#Blog1600Penn Update: Koreanische Entspannung

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse rund um US-amerikanische Politik der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

Bannon nicht mehr Breitbart-Chef

Der ehemalige Berater des Präsidenten, Stephen Bannon, ist als Chef der rechtsnationalen Breitbart News zurückgetreten.

Schutzstatus für Salvadorianer aufgehoben

Auf Grund zweier Erdbeben im Jahr 2001 wurden vorübergehend 200.000 schutzsuchende Salvadorianer in den USA aufgenommen. Präsident Trump hat nach 17 Jahren diesen Schutzstatus aufgehoben.

Romney: Vom Klinikum in den Senat?

Bei Mitt Romney wurde im vergangenen Sommer Prostatakrebs diagnostiziert. Der ehemalige Präsidentschaftskandidat wurde von Dr. Thomas Ahlering am UC Irvine Klinikum in Kalifornien behandelt. Eine Senatskandidatur lotet Romney dennoch weiterhin aus.

Romneys Comeback – Trumps Albtraum?“ (1600 Pennsylvania)

Demonstrationen im Iran

Im Iran haben tausende Menschen für mehr Freiheitsrechte und gegen die schlechten ökonomischen Bedingungen sowie gegen das Mullah-Regime demonstriert. Die US-Administration unterstützte die Proteste öffentlich.

Pence: „We stand with the proud people of Iran because it is right.“ (The Washington Post)

Bannon vs. Trump

Der einstige Chefstratege im Weißen Haus, Stephen Bannon, hat sich im neuesten Buch von Michal Wolff („Fire and Fury“) abfällig über Präsident Trump und seine Familie geäußert. Donald Trump gab daraufhin ein Statement ab, dass Bannon erst von ihm gefeuert wurde und dann „seinen Verstand verlor“.

Pence in Afghanistan

Kurz vor den Weihnachtsfeiertagen wartete Vizepräsident Mike Pence mit einem Überraschungsbesuch bei den US-Streitkräften in Bagram, Afghanistan auf. Seine Rede in voller Länge:

UN-Resolution verurteilt Jerusalem-Entscheidung

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat die USA dazu aufgefordert die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt zurückzunehmen. 128 der 193 Mitgliedsländer, darunter Deutschland, stimmten für die Resolution.

Historische Steuerreform verabschiedet

Der US-Kongress hat die größte Steuerreform seit der Präsidentschaft von Ronald Reagan verabschiedet. Steuersenkungen für Unternehmen und Haushalte sollen die Wirtschaft weiter ankurbeln.

Trump verkündet Sicherheitsstrategie

Präsident Trump hat seine Sicherheitsstrategie verkündet. Die Rede in voller Länge:


Leseempfehlungen

„Deutschlands Stimme gegen Israel ist beschämende“ (Die Welt)
„Amerikas Botschafter:Ein Diplomat dreht Däumchen“ (Stuttgarter Zeitung)
„Der angebliche Clown“ (Basler Zeitung)
„Split U.S. Senate delegations have become less common in recent years“ (Pew Research Center)
„2020: Year of the anti-Trump billionaire?“ (Politico)


Bucheempfehlung

Michael Wolff: „Fire and Fury – Inside the Trump White House“ 

#Blog1600Penn Update: „The Rock“ heizt Gerüchteküche an

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse rund um US-amerikanische Politik der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

„The Rock“ for President?

Immer wieder wird darüber spekuliert, ob Schauspieler Dwayne „The Rock“ Johnson eine Präsidentschaftskandidatur für das Jahr 2020 erwägt. Mit einem TV-Auftritt hat er die Spekulationen weiter angeheizt:

Emotionales Aufeinandertreffen

Der Kampf gegen den Krebs verbindet die Familien des ehemaligen Vizepräsidenten Joe Biden und des republikanischen Senators John McCain. In einer TV-Show hatte Biden nun tröstende und verbindende Worte für die Tochter des an Krebs erkrankten Senators übrig.

Sensation bei Senatsnachwahl in Alabama
Am Ende waren die Anschuldigungen der sexuellen Belästigung zu viel für Roy Moore. Der ultrakonservative Republikaner verlor die Nachwahl für den Posten des U.S. Senators von Alabama gegen den Demokraten Doug Jones.

Versuchter Terroranschlag

In New York City kam es abermals zu einem – versuchten – islamistischen Terroranschlag. Am Busbahnhof „Port Authority“ in Manhattan hat ein 27-jähriger Mann aus Bangladesch versucht eine Bombe zu zünden. Dies lief glücklicherweise fehl, so dass es nur zu kleineren Verletzungen bei einigen Personen kam.

Make Moon Great Again

Präsident Trump hat die NASA dazu beauftragt wieder Astronauten auf den Mond und möglicherweise sogar auf den Mars zu schicken. Ziel sei es die USA wieder zur treibenden Kraft in der Weltraumindustrie zu machen.

USA erkennen Jerusalem als Hauptstadt an

Schon 1995 hat der US-Kongress dafür mit großer Mehrheit gestimmt, nun wird es umgesetzt: Die USA erkennen Jerusalem als Hauptstadt Israels an. Zudem hat Präsident Trump die Verlegung der US-Botschaft in Israel von Tel-Aviv nach Jerusalem in Auftrag gegeben. Trump erfüllt damit ein zentrales Wahlversprechen. Zuvor hatte schon Russland (West-) Jerusalem als israelische Hauptstadt anerkannt.

Leseempfehlungen:
„Donald Trumps Mut zur Wahrheit“ (Die Welt)
„Von welchem Nahostfriedensprozess sprechen Sie?“ (1600 Pennsylvania)
„Übertriebene Empörung“ (Tagesspiegel)
„Trump ist nicht schuld am Hass auf die Juden“ (FAZ)

Nielsen neue Heimatschutzministerin

Die Nachfolgerin von John F. Kelly im Amt der Heimatschutzministerin, Kirstjen Nielsen, wurde vom Senat bestätigt. Am 05. Dezember trat sie ihr neues Amt an.

Leseempfehlung: „Trump-Administration“ (1600 Pennsylvania)


Leseempfehlungen

„Donald Trump–keeper of promises“ (CNN)
„USA und Deutschland – Import und Export rechter Gedanken“ (Cicero)
„Welche Steuerreform die USA planen“ (iwd)
„Afghans who worked for U.S. government make up growing share of special immigrant visa recipients“ (Pew Research Center)

#Blog1600Penn Update: Senator Mitt Romney?

Präsident Trump ist in diesen Tagen auf seine fünfte internationale Reise aufgebrochen. Trump wird Japan, die Republik Korea, China, Vietnam und die Philippinen besuchen.

#Blog1600Penn bringt euch zudem über die wichtigsten Ereignisse rund um US-amerikanische Politik der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

Clinton manipulierte demokratische Vorwahlen

Schwere Anschuldigungen der ehemaligen demokratischen Parteivorsitzenden Donna Brazile: Hillary Clinton soll die Vorwahlen zur demokratischen Präsidentschaftskandidatur manipuliert haben. Nachdem Barack Obama der Partei einen Schuldenberg von $24 Millionen hinterließ, standen Demokraten kurz vor dem finanziellen Kollaps.

Die Kampagne von Hillary Clinton sprang jedoch als Geldgeber ein – ein Jahr vor ihrer offiziellen Nominierung und somit noch vor dem Vorwahlkampf. Im Gegenzug bekam Clinton von Seiten der Partei große Vorteile im Kampf gegen Bernie Sanders

Leseempfehlung: „Inside Hillary Clinton’s Secret Takeover of the DNC“ (Politico)

Terroranschlag in Manhattan

An Halloween hat sich ein Terroranschlag in der Nähe der 9/11-Gedenkstätte in New York City ereignet. Der 29-jährige Islamist Sayfullo Saipov, 2010 durch die Visa-Lotterie in die USA eingereist, fuhr mit einem Kleintransporter acht Fußgänger in den Tod.

Russland-Ermittlungen: Erste Anklagen

Im Rahmen der Ermittlungen um eine russische Einflussnahme bei der US-Präsidentschaftswahl 2016 ist es zu ersten Anklagen gekommen. Trumps kurzzeitiger Wahlkampfmanager Paul Manafort und dessen Vertrauter Richard Gates stehen u.a. wegen Geldwäsche in der Ukraine unter Druck. Gegen Trumps ehemaligen außenpolitischen Berater George Papadopoulos wird hingegen wegen Falschaussagen ermittelt, die er mittlerweile zugegeben hat.

House of Cards wird eingestellt

Die viel umjubelte Politserie „House of Cards“ (Netflix) wird eingestellt. Vorausgegangen waren Anschuldigungen der sexuellen Belästigung durch Hauptdarsteller Kevin Spacey gegenüber einem 14-jährigen Jungen in der Vergangenheit.

Romney plant Senatskandidatur

Der ehemalige republikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney plant eine Kandidatur für den U.S. Senat im kommenden Jahr. Voraussetzung ist, dass sich der 83-jährige Senator Orrin Hatch wie erwartet in den Ruhestand verabschiedet.

Leseempfehlung: „Orrin Hatch Tells Friends He Plans to Retire“ (The Atlantic)

Nationaler Gesundheitsnotstand ausgerufen

Präsident Trump hat auf Grund eines erheblichen Drogenmissbrauchs im Land einen nationalen Gesundheitsnotstand verhängt. Täglich sterben im Schnitt 91 Menschen an einer Überdosis an Medikamenten oder Drogen.

Leseempfehlung: „Nearly half of Americans have a family member or close friend who’s been addicted to drugs“ (Pew Research Center)

Innerparteilich Kritik an Trump reißt nicht ab

Neben Bob Corker wird auch der republikanische Politiker Jeff Flake nicht mehr für den Senat kandidieren. Bei dessen Ankündigung fand Flake deutliche Worte gegenüber Präsident Trump.

Leseempfehlung: „Trump konsolidiert seine Macht“ (NZZ)

Ehemalige Präsidenten bei Spendengala

Im Rahmen einer Spendengala trafen alle lebenden ehemaligen US-Präsidenten aufeinander:

Kirstjen Nielsen als Secretary of Homeland Security nominiert

Seit John F. Kelly zum neuen Stabschef des Weißen Hauses ernannt wurde, war der Posten des Secretary of Homeland Security vakant. Nun hat Präsident Trump die 45-jährige Kirstjen Nielsen als Nachfolgerin nominiert.

USA ziehen sich aus UNESCO zurück

Die Vereinigten Staaten verlassen ebenso wie Israel die UNESCO. Der Grund: anti-israelische Einstellung der Organisation.

Leseempfehlung: „Warum Trumps Entscheidung richtig ist“ (Cicero Online)

Neue Iranstrategie

Präsident Trump hat eine neue Strategie gegenüber dem Iran verkündet, um das Mullahregime als Terrorsponsor zu bekämpfen und als Nuklearmacht zu verhindern.

Leseempfehlung: „Iran verletzt das Atom-Abkommen“ (Basler Zeitung)


Leseempfehlungen

„Trotz alledem: Amerika. Ein transatlantisches Manifest in Zeiten von Donald Trump“
„In Trump’s first 100 days, news stories citing his tweets were more likely to be negative“ (Pew Research Center)

#Blog1600Penn Update: Erneuter Amoklauf erschüttert USA

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

Amoklauf in Las Vegas

Während eines Country-Konzertes in Las Vegas wurden von einem Amokläufer 59 Menschen getötet und Hunderte verletzt. Die Reaktion von Präsident Trump:

Weitere Reaktionen:

Gesundheitsminister zurückgetreten

Dienstreisen im Privatjet auf Kosten des Steuerzahlers wurden Tom Price zum Verhängnis. Der Druck auf den Gesundheitsminister wurde zu groß und Price trat zurück.

STREIT ZWISCHEN TRUMP UND NFL ESKALIERT
Zunächst hatte Präsident Trump American Football Spieler kritisiert, die während der Nationalhymne niederknien um gegen Rassendiskriminierung zu demonstrieren. Am 3. Spieltag nahm der Protest nun stark zu – hunderte Spieler knieten, einige Teams erschienen gar nicht zur Hymne.
72. UN-Vollversammlung

Die Vereinten Nationen traten in New York City zu ihrer 72. Vollversammlung zusammen. Präsident Trump rief zu einer Reform der UN auf und fand harte Worte gegenüber Nordkorea und dem Iran. Seine vielbeachtete Rede in voller Länge:

Bilderstrecke: Präsident Trump bei den Vereinten Nationen (The White House)

Clinton bei Colbert

Hillary Clinton hat sich bei einem Auftritt in der Late Night Show von Stephen Colbert über die russische Einflussnahme in den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 und zur UN-Rede von Präsident Trump geäußert:

Spicer bei Emmys-Verleihung

Überraschung bei der Verleihung der diesjährigen Emmys: Der ehemalige Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, hatte einen humorvollen Auftritt:

Remember 9/11

Die islamistischen Anschläge von New York City, Washington D.C. und Pennsylvania jährten sich am 11. September 2017 zum 16. mal. Präsident Trump sprach im Rahmen der Gedenkzeremonien am Pentagon:


Leseempfehlung

„Democrats‘ DACA dishonesty“ (Real Clear Politics)
„The Partisan Divide on Political Values Grows Even Wider“ (Pew Research Center)
„America’s Complex Relationship With Guns“ (Pew Research Center)


Veranstaltungstipp

Donnerstag, 26.10.2017, 17:30 Uhr in der Kanadischen Botschaft zu Berlin:
„Die Startup-Szene im Transatlantischen Dialog. Wohin führt der Weg?“
Organisator: Initiative junger Transatlantiker

#Blog1600Penn Update: Naturkatastrophen suchen USA heim

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

Schuldenobergrenze angehoben

Der Kongress muss regelmäßig die Schuldenobergrenze anheben, damit die USA handlungsfähig bleiben. In einer ungewöhnlichen überparteilichen Zusammenarbeit haben sich Präsident Trump und Demokraten auf eine neue Obergrenze geeinigt. Des Weiteren wurden Hilfsmaßnahmen in Höhe von $ 15,25 Milliarden für die Opfer und Schäden des Hurrikan Harvey vereinbart.

Haben „Dreamer“ ausgeträumt?

Das von Präsident Obama im Jahr 2012 erlassene Dekret „Deferred Action for Childhood Arrivals (DACA)“, dass die Kinder von illegalen Einwanderern von einer Abschiebung schützt und einen Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglicht, wurde von Präsident Trump aufgekündigt.

Bis März ist der Erlass noch gültig. Bis dahin soll, so Trump, der Kongress eine nachhaltige Lösung in Form eines Gesetzes verabschieden. Kritik, auch von seinem Amtsvorgänger im Weißen Haus, folgte umgehend.

Leseempfehlung: „Trump Right That Congress, Not President, Should Decide on DACA“ (The Daily Signal)

Nordkorea zündet Wasserstoffbombe

Das Kim-Regime provoziert weiter. Diesmal hat Nordkorea eine Wasserstoffbombe – wohl erfolgreich – getestet. Die USA betonten in Zusammenarbeit mit ihren Verbündeten in der Region „die volle Bandbreite der diplomatischen, konventionellen und nuklearen Möglichkeiten“ einsetzen zu wollen. Zudem denkt die Trump-Administration darüber nach alle Wirtschaftsbeziehungen mit den Ländern einzufrieren, die Handel mit Nordkorea betreiben.

Leseempfehlung: „Südkorea schläft trotzdem ruhig“ (Internationale Politik und Gesellschaft)

Neues Clinton-Buch

What happened? Was ist passiert? In ihrem neuesten Werk beleuchtet Hillary Rodham Clinton die US-Präsidentschaftswahl 2016 aus ihrer Sicht. Das Buch ist ab dem 12. September 2017 im Handel erhältlich.

„Hillary Clinton: What happened“ bei amazon

Hurrikan Harvey sucht USA heim

Tropenstrum Harvey hat insbesondere im Bundesstaat Texas zu Überflutungen und schweren Schäden geführt. Präsident Trump hat die Überschwemmungsgebiete zweimal besucht. Ebenso plant Donald Trump $ 1 Million von seinem Privatvermögen zu spenden.

Nach Hurrikan Harvey macht sich mit Irma schon der nächste Wirbelsturm auf den Weg gen USA:

Neue Afghanistan-Strategie

Präsident Trump hat bei einer Rede zur Nation seine Afghanistan-Strategie offengelegt. Demnach sollen die US-Truppen in Afghanistan wieder verstärkt werden, ein Truppenabzug wie von Präsident Obama noch vorgesehen soll vorerst nicht stattfinden. Zu gefährlich sei ein hierdurch entstehendes Machtvakuum. Das Hauptaugenmerk solle von nun an auf der Bekämpfung der Terroristen und nicht auf Nation Building liegen.

Leseempfehlung: „Dieser Krieg ist militärisch nicht zu gewinnen“ (Internationale Politik und Gesellschaft)

Bannon verlässt das Weiße Haus

Weiterer Personalwechsel im Weißen Haus: Der umstrittene Präsidentenberater und Ex-Breitbart-Chef Steve Bannon musste seinen Arbeitsplatz aufgeben.

Personalkarussel im Überblick

TIME Magazine hat alle Personalwechsel in den ersten Monaten der Trump-Administration in einem Video zusammengefasst:


Leseempfehlungen

„Congressional productivity is up – but many new laws overturn Obama-era rules“ (Pew Research Center)
„Donald Trump – Ein Verrückter im Weißen Haus?“ (Cicero Online)
„Kommt die große US-Steuerreform?“ (WirtschaftsWoche)
„Read the Inauguration Day letter Obama left for Trump“ (CNN)
„Kamala Harris and Kirsten Gillibrand will lead Democrats to 2020 victory“ (The Hill)
„Stadt, Land, Endstation?“ (Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit)
„Washington steht geeint zu NATO“ (US-Botschaft und Konsulate in Deutschland)