sich Pence deutlich von seinem früheren Chef Trump sowie von DeSantis. Pence sprach beispielsweise Trump von einer Verantwortung für die Erstürmung des Kapitols nicht frei. Des Weiteren befürwortet Pence, im Gegensatz zu Trump und DeSantis, eine Ausweitung der US-Hilfen für die Ukraine. Ebenso schlug Pence eine Reform des Sozialversicherungssystems sowie von Medicare, die öffentliche Krankenversicherung für über 65-Jährige, aus, um die zukünftige Finanzierung sicherstellen zu können. Trump lehnt diese Vorhaben ab.

Hogan und Kemp kandidieren nicht

Der moderate Republikaner Larry Hogan verzichtet auf eine Teilnahme an den republikanischen Präsidentschaftsvorwahlen. Im Gespräch mit Bob Costa von CBS ließ der ehemalige Gouverneur von Maryland verlautbaren, dass zu viele gemäßigte Kandidaten bei den Vorwahlen nur Trump stärken würden. Schon 2016 nahmen sich moderate Republikaner gegenseitig die Stimmen weg, so dass sich der damalige Immobilienmogul durchsetzen konnte.

Ebenso eine Kandidatur ausgeschlossen hat der Gouverneur von Georgia, Brian Kemp. Kemps Amtskollege aus North Dakota, Doug Burgum, lotet hingegen eine Teilnahme an den republikanischen Vorwahlen aus.

Christie und Scott vor Entscheidung

Der lautstarke, politisch jedoch gemäßigte Chris Christie, einst Gouverneur von New Jersey, wird sich innerhalb der nächsten 60 Tage über seine nach 2016 mögliche zweite Präsidentschaftskandidatur entscheiden.

Als bislang einziger U.S. Senator lotet gegenwärtig Tim Scott eine Kandidatur aus. Der Afroamerikaner aus dem Bundesstaat South Carolina würde insbesondere auf evangelikale Wählergruppen abzielen sowie eigenen Aussagen zufolge optimistische Botschaften verbreiten wollen.

Haley und Pompeo üben Kritik an eigener Partei

Kritik gegenüber der Schuldenpolitik der eigenen Republikanischen Partei äußerten zuletzt Haley und Mike Pompeo. Beim Club for Growth sprach Haley davon, dass „es viele republikanische Politiker fast so gerne mögen wie Demokraten, das Geld der Steuerzahler auszugeben und zu verschwenden.“

Der ehemalige Außenminister Pompeo kritisierte gar explizit die Schuldenpolitik der Trump-Administration, in der er als Außenminister diente. Haley hat schon ihre Teilnahme an den republikanischen Präsidentschaftsvorwahlen verkündet, Pompeo dürfte ihr in den nächsten Monaten folgen.

Demokratische Vorwahlen

Zu den demokratischen Präsidentschaftsvorwahlen gibt es mit Marianne Williamson bislang nur eine offizielle Bewerberin. Wie schon im Jahr 2020 werden der Autorin jedoch keine Chancen eingeräumt. Zumal mit einer erneuten Kandidatur von Präsident Joe Biden gerechnet wird.

Gegenwärtig klärt der Mitarbeiterstab von Präsident Biden, ob dessen Wahlkampfhauptquartier in seiner Heimatstadt Wilmington, Delaware, oder im medial günstiger gelegenen Philadelphia, Pennsylvania, aufgeschlagen werden soll. Der Amtsinhaber muss ebenso eine Entscheidung treffen, in welcher Stadt der Demokratische Nominierungsparteitag 2024 abgehalten werden soll. Chicago, Illinois, gilt als Favorit.

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); Canva.com; eigene Grafiken.
Zur besseren Lesbarkeit von Personenbezeichnungen und personenbezogenen Wörtern wird in der Regel die männliche Form genutzt. Diese Begriffe gelten für alle Geschlechter.

Trump will zurück in die Zukunft

3 Kommentare

Wahlergebnisse in den Vereinigten Staaten von Amerika orientieren sich an Wellenbewegungen. Je nach politischer Wetterlage gibt es bei landesweiten Voten rote oder blaue Wellen, große Wellen oder gar Tsunamis. Zuletzt rollte solch ein Tsunami im Jahr 2010 über Washington D.C. hinweg als die Demokratische Partei von Präsident Barack Obama 63 Sitze im U.S. Repräsentantenhaus und sechs Sitze im U.S. Senat verlor. Die Auswirkungen des republikanischen Erdrutschsiegs sollten sich noch Jahre danach in den USA bemerkbar machen.

Die für das Jahr 2022 von Umfrageinstituten angekündigte und von Republikanern erhoffte größere rote Welle blieb jedoch aus. Dabei begann der Wahlabend für die Grand Old Party verheißungsvoll. Das US-amerikanische Außengebiet Guam entsendet nämlich erstmals seit 1993 wieder einen Republikaner als nicht-wahlberechtigtes Mitglied in den U.S. Kongress. James Moylan wird erst der zweite Republikaner überhaupt sein, der Guam in Washington D.C. vertreten wird. Doch die im westlichen Pazifik begonnene rote Welle sollte das US-amerikanische Festland nie erreichen.

Trump als Wellenbrecher

Experten, Medien und viele Republikaner waren sich schnell einig: Die Hauptschuld am für Amerikas Konservative enttäuschenden Zwischenwahlergebnis trage Donald Trump. Eine nicht unbegründete Annahme, unterstützte der 45. US-Präsident doch schon in den innerparteilichen Vorwahlen, größtenteils erfolgreich, polarisierende und teils radikale Kandidaten.

Als hätte er eine Vorahnung gehabt, kritisierte Senator Mitch McConnell schon im August bei einem Mittagessen der Northern Kentucky Chamber of Commerce die Qualität der republikanischen Kandidaten bei der Hauptwahl. Zurecht. McConnell wird, im Gegensatz zu den Jahren 2015 bis 2021, nach den Zwischenwahlen 2022 nicht die Mehrheit im U.S. Senat anführen. Neben der Wahlmathematik, welche die Demokratische Partei begünstigte, erwiesen sich auch die von Trump unterstützten Kandidaten als Problem in umkämpften Staaten.

Wähler lehnen extreme Kandidaten mehrheitlich ab

Die Republikanische Partei rechnete sich bei den Wahlen zum U.S. Senat realistische Chancen aus die bislang von Demokraten gehaltenen Sitze in Arizona, Nevada und Georgia für sich zu entscheiden. Alles Bundesstaaten, in denen sich von Trump unterstützte Kandidaten in den republikanischen Vorwahlen durchsetzten. Die Verschwörungstheoretiker Blake Masters und Adam Laxalt verloren ihre Wahlen in Arizona respektive in Nevada.

Der ehemalige American Football Star Herschel Walker wartete mit zahlreichen persönlichen Skandalen auf. Die Quittung: Walker erhielt 202.906 weniger Stimmen (4,9 Prozentpunkte) als sein republikanischer Parteikollege Brian Kemp, der als Gouverneur von Georgia wiedergewählt wurde. Am 06. Dezember 2022 muss Walker in die Stichwahl.

In Pennsylvania gewann der Fernsehdoktor Dr. Mehmet Oz dank Trumps Unterstützung zwar hauchdünn die Vorwahl. In der Hauptwahl wurde Dr. Oz allerdings zum Verhängnis, dass er lange Zeit in New Jersey wohnte. Ein Umzug aus politischen Karrieregründen kam im Keystone State nicht gut an. Eine Begebenheit, welche der Demokrat John Fetterman im Wahlkampf ausnutzte. Einzig mit J.D. Vance konnte ein von Trump unterstützter Republikaner seine Wahl in einem (leicht) umkämpften Staat für sich entscheiden. Gleichwohl sei angemerkt, dass Ohio schon in den vergangenen Jahren deutlich in Richtung Republikanischer Partei tendierte.

Der Cook Political Report stufte für die Wahlen zum U.S. Repräsentantenhaus 36 Bezirke als umkämpft ein. Trump sprach sich hierbei für fünf Republikaner explizit aus. Alle verloren ihre Hauptwahlen. Als Exempel dient die Niederlage des Make America Great Again Republikaners J.R. Majewski, der am 06. Januar 2021 sogar an der Erstürmung des U.S. Kapitols teilnahm. Majewski verlor seinen Wahlbezirk mit einem Unterschied von 13 Prozentpunkten. Dabei gewann Trump diesen Distrikt bei der Präsidentschaftswahl 2020 noch deutlich.

Auf Bundesstaatsebene ein ähnliches Bild: Keiner der von Trump unterstützten Kandidaten für die Ämter des Gouverneurs oder Staatssekretärs gewann seine Wahl in umkämpften Staaten. Vielmehr waren Kari Lake (Arizona), Doug Mastriano (Pennsylvania) oder Tudor Dixon (Michigan) mit ihren extremen Ansichten toxisch für die weiteren republikanischen Kandidaten in den jeweiligen Bundesstaaten. In Pennsylvania gewannen Demokraten sogar erstmals in zehn Jahren wieder die Mehrheit im Repräsentantenhaus des Bundesstaates.

Steckbrief Donald Trump
Geburtsdatum14.06.1946
GeburtsortNew York City, NY
AusbildungWharton School (Wirtschaftswissenschaft)
Politischer WerdegangUS-Präsident (2017 – 2021)
Innerparteiliche Kritik

Sieht man vom Beginn der Präsidentschaftsvorwahlen 2016 ab, ergaben sich Republikaner in den vergangenen Jahren weitestgehend ihrem Schicksal unter einem polarisierend auftretenden Trump. Nach den enttäuschenden Midterms 2022 erwachte die Partei – vorerst – aus ihrem Dornröschenschlaf. Flächendeckende Kritik an Trump, der nicht nur starken Einfluss auf die Kandidatenauswahl hatte, sondern auch viele eigene Wahlkampfveranstaltungen abhielt, wurde laut.

Chris Christie, ehemaliger Gouverneur von New Jersey sowie kurzzeitig Trumps Berater, übte Fundamentalkritik. Die verlorenen Wahlen in den Jahren 2018, 2020, 2021 in Georgia sowie bei den Zwischenwahlen 2022 gehen auf Trumps Konto, so Christie. Bei der alljährlichen Konferenz republikanischer Gouverneure bekam Christie für diese Worte stehenden Applaus.

Wir wollen das Weiße Haus gewinnen und wir wissen,
dass wir mit Trump viel wahrscheinlicher verlieren werden.

Paul Ryan, Sprecher des U.S. Repräsentantenhauses von 2015 bis 2019

Senator Bill Cassidy plädierte dafür in die Zukunft zu schauen. Trump jedoch, so Senator Cassidy bei Meet the Press, blicke nur zurück. Die meiste Aufmerksamkeit generierte Mike Pence. In einem Interview mit ABC News distanzierte sich der ehemalige Vizepräsident erneut deutlich von Trump. Die Äußerungen des 45. US-Präsidenten rund um den 06. Januar 2021, als Anhänger Trumps das Kapitol stürmten, seien gefährlich gewesen, so Pence. Und weiter: „Es war klar, dass er [Trump] beschlossen hatte, Teil des Problems zu sein.“

Trump verliert an Rückhalt

Normalerweise steigen Umfragewerte für Präsidenten nach dem Ausscheiden aus ihrem Amt an. Nicht so bei Trump. Laut einer Nachwahlumfrage des National Election Pool sehen 39 Prozent der US-Amerikaner Trump positiv und 58 Prozent negativ. Werte, die sich nicht stark von Präsident Joe Biden unterscheiden. Bemerkenswert ist jedoch, dass Trump innerhalb der eigenen Anhängerschaft an Zustimmung eingebüßt hat.

Laut NBC News identifizieren sich 62 Prozent der Republikaner primär mit der Partei und nicht mit Trump. 30 Prozent der Republikaner sehen dies umgekehrt. Im August 2021 gaben noch 40 Prozent der US-Amerikaner an, sich zuvorderst mit Trump und nicht mit der Partei zu identifizieren. Im Januar 2019 lag dieser Wert noch bei 51 Prozent.

Das Pew Research Center bestätigt in verschiedenen Umfragen unter republikanischen Gruppen diesen Trend. Drei Tage nach den Zwischenwahlen befragte sodann das Meinungsforschungsinstitut YouGov Republikaner über ihre Wahlabsichten bei den Präsidentschaftsvorwahlen 2024: 42 Prozent entschieden sich für Floridas Gouverneur Ron DeSantis und nur noch 35 Prozent für Trump. 65 Prozent der US-Amerikaner plädieren laut Morning Consult dafür, dass sich Trump nicht noch einmal um das Weiße Haus bewirbt – eine vergebliche Hoffnung der Bevölkerungsmehrheit.

Kann Trump seinen Mythos aufrechterhalten?

Trump ist in erster Linie ein New Yorker Geschäftsmann und Showman. Er weiß sich zu inszenieren, die Schlagzeilen zu bestimmen. Schon als aufstrebender Immobilienmanager wusste er die Medien für seine Zwecke zu instrumentalisieren. Trump erschuf damit den Mythos eines erfolgreichen Geschäftsmannes. Bis in nahezu jeden US-amerikanischen Haushalt wurde dieses Bild transportiert, als er auf NBC den Gastgeber der TV-Show „The Apprentice“ („Der Lehrling“) für 14 Staffeln mimte. Medien und Trump profitierten spätestens zu diesem Zeitpunkt gegenseitig voneinander.

Als Trump im Jahr 2015 aktiv in die Politik einstieg, änderte sich an diesem Prinzip nichts. Medien berichteten ohne Unterbrechung über Trump – im positiven wie negativen Sinne. Die renommierte The New York Times beispielsweise gewann während Trumps Präsidentschaft rekordverdächtige vier Millionen Digital-Abonnementen hinzu.

Trump wiederum ließ durch die andauernde Berichterstattung über seine Person der politischen Konkurrenz keinen medialen Sauerstoff zum Atmen. Insbesondere in den republikanischen Vorwahlen 2016 machte sich dies stark bemerkbar. Als Trump in den Wahlkampf einstieg, berichtete über den einstigen Favoriten Jeb Bush kaum noch jemand. Floridas ehemaliger Gouverneur wirkte im Vergleich zu Trump einfach zu langweilig.

„Jetzt wird es eng für Trump“ war wohl die beliebteste Schlagzeile der Medienschaffenden in den vergangenen sieben Jahren. In der Tat steht der Ex-Präsident durch seine unrühmliche Rolle nach der Präsidentschaftswahl 2020, zahlreichen Ermittlungen und Klagen gegen ihn sowie durch die enttäuschenden Zwischenwahlen 2022 unter Druck. Dass sich das bis dahin ihm gut gesonnene Medienimperium von Rupert Murdoch auch noch von Trump abzuwenden scheint, ist Trumps Ansinnen nach einer zweiten Amtszeit sicherlich nicht hilfreich.

Schafft Trump ein erneutes Comeback?

Doch Trump kam in seinem Leben schon durch zahlreiche Insolvenzen und Skandale gestärkt hervor. Trump sollte nie abgeschrieben werden, auch wenn vieles gegen – erneute – Wahlerfolge spricht. US-Amerikaner lieben Comebacks und das konservative Amerika ist sicherlich nicht dagegen abgeneigt, dass Trump wie 2016 wieder zum Außenseiter avanciert ist. Mit Grover Cleveland kehrte im Jahr 1893 schon einmal ein ehemaliger Präsident nach vierjähriger Unterbrechung in das Weiße Haus zurück. Die USA sind und bleiben eben das Land der unbegrenzten Möglichkeiten.

Man übersieht im Dauerverlierer Trump wieder den Dauerdurchkämpfer. Trump siegt nicht wie normale 0815-Politiker, er durchkämpft etwas. Und wenn er sich durch den ganzen Schlamm und Mist gegraben hat, posaunt er: Na, was hab ich euch gesagt wie in New York ein Deal gemacht wird!

Soziologe Marcel Schütz, per Twitter

Für die Ausübung eines öffentliche Amtes hat sich Trump durch die Verbreitung von Verschwörungstheorien rund um die Präsidentschaftswahl 2020 eigentlich disqualifiziert. Trump müsste sich mit seinen 76 Jahren schon ein politisches Update geben und vergangene Fehler, insbesondere im demokratischen Umgang, eingestehen, damit die breite Wählerschaft überhaupt eine zweite Chance für den MAGA-Republikaner in Erwägung ziehen kann.

Trumps Erfolgsaussichten würden steigen, wenn er sich von diesen Altlasten befreien, die konservativen Errungenschaften während seiner ersten Amtszeit stärker bewerben, einen – positiven – Blick in die Zukunft wagen, mehr Disziplin an den Tag legen und moderatere Töne anschlagen würde. Doch wäre dies dann noch der Donald Trump, der 2020 so viele Wähler für einen republikanischen Präsidentschaftskandidaten begeistern konnte wie noch niemand vor ihm?

Es ist wahrscheinlicher, dass sich Trump mit seiner politischen Show selbst noch einmal überbieten will. Ob Trump demnächst endgültig die Wellen des Atlantischen Ozeans in Mar-a-Lago, Florida, genießen darf oder mit einer roten Welle erneut in das Weiße Haus einzieht, werden letztendlich die nächsten zwölf Monate auf dem Weg zur US-Präsidentschaftswahl 2024 zeigen. Ob Trump zurück (2016) in die Zukunft (2024) reisen kann?

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); Canva.com; eigene Grafiken.
Zur besseren Lesbarkeit von Personenbezeichnungen und personenbezogenen Wörtern wird in der Regel die männliche Form genutzt. Diese Begriffe gelten für alle Geschlechter.