Kandidatur verkündet: Amy Klobuchar (D)

„Der Winter naht“. Die ersten sieben Staffeln des erfolgreichen Roman- und Fernsehepos Game of Thrones warteten unter diesem Vorzeichen auf. In der im diesen Jahr erschienenen letzten Staffel erreichte der Winter und mit ihm humanoide Kreaturen in Form der White Walkers das sagenumworbene Westeros.

Wie aus einer Sequenz von Game of Thrones mutete auch die offizielle Verkündung der Präsidentschaftskandidatur von Amy Klobuchar an. Inmitten eines Schneesturms und bei Minusgraden warf die U.S. Senatorin im Freien in ihrem Heimatstaat Minnesota im Februar 2019 ihre Wintermütze um die demokratische Präsidentschaftskandidatur in den Ring.

Die im Jahr 1960 in Plymouth, Minnesota, geborene Klobuchar setzte sich mit ihrer Art der Verkündung von ihren Mitbewerbern ab. Die Umfragewerte der Juristin sind bei der demokratischen Basis allerdings auch noch Monate nach Bekanntabe ihrer Kandidatur nicht aufgetaut.

Dies dürfte nicht zuletzt daran liegen, dass Amy Klobuchar im Gegensatz zu ihren Kollegen im U.S. Senat und Rivalen in den demokratischen Vorwahlen, genannt seien an dieser Stelle Bernie Sanders und Elizabeth Warren, keine so lautstarke Verfechterin ihrer Zunft ist.

Kein Wunder, arbeitet Senatorin Klobuchar vielmehr an nachhaltigen Ergebnissen. Im 114. U.S. Senat brachte beispielsweise keine andere Senatorin so viele Gesetze ein wie die Abgeordnete aus dem Nordsternstaat.

Politisch vertritt Amy Klobuchar, die mit dem Jura-Professor John Bessler verheiratet ist und eine Tochter hat, den liberalen Mainstream in den USA. Dementsprechend unterstützt Klobuchar die Gesundheitsreform des ehemaligen Präsidenten Obama, setzt sich für LBGT-Rechte ein und steht der Militärintervention im Irak aus dem Jahr 2003 kritisch gegenüber.

Ob dies jedoch reicht, um sich von einer Vielzahl an Konkurrenten im demokratischen Vorwahlkampf abzusetzen? Ähnlich im Spiel der Throne sind Präsidentschaftswahlen in den USA Marathonläufe. Amy Klobuchar hofft demnach auf noch sonnigere Tage ihrer Kandidatur. Rechtzeitig, wenn die entscheidenden Vorwahlen nahen.


Bildquelle: https://wapo.st/2Yq4OBy

Werbeanzeigen

Buchtipp: „From the Ground Up“ (Howard Schultz)

Aufgewachsen in bescheidenen Verhältnissen in Brooklyn arbeitete sich Howard Schultz nicht nur zum weltweit anerkannten Geschäftsmann hoch. Auch definierte Schultz mit Starbucks das Erlebnis des Kaffeegenusses neu.

In seinem neuesten Werk mit dem Titel „From the Ground Up“ gibt Schultz erstmals intime Einblicke in seinen Lebensweg von seiner Kindheit bis hin zu seiner Zeit als CEO von Starbucks. Schultz spricht ebenso offen einige Herausforderungen in der US-amerikanischen Gesellschaft an, beschreibt Lösungsansätze, die er schon mit Starbucks im eigenen Unternehmen durchsetzte und spart dabei Selbstkritik nicht aus.

Im Hinblick auf eine mögliche unabhängige Präsidentschaftskandidatur von Howard Schultz ist das 368 Seiten starke im Random House Verlag erschienene Buch eine gute Quelle zum Verständnis des Denkens des mittlerweile 65 Jahre jungen Geschäftsmannes.

Die offizielle Buchbeschreibung

NEW YORK TIMES BESTSELLER • From the longtime CEO and chairman of Starbucks, a bold, dramatic work about the new responsibilities that leaders, businesses, and citizens share in American society today—as viewed through the intimate lens of one man’s life and work. 

What do we owe one another? How do we channel our drive, ingenuity, even our pain, into something more meaningful than individual success? And what is our duty in the places where we live, work, and play?

These questions are at the heart of the American journey. They are also ones that Howard Schultz has grappled with personally since growing up in the Brooklyn housing projects and while building Starbucks from eleven stores into one of the world’s most iconic brands.

In From the Ground Up, Schultz looks for answers in two interwoven narratives. One story shows how his conflicted boyhood—including experiences he has never before revealed—motivated Schultz to become the first in his family to graduate from college, then to build the kind of company his father, a working-class laborer, never had a chance to work for: a business that tries to balance profit and human dignity.

A parallel story offers a behind-the-scenes look at Schultz’s unconventional efforts to challenge old notions about the role of business in society. From health insurance and free college tuition for part-time baristas to controversial initiatives about race and refugees, Schultz and his team tackled societal issues with the same creativity and rigor they applied to changing how the world consumes coffee.

Throughout the book, Schultz introduces a cross-section of Americans transforming common struggles into shared successes. In these pages, lost youth find first jobs, aspiring college students overcome the yoke of debt, post-9/11 warriors replace lost limbs with indomitable spirit, former coal miners and opioid addicts pave fresh paths, entrepreneurs jump-start dreams, and better angels emerge from all corners of the country.

From the Ground Up is part candid memoir, part uplifting blueprint of mutual responsibility, and part proof that ordinary people can do extraordinary things. At its heart, it’s an optimistic, inspiring account of what happens when we stand up, speak out, and come together for purposes bigger than ourselves. Here is a new vision of what can be when we try our best to lead lives through the lens of humanity.

#Blog1600Penn Update: Linke Demokraten sprechen sich gegen Biden aus

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse rund um US-amerikanische Politik der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

Justizminister befragt

Der Justizausschuss des U.S. Senats hat Justizminister Barr bezüglich der Veröffentlichung des Berichts zu den Sonderermittlungen zur russischen Einflussnahme bei der US-Präsidentschaftswahl 2016 befragt. Minister Barr ist anhaltender Kritik bezüglich seiner Zusammenfassung des Berichts ausgesetzt.

Trump klagt gegen Deutsche Bank

Die Familie von Präsident Trump hat gegen die Deutsche Bank sowie das Finanzhaus Capital One eine Unterlassungsklage eingereicht. Damit soll die Aushändigung von Finanzunterlagen an Ausschüsse des U.S. Kongresses verhindert werden.

Stellvertretender Justizminister zurückgetreten

Der stellvertretende Justizminister Rod Rosenstein ist zurückgetreten. Rosensteins Rücktritt war nach Veröffentlichung des #MuellerReport erwartet worden und tritt zum 11. Mai 2019 in Kraft.

Trump bei der NRA

Präsident Trump hat bei alljährlichen Mitgliederversammlung der Waffen-Lobby NRA gesprochen. Hierbei verkündete der US-Präsident den Stopp des Ratifizierungsprozesses zum UN-Vertrag über den Waffenhandel. Die US-Regierung stimmte schon 2013 diesem Vertrag zu. Die Ratifizierung steht jedoch auf Grund des Widerstandes vom U.S. Kongress bis heute aus.

Wirtschaftswachstum übertrifft Erwartungen

Die U.S. Wirtschaft ist im ersten Quartal des Jahres 2019 um 3,2 Prozent gewachsen. Damit wurden die Erwartungen von Wirtschaftsexperten, die ein Wachstum von 2,1 Prozent voraussagten, deutlich übetroffen.

#MuellerReport veröffentlicht

Justizminister Barr hat den redigierten Bericht zu den Sonderermittlungen zur russischen Einflussnahme bei der US-Präsidentschaftswahl 2016 veröffentlicht. Die Kernaussagen: Russland versuchte die Wahl zu beeinflussen. Jedoch arbeitete kein US-Amerikaner mit den Russen zusammen.

„Der Mueller-Bericht in voller Länge“ (US-Justizministerium)
„Mueller’s report looks bad for Obama“ (CNN)
„The Mueller Report Demands an Impeachment Inquiry“ (Lawfare)

Friedensplan wird im Sommer veröffentlicht

Der Nahost-Friedensplan von Präsident Trump wird laut Jared Kushner im Juni veröffentlicht werden.

Biden kandidiert

Der ehemalige US-Vizepräsident hat sich seine Entscheidung für einen dritten Anlauf auf das Weiße Haus gründlich überlegt. Am 25. April hat Joe Biden seine Entscheidung verkündet: Er will Präsidentschaftskandidat der demokratischen Partei werden und Präsident Trump ablösen.

„Kandidatur verkündet: Joe Biden (D)“ (1600 Pennsylvania)
„Uncle Joe Is Ready to Run the World“ (Foreign Policy)

Linke Demokraten um Alexandria Ocasio-Cortez haben sich unmittelbar nach Bidens Verkündung gegen dessen Kandidatur aussgesprochen:

Bennet kandidiert

Michael Bennet, U.S. Senator aus Colorado, hat ebenso seine Präsidentschaftskandidatur offiziell gemacht.

„Kandidaten der demokratischen Partei“ (1600 Pennsylvania)

Mc Auliffe kandidiert nicht

Der ehemalige Gouverneur von Virginia, Terry Mc Auliffe, hat sich gegen eine Präsidentschaftskandidatur entschieden.

Sanders bei Fox News

Die demokratische Partei plant keine ihrer TV-Debatten zur US-Präsidentschaftswahl 2020 von Fox News ausstrahlen zu lassen. Senator Bernie Sanders hat dies jedoch nicht daran gehindert dem konservativen Fernsehsender in einem Town Hall Meeting Rede und Antwort zu stehen.

Buttigieg auf TIMe-Cover

Der Hype um Präsidentschaftskandidat Pete Buttigieg reißt nicht ab. Der Bürgermeister von South Bend ziert die aktuelle Ausgabe des TIME Magazin. Titel: Sind die USA bereit für die erste homosexuelle First Family?

Trump legt Veto ein

Präsident Trump hat sein zweites Veto seiner Amtszeit eingelegt. Die Resolution des U.S. Kongresses, die Unterstützung von jemenitischen Regierungstruppen und Saudi-Arabien im Krieg in Jemen zu beenden, lehnte der U.S. Präsident ab.

Trump telefonierte mit Carter

Präsident Trump hat mit dem ehemaligen Präsidenten Jimmy Carter telefoniert. In dem Gespräch ging es über die kommende Supermacht China.

Obama-Berater angeklagt

Im Rahmen der Sonderermittlungen zur russischen Einflussnahme bei der US-Präsidentschaftswahl 2016 wurde erstmals ein Demokrat angeklagt. Gregory Craig, einst Berater von Präsident Barack Obama, wird unter anderem wegen Falschaussage der Prozess gemacht. Craig drohen bis zu fünf Jahre Haft.


Leseempfehlungen

Energiepolitik
„German Diplomat writes lobby letter for Putin’s foreign policy“ (Bild)

Menschenrechte
„Trump UN human rights snub will buoy repressive regimes, top Democrat warns“ (The Guardian)

Migrationspolitik
„What’s happening at the U.S.-Mexico border in 6 charts“ (Pew Research Center)

NATO
„Kornblum: Wie Carter mich dazu brachte, die Nato zu lieben“ (Zentrum Liberale Moderne)

US-Präsidentschaftswahl 2020
„Why there will be a woman on the 2020 Democratic ticket“ (Brookings Institution)

Kandidatur verkündet: Joe Biden (D)

Joseph Robinette Biden Junior ist bekannt als eine gesellige Person. Wo Biden ist, da „menschelt“ es. Macht der einstige US-Vizepräsident eine neue Bekanntschaft, ist das sprichwörtliche Eis in der Regel schnell gebrochen. Joe Biden ist in einer stark polarisierenden politischen Umgebung überparteilich als Respektsperson mit guten Manieren anerkannt.

Zumindest bis in den April 2019 hinein, als mehrere Frauen mit der Behauptung, dass sie sich in Bidens Nähe unwohl gefühlt hätten, in die Öffentlichkeit traten. Gerüchten zufolge motivierten linke Demokraten, insbesondere die Wahlkampagne von Bernie Sanders wird dahinter vermutet, die Geständnisse gegen Biden.

In Zeiten der #MeToo-Bewegung und einer immer radikaler werdenden demokratischen Partei, Republikaner machten diesen Radikalisierungsprozess schon in der Ära Obama durch, stellt sich für Joe Biden in Bezug auf seine Präsidentschaftskandidatur folglich eine entscheidende Frage: Ist der mittlerweile 76 Jahre alte ehemalige US-Vizepräsident und U.S. Senator aus der Zeit gefallen?

War Biden in der Obama-Administration beispielsweise noch der Antreiber bezüglich der öffentlichen Anerkennung gleichgeschlechtlicher Eheschließungen, Präsident Obama stand dem skeptisch gegenüber, findet sich „Onkel Joe“ auf einmal auf der moderaten Seite des politischen Spektrums in seiner Partei wieder.

So ziemlich jeder Mitbewerber bei den demokratischen Vorwahlen wird links von Biden nach Wählerstimmen werben. Dies ist für den Mann aus Delaware Fluch wie Segen zugleich. Fluch, weil die Basis einer jeden Partei extremere politische Einstellungen hat und somit linke Themen mehr Wähler anziehen dürften. Segen, weil Biden die verbliebenen moderaten Stimmen auf sich vereinigen sollte.

Umfragen im Frühjahr 2019 zufolge führt Joe Biden die demokratischen Vorwahlen an. Der Katholik geht somit von der Pole Position in das Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten. Doch von dieser guten Startposition konnten schon viele Kandidaten zuvor letztendlich nicht profitieren.

Bidens Konkurrenten werden alles versuchen den dreifachen Präsidentschaftskandidaten (1988, 2008, 2020) von der Führungsspitze zu verdängen. So wird Biden beispielsweise so manche politische Position, die er noch vor Jahrzehnten eingenommen hatte, aus der Sicht der Jahre 2019 und 2020 erklären müssen.

Kein leichtes Unterfangen. Seine jahrzehntelangen politischen Erfahrungen, von 1973 bis 2009 saß er für den Bundesstaat Delaware im U.S. Senat bevor er für acht Jahre als U.S. Vizepräsident amtierte, können somit zu einer Herausforderung in der Vorwahl werden. Im Jahr 1973 waren wohlgemerkt einige demokratische Mitbewerber noch gar nicht geboren (Pete Buttigieg, Tulsi Gabbard, Andrew Yang) oder erst im heranwachsenden Alter. Verständnis für die damaligen politischen und gesellschaftlichen Umstände kann Biden nicht erwarten.

Joe Biden ist mit seiner jahrelangen politischen Erfahrung, seiner außenpolitischen Expertise und seinem Netzwerk der qualifizierteste Kandidat im großen demokratischen Bewerberfeld zur Wahl im Jahr 2020. Dass Qualifikation jedoch nicht immer das entscheidende Kriterium für die Aufstellung eines Präsidentschaftskandidaten ist, hat schon die republikanische Partei im Jahr 2016 unter Beweis gestellt.


Bildquelle: https://bit.ly/2UfD98F

Durchschlägt ein dritter Kandidat den gordischen Polarisierungsknoten?

35 Tage dauerte der jüngste shutdown in den USA an. Ein Rekord in der Geschichte einer Vielzahl von vorübergehenden Stillständen der Regierungsgeschäfte. Für den vergangenen Haushaltsstreit wurde hauptsächlich Präsident Trump verantwortlich gezeichnet. Blieb dieser doch bei seiner Forderung nach einer Finanzierung eines Ausbaus der Grenzbefestigung zu Mexiko stur.

Doch die Gründe für den shutdown liegen tiefer. Denn vorübergehend ungelöste Haushaltsstreitigkeiten zwischen Republikanern und Demokraten gab es  bekanntlich schon vor der Amtszeit von Präsident Trump. Zwischen 1981 und 2018 gab es alleine 15 shutdowns. 

Entscheidend ist hierbei die Tatsache, dass die durchschnittliche Anzahl eines ungelösten Haushaltsstreites seit den 1990ern Jahren signifikant anstieg. Dauerten shutdowns unter Präsident Reagan noch zwischen einem und drei Tage an, lag der Höchstwert für den Stillstand der Regierungsgeschäfte unter Präsident Clinton bei 21 Tagen und bei Präsident Obama bei 16 Tagen.

Die Gründe hierfür sind vielfältig. Die seit Jahrzehnten steigende politische und gesellschaftliche Polarisierung ist federführend zu nennen. Deren Ursachen liegen wiederum in der Struktur und der Historie des politischen Systems und der Parteien der USA.

Die Folge ist, dass sich Republikaner und Demokraten soweit voneinander entfernt haben, dass sich die beiden Parteien nicht einmal mehr auf die grundlegendste aller politischen Entscheidungen, nämlich der Verabschiedung eines Haushalts, einigen können.

Beide Parteien haben sich radikalisiert

Radikalisierte sich mit der Entstehung der Tea Party ein Teil der republikanischen Partei endgültig mit der weltweiten Finanz- und Staatsschuldenkrise ab dem Jahr 2008,  rückt die demokratische Partei seit der US-Präsidentschaftswahl 2016 immer weiter nach links. Auch bei Demokraten liegt ein Teil dieser Radikalisierungstendenzen in der einstigen Wirtschaftskrise.

Bernie Sanders griff die Themen der einstigen Occupy Bewegung, die durch die Wirtschaftskrise entstand, bei der US-Präsidentschaftswahl 2016 teils erfolgreich auf und machte seinen demokratischen Sozialismus einem breiten demokratischen Wählerspektrum schmackhaft. Auf dieser Welle zogen sodann bei den Zwischenwahlen 2018 eine Vielzahl von progressiven bis sehr weit im linken politischen Spektrum verortete Kandidaten in den U.S. Kongress ein.

Beide Parteien werden folglich durch Abgeordnete, die oftmals an den politischen Rändern anzusiedeln sind, in Washington D.C. vertreten. Moderate Politiker, die für eine erfolgreiche legislative – und exekutive – Arbeit notwendig sind, haben sich im U.S. Kapitol – und mittlerweile auch im Weißen Haus – rar gemacht. Die Bereitschaft zu überparteilicher Zusammenarbeit nimmt seit Jahren, trotz oftmals anderweitiger Behauptungen zahlreicher Politiker, kontinuierlich ab.

Dabei ist das politische System der USA auf eine Zusammenarbeit zwischen Exekutive und den beiden Kammern der Legislative und somit zwischen den beiden Parteien ausgelegt. Da es jedoch kaum noch moderate Politiker in Washington D.C. gibt und somit Schnittmengen zwischen den Parteien kaum noch vorhanden sind, herrscht oftmals, insbesondere in der Innenpolitik, Stillstand.

Parteiloser Präsident als Lösung?

Diesen gordischen Knoten will der Gründer und langjährige CEO der weltweiten Kaffeehauskette Starbucks, Howard Schultz, durchschlagen. Denn der 65-jährige Unternehmer denkt offen über eine unabhängige Präsidentschaftskandidatur nach. Programmatisch steht Schultz beispielsweise für eine Krankenversicherung für alle US-Amerikaner, einen Staatshaushalt ohne Schulden und eine liberale Migrationspolitik.

Wenngleich Schultz eher den Demokraten näher steht, ist der Milliardär thematisch doch nicht eindeutig zu verorten. Schultz unterstreicht dies zudem, dass er in den vergangenen Jahren konstant beide Parteien gleichermaßen kritisiert hat und für die politische Fehlentwicklung im Land verantwortlich macht. Die „Politik der Revanche“, so Schultz, müsse endlich aufhören.

Wahlchancen sind gering

Wenngleich Schultz betont, dass er in jedem Bundesstaat auf dem Wahlzettel stehen könnte, sind die Chancen für einen unabhängigen Präsidentschaftskandidaten in den USA traditionell gering. Der letzte Kandidat ohne demokratisches respektive republikanisches Parteibuch, der Wahlmännerstimmen gewinnen konnte, war George Wallace im Jahr 1968.

Zudem trügt die Hoffnung des möglichen Präsidentschaftskandidaten Schultz, dass sich 40 Prozent der US-Amerikaner als politisch unabhängig bezeichnen, wie er bei einem Interview mit „60 Minutes“ verlautbaren ließ. Denn selbst ernannte parteiunabhängige Personen stehen in der Regel doch einer Partei nahe.

Laut dem Pew Research Center sind vor diesem Hintergrund weniger als zehn Prozent der US-Amerikaner wirklich unabhängig. Eine Kohorte, die zudem an Politik überproportionales Desinteresse aufweist. Keine guten Nachrichten für jeden unabhängigen Kandidaten.

Zudem: Nicht nur die demokratische und republikanische Partei haben es seit Jahren, bis auf wenige Ausnahmen, verlernt miteinander zusammenzuarbeiten. Auch die Mehrheit der Wähler sind weit davon entfernt moderate beziehungsweise überparteiliche Positionen einzunehmen.

Ein Einzug eines unabhängigen, dritten Kandidaten in das Weiße Haus ist kaum realistisch. Ein Versuch zur Verbesserung des politischen und gesellschaftlichen Zusammenspiels der gespaltenen Staaten von Amerika wäre es dennoch wert. Es wäre den USA zu wünschen.


Bildquelle: https://bit.ly/2Rr1VMS