US-Vorwahlen als Vorbild für Deutschland?

Im deutschen Sprachgebrauch wird das lateinische Wort unio oftmals zu Union abgewandelt. Es bedeutet so viel wie Einheit oder Vereinigung. Sportvereine tragen gerne diese Bezeichnung. Der prominenteste Vertreter spielt mit dem 1.FC Union Berlin gegenwärtig im Oberhaus der Fußball-Bundesliga. Auch in Wirtschaft, Medien, Religion und in der Politik treten Unionen auf.

Die erfolgreichste Union im politischen Sinne stellen CDU und CSU dar. In 52 der vergangenen 72 Jahre hatte der Bundeskanzler beziehungsweise die Bundeskanzlerin ein CDU-Parteibuch – aus den Reihen der CSU stammte bislang noch kein deutscher Regierungschef. Eine erstaunliche Erfolgsgeschichte, welcher der CDU den Beinamen Kanzlerwahlverein einbrachte.

Das Gebilde einer erfolgreichen Union stand in den vergangenen Jahrzehnten jedoch schon mehrmals auf tönernen Füßen. Erinnert sei an die Duelle Dr. Helmut Kohl gegen Franz-Josef Strauß oder auch an
Dr. Angela Merkel gegen Dr. Edmund Stoiber. Zuletzt sorgte der Wettstreit zwischen dem CDU-Vorsitzenden Armin Laschet und dem CSU-Chef Dr. Markus Söder um die Kanzlerkandidatur der Union für Aufsehen.

Ein hierfür nötiger klarer Entscheidungsprozess fehlte oder wurde von einem Teil der Parteien nicht anerkannt. Die großen deutschen Volksparteien aus CDU und CSU gaben bei ihrem diesjährigen Findungsprozess eines Kanzlerkandidaten, insbesondere im Hinblick auf die (soziale) Mediendemokratie, ein wenig vorteilhaftes Bild ab. Um zukünftig gestärkt aus diesem Prozess hervorzugehen, bedarf es einer grundlegenden innerparteilichen Reform.

Vorbild US-Vorwahlen

Das System der US-Präsidentschaftsvorwahlen könnte als Vorlage dienen. In den USA verkünden zunächst knapp ein Jahr vor der ersten Vorwahl verschiedene Politiker offiziell ihre jeweiligen Ambitionen, Präsidentschaftskandidat ihrer Partei werden zu wollen. Es folgen zahlreiche innerparteiliche Fernsehdebatten.

Im Februar des Präsidentschaftswahljahres beginnen die Vorwahlen, jeder Bundesstaat wählt einzeln für sich und entsendet abhängig von der Größe des Staates und vom Wahlergebnis Delegierte für die jeweiligen Kandidaten zum Nominierungsparteitag. Die Vorwahlen erstrecken sich über mehrere Monate. Am Parteitag wird der Präsidentschaftskandidat offiziell nominiert, eine Entscheidung über diese Personalie gibt es in der Regel jedoch schon vorher (weitere Informationen: Klick hier).

Anpassung für deutsches System notwendig

Eine monatelange Vorwahl sollte und kann freilich nicht auf das politische System Deutschlands übertragen werden. Dafür sind unter anderem die Ausprägungen der Parteien, das Wahlsystem und die Wahlkampffinanzierung zwischen den USA und Deutschland zu unterschiedlich. Dennoch können US-Vorwahlen als Ansatzpunkt einer Reform im Findungsprozess eines Kandidaten für das Bundeskanzleramt dienen.

Beispielsweise könnte eine Partei eine Regelung treffen, die besagt, dass nur in einem vorgegebenen kurzen Zeitraum Bewerbungen für eine Kanzlerkandidatur eingereicht werden dürfen. Ähnlich der Wahl eines neuen CDU-Parteivorsitzenden in diesem Jahr organisiert die Partei sodann diverse virtuelle und reale Debatten und Fragerunden mit den Kandidaten.

Die Mitglieder aller Landesverbände sind daraufhin zu einem virtuellen Entscheid aufgerufen. Alle Landesverbände halten ihre Wahlen am gleichen Tag ab. Die Landesverbände entsenden sodann abhängig von ihrer Mitgliederstärke Delegierte, die an das Votum ihrer Mitglieder gebunden sind, zu einem Nominierungsparteitag. Sollte kein Kandidat die nötige absolute Delegiertenmehrheit erreichen, kommt es zwischen den zwei besten Kandidaten zu einem zweiten Wahlgang, bei dem die Delegierten der ausgeschiedenen Bewerber frei entscheiden können.

Solch ein an die US-Vorwahlen angelehnter Prozess hätte mehrere Vorteile: Eine transparentere Kandidatenkür, eine Stärkung der innerparteilichen Demokratie sowie eine Erhöhung der Motivation zum Parteieintritt für politisch Interessierte. Zudem erweist sich eine von Anfang an deutlich formulierte Regelung des Auswahlprozesses als vorteilhaft.

US-amerikanische Vorwahlen sind mitnichten nur positiv zu sehen. Doch in ihren Grundelementen können sie durchaus ein Vorbild für zukünftige Nominierungen von Bundeskanzlerkandidaten deutscher Parteien sein.

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