Wer führt Demokraten in die Zukunft?

Nach den Präsidentschafts- und Kongresswahlen des vergangenen Jahres steht die demokratische Partei vor einem Scherbenhaufen. Im Senat und im Repräsentantenhaus sind Demokraten weiterhin in der Minderheit. Im Weißen Haus sitzt statt Hillary Clinton mit Donald Trump wieder ein Republikaner.

Die Ära Obama war parteipolitisch ein Desaster für Demokraten. Seit dem 2. Weltkrieg hat keine Partei so viel an Einfluss verloren wie Demokraten zwischen 2008 und 2016. Inklusive Gouverneurs-, Bundesstaats- und Kongresswahlen hat die demokratische Partei mehr als 1.000 (!)  Posten eingebüßt.

Nach dem Rücktritt der Parteivorsitzenden Debbie Wasserman SchultzWikiLeaks deckte auf, dass sich Wasserman Schultz im demokratischen Vorwahlkampf nicht neutral verhielt, wie es sich in ihrem Amt für geboten hält, sondern Clinton unterstützte – ist zudem ein Richtungsstreit entbrannt.

Keith Ellison

Keith Ellison

Motiviert durch die Vorwahlerfolge von Bernie Sanders fühlt sich der Kongressabgeordnete Keith Ellison dazu berufen die demokratische Partei in die Zukunft zu führen. Neben Sanders unterstützen mehrere progressive Gruppen das Vorhaben. Als gläubiger Muslim würde Ellison einen deutlichen Kontrast zur Trump-Administration darstellen.

Unumstritten ist die Personalie jedoch keineswegs. Ellison würde Demokraten noch weiter nach links rücken. Moderate und unabhängige Wählerschaften für sich (wieder) zu gewinnen dürfte sich somit als schwierig erweisen.

Tom Perez

Tom Perez

Für einen moderateren Kurs steht der ehemalige Arbeitsminister Tom Perez, der ebenso seinen Hut in den Ring geworfen hat. Das 55-jährige politische Schwergewicht vertritt den Flügel um Ex-Präsident Barack Obama und Hillary Clinton. Er wird u.a. offiziell von Ex-Vizepräsident Joe Biden unterstützt.

Im Wettstreit zwischen den beiden Parteiflügeln versucht sich der 34-jährige Bürgermeister von South Bend, Indiana, Pete Buttigieg, als dritte Alternative zu positionieren. In Midwest gilt der offen homosexuelle Buttigieg als aufsteigender Star.

Pete Buttigieg

Pete Buttigieg

Der ehemalige in Afghanistan stationierte Marineoffizier und Harvard-Absolvent Buttigieg plädiert für eine Ausweitung des demokratischen Wählerspektrums: „Wir sollten nicht nur eine Wählergruppe ansprechen und andere Wählerschichten nicht beachten. Wir sollten alle Amerikaner ansprechen. Wir Amerikaner teilen alle die gleichen Werte!“

Ob sich Demokraten von Buttigiegs Worten überzeugen lassen, wird sich am 24. und 26. Februar zeigen, wenn ein neuer Vorsitzender des DNC gewählt werden soll.


Bildquelle:
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LIVETICKER zur finalen TV-DEBATTE: Clinton vs. Trump – Was in Vegas passiert, bleibt nicht in Vegas

Setzt Trump im Spielerparadies alles auf eine Karte?

Herzlich Willkommen zum Liveticker zur finalen TV-Debatte zwischen der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton und dem Republikaner Donald Trump#Blog1600Penn hält euch auf dieser Seite über die wichtigsten Ereignisse auf dem Laufenden!



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Harte Auseinandersetzung

Das Spielerparadies Las Vegas rief zum dritten und letzten Fernsehduell zwischen Hillary Clinton und Donald Trump. Unter Druck gesetzt von diversen negativen Schlagzeilen und sinkenden Umfragen wurde erwartet, dass Trump in der University of Nevada alles auf eine Karte setzen würde. Doch die 90-minütige Auseinandersetzung wurde im Vergleich zu den ersten beiden Debatten überraschenderweise ein themenbezogenes Duell. Beide Kandidaten blieben weitestgehend ruhig im Ton, aber hart in der Sache. Trump hätte gar als Sieger aus der Debatte hervorgehen können, hätte er es nicht abgelehnt, den Wahlausgang auf jeden Fall anzuerkennen und Clinton als „garstige Frau“ zu bezeichnen. Summa Summarum wird die finale Debatte kaum Auswirkungen auf das Wahlverhalten haben.

04:35 Uhr: Die finale TV-Debatte zwischen Hillary Clinton und Donald Trump ist beendet. Beide Kandidaten geben sich abermals nicht die Hand.

04:33 Uhr: Schlussrunde! Clinton will Präsidentin für alle US-Amerikaner sein, Trump will Amerika wieder groß machen.

04:32 Uhr: Clinton hingegen will die Steuern für Reiche erhöhen.

04:30 Uhr: Trump will Obamas Gesundheitsreform aus Kostengründen zurücknehmen.

04:27 Uhr: Clinton geht in die Offensive, dass Trump Ende der 1980er Jahre in einer Anzeige in der New York Times Präsident Reagan kritisiert habe.

04:26 Uhr: Letztes Thema ist Schuldenpolitik.

04:24 Uhr: Trump: „Unser Land hat sich von Assad, Putin und dem Iran an der Nase herumführen lassen!“

04:22: Clinton plädiert für eine Flugverbotszone über Syrien. Die Demokratin verteidigt sich ebenso gegenüber der Anschuldigung, dass sie Flüchtlinge ohne Sicherheitscheck in das Land hereinlassen würde.

04:17 Uhr: Trump kritisiert die Unterstützung von Rebellen: „Wir wissen nicht wer sie wirklich sind!“

04:13 Uhr: Die Lage in Mosul ist eine traurige Angelegenheit, so Trump. Viele strategische Fehler seien von Seiten der US-Koalition gemacht worden, von der auch die große Flüchtlingswelle ausgelöst worden sei. Der große Gewinner sei Iran, der passiv den Irak übernehme (Faktencheck: Der Iran hat in der Tat einen großen Einfluss auf den heutigen Irak).

04:11 Uhr: Weiter geht es mit Außenpolitik! Clinton will keine US-amerikanische Bodentruppen in den Irak schicken. Mosul sollte jedoch definitiv zurückerobert werden. Danach sollte der Blick auf Syrien gerichtet werden.

04:10 Uhr: Trump hinterfragt das Treffen zwischen Bill Clinton und der Justizministerin in Bezug auf Clintons eMail-Affäre. Applaus im Publikum – verbotenerweise.

04:08 Uhr: Clinton verteidigt sich, dass das FBI ihren Fall über ein Jahr untersucht habe, und sie von jeglicher Schuld freigesprochen wurde.

04:06 Uhr: Wird Trump den Wahlausgang anerkennen? Er wird die Wahl beobachten. Des Weiteren ist Trump der Auffassung, dass Clinton gar nicht erst zur Wahl hätte antreten dürfen.

04:05 Uhr: Trump greift Clintons Abhängigkeit von der Wall Street an.

04:03 Uhr: Clinton geht in die Offensive und greift Trumps Stiftung an. Dieser verteidigt sich, dass seine Stiftung vergleichsweise klein sei und er – noch – keinen politischen Einfluss habe.

04:01 Uhr: Trump zu Clinton: „Sie reden über Frauenrechte? Aber Sie nehmen das Geld von Saudi-Arabien, dass Frauenrechte missachtet und Homosexuelle umbringt!“

04:00 Uhr: Der Moderator lenkt nun das Thema auf die Verknüpfung der Clinton Stiftung mit Hillarys Rolle als Außenministerin.

tv-debatte-teil-303:59 Uhr: Trump fordert die Diskussion wieder auf Themen zu legen, zum Beispiel auf den Kampf gegen IS.

03:58 Uhr: Clinton kritisiert Trump, dass dieser Behinderte, Richter mit Migrationshintergrund und Kriegshelden beleidigt habe.

03:56 Uhr: Trump versucht nun das Thema auf Clintons eMail-Affäre und ihrer Glaubwürdigkeit zu lenken. Der Republikaner ist allerdings weiterhin ruhig im Ton.

03:54 Uhr: Angesprochen auf diverse Beschuldigungen, äußert Trump, dass er genannte Frauen überhaupt nicht kenne. Anschuldigungen sexueller Belästigungen seien von Clintons Kampagne inszeniert worden.

03:53 Uhr: Wer ist für das Amt des Präsidenten geeignet? Es wird interessant!

03:51 Uhr: Trump verteidigt sich mit den Worten, dass „man Clintons realen Lebenslauf heranziehen müsste. Sie hat für Chaos im Irak, Syrien und in Libyen gesorgt.“ IS sei des Weiteren durch ein Machtvakuum, dass durch Obama und Clinton herbeigeführt wurde, entstanden.

03:49 Uhr: Clinton stellt nun die positiven Aspekte ihres Lebenslaufes heraus: Einsatz für Kinder- und Frauenrechte. Gleichzeitig vergleicht sie sich mit Trump, der ihrer Meinung nach nichts erreicht habe.

03:46 Uhr: Trump hingegen kritisiert die wirtschaftliche Stagnation der USA und Clintons wechselnde Meinungen zum Freihandelsvertrag TPP. Trump: „Sie haben definitiv mehr Erfahrung als ich. Aber es ist schlechte Erfahrungen, Sie haben nichts erreicht!“

03:45 Uhr: Clinton erinnert an die weltweite Wirtschaftskrise und lobt Präsident Obama für die Bewältigung dieser Herausforderung.

03:43 Uhr: Wenig überraschend kritisiert Clinton die Steuersenkungspläne von Trump.

03:40 Uhr: NAFTA, ein Freihandelsvertrag von Bill Clinton ausgehandelt, will Trump neu aushandeln. Ebenso will Trump Steuern senken und Arbeitsplätze aus dem Ausland in die USA zurückholen.

03:37 Uhr: Wirtschaftspolitik wird als nächstes diskutiert. Clinton will die Mittelklasse stärken, neue Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energien schaffen, den Mindestlohn anheben und ein besseres Bildungssystem schaffen.

03:36 Uhr: Trump fordert einen höheren Beitrag in der Sicherheitspolitik von Saudi-Arabien, Japan, Deutschland und weiteren Ländern. Die Zusammenarbeit müsste neu ausgehandelt werden. Des Weiteren hinterfragt Trump die Stationierung von US-Soldaten u.a. in Deutschland.

03:34 Uhr: Putin habe die USA unter Obama und Clinton im Nahen und Mittleren Osten vorgeführt, so Trump.

03:33 Uhr: Während Clinton sicher ist, dass Russland hinter den Hackerangriffen auf die demokratische Partei steckt, ist Trump der Auffassung, dass dies noch nicht bewiesen sei.

03:32 Uhr: Clinton greift Trump daraufhin an: „Sie sind Putins Favorit!“

03:31 Uhr: Trump: „Sollten Putin und ich gut miteinander zurecht kommen, wäre das doch nicht schlecht!“

03:29 Uhr: Moderator Wallace geht auf Dokumente von WikiLeaks ein und spricht Clinton auf ihre Aussage an, dass sie „offene Grenzen“ wolle. Clinton verteidigt sich, dass sie dies nur vor der Thematik der Energiepolitik gemeint habe. Danach geht die Demokratin in die Offensive und greift russische Spionage an, die, so Clinton, auch hinter den WikiLeaks-Enthüllungen stecken soll.

03:27 Uhr: Trump: „Auch Obama hat tausende illegale Einwanderer deportiert. Aber niemand redet darüber.“ Faktencheck: Stimmt.

03:26 Uhr: Im Jahr 2006 soll Clinton, so Trump, ebenso einen Vorschlag zu einer Art Mauerbau an der Grenze zu Mexiko unterstützt haben. Clinton stimmt überein, dass sie sich als Senatorin für die Stärkung der Grenze eingesetzt hat.

03:25 Uhr: Clinton will in den ersten hundert Tagen eine Einwanderungsreform vorlegen und illegalen Einwanderern einen Weg zur Staatsbürgerschaft aufzeigen.

03:23 Uhr: Die ersten 23 Minuten waren eine reine Debatte über politische Themen! Beide Kandidaten ruhig im Ton und hart in ihrer politischen Meinung.

03:21 Uhr: Trump kritisiert, dass Clinton illegalen Einwanderern Amnesty geben würde. Der Republikaner will die südliche Grenze sichern und den Import von Drogen unterbinden.

03:20 Uhr: Themenwechsel: Einwanderung.

03:19 Uhr: Trump ist strikt gegen Abtreibungen, während Clinton gar Spätabtreibungen nicht ausschließen würde.

03:15 Uhr: Auch bei der Abtreibungsfrage haben Clinton und Trump konträre Auffassungen.

03:12 Uhr: Trump hält dagegen, dass in Chicago trotz einer strikten Waffenkontrolle die Gewalt am höchsten sei.

03:10 Uhr: Clinton versteht das Recht auf das Tragen von Waffen, doch sollte dies besser reguliert werden. Zu viele Menschen sterben durch Waffengewalt, so die ehemalige Außenministerin.

03:08 Uhr: Trump setzt sich für einen Supreme Court ein, der sich u.a. für den zweiten Verfassungszusatz (Recht auf das Tragen von Waffen) und gegen Abtreibungen einsetzt. Die Verfassung soll so interpretiert werden, wie es die Verfassungsväter ursprünglich vorgesehen haben.

03:06 Uhr: Clinton will einen Supreme Court, der sich u.a. für Rechte von Frauen und der LGBT-Gemeinschaft einsetzt. Die Demokratin plädiert für gleichgeschlechtliche Eheschließungen und der Möglichkeit auf Abtreibungen. Des Weiteren kritisiert Clinton die republikanische Blockadehaltung im Senat in Bezug auf eine Ernennung eines Nachfolgers von Scalia.

03:05 Uhr: Die erste Frage geht an Hillary Clinton. Thema: Supreme Court. Bekanntlich muss nach dem Ableben von Scalia ein neuer Verfassungsrichter ernannt werden.

03:04 Uhr: Die finale TV-Debatte zwischen Clinton und Trump beginnt! Und in der Tat: Weder die Kandidaten noch deren Angehörige haben sich öffentlich begrüßt. Ein Armutszeugnis für jede Demokratie. Sechs Segmente sollen diskutiert werden. 

02:40 Uhr: Die Stimmung vor der University of Nevada ist aggressiv – insbesondere gegen die Medien.

02:25 Uhr: Zur Einstimmung auf die Debatte findet ihr hier die aktuellsten Werbespots von Hillary Clinton und Donald Trump (klick auf den Namen).

02:15 Uhr: Chris Wallace wird die Debatte moderieren. Erstmals wird einem Moderator von Fox News diese Ehre zu teil.

02:00 Uhr: Im #Blog1600Penn-Interview hat Luis Alvarado, Republikaner und Politikberater aus Kalifornien, Donald Trump scharf angegriffen. 

01:30 Uhr: Ankunft der Kandidaten in Las Vegas.

01:15 Uhr: Trump hat Patricia Smith, ihr Sohn war eines der Opfer beim Terroranschlag auf das US-Konsulat in Benghazi, und Malik Obama, Stiefbruder des Präsidenten, eingeladen. Sarah Palin wird ebenso anwesend sein.

00:45 Uhr: Clinton hat den Besitzer der Dallas Mavericks, Mark Cuban, und die Vorstandsvorsitzende von Hewlett-Packard, Meg Whitman, zur Debatte eingeladen.

00:00 Uhr: Hillaryland soll eine Protokolländerung beantragt haben. Die Kandidaten sowie deren Ehepartner sollen sich, so der Wunsch von Clintons Kampagne, vor dem Duell nicht mehr die Hände schütteln.

23:30 Uhr: Evangelikale Frauen stehen bei der Präsidentschaftswahl vor einem Dilemma: Weder Clinton noch Trump sind für diese Personengruppe überzeugend.

23:00 Uhr: Laut einer Umfrage von Quinnipiac University ist die Mehrheit der US-Amerikaner der Meinung, dass Medien bei ihrer Wahlberichterstattung voreingenommen sind. 55% der Bevölkerung sehen Trump benachteiligt, 42% sehen dies nicht so.

22:30 Uhr: Zum ersten Mal in der Geschichte der USA haben sich mehr als 200 Millionen US-Amerikaner für die Wahl registriert.

22:00 Uhr: Aufwärmen für die Debattennacht mit Saturday Night Live…

21:30 Uhr: Brandaktuelle Umfrage zur Hauptwahl in Utah von Emerson Polling.
McMullin liegt erstmals in Führung mit 31%, gefolgt von Trump mit 27%, Clinton mit 21% und Johnson mit 5%. Informationen zu den Drittkandidaten bekommt ihr hier.

21:00 Uhr: Trump nahm zwar weiterhin einige Wahlkampfveranstaltungen wahr. Jedoch bereitete auch er sich diesmal ausführlich auf die TV-Debatte vor. Der Gouverneur von New Jersey, Chris Christie, durfte in die Rolle von Hillary Clinton schlüpfen. Der republikanische Parteichef Reince Priebus mimte den Moderator.

20:30 Uhr: Clinton hatte in den vergangenen Tagen keine öffentlichen Auftritte, um sich komplett auf das letzte TV-Duell vorzubereiten.

20:00 Uhr: Die TV-Debatte wird wie gewohnt im Livestream auf #Blog1600Penn über Twitter zu sehen sein. Ebenso übertragen u.a. CNN, Phoenix und das ZDF das letzte Duell zwischen Clinton und Trump.

Wochenrückblick – 24 Tage vor der Wahl

Bei der US-Präsidentschaftswahl 2016 geht es schon lange nicht mehr um die zukünftige politische Ausrichtung der Vereinigten Staaten. Weder die Kampagne von Hillary Clinton noch von Donald Trump hat Interesse an einer thematischen Auseinandersetzung. Folglich wartet der #Blog1600Penn-Wochenrückblick 24 Tage vor der Wahl mit weiteren Skandalen und persönlichen Verunglimpfungen auf.

Die zweite TV-Debatte zwischen Clinton und Trump war ein wahres Feuerwerk von gegenseitigen Anschuldigungen.

Der Sprecher des Repräsentantenhauses und mächtigste Republikaner am Capitol Hill, Paul Ryan, wird sich in den verbleibenden Wahlkampfwochen auf die Kongresswahlen konzentrieren und nicht mehr Donald Trump verteidigen.

Trump hat daraufhin dem republikanischen Establishment den offenen „Krieg“ erklärt.

Weitere Anschuldigungen gegen Trump: Der Immobilienmogul soll diverse Frauen in der Vergangenheit „begrapscht“ haben.

Währenddessen veröffentlicht WikiLeaks nahezu täglich neue Dokumente aus dem Innenleben von Clintons Kampagne.

Bill Clinton äußerte sich derweil abwertend gegenüber „Rednecks“ – obwohl er einst selbst dieser Personengruppe angehörte. Ebenso wird der Ex-Präsident mit Vergewaltigungsvorwürfen konfrontiert – nicht nur aus dem Publikum heraus.

Mit scharfen Attacken auf Trump machte First Lady Michelle Obama bei einer Wahlveranstaltung für Clinton auf sich aufmerksam.

Nahezu zeitgleich holte Trump bei einer Veranstaltung in Florida zum Rundumschlag gegen Clintons Kampagne und den Leitmedien aus.

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Wochenrückblick – 31 Tage vor der Wahl

Ein denkwürdiger US-Präsidentschaftswahlkampf wird immer skurriler, dramatischer und schmutziger. Der #Blog1600Penn-Wochenrückblick:

Die Woche begann mit einem humoristischen Höhepunkt: Saturday Night Live spielte die erste TV-Debatte zwischen Hillary Clinton und Donald Trump nach.

Weniger humorvoll gestalteten sich die vergangenen Tage für den republikanischen Präsidentschaftskandidaten. Die New York Times veröffentlichte, dass Trump im Jahr 1995 einen Verlust von $ 916 Millionen deklarieren und wohl legal (!) für 18 Jahre keine Einkommenssteuer zahlen musste.

Hillary Clinton nutzte diese Steilvorlage für harsche Kritik an Donald Trump.

Den vorläufigen Höhepunkt der Woche bildete die Debatte zwischen den Vizepräsidentschaftskandidaten Mike Pence und Tim Kaine.

Nach Abraham Lincoln 1860 und Lyndon B. Johnson 1964 hat sich das renommierte Magazin The Atlantic erst zum dritten Mal offen für einen Präsidentschaftskandidaten ausgesprochen. The Atlantic unterstützt Hillary Clinton.

WikiLeaks veröffentlichte weitere brisante Dokumente über Hillary Clinton. Doch sollte dies überschattet werden…

… denn am Freitag präsentierte die Washington Post eine Oktober Überraschung: In einem Video aus dem Jahre 2005 äußerte sich Donald Trump vulgär und sexistisch über Frauen.

Die ersten Republikaner distanzierten sich schnell von Trumps Kampagne. Der aktuelle Gouverneur von Utah, Gary Herbert, und Jon Huntsman (ehemaliger Gouverneur von Utah und Ex-Präsidentschaftskandidat) forderten Trump auf, seine Kandidatur zurückzuziehen. Mike Pence, so die beiden Republikaner, soll die Partei in die Präsidentschaftswahl führen.

Die Reaktionen auf Twitter sprechen ebenso für sich:

In einer Videobotschaft hat sich Donald Trump versucht zu entschuldigen:

Mike Pence bricht in seinem Statement teilweise mit Trump.

Der verrückteste Wahlkampf aller Zeiten: Fortsetzung garantiert!