Schlagwort: Mitt Romney

Wochenrückblick – 31 Tage vor der Wahl

Ein Kommentar

Ein denkwürdiger US-Präsidentschaftswahlkampf wird immer skurriler, dramatischer und schmutziger. Der #Blog1600Penn-Wochenrückblick:

Die Woche begann mit einem humoristischen Höhepunkt: Saturday Night Live spielte die erste TV-Debatte zwischen Hillary Clinton und Donald Trump nach.

Weniger humorvoll gestalteten sich die vergangenen Tage für den republikanischen Präsidentschaftskandidaten. Die New York Times veröffentlichte, dass Trump im Jahr 1995 einen Verlust von $ 916 Millionen deklarieren und wohl legal (!) für 18 Jahre keine Einkommenssteuer zahlen musste.

Hillary Clinton nutzte diese Steilvorlage für harsche Kritik an Donald Trump.

Den vorläufigen Höhepunkt der Woche bildete die Debatte zwischen den Vizepräsidentschaftskandidaten Mike Pence und Tim Kaine.

Nach Abraham Lincoln 1860 und Lyndon B. Johnson 1964 hat sich das renommierte Magazin The Atlantic erst zum dritten Mal offen für einen Präsidentschaftskandidaten ausgesprochen. The Atlantic unterstützt Hillary Clinton.

WikiLeaks veröffentlichte weitere brisante Dokumente über Hillary Clinton. Doch sollte dies überschattet werden…

… denn am Freitag präsentierte die Washington Post eine Oktober Überraschung: In einem Video aus dem Jahre 2005 äußerte sich Donald Trump vulgär und sexistisch über Frauen.

Die ersten Republikaner distanzierten sich schnell von Trumps Kampagne. Der aktuelle Gouverneur von Utah, Gary Herbert, und Jon Huntsman (ehemaliger Gouverneur von Utah und Ex-Präsidentschaftskandidat) forderten Trump auf, seine Kandidatur zurückzuziehen. Mike Pence, so die beiden Republikaner, soll die Partei in die Präsidentschaftswahl führen.

Die Reaktionen auf Twitter sprechen ebenso für sich:

In einer Videobotschaft hat sich Donald Trump versucht zu entschuldigen:

Mike Pence bricht in seinem Statement teilweise mit Trump.

Der verrückteste Wahlkampf aller Zeiten: Fortsetzung garantiert!

Fernsehdebatten ohne Drittkandidaten – Die Demokratie verliert

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Am Montag findet die mit Spannung erwartete erste TV-Debatte der Präsidentschaftskandidaten statt. Das Duell Clinton gegen Trump verspricht das Fernsehereignis des Jahres, wenn nicht sogar des Jahrzehnts, zu werden. Ein kurioser Wahlkampf steht vor seinem nächsten Höhepunkt.

Millionen US-Amerikaner werden an diesem Abend in der Hofstra University jedoch einmal mehr nur die Auswahl zwischen zweier unbeliebter Kandidaten haben. Clinton und Trump werden jeweils von der Wählerschaft mehrheitlich abgelehnt, stellen die unbeliebtesten Kandidaten in der Geschichte der Vereinigten Staaten dar.

Ein guter Nährboden für – vergleichsweise – erfolgreiche Kampagnen von Drittkandidaten. Und in der Tat stehen die Kandidaten der Libertarian Party und der Green Party vor den besten Wahlergebnissen seit Bestehen ihrer jeweiligen Parteien.

Um jedoch realistische Chancen auf den Gewinn von Wählmännern im November zu haben, ist eine landesweite Bekanntheit eine Grundvoraussetzung. Knapp Zweidrittel der US-Amerikaner wissen allerdings nicht, wer beispielsweise Gary Johnson, immerhin ehemaliger
– republikanischer – Gouverneur von New Mexico, ist.

Vor diesem Hintergrund sind die durchschnittlichen 9% in nationalen Umfragen für den libertären Kandidaten umso beachtenswerter. Und in der Tat haben die Hälfte der Wähler in repräsentativen Umfragen angegeben, dass die Drittkandidaten Johnson und Stein an den Debatten teilnehmen sollen. Lediglich ein Viertel der Bevölkerung lehnt diese Idee ab.

Neben prominenter Unterstützung aus der Politik, unter anderem sprach sich Mitt Romney für Johnson aus, und Wahlempfehlungen von Seiten einiger Zeitungen für die Libertarian Party sehnen sich auch die US-Amerikaner nach einer größeren Kandidatenauswahl.

Auf Grund fehlender Ressourcen sind kleine Parteien auf nationale Ereignisse, wie den TV-Debatten, angewiesen, um nationale Bekanntheit zu erlangen. Der Präsidentschaftswahlkampf 2016 wäre wie gemacht gewesen, für eine Debatte zwischen drei oder vier Kandidaten.

Die Commission on Presidential Debates hat eine große Chance verpasst. Eine Chance zur Stärkung der Demokratie in den USA. Eine Chance der steigenden gesellschaftlichen und politischen Polarisierung, die mit den Kandidaturen von Clinton und Trump weiter verstärkt wurde und wird, entgegenzuwirken.

Die Nichtbeachtung von Drittkandidaten bei den TV-Debatten ist eine Niederlage für die Vielfalt US-amerikanischer Demokratie.

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Wochenrückblick – 58 Tage vor der Wahl

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Mit dem Labor Day in den USA wurde am vergangenen Montag die heiße Wahlkampfphase eingeleitet. #Blog1600Penn informiert euch über die Highlights der abgelaufenen Woche:

15 Millionen US-Amerikaner sahen auf NBC das Commander-In-Chief Forum. Hillary Clinton und Donald Trump stellten sich den Fragen von Matt Lauer. Die jeweils knapp 30-minütigen Interviews könnt ihr euch hier ansehen:

Nach 275 Tagen hat Hillary Clinton mal wieder eine Pressekonferenz abgehalten.

Knapp zwei Wochen vor der ersten TV-Debatte hat sich der ehemalige republikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney dafür ausgesprochen, dass auch die Kandidaten der Libertarian Party, Gary Johnson und Bill Weld, bei den Debatten teilnehmen sollten.

Unterstützung von Mitt Romney, steigende Umfragewerte und Spenden – eigentlich hatte die Kampagne von Johnson einen kleinen „Lauf“. Doch dann wurde er nach der syrischen Stadt Aleppo gefragt und Johnson fragte verwundert: „Was ist Aleppo?“

Und dann war da noch ein weiteres Interview, dass zu den Kuriositäten des Wahlkampfes eingereiht werden wird. Dr.Ben Carson, ehemaliger Präsidentschaftskandidat und aktuell Berater von Donald Trump, fiel während eines Interviews mit CNN ein, dass er sein Gepäck vergessen hatte – und verschwand…

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Wer wird Trumps Vize?

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In knapp zwei Wochen nominiert die republikanische Partei in Cleveland, Ohio, ihren Präsidentschaftskandidaten. Dass die Delegierten bei der vom 18. bis 21. Juli stattfindenden Versammlung Donald Trump aufs Schild heben werden, steht kaum noch in Frage.

Doch wer wird neben Trump in die Präsidentschaftswahl ziehen? Welche Person darf neben dem Immobilienmogul als Vizepräsidentschaftskandidat antreten? #Blog1600Penn lässt die Gerüchteküche brodeln:

Newt Gingrich

Es gibt wohl kaum einen erfahreneren Insider US-amerikanischer Politik als Newt Gingrich. Der 73-jährige hatte seine Hochzeit in den 1990er Jahren, als er für vier Jahre Sprecher des Repräsentantenhauses war und die sogenannte „Republikanische Revolution“ sowie das Amtsenthebungsverfahren von Bill Clinton anführte.

Seit dem Ausscheiden aus der aktiven Politik arbeitet Gingrich als TV-Kommentator und Autor. 2012 kandidierte der promovierte Historiker selbst für die republikanische Präsidentschaftskandidatur, scheiterte jedoch an Mitt Romney.

Wenngleich Gingrich frühzeitig für Trump warb, hält er auch mit Kritik am designierten republikanischen Kandidaten nicht zurück. Zuletzt machte Gingrich klar, dass er Trumps  Tonart inakzeptabel findet. Zuviel Kritik, um als Vizepräsidentschaftskandidat auserkoren zu werden?

Für die republikanische Parteibasis ist Gingrich zumindest Favorit. 29 Prozent der republikanischen Anhänger sprachen sich bei einer repräsentativen Umfrage von Bloomberg Politics für Gingrich als Vize aus.

Chris Christie

Reichlich politische Erfahrung bringt ebenso der Gouverneur von New Jersey, Chris Christie, mit. Wenngleich Christies Beliebtheitswerte im Garden State nach einigen Skandalen auf einem Tiefststand angekommen sind, hat er es in seiner mehr als sechs-jährigen Amtszeit dennoch geschafft als republikanischer Gouverneur in einem ansonsten demokratischen Staat zwischen den Parteien zu vermitteln.

Überparteilichen Respekt hat er sich insbesondere durch sein Katastrophenmanagement bei der Bewältigung des verheerenden Hurrikans Sandy im Jahr 2012 erworben. Seitdem galt er gar als Favorit auf die republikanische Präsidentschaftskandidatur.

Die besonderen Umstände des diesjährigen Wahlkampfes ließen Christies Kampagne jedoch schnell scheitern. Als einer der ersten Mitglieder des Establishments unterstützte Christie daraufhin die Kampagne von Trump. Seitdem gilt Christie als engster Berater des Immobilienmoguls.

Für Christie spricht zudem seine sehr gute Vernetzung innerhalb der republikanischen Partei. Der 53-jährige wird ebenso als möglicher Justizminister in einem Kabinett Trump gehandelt.

Jeff Sessions

Der 70-jährige aus Alabama stammende Jeff Sessions war der erste Senator, der die Kandidatur von Donald Trump unterstützte. Sessions gilt als einer der konservativsten Republikaner und berät Trump in außenpolitischen Fragen. Sessions befürwortet Trumps Einwanderungspläne.

Bob Corker

Bob Corker, Senator aus Tennessee, ist Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten. Der pragmatische Politiker könnte Trumps außenpolitische Schwächen abfedern.

Neben legislativen Erfahrungen hat Corker das mittlerweile in Washington rar gewordene Talent, mit der politischen Konkurrenz zusammenarbeiten zu können. Gegen Corker spricht, dass er für die Einwanderungsreform der „Gang of Eight“ gestimmt hat.

Weitere Kandidaten

Laut Donald Trump stehen sieben Kandidaten in der engeren Auswahl. Hiervon sollen zwei Generäle sein, jedoch eher Außenseiterchancen besitzen vom New Yorker auserwählt zu werden. Die übrigen fünf Kandidaten sind Politiker, unter denen auch Trumps ehemalige Konkurrenten zu finden sein sollen.

Namentlich werden neben den oben stehenden Favoriten der Gouverneur von Indiana, Mike Pence, sowie die Gouverneurin von Oklahoma, Mary Fallin, diskutiert. In US-amerikanischen Medien werden auch die Namen Richard Burr (Senator aus North Carolina), Tom Cotton (Arkansas), John Thune (South Dakota), Marsha Blackburn (Tennessee) und Joni Ernst (Iowa) genannt.

Des Weiteren denkt Trump über John Kasich und Ted Cruz als Vizepräsidentschaftskandidaten nach. Kasich und Cruz lehnen es jedoch bis dato ab, sich für die Kandidatur von Trump offiziell auszusprechen.

 

Die republikanische Suche nach dem „Weißen Ritter“

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Seit der Vorwahl in New York steht fest, dass nach John Kasich auch Ted Cruz keine Chance mehr hat im ersten Wahlgang beim Nominierungsparteitag der Republikaner gewählt zu werden.

Einzig Donald Trump bleibt diese Hoffnung. Doch selbst für den Immobilienmogul wird es schwierig die absolute Delegiertenmehrheit, die bei 1.237 Stimmen liegt und für die Nominierung notwendig ist, zu erreichen. Bei den verbleibenden Vorwahlen müsste Trump 58% der noch zu verteilenden Delegierten gewinnen, um sicher nominiert zu werden.

Der Vorwahlkampf tritt in die Endphase und bei Republikanern ist der Wahlausgang nahezu genauso offen wie noch vor einigen Monaten. Der republikanische Nominierungsprozess könnte noch für so einige Schlagzeilen sorgen.

Denn das republikanische Wahlrecht besagt, dass die meisten gewählten Delegierten ab einem möglichen zweiten Wahlgang nicht mehr an ihre jeweiligen Kandidaten gebunden sind. Dies bedeutet, dass ein Delegierter, der beispielsweise von den Wählern dazu berufen wurde für Trump zu stimmen, ab einem zweiten Wahlgang nicht mehr an den Willen des Souveräns gebunden ist.

Bleibt Trump mehr als 100 Delegierte von der absoluten Mehrheit entfernt, wird es für den New Yorker sehr schwierig werden, die republikanische Vorwahl zu gewinnen. Der Nominierungsparteitag könnte sich sodann lange und mit vielen Grabenkämpfen hinziehen.

Das republikanische Parteiestablishment bereitet sich seit Wochen auf diese Szenerie vor und diskutiert intensiv potentielle Kandidaten, welche die Grand Old Party aus der Misere befreien könnten. Denn selbst Personen, die nicht im Vorwahlkampf angetreten sind, könnten aus dem Parteitag als Präsidentschaftskandidaten hervortreten!

#Blog1600Penn stellt euch mögliche Retter der republikanischen Partei, in den USA oftmals auch als „Weiße Ritter“ tituliert, vor:

Paul Ryan

Mit erst 46 Jahren verkörpert Paul Ryan die Zukunft der Republikaner. 2012 zog er unter Romney als Vizepräsidentschaftskandidat in den Wahlkampf, knapp vier Jahre später wurde er zum Sprecher des Repräsentantenhauses gewählt. Ryan ist mittlerweile nicht nur der mächtigste Republikaner. Er hat sich mit seiner besonnenen Art auch viel Respekt bei seinen Kollegen, selbst bei Demokraten, erworben.

Forderungen nach einer Präsidentschaftskandidatur hat Ryan mehrmals deutlich zurückgewiesen. Doch ob er bei einem möglichen chaotischen Parteitag eine Kandidatur ablehnen kann, wenn die Partei ihn in größter Not ruft?

Condoleezza Rice

Die ehemalige Außenministerin unter George W. Bush genießt in der Partei hohes Ansehen. Seit 2008 wird mit ihr schon eine Präsidentschaftskandidatur in Verbindung gebracht – bislang lehnte die 61-jährige jedoch ab. Die Professorin der Politikwissenschaft lehrt derzeit an der Stanford University.

Mitt Romney

Obamas Herausforderer von 2012 hat sich klar gegen eine Nominierung von Trump ausgesprochen. Mit einer starken Rede zur Lage der Vorwahlen legte Romney eine Leidenschaft an den Tag, die ihm noch im 2012er Wahlkampf gefehlt hatte. Knapp vier Jahre nach seiner Kandidatur ist Romney in seiner Partei geachteter denn je. Zudem wird seine politische Ausrichtung in diesem Vorwahlkampf bei Republikanern sehnlichst vermisst.

George H. Bush

Selbst der 41. US-Präsident wurde in US-Medien schon als möglicher Retter genannt. Da Bush Senior nach nur einer Amtsperiode abgewählt wurde, wäre eine weitere Amtszeit laut Verfassung durchaus möglich. Mit 91 Jahren sicherlich keine ernstgemeinte Alternative.

Bei allen Alternativkandidaten hätte bei einem umkämpften Nominierungsparteitag Ted Cruz die besten Erfolgsaussichten. Cruz‘ Kampagne ist die am besten organisierte, welche schon jetzt um die Unterstützung der – bis dato noch gebundenen – Delegierten wirbt.

Immerhin würde Cruz eine Nominierung von Trump verhindern. Doch der Senator ist bei seinen Kollegen und beim Establishment nahezu genauso unbeliebt wie der Immoblienmogul. Mit einer Nominierung von Cruz hätten Republikaner ihren Ritter gefunden. Einen schwarzen Ritter.