Als Trump die Rolltreppe herunterfuhr…

Als Donald Trump am 16. Juni 2015 zu einer Pressekonferenz in den Trump Tower an der
5th Avenue in Manhattan einlud, dachte wohl kaum jemanden, dass dieser Tag in die Geschichte eingehen würde. Der schwerreiche Immobilienmogul und Reality-TV-Star äußerte sich zwar schon des Öfteren zu politischen Fragen. Eine Präsidentschaftskandidatur hielten Beobachter dann doch für abwegig.

Denn schon in den Jahren zuvor spielte Trump mit dem Gedanken, sich um das höchste politische Amt der Vereinigten Staaten zu bewerben. Letztendlich blieb es jedoch immer bei reinem Selbstmarketing. Doch an jenem Juni-Tag sollte es anders kommen.

Alleine die Inszenierung sollte den Beobachtern nachhaltig im Gedächtnis bleiben. Zur Pressekonferenz fuhr Trump mit erhobenem Daumen die Rolltreppe, begleitet von seiner Ehefrau Melania in einem leuchtend weißen Kleid, herunter.

Auf dem Podium wurde Trump sodann von seiner Tochter Ivanka, ebenso im weißen Kleid, empfangen. Die hinter dem Rednerpult platzierten acht Flaggen der Vereinigten Staaten umrahmten das Auftreten von Donald Trump, der die „America First“ Doktrin bekannt machen würde, perfekt. Die 45-minütige Show konnte beginnen.

Ein Stakkato an Kritik am politischen und ökonomischen Zustand der USA folgte. In Trumps Rede blieb im metaphorischen Sinn kein Stein auf dem anderen stehen. Trump provozierte – und gewann an Aufmerksamkeit. Das Gesprächsthema Nummer eins in landesweiten Fernsehanstalten, Zeitungen und sozialen Medien war Trump gewiss.

Von diesem Tag an dominierte Trump nahezu jeden einzelnen Tag die Berichterstattung. Eine Begebenheit, die Trump zunächst in den Umfragen bei der innerparteilichen Kandidatenfindung der Republikanischen Partei steigen ließ und ihm später den Sieg bei den Vorwahlen bescherte. Der Triumph über Hillary Clinton bei der Präsidentschaftswahl 2016 folgte schließlich.

Seit diesem surrealistischen 16. Juni 2015 ist nichts mehr wie zuvor. Das politische Establishment wurde, wie die Geschichte zeigen sollte, an der Wahlurne erfolgreich herausgefordert. Die US-amerikanische Politik änderte sich grundlegend. Die Ideen und das Aufbegehren des Donald Trump werden bleiben, unabhängig vom Wahlausgang diesen November.

Die rede von Donald Trump vom 16. Juni 2015 in voller Länge

Bildquelle: https://bit.ly/2UCxhoe

Das Stimmungsbarometer 01/2020: Umfragen geben Sanders Rückenwind zum Auftakt der Vorwahlen

#Blog1600Penn versorgt euch mit den aktuellsten repräsentativen Umfragen rund um US-amerikanische Politik (Pfeil nach oben/unten: Wert ist zum Vormonat gestiegen/hat abgenommen):

NICHT-REPRÄSENTATIVE UMFRAGE UNTER
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#Blog1600Penn Update: US-Vizepräsident in Deutschland und Polen

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse rund um US-amerikanische Politik der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

Pence bei Münchner Sicherheitskonferenz

Die USA warteten bei der alljährlich stattfindenden Münchner Sicherheitskonferenz mit ihrer bislang größten Delegation in der Geschichte der Tagung auf. US-Vizepräsident Mike Pence sprach über die gegenwärtigen Herausforderungen internationaler Sicherheitspolitik, streifte Themen von Venezuela, über den Iran bis hin zu Russland.

„Wir können die Verteidigung des Westens nicht garantieren, wenn unsere Bündnispartner sich vom Osten abhängig machen.“ (Vizepräsident Pence über Nord Stream 2)

Interview mit Ivanka Trump: „Ich bin stolz auf meinen Vater“ (BILD)

Pence besucht Auschwitz

US-Vizepräsident Pence hat das Konzentrationslager Auschwitz besucht. Hierbei erinnerte er an an den Holocaust und die Gefahren einer Wiederholung dieses Verbrechens. Namentlich nannte er die iranischen Bestrebungen Israel auszulöschen. Zuvor war Pence zu Gast in Warschau bei der Nahostfriedenskonferenz (weitere Ausführungen zu dieser Veranstaltung folgen).

Barr neuer Justizminister
William Barr wurde am 14. Februar 2019 vom U.S. Senat als neuer Justizminister bestätigt. Barr hatte dieses Amt schon zwischen 1991 und 1993 unter Präsident George H.W. Bush inne.
Trump ruft nationalen Notstand aus

Um den Ausbau der Grenzbefestigung zu Mexiko zu finanzieren, hat Präsident Trump den nationalen Notstand ausgerufen. Es ist der 32. nationale Notstand, der gegenwärtig in den USA aktiv ist.

US-Schulden betragen $22 Billionen

Die Vereinigten Staaten haben im Februar die Grenze von $22 Billionen Schulden überschritten. Kriege im Irak und in Afghanistan, das Wirtschaftsprogramm zur Bewältigung der Wirtschaftskrise 2009, Steuersenkungen sowie ansteigende Ausgaben für den Sozialstaat haben die Schulden von $5,6 Billionen im Jahr 2000 in knapp 20 Jahren vervierfacht.

Michelle Obama bei den Grammys

Die ehemalige First Lady Michelle Obama trat als Überraschungsgast bei den Grammys auf.

Kinotipp: „Vice – Der Zweite Mann“

Ab dem 21. Februar 2019 läuft in deutschen Kinos der Film „Vice – Der Zweite Mann“ an. Erzählt wird die Lebensgeschichte des ehemaligen US-Vizepräsidenten Dick Cheney. Der Film wurde unter anderem mit einem Golden Globe ausgezeichnet und für acht Oscars nominiert.

#uswahl20: Weitere Kandidaturen

Der ehemalige Bürgermeister von Newark und gegenwärtige U.S. Senator für New Jersey, Cory Booker, hat am 01. Februar 2019 seine Präsidentschaftskandidatur offiziell verkündet. Ebenso ihren Hut in den Ring geworfen haben die Senatorinnen Elizabeth Warren und Amy Klobuchar.

Untersuchungen gegen Trump

Wie erwartet hat die demokratische Mehrheit im U.S. Repräsentantenhaus zahlreiche Untersuchungen gegenüber Präsident Trump eingeleitet. Dementsprechend sollen Trumps Finanzen sowie mögliche eigene Vorteile bei politischen Entscheidungen überprüft werden. Ebenso soll untersucht werden, ob Russland oder andere ausländische Mächte Einfluss auf Präsident Trump haben.

Politische Krise in Virginia

Ein Skandal um die drei ranghöchsten Politiker des Bundesstaates Virginia, allesamt Demokraten, führen derzeit die Schlagzeilen in den USA an. Gouverneur Ralph Northam wird des Rassismus beschuldigt. Vor Jahrzehnten soll dieser, ebenso wie sein Justizdirektor, sich als Schwarzer verkleidet haben. Northam stolpert nun selbst über die von linken Demokraten hergestellte politische Korrektheit. Sein Stellvertreter wird zudem mit sexueller Nötigung beschuldigt.

State of the union

Präsident Trump hat bei der Rede zur Lage der Nation vor dem U.S. Kongress weitestgehend versöhnliche Töne angestimmt. Der US-Präsident rief zur überparteilichen Zusammenarbeit auf. Bei seiner Einwanderungs- und Gesellschaftspolitik blieb Präsident Trump jedoch strikt.

„Trump Shows Why He Can’t Be Counted Out“ (The Atlantic)

Zweites Trump-Kim-Treffen

US-Präsident Donald Trump und der nordkoreanische Diktator Kim Jong-Un werden sich am 27. und 28. Februar 2019 erneut, diesmal in Vietnam, treffen.

„Dieses Mal ist ein freieres Verhandeln möglich“ (FAZ)

Mehr US-Amerikaner ohne Krankenversicherung

Seit dem Amtsantritt von Präsident Trump kam es zu einem signifikanten Anstieg von US-Amerikanern ohne Krankenversicherung. Die Gründe für den Anstieg von sieben Millionen Nicht-Versicherten sind vielfältig: Erhöhte Krankenkassenbeiträge, politische Entscheidungen und Unsicherheit über das Fortbestehen der Gesundheitsreform von Präsident Obama zählen hierzu.

„U.S. Uninsured Rate Rises to Four-Year High“ (Gallup)


Leseempfehlungen

Gesellschaftspolitik
„Mike Pence: Life is under attack“ (National Review)
„Immigrant share in U.S. nears record high but remains below that of many other countries“ (Pew Research Center)

Religionspolitik
„Trump: Der Glaube hat Amerika groß gemacht“ (idea)

US-Präsidentschaftswahl 2020
„Kamala Harris is the Democrats‘ 2020 social media phenomenon“ (Axios)

Wirtschaftspolitik
„Europe must retain control of its energy security“ (Deutsche Welle)

2018 – Der Jahresrückblick

Auch das zweite Amtsjahr von Präsident Trump war aufregend. #Blog1600Penn fasst euch die wichtigste Meldung eines jeden Monats kurz zusammen. Das war 2018 aus Sicht der US-Politik!

Januar – Trump beim Weltwirtschaftsforum

Im Januar begab sich Donald Trump nach Bill Clinton als erst zweiter US-Präsident zum Weltwirtschaftsforum in Davos, Schweiz. Dort stimmte er moderate Töne an und warb für Investments in die USA: „Wenn die Wirtschaft der USA wächst, wächst die Weltwirtschaft“, so Trump.

„Trump in Davos – Gipfelstürmer oder Lawinenverursacher?“ (1600 Pennsylvania)

Februar – Comeback von Mitt Romney

Der ehemalige republikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney gab im Februar seine Kandidatur für den U.S. Senat offiziell bekannt. In seinem ersten Werbespot grenzte er sich von den Politikern in der Hauptstadt ab. Eigener Aussage zufolge will er die „Werte von Utah nach Washington bringen“. Im November sollte er zum U.S. Senator von Utah gewählt werden.

März – March For Our Lives

Angeführt von Überlebenden des Amoklaufs an der Schule in Parkland, Florida, demonstrierten hunderttausende US-Amerikaner in Washington D.C. und in einer Vielzahl von anderen Städten für eine schärfere Waffengesetzgebung.

April – Bundeskanzlerin Merkel zu Gast im Weißen Haus

Die deutsche Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel besuchte im April US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus. Kurz darauf reiste Präsident Trump erstmals nach Großbritannien. Ein Besuch, der von großen Protesten begleitet wurde.

Mai – Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem

Die Vereinigten Staaten verlegten ihre Botschaft in Israel im Mai offiziell nach Jerusalem. Die US-Delegation zu den Feierlichkeiten wurde vom stellvertretenden Außenminister John Sullivan, Ivanka Trump und Finanzminister Steven Mnuchin angeführt.

Juni – Trump trifft Kim Jong-Un

Es war ein Treffen für die Geschichtsbücher. Erstmals trafen die Staatsoberhäupter der Vereinigten Staaten von Amerika und von Nordkorea aufeinander. In Singapur sprachen Präsident Trump und der nordkoreanische Diktator Kim Jong-Un erstmals persönlich miteinander. Wie nachhaltig das Treffen für die Friedensbemühungen auf der koreanischen Halbinsel ist, wird die Geschichte zeigen.

„#TrumpKimSummit: Ein Treffen für die Geschichtsbücher“ (1600 Pennsylvania)

Juli – Beginn der Eskalation im Handelsstreit mit China

US-amerikanische Zölle in Höhe von 25 Prozent auf 818 Waren aus China traten im Juli in Kraft. Peking antwortete daraufhin mit Vergeltungszöllen und mit einer Klage vor der WTO (Welthandelsorganisation). Es sollte der Beginn von weiteren gegenseitig erhobenen Zöllen sein.

August – Senator John McCain verstorben

Kriegsgefangener für fünfeinhalb Jahre in Vietnam. 31 Jahre U.S. Senator für seinen Heimatstaat Arizona. Republikanischer Präsidentschaftskandidat im Jahr 2008. Ein Ehrenmann. Das Leben von John McCain und dessen Einsatz für sein Land war einzigartig. Am 25. August 2018 verstarb er nach einer schweren Krebserkrankung im Alter von 81 Jahren.

„Abschied von Senator John McCain“ (1600 Pennsylvania)

September – Widerstandsgruppe im Weißen Haus?

Ein hochrangiger Verwaltungsbeamter des Weißen Hauses veröffentlichte in der New York Times einen anonymen Gastbeitrag, der von Widerstand gegenüber der Politik des US-Präsidenten innerhalb der eigenen Regierung schrieb.

Oktober – Kavanaugh neuer Verfassungsrichter

Am Ende war es eine Schlammschlacht um die Bestätigung von Brett Kavanaugh als neuer Richter am Supreme Court. Mehrere Frauen warfen Kavanaugh sexuelle Belästigung in jungen Jahren vor. Die Abstimmung im Senat wurde vertagt, neue Anhörungen angeordnet und das FBI ermittelte nochmals für eine limitierte Zeit. Letztendlich wurde Kavanaugh dennoch als Verfassungsrichter bestätigt.

„Supreme Court“ (1600 Pennsylvania)

November – Teuerste Zwischenwahlen aller Zeiten

Bei den Zwischenwahlen konnte die demokratische Partei erstmals seit acht Jahren die Mehrheit im U.S. Repräsentantenhaus zurückgewinnen. Republikaner konnten ihre Mehrheit im U.S. Senat verteidigen. Es waren die teuersten Zwischenwahlen in der US-Geschichte.

„Die Zwischenwahlen I: Resultate“ (1600 Pennsylvania)
„Die Zwischenwahlen II: Die deutsche Berichterstattung“ (1600 Pennsylvania)

Dezember – Abschied von Präsident George H.W. Bush

Am 30. November 2018 verstarb im Alter von 94 Jahren Präsident George Herbert Walker Bush. In der ersten Dezemberwoche nahmen die Vereinigten Staaten sodann Abschied von einem großem US-Amerikaner.

„Ruhe in Frieden Präsident George H.W. Bush“ (1600 Pennsylvania)

#Blog1600Penn Update: Kim-Vertrauter in den USA

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse rund um US-amerikanische Politik der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

Ziemlich beste Freunde

Die transatlantischen Beziehungen durchleben – wieder einmal – eine Krise. Umso erfreulicher ist die gute Zusammenarbeit zwischen dem neuen US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, und Bundesminister Jens Spahn.

Nordkorea Gipfel abgesagt – oder doch nicht?

Präsident Trump hat das für den 12. Juni 2018 anberaumte Treffen mit dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong-Un abgesagt. Dies teilte der US-Präsident Kim in einem Brief mit. Nordkorea hatte zuvor erneut mit einem Atomkrieg gedroht und sich abfällig über US-Vizepräsident Pence geäußert.

Der Gesprächsfaden zwischen den USA und Nordkorea riss dennoch nicht ab. Im Gegenteil: Vertreter beider Länder bereiten weiterhin ein mögliches Treffen zwischen den beiden Staatschefs vor. Zudem befindet sich der enger Vertraute von Kim Jong-Un, Kim Young Choi, zu Gesprächen in den USA.

„What Trump is really saying in his letter to Kim Jong Un“ (Politico)

Trump setzt sich im Hymnen-Streit durch

Die American Football Liga NFL geht mit einer brisanten Regeländerung in die neue Spielzeit. Ab sofort müssen alle Spieler und Betreuer auf dem Feld beim Abspielen der Nationalhymne stehen. Ansonsten droht Strafe.

Sanktionen gegen Venezuela ausgeweitet

Nicolas Maduro wurde in einer wenig demokratischen Wahl erneut zum Präsidenten Venezuelas gewählt. Der Sozialismus des 21. Jahrhunderts besteht somit im südamerikanischen Land fort – und mit diesem der Ausbau einer autoritären Herrschaft. Die USA und die Europäische Union reagieren mit Ausweitung ihrer Sanktionen gegenüber Venezuela.

Netflix nimmt Obamas unter Vertrag

Der Streamingdienst Netflix hat den ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama und dessen Ehefrau Michelle unter Vertrag genommen. Dokumentationen und Serien sollen vor diesem Hintergrund die Handschrift des einstigen First Couples tragen.

Sanders kandidiert wieder für U.S. Senat

Der ehemalige demokratische Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders wird in diesem Jahr für eine erneute Amtszeit im U.S. Senat kandidieren. Der 76 Jahre alte Senator liebäugelt ebenso mit einer weitern Präsidentschaftskandidatur in zwei Jahren.

First Lady im Krankenhaus

First Lady Melania Trump musste sich einer Nierenoperation unterziehen. Der Eingriff verlief erfolgreich.

Neue CIA-Direktorin

Gina Haspel wurde vom U.S. Senat als CIA-Direktorin bestätigt. Sie ist die erste Frau in diesem Amt.

US-Botschaft in Jerusalem eröffnet

Die Vereinigten Staaten haben ihre Botschaft in Israel offiziell nach Jerusalem verlegt. Die US-Delegation zu den Feierlichkeiten wurde vom stellvertretenden Außenminister John Sullivan, Ivanka Trump und Finanzminister Steven Mnuchin angeführt. Obwohl die Europäische Union die Botschaftsverlegung von Tel-Aviv nach Jerusalem ablehnt, nahmen mit Österreich, Ungarn, der Tschechischen Republik und Rumänien vier Länder an der Eröffnungszeremonie teil.

Fussballverein nennt sich nach trump um

Der israelische Fußballverein FC Beitar Jerusalem hat sich in FC Beitar Trump Jerusalem umbenannt. Es sollen damit die „Verdienste des US-Präsidenten für die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels“ gebührend geehrt werden.

US-Amerikaner aus nordkoreanischer Haft entlassen

Auf seinem zweiten Nordkorea-Besuch bereitete US-Außenminister Pompeo nicht nur das am 12. Juni 2018 geplante und mittlerweile (zunächst wieder) abgesagte Treffen zwischen Präsident Trump und dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong-Un vor. Vielmehr hatte er auf seinem Heimweg drei US-Amerikaner im Gepäck, die noch kurz zuvor in nordkoreanischer Gefangenschaft saßen. Präsident Trump setzte sich persönlich für deren Freilassung ein.

USA verlassen Atomabkommen mit dem Iran

Nach dem Pariser Klimaabkommen verlassen die USA auch das Atomabkommen mit dem Iran. Mit dem Aussprechen von Sanktionen gegen den Iran hat Präsident Trump ein weiteres Wahlversprechen eingelöst.

„USA verlassen Atomabkommen mit dem Iran“ (1600 Pennsylvania)
„Vergesst die Fakten nicht!“ (Cicero)
„Die neue Iran-Strategie der USA“ (1600 Pennsylvania)

Trump bei der NRA

Präsident Trump und Vizepräsident Pence haben vor der Waffenlobby NRA gesprochen. Die Rede des US-Präsidenten in voller Länge:

Trump für Friedensnobelpreis nominiert

Ein nachhaltiger Frieden ist auf der koreanischen Halbinsel zwar noch nicht erreicht. Doch schon jetzt haben 17 Kongressabgeordnete Präsident Trump für seinen Einsatz für eine friedvolle Beilegung des Korea-Konflikts offiziell für den Friedensnobelpreis nominiert.


Leseempfehlungen

„Der beste Außenpolitiker seit George Bush Senior?“ (Cicero)
„Interview mit Botschafter Richard Grenell: ‚Es wird keinen Handelskrieg geben'“ (WAZ)