#Blog1600Penn versorgt euch mit den aktuellsten repräsentativen Umfragen rund um
US-amerikanische Politik (Pfeil nach oben/unten: Wert ist zum Vormonat gestiegen/hat abgenommen). Quellen, falls nicht anders angegeben, sind die RCP-Durchschnittswerte.
Wahlmänner-Prognose
Zum Präsidenten gewählt ist, wer mindestens 270 Wahlmännerstimmen auf sich vereinen kann.
Wahlmännerkarte Larry Sabato
Umfrage U.S. Senat
Der U.S. Senat besteht gegenwärtig aus 53 Republikanern und 47 Demokraten (inklusive zweier Unabhängiger). In diesem Jahr stehen 35 Senatssitze zur Wahl. Die Republikanische Partei muss 23 Sitze verteidigen, die Demokratische Partei benötigt drei oder vier Sitze (je nach Ausgang der Präsidentschaftswahl), um die Mehrheit zu erlangen.
Prognose U.S. Senat
Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); The White House; Biden-Kampagne; 270.com; eigene Grafiken
1600 Pennsylvania bringt euch über die wichtigsten Ereignisse rund um US-amerikanische Politik des vergangenen Monats auf den aktuellen Stand.
New York Times: Trump zahlte kaum Steuern
Laut einer Recherche von The New York Times soll Donald Trump in zehn der 15 Jahren vor seiner Wahl zum Präsidenten keine Einkommenssteuer bezahlt haben. In den Jahren 2016 und 2017 soll Trump lediglich $750 an den Fiskus abgeführt haben. Die Recherche (Klick hier).
Trump kündigt Exekutivanordnung zum Lebensschutz an
Präsident Trump hat eine Exekutivanordnung mit dem Namen „Born Alive“ angekündigt, die eine medizinische Versorgung von Kleinkindern vorschreibt, die nach gescheiterten Abtreibungsversuchen lebend geboren werden. Ebenso plant die Trump-Administration die Erhöhung der monetären Mittel für Forschung für Früh- und Neugeborene.
Amy Coney Barrett soll auf Ruth Bader Ginsburg folgen
Präsident Trump nominierte am 26.09.2020 die 48 Jahre junge Amy Coney Barrett (ACB) für den vakanten Sitz am Obersten Gerichtshof. Barrett gilt als gläubige Katholikin, hat sieben Kinder und ist seit 2017 Richterin an einem Berufungsgericht. Sie hat sich wiederholt gegen Abtreibungen, gleichgeschlechtliche Eheschließungen und gegen Obamacare ausgesprochen. Der U.S. Senat muss die Personalie noch bestätigen. Die NZZ hat sich mit ACB befasst (Klick hier).
There’s no feeling like finishing a book, and I’m proud of this one. In A Promised Land, I try to provide an honest accounting of my presidency, the forces we grapple with as a nation, and how we can heal our divisions and make democracy work for everybody. pic.twitter.com/T1QSZVDvOm
Präsident Donald Trump positiv auf Covid-19 getestet
Präsident Donald Trump und First Lady Melaniawurden am 01. Oktober 2020 positiv auf das neuartige Coronavirus getestet. Kurz zuvor wurde bekannt, dass Hope Hicks, enge Beraterin des Präsidenten, mit dem SARS-Cov-2-Virus infiziert ist. Das First Couple hatte sich zunächst in Quarantäne begeben, Präsident Trump wurde kurz danach ins Walter Reed Krankenhaus eingeliefert.
As too many Americans have done this year, @potus & I are quarantining at home after testing positive for COVID-19. We are feeling good & I have postponed all upcoming engagements. Please be sure you are staying safe & we will all get through this together.
Im September sank die Arbeitslosenquote auf 7,9%. 661.000 neue Arbeitsplätze wurden geschaffen.
WTO: US-Zölle illegal
Laut der Welthandelsorganisation (WTO) sind die von den USA verhängten zusätzlichen Zölle auf chinesische Produkte aus den Jahren 2018 und 2019 rechtswidrig. Die Zölle seien ein Verstoß gegen das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen.
Belarus: USA erkennen Lukashenko nicht als Präsidenten an
Nach der offensichtlichen erneuten Wahlfälschung in der Republik Belarus erkennen die USA Alexander Lukashenko nicht mehr als rechtmäßigen Präsidenten an. Die USA setzen sich für einen nationalen Dialog sowie für freie und faire Wahlen in der ehemaligen Sowjetrepublik ein.
Präsident Trump vor den Vereinten Nationen
Die diesjährige Generalversammlung der Vereinten Nationen lief auf Grund der Covid19-Pandemie weitestgehend virtuell ab. Präsident Trump kritisierte in seiner Rede Chinas Umgang mit dem neuartigen Coronavirus: „Wir müssen die Nation zur Rechenschaft ziehen, die diese Seuche auf die Welt losgelassen hat – China.“
Weiterer diplomatischer Erfolg der USA
Nach den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) wird nach Vermittlung der USA auch Bahrain diplomatische Beziehungen mit Israel aufnehmen. Am 15. September 2020 haben sodann Vertreter der Vereinigten Arabischen Emirate und des Bahrain die Normalisierung ihrer Beziehungen mit Israel im „Abraham Abkommen“ offiziell vereinbart. Der Friedensschluss gilt als historisch, da zuvor erst mit Ägypten (1979) und Jordanien (1994) zwei arabische Länder Frieden mit Israel schlossen.
Chaotische erste Fernsehdebatte
Es war die wohl chaotischste Fernsehdebatte aller Zeiten. Das Duell zwischen Präsident Donald Trump und Joe Biden war eine Veranstaltung ohne Mehrwert. Gegenseitige Anschuldigungen und andauernde Unterbrechungen durch den Amtsinhaber prägten das Duell ebenso wie ein Herausforderer, der sich zumeist einer direkten Diskussion verweigerte. Moderator Chris Wallace hatte die “Diskussion” zu keinem Zeitpunkt im Griff. Verlierer sind die US-amerikanischen Wähler und die US-Demokratie. Weiterführende Informationen, die Debatte in voller Länge sowie Höhepunkte (Klick hier).
Trump wirbt um Afroamerikaner
Präsident Trump stellte einen „Platin-Plan“ vor, der drei Millionen neue Jobs, 500.000 neue Unternehmen sowie einen besseren Zugang zu Bildung und Ausbildung für Afroamerikaner garantieren soll. Des Weiteren will Präsident Trump bei einer weiteren Amtszeit den rassistischen Ku-Klux-Klan sowie die linksextremistische Antifa als Terrorgruppen einstufen. Afroamerikaner sind in der Regel der Demokratischen Partei zugeneigt.
Sanders warnt vor erneuter Trump-Wahl
Der einstige Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders hat sich in einem flammenden Appell zu Wort gemeldet. Laut dem demokratischen Sozialisten hätten US-Amerikaner am 03. November 2020 die Wahl zwischen „Donald Trump und der Demokratie“. Der Präsident sei eine Gefahr für das demokratische System der USA, so Senator Sanders.Präsident Trump hatte mehrmals offengelassen, ob er das Wahlergebnis anerkennen werde.
NRA investiert bislang kaum in Wahlkampf
Die NRA hat in diesem Wahlkampf bislang signifikant weniger in Werbung investiert als vor vier Jahren. Gab die NRA 2016 noch $27,34 Millionen aus, investierte die Waffenlobby bislang erst $4,7 Millionen.
FBI: Russland mischt sich in Wahl ein
Laut FBI-Direktor Christopher Wray soll sich Russland wie schon 2016 in den US-Präsidentschaftswahlkampf einmischen. Ziel sei es, den demokratischen Kandidaten Joe Biden zu schaden.
Katholische Gruppe gegen Biden
Die katholische Gruppe „CatholicVote“ setzt $9,7 Millionen für Werbung gegen Joe Biden ein. Es sollen gezielt Katholiken in Swing States angesprochen werden. Der Katholik Biden steht für eine liberale Gesellschaftspolitik.
Renommiertes Magazin gibt erstmals Wahlempfehlung ab
Erstmals in seiner 175-jährigen Geschichte hat sich das Magazin „Scientific American“ für einen Präsidentschaftskandidaten ausgesprochen. Das Magazin empfiehlt die Wahl von Joe Biden.
Bloomberg unterstützt Biden
Der ehemalige New Yorker Bürgermeister und Präsidentschaftskandidat Mike Bloomberg wird die Kampagne von Joe Biden im Bundesstaat Florida mit mindestens $100 Millionen unterstützen.
Bidens Steuerpläne für Unternehmen
Präsidentschaftskandidat Joe Biden plant einen Steueraufschlag von 10% für alle Firmen, die Arbeitsplätze ins Ausland verlagern.
„Demographic Swingometer“
The Cook Political Report wartet mit einem „Demographic Swingometer“ zur Präsidentschaftswahl auf. Bei diesem Programm kann das Wahlergebnis sowie Wahlbeteiligung aller relevanten Kohorten durchgespielt werden. Als Ergebnis erhält man das Wahlmännerresultat. Das Programm (Klick hier).
Die Fernsehdebatten zwischen den Präsidentschaftskandidaten gehören zu den Höhepunkten eines jeden Wahlkampfes. Auch für das Jahr 2020 sind drei Duelle zwischen den Kandidaten für das Weiße Haus geplant. Die TV-Debatte zwischen dem amtierenden Vizepräsidenten und seiner Herausforderin komplementiert das Fernsehspektakel.
Die Covid19-Pandemie hat die Wahlkampfausübung in diesem Jahr enorm verändert. Großveranstaltungen werden nahezu ausschließlich im Freien und durch Präsident Donald Trump abgehalten. Herausforderer Joe Biden konzentriert sich auf Veranstaltungen mit einer sehr kleinen Teilnehmerzahl.
Unentschlossene Wähler können sich somit kaum ein persönliches Bild von den Bewerbern um das Weiße Haus vor Ort machen. Die Fernsehdebatten werden einen größeren Einfluss auf die Wählerschaft ausüben als üblich. Es ist das Format, in der die Kandidaten in diesem Jahr am besten direkt miteinander verglichen werden können.
Normalerweise geht der Präsident mit einem Amtsbonus in die Debatten. Nicht so in diesem Jahr. Wenngleich Präsident Trump während seiner gesamten Amtszeit mit konstanten Umfragewerten aufwarten konnte, lagen diese doch immer unter der 50 Prozentmarke. Infolgedessen liegt Biden in Bezug auf die Präsidentschaftswahl in Umfragen auf nationaler Ebene ebenso wie in den wichtigen Swing States in Führung.
Bei den diesjährigen Debatten hat der Herausforderer folglich mehr zu verlieren als der Amtsinhaber. Präsident Trump sieht in den Duellen mit Biden die Chance an Boden gut zu machen. Aufgrund dessen plädierte die Wiederwahlkampagne des Präsidenten auch für eine zusätzliche vierte Debatte mit Biden – vergeblich. Demokraten wiederum rieten Biden die Fernsehdebatten gleich ganz abzusagen – ebenso vergeblich.
Beiden Kampagnen ist es gewiss, dass ein schlechter Auftritt bei einer TV-Debatte den Wahlkampf vorentscheidend verändern kann. Als 1960 Vizepräsident Richard Nixon auf U.S. Senator John F. Kennedy in der erstmals überhaupt ausgestrahlten Fernsehdebatte traf, zog dieser im Schwarz-Weiß-Fernsehen einen grauen Anzug an – das Symbolbild der „grauen Maus“ war geboren. Schon vor dem ersten Wortgefecht gewann Kennedy die Debatte – denn dieser stellte sich perfekt in einem schwarzen Anzug dar (siehe untenstehendes Video).
Solch ein Fehler kann heute, schon alleine auf Grund des Farbfernsehens, nicht mehr passieren. Doch Versprecher, Aussetzer oder unvorteilhafte Bewegungen und Gesten sind auch im Jahr 2020 noch Fallen für einen jeden Bewerber um das Weiße Haus. Die Debatten zwischen Präsident Trump und dem demokratischen Präsidentschaftskandidaten Biden werden ein, wenn nicht sogar der Höhepunkt des Wahlkampfes sein.
So treten die Kandidaten traditionell bei Debatten auf
Das Auftreten von Joe Biden bei TV-Debatten kann in der Regel als durchschnittlich bewertet werden. Biden hat oftmals Probleme seine Schlüsselpunkte klar zu formulieren. Der demokratische Präsidentschaftskandidat hält sich strikt an die Debattenregeln, so dass er nach Erreichen des Redezeitlimits des Öfteren seine Ausführungen mitten im Satz unterbricht.
Das Auftreten von Präsident Trump bei TV-Debatten gilt als unorthodox. Präsident Trump mag es seine Kontrahenten zu unterbrechen und zu beleidigen. Mit Fakten nimmt es der Amtsinhaber nicht so ernst.
Auf Grund der Ausbreitung des Coronavirus wurde zunächst die Debatte von Phoenix, Arizona, in das Hauptstadtstudio von CNN nach Washington D.C. verlegt. Zuschauer wurden nicht zugelassen, der übliche Handschlag zwischen den Kandidaten entfiel, die Podien standen weiter voneinander entfernt als sonst üblich.
Selbst der geplante Moderator für den spanischsprachigen Sender Univision, Jorge Ramos, sagte seine Teilnahme ab. Da Ramos Kontakt mit einer infizierten Person hatte, stellte er sich selbst unter Quarantäne. Das primäre Thema des Debattenabends war folgerichtig die Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus.
Sanders nutzte die Krise um für eine grundlegende Reform des Gesundheitssystem zu plädieren. Die Pandemie könnte zu einer Überlastung der Krankenhäuser führen. Lediglich eine komplette Neustrukturierung würde nachfolgende Krisen abfedern können.
Biden kritisierte den Ansatz. Ein Umbau der Gesundheitsfürsorge nach europäischem Vorbild hätte beispielsweise Italien auch nicht vor einem Kollaps der medizinischen Versorgung bewahren können. Eine Systemfrage, so Biden, löst zudem die gegenwärtige Situation nicht.
Der ehemalige Vizepräsident plädierte mehr monetäre Mittel für die Bewältigung der gesundheits- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen. Jede Person in den Vereinigten Staaten sollte getestet und falls möglich behandelt werden können. Hintergrund ist unter anderem die Tatsache, dass sich in den USA Millionen illegale Einwanderer, folglich ohne Aufenthaltsstatus, aufhalten. Auch dieser Personenkreis sollte untersucht werden können.
Am Dienstag kommt es erstmals zur Austragung von Vorwahlen vor dem Hintergrund der zunehmenden Verbreitung des Coronavirus in den USA. Die für kommende Woche angesetzte Vorwahl in Georgia wurde indes verschoben. Der Wahlkampf schlägt ein neues Kapitel auf. Es ist von surrealer Art.
Für Präsident Trump war die zehnte TV-Debatte von Langeweile geprägt. Zudem verteidigte er sich gegen die Aussagen, dass er Einsparungen an den sozialen Sicherungssystemen vornehmen wolle:
I must say, that was a VERY boring debate. Biden lied when he said I want to cut Social Security and Medicare. That’s what they ALL said 4 years ago, and nothing happened, in fact, I saved Social Security and Medicare. I will not be cutting, but they will. Be careful!
Was in Las Vegas passiert, bleibt in Las Vegas. Spätestens seit der erfolgreichen Komödie „Hangover“, bei der ein Junggesellenabschied in der Stadt der Sünde außer Kontrolle geriet, dürfte auch jeder Europäer den Sinn dieses so einprägsamen Satzes verstanden haben.
Alle vier Jahre wird jedoch von dieser Regel eine Ausnahme gemacht, wenn sich die Präsidentschaftskandidaten in der größten Stadt Nevadas zu einer Fernsehdebatte treffen. Trafen sich 2016 noch Hillary Clinton und Donald Trump zu einer denkwürdigen dritten TV-Debatte, präsentierten sich 2020 die demokratischen Bewerbenden einem nationalen Publikum.
Auch in diesem Jahr sorgte Las Vegas für einige Schlagzeilen. Im Fokus: Michael „Mike“ Bloomberg. Erstmals nahm die laut Forbes neunt reichste Person der Welt an den Debatten teil. Um dies zu ermöglichen änderte die demokratische Partei sogar erneut die Qualifikationskriterien. Da der ehemalige New Yorker Bürgermeister seine Kampagne primär selbst finanziert, knapp $400 Millionen gab Bloomberg schon aus, wurde das Kriterium der Kleinspendeneinnahmen außer Kraft gesetzt.
Kritik gab es hierfür schon im Vorfeld hauptsächlich von Senator Bernie Sanders, übrigens selbst immerhin Millionär wie Bloomberg während der Debatte treffen feststellte. Laut Sanders soll es nicht erlaubt sein, sich in Wahlen einkaufen zu können. In den Sozialen Netzwerken stellte der demokratische Sozialist zudem eine Nähe zwischen Bloomberg und Trump dar (Tweet klick hier).
Der bekannteste Sozialist in diesem Land ist ein Millionär mit drei Häusern.
(Mike Bloomberg über Bernie Sanders)
Dass ein damaliger Bürgermeister mit Unternehmern einen Kommunikationskanal zum Wohle der Stadt aufrechterhalten wollte, ist für Sanders ebenso zweitrangig wie die Tatsache, dass ein Kandidat, der nicht auf Spenden angewiesen ist, auch keine Wahlgeschenke an seine Gönner verteilen muss. Zur Vereinfachung seines Standpunktes gibt es für Sanders nur Schwarz und Weiß, Graustufen sind nicht vorhanden.
Bei der neunten demokratischen TV-Debatte wurde die Kritik an Bloomberg nochmals intensiviert. Bloomberg musste sich Fragen bezüglich seiner politischen Entscheidungen als Bürgermeister ebenso stellen wie gegenüber Anfeindungen auf Grund seines Status als Milliardär verteidigen.
Neben Sanders lief die progressive SenatorinElizabeth Warrenmit Attacken auf Bloomberg und allen anderen (!) Konkurrenten zur Hochform auf. Die Krankenversicherungspläne vonPete Buttigieg und Senatorin Amy Klobuchar zerriß Warren rhetorisch brillant (siehe untenstehendes Höhepunkt-Video). Nachdem Sanders in den ersten beiden Vorwahlen zur Nummer 1 des linken Flügels in der demokratischen Partei aufstieg musste Warren liefern. Sie tat es auf eine schlagfertige Art und Weise.
Ich würde gerne darüber reden, gegen wen wir antreten – einen Milliardär, der Frauen als fette Tussis und pferdegesichtige Lesben bezeichnet. Ich meine nicht Donald Trump, sondern Bürgermeister Bloomberg.
(Elizabeth Warren über Mike Bloomberg)
Elizabeth Warren dürfte alles daran setzen, aus ihrer guten Vorstellung Kapital zu schlagen. Frei nach dem Motto: Was in Las Vegas passiert, bleibt bei den US-Präsidentschaftswahlen nicht in Las Vegas. Mike Bloomberg hingegen dürfte darauf hoffen, dass die Fundamentalangriffe auf seine Kandidatur ihm nicht gar so sehr schaden werden.
HÖHEPUNKTE
These are the highlights from Elizabeth Warren's 2020 candidate roast, a.k.a. the Nevada debate pic.twitter.com/aBRusK2f8k
Präsident Trump hielt eine Wahlkampfveranstaltung in Arizona, Phoenix ab. Die Nacht verbrachte er ebenso in Las Vegas. Dort wird er am Freitag eine Wahlkampfveranstaltung abhalten. Für den Auftritt von Mike Bloomberg hatte der Präsident nur Hohn und Spott übrig.
Mini Mike Bloomberg’s debate performance tonight was perhaps the worst in the history of debates, and there have been some really bad ones. He was stumbling, bumbling and grossly incompetent. If this doesn’t knock him out of the race, nothing will. Not so easy to do what I did!
1600 Pennsylvania 