Wochenrückblick – 31 Tage vor der Wahl

Ein denkwürdiger US-Präsidentschaftswahlkampf wird immer skurriler, dramatischer und schmutziger. Der #Blog1600Penn-Wochenrückblick:

Die Woche begann mit einem humoristischen Höhepunkt: Saturday Night Live spielte die erste TV-Debatte zwischen Hillary Clinton und Donald Trump nach.

Weniger humorvoll gestalteten sich die vergangenen Tage für den republikanischen Präsidentschaftskandidaten. Die New York Times veröffentlichte, dass Trump im Jahr 1995 einen Verlust von $ 916 Millionen deklarieren und wohl legal (!) für 18 Jahre keine Einkommenssteuer zahlen musste.

Hillary Clinton nutzte diese Steilvorlage für harsche Kritik an Donald Trump.

Den vorläufigen Höhepunkt der Woche bildete die Debatte zwischen den Vizepräsidentschaftskandidaten Mike Pence und Tim Kaine.

Nach Abraham Lincoln 1860 und Lyndon B. Johnson 1964 hat sich das renommierte Magazin The Atlantic erst zum dritten Mal offen für einen Präsidentschaftskandidaten ausgesprochen. The Atlantic unterstützt Hillary Clinton.

WikiLeaks veröffentlichte weitere brisante Dokumente über Hillary Clinton. Doch sollte dies überschattet werden…

… denn am Freitag präsentierte die Washington Post eine Oktober Überraschung: In einem Video aus dem Jahre 2005 äußerte sich Donald Trump vulgär und sexistisch über Frauen.

https://www.youtube.com/watch?v=rKB92ohXn20

Die ersten Republikaner distanzierten sich schnell von Trumps Kampagne. Der aktuelle Gouverneur von Utah, Gary Herbert, und Jon Huntsman (ehemaliger Gouverneur von Utah und Ex-Präsidentschaftskandidat) forderten Trump auf, seine Kandidatur zurückzuziehen. Mike Pence, so die beiden Republikaner, soll die Partei in die Präsidentschaftswahl führen.

Die Reaktionen auf Twitter sprechen ebenso für sich:

In einer Videobotschaft hat sich Donald Trump versucht zu entschuldigen:

Mike Pence bricht in seinem Statement teilweise mit Trump.

Der verrückteste Wahlkampf aller Zeiten: Fortsetzung garantiert!

Das Vize-Duell: Mike Pence ist der bessere Kandidat

I22n der Nacht von Dienstag auf Mittwoch standen sich die beiden Kandidaten für das Vizepräsidentenamt in ihrem ersten und einzigen TV-Duell gegenüber. Die Debatte zwischen dem Demokraten Tim Kaine und dem Republikaner Mike Pence stand unter komplett anderen Vorzeichen als noch vor wenigen Tagen das Aufeinandertreffen zwischen Hillary Clinton und Donald Trump.

Kaine und Pence sind beides erfahrene Politiker und polarisieren – zumindest im Präsidentschaftswahlkampf – vergleichsweise wenig. Zudem hat sich Pence schon seit Juli auf die Debatte vorbereitet. Auch in dieser Hinsicht gleicht der Gouverneur von Indiana das Ticket mit Donald Trump aus.

Fokus auf Politische Themen

Folgerichtig entwickelte sich eine stark auf Themen bezogene Debatte zwischen den beiden VP-Kandidaten. Das Motto des Abends: Weniger Show, mehr Inhalte. Kaine und Pence traten als die besseren Präsidentschaftskandidaten auf.

In den 90 Minuten in der Longwood University in Farmville, Virginia, wurden dem Betrachter die klassischen gegensätzlichen Ansichten zwischen Republikanern und Demokraten aufgezeigt. Egal ob Innen-, Außen., Einwanderungs-, Wirtschafts- oder Sozialpolitik: Die politischen Programme der beiden großen Parteien sind unvereinbar.

Debatte zeigte Polarisierung auf

Eine Erkenntnis, die im Verlauf des Präsidentschaftswahlkampfes oftmals in den Hintergrund rückte, ging es doch bislang hauptsächlich um die Personen Clinton und Trump, weniger um ideologische Präferenzen.

Doch egal wer zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt werden wird, Obamas Nachfolger wird aller Voraussicht nach – abermals – auf Kompromisse mit der konkurrierenden Partei im Kongress angewiesen sein.

Die Debatte der Vizepräsidentschaftskandidaten verspricht in dieser Hinsicht wenig Hoffnung auf ein besser funktionierendes Zusammenspiel zwischen den politischen Akteuren in Washington D.C. Der Kulturkampf zwischen liberalem und konservativen Amerika war, ist und bleibt in vollem Gange.

Intensive Vorbereitung zahlt sich für Pence aus

Jedoch war die Debatte zwischen Kaine und Pence in ihrer Zivilisiertheit schon nahezu eine Wohltat im Vergleich zum ersten Clinton/Trump-Duell. Beide VP-Kandidaten konnten zudem ihre  Zielgruppen erreichen, wenngleich Mike Pence insgesamt als Gewinner aus dem Duell herausging.

Mit seiner ruhigen und disziplinierten Art entschied der Gouverneur von Indiana die Debatte für sich, obwohl er häufig von Kaine in die Defensive gedrängt wurde. Pence behielt jedoch über die ganze Zeit die Fassung, im Gegensatz zu Trump im Duell gegen Clinton, und setzte smarte Gegenangriffe auf das Ticket Clinton/Kaine.

Folgerichtig erklärte auch eine repräsentative Umfrage von CNN Mike Pence zum Gewinner (48% der Amerikaner sahen ihn als Sieger, 42% Kaine). Große Auswirkungen auf die Wahlentscheidung dürfte – traditionell – das VP-Duell jedoch nicht haben.


Donald Trump twitterte live zur Debatte. Auszüge:
Analyse von Professor Lammert und Erik Kirschbaum bei Phoenix:

Kaine missioniert nun für Clinton

Tim Kaine bezeichnet sich selbst als langweilig. Für Hillary Clinton ist Kaine einfach alles, was Trump und Pence nicht sind. Doch wer ist der demokratische Vizepräsidentschaftskandidat wirklich?

Aufgewachsen in einem katholischen Elternhaus hat Kaine eigener Aussage zufolge seine Zeit als katholischer Missionar in Honduras zu Beginn der 1980er Jahre am nachhaltigsten geprägt.

Seitdem spricht Kaine fließend Spanisch. Eine Qualität, die Clintons Kampagne sicherlich gewinnbringend bei der Mobilisierung der hispanischen Minderheit einsetzen kann.

Erfahrener Politiker

Das wichtigste Auswahlkriterium ihres VP-Kandidaten war für Clinton die Fähigkeit in einer Notfallsituation das Präsidentenamt sofort übernehmen zu können. Kaine füllt dieses Kriterium zweifelsohne aus, bringt er doch langjährige legislative wie exekutive Erfahrungen mit.

Bürgermeister von Richmond, Vizegouverneur und Gouverneur von Virginia und seit 2013 US-Senator für seinen Heimatstaat: Kaine hat seit den 1990er Jahren politische Erfahrungen von lokaler bis Bundesebene sammeln können.

Ein bundesweites Netzwerk bringt Kaine durch sein Amt als Vorsitzender der Demokratischen Partei, das er von 2009 bis 2011 inne hielt, zudem mit. Dass Kaine einem Swing State angehört, wird in der Hauptwahl ebenso keinen Nachteil darstellen.

Linker Parteiflügel nicht erfreut

Tim Kaine entspricht folglich dem Ideal eines Vizepräsidentschaftskandidaten für Hillary Clinton. Wäre da nicht die linke Parteibasis, die im Vorwahlkampf von Bernie Sanders so begeistert wurde.

Laut einer repräsentativen Umfrage von CNN/ORC werden nach heutigem Stand 40% der Sanders-Anhänger im November nicht für Clinton ihre Stimme abgeben. Kaine, der als moderater Demokrat gilt, wird dies nicht ändern können.

Zwar steht Kaine beispielsweise für eine Liberalisierung des Einwanderungsrechts und für das Selbstbestimmungsrecht der Frau in Bezug auf Schwangerschaftsabbrüche (obwohl er als Privatmensch aufgrund seine Glaubens Abtreibungen ablehnt).

Doch außenpolitisch unterstützt er die Linie von Clinton. Beispielsweise forderte er im Umgang mit Syriens Präsident Bashar al-Assad ein härteres Vorgehen. Kritik an US-Präsident Obama äußerte Kaine öffentlich.

Den Sandernistas ebenso wenig Gefallen dürfte Kaines Einstellung zu Freihandelsabkommen. Der 58-jährige Senator gilt als Verfechter von NAFTA und TPP, wenngleich er letzterem seit seiner VP-Kandidatur etwas kritischer gegenübersteht.

Nichts desto trotz gilt Kaine als sichere(re) Variante für Clintons VP-Kandidaten. Im Gegensatz zu Elizabeth Warren, die als Mitfavoritin um den Posten galt, polarisiert der studierte Wirtschafts- und Rechtswissenschaftler kaum.

Tim Kaine macht sich nun auf den Weg die US-amerikanische Wählerschaft für Hillary Clinton zu mobilisieren, zu missionieren. Ein Spitzname seines Heimat-Bundesstaates Virginia gibt dem Unterfangen für Clinton schon einmal ein gutes Omen: „Mutter der Präsidenten“.


 

Pence gewinnt Trumps „The Apprentice – VP-Edition“

„The Apprentice“, auf Deutsch „Der Lehrling“, ist eine der erfolgreichsten US-amerikanischen Reality-TV-Shows. In einer Art mehrwöchigem Vorstellungsgespräch werben die Kandidaten um einen Arbeitsauftrag in einem Unternehmen von Donald Trump.

tp_newer_logoEin Format, in dem sich Trump einem noch breiteren Publikum bekannt machte. Mit seiner Direktheit sorgte der Immobilien-Mogul zehn Jahre als Gastgeber der NBC-Show für hohe Einschaltquoten.

Im Jahr 2016 hat er die Show auf eine neue Ebene gehievt: „The Apprentice – Vizepräsidentschaftskandidaten-Edition“. Verläuft die Suche nach einem geeigneten VP-Kandidaten in der Regel im geheimen ab, begibt sich Trump auch hier auf ungewöhnliche Wege.

Trump macht aus VP-Suche eine Show

Ähnlich seiner TV-Show hat Trump seinen Vizepräsidentschaftskandidaten öffentlich gesucht. Einer privaten Unterhaltung mit potentiellen Kandidaten im Trump Tower in New York folgten Lobpreisungen auf Twitter.

Abschließend hielt Trump mit ausgewählten Personen Wahlkampfveranstaltungen ab und stellte die Kandidaten seiner Familie vor. Ein wahrlich hartes wie neuartiges Rennen um den VP-Spot in der republikanischen Partei.

Der Immobilienmogul testete somit Reaktionen in den sozialen Medien und in der Realität auf seine jeweiligen Partner. Joni Ernst, Newt Gingrich, Chris Christie – eine kleine Auswahl getesteter Personen.

Gesucht hatte Trump eine Persönlichkeit mit exekutiven beziehungsweise legislativen Erfahrungen. Ein Politiker, der Trump im komplexen und oftmals behäbigen Alltag in Washington D.C. nachhaltig beistehen kann.

Pence soll konservative Basis mobilisieren

Die Entscheidung fiel letztendlich auf den lange Zeit lediglich mit Außenseiterchancen bedachten Mike Pence. Dass dem 57-jährigen Pence nicht die Favoritenrolle zufiel hatte zahlreiche Gründe.

Einerseits unterstützte Pence im Vorwahlkampf nicht Trump, sondern seinen stärksten Kontrahenten Ted Cruz. Andererseits kritisierte Pence den Vorschlag von Trump ein Einreisverbot für Muslime zu verhängen. Dass der Gouverneur von Indiana zudem als leidenschaftlicher Unterstützer jeglichen Freihandels gilt, rundet die Unterschiede zu Trump ab.

Dennoch macht Trumps Entscheidung Sinn. Pence verkörpert nämlich den sozialkonservativen Teil der republikanischen Partei wie kaum ein anderer. Eine Analyse der Internetseite FiveThirtyEight sieht in Pence gar den konservativsten VP-Kandidaten der vergangenen 40 Jahre.

Pence ist die risikoärmste Wahl

Trumps Plan dahinter ist den konservativen Parteiflügel für seine Kampagne zu begeistern. Im Vorwahlkampf entschieden sich diese nämlich noch mehrheitlich für den erzkonservativen Senator Ted Cruz.

Pence stellt folglich die logische – mögliche – Konsequenz dar. Zumal weitere potentielle Kandidaten heftigen Gegenwind bekommen hätten. Chris Christie wäre für viele Republikaner zu liberal gewesen und Newt Gingrich besitzt ein sehr schlechtes Ansehen in der Öffentlichkeit.

Im Gegensatz zu Christie und Gingrich ist Pence dem durchschnittlichen Amerikaner eher unbekannt. Einer repräsentativen Umfrage zufolge können sogar 67% der Bevölkerung keine Meinung über Indianas Gouverneur ausdrücken.

Legislative und exekutive Erfahrungen

Als VP-Kandidat wird Pence nun vermehrt ins Rampenlicht rücken. Doch wer ist eigentlich Mike Pence? Geboren in Columbus, Indiana, arbeitete Pence nach dem Studium zunächst als Anwalt und Radiomoderator.

Im Jahr 2000 wurde Pence in das US-Repräsentantenhaus gewählt, in dem er zwölf Jahre tätig war. 2006 kandidierte er für das Amt des Minderheitenführers im House, unterlag jedoch John Boehner. Da Pence unter anderem Mitglied des Auswärtigen Ausschusses war, verleiht der evangelikale Christ der Kampagne von Trump außenpolitische Kompetenzen.

Ebenso soll Pence als Brückenbauer zur Parteibasis fungieren – bei seinen republikanischen Kollegen am Capitol Hill genießt Pence noch immer ein hohes Ansehen. Zudem gilt der aktuelle Sprecher des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, als Freund von Mike Pence. Seit 2013 ist Pence Gouverneur des Bundesstaates Indiana.

Kampf der Kulturen

Pence beschreibt sich selbst als „Christ, Konservativer, Republikaner – in dieser Reihenfolge“. Von seiner starken Religiosität macht Pence auch als Gouverneur keinen Hehl, als er beispielsweise den Religious Freedom Restoration Act unterzeichnete und damit heftige nationale Kontroversen auslöste, da das Gesetz – angeblich – die LGBT-Community diskriminiere.

Mike Pence spricht sich des Weiteren gegen die gleichgeschlechtliche Ehe sowie eingetragene Partnerschaften aus. Als tiefgläubiger Christ lehnt Pence ebenso Abtreibungen ab. Der Ansiedlung von syrischen Flüchtlingen in Indiana erteilte Pence eine deutliche Absage.

Mit der Wahl von Mike Pence als VP-Kandidaten wird der Kampf der verschiedenen gesellschaftlichen und politischen Kulturen in den USA von rechter Seite forciert. Rot gegen blau. Republikaner gegen Demokraten. Konservative gegen Liberale. Die Präsidentschaftswahl 2016 wird die Vereinigten Staaten einmal mehr polarisieren.



Dieser Artikel erschien auch auf der Seite der Initiative junger Transatlantiker
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Bildquelle: https://www.donaldjtrump.com

Wer wird Trumps Vize?

In knapp zwei Wochen nominiert die republikanische Partei in Cleveland, Ohio, ihren Präsidentschaftskandidaten. Dass die Delegierten bei der vom 18. bis 21. Juli stattfindenden Versammlung Donald Trump aufs Schild heben werden, steht kaum noch in Frage.

Doch wer wird neben Trump in die Präsidentschaftswahl ziehen? Welche Person darf neben dem Immobilienmogul als Vizepräsidentschaftskandidat antreten? #Blog1600Penn lässt die Gerüchteküche brodeln:

Newt Gingrich

Es gibt wohl kaum einen erfahreneren Insider US-amerikanischer Politik als Newt Gingrich. Der 73-jährige hatte seine Hochzeit in den 1990er Jahren, als er für vier Jahre Sprecher des Repräsentantenhauses war und die sogenannte „Republikanische Revolution“ sowie das Amtsenthebungsverfahren von Bill Clinton anführte.

Seit dem Ausscheiden aus der aktiven Politik arbeitet Gingrich als TV-Kommentator und Autor. 2012 kandidierte der promovierte Historiker selbst für die republikanische Präsidentschaftskandidatur, scheiterte jedoch an Mitt Romney.

Wenngleich Gingrich frühzeitig für Trump warb, hält er auch mit Kritik am designierten republikanischen Kandidaten nicht zurück. Zuletzt machte Gingrich klar, dass er Trumps  Tonart inakzeptabel findet. Zuviel Kritik, um als Vizepräsidentschaftskandidat auserkoren zu werden?

Für die republikanische Parteibasis ist Gingrich zumindest Favorit. 29 Prozent der republikanischen Anhänger sprachen sich bei einer repräsentativen Umfrage von Bloomberg Politics für Gingrich als Vize aus.

Chris Christie

Reichlich politische Erfahrung bringt ebenso der Gouverneur von New Jersey, Chris Christie, mit. Wenngleich Christies Beliebtheitswerte im Garden State nach einigen Skandalen auf einem Tiefststand angekommen sind, hat er es in seiner mehr als sechs-jährigen Amtszeit dennoch geschafft als republikanischer Gouverneur in einem ansonsten demokratischen Staat zwischen den Parteien zu vermitteln.

Überparteilichen Respekt hat er sich insbesondere durch sein Katastrophenmanagement bei der Bewältigung des verheerenden Hurrikans Sandy im Jahr 2012 erworben. Seitdem galt er gar als Favorit auf die republikanische Präsidentschaftskandidatur.

Die besonderen Umstände des diesjährigen Wahlkampfes ließen Christies Kampagne jedoch schnell scheitern. Als einer der ersten Mitglieder des Establishments unterstützte Christie daraufhin die Kampagne von Trump. Seitdem gilt Christie als engster Berater des Immobilienmoguls.

Für Christie spricht zudem seine sehr gute Vernetzung innerhalb der republikanischen Partei. Der 53-jährige wird ebenso als möglicher Justizminister in einem Kabinett Trump gehandelt.

Jeff Sessions

Der 70-jährige aus Alabama stammende Jeff Sessions war der erste Senator, der die Kandidatur von Donald Trump unterstützte. Sessions gilt als einer der konservativsten Republikaner und berät Trump in außenpolitischen Fragen. Sessions befürwortet Trumps Einwanderungspläne.

Bob Corker

Bob Corker, Senator aus Tennessee, ist Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten. Der pragmatische Politiker könnte Trumps außenpolitische Schwächen abfedern.

Neben legislativen Erfahrungen hat Corker das mittlerweile in Washington rar gewordene Talent, mit der politischen Konkurrenz zusammenarbeiten zu können. Gegen Corker spricht, dass er für die Einwanderungsreform der „Gang of Eight“ gestimmt hat.

Weitere Kandidaten

Laut Donald Trump stehen sieben Kandidaten in der engeren Auswahl. Hiervon sollen zwei Generäle sein, jedoch eher Außenseiterchancen besitzen vom New Yorker auserwählt zu werden. Die übrigen fünf Kandidaten sind Politiker, unter denen auch Trumps ehemalige Konkurrenten zu finden sein sollen.

Namentlich werden neben den oben stehenden Favoriten der Gouverneur von Indiana, Mike Pence, sowie die Gouverneurin von Oklahoma, Mary Fallin, diskutiert. In US-amerikanischen Medien werden auch die Namen Richard Burr (Senator aus North Carolina), Tom Cotton (Arkansas), John Thune (South Dakota), Marsha Blackburn (Tennessee) und Joni Ernst (Iowa) genannt.

Des Weiteren denkt Trump über John Kasich und Ted Cruz als Vizepräsidentschaftskandidaten nach. Kasich und Cruz lehnen es jedoch bis dato ab, sich für die Kandidatur von Trump offiziell auszusprechen.