#DemDebate10: Surreales Duell

Nach dem Super Tuesday hat sich das Kandidatenfeld für die demokratische Präsidentschaftskandidatur ausgedünnt. Von einst 29 Kandidaten sind nur noch drei Demokraten im Rennen. Davon hat eine Person, Tulsi Gabbard, keine Chancen auf die Nominierung.

Auf Grund dieser Ausgangslage kam es in der zehnten Auflage der Fernsehdebatten zu den demokratischen Vorwahlen erstmals zu einem Duell zwischen Senator Bernie Sanders und dem ehemaligen Vizepräsidenten Joe Biden. Die Umstände des Aufeinandertreffens wirkten surreal.

Auf Grund der Ausbreitung des Coronavirus wurde zunächst die Debatte von Phoenix, Arizona, in das Hauptstadtstudio von CNN nach Washington D.C. verlegt. Zuschauer wurden nicht zugelassen, der übliche Handschlag zwischen den Kandidaten entfiel, die Podien standen weiter voneinander entfernt als sonst üblich.

Selbst der geplante Moderator für den spanischsprachigen Sender Univision, Jorge Ramos, sagte seine Teilnahme ab. Da Ramos Kontakt mit einer infizierten Person hatte, stellte er sich selbst unter Quarantäne. Das primäre Thema des Debattenabends war folgerichtig die Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus.

Sanders nutzte die Krise um für eine grundlegende Reform des Gesundheitssystem zu plädieren. Die Pandemie könnte zu einer Überlastung der Krankenhäuser führen. Lediglich eine komplette Neustrukturierung würde nachfolgende Krisen abfedern können.

Biden kritisierte den Ansatz. Ein Umbau der Gesundheitsfürsorge nach europäischem Vorbild hätte beispielsweise Italien auch nicht vor einem Kollaps der medizinischen Versorgung bewahren können. Eine Systemfrage, so Biden, löst zudem die gegenwärtige Situation nicht.

Der ehemalige Vizepräsident plädierte mehr monetäre Mittel für die Bewältigung der gesundheits- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen. Jede Person in den Vereinigten Staaten sollte getestet und falls möglich behandelt werden können. Hintergrund ist unter anderem die Tatsache, dass sich in den USA Millionen illegale Einwanderer, folglich ohne Aufenthaltsstatus, aufhalten. Auch dieser Personenkreis sollte untersucht werden können.

Am Dienstag kommt es erstmals zur Austragung von Vorwahlen vor dem Hintergrund der zunehmenden Verbreitung des Coronavirus in den USA. Die für kommende Woche angesetzte Vorwahl in Georgia wurde indes verschoben. Der Wahlkampf schlägt ein neues Kapitel auf. Es ist von surrealer Art.

Höhepunkte
Debatte in voller Länge

Die TV-Debatte kann noch einmal in voller Länge auf der Website von CNN angesehen werden (klick hier). 

Reaktion von Präsident Trump

Für Präsident Trump war die zehnte TV-Debatte von Langeweile geprägt. Zudem verteidigte er sich gegen die Aussagen, dass er Einsparungen an den sozialen Sicherungssystemen vornehmen wolle:

EINSCHALTQUOTE

Die Einschaltquote wird nach Bekanntgabe an dieser Stelle veröffentlicht.

Bildquelle: https://bit.ly/33mbPGX

Der Super Tuesday 2020: #JoeMentum

Während die Vorwahlen des Super Tuesday bei der republikanischen Partei lediglich pro forma abgehalten werden, versprechen die Wahlen bei den Demokraten enorme Spannung. Senator Bernie Sanders liegt nach den ersten vier Vorwahlen nach Delegiertenstimmen knapp vor dem ehemaligen Vizepräsidenten Joe Biden in Führung. Letzt genannter Demokrat konnte mit einem Erdrutschsieg in South Carolina Selbstvertrauen für die 14 am Super Dienstag stattfindenden Vorwahlen tanken. Ebenso steht erstmals Milliardär Mike Bloomberg auf den Wahlzetteln.

Auf dieser Seite werden alle Sieger des Super Wahltages veröffentlicht. Mit Klick auf das Bild (Alphabetisch nach Name des Bundesstaates geordnet) wird nach offizieller Bestätigung das detaillierte Ergebnis mit Verteilung der Delegiertenstimmen angezeigt (kann je nach Auszählung sogar Tage dauern).

Um Delegierte zu gewinnen, ist das Erreichen von mindestens 15 Prozent der Stimmen im betreffenden Bundesstaat beziehungsweise in Wahlbezirken nötig. Wichtig: Letztendlich geht es um Delegiertenstimmen, nicht um gewonnene Staaten! Je nach Größe des Staates werden weniger oder mehr Delegierte, in der Regel proportional, vergeben. Kalifornien und Texas vergeben zusammen die Hälfte aller Delegiertenstimmen am Super Tuesday.

Diese Seite wird ständig aktualisiert!

Karte: Anzahl der Delegierten für die demokratischen Vorwahlen pro Bundesstaat. Die Staaten, in denen am Super Tuesday gewählt wurde, sind blau eingefärbt.

Was waren für Wähler die wichtigsten politischen Themen?

Nachwahlbefragungen haben ergeben, dass die Gesundheitspolitik das wichtigste Thema für die Wählerschaft am Super Tuesday war. Bekämpfung des Klimawandels und der Einkommensungleichheit wurden ebenso häufig genannt.

Was haben die Kandidaten ihren Wahlkampf kosten lassen?

Mike Bloomberg hat für seine Kampagne am meisten monetäre Mittel aufgewendet. Alleine in den 14 Super Tuesday Staaten hat Bloomberg Werbung in Funk, Fernsehen und Sozialen Medien in Höhe von $234,6 Millionen schalten lassen. Bernie Sanders folgt mit großem Abstand auf Rang 2 mit $18,4 Millionen. Joe Biden gab lediglich $2,2 Millionen aus.

Reaktion von Präsident Trump

Rede von Joe Biden
Reaktion von Mike Bloomberg

Bloomberg hat seine Präsidentschaftskandidatur beendet und unterstützt nun die Kampagne von Biden. In den Wahlkampfbüros von Sanders und Trump dürften die Alarmglocken schrillen.

Reaktion von Elizabeth Warren

Senatorin Warren enttäuschte auch am Super Tuesday, konnte nicht einmal ihren Heimatstaat Massachusetts für sich entscheiden. Am 05. März beendete sie ihre Kandidatur.

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#DemDebate7: Eine Partei sieht weiß

Die demokratische Partei sieht sich selbst als Anwältin der wachsenden US-amerikanischen Minderheiten. Die sich verändernde Gesellschaftsstruktur, die weiße Bevölkerungsmehrheit wird zukünftig nicht einmal mehr die Hälfte der US-Amerikaner stellen, soll sich auch an den Repräsentanten der Partei von John F. Kennedy, Lyndon B. Johnson und Bill Clinton widerspiegeln.

Dass hierdurch die Erfolgschancen bei Wahlen erhöht werden könnten, steht dem freilich als Hintergedanke an. Barack Obama machte dies bei den Präsidentschaftswahlen 2008 und 2012 schon erfolgreich vor, als ihn eine Koalition der Minderheiten in das Weiße Haus trug. Zwei Präsidentschaftsvorwahlen später werden Demokraten jedoch ihrem eigenen Anspruch nicht mehr gerecht.

Duellierten sich 2016 Hillary Clinton und Bernie Sanders, zählen vier Jahre später Minderheiten abermals keine Rolle im Kampf um die demokratische Präsidentschaftskandidatur. U.S. Senatorin Kamala Harris, die Wurzeln ihrer Eltern liegen in Jamaika beziehungsweise Indien, stieg beispielsweise auf Grund eigener Fehler frühzeitig aus den Vorwahlen aus.

Der charmante U.S. Senator Cory Booker wurde zwar schon vor Jahren als möglicher Obama-Nachfolger gehandelt. Seine Präsidentschaftskandidatur konnte jedoch nie das nötige Momentum erringen. Booker beendete kurz vor der siebten Fernsehdebatte der demokratischen Kandidaten seine Wahlkampagne. Zuvor hatte er sich schon nicht mehr für die TV-Debatte qualifizieren können.

Mit Ausnahme der schwerreichen Tom Steyer und Mike Bloomberg bedeutet eine Nichtberücksichtigung, dass eine signifikante Steigerung landesweiter Bekanntheit kaum möglich ist. Spendeneinnahmen und Umfragewerte gehen in Folge dessen zudem zurück. Das Ausdünnen des enorm großen Teilnehmerfeldes noch vor Beginn der Vorwahlen war für die demokratische Partei ein Kernanliegen bei ihren stetig steigenden Qualifikationskriterien für die TV-Debatten.

Chaotisch anmutende Debatten wie 2016 bei der republikanischen Partei wurden hierdurch zwar verhindert. Allerdings wurde bei der jüngsten in Iowa stattfindenden Fernsehdebatte ein neues Problem sichtbar: Mangelnde Diversität. Denn weiterhin teilnehmende Kandidaten wie Tulsi Gabbard und Andrew Yang blieb das Scheinwerferlicht einer nationalen Bühne verwehrt. Für die Wählermobilisierung im November könnte dies noch eine schwerwiegende Herausforderung für die demokratische Partei darstellen.

HÖHEPUNKTE

Reaktion von Präsident Trump

Präsident Donald Trump hielt derweil eine Wahlkampfveranstaltung in Milwaukee, Wisconsin, ab.

EINSCHALTQUOTE

7,3 Millionen US-Amerikaner sahen die TV-Debatte.


REDEZEITEN IN MINUTEN

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Unfreiwilliges Weihnachtsgeschenk für Präsident Trump?

Spätestens seit seiner Wahl zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika hat es Donald Trump auch in die Geschichtsbücher geschafft. Mit der Anklage durch das
U.S. Repräsentantenhaus gehört er nun gar einem erlauchten Kreis US-amerikanischer Staatsoberhäupter an.

Mit Andrew Johnson und Bill Clinton wurden erst zwei Präsidenten vor Trump verurteilt. Des Amtes enthoben wurden beide Präsidenten jedoch letztendlich nicht. Richard Nixon hingegen kam zwar um eine Anklage herum, jedoch zum Preis eines vorherigen Rücktritts.

Mehr als 750 Historiker riefen zur Anklage gegenüber Präsident Trump auf.

Entgegen den Ansinnen der Verfassungsväter handelte es sich beim Amtsenthebungsverfahren des Jahres 2019 nicht um eine überparteiliche Bestrebung. Die Abstimmung über die beiden Anklagepunkte, Machtmissbrauch und Behinderung der Arbeit des U.S. Kongresses, war vielmehr ein Musterbeispiel für die sich schon seit Jahrzehnten zunehmende politische Polarisierung.

Demokraten stimmten weitestgehend für die Anklageschriften. Lediglich Jeff van Drew, der auf Grund des Impeachment sogar zur republikanischen Partei übertreten will, und ein weiterer Demokrat scherten aus. Ein weiterer Demokrat teilte sein Votum für die beiden Anklagepunkte auf. Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Tulsi Gabbard enthielt sich ihrer Stimme. Republikaner dagegen standen geschlossen hinter Präsident Trump.

Das Abstimmungsergebnis geht mit der gesellschaftlichen Spaltung des Landes, die sich nicht nur in dieser Frage manifestiert hat, einher. Seit Beginn der Anhörungen im Rahmen der Ermittlungen zum Amtsenthebungsverfahrens gegenüber Präsident Trump hat sich die Stimmungslage kaum, wenn überhaupt marginal zugunsten des Angeklagten, verändert. Eine Spaltung, die auch bei der Bevölkerung anhand der Parteilinien von statten geht.

Als Republikaner eine Amtsenthebung von Präsident Clinton anstrebten,
verloren diese Sitze bei den Wahlen zum U.S. Repräsentantenhaus 1998 und 2000.

Für Präsident Trump sind das paradoxerweise keine schlechten Nachrichten. Zwar mag sich eine Anklage durch das U.S. Repräsentantenhaus „auf dem Lebenslauf als negativ erweisen“, wie es der Präsident sorgenbehaftet ausdrückte. Eine tief gespaltene USA erhöhen jedoch die Wiederwahlchancen des amtierenden Hausherren von 1600 Pennsylvania Avenue ungemein.

Die republikanische Basis hat Donald Trump hinter sich. Unabhängige Wähler sind laut repräsentativen Umfragen gespalten in Bezug auf eine Amtsenthebung. Und der U.S. Senat wird Präsident Trump, sofern es keine bahnbrechenden neuen Enthüllungen gibt, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit freisprechen. Eine Begebenheit, mit der die Wiederwahlkampagne von Präsident Trump hausieren gehen wird.

Demokraten wie Republikaner werden das Amtsenthebungsverfahren für die Präsidentschafts- und Kongresswahlen im kommenden Jahr für ihre Anliegen nutzen wollen. Doch am Ende könnte es zu einem unfreiwilligen Weihnachtsgeschenk für Präsident Trump verkommen. Einem möglichst unparteiischen Verfahren wurde nämlich von Beginn an keine Chance gegeben.

Bislang verlor die Partei des angeklagten Präsidenten jedesmal die folgende Präsidentschaftswahl.

Demokraten unterminierten ihr Anliegen durch einen lautstarken Zwischenwahlkampf mit der Forderung radikaler linker Kandidaten, sich für eine Amtsenthebung des ungeliebten Präsidenten einzusetzen. Republikaner nutzten später diese Steilvorlage aus und wischten alle Bedenken gegenüber Trumps Verhalten in der Ukraine-Affäre beiseite. Die Begründung: das Verfahren sei ein parteipolitischer Schachzug von Seiten der Demokraten.

Die politische Auseinandersetzung um das Amtsenthebungsverfahren wird auch noch das kommende Jahr begleiten. Die nicht auszuschließende Wiederwahl eines angeklagten Präsidenten würde den Einträgen unter dem Namensregister von Donald Trump ein weiteres Kapitel hinzufügen.

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#DemDebate5: Buttigieg souverän

Eine Frau mit den Erfahrungen eines Bürgermeister Buttigieg würde sich nicht für die Fernsehdebatten qualifizieren. (Senatorin Amy Klobuchar)

Wer das Momentum in den Vorwahlen für sich beansprucht, darf sich nicht nur über gute Umfragewerte und Spendeneinnahmen freuen. Auch ein negatives Mitbringsel in Form einer Intensivierung der Kritik von Seiten der Mitbewerbenden geht damit in der Regel einher.

Diese Erfahrung darf gegenwärtig der 37-jährige Bürgermeister von South Bend, Indiana, und Afghanistan-Veteran Pete Buttigieg machen. Kurz vor der fünften Fernsehdebatte der demokratischen Präsidentschaftskandidaten in Atlanta, Georgia, führte Senatorin Amy Klobuchar die Kritik an Buttigieg an – und wählte gar die Sexismus-Karte.

Mit Spannung wurde folglich das Aufeinandertreffen der zehn für die TV-Debatte, die auf MSNBC ausgestrahlt und erstmals in diesem Wahlkampf von vier Frauen moderiert wurde, qualifizierten Demokraten erwartet. Wer wagte es den mittlerweile im ersten Vorwahlstaat Iowa in Umfragen führenden Buttigieg zu attackieren?

Ein Spannungsbogen, der in der zweistündigen Debatte enttäuscht wurde. Buttigieg agierte souverän, auch weil die Attacken auf ihn weitestgehend ausblieben. Erwähnenswerte direkte Angriffe erlebte vielmehr Abgeordnete Tulsi Gabbard, deren politische Anschauungen für ihre Mitbewerbenden zu konservativ  und ihr außenpolitischer Ansatz zu ungewöhnlich daherkommen.

Gabbard liegt laut der Durchschnittswerte von Real Clear Politics bei nationalen Umfragen bei 2 Prozent, in Iowa bei 1,8 Prozent und in New Hampshire bei 3 Prozent. Vor Kritik gefeit sind Kandidaten mit geringen Erfolgsaussichten somit auch nicht. Der Plot der fünften TV-Debatte dürfte an der Spitze des Bewerberfeldes folglich wenig ändern. Eine Begebenheit, die durch die ausbaufähige Einschaltquote von 6,5 Millionen Zuschauern, der geringste Anteil aller bisherigen TV-Debatten in dieser Wahlperiode, unterstrichen wird.

HÖHEPUNKTE

Die TV-Debatte in voller Länge
EINSCHALTQUOTE

6,5 Millionen US-Amerikaner sahen die fünfte TV-Debatte der Demokraten. Davon schalteten lediglich 1,67 Millionen Menschen im Alter zwischen 25 und 54 Jahren die Debatte ein.


REDEZEITEN IN MINUTEN

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